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Florian Emanuel - Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

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Florian Emanuel

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Abfall (HAW)

Series: Forum Energierecht

Volume 24 2021

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8 Endlagersuche in ausgewählten Staaten S. 278-442

„… Endlagersuche in ausgewählten Staaten Verschiedene Staaten setzen – wie auch die EU-Kommission1375 …” „… radioaktiven Reststoffe finden. Kapitel 5 hat Kriterien für die verfassungsgemäße Endlagersuche in der …” „… Endlagersuche spezifische Defizite aufweist. Aus den hieraus gewonnenen Erkenntnissen schließt sich Kapitel 9 an …”

6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche S. 173-247

„… Rechtsrahmen für die Endlagersuche Gegenstand dieses Kapitels ist zunächst die internationale und …” „… Endlagersuche 174 der Lösung der Endlagerung und an der Errichtung eines Endlagers in Europa wird, desto …” „… Primärrecht der Europäischen Union, 2010, 83ff. 6 Rechtsrahmen für die Endlagersuche 176 len und friedlichen …”

5 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland S. 142-172

„… Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland Ein Endlager ist – unabhängig davon, ob …” „… Bundesrepublik Deutschland lassen sich Kriterien für eine erfolgreiche Endlagersuche ableiten. Die dort genannten …” „… widersprüchlich und kontrovers. Ziel der grundrechtskonformen Endlagersuche muss die praktische Konkordanz all …”

4 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland S. 105-141

„… Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland Ein Staat, der Technik …” „… einem Standort, an dem dies geschehen kann. Ziel der Endlagersuche in Deutschland ist es, einen …” „… bestehen bei der Endlagersuche Zielkonflikte im Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit, ein Endlager für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Anforderungen an die Endlagersuche in Deutschland 4 105 Endlagerung als Hochrisikotechnologie4.1 106 Endlagerung …” „… Begründung von Duldungspflichten4.3.3.3 141 Rechtliche Kriterien für die Endlagersuche in Deutschland5 142 …” „… 147 Realistischer Zeitplan5.2.2 149 Grundrechtsschutz bei der Endlagersuche5.3 149 Hinreichende …”

7 Kriterienerfüllung und Defizite in Deutschland S. 248-277

„… Mit der Endlagersuche werden drei Ziele verbunden: (intentionales) Hauptziel ist, einen …” „… kodifizierter oder rechtlich verankerter Zeitplan für die Endlagersuche in Deutschland existiert – mit Ausnahme …” „… Endlagerung 253 Grundrechtsschutz bei der Endlagersuche Bei der Suche nach einem Endlager sind auch die …”

1 Einleitung S. 41-53

„… Kommentare54 gibt, besteht zu einzelnen Aspekten der Endlagersuche nach diesem Gesetz eine Fülle von …” „… einzelnen rechtlich kodifizierten Varianten der Endlagersuche ist die Kenntnis der jeweiligen nationalen …” „… Normen für die Endlagersuche erforderlich. Die Untersuchung der möglichen Handlungsoptionen findet als …”

9 Lösungsansätze, Bewertung und Handlungsempfehlungen S. 443-506

„… aus dem Jahr 2013 nicht der Fall.2537 Damit ist davon auszugehen, dass im Bereich der Endlagersuche …” „… gleichzeitig mit der Anpassung des Zieldatums einen realistischeren Rahmen für die Endlagersuche in Deutschland …” „… Endlagersuche überprüfen lässt. 4Die Verordnung ist jährlich zu überprüfen und, soweit erforderlich, an den …”

10 Fazit S. 507-510

„… Endlagersuche muss ein sicheres Endlager sein, dessen Standort in einem rechtlich akzeptablen Verfahren gefunden …” „… Verfassungsverträglichkeit der Endlagersuche für HAW in Deutschland Defizite bestehen. So ist der Zeitplan mit seinem …”

11 Literaturverzeichnis S. 511-570

„… schweizerische Endlagersuche als gesellschaftlicher Prozess, in: Sommer (Hrsg.), Kursbuch Bürgerbeteiligung, 2015 …” „… , 1981, 118-129. BASE, Endlagersuche. Akteure und Aufgaben, online verfügbar unter https://www …” „… Auswahlverfahren Endlagersuche (AKEnd), in: Ossenbühl (Hrsg.), Deutscher Aromrechtstag 2004, 99-114. Breuer …”

2 Konzeptionelle Grundlagen zur Endlagerung S. 54-69

„… fokussiert auf die Endlagersuche für diese Art von Abfällen. Bevor ihre Eigenschaften näher dargestellt …” „… Endlagerung von hochradioaktivem Abfall in Salzformationen stand bei der Endlagersuche in Deutschland an …”

3 Gesellschaftliche Entwicklung der Kernkraft in Deutschland S. 70-104

„… der Endlagersuche im Standortauswahlgesetz gesehen werden. Mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG 2013 …” „… Atomrechtssymposium, 2019, 311 (312). 3.1 Geschichte der Kernkraft und Kernkraftpolitik 97 Endlagersuche einen …”

doi.org/10.5771/9783748924067

Ivo Appel, Kersten Wagner-Cardenal - Verwaltung zwischen Gestaltung, Transparenz und Kontrolle

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Ivo Appel (ed.), Kersten Wagner-Cardenal (ed.)

Verwaltung zwischen Gestaltung, Transparenz und Kontrolle

2019

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Prof. Dr. Hans-Joachim Koch, Jorina Suckow Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle S. 63-82

„… Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle12 …” „… im Verfahren der Endlagersuche 65 der Öffentlichkeit während der Dauer des gesamten …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren der Endlagersuche 67 Überblicksartig werden nun die maßgeblichen Verfahrensschritte …”

Verwaltungsrecht zwischen Wandel und Stabilität. Ulrich Ramsauer im Spannungsfeld von Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahren, Verwaltungsprozess, Verwaltungsrechtswissenschaft und Verwaltungslehre S. 7-26

„… Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle. Er zeigt auf, wie der Gesetzgeber in …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle 63 Prof. Dr. Hans-Joachim Koch, Jorina …”

doi.org/10.5771/9783748904939

Jennifer Hölzlwimmer, Daniel Engel, Lukas Krönke, Annika Schmidl, Helena Bebert, Julia Faber - RECHTsFRIEDEN - FRIEDENsRECHT

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Jennifer Hölzlwimmer (ed.), Daniel Engel (ed.), Lukas Krönke (ed.), Annika Schmidl (ed.), Helena Bebert (ed.), Julia Faber (ed.)

RECHTsFRIEDEN - FRIEDENsRECHT

2016

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Birgit Peters Befriedet Beteiligung den Endlagerstreit? Deutsche und Schweizer Endlagersuche im Vergleich S. 304-325

„… Befriedet Beteiligung den Endlagerstreit? Deutsche und Schweizer Endlagersuche im Vergleich* Birgit …” „… für die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der deutschen Endlagersuche diente das Verfahren in der …” „… wissinfo.ch/ger/atommuell-endlager--die-schweiz-als-vorbild/1287170 (29.04.15); Linnekugel, Endlagersuche für Atommüll kann beginnen, SPD Bundesfraktion vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Endlagersuche im Vergleich 305 Birgit Peters Herausgeberverzeichnis 327 Autorenverzeichnis 329 Verzeichnis der …”

doi.org/10.5771/9783845261706

Achim Brunnengräber - Problemfalle Endlager

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Achim Brunnengräber (ed.)

Problemfalle Endlager

2016

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Kathrin Bimesdörfer, Simon Oerding, Moritz Riemann Endlager benötigen eine gesellschaftliche Betriebserlaubnis Bürgergutachten „Wohin mit unserem Atommüll?“ S. 409-430

„… Endlagersuche2 in Deutschland wurde das Problem des gesellschaftlichen Desinteresses an einer Lösung historisch …” „… als zweitrangig angesehen. Die Endlagersuche war lange Zeit geprägt von einem technokratischen und …” „… „Endlager“ und „Endlagersuche“ werden in diesem Text stellvertretend für die differenzierteren …”

Felix Syrovatka Zwischen Konfrontation und Kooperation Die Anti-Atom-Bewegung bei der Suche nach einem Endlagerstandort S. 211-234

„… Endlagersuche“ (Altmaier 2013b) herzustellen. Dies sollte durch die 34-köpfige Bund-Länder-Kommission …” „… nicht in unserem Namen erfolgt“ und dass durch seine Beteiligung, die „Endlagersuche unter …” „… Endlagersuche machte die Notwendigkeit einer strategischen Neuausrichtung der Anti-Atom-Bewegung offensichtlich …”

Ulrich Smeddinck, Franziska Semper Zur Kritik am Standortauswahlgesetz Eine rechtswissenschaftliche Sicht auf gesellschaftspolitische Debatten S. 235-260

„… Dezember 2011 einigte sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf eine Neuregelung der Endlagersuche (Niehaus …” „… Endlagersuche verbundenen Konfliktlage verfehlt. Zum Stand der Entsorgungspolitik hält der …” „… Kontext der Endlagersuche, in: Smeddinck, Ulrich; König, Claudia (Hrsg.): Grenzwertbildung im …”

Achim Brunnengräber Die atompolitische Wende Paradigmenwechsel, alte und neue Narrative und Kräfteverschiebungen im Umgang mit radioaktiven Abfällen S. 11-32

„… Herausforderungen, weil sich die EVU in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befinden und die Endlagersuche auch deshalb …” „… , ein „Nationales Begleitgremium für die Endlager-Suche“ einzurichten, 22 Achim Brunnengräber …” „… “ Komplexität der Endlagersuche und weist zugleich über diese immer noch begrenzte Perspektive hinaus. So vermag …”

Karena Kalmbach Ein Forum zur Entwicklung neuer Lösungsansätze oder zur Austragung alter Konflikte? Die Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ S. 389-408

„… nachgewiesene Standort Gorleben, bleibt bei der Endlagersuche weiter einbezogen, – die Finanzierung des …” „… machen. Wie ist nun der prozessuale Stand der deutschen Endlagersuch-Politik einzuschätzen? Versuchen wir …” „… Anti-AKW-Bewegung im Wandel - Neue Herausforderungen durch die Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle“, in …”

Achim Brunnengräber Das wicked problem der Endlagerung Zehn Charakteristika des komplexen Umgangs mit hochradioaktiven Reststoffen S. 145-166

„… dazu beitragen, „die gesellschaftliche Komplexität der Endlagersuche zu durchdringen“ (ebd.: 5). Ganz …” „… Energiewende kann eine Argumentationsstütze sein, um die Endlagersuche voran zu bringen. Innerhalb von …”

Abstracts S. 431-440

„… Atommüllpolitik, um zu klären, ob eine günstige Gelegenheit, ein window of opportunity, in der „Endlagersuche …”

Sebastian Seier Mal mehr, mal weniger Partizipation Die Suche nach einem Atommüll-Endlager in Frankreich und Schweden im Vergleich S. 359-388

„… diesem Thema haben großen Einfluss auf Verlauf und Ausgang der Endlagersuche und werden ebenfalls …” „… Endlagersuche haben werden, ist noch offen. Mal mehr, mal weniger Partizipation 369 Eskalation statt …”

Daniel Häfner Kontinuitäten?! Die Entwicklung der Akteurslandschaft in Bezug auf die Endlager- Governance S. 167-186

„… , (o.A.) (2011): Bund und Länder gehen deutschlandweit auf Endlagersuche, Fokus, 11.11.2011. Gladitz …”

Sophie Kuppler Modellfall(e) Schweiz Was aus der Standortsuche gelernt und generalisiert werden kann S. 337-358

„… diesem Beitrag wurde diskutiert, inwiefern Erfahrungen aus der Endlagersuche aus einem relativ kleinen …”

Achim Brunnengräber, Lutz Mez Der staatlich-industrielle Atomkomplex im Zerfall Zur politischen Ökonomie der Endlagerung in der Bundesrepublik Deutschland S. 289-312

„… Prioritätensetzung und neue Verfahrensweisen sind notwendig, damit die Endlagersuche vorangebracht werden kann …”

Claudia Schulz Fonds oder Rückstellungen? Atommüll als Private Good und Public Bad S. 261-288

„… beispielsweise mit eigenen ExpertInnen bei der Endlagersuche besser einbringen zu können und auch …”

doi.org/10.5771/9783845278131

Peter Hocke, Sophie Kuppler, Ulrich Smeddinck, Thomas Hassel - Technical Monitoring and Long-Term Governance of Nuclear Waste

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Peter Hocke (ed.), Sophie Kuppler (ed.), Ulrich Smeddinck (ed.), Thomas Hassel (ed.)

Technical Monitoring and Long-Term Governance of Nuclear Waste

Series: Gesellschaft - Technik - Umwelt

Volume 21 2022

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Melanie Mbah Participation in decision-making processes as a key to a successful long-term governance S. 95-110

„… , Dialog, Mitgestaltung – Öffentlichkeitsbeteiligung in der Startphase der Endlagersuche. Anregungen aus …” „… Endlagersuche: Herausforderungen eines generationenüber-greifenden, selbsthinterfragenden und lernenden …” „… .): Robuste Langzeit-Governance bei der Endlagersuche. Soziotechnische Herausforderungen im Umgang mit …”

Armin Grunwald Die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages: Prozess- und Endlagermonitoring S. 81-94

„… Deutschland ermöglichte den Neustart der Endlager-suche in einem breiten Konsens von CDU/CSU bis zu den Grünen …” „… bei der Endla-gersuche. Soziotechnische Herausforderungen im Umgang mit hochradioaktiven Abfällen …”

Ulrich Smeddinck, Franziska Semper Long-term Governance zur Begleitung eines Endlagers aus rechtswissenschaftlicher Sicht S. 111-126

„… Langzeit-Governance bei der Endlagersuche – Soziotechnische Herausforde-rungen im Umgang mit hochradioaktiven Abfällen …”

Sophie Kuppler, Peter Hocke, Ulrich Smeddinck, Thomas Hassel Technical monitoring and long-term governance – an introduction S. 7-20

„… Langzeit-Governance bei der Endlagersuche. Soziotechnische Herausforderungen im Umgang mit hochradioaktiven Abfällen …”

doi.org/10.5771/9783845286594

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