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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen

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ZParl Volume 43 (2012) Issue 1 ISSN Online: 0340-1758

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Andrea Römmele, Sabine Einwiller Soziale Medien in der Bundestagswahl 2009 S. 103-113

„… Bundestagswahl 2009 Andrea Römmele und Sabine Einwiller Die nächsten Bundestagswahlen sind noch gut ein Jahr …” „… . Römmele / Einwiller: Soziale Medien in der Bundestagswahl 2009 104 Dokumentation und Analysen „digitalen …” „… . 13 Vgl . Andrea Römmele / Sabine Einwiller, Citizen Leaders and Party Laggards? Social Media in the …”

Abstracts S. 218-222

„… . [ZParl, vol . 43, no . 1, pp . 86 – 102] Römmele, Andrea and Sabine Einwiller: Social media and their …”

Editorial S. 1-2

„… und Berater zu investieren, verdeutlichen Andrea Römmele und Sabine Einwiller . Sie präsentieren Daten …”

Jens Tenscher Haupt- und Nebenwahlkämpfe in Deutschland und Österreich S. 113-131

„… nicht erschlossen haben . Römmele / Einwiller: Soziale Medien in der Bundestagswahl 2009 Zeitschrift …”

doi.org/10.5771/0340-1758-2012-1

Thomas Duschlbauer, Sieglinde Martin, Pierre Saffarnia - Organisationskommunikation im Zeichen der Digitalisierung

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Thomas Duschlbauer (ed.), Sieglinde Martin (ed.), Pierre Saffarnia (ed.)

Organisationskommunikation im Zeichen der Digitalisierung

Series: Organisationskommunikation | Organisational Communication

Volume 1 2018

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Sabine Einwiller, Michael Gratz Der VW-Abgasskandal in Social Media. Eine Analyse der deutschen und US-amerikanischen Facebook-Kommunikation des VW Konzerns während des Abgasskandals S. 115-128

„… Facebook-Kommunikation des VW Konzerns während des Abgasskandals Sabine Einwiller & Michael Gratz Einleitung Am 18 …” „… betroffenen Stakeholder führt dies zu 2. Sabine Einwiller & Michael Gratz 116 einem erhöhten …” „… inhalt‐ 3. Sabine Einwiller & Michael Gratz 118 liche Codierung zwei weitere Einschränkungen vorgenommen …”

Pierre Saffarnia Social Media in der Krise: Segen oder Fluch? S. 111-114

„… Sabine Einwiller und Michael Gratz zum VW- Abgasskandal zeigt unter anderem, dass aus dieser Sicht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Facebook-Kommunikation des VW Konzerns während des Abgasskandals 115 Sabine Einwiller & Michael Gratz Über die Rolle …”

Autorinnen und Autoren S. 143-146

„… berät. Autor und Gastvortragender an internationalen Konferenzen. Sabine Einwiller ist …”

doi.org/10.5771/9783845291482

Urs Kindhäuser - Strafrecht Allgemeiner Teil

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Einwilligung S. 107-121

„… Einwilligungslehre vgl Honig, Die Einwilligung des Verletzten, Teil I, 1919, 32 ff, 46 ff, 60 ff; krit. zur heutigen …” „… einwilligen kann.78 Eine solche Ausdehnung der Einwilligungssperren der §§ 216, 228 auf die einverständliche …” „… Einwilligung Allgemeines u Fall 1: Der 17-jährige J lässt sich von Hautarzt H ein Muttermal …”

Mutmaßliche Einwilligung S. 168-172

„… – Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung beschreibt eine neuerdings vom BGH angewandte Einwilligungsfiktion …” „… Mutmaßliche Einwilligung Allgemeines Die mutmaßliche Einwilligung ist ein eigenständiger …” „… berührt (Prinzip des mangelnden Interesses). Anders als die Einwilligung, die ein Kriterium des …”

Definitionen S. 408-427

„… hypothetische Einwilligung ist eine von der Rspr genutzte Einwilligungsfiktion. Sie grenzt sich von der …” „… einen entgegenstehenden Willen des Opfers verlangt. § 12 Rn 33 ff Einwilligung ist das Einverstandensein …” „… Mutmaßliche Einwilligung Die mutmaßliche Einwilligung ist ein Rechtfertigungsgrund, bei dem bis auf das Fehlen …”

Stichwortverzeichnis S. 428-439

„… – Willensmängel 12 49 ff – Wirksamkeitsvoraussetzungen 12 46 ff Einwilligung 12 1 ff – bedingte 12 15 …” „… 21 ff – Wirksamkeitsvoraussetzungen 12 9 ff Einwilligungslösung 39 49 Einwilligungstheorie 14 22 …” „… Mutmaßliche Einwilligung 19 1 ff Nebenfolge 1 18 Nebenstrafe 1 18 Nebenstrafrecht 1 2 Nebentäter 39 3 ff …”

Alleintäterschaft S. 335-351

„… Eigenverantwortlichkeit kann aber auch in Analogie zu den Regeln für die Wirksamkeit einer Einwilligung definiert werden …” „… subjektiven Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung erfüllte.63 Nicht als eigenverantwortlich einzustufen …” „… – unter Voraussetzungen einwilligen würde, unter denen seine Erklärung als unwirksam anzusehen wäre …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… zur hypothetischen EinwilligungIII. 171 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 173 Sonstige …” „… Vertiefungsfragen 107 Einwilligung§ 12 108 AllgemeinesI. 108 Begriff1. 108 Deliktssystematische Einordnung2. 108 …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 168 Inhalt 12 Mutmaßliche Einwilligung§ 19 169 AllgemeinesI. 169 …”

Rechtfertigender Notstand S. 156-165

„… vornehmlich nach den Regeln der mutmaßlichen Einwilligung1 bzw der Geschäftsführung ohne Auftrag zu beurteilen …” „… Einwilligung – zurück.10 II. 1. 5 BGBl. I, 717. 6 RGSt 61, 242; 62, 137; BGHSt 2, 111; 14, 1; jetzt § 218a. 7 …” „… nach den Regeln der mutmaßlichen Einwilligung zu behandeln.34 Sofern man mit einer im Schrifttum …”

Grundlagen S. 136-140

„… ; dies gilt namentlich bei (mutmaßlicher) Einwilligung und behördlicher Erlaubnis; n nach dem Prinzip der …” „… die mutmaßliche Einwilligung33 und das Erziehungsrecht (Züchtigungsrecht) der Eltern und Erzieher.34 …”

Objektive Zurechnung beim Erfolgsdelikt S. 87-106

„… dass der Rechtfertigungsgrund der mutmaßlichen Einwilligung26 ohne Weiteres eingreift. Dass in Fall 6a …” „… spielen könnten. Genau dies widerspräche aber den Grundsätzen der mutmaßlichen Einwilligung, denen zufolge …” „… mutmaßliche Einwilligung gerechtfertigt; Y ist vermutlich lieber verletzt als tot. Daher 26 Näher hierzu § 19 …”

Arten des Vorsatzes S. 126-135

„… zumeist nur terminologischer Natur sind. Neben der vorherrschenden Einwilligungs- oder Billigungstheorie …” „… Rechtsprechung und Teilen der Literatur vertretene sog. Einwilligungsoder Billigungstheorie verlangt, dass der …”

doi.org/10.5771/9783845260037

Britt Tönsmeyer - Die Grenzen der elterlichen Sorge bei intersexuell geborenen Kindern

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Britt Tönsmeyer

Die Grenzen der elterlichen Sorge bei intersexuell geborenen Kindern

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 770 2012

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Einwilligung S. 112-121

„… .767EinwilligungsfähigkeitEntsprechend den Ausführungen zum Rechtscharakter der Einwilligung muss …” „… ist gegeben, wenn die einwilligendePerson verfügungsberechtigt, mithin einwilligungsbefugt ist: In …” „… und disponibel ist.733Aufklärung als Basis der EinwilligungZur Ausübung des Selbstbestimmungsrechts …”

Einwilligungsfähigkeit und Selbstbestimmung Minderjähriger S. 262-266

„… entfallen. Aufgrund des Charakters der Einwilligung, denEingriff in höchstpersönliche Rechtsgüter zu …” „… nichtgerichtsbekannt werden.264scheint unter Berücksichtigung des Rechtscharakters der Einwilligung und derenfehlenden …” „… 1990, S. 68, 77 f; Rothärmel, Einwilligung, S. 60.2652. die Entscheidungen des/der Minderjährigen und …”

Zulässigkeit der Kastration und anderer Behandlungsmethoden im Sinne des Kastrationsgesetzes S. 207-223

„… EinwilligungSofern der Betroffene nicht voll einwilligungsfähig ist, bedarf es für die Kastrationim Sinne des § 1 …” „… einwilligungsfähigen Probanden die aufgeklärte Einwilligung zur Rechtfertigung des ärztlichen Eingriffs grundsätzlich …” „… . V/4094; Rothärmel, Einwilligung, S. 170, spricht insoweit von einem „Sonderopfer“ zu Gunsten der …”

Zulässigkeit klinischer Prüfungen nach dem Arzneimittelgesetz S. 230-240

„… , die Einwilligungsfähigkeit, die erfolgte Aufklärung und Einwilligung, die fehlende Unterbringung der …” „… danach zu auszurichten, d.h. eine Einwilligungsfähigkeit gegeben ist,bedarf es auch ihrer Einwilligung in …” „… einwilligungsunfähiger Menschen bei Forschungsvorhaben“.237mäßigkeit des Heileingriffs – deren Einwilligung in die …”

Zulässigkeit von Organspenden Minderjähriger nach dem Transplantationsgesetz S. 223-230

„… Einwilligungsfähigkeit das Erfordernis der kumulativen Einwilligung des/der Minderjährigen neben der der Eltern.In diesem …” „… des/derSpenders/Spenderin und nach dessen/deren Einwilligung zulässig, § 3 Abs. 1,2 TPG.1363Feststellung und Nachweis des …” „… Abs. 2 S. 1, 2 TPG.b.aa.(1)1362 Reipschläger, Einwilligung, S. 116.1363 Darüber hinaus müssen die …”

Zulässigkeit ärztlicher Maßnahmen bei Betreuten gemäß § 1904 BGB S. 174-193

„… sind Elternnicht befugt, die Einwilligung für geschlechtsanpassende bzw. ?zuweisende Maßnahmen bei …” „… einwilligungsfähigerErwachsener und/oder Minderjähriger. Sowohl der Sinn und Zweck dieser Regelungen als auch deren …” „… gegeben ist, muss die für dieRechtmäßigkeit ärztlichen Handelns erforderliche Einwilligung im Wege der …”

Literaturverzeichnis S. 275-294

„… Grundrechtsgutes, Berlin1981 (zitiert: Amelung, Einwilligung)Amelung, Knut; Irrtum und Täuschung als Grundlage von …” „… , Christian; Mutmaßliche Einwilligung und Stellvertretung bei ärztlichen Eingriffenan Einwilligungsunfähigen …” „… alter Menschen, Frankfurtam Main 1996 (zitiert: Kuhlmann, Einwilligung)Kühn / Pollandt / Thomä / Feller …”

Grenzen des Personensorgerechts S. 130-158

„… Einwilligungsfähigkeit ohne eine weitere Begründung erfolge.995 Sofern jedoch die Einwilligung entgegen der ärztlichen …” „… , S. 65, 76 f; Kritisch hierzu: Neyen, Einwilligungsfähigkeit, S. 59.1000 Geilen, Einwilligung, S. 87 …” „… Minderjährigen, die Einwilligung in den Eingriff wirksam zu erteilen, allein auf die Entscheidung der Eltern …”

Selbst- und Fremdbestimmung im Verhältnis zum geschützten Rechtsgut S. 245-256

„… einwilligungsfähigenPersonen, die gerade nicht in der Lage sind, einen autonomen Willen zu bilden, sieheRothärmel, Einwilligung …” „… Einwilligungsfähigkeit.Entsprechende Mitbestimmungsrechte enthält das Kastrationsgesetz: DemGrundsatz der informierten Einwilligung …” „… VertreterInnen und kumulativ der Einwilligung des/der Betroffenen, sofern er/sie einwilligungsfähig ist. Dieses …”

Zulässigkeit der Sterilisation gemäß § 1905 BGB S. 193-207

„… einwilligen können.1232Mangels Definition bzw. Konkretisierung der Einwilligungsfähigkeit durch§ 1905 BGB ist …” „… Sterilisationeinwilligen und es bedarf weder der Einwilligung des/der Betreuers/Betreurin noch derGenehmigung des …” „… , indie dieser/diese nicht einwilligen kann, ist die stellvertretende Einwilligung des/der …”

Indikation S. 103-112

„… Teil C:Rechtmäßigkeit der Einwilligung der sorgeberechtigten Eltern inmedizinische Behandlungen …” „… Einwilligung in die ärztliche Behandlung muss, sofern einKind634 bzw. einE JugendlicheR635 nicht …” „… , Einwilligung, S. 31; siehe hierzu auch Deutsch/Spickhoff, Medizinrecht,Rn 2 m.w.N.104der zivil- und …”

Vorwort S. 5-14

„… Einwilligung(3) 213Aufklärung(a) 213Einwilligungsfähigkeit und ?wirksamkeit(b) 213Stellvertretende …” „… Einwilligung(c) 214Verhältnismäßigkeit gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 KastrG(4) 215Vornahme der Behandlung nach den …” „… Schlussfolgerungen für intersexuell geborene Menschen5. 100ErgebnisIII. 101Rechtmäßigkeit der Einwilligung der …”

Schutz der körperlichen Integrität und Selbstbestimmung Minderjähriger S. 266-269

„… Kindes zur Folge haben,kann nur das Kind selbst wirksam einwilligen, sofern es einwilligungsfähigist und …” „… Verweigerung der Einwilligung sich widersprechen.Durch die vorgeschlagene Regelung des dritten Absatzes wäre …” „… dem/derMinderjährigen gegeben ist. Im Falle übereinstimmender Einwilligungen bzw.Verweigerungen kann dahinstehen, ob …”

Konsequenzen für die Situation intersexuell geborener Kinder S. 122-123

„… einwilligungsfähig ist, stellt sich die Frage,ob die Einwilligung in geschlechtsanpassende bzw. ?zuweisende Maßnahmen …” „… zur Einwilligung in die Behandlungintersexuell geborener Kinder zusteht, ist im Folgenden (unter B.II …” „… nicht in der Lage ist, die erforderliche Einwilligung fürdie ärztliche Maßnahme wirksam zu erklären …”

Artikel 6 GG im Verhältnis zu den Grundrechten des Kindes S. 123-128

„… sorgeberechtigten Eltern daher die Befugnis zur Einwilligung in die Behandlungintersexuell …” „… durch die Kindeselternzu ersetzen, sofern dieseR nicht in der Lage ist, die erforderliche Einwilligung …” „… aufgeklärten Einwilligung zu gewährende Persönlichkeitsschutz vonPatientInnen im Arztrecht scheint somit …”

Einleitung S. 15-18

„… bzw. einE JugendlicheR nicht einwilligungsfähig ist, bedarf esfür die Einwilligung in ärztliche …” „… der Zulässigkeit der stellvertretenden Einwilligung durch die Eltern, da dieVornahme der ärztlichen …” „… Maßnahmen mit irreversiblen Folgen. In der Praxis erteilen die Elterndie Einwilligung in diese Maßnahmen.Im …”

§ 1666 BGB S. 159-166

„… erkennbarist.1045 Dies ist der Fall, wenn Eltern die Einwilligung in eine notwendige bzw.b.1039 Siehe zur …” „… .1046Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen war zum Beispiel die verweigerteEinwilligung von Zeugen …” „… Einwilligung gemäß § 1666 BGBzu dringend indizierten psychiatrischen Begutachtungen bzw. Behandlungen1048und …”

Schutz der Fortpflanzungsfähigkeit S. 240-244

„… dierechtmäßige Behandlung, sofern sie einwilligungsfähig sind, auch von ihrer Einwilligung abhängig wäre. Darüber …” „… sachverständige Kontrolle und zum anderen die gesicherten Aufklärung und Einwilligung dergesetzlichen …” „… Co-Consent, mithin die Einwilligung der Eltern zusätzlich zu der des/der Minderjährigen, gefordert …”

Schlussfolgerungen S. 258-260

„… Anforderungen an die Fähigkeiten des/der Minderjährigenfür die Einwilligung zu stellen wären.Entsprechend den …” „… Einwilligung derEltern abhängig zu machen. Dieses Prinzip eröffnete jedoch wiederum die Mög-1527 Unter der …” „… Verstöße gegen § 1631 c BGB und das Verbot der stellvertretendenEinwilligung in geschlechtsanpassende bzw …”

Lex artis S. 121-122

„… Selbstbestimmungsrecht bestehen.Lex artisNeben einer Indikation und der auf der Aufklärung basierenden Einwilligung …” „… Einwilligung in geschlechtsanpassende bzw. ?zuweisende Maßnahmen beiintersexuell geborenen Kindern …” „… hat. Sofern der/die Minderjährige noch nicht einwilligungsfähig ist, stellt sich die Frage,ob die …”

Inhalt der Elterlichen Sorge S. 128-130

„… Einwilligung in ärztliche Behandlungen des Kindes ist dem Bereich derPersonensorge zuzurechnen. In diesem …” „… Zusammenhang ist die Einwilligung zurVornahme des Eingriffs klar von dem Abschluss des mit der ärztlichen …” „… Gernhuber/Coester-Waltjen, Familienrecht, § 62 Rn 4.830 BVerfGE 7, S. 320, 323; Reipschläger, Einwilligung, S. 91 m.w.N.831 …”

Schlussfolgerungen S. 170-172

„… Eingriffe durch wirksame Einwilligung der Eltern.1094 Allgemein anerkannter Grundsatz. Streitig jedoch, ob …” „… , Anwalt des Kindes, S. 405 ff m.w.N.; Rothärmel, Einwilligung, S. 86 f, diedie Ratifikation der …” „… Erteilung der stellvertretenden Einwilligung nur hinsichtlich vital indizierter Eingriffe und solcher, die …”

Ergebnis S. 260-261

„… BGB und das Verbot der stellvertretendenEinwilligung in geschlechtsanpassende bzw. ?zuweisende …” „… Für einen sog. Vernunftvorbehalt bzw.eine Beschränkung der Einwilligungsbefugnis, die dadurch eröffnet …”

Kontrollinstrumente S. 256-258

„… Zusammenhang mit Kastrationen im Sinne des § 1 KastrG bedarf es für die Feststellung der Einwilligungs-4.1523 …” „… zulässig sind, nachdemsie die Voraussetzungen des § 2 KastrG sowie die Aufklärung und Einwilligungdes/der …” „… Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen im Fall der Einwilligungsfähigkeit zum Entscheidungszeitpunkt der Vorrang …”

Wahrung des Selbstbestimmungsrechts S. 58

„… Operationenund Hormongaben ohne Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Kinder wirdzudem die Verletzung des …” „… Aufklärung und Einwilligung der Betroffenen abhängig zumachen.359 Zudem wird eine Betreuung in Form einer …”

Ergebnis S. 172-173

„… Elterndie Entscheidung und somit das Recht zur Erteilung der stellvertretenden Einwilligung nur hinsichtlich …” „… . ?zuweisende Maßnahmen, so dass die Eltern nicht befugt sind, eine wirksame Einwilligung für entsprechende …”

Recht auf Entwicklung der eigenen Geschlechtsidentität S. 57-58

„… . ?zuweisender Operationenund Hormongaben ohne Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Kinder wirdzudem die …” „… Eingriffeausschließlich von der Aufklärung und Einwilligung der Betroffenen abhängig zumachen.359 Zudem wird eine …”

Anerkennung als natürliche Variante anstelle einer heilbedürftigen Krankheit S. 58-59

„… Operationenund Hormongaben ohne Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Kinder wirdzudem die Verletzung des …” „… Aufklärung und Einwilligung der Betroffenen abhängig zumachen.359 Zudem wird eine Betreuung in Form einer …”

Behandlungsrichtlinien und -empfehlungen S. 45-55

„… Zudem wird den Eltern die Befugnis zur Einwilligung in die Operation ihresintersexuell geborenen Kindes …” „… Genitaloperationen intersexuell geborener Kinder bis zu deren Einwilligungsfähigkeit wird auf die …” „… mit einzubeziehen.310Ein klarer Ausschluss der Genitaloperationen bis zur Einwilligungsfähigkeit …”

Zusammenfassung S. 37-38

„… heute noch kontroversdiskutiert.204Um eine Überprüfung der elterlichen Befugnis zur Einwilligung in …”

Schlussfolgerungen S. 82-83

„… Eltern in der Praxis ein Recht zur Einwilligung in medizinische Maßnahmen zugestanden wird.527 …”

Recht auf körperliche Unversehrtheit und Erhaltung der Reproduktionsfähigkeit S. 55-57

„… Charakter haben,bereits im Kindesalter ohne die Einwilligung der Betroffenen vorgenommen werden.339 Einige …”

Rechtliche Bedeutung der Geschlechtsbestimmung S. 64-68

„… Einwilligung in geschlechtsanpassende bzw. ?zuweisende Behandlungen ist daher zunächstzu untersuchen, ob die in …”

Medizinische Möglichkeiten der Geschlechtszuweisungen S. 38-45

„… zur Einwilligung in diese Behandlungsmethoden vornehmen zu können, werden zunächst die …”

„Geschlecht“ als Rechtsbegriff S. 68-82

„… Einwilligung in medizinische Maßnahmen zugestanden wird.527SchlussfolgerungenZusammenfassend ist festzuhalten …”

Zwischenergebnis S. 158-159

„… rechtlichen Möglichkeit einwilligungsfähiger Minderjähriger, ärztliche Eingriffe an sich vornehmen zu lassen …”

Lösungsvorschläge der Literatur S. 168-170

„… einwilligungsfähigen Minderjährigen begrenzt.1085 Ein entsprechendes Verfahren auf Antrag desKindes stünde auch nicht …”

Schutz der körperlichen Integrität S. 244-245

„… Wirksamkeit der Einwilligungdes/der Betreuers/Betreuerin dar, während die ihr zugrundeliegende …” „… jeweiligen medizinischen Eingriffe. Im Fall der Einwilligungsunfähigkeit der Betroffenen berücksich-3.1454 …”

doi.org/10.5771/9783845236537

Janina Hatt - Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

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Janina Hatt

Konfliktfeld Datenschutz und Forschung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 38 2012

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Einwilligung S. 229-237

„… erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerruft,616 so muss daraus konsequenterweise auch das …” „… gefunden haben. Kapitel 16: Einwilligung und andere Rechtsgrundlagen zur Datenerhebung I. Einwilligung 1 …” „… . Umfang und Inhalt der Einwilligung Die sozialwissenschaftliche Forschung macht in Bezug auf die …”

Erhebung ohne Einwilligung, Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen S. 44-48

„… Lebenswelt der Probanden eintauchte. Kapitel 4: Spannungsfeld Zweckbindung I. Erhebung ohne Einwilligung …” „… Einwilligung und zur Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen Kapitel 5, II.2. c) aa); II. 2. c) bb); II. 2 .c …” „… Daten, die im Wege einer Einwilligung erhoben wurden,51 bei der die weitere Verarbeitung explizit weiter …”

Reichweite der Zweckbindung für Datenerhebungen und -verarbeitungen aufgrund einer Einwilligung S. 157-160

„… Einwilligung erhoben wurden, ist eine Durchbrechung des in der Einwilligungserklärung präzisierten Zweckes für …” „… Zweckbindung für Datenerhebungen und verarbeitungen aufgrund einer Einwilligung Im Rahmen der …” „… personenbezogenen Daten aufzuklären. Soweit es sich um eine Einwilligung in eine spezifizierte Verwendung …”

Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Probanden S. 61-66

„… 5: Spannungsfeld Einwilligung I. Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Probanden 1. Relevanz in der …” „… Heranwachsenden, so dass für die Zulässigkeit einer Befragung möglicherweise die Einwilligung der Jugendlichen …” „… Voraussetzungen geknüpft sind. a) Rechtsnatur der datenschutzrechtlichen Einwilligung Für die Einordnung der …”

Einwilligungserfordernis bei Erhebungen zum sozialen Umfeld, Stichprobenausfällen oder im Rahmen der teilnehmenden Beobachtung S. 66-78

„… vorhandenen Informationen auch solche, die ihre Einwilligung hierzu nicht erteilten. Die Untersuchung soll …” „… Studien oder eine Einwilligung in eine Verknüpfung verweigern. Sollte diese Annahme verifiziert werden, so …” „… Studie finden, weil sie die Einwilligung in die Befragung oder Verknüpfung verweigern. Für eine nähere …”

Umfang der Einwilligungserklärung S. 173-176

„… Einwilligung …” „… übergeordneten Vorgaben knüpfen an die Fähigkeit des Betroffenen zur Einwilligung in Bezug auf das Lebensalter …” „… Betroffene grundsätzlich zuvor seine Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten erteilen …”

Bindung an einen durch Einwilligungserklärung determinierten Zweck S. 54-59

„… grundsätzlich aus, sofern keine Einwilligung des Betroffenen vorliegt. Dies ist unter anderem darin begründet …” „… Untersuchung ist die Bereitschaft von Probanden zur Einwilligung in die Verknüpfung von zwei verschiedenen …” „… . Basiert die Analyse also auf einer Datengrundlage, die im Wege der Einwilligung gewonnen wurde, so ist …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Einwilligungserklärung und weiteren Rechtsgrundlagen zur Erhebung S. 113-116

„… der Einwilligungserklärung und weiteren Rechtsgrundlagen zur Erhebung 1. Einwilligungsfähigkeit …” „… minderjähriger Probanden Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist als eine rechtsgeschäftliche …” „… . Danach können beschränkt geschäftsfähigen Probanden ab dem 7. Lebensjahr nur dann wirksam einwilligen …”

Umfang der Einwilligungserklärung S. 79-82

„… , der von der Einwilligungserklärung abgedeckt sein muss. 2. Geltende Rechtslage Die Einwilligung des …” „… zusätzlich gewonnen wurden. Voraussetzung für die Zulässigkeit dieser Verknüpfung ist die Einwilligung der …” „… Gebot der Überschaubarkeit für den Einwilligenden von vornherein Grenzen gesetzt. Inwieweit eine …”

Wirksamkeitsvoraussetzungen der Einwilligungserklärung S. 171-173

„… Einwilligungserklärung Mit der Einwilligung erklärt der Betroffene sein Einverständnis in die Verarbeitung seiner …” „… Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten vollumfänglich einzuschätzen. Zu untersuchen ist …” „… Begriffsbestimmungen die Elemente einer Einwilligung, die Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit einer Verarbeitung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . Zweckbindung durch Einwilligung 112 6. Personelle oder institutionelle Bindung der einwilligungsbasierten …” „… Zweckbindung 112 7. Ergebnis 113 II. Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Einwilligungserklärung und …” „… . Einwilligung 229 1. Umfang und Inhalt der Einwilligung 229 c) Einwilligungsbasierte Beschränkung und …”

Personelle oder institutionelle Bindung im Rahmen der Zweckbindung S. 59-61

„… Kapitel 5: Spannungsfeld Einwilligung I. Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Probanden 1. Relevanz in …” „… dieser beiden Institutionen zu erfolgen hatte. 2. Geltende Rechtslage Eine informierte Einwilligung liegt …” „… Bestimmungen für Willenserklärungen auf die datenschutzrechtliche Einwilligung vgl. ausführlich Kapitel 5, I …”

Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der Bindung an den Zweck der Erhebung oder Übertragung S. 110-113

„… . Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Probanden Die datenschutzrechtliche Einwilligung ist als eine rechtsgeschäftliche …” „… . Zweckbindung durch Einwilligung Die sozialwissenschaftliche Forschung ist grundsätzlich an alle Restriktionen …” „… Betroffenen erscheint es deshalb angezeigt, unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der Einwilligung ein …”

Flankierende Maßnahmen zur Gewährleistung der Zweckbindung S. 160-168

„… des Eingriffs durch die Datenverarbeitung zu. Bei Daten, die aufgrund einer Einwilligung erhoben …” „… bei allen personenbezogenen Daten anzustellen, über die Forscher ohne Einwilligung und Kenntnis des …” „… Einwilligung des Betroffenen basieren Die besondere Schutzfunktion eines Berufsgeheimnisses beruht auf einem …”

Zulässigkeit von zweckentfremdeten Verarbeitungen S. 176-179

„… Fall, so ist jede weitere Verarbeitung grundsätzlich unzulässig, selbst wenn diese von der Einwilligung …” „… Grundsätze der Rechtmäßigkeit aus, deren Verletzung durch die Einwilligung des Betroffenen nicht überwunden …” „… Verwendungsmöglichkeiten und der Annahme, dass das Instrument der Einwilligung nicht ausreicht, um einen angemessenen …”

Berechtigter Personenkreis S. 78-79

„… DNS Infratest und des Zentrums für Umfragen, Methoden und Analysen (ZUMA) an.154 Die Einwilligung zur …” „… Verarbeitung der Daten mit einbezogen werden können, ohne ausdrücklich in der Einwilligung Erwähnung gefunden …” „… zu haben. 2. Geltende Rechtslage Die Einwilligung des Betroffenen beruht dann auf einer freiwilligen …”

Insbesondere: Erhebung ohne Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen S. 155-157

„… Zweckbindung für Datenerhebungen und verarbeitungen aufgrund einer Einwilligung Im Rahmen der …” „… personenbezogenen Daten aufzuklären. Soweit es sich um eine Einwilligung in eine spezifizierte Verwendung …” „… Einwilligung gedeckten Zweck hinausgeht, so stellt der Zugriff auf diese Daten ebenso wie bei einer …”

Erhebung ohne Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen: »Erforderlichkeit« und »unverhältnismäßiger Aufwand« S. 84-90

„… Einwilligung hierzu erteilt hatten. Die Probanden wurden über den Umstand einer Erhebungssituation nicht …” „… nicht die gleichen Anforderungen gestellt werden, die für eine aufgeklärte Einwilligung gelten …” „… entsprechen: 177 Hierzu ausführlich Kapitel 5, II.2. c) aa). 178 Zur Rechtsnatur der Einwilligung ausführlich …”

Zweckbindung von im Wege einer Auskunftspflicht erlangten Verwaltungsdaten S. 51-54

„… nach den datenschutzrechtlichen Grundsätzen entweder eine Rechtsgrundlage oder die Einwilligung des …” „… Eingriffs über die Einwilligung der Betroffenen scheidet im konkreten Fall aus, da die Probanden sich durch …” „… grundsätzlich aus, sofern keine Einwilligung des Betroffenen vorliegt. Dies ist unter anderem darin begründet …”

Dauer der zulässigen Aufbewahrung S. 228-229

„… ausreichendem Maße Rechnung getragen wird, dass die Betroffenen oft wegen fehlender Einwilligung bzw. Kenntnis …” „… erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerruft,616 so muss daraus konsequenterweise auch das …” „… gefunden haben. Kapitel 16: Einwilligung und andere Rechtsgrundlagen zur Datenerhebung I. Einwilligung 1 …”

Studie »Verknüpfung von Befragungs- und Prozessdaten« S. 40-42

„… Informationserhebung wurden die Teilnehmer und Personen einer Kontrollgruppe um ihre Einwilligung zu einer Verknüpfung …” „… kommt, da die Bereitschaft zu einer Einwilligung möglicherweise systematisch mit …” „… und neue Wege beschritten werden. Zur Überprüfung, ob die Einwilligung in eine Kombination der …”

Studie »Vagabunden in der Großstadt« S. 42-44

„… Einwilligung führt danach zu einer – wenn auch nicht ausgeprägten, aber dennoch zu berücksichtigenden …” „… Risikofaktor der Verzerrung durch eine Versagung der Einwilligung in die Verknüpfung minimiert oder gar …” „… Einwilligung, Mitwirkung oder Kenntnis des Betroffenen49 1. Relevanz in der Praxis der sozialwissenschaftlichen …”

Dauer der zulässigen Aufbewahrung S. 170-171

„… Einwilligungserklärung Mit der Einwilligung erklärt der Betroffene sein Einverständnis in die Verarbeitung seiner …” „… Einwilligungserklärung festgelegten Zweck. Wegen der multivariaten Einsatzmöglichkeiten personenbezogener Daten vermögen …”

Zweckänderung zugunsten der wissenschaftlichen Forschung: »erheblich überwiegendes Interesse« bzw. »überwiegende schutzwürdige Belange des Betroffenen« S. 93-95

„… einer gesetzlichen Ermächtigung erhebt (§ 51 b Abs. 1, Satz 1 und 2 SGB II), ist eine Einwilligung der …” „… Einfluss auf die Verarbeitung seiner Daten nehmen; mit der Einholung seiner Einwilligung würden ihm falsche …” „… gungsdaten von den Probanden, die eine Einwilligung zur Verknüpfung verweigerten, ist eine zulässige weitere …”

System- und Selbstdatenschutz S. 147-149

„… Erteilung der Einwilligung. Zu einer Gewährleistungsinfrastruktur, die der Einwilligung zu einem hohen …” „… Betroffenen ein hoher Stellenwert eingeräumt, so muss die Einwilligung denknotwendig Vorrang vor …”

Erhebung ohne Mitwirkung bzw. Kenntnis des Betroffenen: »überwiegende schutzwürdige Interessen« S. 90-93

„… erforscht wurden, die Informationserhebung ohne die Einholung einer entsprechenden Einwilligung von den …” „… einer gesetzlichen Ermächtigung erhebt (§ 51 b Abs. 1, Satz 1 und 2 SGB II), ist eine Einwilligung der …” „… Einfluss auf die Verarbeitung seiner Daten nehmen; mit der Einholung seiner Einwilligung würden ihm falsche …”

Entlastung der Anforderungen des rechtlichen Datenschutzes durch Maßnahmen zur Datensicherheit? S. 103-106

„… Befragungs und Prozessdaten«, die Einwilligung der Betroffenen notwendig, um eine zulässige Verknüpfung …” „… vornehmen zu können. Die Studie untersucht deshalb die Frage, ob durch das Erfordernis einer Einwilligung …” „… die Erklärung einer informierten Einwilligung das Untersuchungsergebnis nicht unwesentlich …”

Selbstregulierung S. 146-147

„… von der Einwilligung des Betroffenen abhängig. Keine ausreichenden Regelungen sind nach alledem …” „… Einwilligung der Betroffenen legitimieren, ohne dass der Normtext Bezug auf den Verwendungszweck der Daten für …”

Irreversibilität der Zweckbindung S. 218-220

„… in die Verarbeitung seiner Daten einwilligen kann.580 I. Irreversibilität der Zweckbindung Die …” „… Einwilligung des Betroffenen als besondere Regelung in der jeweiligen bereichsspezifischen Datenschutzregelung …”

Studie »Jugend ohne Zukunft?« S. 37-40

„… Informationserhebung wurden die Teilnehmer und Personen einer Kontrollgruppe um ihre Einwilligung zu einer Verknüpfung …” „… kommt, da die Bereitschaft zu einer Einwilligung möglicherweise systematisch mit …”

Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen der Erhebung ohne Kenntnis des Betroffenen S. 194-199

„… entweder einer Erlaubnisnorm oder der Einwilligung der betroffenen Personen. Daraus folgt ein strenger …” „… Vorgaben Die EGDatenschutzrichtlinie verlangt für jede Datenerhebung, die nicht von der Einwilligung des …”

Allgemeine und bereichsspezifische Regelungen S. 138-146

„… von der Einwilligung des Betroffenen abhängig. Keine ausreichenden Regelungen sind nach alledem …” „… Einwilligung der Betroffenen legitimieren, ohne dass der Normtext Bezug auf den Verwendungszweck der Daten für …”

Begriff der Kenntnis oder Mitwirkung des Betroffenen S. 246

„… Anknüpfungspunkt sein soll und weniger ein aktives Tun.647 Sofern keine Einwilligung des Betroffenen vorliegt, ist …”

Sanktionierung und Haftung S. 227-228

„… ausreichendem Maße Rechnung getragen wird, dass die Betroffenen oft wegen fehlender Einwilligung bzw. Kenntnis …”

Datenschutzaudits und Evaluationsverfahren S. 149-150

„… Betroffenen ein hoher Stellenwert eingeräumt, so muss die Einwilligung denknotwendig Vorrang vor …”

Begriff der Anonymität bzw. Anonymisierung S. 246-247

„… Anknüpfungspunkt sein soll und weniger ein aktives Tun.647 Sofern keine Einwilligung des Betroffenen vorliegt, ist …”

Reichweite der personellen oder institutionellen Zweckbindung S. 168-170

„… lichen Konzept darstellt, die entweder einer erneuten Einwilligung des Betroffenen bedarf oder deren …”

Zur Verarbeitung berechtigter Personenkreis S. 186-189

„… . Folgerichtig ist die Einwilligung des Betroffenen nach Art. 2 lit. g EGDSRL nicht primär an den tatsächlichen …”

Unbestimmter Rechtsbegriff: »wissenschaftliche Forschung« S. 241-246

„… Anknüpfungspunkt sein soll und weniger ein aktives Tun.647 Sofern keine Einwilligung des Betroffenen vorliegt, ist …”

Ziel dieser Arbeit S. 27-31

„… Einwilligung des Betroffenen, teilweise sogar ohne seine Kenntnis erhoben werden können.10 Im Verlauf eines …”

Die Datenschutzrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft S. 132-138

„… , mit Einwilligung des Betroffenen vorzunehmen. Drittens sind dem Betroffenen zusätzlich dazu geeignete …”

Flankierung einer irreversiblen Zweckbindung durch ein Forschungsdatengeheimnis S. 220-227

„… Einwilligung des Betroffenen als besondere Regelung in der jeweiligen bereichsspezifischen Datenschutzregelung …”

Literaturverzeichnis S. 253-262

„… Drittstaaten, Angemessenheitsklausel, Safe Harbor und die Einwilligung; in: Multimedia und Recht, MMR 2002, 425 …”

Verfassungsrecht S. 118-132

„… Individualschutzes, deren Widerlegung entweder die Einwilligung des Betroffenen oder eine besondere Befugnis für …”

doi.org/10.5771/9783845237732

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