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Axel Lebherz - Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

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Axel Lebherz

Emittenten-Compliance - Organisation zur Sicherstellung eines rechtskonformen Publizitätsverhaltens

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 26 2008

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Zusammenfassung der Emittenten-Compliance S. 354

„… 354 III. Zusammenfassung der Emittenten-Compliance Compliance, wie sie sich in ihrem historischen …” „… Emittenten-Compliance relevant sind, von den Regelungen der §§ 31 ff. WpHG, die für die …” „… “ Compliance Verständnis nicht vollumfänglich auf die Emittenten-Compliance übertragen werden. Vielmehr ist den …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 372-374

„… Publizitätspflichten des Emittenten untersucht werden. Dementsprechend stehen im Rahmen der Emittenten-Compliance …” „… Emittenten-Compliance allein darauf ausgerichtet, ein regelkonformes Verhalten seitens des Emittenten und nicht auch …” „… Emittenten im Hinblick auf die Publizitätspflichten ist abzulehnen. Zum einen ist die Emittenten-Compliance …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 363-367

„… fehlenden ausdrücklichen Regelung zur Emittenten-Compliance um ein ungewolltes Manko des Gesetzgebers …” „… weitere Begründung von der bloßen Nichtregelung der Emittenten-Compliance auf eine planwidrige …” „… Vgl. zu den Unterschieden der Wertpapierdienstleistungs-Compliance zur Emittenten-Compliance, Kapitel …”

Analoge Anwendung auf Emittenten S. 378-379

„… Abs. 2 GwG zeigt in bestimmten Punkten Ähnlichkeiten zur Ausgestaltung der Emittenten-Compliance auf …” „… GwG auf die Emittenten-Compliance denkbar. Für eine Analogie müssen eine Gesetzeslücke sowie eine …” „… mit den notwendigen Informationen versorgen. Dementsprechend ist die Emittenten-Compliance auf die …”

Unterschiede der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 350-354

„… Durchführung der Publizitätspflichten anzusehen. II. Unterschiede der Emittenten-Compliance zur klassischen …” „… “ Wertpapierdienstleistungs-Compliance und der Emittenten-Compliance. Diese resultieren aus den unterschiedlichen …” „… Österreich bezieht sich die Emittenten-Compliance hingegen eher auf ein Informationsmanagement zur …”

Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance S. 345-350

„… Glaubwürdigkeit des Emittenten dauerhaft Schaden nehmen kann. G. Emittenten-Compliance Nachdem die Funktionen …” „… und welche Unterschiede diesbezüglich bestehen. I. Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur …” „… Gemeinsamkeit der Wertpapierdienstleistungs- zur Emittenten-Compliance: Der Dokumentation des gesamten Flusses …”

Die Grenzen des Pflichtenkreises des Emittenten S. 83-85

„… 83 III. Die Grenzen des Pflichtenkreises des Emittenten Der Pflichtenkreis des Emittenten endet im …” „… Insiderverzeichnisses nach § 15b WpHG dort, wo der Pflichtenkreis der Personen beginnt, die im Auftrag des Emittenten …” „… Rechtsbeziehungen erfasst, soweit sie zumindest im Interesse des Emittenten handeln.302 Durch dieses weite …”

Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG S. 182-192

„… 182 halb der Frist von fünf Werktagen die Zielgesellschaft erreicht. Folglich hat der Emittent den …” „… Mitteilung an den Emittenten weiterleiten, da in § 15a Abs. 1 WpHG keine Fristverlängerung vorgesehen ist.815 …” „… III. Pflichten des Emittenten gem. § 15a Abs. 4 WpHG Nach § 15a Abs. 4 WpHG hat der Emittent von …”

Die Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26a WpHG S. 218-219

„… 218 tionsfluss getroffen haben muss.1009 Da sich der Emittent die erforderlichen Informationen …” „… selbst zu beschaffen hat, ähnelt die Konstellation der aus § 21 Abs. 1 S. 1 WpHG, wonach den Emittenten …” „… Vorkehrungen, die der Emittent zu treffen hat. Im Unterschied dazu treffen den Emittenten jedoch nicht die …”

Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 206-217

„… werden.947 III. Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 1 WpHG Der Emittent hat gem …” „… entsprechend dem Rechtsgedanken aus § 130 Abs. 1 S. 1 BGB als dem Emittenten zugegangen, wenn dieser unter den …” „… Sachverhalte nicht möglich, sodass den Emittenten bei einer Zuwiderhandlung keinen Fahrlässigkeitsvorwurf …”

Die Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 2 WpHG S. 217-218

„… Emittent nicht zur tatsächlichen Veröffentlichung nach § 5a WpAIV verpflichtet ist. IV. Die …” „… Veröffentlichungspflicht des Emittenten gem. § 26 Abs. 1 S. 2 WpHG Handelt der Emittent mit seinen eigenen Aktien und …” „… dies nach § 26 Abs. 1 S. 2 WpHG zu veröffentlichen. Irrelevant ist dabei, dass dem Emittenten nach § 71 …”

Die Ad-hoc-Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 86-112

„… außerhalb des Tätigkeitsbereichs des Emittenten einen unmittelbaren Emittentenbezug beinhalten.323 Darunter …” „… . 93 des Emittenten, aber innerhalb der Emittentensphäre (2. Alternative) sowie die Entstehung einer …” „… Danach hat der Emittent die ihn unmittelbar betreffenden Insiderinformationen unverzüglich zu …”

Befreiung von der Veröffentlichungspflicht (§ 15 Abs. 3 WpHG) S. 112-135

„… sowie an die BaFin – die Möglichkeit der Aussetzung des Handels vorgesehen hat.441 Der Emittent kann …” „… Veröffentlichungspflicht (§ 15 Abs. 3 WpHG) Der Emittent hat nach § 15 Abs. 3 S. 1 WpHG die Möglichkeit, sich von der …” „… berechtigten Interessen erfordert, keine Irreführung der Öffentlichkeit zu befürchten ist und der Emittent die …”

Verhältnis der Directors’ Dealings gem. § 15a WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 237-243

„… unmittelbare Emittentenbezug zwar auch aus Umständen außerhalb des Tätigkeitsbereichs des Emittenten ergeben …” „… Zusammenarbeit der beiden Stellen, dass der Emittent über die IR-Kanäle das market watching betreiben könnte …” „… Folgen für die Organisation beim Emittenten untersuchen zu können. I. Verhältnis der Directors´ Dealings …”

Schlussthesen S. 429-434

„… unterschiedlicher Ausgestaltung auf die Emittenten-Compliance übertragen werden. Dies ist in den fundamentalen …” „… Unterschieden der Emittenten-Compliance zur Wertpapierdienstleistungs-Compliance begründet. Während die …” „… Emittenten-Compliance vor allem die Anforderungen aus dem Schnelligkeitsgebot und dem Vertraulichkeitsgebot zu erfüllen …”

Mitteilungspflicht S. 175-182

„… der Mitteilungspflicht sind nach § 15a Abs. 1 S. 1 WpHG Personen mit Führungsaufgaben beim Emittenten …” „… Gesellschafter oder Mitglieder eines Leitungs-, Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans des Emittenten sowie sonstige …” „… der Vornahme von Geschäften des Emittenten in die eigenen Aktien keine Mitteilungspflicht besteht, da …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… G. Emittenten-Compliance 345 H. Zwischenergebnis 354 Ka p itel 4: Organisa tion sp flichten 356 …” „… . Unternehmensinterne Sanktionen 343 2. Unternehmensexterne Sanktionen 345 G. Emittenten-Compliance 345 I …” „… . Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur klassischen Compliance 345 1. Grundsätzliche Gemeinsamkeiten 345 …”

Herleitung einer Organisationspflicht S. 71-81

„… 71 II. Herleitung einer Organisationspflicht 1. Grundlagen Zu klären ist, wie der Emittent den …” „… arbeitsteiligen Organisationen, wie sie Emittenten in der Regel haben, eine Vielzahl an Personen und Handlungen …” „… Verhaltenspflichten mit komplexen Anforderungen, die durch einen Emittenten, der zumeist eine Personenmehrheit …”

Verhältnis Beteiligungstransparenz gem. §§ 21 ff. WpHG zur Ad-hoc-Publizität gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG S. 243-248

„… unmittelbarer Emittentenbezug der Insiderinformation liegt vor, wenn der Emittent eigene Beteiligungen erwirbt …” „… Tätigkeitsbereich des Emittenten, aus welcher der unmittelbare Emittentenbezug nach § 15 Abs. 1 S. 4 WpHG folgt …” „… , dass den Emittenten in bestimmten Konstellationen eine doppelte Publizitätspflicht treffen kann: Er …”

Gesetzgebungstechnische Einwände S. 426-428

„… Emittenten-Compliance sind insbesondere die Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/ EG und die Transparenzrichtlinie 2004/109 …” „… nationales Tätigwerden für den Bereich Emittenten-Compliance wäre daher nur möglich, soweit die Regelungen …” „… 426 Emittenten von kleinerer Größe unverhältnismäßig betroffen wären. Schließlich wird ein Small …”

Bestimmung des gemeinsamen persönlichen Anwendungsbereichs S. 81-83

„… Ein Emittent muss sich im Hinblick auf die Veröffentlichungs-, Mitteilungs- und Informationspflichten …” „… gemeinsamen Anwendungsbereich im Hinblick auf Emittenten gefragt werden soll, ohne dass detailliert auf die …” „… Emittenten abzugrenzen. Hintergrund ist, dass es sich bei diesen Pflichten um eigenständige …”

In das Verzeichnis aufzunehmende Personen S. 158-162

„… Verzeichnis aufzunehmende Personen Nach § 15b Abs.1 S. 1 WpHG muss der Emittent solche Personen in das …” „… . Tätig für den Emittenten Die Träger von Insiderinformationen müssen für den Emittenten tätig sein. Art …” „… Arbeitsverhältnis zum Emittenten stehen.681 Für den Tätigkeitsbegriff ist keine bestimmte Vertragsart entscheidend …”

Zusammenfassung S. 374-375

„… stehen im Rahmen der Emittenten-Compliance andere Rechtsfragen im Mittelpunkt als bei der Organisation …” „… nach § 25a Abs. 1 KWG. Darüber hinaus ist die Emittenten-Compliance allein darauf ausgerichtet, ein …” „… Publizitätspflichten ist abzulehnen. Zum einen ist die Emittenten-Compliance auf die Erfassung unterschiedlicher Daten …”

Das Veröffentlichungsverfahren S. 146-148

„… Kenntniserlangung der Unrichtigkeit der Information. Den Emittenten trifft daher keine aktive, umfassende …” „… Emittent benötigt, damit aktuelle Informationen bei der für die Ad-hoc-Mitteilung zuständigen Stelle …” „… Auswirken auf die Kapitalmärkte bedürfen, informieren sie den Emittenten darüber, die Veröffentlichung …”

Die Ad-hoc-Publizität bei der Weitergabe von Insiderinformationen (§ 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG) S. 135-144

„… der sachliche Anwendungsbereich weiter gefasst. Neben dem Emittenten fallen auch Personen, die in …” „… Anwendungsbereich sind Insiderinformationen auch mit einem bloßen mittelbaren Bezug zum Emittenten erfasst. Die …” „… der Emittent vor der Weitergabe für die Veröffentlichung zu sorgen hat …”

Unverzügliche Aktualisierungspflicht S. 166-171

„… schnell üblicherweise ein sorgfältiger Emittent das Insiderverzeichnis aktualisiert. Aufgrund der …” „… Komplexität des geforderten Verhaltens ist dabei zu berücksichtigen, dass ein sorgfältiger Emittent …” „… ein sorgfältiger Emittent ein Meldesystem zu installieren.735 Ziel des Meldesystems ist, den …”

Problemdarstellung S. 31-33

„… 31 Kapitel 1: Einleitung A. Problemdarstellung Emittenten sind auf dem Sekundärmarkt mit einem …” „… Publizitätspflichten genannt) umfangreich geändert und ausgeweitet. Die Folge ist, dass Emittenten die Geschehnisse …” „… schon vereinzelte Rechtsprechung. Dementsprechend kann der Emittent bei Fragen, ob und inwieweit solche …”

Compliance-Pflicht S. 400-416

„… . Dies hat gleich mehrere Gründe. Zum einen sind die Vorschriften, auf welche die Emittenten-Compliance …” „… Emittenten-Compliance gesprochen werden.2194 Schwark, 3. Aufl. 2004, § 33 WpHG Rn. 12; KK-WpHG/Meyer/Paetzel, 2007 …” „… . Mittelpunkt und somit zwingendes Element der Emittenten-Compliance ist daher die Konzeption als …”

Zwischenergebnis S. 354-355

„… 354 III. Zusammenfassung der Emittenten-Compliance Compliance, wie sie sich in ihrem historischen …” „… Emittenten-Compliance relevant sind, von den Regelungen der §§ 31 ff. WpHG, die für die …” „… “ Compliance Verständnis nicht vollumfänglich auf die Emittenten-Compliance übertragen werden. Vielmehr ist den …”

Rechtspolitische Einwände gegen eine Compliance-Pflicht S. 425-426

„… Emittenten-Compliance sind insbesondere die Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/ EG und die Transparenzrichtlinie 2004/109 …” „… nationales Tätigwerden für den Bereich Emittenten-Compliance wäre daher nur möglich, soweit die Regelungen …” „… einer fehlerhaften Organisation seitens des Emittenten beruhen musste, sondern auch auf einem sonstigen …”

Verzeichnispflichtige Insiderinformationen S. 157-158

„… Obliegenheiten des Emittenten zu qualifizieren sind.673 III. Verzeichnispflichtige Insiderinformationen Nach dem …” „… , und zwar unabhängig davon, ob die Insiderinformation einen Bezug zum Emittenten aufweist. Ein solcher …” „… Insiderinformationen mit direktem oder indirektem Bezug zum Emittenten erfasst.674 Da der nationale Gesetzgeber in § 15 …”

Aufklärungspflicht gem. § 15b Abs. 1 S. 3 WpHG S. 171-173

„… Nach § 15b Abs. 1 S. 3 WpHG muss der Emittent die im Verzeichnis geführten Personen über die …” „… an sich nur den Emittenten, nicht jedoch die ebenfalls zur Führung eines Insiderverzeichnisses …” „… verpflichteten Personen, die im Auftrag oder für Rechnung des Emittenten handeln. Das hätte zur Folge, dass der …”

Zuständigkeit im Rahmen von § 15 WpHG S. 148-155

„… Organisation Die Darstellung des Veröffentlichungsprozesses verdeutlicht, dass für die Emittenten entgegen dem …” „… nicht verlängern.629 Daher hat der Emittent im Vorfeld entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Er hat …” „… Ad-hoc-Publizität ist eine an den Emittenten gerichtete öffentlich-rechtliche Pflicht. Die Sicherstellung eines …”

Zuständigkeiten der Veröffentlichungs- und Mitteilungspflicht S. 192-193

„… Ansicht der BaFin ist es ausreichend, wenn der Emittent die Mitteilung ab dem auf die Mitteilung folgenden …” „… Pflicht des Emittenten ohne Entscheidungsspielraum sowie ohne präjudizielle Wirkung wie etwa bei der …” „… . Zusammenfassung Der Emittent hat anhand zahlreicher organisatorischer Vorkehrungen für ein ordnungsgemäßes …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 155-156

„… Veröffentlichungsverhalten des Emittenten enthalten. Das Schnelligkeits- sowie das Vertraulichkeitsgebot zwingen den …” „… Emittenten schon im Vorfeld dazu, organisatorische Vorkehrungen zu treffen. Die Vorkehrungen dienen der …” „… dies zulasten des Emittenten.664 Auch auf die Selbstbefreiung gem. § 15 Abs. 3 WpHG kann sich der …”

Bedeutung für die Organisationspflichten S. 251-253

„… . 3 WpHG aus dem Vorliegen einer Handlung im Tätigkeitsbereich des Emittenten. Ob auch eine …” „… Emittent eine Aktualisierungserklärung sowie eine Ad-hoc-Mitteilung gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG zu …” „… Konkurrenzen der Publizitätspflichten zeigt, dass in bestimmten Fällen Emittenten eine mehrfache …”

Zusammenfassung S. 155

„… Veröffentlichungsverhalten des Emittenten enthalten. Das Schnelligkeits- sowie das Vertraulichkeitsgebot zwingen den …” „… Emittenten schon im Vorfeld dazu, organisatorische Vorkehrungen zu treffen. Die Vorkehrungen dienen der …” „… dies zulasten des Emittenten.664 Auch auf die Selbstbefreiung gem. § 15 Abs. 3 WpHG kann sich der …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 85-86

„… außerhalb des Tätigkeitsbereichs des Emittenten einen unmittelbaren Emittentenbezug beinhalten.323 Darunter …” „… 85 HGB von der Pflicht ausgenommen sind,313 sodass insofern der Emittent die beteiligten Personen …” „… .320 Danach hat der Emittent die ihn unmittelbar betreffenden Insiderinformationen unverzüglich zu …”

Rechtshistorie der Publizitätspflichten S. 49-53

„… Emittentenbezug Die Insiderinformation muss sich auf ein Insiderpapier oder auf einen Emittenten von …” „… Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der …” „… Selbstbefreiung durch den Emittenten geändert. Die Directors´ Dealings wurden in ihrem persönlichen wie auch …”

Sanktionierung von Verstößen gegen den Code of Conduct S. 342-345

„… diesem Fall die Glaubwürdigkeit des Emittenten dauerhaft Schaden nehmen kann. G. Emittenten-Compliance …” „… können und welche Unterschiede diesbezüglich bestehen. I. Gemeinsamkeiten der Emittenten-Compliance zur …” „… schwerwiegenden Eingriffs in das betriebliche Miteinander, sind beim Emittenten auch die Einschränkungen und …”

Compliance-Pflicht S. 385-387

„… eine Einbeziehung der Compliance.2074 Dies gilt in besonderem Maße für die Emittenten-Compliance, die …” „… Risiken versucht jedoch die hier dargestellte Emittenten-Compliance zu verhindern, indem durch …” „… Emittenten-Compliance bezieht sich fast ausschließlich auf einzelne Ereignisse und nicht auf Entwicklungen, da sich die …”

Verhältnis der Aktualisierungserklärung zum DCGK zur Ad-hoc-Publizität S. 250-251

„… sich hierbei um einen Umstand handelt, der im Tätigkeitsbereich des Emittenten liegt, ist ein …” „… WpHG aus dem Vorliegen einer Handlung im Tätigkeitsbereich des Emittenten. Ob auch eine …” „… Emittent eine Aktualisierungserklärung sowie eine Ad-hoc-Mitteilung gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG zu …”

Ausklammerung der gesellschaftsrechtlichen Publizitätspflichten S. 34-36

„… Compliance den Anforderungen beim Emittenten gerecht werden und folglich zur Gewährleistung eines …” „… bestehen, die auf ein rechtskonformes Publizitätsverhalten des Emittenten abzielen. Hierzu sind einerseits …” „… Compliance darauf zu untersuchen, ob sie entsprechende Compliance-Pflichten für den Emittenten oder für …”

Dogmatische Einordnung der Norm S. 156-157

„… erachtet wird. Aus § 15b WpHG wird der Emittent dementsprechend nur zu einem bestimmten Verhalten …” „… jedoch die Frage, wie der Emittent das geforderte Verhalten erreichen kann. Aufgrund der hohen …” „… werden, welche als Obliegenheiten des Emittenten zu qualifizieren sind.673 III. Verzeichnispflichtige …”

Zusammenfassung S. 173-174

„… weiß, in welchem Insiderverzeichnis sie geführt wird.765 Die Form der Belehrung bleibt dem Emittenten …” „… Emittenten vor zahlreiche organisatorische Herausforderungen. Aufgrund des Datenumfangs ist die Erfassung der …” „… ´ Dealings werden Geschäfte mit den Finanzinstrumenten des Emittenten von Aktien verstanden, die von dessen …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 174-175

„… werden Geschäfte mit den Finanzinstrumenten des Emittenten von Aktien verstanden, die von dessen …” „… dem Emittenten mitzuteilen. Letzterer sorgt dann gem. § 15a Abs. 4 S. 1 WpHG für die Veröffentlichung …” „… die gegenwärtige und zukünftige Entwicklung des Emittenten herauslesen können. Hintergrund ist, dass …”

Regelungsgehalt von § 14 Abs. 2 GwG S. 376-378

„… in bestimmten Punkten Ähnlichkeiten zur Ausgestaltung der Emittenten-Compliance auf. Insbesondere die …” „… Emittenten-Compliance denkbar. Für eine Analogie müssen eine Gesetzeslücke sowie eine Regelung bestehen, wobei die …” „… sensibilisieren.2030 III. Analoge Anwendung auf Emittenten Die Compliance-Organisation des § 14 Abs. 2 GwG zeigt …”

Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 2 S. 2 WpHG S. 145-146

„… ) Durchführungsrichtlinie 2003/124/EG muss der Emittent die „Vertraulichkeit unbeschadet Art. 6 Abs. 3 UA. 2 …” „… Zeitpunkt der Kenntniserlangung der Unrichtigkeit der Information. Den Emittenten trifft daher keine aktive …” „… watching). Der Zeitraum, den der Emittent benötigt, damit aktuelle Informationen bei der für die …”

Verhältnis der Directors’ Dealings und der Beteiligungstransparenz zu § 15 Abs. 1 S. 4 und S. 5 WpHG S. 248-249

„… unmittelbaren Emittentenbezug, da hierdurch kein Einfluss auf den Emittenten ausgeübt werden soll, vielmehr nur …” „… die Mehrung des Aktionärsvermögens bezweckt wird.1195 In den genannten Fällen muss der Emittent nach …” „… des Emittenten. Zwischen den Vorschriften besteht aufgrund der unterschiedlichen Regelungsbereiche …”

Zusammenfassung S. 367

„… Wertpapierdienstleistungs-Compliance zur Emittenten-Compliance, Kapitel 3 GII2. 1962 Vgl. diesbezüglich etwa zur Ad-hoc-Publizität …” „… Organisationspflichten auf Emittenten ist mangels Vorliegens einer Regelungslücke sowie vergleichbarer Interessenlage zu …” „… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …”

Zusammenfassung S. 379

„… notwendigen Informationen versorgen. Dementsprechend ist die Emittenten-Compliance auf die Überwachung des …” „… zum Emittenten und planwidriger Regelungslücke kann die Norm nicht analog auf die Organisation der …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …”

Grundlagen des Insiderrechts S. 53

„… einen oder mehrere Emittenten von Insiderpapieren oder auf die Insiderpapiere selbst beziehen und die …” „… Insiderpapier oder auf einen Emittenten von Insiderpapieren beziehen. Der Begriff der Insiderpapiere ist in § 12 …” „… Emittenten- oder Insiderbezug reicht im Rahmen von § 13 Abs. 1 WpHG aus.131 Dies ergibt sich auch expressis …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 379-380

„… notwendigen Informationen versorgen. Dementsprechend ist die Emittenten-Compliance auf die Überwachung des …” „… zum Emittenten und planwidriger Regelungslücke kann die Norm nicht analog auf die Organisation der …” „… Publizitätspflichten beim Emittenten angewandt werden. E. Compliance-Pflicht aus § 91 Abs. 2 AktG für den Vorstand Eine …”

Ausklammerung der Regelpublizität und der Übernahmepublizität S. 36-37

„… Übernahmepublizität ausgeklammert. Übernahmen von und durch Emittenten stellen einen besonderen Vorgang des …” „… einzelnen Emittenten seltene Sonderfälle dar, sodass sie sich auf die laufende Organisation zur …” „… zudem immer danach zu fragen, ob Vorfälle im Konzern den Emittenten unmittelbar betreffen. …”

Verhältnis der gesetzlichen Publizitätspflichten zu den Regelungen des DCGK S. 249-250

„… Emittenten liegt, ist ein unmittelbarer Emittentenbezug nach § 15 Abs. 1 S. 3 WpHG gegeben.1205 Problematisch …” „… des Emittenten. Zwischen den Vorschriften besteht aufgrund der unterschiedlichen Regelungsbereiche …” „… der Emittent zum Ende eines Kalendermonats, in dem es zu einer Zu- bzw. Abnahme der Stimmrechte …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 367-369

„… Wertpapierdienstleistungs-Compliance zur Emittenten-Compliance, Kapitel 3 GII2. 1962 Vgl. diesbezüglich etwa zur Ad-hoc-Publizität …” „… Organisationspflichten auf Emittenten ist mangels Vorliegens einer Regelungslücke sowie vergleichbarer Interessenlage zu …” „… verneinen. C. Compliance-Pflicht aus § 25a Abs. 1 KWG für Emittenten Neben § 33 Abs. 1 WpHG ist § 25a Abs …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-30

„… DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift E Entwurf 25 ECV Emittenten-Compliance-Verordnung der österreichischen …” „… Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt …” „… Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten …”

Die Mitteilungspflicht nach §§ 21 ff. WpHG S. 194-206

„… nichtrechtsfähige Vereine881 erfasst. Dementsprechend fällt auch ein Emittent unter die Mitteilungspflicht, wenn er …” „… Aktien eines anderen Emittenten (im Folgenden als Zielgesellschaft bezeichnet) erwirbt.882 2. Sachlicher …” „… oder 75 Prozent der Stimmrechte an einem Emittenten erreicht, über- oder unterschritten werden …”

Die Insiderinformation gem. § 13 Abs. 1 WpHG S. 53-61

„… einen oder mehrere Emittenten von Insiderpapieren oder auf die Insiderpapiere selbst beziehen und die …” „… Insiderpapier oder auf einen Emittenten von Insiderpapieren beziehen. Der Begriff der Insiderpapiere ist in § 12 …” „… Emittenten- oder Insiderbezug reicht im Rahmen von § 13 Abs. 1 WpHG aus.131 Dies ergibt sich auch expressis …”

Regelungsgehalt S. 380-385

„… gegen eine Einbeziehung der Compliance.2074 Dies gilt in besonderem Maße für die Emittenten-Compliance …” „… Risiken versucht jedoch die hier dargestellte Emittenten-Compliance zu verhindern, indem durch …” „… Emittenten-Compliance bezieht sich fast ausschließlich auf einzelne Ereignisse und nicht auf Entwicklungen, da sich die …”

Zuständigkeit S. 173

„… weiß, in welchem Insiderverzeichnis sie geführt wird.765 Die Form der Belehrung bleibt dem Emittenten …” „… Emittenten vor zahlreiche organisatorische Herausforderungen. Aufgrund des Datenumfangs ist die Erfassung der …” „… mehrfachen Belehrungspflicht spricht. 766 BaFin, Emittentenleitfaden, Nr. VII.6.; Schneider/v. Buttlar, ZIP …”

Literaturverzeichnis S. 435-458

„… Emittenten-Compliance-Verordnung, ÖBA 2002, S. 215-224. Hefendehl, Roland, Corporate Governance und Business Ethics …” „… . 168-178. Resch, Gerald/Sidlo, Peter, Emittenten-Compliance im Lichte aktueller nationaler und …” „… , Pflichten des Emittenten bei einer unterlassenen Mitteilung von Directors` Dealings, AG 2005, S. 835-842 …”

Aufbau des Verzeichnisses S. 162-166

„… mehrfacher Weise widersprechen.713 Weder die BaFin als Aufsichtsbehörde noch der Emittent hätten durch ein …” „… : Der Emittent muss im Rahmen von § 15 Abs. 3 WpHG den Fluss von Insiderinformationen genau …” „… wäre und zu Sanktionen nach § 39 Abs. 2 Nr. 8 WpHG führen würde. Allenfalls wenn ein Emittent eine nur …”

Sinn und Zweck der Regelungen S. 193-194

„… 193 V. Zusammenfassung Der Emittent hat anhand zahlreicher organisatorischer Vorkehrungen für ein …” „… , Überschreiten oder Unterschreiten bestimmter stimmrechtsrelevanter Beteiligungswerte eines Emittenten von Aktien …” „… der BaFin sowie dem Emittenten mitgeteilt und durch den Emittenten veröffentlicht werden. Aufgrund der …”

Gang der Untersuchung S. 33-34

„… 33 gen. Soweit jedoch ein Emittent Informationen verspätet oder überhaupt nicht an die Anleger …” „… Emittent getroffen haben muss, um publizitätspflichtige Informationen zu erfassen. Ebenso ist nicht geklärt …” „… , inwieweit der Emittent seinen Informationsfluss systematisiert haben muss, um aus den bereits vorhandenen …”

Publizitätspflichten als Verhaltenspflichten S. 68-71

„… es sich um Verhaltenspflichten. Die Regelungen geben dem Emittenten auf, wie er sich in bestimmten …” „… veröffentlichen. Die Publizitätspflichten bürden dem Emittenten nicht nur auf, ob er ein Verhalten zeigen muss …” „… Anforderungen folgen im Hinblick auf die Verhaltenspflichten des Emittenten zwei Gebote: das Schnelligkeitsgebot …”

Ausgestaltung der Organisation S. 253-261

„… - und Mitteilungspflichten beinhalten nur Vorgaben an das Verhalten des Emittenten. Dementsprechend ist …” „… .1228 Der Emittent als Adressat der Pflichten hat grundsätzlich eine Wahlfreiheit …” „… Fehlerrisiko in sich birgt und somit für den Emittenten eine höhere Wahrscheinlichkeit der gesetzmäßigen …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 375-376

„… Vergleich mit der Emittenten-Compliance geeignet sind. I. Sinn und Zweck der Regelung Die Norm dient der …” „… . 2 GwG für Emittenten Eine weitere Compliance-Pflicht ist in § 14 Abs. 2 GwG enthalten. Danach müssen …”

Compliance-Pflicht aus einer Rechtsanalogie S. 418-424

„… Publizitätspflichten als komplexe Verhaltenspflichten, welche sich an Emittenten als faktische Ansammlungen mehrerer …” „… an einer explizit gesetzlich geregelten Compliance-Pflicht für Emittenten. Hierbei handelt es sich …” „… Regelung für Emittenten bewusst ist und trotz zahlreicher Gesetzesänderungen hieran keine Änderungen …”

Empirie zu den Verstößen gegen die Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten S. 424-425

„… primäre, konkret ausgestaltete Compliance-Pflicht für Emittenten ähnlich etwa der Compliance-Pflicht für …” „… . Dies wäre als Indiz dafür zu sehen, dass die Emittenten ihren Verhaltenspflichten nicht nachkommen …” „… veröffentlichten die Emittenten in Deutschland 3.516 Ad-hoc-Mitteilungen und es gab 180 Fälle der Selbstbefreiung …”

Zusammenfassung S. 193

„… 193 V. Zusammenfassung Der Emittent hat anhand zahlreicher organisatorischer Vorkehrungen für ein …” „… , Überschreiten oder Unterschreiten bestimmter stimmrechtsrelevanter Beteiligungswerte eines Emittenten von Aktien …” „… der BaFin sowie dem Emittenten mitgeteilt und durch den Emittenten veröffentlicht werden. Aufgrund der …”

Auswirkungen auf die Organisation S. 236-237

„… Emittent diese Informationen entsprechend den gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich …” „… Emittent im Rahmen einer IR-Veranstaltung keine Äußerungen tätigen, die im Widerspruch zu einem gesetzlich …” „… Publizitätspflichten wirkt sich auch auf die Organisation beim Emittenten aus. Der Emittent hat anhand von Maßnahmen …”

Informationsasymmetrien auf dem Kapitalmarkt S. 39-49

„… über den Emittenten bzw. das Finanzinstrument vorliegen, desto stärker nähert sich dessen Wert auf dem …” „… Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte ist es daher erforderlich, dass die Emittenten die Anleger mit den notwendigen …” „… Emittenten an: Der Emittent sitzt unmittelbar an der Informationsquelle und kann ohne Weiteres auf die …”

Zusammenfassung S. 428

„… 428 werden, bleibt daher abzuwarten. Im Wesentlichen wird dies davon abhängen, ob die Emittenten …” „… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… Emittenten ist zudem eine allgemein verbindliche Compliance-Struktur rechtspolitisch verfehlt. Einem …”

Zwischenergebnis S. 428

„… 428 werden, bleibt daher abzuwarten. Im Wesentlichen wird dies davon abhängen, ob die Emittenten …” „… Eine Compliance-Pflicht für Emittenten ist empirisch nicht notwendig. Aufgrund der Heterogenität der …” „… Emittenten ist zudem eine allgemein verbindliche Compliance-Struktur rechtspolitisch verfehlt. Einem …”

Einleitung S. 81

„… Ein Emittent muss sich im Hinblick auf die Veröffentlichungs-, Mitteilungs- und Informationspflichten …” „… gemeinsamen Anwendungsbereich im Hinblick auf Emittenten gefragt werden soll, ohne dass detailliert auf die …” „… Emittenten abzugrenzen. Hintergrund ist, dass es sich bei diesen Pflichten um eigenständige …”

Zwischenergebnis S. 261-262

„… sämtliche kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten erfordert beim Emittenten organisatorische …” „… organisatorischen Vorkehrungen zum Insiderverzeichnis zu verbinden. Schließlich ist der Emittent im Hinblick auf …” „… Letztentscheidungsinstanz beim Emittenten sicherzustellen. Ferner ist die unmittelbare Unterordnung notwendig, um die …”

Historie in Deutschland S. 272-274

„… Deutschland auch zunehmend Emittenten mit der Thematik Compliance konfrontiert. Das Insiderrecht und die …” „… Wertpapierdienstleistungssektor für Emittenten verpflichtend vorgeschrieben.1347 Auch das TUG1348 in Umsetzung der …” „… Ergebnis eine ständig zunehmende Informationsflut für die Emittenten und Marktakteure.1350 Compliance ist …”

Einführung S. 356-357

„… den Emittenten folgen.1896 Die notwendige Ausgestaltung der Organisation wurde im Anschluss …” „… Anforderungen an die Organisationspflichten des Emittenten gerecht werden. Zwar bestehen grundsätzlich …” „… , jedoch konnte festgestellt werden, dass der Emittent durch die Implementierung einer …”

Regelungsgehalt S. 369-372

„… Pflichtenkreis der Emittenten als Kunden und nicht in den des Instituts. Andererseits haben sie selbst bei einer …” „… Vermittlung der damit verbundenen Rechtsfragen. III. Analoge Anwendung auf Emittenten Wie auch im Rahmen von …” „… analog auf die Emittenten und die kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten angewandt werden kann …”

Zusammenhang zu den Publizitätspflichten S. 235-236

„… . Mitteilungstatbestand, muss der Emittent diese Informationen entsprechend den gesetzlichen Anforderungen hinsichtlich …” „… Emittent im Rahmen einer IR-Veranstaltung keine Äußerungen tätigen, die im Widerspruch zu einem gesetzlich …” „… Publizitätspflichten wirkt sich auch auf die Organisation beim Emittenten aus. Der Emittent hat anhand von Maßnahmen …”

Wechselwirkung der Publizitätstatbestände in § 15 Abs. 1 S. 1 bzw. Abs. 3 WpHG und § 15 Abs. 1 S. 4 WpHG S. 144-145

„… bezüglich der den Emittenten unmittelbar betreffenden Insiderinformationen. Relevant ist dies insbesondere …” „… Emittent kann innerhalb dieses Zeitraums überprüfen, ob die zugrunde liegenden Umstände tatsächlich …” „… Selbstbefreiung ergibt. Innerhalb der Unverzüglichkeit trifft den Emittenten keine Veröffentlichungspflicht nach …”

Compliance-Pflicht S. 391-394

„… ein rechtskonformes Verhalten des Emittenten gewährleisten können, ohne dass dies allgemeinverbindlich …” „… Emittenten bestehen müssen. Dies liegt in dem begrenzten Untersuchungsgegenstand begründet, der eine …” „… gemeinsame Basis an notwendiger Organisation für sämtliche Emittenten rechtfertigt. Schließlich sind …”

Ausklammerung des Insiderhandels S. 37

„… . Übernahmen von und durch Emittenten stellen einen besonderen Vorgang des Sekundärmarkts dar und sind in einem …” „… Rechtsfragen sowie die Organisation solcher Übernahmen stellen für den einzelnen Emittenten seltene Sonderfälle …” „… zudem immer danach zu fragen, ob Vorfälle im Konzern den Emittenten unmittelbar betreffen. …”

Ausklammerung der Konzernsachverhalte S. 37-38

„… . Übernahmen von und durch Emittenten stellen einen besonderen Vorgang des Sekundärmarkts dar und sind in einem …” „… Rechtsfragen sowie die Organisation solcher Übernahmen stellen für den einzelnen Emittenten seltene Sonderfälle …” „… zudem immer danach zu fragen, ob Vorfälle im Konzern den Emittenten unmittelbar betreffen. 38 …”

Regelungsgehalt S. 388-391

„… Vorstand. Folglich kann nicht von einer Compliance-Pflicht des Emittenten, sondern allenfalls der nach § 9 …” „… Abs. 1 OWiG vertretungsberechtigten Personen gesprochen werden. Falls der Emittent über …” „… Betriebs als solchen treffen und straf- oder bußgeldbewehrt sind.2092 Die den Emittenten aus §§ 15, 15a Abs …”

Regelungsgehalt S. 395-400

„… Geschäftsleiters (Sorgfaltspflicht im engeren Sinne). Im Hinblick auf die Frage der Emittenten-Compliance sind vor …” „… dar, welche an den Emittenten adressiert Bestandteil der aktienrechtlichen Legalitätspflicht sind.2168 …”

Stichwortverzeichnis S. 459-460

„… ? Compliance-Officer, 327 ? Elemente, 284 ? Emittenten-Compliance, 355 ? Historie, 276 ? Informationsmanagement, 280 …”

Zusammenfassung S. 416

„… . Hinsichtlich deren Ausgestaltung kann zwischen allgemeinverbindlichen Elementen für alle Emittenten, konkreten …” „… Emittenten aus § 15b WpHG keine eigenständige, umfassende Compliance-Pflicht …”

Zuständigkeiten bei Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten S. 219

„… Veröffentlichungspflicht des Emittenten ohne Entscheidungsspielraum sowie ohne präjudizielle Wirkung wie etwa bei der …” „… weiter zu delegieren.1014 VII. Zusammenfassung Der Emittent muss im Rahmen der Beteiligungstransparenz …”

Zusammenfassung S. 219

„… Veröffentlichungspflicht des Emittenten ohne Entscheidungsspielraum sowie ohne präjudizielle Wirkung wie etwa bei der …” „… weiter zu delegieren.1014 VII. Zusammenfassung Der Emittent muss im Rahmen der Beteiligungstransparenz …”

Verhältnis § 15a WpHG zu §§ 21 ff. WpHG S. 249

„… des Emittenten. Zwischen den Vorschriften besteht aufgrund der unterschiedlichen Regelungsbereiche …” „… der Emittent zum Ende eines Kalendermonats, in dem es zu einer Zu- bzw. Abnahme der Stimmrechte …”

Verhältnis von § 26a Abs. 1 S. 1 WpHG zu den sonstigen Publizitätspflichten S. 249

„… des Emittenten. Zwischen den Vorschriften besteht aufgrund der unterschiedlichen Regelungsbereiche …” „… der Emittent zum Ende eines Kalendermonats, in dem es zu einer Zu- bzw. Abnahme der Stimmrechte …”

Regelungsgehalt von § 33 Abs. 1 WpHG S. 359-363

„… Regelverstößen vorzubeugen.1940 III. Analoge Anwendung auf Emittenten 1. Grundlagen Die Darstellung des § 33 Abs …” „… Publizitätspflichten des Emittenten zu erweitern und hierdurch eine Pflicht des Emittenten zur Einrichtung einer …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 387-388

„… Compliance-Pflicht des Emittenten, sondern allenfalls der nach § 9 Abs. 1 OWiG vertretungsberechtigten Personen …” „… gesprochen werden. Falls der Emittent über 2085 …”

Compliance-Pflicht aus § 15b WpHG S. 416-417

„… . Hinsichtlich deren Ausgestaltung kann zwischen allgemeinverbindlichen Elementen für alle Emittenten, konkreten …” „… Emittenten aus § 15b WpHG keine eigenständige, umfassende Compliance-Pflicht …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 394-395

„… Geschäftsleiters (Sorgfaltspflicht im engeren Sinne). Im Hinblick auf die Frage der Emittenten-Compliance sind vor …”

Dogmatische Einordnung des Weitergabeverbots S. 67-68

„… es sich um Verhaltenspflichten. Die Regelungen geben dem Emittenten auf, wie er sich in bestimmten …” „… veröffentlichen. Die Publizitätspflichten bürden dem Emittenten nicht nur auf, ob er ein Verhalten zeigen muss …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 219-220

„… Veröffentlichungspflicht des Emittenten ohne Entscheidungsspielraum sowie ohne präjudizielle Wirkung wie etwa bei der …” „… weiter zu delegieren.1014 VII. Zusammenfassung Der Emittent muss im Rahmen der Beteiligungstransparenz …”

Ganzheitliches Informationssystem für sämtliche Publizitätspflichten S. 261

„… sämtliche kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten erfordert beim Emittenten organisatorische …”

Arbeitnehmer S. 334-342

„… finanziellen Schaden im Rahmen der Refinanzierung zur Folge haben. Dies gilt sowohl für Emittenten wie auch …” „… wegen des schwerwiegenden Eingriffs in das betriebliche Miteinander, sind beim Emittenten auch die …”

Organmitglieder S. 333-334

„… des Compliance-Officer beim Emittenten gefolgert werden. F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer …”

Monitoring S. 313-314

„… . Das Spiegelbild zu den Sperrfristen stellen die Handelsfenster (Trading Windows) dar. Der Emittent …”

Sperrfristen und Handelsfenster (Close Period/Trading Windows) S. 312-313

„… ) dar. Der Emittent öffnet für die Mitarbeiter einen begrenzten Zeitraum zur Vornahme von Geschäften mit …”

Sinn und Zweck der Regelung S. 357-359

„… 357 B. Compliance-Pflicht aus § 33 Abs. 1 WpHG für Emittenten Bei der Frage nach der …”

Chinese Walls S. 290-310

„… Rechtsverkehr, dass ein Emittent über das notwendige interne Wissen sowie die entsprechenden …” „… unabhängig von eventuell vorhandenen Chinese Walls nicht möglich, dass sich der Emittent bzw. die …” „… Befürworter einer konstitutiven Wirkung von Chinese Walls, da es in diesem Falle dem Emittenten theoretisch …”

Compliance unterhalb der Vorstandsebene S. 319-333

„… Compliance-Officer beim Emittenten gefolgert werden. F. Arbeitsrechtliche Aspekte einer Compliance-Organisation …”

Code of Conduct und Compliance Manual S. 279-283

„… Listen auch von der Aufsichtsbehörde veröffentlicht, vgl. BaFin, Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.4. 1413 …”

Ausklammerung der Primärmarktpublizität S. 36

„… Emittentenpublizität bezeichnet.24 Die Publizitätspflichten des Primärmarkts (going public), also die erstmalige …”

Das Weitergabeverbot von Insiderinformationen gem. § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG S. 61-67

„… Möllers, NZG 2005, 459, 461; dem folgend, BaFin, Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.11.; Fleischer, NZG 2007 …” „… , Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.11; Fleischer, NZG 2007, 401, 403; Kümpel/Veil, Wertpapierhandelsgesetz, 2. Aufl. 2006 …” „… Röder/Merten, NZA 2005, 268, 270. 189 BaFin, Emittentenleitfaden, Nr. IV.2.2.11.; Röder/Merten, NZA 2005, 268 …”

doi.org/10.5771/9783845211701

Ulrich Simon - Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

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Ulrich Simon

Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 36 2012

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Rücksichtnahmepflichten des Emittenten S. 301-302

„… AnleihegläubigernRücksichtnahmepflichten des EmittentenTreuepflichten – in Gestalt der hier verwendeten Terminologie – des …” „… Emittent wird den treuwidrig handelndenAnleihegläubiger nicht auf Kosten der übrigen Anleihegläubiger unter …” „… Auftrag in Betracht.Besondere Pflichten des Emittenten gegenüber den …”

Die Rechtfertigung von Treuepflichten gegenüber dem Emittenten S. 285-294

„… Vertikale Treuepflichten der Anleihegläubiger gegenüber dem EmittentenDie Rechtfertigung von …” „… Treuepflichten gegenüber dem EmittentenRechtliche SonderverbindungDas Rechtsverhältnis zwischen Emittent und …” „… Anleihegläubiger sind nicht Teil des Verbands des Emittenten.Die Anleihe vermittelt dem Anleihegläubiger kein …”

Die mit der Emission verfolgten Interessen des Emittenten S. 23

„… Die mit der Emission verfolgten Interessen des EmittentenDie Emission von Anleihen dient dem …” „… denen der Emittent zu profitieren sucht.10 Emittentenversuchen daher regelmäßig, mit der Einschaltung …” „… Emittenten zur Beschaffung von Fremdkapital auf dem Finanzmarkt.7 Für die Beschaffung will er möglichst wenig …”

Treuepflichten aufgrund gleichzeitiger Mitgliedschaft am Verband des Emittenten und die Kollision von Treuepflichten S. 297-299

„… Anleihegläubigerszum Emittenten können demnach bei bestimmten Anleihearten greifen, soweit siedie spätere …” „… Treuepflichten einzelner Anleihegläubiger gegenüber demEmittenten resultieren können, wird näher einzugehen sein …” „… .654Treuepflichten aufgrund gleichzeitiger Mitgliedschaft am Verband desEmittenten und die Kollision …”

Das Außenverhältnis und der Missbrauch der Vertretungsmacht S. 307-315

„… Emittenten treuwidrigen Maßnahmen zustimmt. Auf diese Weisedroht auch die Treuepflicht unter den …” „… Zustimmung des Vertreters als Rechtsgeschäft gegenüber dem Emittenten nicht auf der Grundlage von § 20 SchVG …” „… Mittlerrolle zwischen Emittent und Anleihegläubigern in der Gestalt eines gesetzlichen zweiseitigen Vertreters …”

Einzelne Anleiheformen S. 34-49

„… werden, erstrecken sich diese covenants nicht nur auf den Emittenten,sondern erfassen alle …” „… Form der Besicherung von Anleihen.90Beziehungen zwischen Emittent und Anleger bei der SelbstemissionDie …” „… und die Gestaltung der Anleihebedingungen fachmännisch festzulegen.92 Der Emittent trägt das volle …”

Folgen der Verletzung von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 272-285

„… Treuepflichten der Anleihegläubiger gegenüber dem EmittentenDie Rechtfertigung von Treuepflichten gegenüber dem …” „… EmittentenRechtliche SonderverbindungDas Rechtsverhältnis zwischen Emittent und Anleihegläubiger vollzieht sich nach …” „… Schadensersatzpflichtung befürwortet.549 Anstelle der Kassation sollte das Gesetz auf Antrag des Emittenten lediglich die …”

Die rechtliche Strukturierung von Anleihen S. 23-34

„… Die mit der Emission verfolgten Interessen des EmittentenDie Emission von Anleihen dient dem …” „… denen der Emittent zu profitieren sucht.10 Emittentenversuchen daher regelmäßig, mit der Einschaltung …” „… Emittenten zur Beschaffung von Fremdkapital auf dem Finanzmarkt.7 Für die Beschaffung will er möglichst wenig …”

Mittelbare Treuepflichten S. 299-301

„… AnleihegläubigernRücksichtnahmepflichten des EmittentenTreuepflichten – in Gestalt der hier verwendeten Terminologie – des …” „… . Die Anleihegläubiger sind keine Mitglieder im Verband des Emittenten und die …” „… können daher nicht aus einem Mitgliedschaftsrecht am Verband desEmittenten gefolgert werden. Die Rechte …”

Der Begriff der Anleihe und der deutsche Anleihenmarkt S. 22-23

„… EmittentenDie Emission von Anleihen dient dem Emittenten zur Beschaffung von Fremdkapital auf dem Finanzmarkt.7 …” „… 2008 befanden sich festverzinsliche Wertpapiere inländischer Emittenten im Nominalwert von über drei …” „… Kapitalmarktbeschrieben wird.3 Dem Emittenten stehen zwei Möglichkeiten der Emission zurVerfügung. Die Selbstemission …”

Der wesentliche Inhalt des neuen Schuldverschreibungsgesetzes S. 70-108

„… EmittentenFremdkapital zur Verfügung stellt. Dies entspricht der darlehensvertraglichen Betrachtung, die die …” „… dasVermögen des Emittenten vorsehen. Der Entwurf verfolgte den Zweck, von derVorschrift des § 314 BGB, die …” „… besondere Bedingungen. Derbisherige Schuldner (Emittent) musste am neuen Schuldner zu mindestens 90 …”

Der Inhalt von Treuepflichten unter Anleihegläubigern S. 225-272

„… die Maßnahmen dem einzelnen Anleihegläubiger zumutbar.Die Sanierung des EmittentenDie …” „… sein, wenn sich die Rechtsform des Emittentenändert, der Emittent mit einer anderen Gesellschaft …” „… von Belangen des Emittenten verpflichtet sind, bedarf noch der Klärung.316 Weil die Anleihegläubiger …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 320-325

„… Anleihegläubiger bei entsprechendem Opt-in nunmehr über weitgehende Befugnisse, in einer Krise des Emittenten …” „… sein,die die Sanierungsbedürftigkeit des Emittenten voraussetzt. Die Beschlussfassung dürfte stets dann …” „… anzunehmen, um die Ausübung von Mitgliedschaftsrechten nicht zu gefährden.XVII. Emittent und Anleihegläubiger …”

Die Rechtsnatur der Anleihegläubigerschaft S. 204-225

„… derAnleihe zwischen Emittent und Bank(enkonsortium) zustande kommen, dem jederIV)1)a)(1)208 Vgl. Hennrichs …” „… feststellbarist.220 Vor diesem Hintergrund könnte bereits der Umstand, ihre Position gegenüberdem Emittenten …” „… geltendenAnleihebedingungen im willensgetragenen Bewusstsein, einen Beitrag zugunstendes Emittenten zu erbringen. Sofern man …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Interessen des Emittenten2) 23Die rechtliche Strukturierung von Anleihen3) 23Die Anleihe als …” „… Rechtsbeziehungender Beteiligtenb)26Die Verbriefung in Form der Sammelverwahrung(1) 26Beziehungen zwischen Emittent …” „… Fremdemission(3)32Beziehungen zwischen Emittent undAnleihegläubigern bei der Fremdemission(4)33Beziehungen …”

Das Rechtsverhältnis zwischen Vertreter und Anleihegläubiger S. 305-307

„… Emittenten als vollmachtlosen Vertreter und dem Vertragsvertreter geschlossenen Vertrages oder den Abschluss …” „… Emittenten treuwidrigen Maßnahmen zustimmt. Auf diese Weisedroht auch die Treuepflicht unter den …” „… Zustimmung des Vertreters als Rechtsgeschäft gegenüber dem Emittenten nicht auf der Grundlage von § 20 SchVG …”

Genereller Dispens von Treue- und Rücksichtnahmepflichten in Anleihebedingungen S. 315-317

„… untereinander.Den Emittenten treffen angesichts seiner für einen Schuldner ungewöhnlichenMöglichkeit, ein …” „… Rücksichtnahmepflichten.722 Emittenten könnten daher ein Interesse daran entwickeln, eigene Pflichtengegenüber den …” „… Treuepflichten eigen sind. Dass der Emittent Treuepflichten unter den Anleihegläubigernausschließt, darf auch als …”

Rechtsnatur des gemeinsamen Vertreters S. 304-305

„… gegen den Emittenten durchzusetzen, während der Emittent zunächst auf ein …” „… Emittenten als vollmachtlosen Vertreter und dem Vertragsvertreter geschlossenen Vertrages oder den Abschluss …” „… zwischenden Emittenteninteressen und den Interessen der Mehrheit der Gläubiger“.688 Gesetzesbegründung …”

Vormitgliedschaftliche Treuebindungen bei Aussicht auf den Erwerb von Mitgliedschaftsrechten S. 294-297

„… Anleihegläubiger auch nicht interessiert zu sein, wenn er dem Emittenten die Möglichkeit einräumt, in den …” „… Kündigung der Anleihe durch die Anleihegläuber(§ 5 Abs. 5 Satz 1 SchVG) Sanierungsbemühungen des Emittenten …” „… besondere Gelegenheiten bieten würde, auf dieSphäre des Emittenten Einfluss zu nehmen. Die Mitteilung von …”

Das Kollektivhandlungsrisiko bei Anleihegläubigern S. 128-143

„… , in denen Schuldverschreibungen von wenigen, dem Emittenten bekannteInvestoren gehalten werden. Für …” „… einzelne Anleihegläubiger gleichzeitig über Beteiligungsrechte ander Gesellschaft des Emittenten oder einem …” „… vielleicht inbesonderem Maße daran interessiert, eine Sanierung des Emittenten auf Kosten …”

Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der Gläubigerversammlung S. 302-303

„… Anleihegläubiger.Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der GläubigerversammlungDer Emittent setzt mit der Einberufung …” „… ebenso wie die Rechtfertigunggläubigerbenachteiligender Beschlüsse voraus, dass der Emittent bei …” „… rechtzeitige Änderung dieser Entwicklung nicht mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist.Der Emittent …”

Ergebnis S. 202-204

„… im Beziehungsgeflecht zwischen Anleihegläubigern, Emittenten und derGesamtheit der Anleihegläubiger …” „… Beziehungsgeflecht zwischen Anleihegläubigern und Emittenten sollen imFolgenden sowohl mögliche vertikale …” „… Treuebindungen zwischen Anleihegläubigern und Emittent als auch horizontale Treuebindungen unter den …”

Konkretisierung von Treuepflichten in Anleihebedingungen S. 318-319

„… bereits gemacht732und könnten sich zur Klarstellung auch für einen Emittenten von Schuldverschreibungen …” „… wenig konkreten Formulierungen erschöpfen. Anderenfalls läuft derEmittent Gefahr, eine unzulässige …” „… Anleihegläubiger untereinander zu verschärfen, könnte ebenfalls im Interesse des Emittenten liegen. Denn eine …”

Genussscheine S. 49-51

„… aktionärsgleichen Mitgliedschaftsrechte amEmittenten, sondern verbriefen lediglich einen schuldrechtlichen Anspruch …” „… gegenden Emittenten. Die Einräumung von Mitgliedschaftsrechten zugunsten des Inhabers eines Genussscheines …” „… Genussrechtsinhabers amErfolg des Emittenten vor. Unterschiede ergeben sich aber aus der Ausgestaltungdes …”

Die Pflicht zur Übertragung von Inter-Partes-Urteilen S. 303-304

„… Rechtsstreit zwischen ihmund dem Emittenten ein Urteil zu seinen Gunsten erwirkt, das die Anleihebedingungen …” „… möglichenspäteren Ungleichbehandlung zu werten.677 Weil Emittent und Anleihegläubigeraber ein gleichgerichtetes …” „… Interesse an der Fungibilität von Anleihen haben, ist derEmittent verpflichtet, dieses gemeinsame Interesse …”

Kritik am SchVG von 1899 S. 55-66

„… Anleihen, derenEmittent seinen Sitz in Deutschland hat, obwohl dies bei modernen …” „… beklagt.274 Um eine nachhaltige Sanierung des Emittenten zu ermöglichen, waren der Emittent und …” „… Satz 3 BGB, wenn der Emittent als Verwender die Ausleihebedingungen ernsthaft und für den …”

Einzelfallabhängiger Dispens von Treuepflichten in Anleihebedingungen S. 317-318

„… rechnen, dass der Emittent die Rechtsbeziehungen unter den Obligationären indieser Weise regelt.727 …” „… auch für einen Emittenten von Schuldverschreibungen empfehlen. Die inhaltliche Darstellung von …” „… läuft derEmittent Gefahr, eine unzulässige Lockerung von Treuepflichten festschreiben zuwollen. Eine …”

Übereinstimmungen mit dem Aktienrecht S. 123-128

„… bereitstellen. Im Falle der Insolvenz desEmittenten steht Aktionären daher nur ein Residualanspruch zu, während …” „… des Emittenten sofortiger Handlungsbedarf besteht.95 Weil ein Insolvenzantrag spätestens nach drei …” „… außergerichtlichemSanierungsverfahren und dem Insolvenzrecht. Eine abweichende Frist ergibt sichnur dann, wenn der Emittent eine …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 67-70

„… undSanierung des Emittenten zu ermöglichen oder abzuverlangen.330Die Ergebnisse wurden in einem Bericht der …” „… Bedingungen eine Verteuerungvon Anleihen für den Emittenten in Gestalt von höheren Zinsen befürchtet …” „… im Insolvenzverfahren über dasVermögen des Emittenten vorsehen. Der Entwurf verfolgte den Zweck, von …”

Einleitung S. 19-21

„… Sanierung eines kriselnden Emittenten existiert demgegenüber bereitsseit 1899 ein eigenes Gesetz, das mit …” „… Emittenten erschöpft.Die Leitidee des SchVG, Fremdkapitalgeber in die Sanierung eines kriselndenSchuldners …” „… einesEmittenten, aber auch die Anpassung von Anleihebedingungen an veränderte Umstände erleichtern hilft und die …”

„Räuberische“ Anleihegläubiger S. 151-159

„… Sanierungdes Emittenten nicht vereiteln. Diese kollektive Bindung könnte daher zu einerabweichenden Beurteilung …” „… Anleihegläubigern aufgrund von Interessenkonflikten eine Sanierung des Emittenten verhindern. Nur diePflicht zur …” „… Antrag des Emittenten kann nunmehr festgestellt werden, dass die Erhebungder Klage der Vollziehung des …”

Anlass zu Reformen S. 66-67

„… Anleihegläubigern einen Beitrag zur Umschuldung undSanierung des Emittenten zu ermöglichen oder abzuverlangen.330Die …” „… Misstrauenentgegengebracht, weil mit der Aufnahme solcher Bedingungen eine Verteuerungvon Anleihen für den Emittenten in …”

Der Sanierungsgedanke im SchVG S. 117-118

„… SchVG widmet sich maßgeblich der Sanierung des Emittenten,obgleich der Regierungsentwurf auf das …”

Das Gefangenendilemma S. 143-151

„… zwischen dem Obligationär und dem Emittenten verweist. Richtiger wäre m. E. die Frage nachTreuebindungen …” „… Mehrheitsbeschlüssen in den Anleihebedingungen – die Sanierungdes Emittenten nicht vereiteln. Diese kollektive Bindung …” „… Sanierung des Emittenten verhindern. Nur diePflicht zur Mitwirkung oder wenigstens das Verbot der …”

Das außergerichtliche Sanierungsverfahren S. 115-117

„… SchVG widmet sich maßgeblich der Sanierung des Emittenten,obgleich der Regierungsentwurf auf das …”

Entstehungsgeschichte S. 51-54

„… primäremittiert werden.214 Eine Gruppe eigener Art bilden die Genussscheine, die demEmittenten kein neues Kapital …” „… Dienstleistungendurch den Emittenten, die Benutzung von Unternehmenseinrichtungen, die Entlohnung von Organmitgliedern …”

Die insolvenzrechtlichen Ausprägungen S. 118-123

„… (Opt-in-Verfahren mitMöglichkeit zum partiellen Opt-out). Grundsätzlich kann sich der Emittent beiGestaltung der …” „… bereitstellen. Im Falle der Insolvenz desEmittenten steht Aktionären daher nur ein Residualanspruch zu, während …”

Ergebnis S. 108

„… ansässigen Emittenten, sondern auf die Anwendbarkeit deutschen Rechts ab. Damitsollte sichergestellt werden …”

Zusammenfassung S. 176-177

„… Anleihegläubigern92 und zwischen Emittent und Anleihegläubiger93 vorwegnehmen zu wollen,werden sie nur in …”

Überblick über die Gemeinschaftsformen S. 177-179

„… Emittent und Anleihegläubiger93 vorwegnehmen zu wollen,werden sie nur in Ausnahmefällen die Voraussetzungen …”

doi.org/10.5771/9783845240909

Stefan A. Heitmann - High-Yield-Anleihen

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Stefan A. Heitmann

High-Yield-Anleihen

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 31 2007

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Kündigungsrechte des Emittenten S. 105-108

„… spätestens bei Erreichen des Laufzeitendes und zeitlich mit der letzten Couponzahlung fällig. Der Emittent …” „… typischerweise sowohldem Emittenten, als auch der Gläubigerseite weitere Kündigungsrechte ein oderverpflichten …” „… den Emittenten zum Rückkauf der Obligationen unter näher be-466 Das heutige HGB kennt anders als das …”

Platzierungsart S. 62-69

„… 622. PlatzierungsartDen Emittenten von Schuldverschreibungen steht grundsätzlich der Weg offen,sich …” „… Kosten-, Verwaltungs- und Zeitaufwand scheuen High-Yield-Emittenten.214 Zugleich schätzen sie die …” „… , das es den Emittenten ermöglicht, sowohl einen breiten Investorenkreis anzusprechen als auch einen …”

Fallen Angels S. 56-57

„… Emittenten in besonders starkem Maßvertreten sind.179 Die Erklärung hierfür liegt neben dem durch hohe …” „… leisten hat.183 III. Typische Emittenten von High Yield BondsIn Zusammenschau mit den vorgestellten …” „… von Emittenten sind häufig daran interessiert, im Rahmen einer Reorganisation oder Liquidation …”

In Europa und Deutschland S. 48-52

„… . Europäische Emittenten spielten auf demMarkt über einen langen Zeitraum keine Rolle. Die Tatsache, dass ein …” „… gegen Ende der 90er Jahre zu wandeln. Zu denersten High-Yield-Emittenten in europäischer Währung zählten …” „… Systems, Seehafen Rostock und Fresenius auch die ersten deutschenEmittenten Einzug in den Markt.140 Zu den …”

Allgemeine Ergebnisse S. 317-322

„… gehandelterSchuldverschreibungen zu subsumieren. Sie bezeichnen mittelfristige Schuldverschreibungen bonitätsschwacher Emittenten …” „… als Emittenten von High Yield Bonds erst seit der zweiten Hälfte der 90erJahre auf. Der noch junge …” „… Emittenten von High Yield Bonds sind traditionell »gefallene Engel« (fallen angels), also vormals bonitär gut …”

Zeitlicher Ablauf einer High-Yield-Emission S. 73-75

„… deutscher Emittenten nur unwesentlich von Verkaufsprospekten vonUS-Emittenten. Die Prospektsprache ist auch …” „… für deutsche Emittenten Englisch.288 Es gilt die sog. Plain-English-Regel, die eine Reihe von …” „… Prozessschritte bei Horn, Internationale Anleihen, § 3,S. 99 f.74lungen zwischen Emittent und konsortialführenden …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 204-206

„… Rechtsform der AG organisierte Emittenten, sofern sie eine Begrenzung der Ausschüttung über die in § 58 II …” „… . Praktikabilitätsdefizite lassen diesen Weg zumindest für AG-Emittenten wenig attraktiv erscheinen.Beschränkungen …” „… wichtigsten Covenants-Verpflichtungen, da jede weitere, von der Emittenten oder ihrer Garantinnen …”

Sonstige Großunternehmen S. 57-58

„… herabgestuft wurden, schließen bekannte Namen wie GM undFord ein.186 Investoren in diese Gruppe von Emittenten …” „… Emittenten für den High-Yield-Markt nimmt jedochbeständig ab und spielt heute nur noch eine untergeordnete …” „… niedrigenZinsdeckungskennziffern.189 Die risikolastige Kapitalstruktur der typischenHigh-Yield-Emittenten stellt dabei das …”

Befreiung von und Wegfall der covenants S. 246-247

„… High-Yield-Bedingungen sehen für den Emittenten die Möglichkeit vor, sich vonden Covenants Restriktionen unter bestimmten …” „… Covenant-Verpflichtungen ein. Die hierfür vom Emittenten zu durchlaufende Prozedere sind umfangreich und damit kostspielig …” „… , was erklärt, warumEmittenten die Befreiungsmöglichkeit selten wahrnehmen.1202 Für beide Tatbestände …”

Aus der Analyse der High-Yield-Covenants gewonnene Ergebnisse S. 322-332

„… Emittenten als Obergesellschaft auf, die ungeachtet der wirtschaftlichen Einheit des Verbundes aus …” „… derDividendenbeschränkungsklausel zu den am härtesteten verhandelten Beschränkungen. Hier stoßen Interessen des Emittenten an …” „… allem für AG-Emittenten Fragen auf. Im Ergebnis kollidiert sie gleichwohl nach hier vertretener Ansicht …”

Rechtliche Bewertung S. 206-208

„… 206basket,984 der der Emittenten die Eingehung nicht näher spezifizierter Verbindlichkeiten bis zu …” „… Währungskursschwankungen überschritten werden, da es andernfalls möglicherweise zu nicht vom Emittenten beeinflussbaren …” „… GmbH-Emittenten sind die Geschäftsführer grundsätzlich innenrechtlich in ihrer geschäftsleitenden Tätigkeit frei …”

Anwendbares Recht S. 88-93

„… 250.000USD (bzw. ein entsprechendes Euro-Volumen) hat.Die Einschätzung, wonach deutsche Emittenten mit der …” „… allenfalls das englische Rechtzunehmend an Bedeutung zu gewinnen.373 Für deutsche Emittenten dürfte dieWahl …” „… deutschen Recht für deutsche Emittenten resultiert,375 und die mögliche Kostenersparnis durch die fehlende …”

Zwischenfazit S. 204

„… Rechtsform der AG organisierte Emittenten, sofern sie eine Begrenzung der Ausschüttung über die in § 58 II …” „… . Praktikabilitätsdefizite lassen diesen Weg zumindest für AG-Emittenten wenig attraktiv erscheinen.Beschränkungen …” „… wichtigsten Covenants-Verpflichtungen, da jede weitere, von der Emittenten oder ihrer Garantinnen …”

Der Begriff der Anleihe S. 30-37

„… einzelnen Inhabern der Schuldverschreibungen (Obligationäre) als den Anleihegläubigern und dem Emittenten …” „… somit handelbares Wertpapier zu erhalten. High-Yield-Anleihen europäischer Emittenten sollen überdies …” „… US-amerikanischer Emittenten mit Laufzeiten von 100 Jahren. Anleihen mit sehrkurzen Laufzeiten (bis zu einem Jahr …”

Stellungnahme zur Annäherung des europäischen an das amerikanische Konzept S. 102-105

„… spätestens bei Erreichen des Laufzeitendes und zeitlich mit der letzten Couponzahlung fällig. Der Emittent …” „… typischerweise sowohldem Emittenten, als auch der Gläubigerseite weitere Kündigungsrechte ein oderverpflichten …” „… den Emittenten zum Rückkauf der Obligationen unter näher be-466 Das heutige HGB kennt anders als das …”

Börsenzulassung und Abwicklung der Emission S. 69-71

„… 69Angesichts dieser Aspekte überrascht es nicht, dass deutsche High-Yield-Emittenten sehr häufig …” „… , nachder Privatplatzierungen »nahezu ausschließlich« bonitätsmäßig gut eingestuftenEmittenten vorbehalten …” „… gerade für bonitätsmäßig niedrigeingestufte High-Yield-Emittenten. Es ist, im Gegenteil, gerade die …”

Kündigungsrechte der Anleihegläubiger S. 108-113

„… Eigenkapitalausstattung durch Eigenkapitalmaßnahmen das Bedürfnis des Emittenten nach flexiblen Lösungsmöglichkeiten aus …” „… Verschlechterungen der wirtschaftlichenLage des Emittenten betrifft484 und der als Rechtsfolge für den …” „… der Eigentümerstruktur des Emittenten kommt.487 Eine derartige Verpflichtung entspricht in ihren …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 25-28

„… JunkBonds)2 aus der Perspektive deutscher Aussteller (Emittenten) stellen.Unter High-Yield-Anleihen werden …” „… infolge der schwachen Bonität ihrer Emittenten einem hohen Ausfallrisiko unterliegen. Ihr verbindendes …” „… Finanzierungsalternative zunehmend auch unter europäischen und deutschen Emittenten mit1 Zum Emissionsbegriff s. Grundmann …”

Risiko-/Wachstumsfinanzierung S. 55-56

„… USA (40 % Anteil) alsauch in Europa (55 % Anteil) unter allen Emittenten in besonders starkem …” „… Emittenten von High Yield BondsIn Zusammenschau mit den vorgestellten Einsatzbereichen der …” „… aufgenommenenMittel lassen sich ferner typische Emittentenstrukturen ausmachen, die mehr alsandere dafür prädestiniert …”

Dokumentation S. 71-73

„… Anleihebedingungen einschließlich der covenants272zusammenfasst und vom Emittenten und dem Anleihetreuhänder …” „… gezeichnetwird;273 (3) der zwischen Emittent und Konsortium geschlossenen Vereinbarungüber die Abnahme und …” „… Securities, § 4.01, S. 4-6; Emittenten, die erstmals Wertpapiereöffentlich anbieten, müssen für den Inhalt …”

Funktion der covenants und Abgrenzung zu Kreditverträgen S. 125-132

„… High-Yield-Gläubiger in der Regel nicht stehen, weil derEmittent häufig nicht (mehr) über Sachsicherheiten verfügen …” „… High-Yield-Anleihen, da die Emittenten in der Regel nichtüber die Möglichkeiten von Investment-Grade-Emittenten …” „… .; ferner Eidenmüller, Unternehmenssanierung, S. 145 f.; zu emittentenseitigen Reaktionen im Hinblick auf …”

Form der Beteiligung der Banken S. 61-62

„… werden investitionswillige Anleger durch den Emittenten unmittelbar im eigenen Namen und auf eigene …” „… .622. PlatzierungsartDen Emittenten von Schuldverschreibungen steht grundsätzlich der Weg offen,sich an …” „… Kosten-, Verwaltungs- und Zeitaufwand scheuen High-Yield-Emittenten.214 Zugleich schätzen sie die …”

Inhalt, Funktion und Zulässigkeit der Bestimmung S. 208-211

„… , die den Emittenten und nicht freigestellte Töchter darin beschränkt,die Aufnahme von Mitteln von …” „… . Zudem erfasst sie nicht nurdie Sicherheitenbestellung für Fremdverbindlichkeiten der Emittenten …” „… die obigen Ausführungen zur rechtlichen Bewertung auf Emittentenebenehinsichtlich der …”

Das Meinungsspektrum bei Standardanleihen und eigene Auffassung S. 249-256

„… einerStellungnahme heraus, inwieweit aus der Gesamtschau der dem Emittenten auferlegten Verhaltens- und …” „… deutscher Emittenten noch weitaus eingeschränkter ist als beiklassischen Auslandsanleihen,1223 darf diese …” „… von seiner Bank oderanderen Anlegern eine von der Bank und dem Emittenten im Einzelnen ausgehandelte …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 247-248

„… Covenant-Verpflichtungen ein. Die hierfür vom Emittenten zu durchlaufende Prozedere sind umfangreich und damit kostspielig …” „… , was erklärt, warumEmittenten die Befreiungsmöglichkeit selten wahrnehmen.1202 Für beide Tatbestände …” „… muss der Emittent regelmäßig1203 einen die Zahlungsverpflichtungen ausder High-Yield-Anleihe …”

In den USA S. 45-48

„… 45§ 3 Wirtschaftliche Entwicklung, typische Einsatzbereiche, Emittenten und Investoren I …” „… 70er Jahren das Gros der High-Yield-Emittenten.113High-Yield-Anleihen gewannen erst wieder in den 70 …” „… wieder attraktiv.115 Der erneute Durchbruch und die Begründung des mo-112 Zu frühen Emittenten von High …”

Rechtliche Bewertung der Klausel S. 175-204

„… Wettbewerbsnachteil für AG-Emittenten darstellen könnten, forderte man zunächst dieBeteiligung der …” „… Emittenten und nicht freigestellter Tochtergesellschaften gerecht wird. Effizienzgesichtspunkte, basierend …” „… GmbH-Emittenten, wenn auch nicht in vergleichbarer Komplexität. Gem. §§ 46 Nr. 1 Alt. 2, 42a II 1, 29 I, II GmbHG …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… diskutiert sind.20 Zum anderen ist das Rechtsverhältnis zwischenEmittent und Anleger nur in sehr begrenztem …” „… und Europa nach, diskutiert Verwendungskonstellationen und stellt typische Emittenten und Investoren …” „… Übernahmevertrags sind die Bedingungen, zu denen die Bankdem Emittenten die Anleihen abkauft, vgl. Horn …”

Rechtliche Bewertung der Klausel S. 214-217

„… Emittenten einschränkenden Vereinbarungen abzuschließen, keinen weiteren Zulässigkeitsbedenken, sondern …” „… . Verpflichtung zur Nichtveräußerung von Vermögenswerten High-Yield-Covenants verpflichten den Emittenten …” „… Emittenten in derEingehung von Sale-und-Leaseback-Transaktionen beschränkt (limitation on sale and leaseback …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Zwischenfazit 43§ 3 Wirtschaftliche Entwicklung, typische Einsatzbereiche, Emittenten und Investoren 45I …” „… Unternehmenskäufe 533. Risiko-/Wachstumsfinanzierung 55III. Typische Emittenten von High Yield Bonds 56101. Fallen …” „… Rückkaufverpflichtungen 1051. Kündigungsrechte des Emittenten 106a) Ordentliche Kündigungsrechte 106b) Außerordentliche …”

Stellungnahme zur Kollision der covenants mit § 138 I BGB S. 262-266

„… verbundenen Unternehmen,§ 7 VIII. 2. 1279 Vielsagend insofern die »Selbsteinschätzung« der Emittenten in der …” „… Emittenten verneint worden.1283Dieser Auffassung ist im Ergebnis beizupflichten, da sich Bedenken an der …” „… und damitdas Risiko eines Zahlungsausfalls des Emittenten nicht begrenzen, sondern imGegenteil …”

Rechtfertigung des Zusatzes European High Yield S. 38-39

„… sich sowohl Anleihen europäischer Emittenten unmittelbar anUS-Investoren richten (und hierfür z.T …” „… . USD-Tranchen bereithalten) als auch US-Emittenten Zugang zum stetig wachsenden europäischen Investorenpool …”

Der Terminus Junk Bonds S. 39-40

„… europäischer Emittenten unmittelbar anUS-Investoren richten (und hierfür z.T. USD-Tranchen bereithalten) als …” „… auch US-Emittenten Zugang zum stetig wachsenden europäischen Investorenpool suchen.Selbst die Währung …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 217-219

„… . Verpflichtung zur Nichtveräußerung von Vermögenswerten High-Yield-Covenants verpflichten den Emittenten …” „… Emittenten in derEingehung von Sale-und-Leaseback-Transaktionen beschränkt (limitation on sale and leaseback …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 173-175

„… Gläubiger ist die Kapitalausstattung der Emittenten die entscheidende Sicherheitsmarge gegen etwaige …” „… Emittenten nachvollziehbarerweise bevorzugt wird, »wiederauffüllbar« ist.844 War die Vereinbarung einmalig837 …”

Inhalt und Funktion der Klausel S. 231-233

„… bestehenden Eigentümerstruktur desEmittenten kann sich für die Anleger risikoerhöhend auswirken. Die …” „… durchaus auch im Interesse des Emittenten stehenden Klauselinhalts fragwürdigist.1135 Vgl. die …”

Wahrnehmung und Durchsetzung der Gläubigerrechte S. 312-314

„… im Falle eines Verzugs der Emittenten oderdes Eintritts eines default-auslösenden Umstandes zu den …” „… 1899,1536 sind für Hochzinsanleihen deutscher Emittenten nicht vonRelevanz. Hierfür ist in erster Linie der …”

Informationspflichten S. 244-246

„… . Befreiung von und Wegfall der covenants High-Yield-Bedingungen sehen für den Emittenten die Möglichkeit vor …” „… Emittentengruppe beobachten, die Einhaltung dercovenants nachvollziehen und eine fortwährende Risikoeinschätzung …” „… zukünftigerErträge wider, sondern ist auch Indikator sich abzeichnender Probleme auf Emittentenseite. Da High Yield …”

Rechtslage bei der GmbH S. 266-307

„… Intensität der Beeinflussung der Geschäftsabläufe des Emittenten durch die High Yield Covenants sind ferner …” „… die Möglichkeiten einzubeziehen, die dem Emittenten sowohl durch die Kündigung der Anleihe zu …” „… Kreditschuldner zunächst ähnlich. Eine typische Verpflichtung des Emittenten einerHigh-Yield-Anleihe lautet: »The …”

Rechtliche Bewertung S. 233-236

„… durchaus auch im Interesse des Emittenten stehenden Klauselinhalts fragwürdigist.1135 Vgl. die …” „… . Poison-Pill-Klauseln zurVerhinderung feindlicher Übernahmen des Emittenten etabliert ist.1136Aus der Perspektive des …”

Strukturelle Nachrangigkeit bei europäischen High-Yield-Emissionen S. 95-99

„… zu Grunde liegenden memoranda deutscher Emittenten wurde dieNachrangigkeit vielmehr auch bei Anleihen …” „… US-EmissionenVertragliche Nachrangigkeit (sog. contractual subordination) ist bei High-Yield-Emissionen von US-Emittenten …”

Stellungnahme zur Notwendigkeit der Mitwirkung der Hauptversammlung S. 79-84

„… für in der Regel bereitshochverschuldete und entsprechend bonitär schwach aufgestellte Emittenten …” „… Risikogesamtbetrachtung zu beurteilen. Auf Emittentenseite drückt sichdas Risiko der Emission einer Hochzinsanleihe …”

Kompetenz des Vorstands S. 76

„… derGmbH, die das Gros der deutschen Emittenten ausmachen und auch über diesenAbschnitt hinaus im …”

Stellungnahme zur Übertragbarkeit der Auffassung auf Anleihebedingungen von Hochzinsanleihen S. 256-261

„… potenziellen High-Yield-Emittenten stehteine geschlossene Markterwartung der Investoren gegenüber, die ihren …” „… Emittentengruppe restriktiven Verhaltensauflagenkönnen im Gegenteil gerade als Spiegelbild von …”

Abgrenzung zur Beschränkung hinsichtlich der Abgabe von Garantien durch nicht freigestellte Tochtergesellschaften S. 211-212

„… Bevorzugung andererGläubiger des Emittenten nicht zu verschlechtern.1020 Die Pari-Passu-Klausel legtden Rang …”

Zwischenfazit S. 261-262

„… Emittenten in der an herausgehobenerStelle im offering memoranda platzierten Darstellung der Risikofaktoren …”

Abgrenzung zur Pari-Passu-Klausel S. 212-213

„… außergerichtlichen Sanierungsvergleich durch eine Bevorzugung andererGläubiger des Emittenten nicht zu verschlechtern …”

Rechtliche Bewertung S. 230-231

„… Eigentümerstruktur desEmittenten kann sich für die Anleger risikoerhöhend auswirken. Die Gläubigertreffen daher …”

Änderungs- und Verzichtsbestimmungen S. 314-316

„… Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG) vom4. Dezember 1899,1536 sind für Hochzinsanleihen deutscher Emittenten nicht vonRelevanz …”

Inhalt und Funktion der Garantiebestellung S. 148-150

„… US-Emittenten zunimmt.707 Es steht zu erwarten, dass diese Entwicklung zunehmend auch im europäischen …”

Inhalt und Funktion der Nebenpflicht S. 220-222

„… Gefahrvorbeugen, dass sich der Emittent durch Konsolidierungen und Verschmelzungendem Covenants-Pflichtenkatalog …”

Vertragliche Nachrangigkeit bei US-Emissionen S. 99-101

„… US-EmissionenVertragliche Nachrangigkeit (sog. contractual subordination) ist bei High-Yield-Emissionen von US-Emittenten …”

Stellungnahme zum Mitwirkungserfordernis des Aufsichtsrats S. 76-79

„… derGmbH, die das Gros der deutschen Emittenten ausmachen und auch über diesenAbschnitt hinaus im …”

Rechtslage bei der Aktiengesellschaft S. 222-228

„… getragen, dass der Emittent sich den Pflichten aus der Anleihe nicht durch Verschmelzungen und …”

Systematisierung von covenants S. 132-140

„… ) gesellschaftsrechtlichen Struktur und der (4)Identität des Emittenten sowie (5) die Wahrung der Rangfolge und …”

Abgrenzung vom (Konsortial-)Kreditvertrag S. 40-43

„… High-Yield-Anleihen ist in der Entscheidung zwischen Anleiheund Kredit aus Emittentensicht eines der attraktivsten …”

Finanzierungsalternative auch für den Mittelstand S. 58-59

„… 58potenzielle Investoren von der Fähigkeit zu überzeugen, dass die Emittentengruppe die freien …”

»Doppellösung« aus struktureller und vertraglicher Nachrangigkeit S. 101-102

„… imHigh-Yield-Markt eine wichtige Anlegerklasse repräsentieren.453 Ferner kannsich aus Emittentensicht die …”

Bestimmung des Begriffs covenants S. 114-116

„… , Zahlungsflüsse an Mitglieder der Emittentengruppe und außenstehendeDritte zu kontrollieren und somit den …”

Überblick über die typischen High-Yield-Covenants und strukturelle Unterschiede zu Kredit-Covenants S. 116-125

„… ihrer Gruppe und damit ihre Kreditqualität zuwahren, Zahlungsflüsse an Mitglieder der Emittentengruppe …” „… ausgewertetenEmissionsprospekten.Aus Emittentensicht verbinden sich entscheidende Vorzüge mit dem High-Yield-Konzept, darunter die …” „… Emittentensicht das Maß an unternehmerischer Freiheit. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Konzept der …”

Beschränkung der Veränderung der Geschäftsfelder S. 243-244

„… Emittentengruppe beobachten, die Einhaltung dercovenants nachvollziehen und eine fortwährende Risikoeinschätzung …”

doi.org/10.5771/9783845205144

Daniela Gouberkova - Der Weg zu einem Kapitalmarkt nach europäischem Vorbild in Bulgarien

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Daniela Gouberkova

Der Weg zu einem Kapitalmarkt nach europäischem Vorbild in Bulgarien

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 42 2011

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Sanktionierung des Emittenten S. 189

„… Finanzaufsicht, gibt, wobei den Emittenten keine verwaltungsrechtlichen Strafmaßnahmen treffen. Daneben gibt es …” „… Haftung, weder gegen Organmitglieder, noch gegen den Emittenten. Aufgezeigt werden mehrere Möglichkeiten …” „… Emittenten De lege lata richten sich die verwaltungsrechtlichen Maßnahmen nach der geltenden Fassung „nur …”

Pflicht zur Veröffentlichung von Insiderinformationen (Ad-hoc) S. 111-127

„… Änderungen in der Handelstätigkeit des Emittenten,508 die unmittelbar oder mittelbar den Preis der vom …” „… Emittenten ausgegebenen Wertpapiere beeinflussen oder beeinflussen können. Diese Bestimmungen wurden in der …” „… . Die Veröffentlichungspflicht 1. Veröffentlichung von Insiderinformationen Der Emittent hat nach Art …”

Pflicht zur Offenlegung von Geschäften von Führungskräften S. 128-136

„… Informationsveröffentlichung für Personen, die bei einem Emittenten Führungsaufgaben haben und für mit diesen in engen …” „… Veröffentlichung von Informationen von Personen mit führenden Positionen im Emittent, Handelsrecht 4/2006, 413, 415 …” „… , Die Veröffentlichung von Informationen von Personen mit führenden Positionen im Emittent, Handelsrecht …”

Haftung für die Verletzung von Informationspflichten des GMFI de lege lata S. 159-181

„… Haftung des Emittenten vorgesehen hat, sondern immer nur die Handelnden in die Verantwortung nimmt. Die …” „… Kapitalmarktinformationen geregelt hat, für eine Haftung der Organe und nicht des Emittenten …” „… 726. Da eine Haftung des Emittenten außerhalb des Vertragsrechts dem bulgarischen Recht grundsätzlich …”

Verbotener Insiderhandel S. 61-87

„… Emittenten von Finanzinstrumenten oder auf einen oder mehrere Finanzinstrumente selbst bezieht, wenn sie …” „… oder indirekt einen oder mehrere Emittenten von Finanzinstrumenten oder ein oder mehrere …” „… Emittenten oder solche bzgl. des Wertpapiers zur Insiderinformation nach der bulgarischen Regelung gehören …”

Europarechtliche Vorgaben S. 142-144

„… der Haftung des Emittenten und der Haftung der Organmitglieder. Einzugehen ist sowohl auf eventuelle …” „… es bis jetzt auch keine Präzedenzfälle der Haftung von Organen bzw. Emittenten für …” „… . 6 sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass „je nach Fall zumindest der Emittent oder dessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Nebeneinander von Organ- und Emittentenhaftung 171III. Haftung des Emittenten und neue Wege zur Haftung für …” „… den Emittenten oder das Wertpapier 722. Fakten oder Umständen nach Art. 4 Abs. 2 Nr. 1 GMFI 733. Von …” „… ) Insiderinformation, die den Emittenten unmittelbar betrifft 114c) Unrichtige, unvollständige oder irreführende …”

Zusammenfassung S. 193-197

„… Vollharmonisierung vorsehen. Dem Emittenten wird dadurch in einigen Fällen ein zeitlicher Spielraum gewährt, wobei …” „… Emittenten von der Veröffentlichungspflicht.877 5. Die Bestimmung für die Veröffentlichung von Geschäften …” „… gegen den Emittenten richten. Alle verhängten Sanktionen könnten in Zukunft auf der Internetseite der …”

Exkurs zu anderen Haftungstatbeständen bei Verletzung von Informationspflichten S. 152-159

„… Richtlinienvorgaben685 für eine Außenhaftung der Organe des Emittenten entschieden, wobei eine Verant …” „… frei zwischen einer Haftung der Organe und einer Haftung des Emittenten entscheiden: „Die …” „… Mitgliedstaaten stellen sicher, dass je nach Fall zumindest der Emittent oder dessen Verwaltungs-, Management- bzw …”

Verwaltungsrechtliche und strafrechtliche Maßnahmen S. 144-150

„… . Demgegenüber richtet sich die Ad-hoc-Publizitätspflicht an den Emittenten selbst.652 Die logische Konsequenz …” „… an dem Emittent. Durch Art. 40 Abs. 5 GMFI ist klargestellt, dass auch juristische Personen neben den …” „… Personen dar.653 Damit ist aber unklar, ob unter „juristischen Personen“ der Emittent selbst oder nur …”

Notwendigkeit spezialgesetzlicher Regelungen bzw. eines einheitlichen Haftungstatbestands S. 187-189

„… Emittenten wird dabei ein höherer Präventiveffekt beigemessen als einer Managerhaftung, da eine …” „… aber die verwaltungsrechtliche Verantwortlichkeit und eine Haftung des Emittenten vorzusehen …” „… Aufsichtsorgans, der Kommission für Finanzaufsicht, gibt, wobei den Emittenten keine verwaltungsrechtlichen …”

Publizität als Sanktion S. 189-190

„… Finanzaufsicht, gibt, wobei den Emittenten keine verwaltungsrechtlichen Strafmaßnahmen treffen. Daneben gibt es …” „… Haftung, weder gegen Organmitglieder, noch gegen den Emittenten. Aufgezeigt werden mehrere Möglichkeiten …” „… Emittenten De lege lata richten sich die verwaltungsrechtlichen Maßnahmen nach der geltenden Fassung „nur …”

Zivilrechtliche Haftung S. 190-191

„… anderen EU-Mitgliedstaaten und den USA wäre die Einführung einer zivilrechtlichen Haftung des Emittenten …” „… Beweisführung scheitern. II. Des Emittenten Eine Haftung des Emittenten gewährt den geschädigten Anlegern …” „… einen besseren Schutz als eine Haftung der Organe, da sich diese zunächst an das Vermögen des Emittenten …”

Pflicht zur Führung von Insiderverzeichnissen S. 127-128

„… zu Offenlegung von Insiderinformationen noch nicht in dem Bewusstsein der Emittenten durchgesetzt hat …” „… Insiderverzeichnissen. Danach haben der Emittent von Finanzinstrumenten und die in seinem Namen oder auf seine Rechnung …” „… . 555 Nach Meinung von Experten aus dem Bereich Emittenten bei der Kommission für Finanzaufsicht, Juli …”

Prozessrecht S. 191-192

„… Beweisführung scheitern. II. Des Emittenten Eine Haftung des Emittenten gewährt den geschädigten Anlegern …” „… einen besseren Schutz als eine Haftung der Organe, da sich diese zunächst an das Vermögen des Emittenten …” „… tragen. Eine solche zivilrechtliche Haftung des Emittenten hätte vor allem aber eine zentrale Funktion …”

Ausblick S. 197-208

„… [, $], Die Veröffentlichung von Informationen von Personen mit führenden Positionen im Emittenten …” „… Insider-Verzeichnissen, Neue Compliance-Pflichten für Emittenten, ZIP 2004, 1621 ff. Schröder, Henning/Schneider, Vera …” „… , Ulrich, Der Emittentenleitfaden, AG 2005, 745. Daskalov, Valtschin, Einführung in das bulgarische …”

Institutionen und Akteure auf dem bulgarischen Kapitalmarkt S. 42-54

„… Anforderungen an die Emittenten, aber auch an die Emissionen bzgl. Umsatz, Transaktionsanzahl usw. Auf dem …” „… geringere Ansprüche an die Emittenten und an die Emissionen im Vergleich zum Offiziellen Markt. Zugelassen …” „… Segmente für Anleihenhandel, je nach Emittent der Wertpapiere jeweils für Staats-, Kommunal- und …”

Bewertung S. 151-152

„… am Emittenten orientiert ist, richten sich die verwaltungsrechtlichen Maßnahmen nur an die handelnden …”

Effizienz einer zivilrechtlichen Haftung S. 186-187

„… Folgen einer Fehlinformation bzw. Nichtinformation ermöglicht. Einer Haftung des Emittenten wird dabei …”

Die Norm von Art. 40 Abs. 6 GMFI S. 150-151

„… Emittenten orientiert ist, richten sich die verwaltungsrechtlichen Maßnahmen nur an die handelnden Personen …”

Das Lamfalussy-Verfahren und die Regelungsebenen S. 56-58

„… auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen …”

Entwicklung der rechtlichen Regulierung und des Regulierten Marktes S. 27-41

„… Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten …” „… Veröffentlichung von Informationen von Personen mit führenden Positionen in Emittenten, Handelsrecht 4/2006, 413 …”

Exkurs: Der Direktor für die Beziehungen zu den Investoren (Investor relations director) S. 136-141

„… Vertikalverhältnis zwischen Emittent und Anleger610, sowie zur Analysten und Presse ohne gesetzliche Verpflichtung …”

Verbot von Marktmanipulation S. 87-111

„… gehört dazu auch die Abgabe einer Stellungsnahme zu einem Finanzinstrument oder zu dem Emittenten durch …” „… am Rande behandelt, soweit diese für das Verständnis der Emittentenregeln des GMFI von Bedeutung sind …”

doi.org/10.5771/9783845229706

Lars Behn - Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

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Lars Behn

Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 29 2012

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Berechtigte Interessen des Emittenten S. 90-108

„… Emittentensanierungsbedürftig ist, sondern allein an den Auswirkungen auf den Emittenten.Ist der Emittent aufgrund dessen nicht …” „… hat.Berechtigte Interessen des EmittentenDa der Gesetzgeber bei der Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 1 S. 1 …” „… ebenso verfahren ist und nur die Interessen des Emittenten(„Schutz seiner berechtigten Interessen“) und …”

Kenntnis des Emittenten als Tatbestandsvoraussetzung? S. 116-119

„… Informationszugang des Emittenten zur Erfüllung der Ad-hoc-PublizitätDie dem Grunde – wenn auch …” „… Emittenten unmittelbar betreffenkönnen und daher für diesen ad-hoc-publizitätspflichtig sein können, wirft …” „… die Frage auf, wie der Emittent von derartigen Informationen Kenntnis erhält, um sie ver-öffentlichen …”

Ergebnis zum Informationsanspruch des Emittenten S. 236-237

„… geknüpft wird, nur in seltenenFällen in Betracht.Ergebnis zum Informationsanspruch des EmittentenDamit ist …” „… Anspruch bereits daran,dass dem Emittenten ohne Informationspflicht seines Schwesterunternehmens keine …” „… scheiden Informationspflichten gegenüber dem Emittenten aus derTreuepflicht zum Zweck der Erfüllung der …”

Stellungnahme S. 49-82

„… Sachverhalte, bei denender einzelne Emittent die Hand nicht mit im Spiel hat,236 sondern um die Emittentenin …” „… Einflussmöglichkeit des EmittentenNach einer weiteren Ansicht soll sich das „unmittelbare Betreffen“ anhand …” „… des Vorgangs auf den Emittentenals eigenen Umstand des Emittenten heran, so kann eine …”

Gewährleistung der Vertraulichkeit S. 108-114

„… der Vertraulichkeit durch den Emittenten„unbeschadet Artikel 6 Absatz 3 zweiter Unterabsatz der …” „… Sanierung des Emittenten,wird der Ansprechpartner bei der Bank nicht umhin kommen, die Information intern …” „… ErgebnisDie Interessen eines mit dem Emittenten verbundenen Unternehmens können imRahmen der …”

Kapitalmarktrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe S. 119-129

„… mäßige Belastung des Emittenten467 wird auf diese Weise verhindert, ohne dass esder „Kenntnis“ als …” „… mit Entstehen der Insiderinformation ein. Ab diesem Zeitpunkt hat der Emittent die Insiderinformation …” „… Ad-hoc-Publizität.Weitergabebefugnis des InformationsträgersDamit der Emittent ihn unmittelbar betreffende Insiderinformationen aus mit …”

Der herrschende Ansatz S. 41-44

„… diese Weise können die nachteiligen Auswirkungen einer Veröffentlichung auf denEmittenten …” „… Veröffentlichungspflicht für– neue Tatsachen,– die nicht öffentlich bekannt sind,– im Tätigkeitsbereich des Emittenten …” „… Geschäftsverlauf des Emittenten geeignet sind,– den Börsenpreis erheblich zu beeinflussen.138Eine (ausdrückliche …”

Sonderfall: „Doppelte Börsennotierung“ S. 82-90

„… Befürchtung, die Anleger des einen Emittentenkönnten die Meldung übersehen, wenn nur der andere Emittent als …” „… Vergleichbarkeitzwischen einem Vorgang bei einem Emittenten und einem Vorgang aus einemverbundenen Unternehmen Rückgriff …” „… bestimmen. Vorgänge in Unternehmen, die der Emittent imSinne des § 17 AktG beherrscht, können ihn ebenso …”

Auslegung des § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG S. 238-245

„… . 27; Sethe, in: Assmann/Schneider, WpHG, §§ 37b, 37c Rn. 65;Lebherz, Emittenten-Compliance, S. 88 …” „… . 14/8769, S. 14.240Konkretisierung der Pflicht des EmittentenAn diese Feststellung schließt sich die Frage …” „… Bemühenspflicht des Emittenten.Darüber hinaus wird man es dem Emittenten aber nicht zumuten können, ständige …”

Richtlinienkonformität? S. 245-252

„… Möglichkeit dem Emittentenauch zugestanden.1083 Es liegt aber auf der Hand, dass größere Emittenten aucheine …” „… : Kölner Komm WpHG, §§ 37b, 37c Rn. 171; ebenso Lebherz, Emittenten-Compliance, S. 89.1079 Möllers/Leisch …” „… , S. 208.1085 Diesen Unterschied übersieht Lebherz, Emittenten-Compliance, S. 90 f., der …”

Einführung S. 38-41

„… Emittenten in den Konzernzusammenhang für eine zutreffende Bewertungdurch den Kapitalmarkt von maßgeblicher …” „… inwieweit Vorgänge aus mit dem Emittenten (konzern)verbundenen Unternehmen von der Adhoc-Publizität des …” „… Emittenten nach § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG erfasst werdenund damit für ihn eine Veröffentlichungspflicht …”

Zusammenfassende Thesen S. 253-255

„… WpHG scheint zwar ganz auf den Emittenten alsunverbundenes Einzelunternehmen zugeschnitten zu sein. Die …” „… Ergänzung der Regelpublizität wird nur noch reflexartig bewirkt.– Ein Vorgang in einem mit dem Emittenten …” „… Eintritteines solchen Vorgangs beim Emittenten selbst vergleichbar ist. Dies ist zumeinen der Fall, wenn das …”

Informationsansprüche auf Grundlage der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht S. 222-236

„… Enkelgesellschaft ist, auf der anderen Seite Vorgänge aus Schwesterunternehmen des Emittenten.Trotz des Fehlens …” „… Betracht.Ergebnis zum Informationsanspruch des EmittentenDamit ist die zweite Fragestellung dieses dritten Teils der …” „… Informationsansprüche des Emittenten zumZweck der Erfüllung seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht aus der …”

Aktienrechtliche Befugnis zur Informationsweitergabe S. 129-147

„… EmittentenEin Interesse an der Weiterleitung der Information an den Emittenten kann unterUmständen dann bestehen …” „… durchbrochen.Informationsanspruch des Emittenten?MeinungsstandOb einem Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen zum Zweck der …” „… erfüllen: Das verbundene Unternehmen lässt sich als im Auftragdes Emittenten handelnd einstufen, wenn es …”

Ergebnis zur Befreiung von der Veröffentlichungspflicht S. 114-115

„… Emittent die Vertraulichkeit der Insiderinformation noch gewährleisten.457ErgebnisDer Emittent kann die …” „… Emittent mit dem verbundenen Unternehmen Vereinbarungen abschließenmüssen. Die Vertraulichkeit der …” „… ebenso entfallen, als wenn diese beim Emittenten selbstaufgetreten wäre.Ergebnis zur Befreiung von der …”

Meinungsbild S. 237-238

„… Informationsbeschaffungspflicht des Emittenten?Es bleibt die Frage, ob den Emittenten bezüglich der …” „… seiner Ad-hoc-Publizitätspflicht zustehen, folgt nicht notwendig, dass dem Emittenten ein Recht zur …” „… , ob dem Emittenten Informationsansprüche zustehen. Denn bei der Frage, ob eine …”

Meinungsstand S. 147-149

„… durchbrochen.Informationsanspruch des Emittenten?MeinungsstandOb einem Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen zum Zweck der …” „… kann daher die Informationsweitergabe vom verbundenen Unternehmen an den Emittenten zulässig sein …” „… ist allerdings nur gesagt, dass verbundene Unternehmen Insiderinformationenan den Emittenten …”

Informationsanspruch aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG? S. 167-221

„… die Ad-hoc-Publizität nach einer Rechtsgrundlage, auf die sichInformationsansprüche des Emittenten und …” „… Informationspflichten gegenüber demEmittenten stützen lassen, so liegt zunächst die Norm der …” „… Emittent berechtigt ist, Insiderinformationen, die ihn unmittelbar betreffen, die sich aber in einem …”

Exkurs: Vergleichbare Problematiken bei der Beteiligungspublizität und im Übernahmerecht S. 161-167

„… . Für das herrschende Unternehmen als Emittent – wie auch für Emittenten, die nicht herrschendes …” „… lediglich darum geht,ob Stimmrechte an einem Emittenten bestehen, erfasst die Ad-hoc-Publizität eineüberaus …” „… Umstände an, so führte dies dazu, dass dasandere Unternehmen – auch wenn es selbst kein Emittent ist …”

Ergebnis zur Informationsbeschaffungspflicht S. 252

„… Hinweisen – ist er zu konkreten Nachforschungen verpflichtet.5.1091 Entgegen Lebherz, Emittenten-Compliance …” „… tungsfähigkeit des einzelnen Emittenten ankommt, so dass eine Übereinstimmungmit der deutschen …” „… stellte, was objektiv von Emittenten erwartet werden kann, wasEmittenten also in diesem Sinne zugemutet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Konzernverhältnisse(2) 75Wortlaut(a) 76Vergleichbarkeit mit dem Emittenten(b) 77Zwischenergebniscc) 80 …” „… Interessen desEmittentenaa)93Konkretisierung durch § 6 WpAIV(1) 93Interesse des Emittenten(2) 94 …” „… der Inanspruchnahme desKapitalmarktes durch den Emittenten(c)136Privilegierung durch §§ 311 ff. AktG(3 …”

Ergebnis zur Weitergabebefugnis des Informationsträgers S. 147

„… durchbrochen.Informationsanspruch des Emittenten?MeinungsstandOb einem Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen zum Zweck der …” „… kann daher die Informationsweitergabe vom verbundenen Unternehmen an den Emittenten zulässig sein …” „… ist allerdings nur gesagt, dass verbundene Unternehmen Insiderinformationenan den Emittenten …”

Einführung S. 17-18

„… denEmittenten als unverbundenes Einzelunternehmen zugeschnitten zu sein. Dies wirdjedoch der Realität nicht …” „… : Inwieweit erfasst § 15 WpHG tatbestandlich Vorgänge in mit demEmittenten verbundenen Unternehmen? Nach einer …” „… verbundene Unternehmen selbst Emittent ist („doppelte Börsennotierung“) und damit gleichsam der …”

Ergebnis zu Teil C. Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen S. 115

„… Emittenten ist dann gegeben, wenn der Eintritteines Vorgangs in einem anderen Unternehmen mit dem Eintritt …” „… eines Vorgangsbeim Emittenten selbst vergleichbar ist. Dies ist zum einen der Fall, wenn derEmittent …” „… . Sie erlangen imRahmen der Ad-hoc-Publizitätspflicht des Emittenten dann Relevanz, wenn sie …”

Allgemeiner Informationsanspruch im Konzern? S. 149-161

„… Im Folgenden ist daher zu untersuchen, ob dem Emittenten zum Zweck derErfüllung seiner …” „… ermöglichen lässt und der Emittent auf diese Weise Kenntnis vonden publizitätspflichtigen Informationen …” „… Nachteilsausgleich einlassen will.642 Da ein Emittent außerhalb einer Befreiungsmöglichkeit nicht über die …”

Grundlagen S. 20-24

„… Emittenten auf dem Primärmarkt auswirken.27 Daneben fördern angemessene Preise das Vertrauen der Anleger in …” „… bewahrheitet.39 Zudemkann die zu frühe Veröffentlichung dazu führen, dass der Emittent …” „… verbundenen Unternehmen, ausdenen Vorgänge für den Emittenten veröffentlichungspflichtig sein können, weitzu …”

Schlussbetrachtung S. 255-258

„… – Aus § 15 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 WpHG lassen sich keine Informationsansprüchedes Emittenten gegenüber …” „… Betriebsratsrichtlinie nicht auf die Ad-hoc-Publizität übertragbar.– Informationsansprüche des Emittenten lassen sich …” „… .– Informationsansprüche des Emittenten zum Zweck der Erfüllung seiner Adhoc-Publizitätspflicht lassen sich nicht auf die …”

Meinungsstand: Reichweite des „unmittelbaren Betreffens“ S. 46-49

„… Ad-hoc-Publizität auf Vorgänge beim Emittenten selbst, darüber hinaus war die Berücksichtigung von Vorgängen in …” „… erfährtdie Ad-hoc-Publizität dadurch, dass nur solche Informationen erfasst sind, die denEmittenten …” „… öffentlich bekannte Umstände,– die den Emittenten unmittelbar betreffen165 und– geeignet sind, den Börsen …”

Weiter gehende Ansichten S. 44-45

„… Emittenten zu erfassen, zumanderen dahin, den Kreis der erfassten Beteiligungsunternehmen zu erweitern.So …” „… von Konzernunternehmen für maßgeblich,153 so dass der Tätigkeitsbereich des Emittenten auch das …” „… zu werden –, der Tätigkeitsbereich umfasse auch die mit demEmittenten verbundenen Unternehmen, was …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… erfasst § 15 WpHG tatbestandlich Vorgänge in mit demEmittenten verbundenen Unternehmen? Nach einer …” „… verbundene Unternehmen selbst Emittent ist („doppelte Börsennotierung“) und damit gleichsam der …” „… auf den Ergebnissen des zweiten Teils auf: Hauptthema ist die Informationsbeschaffung des Emittenten …”

Abschließende Betrachtung S. 45-46

„… Tätigkeitsbereich“ des Emittenten zuzuordnen.160 Beide Richtungen gleicherma-ßen berücksichtigte …” „… eingetreten waren,wenn sie beim Emittenten selbst zu kursrelevanten Auswirkungen auf die Vermögens- oder …” „… , in dem der Emittent „tätig wird“. Da man kaum davon sprechen kann,dass ein Emittent im Bereich seines …”

Analoge Anwendung bankaufsichtsrechtlicher oder bilanzrechtlicher Informationsansprüche? S. 221-222

„… Marktmissbrauchsrichtlinie sich nur auf den Emittenten, nicht aberauf verbundene Unternehmen bezieht. Damit liegen verbundene …” „… WpHG durch Auslegung keine Informationsansprüche des Emittenten gegenüber verbundenen Unternehmen und …” „… keine entsprechenden Informationspflichten gegenüber dem Emittenten entnehmen lassen. Derartige …”

Zwischenergebnis S. 245

„… Doppelmandaten zum Zweck der Erfüllungder Ad-hoc-Publizitätspflicht nicht vom Emittenten verlangt werden, da …” „… würden.ZwischenergebnisAls Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass der Emittent der Ad-hoc-Publizitätspflicht nicht schon …” „… ist. Das bedeutet, dass der Emittent außerhalb konkreter Anhaltspunkte nicht zu ständigen …”

Börsenzulassungsrichtlinie S. 24-25

„… Emittenten veröffentlichungspflichtig sein können, weitzu ziehen. Der Zusammenhang mit der Regelpublizität …” „… Emittenten erfasst werden. Besonderes Augenmerk ist nach dem Gesagten aufdas Verhältnis zwischen …”

Börsenzulassungsgesetz S. 25-26

„… , HGB, 29.Aufl., § 44a BörsG Rn. 1: „Der Emittent darf [...] nicht mehr bis zur nächsten periodischen …” „… f; von Klitzing, Ad-hoc-Publizität, S. 41. Der Vorschlag in Art. 7Abs. 1 lautete: „Die Emittenten …”

Insiderrichtlinie S. 26-27

„… , HGB, 29.Aufl., § 44a BörsG Rn. 1: „Der Emittent darf [...] nicht mehr bis zur nächsten periodischen …” „… f; von Klitzing, Ad-hoc-Publizität, S. 41. Der Vorschlag in Art. 7Abs. 1 lautete: „Die Emittenten …”

Marktmissbrauchsrichtlinie S. 31-34

„… Marktmissbrauchsrichtlinie. Nach Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass„alle Emittenten …” „… dort zwar, eine Insiderinformation könne einen Emittenten „direkt“oder „indirekt“ betreffen (und nicht …”

Literaturverzeichnis S. 259-275

„… des Bürgerlichen Rechts, 9. Auflage,München 2004.Lebherz, Axel, Emittenten-Compliance – Organisation …” „… , 1429-1435.Schneider, Sven H., Befreiung des Emittenten von Wertpapieren von der Veröffentlichungspflichtnach …” „… Emittentenleitfaden der BaFin”, NZG 2005,729-738.Merkt, Hanno, Zum Verhältnis zwischen Kapitalmarktrecht und …”

Kapitalmarktpublizitätsrichtlinie S. 30-31

„… die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass„alle Emittenten von Finanzinstrumenten Insider-Informationen …”

doi.org/10.5771/9783845240381

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