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Julia Washausen - Der Gesundheitsdatenschutz im Privatversicherungsrecht

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Julia Washausen

Der Gesundheitsdatenschutz im Privatversicherungsrecht

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 46 2016

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D. Einbeziehung Dritter S. 153-188

„… 153 D. Einbeziehung Dritter I. Risiko- und Leistungsprüfung unter Einbezug von Dritten Neben der …” „… . Einbeziehung Dritter 154 cher im Sinne des VVG, ist der abhängig bei einem Versicherungsunternehmen …” „… Rn. 385. 677 Petri, in: Simitis, § 11 BDSG Rn. 43. D. Einbeziehung Dritter 156 BDSG handelt es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Anzeigeobliegenheit 147 6. Weiterer Datenumgang 151 D. Einbeziehung Dritter 153 I. Risiko- und Leistungsprüfung …” „… unter Einbezug von Dritten 153 1. Einbeziehung von Versicherungsvermittlern 153 a …” „… Ergebnisse durch Dritte 82 bb.) Umfang des Verbots 84 c.) Ausnahmen vom Verbot 89 Inhaltsverzeichnis 11 …”

F. Datenerhebung bei Dritten mit Einwilligung S. 207-226

„… Personenschaden entstanden ist. Die Einbeziehung Dritter wird allerdings mit der Stellung der Regelung und …” „… 207 F. Datenerhebung bei Dritten mit Einwilligung § 213 VVG wurde mit der Reform des VVG 2008 neu …” „… informationelle Selbstbestimmung des Versicherungsnehmers schaffen.879 Bisher wurden Daten bei Dritten auf der …”

G. Folgen eines (unzulässigen) Datenumgangs S. 227-260

„… Versicherer auch zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den sein Verrichtungsgehilfe einem Dritten …” „… insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten.1021 Im Falle der Datenerhebung bei Dritten im Rahmen des § 213 VVG …” „… hätte, wenn er die Daten nicht bei Dritten erheben kann, die Möglichkeit, im Rahmen von § 31 VVG die …”

C. Datenumgang des Versicherers zur Risiko- und Leistungsprüfung auf der Grundlage gesetzlicher Zulässigkeitstatbestände S. 51-152

„… nicht gegen die Ausarbeitung der Fragen durch Dritte spricht.163 ____________________ 154 …” „… verletzt, noch stellt dies eine Diskriminierung des Versicherungsnehmers dar. Ziel der Einbeziehung des …” „… teleologische Reduktion kommt daher nicht in Betracht.297 (f) Mitteilung der Ergebnisse durch Dritte Vom …”

B. Rechtsgrundlagen S. 31-50

„… Vorschriften des zweiten Abschnitts, auf nicht-öffentliche die Vorschriften des dritten Abschnitts anwendbar …” „… erfolgt, ist dabei nicht von Bedeutung.85 Sollen die Daten von einem Dritten beschafft werden, liegt neben …” „… oder dies durch andere im Auftrag vornehmen lässt. Dritter ist hingegen jeder au- ßerhalb der …”

doi.org/10.5771/9783845274720

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2024

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G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 393-406

„… Einbeziehung Dritter in das SchuldverhältnisVertrag zugunsten DritterZulässigkeit und Formen des …” „… Vertrages zugunsten DritterMöglichkeit eines Vertrages zugunsten DritterAus einem vertraglichen …” „… . 1 nicht (siehe § 38).3.G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis§ 37394456Rechtsbeziehungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Verbraucherverträge§ 35 344Verträge über digitale Produkte§ 36 367Einbeziehung Dritter in das …” „… ) 391Vertriebskette5. 391Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 391Einbeziehung Dritter in das …” „… Schuldner3. 404Schutzbedürftigkeit des Dritten4. 405Rechtsfolgen der EinbeziehungIII. 405Entstehung von …”

Stichwortverzeichnis S. 503-520

„… f.Drittschadensliquidation 38 7, 45 16 ff.Echter Vertrag zugunsten Dritter siehe Vertrag zugunsten DritterE-Geld 9 3 …” „… Schutzwirkung zugunsten Dritter siehe Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten DritterVertragsanbahnung 4 9 …” „… 11 19 ff.– Begriff 11 5 ff.– Einbeziehung 11 13 ff.– Einrede des nichterfüllten Vertrages 12 15 …”

C. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 78-146

„… vereinbaren, dass eine Partei oder ein Dritter nach Vertragsabschluss den Leistungsinhalt bestimmen soll …” „… vertraglichen Vereinbarung und haben die Parteien die Bestimmung auch nicht einer Partei oder einem Dritten …” „… Möglichkeit, einem Dritten ein solches Gestaltungsrecht einzuräumen, voraus. Es regelt nur die Ausübung des …”

B. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 51-77

„… potenzielle Vertragspartei muss ja nicht zwingend Gläu2.a)aa)bb)8 Zur Vertiefung: Iden, Einbeziehung Dritter …” „… die Einbeziehung Dritter in den Schutzbereich eines Schuldverhältnisses gelten (siehe § 38 Rn. 8 …” „… , durch den ein Schuldverhältnis zu einem Dritten begründet werden soll, im Grundsatz nicht möglich. Das …”

doi.org/10.5771/9783748939191

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

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G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 392-405

„… Einbeziehung Dritter in das SchuldverhältnisVertrag zugunsten DritterZulässigkeit und Formen des …” „… Vertrages zugunsten DritterMöglichkeit eines Vertrages zugunsten DritterAus einem vertraglichen …” „… Krankenversicherungsvertrag vor.II.1.2.2 BGHZ 54, 145 (147).G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis§ 3739478910 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… zugunsten DritterI. 392Möglichkeit eines Vertrages zugunsten Dritter1. 392Echter und unechter Vertrag …” „… . 2b) 69Ähnlicher geschäftlicher Kontakt, § 311 Abs. 2 Nr. 3c) 70Entstehung zu Dritten, § 311 Abs. 32 …” „… Bestimmungsmaßstabsd) 91Rechtsfolgen der Nichtvornahme der Bestimmunge) 92Nachträgliche Bestimmung durch einen Dritten3 …”

Stichwortverzeichnis S. 501-517

„… sieheVertrag zugunsten DritterE-Geld 9 3Eigenhaftung Dritter 4 13, 16 ff., 38 12Eigenübliche Sorgfalt siehe …” „… Schuldverhältnis mitSchutzwirkung zugunsten DritterVertragsanbahnung 4 9 f. siehe auch Vor-vertragliches …” „… 19 ff.– Begriff 11 5 ff.– Einbeziehung 11 13 ff.– Einrede des nichterfüllten Vertra-ges 12 15 …”

B. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 49-75

„… Zur Vertiefung: Iden, Einbeziehung Dritter in Schuldverhältnisse und Drittschadensliquidation, ZJS …” „… werden, wie sie allgemein für die Einbeziehung Dritter in den Schutzbereicheines Schuldverhältnisses …” „… , 773, 872; Temming/Weber, Die Haftung Dritter:Hintergrund, Anwendungsbereich und Potenziale des § 311 …”

C. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 76-143

„… ein Dritter nach Ver-tragsabschluss den Leistungsinhalt bestimmen soll (§§ 315 ff., siehe Rn. 5). Sie …” „… Parteien die Bestimmungauch nicht einer Partei oder einem Dritten überlassen, ist zwischen Haupt- und …” „… Dauerschuldverhältnissen). Das BGBsetzt die Möglichkeit, einem Dritten ein solches Gestaltungsrecht einzuräumen, voraus.Es …”

doi.org/10.5771/9783748920915

Hubert Rottleuthner, Matthias Mahlmann, Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Markus Schlaab - Diskriminierung in Deutschland

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Hubert Rottleuthner, Matthias Mahlmann, Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Markus Schlaab

Diskriminierung in Deutschland

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 3 2011

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Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Die Einbeziehung von Dritten S. 33-35

„… 33 2. Die Einbeziehung von Dritten Die Mobilisierung von Dritten stellt eine weitere Variante des …” „… Umgangs mit möglichen Diskriminierungen dar. Diese Dritten können Freunde oder Verwandte sein, auch mehr …” „… Beantwortung von Interviewfragen werden Dritte bemüht (bei der Nutzung von online-Plattformen nur in Ansätzen …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Subjektive Diskriminierungserfahrungen S. 31-33

„… der minimale Wert eines Landes und der Wert für Deutschland. 33 2. Die Einbeziehung von Dritten Die …” „… nehmen ist. Denn es ist aus der Sicht eines Dritten nicht kontrollierbar, ob die skizzierten Kriterien …” „… erst erfolgen, wenn Dritte eingeschaltet werden. Die Gründe für eine subjektive Fehleinschätzung können …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Befragung von staatlichen Stellen und Vertretern politischer Parteien S. 462-463

„… “. VI. Anwaltsinterviews Die Einschaltung von Dritten nach Diskriminierungserlebnissen kann verschiedene …” „… Formen annehmen und Stufen durchlaufen. Jenseits des sozialen Nahbereichs gibt es professionelle Dritte …” „… erlangen, wurden Interviews mit 48 Anwält_innen geführt. Kriterium für die Einbeziehung in die Untersuchung …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Methodische Fragen S. 447-450

„… Rechte nicht kennen. Ein gewisses Maß an Objektivität wird erreicht, wenn kompetente Dritte wie …” „… Anti-Diskriminierungsvereinigungen, Rechtsanwält_innen oder Gerichte einbezogen werden. Wiederum zeigen aber Studien, dass Dritte aus …” „… von Diskriminierung, die Selektivität der Mobilisierung von Dritten wie Verbänden, Rechtsanwält_innen …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Anwaltsinterviews S. 463-466

„… “. VI. Anwaltsinterviews Die Einschaltung von Dritten nach Diskriminierungserlebnissen kann verschiedene …” „… Formen annehmen und Stufen durchlaufen. Jenseits des sozialen Nahbereichs gibt es professionelle Dritte …” „… erlangen, wurden Interviews mit 48 Anwält_innen geführt. Kriterium für die Einbeziehung in die Untersuchung …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Methodik S. 329-332

„… 329 VI. Anwaltsinterviews 1. Methodik Die Einschaltung von Dritten nach …” „… es professionelle Dritte in den zuvor geschilderten Stellen; eine juristische Qualifikation muss aber …” „… Einbeziehung in die Untersuchung war eine anwaltliche Befassung mit AGG-Mandaten, also mit Mandaten, in denen …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Befunde S. 323-329

„… Einschaltung von Dritten nach Diskriminierungserlebnissen kann verschiedene Formen annehmen und Stufen …” „… durchlaufen. Jenseits des sozialen Nahbereichs gibt es professionelle Dritte in den zuvor geschilderten …” „… geführt. Kriterium für die Einbeziehung in die Untersuchung war eine anwaltliche Befassung mit …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Methodisches S. 281-283

„… Tageszeitungen, die Gegenstand der Medienanalyse waren, führte zu einer Einbeziehung in die Untersuchung. Es …” „… E-mails keine Antwort gab, erfolgte ein weiterer Anruf. Grundsätzlich erfolgte auch noch ein dritter Anruf …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Diskriminierung? 31 1. Subjektive Diskriminierungserfahrungen 31 2. Die Einbeziehung von Dritten 33 3. Der Gang …”

Hiroki Kawamura, Alexander Klose, Matthias Mahlmann, Jenny Mahr, Ulrike Müller, Hubert Rottleuthner, Markus Schlaab Chronologie der medial wahrgenommenen Ereignisse S. 230-281

„… Einbeziehung in die Gesellschaft; d) die Achtung vor der Unterschiedlichkeit von Menschen mit Behinderungen …” „… Geschehens halten ihn zwei Polizeibeamte fest, während ein Dritter zuschlägt. 12.5.09 Anerkennungsverfahren …” „… , der andere urinierte – wie auch ein Dritter – gegen das Haus und spuckte in den Briefkasten. Dazu …”

doi.org/10.5771/9783845230559

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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G. Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 352-365

„… Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis Vertrag zugunsten Dritter Zulässigkeit und Formen des …” „… entgeltlicher Krankenversicherungsvertrag vor. II. 1. 2. 2 BGHZ 54, 145 (147). G. Einbeziehung Dritter in das …” „… . Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis§ 36 356 15 16 17 Beispiel (BGHZ 54, 145): P hat sich im mit V …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Einbeziehung Dritter in das SchuldverhältnisG. Vertrag zugunsten Dritter§ 36 352 Zulässigkeit und Formen des …” „… Schutzbedürftigkeit des Dritten4. 364 Rechtsfolgen der EinbeziehungIII. 364 Entstehung von Schutzpflichten1. 364 …” „… Vertrages zugunsten DritterI. 352 Möglichkeit eines Vertrages zugunsten Dritter1. 352 Echter und unechter …”

C. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 74-138

„… vereinbaren, dass eine Partei oder ein Dritter nach Vertragsabschluss den Leistungsinhalt bestimmen soll …” „… vertraglichen Vereinbarung und haben die Parteien die Bestimmung auch nicht einer Partei oder einem Dritten …” „… Dritten ein solches Gestaltungsrecht einzuräumen, voraus. Es regelt nur die Ausübung des einseitigen …”

Stichwortverzeichnis S. 459-474

„… 11 11, 13 – Aufrechnung 14 18 – Auslegung 11 19 ff. – Begriff 11 5 ff. – Einbeziehung 11 13 ff …” „… durch Dritte 10 11 – Leistungsgefahr 31 19 ff. – Nutzungsherausgabe 31 17 – Rückgewähr nach Widerruf …” „… 31 3 – Vertrag zugunsten Dritter 36 19 – Verzinsungspflicht 31 16 – Vorübergehende Unmöglichkeit …”

B. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 47-73

„… , Einbeziehung Dritter in Schuldverhältnisse und Drittschadensliquidation, ZJS 2012, 766; Leyens, Expertenhaftung …” „… die Kriterien zurückgegriffen werden, wie sie allgemein für die Einbeziehung Dritter in den …” „… , durch den ein Schuldverhältnis zu einem Dritten begründet werden soll, im Grundsatz nicht möglich. Das …”

doi.org/10.5771/9783748901228

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