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Thorsten Bonheur - Der Einspruch als Legitimationsbasis des Strafbefehlsverfahrens?

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Thorsten Bonheur

Der Einspruch als Legitimationsbasis des Strafbefehlsverfahrens?

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 127 2023

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2. Teil: Normative, theoretische und empirische Grundlagen der Untersuchung S. 25-150

„… Einspruchseinlegung,abweichend von § 126 BGB, grundsätzlich nicht erforderlich, solange diePerson, die Einspruch eingelegt hat …” „… . Der Einspruch im StrafbefehlsverfahrenA. Grundzüge des EinspruchsI. ÜberblickMöchte sich ein …” „… , die Frist sowie der richtige Adressat.1. EinspruchsberechtigungZu dem einspruchsberechtigten …”

Anhang S. 235-242

„… : Wie?Zum unterlassenen EinspruchWelche Gedanken haben Sie sich über einen Einspruch gemacht und war‐um …” „… Einspruch im Strafbefehlsver‐fahrenForschungszweck: DissertationDurchführende Institution: Freie Universität …” „… , wie das Verfahren nach einem Einspruch weitergegangenwäre?Anhang240• Wussten Sie, dass sich die Strafe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… des EinspruchsA. 40ÜberblickI. 40VoraussetzungenII. 42Einspruchsberechtigung1. 42Form2. 44Frist3. 47 …” „… Bewusster Verzicht aus Sorge vor den Konsequenzendes EinspruchsV.134Einspruchsverzicht kann auf mehreren …” „… . 54Verfahren nach EinspruchIV. 56Verfahren bei unzulässigem Einspruch1. 56Verfahren bei zulässigem …”

4. Teil: Fazit S. 231-234

„… Einsprüchen verzichten und ob die Vermutung bestätigt werden kann,dass Strafbefehlsadressaten sich teilweise …” „… diesenFragen sollten gleichfalls die Frage beantworten, ob sich die Möglichkeitdes Einspruchs als …” „… Er‐lass des Strafbefehls und zweitens das Unterlassen des Beschuldigten, gegenden Strafbefehl Einspruch …”

1. Teil: Einleitung S. 21-24

„… Fragen zum Einspruchs‐verhalten von Strafbefehlsempfängern, die empirisch bisher unerforschtsind.Das …” „… derRegelungen zum Strafbefehlsverfahren, in deren Zentrum die Einspruchs‐regelungen stehen, als auch durch die …” „… nur rund 150.000 dieser Strafbefehle, d.h. rund 24 %, legtendie Betroffenen Einspruch ein.3 Damit …”

3. Teil: Die Erhebung in der JVA Plötzensee S. 151-230

„… Einspruchs‐Tabelle 1:§ 2. Forschungsergebnisse169verzicht als das Ergebnis dieses Prozesses zu verstehen ist, beginnt …” „… keine Untersuchung die Ursachendes Nichteinlegens von Einsprüchen empirisch in den Blick genommenhat …” „… Gründen Strafbefehlsadressaten auf dieEinlegung eines Einspruchs verzichten. Insbesondere soll untersucht …”

Literaturverzeichnis S. 243-256

„… ., Wiesbaden 2010Göppinger, Hans, Kriminologie, 6. Aufl., München 2008Groth, Klaus-Ulrich, Einspruchsrücknahme …”

doi.org/10.5771/9783748918790

Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 88 Einspruch S. 562-571

„… Ermessen („kann“) des HVB gestellt wird. Es gilt eine Ein-spruchsfrist von einer Woche. Der Einspruch hat …” „… Mitgliedsgemeinde nicht verlangt werden (Ab-satz 3).§§ 87, 88 § 88 Einspruch (1) 1Hält die Hauptverwaltungsbeamtin …” „… sie oder er stattdessen Einspruch einlegen. 3In diesem Fall 15 16 17 18 NKomVG – Kommentar § 88 …”

§ 79 Einspruchsrecht S. 492-496

„… Einspruchsverfahren ist erledigt. Insbe-sondere kann der Hauptausschuss keinen erneuten Einspruch gegen diesen …” „… , so kann er gegen den Beschluss innerhalb einer Woche Einspruch einlegen. 2In diesem Fall ist der …” „… wird. 2. Voraussetzungen des Einspruchs (Satz 1) Erste materielle Voraussetzung des Einspruchs ist …”

§ 89 Eilentscheidungen S. 571-574

„… Ermessen („kann“) des HVB gestellt wird. Es gilt eine Ein-spruchsfrist von einer Woche. Der Einspruch hat …” „… , 335 StGB) strafbar, wenn er für das Unterlassen eines nach seiner Überzeugung gebotenen Einspruchs …” „… HVB Einzelne Bürger haben keinen Anspruch darauf, dass der HVB Einspruch gegen einen rechtswidrigen …”

§ 87 Teilnahme an Sitzungen S. 558-562

„… Mitgliedsgemeinde nicht verlangt werden (Ab-satz 3).§§ 87, 88 § 88 Einspruch (1) 1Hält die Hauptverwaltungsbeamtin …” „… sie oder er stattdessen Einspruch einlegen. 3In diesem Fall 15 16 17 18 …”

§ 53 Ruhen der Mitgliedschaft in der Vertretung S. 253-254

„… zuzuordnen, der Betroffene also auf den Wahl-einspruch (§ 46 NKWG) verwiesen ist (so mit überzeugender Begr …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… auf den Hauptverwaltungsbeamten 76 43 – Einberufung von Sitzungen 78 2 – Einspruch, Begründung 79 …” „… Einspruchs 79 12 – Zuhörer 78 5 – Zusammensetzung 74 7 – Zuständigkeit/en 76 2, 76 21 Hauptsatzung …” „… 11 – Einspruchsrecht 79 1 – Einspruchsrecht des Hauptverwaltungs-beamten 76 37 – Einspruchsrecht …”

§ 129 Beschlussverfahren zu den Abschlüssen, Bekanntmachung S. 756-759

„… Einspruch dagegen einlegen bzw. die Kommu-nalaufsichtsbehörde unterrichten, um ggf. eine Beanstandung nach …”

§ 94 Mitwirkungsrechte des Ortsrates oder des Stadtbezirksrates S. 593-596

„… Fällen muss der Hauptverwaltungsbeamte der Kommunalaufsicht berichten oder selbst Einspruch einlegen …”

§ 140 Eigenbetriebe S. 801-804

„… hiergegen – unter den in § 88 NKomVG genannten Voraussetzungen – Einspruch erheben. Der Tatbestand für das …”

§ 82 Abwahl S. 527-531

„… rechtmäßiges, aber uner-wünschtes Handeln – z. B. wegen eines zu Recht erhobenen Einspruchs (§ 88 NKomVG …”

§ 52 Sitzverlust S. 249-253

„… Wahl-einspruch (§ 46 NKWG) verwiesen ist (so mit überzeugender Begr. Wefelmeier in KVR Nds/NGO, § 37 Rn. 28 …”

§ 81 Vereidigung, Stellvertretung, Nebentätigkeiten S. 522-527

„… Erklärungen, durch welche die Kommune verpflichtet werden soll (§ 86 Abs. 2 NKomVG) oder – beim Einspruch …”

§ 78 Sitzungen des Hauptausschusses S. 487-492

„… , so kann er gegen den Beschluss innerhalb einer Woche Einspruch einlegen. 2In diesem Fall ist der …” „… . dazu § 72 Rn. 18) auch nicht geboten, § 79 Einspruchsrecht 1Hält der Hauptausschuss das Wohl der …” „… Dritten Abschnitt des Fünften Teils des NKomVG das bereits bisher bestehende Ein-spruchsrecht des …”

§ 68 Protokoll S. 434-439

„… § 88 NKomVG (Einspruch des Hauptverwaltungs-beamten) und dem § 173 NKomVG (Beanstandung durch die …”

§ 67 Wahlen S. 429-434

„… (Einspruch des Hauptverwaltungs-beamten) und dem § 173 NKomVG (Beanstandung durch die …”

§ 10 Satzungen S. 84-90

„… „jedermann“ hat das Einlegen eines Einspruchs nach § 88 NKomVG durch den HVB oder eine Beanstandung durch die …”

§ 33 Bürgerentscheid S. 194-200

„… , wenn schon das Bürgerbegehren rechtswidrig war, ein Einspruch bzw. eine Beanstandung aber zuvor …” „… Vertretung zu unterrichten; ein Einspruchsverfahren findet nicht statt. Die Berichtspflicht besteht auch dann …”

§ 170 Ausübung der Aufsicht S. 911-920

„… ist die Einspruchspflicht des Hauptverwaltungsbeamten verändert worden in eine Berechtigung, Einspruch …” „… Einspruchsverfahren des Hauptverwaltungsbeamten nach § 88 Abs. 1 Satz 2 NKomVG vorausgegangen ist (Nds. OVG, U. vom …”

§ 76 Zuständigkeit des Hauptausschusses S. 474-485

„… Einspruchs-rechts des Hauptausschusses s. § 79 Erl. 5. Satz 3 regelt die formellen Grenzen der …” „… Einspruchsrecht des Hauptverwaltungsbeamten bei einer Gefährdung des Wohls der Kommune nun auch für Entscheidungen …”

§ 32 Bürgerbegehren S. 168-194

„… die Kommunalaufsicht zu informieren oder Einspruch einzulegen (§ 88 NKomVG; vgl. dazu auch OVG …” „… beanstandet werden (§ 172 NKomVG). Rich-tet sich der Einspruch gegen einen Beschluss, mit dem das Begehren für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................................. 558 § 88 Einspruch …” „… ................................................................... 487 § 79 Einspruchsrecht …”

§ 85 Zuständigkeit S. 535-551

„… Ausführung nur, indem er Einspruch gegen den zu vollziehenden Beschluss erhebt (§ 88 NKomVG). Der HVB hat …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

„… einen Einspruch des Hauptverwaltungsbeam-ten gemäß § 88 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. Abs. 1 Satz 3 NKomVG, die …” „… Vorbereitungszuständigkeit nach § 76 Abs. 1 Satz 1 NKomVG, das Einspruchsrecht nach § 79 Satz 1 NKomVG, das Recht, die …”

§ 74 Mitglieder des Hauptausschusses S. 464-471

„… Einspruchsrecht gegen Beschlüsse der Vertretung, bei denen der Hauptausschuss das Wohl der Kommune für gefährdet …”

§ 41 Mitwirkungsverbot S. 216-223

„… “). Auch das Einspruchsrecht des Hauptverwaltungsbeamten nach § 88 NKomVG sowie das Beanstandungsrecht der …”

doi.org/10.5771/9783748914815

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Der Einspruch S. 221-223

„… normalen Rechtsmittel gegeben. Der Einspruch wird durch Einreichung einer Einspruchsschrift bei dem Gericht …” „… . Erneute Säumnis der Partei im Einspruchstermin Ist die Partei, die Einspruch eingelegt hat, in dem Termin …” „… Der Einspruch Der Rechtsbehelf im Versäumnisverfahren ist der Einspruch (§ 338). Die Berufung ist …”

Das Mahnverfahren S. 297-306

„… Einspruchsführer bei einem Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid im Einspruchstermin säumig, so darf ein …” „… Verwerfung des Einspruch nur erlassen, wenn n der Einspruch zulässig ist, n der Einspruchsführer säumig ist …” „… Prüfungsumfang des Gerichts im Einspruchstermin beim Einspruch gegen ein VU und beim Einspruch gegen einen …”

Der Erlass des Urteils S. 251-255

„… und die ohne mündliche Verhandlung erlassene Entscheidung, durch die ein Einspruch gegen ein …” „… (vgl. § 517 (Berufungsfrist), § 548 (Revisionsfrist), § 339 (Einspruch gegen VU)). Der Vorsitzende hat …” „… Entscheidung eine Belehrung über das statthafte Rechtsmittel, den Einspruch, den Widerspruch oder die …”

Das Versäumnisurteil gegen den Beklagten S. 218-219

„… der Einspruch. u Hinweis: Diese Urteile werden häufig irreführend als unechte VU bezeichnet. Sie sind …” „… Berufung, nicht der Einspruch. § 18 1 BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 7.8.2007, Az.: 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… WiderspruchIV. 302 Erlass des VollstreckungsbescheidsV. 303 EinspruchVI. 304 Säumnis im EinspruchsterminVII. 305 …” „… Versäumnisurteil gegen den Kläger§ 19 221 Der Einspruch§ 20 222 Zulässigkeit des EinspruchsI. 222 Wirkung des …” „… EinspruchsII. 222 Entscheidungsmöglichkeiten des GerichtsIII. 223 Beide Parteien erscheinen1. 223 Erneute …”

Stichwortverzeichnis S. 326-333

„… Mahnbescheid 33 12 ff. Mahnverfahren 33 1 ff – Anwaltszwang 33 4 – Einspruch 33 24 ff. – europäisches …” „… Versäumnisverfahren 17 1 ff. – Berufung 20 14 – Einspruch 20 1 ff. – Säumnis 17 1, 20 13 – Vertretung durch …” „… 6 29 ff. Sachurteil 12 6 Säumnis – Begriff 17 1 – im Einspruchstermin 33 27 ff. Schiedseinrede 2 …”

Das Versäumnisurteil gegen den Kläger S. 220

„… besteht keine Möglichkeit mehr, diese im Wege des Einspruchs fortzusetzen. Statthaftes Rechtsmittel ist …”

Säumnis S. 216-217

„… nachteiligen Folgen der Säumnis wieder zu beseitigen. Dies geschieht durch den Einspruch (§ 338). Säumnis …”

Überblick S. 272-275

„… bestimmte Entscheidung vorzugehen (Einspruch gegen Versäumnisurteil, Gehörsrüge, Abänderungsklage usw …”

Das weitere Verfahren vor dem Gericht S. 138-145

„… Einspruch gegen ein Versäumnisurteil verworfen wird (§ 341 Abs. 2). Hier ersetzt die Zustellung des Urteils …”

Prozesshandlungen der Parteien S. 146-155

„… Einlegung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil (§ 340 Abs. 1 ZPO), der Einlegung von Rechtsmitteln …”

doi.org/10.5771/9783845260174

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 20 Der Einspruch S. 226-228

„… normalen Rechtsmittel gegeben. Der Einspruch wird durch Einreichung einer Einspruchsschrift bei dem Gericht …” „… Einspruchstermin Ist die Partei, die Einspruch eingelegt hat, in dem Termin zur mündlichen Verhandlung wieder …” „… Der Einspruch Der Rechtsbehelf im Versäumnisverfahren ist der Einspruch (§ 338). Die Berufung ist …”

§ 33 Das Mahnverfahren S. 307-316

„… Einspruchsführer bei einem Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid im Einspruchstermin säumig, so darf ein …” „… Einspruch nur erlassen, wenn n der Einspruch zulässig ist, n der Einspruchsführer säumig ist, n die Klage …” „… unterscheidet sich der Prüfungsumfang des Gerichts im Einspruchstermin beim Einspruch gegen ein VU und beim …”

§ 27 Der Erlass des Urteils S. 258-262

„… Einspruchsfristen in Gang (vgl. § 517 (Berufungsfrist), § 548 (Revisionsfrist), § 339 (Einspruch gegen VU)). Der …” „… und die ohne mündliche Verhandlung erlassene Entscheidung, durch die ein Einspruch gegen ein …” „… eine Belehrung über das statthafte Rechtsmittel, den Einspruch, den Widerspruch oder die Erinnerung …”

§ 18 Das Versäumnisurteil gegen den Beklagten S. 223-224

„… der Einspruch. u Hinweis: Diese Urteile werden häufig irreführend als unechte VU bezeichnet. Sie sind …” „… Berufung, nicht der Einspruch. § 18 1 BVerfG, 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 7.8.2007, Az.: 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… WiderspruchIV. 312 Erlass des VollstreckungsbescheidsV. 314 EinspruchVI. 314 Säumnis im EinspruchsterminVII. 315 …” „… Versäumnisurteil gegen den Kläger§ 19 226 Der Einspruch§ 20 227 Zulässigkeit des EinspruchsI. 227 Wirkung des …” „… EinspruchsII. 227 Entscheidungsmöglichkeiten des GerichtsIII. 228 Beide Parteien erscheinen1. 228 Erneute …”

Stichwortverzeichnis S. 338-345

„… Mahnbescheid 33 12 ff. Mahnverfahren 33 1 ff – Anwaltszwang 33 4 – Einspruch 33 24 ff. – europäisches …” „… Versäumnisverfahren 17 1 ff. – Berufung 20 14 – Einspruch 20 1 ff. – Säumnis 17 1, 20 13 – Vertretung durch …” „… 6 29 ff. Sachurteil 12 6 Säumnis – Begriff 17 1 – im Einspruchstermin 33 27 ff. Schiedseinrede 2 …”

§ 19 Das Versäumnisurteil gegen den Kläger S. 225

„… besteht keine Möglichkeit mehr, diese im Wege des Einspruchs fortzusetzen. Statthaftes Rechtsmittel ist …”

§ 17 Säumnis S. 221-222

„… wieder zu beseitigen. Dies geschieht durch den Einspruch (§ 338). u Hinweis: Soll im vereinfachten …”

§ 29 Überblick S. 280-283

„… bestimmte Entscheidung vorzugehen (Einspruch gegen Versäumnisurteil, Gehörsrüge, Abänderungsklage usw …”

§ 10 Das weitere Verfahren vor dem Gericht S. 143-150

„… Verfahren ergehen (§§ 307 S. 2, 331 Abs. 3) und bei Urteilen, mit denen ein Einspruch gegen ein …”

§ 11 Prozesshandlungen der Parteien S. 151-160

„… Einlegung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil (§ 340 Abs. 1 ZPO), der Einlegung von Rechtsmitteln …”

doi.org/10.5771/9783845263182

Jürgen Straub - Psychologie ohne Individuum?

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Jürgen Straub

Psychologie ohne Individuum?

Series: Diskurse der Psychologie

Volume 2023

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Individualität als Einspruch S. 125-138

„… 125Individualität als EinspruchKontrapunkt zum Allgemeinen»In der Tat will ja auch unser heutiges …” „… . 9).12345678910111213141516171819202122232425262728293031323334353637127Individualität als EinspruchNun sollte man sich tunlichst davor hüten, die Integrität, die …” „… . 12345678910111213141516171819202122232425262728293031323334353637136Individualität als EinspruchAuch Typisierungen, wie sie in der qualitativen, interpretativen oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Europa 87Individualität als Einspruch 125Kontrapunkt zum Allgemeinen6InhaltAusnahmen auf Sonderwegen 139 …”

Allgemein Menschliches, sozial Typisches und die individuelle Person S. 13-18

„… Antweiler (2007), in dem gegen einen Zeitgeist Einspruch erhoben wird, der überall nur noch kulturelle …”

doi.org/10.30820/9783837979398

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