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Matthias Knauff, Juana Vasella - ÖPNV digital

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Matthias Knauff (ed.), Juana Vasella (ed.)

ÖPNV digital

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 14 2024

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Corina Jürschik-Grau Auswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftliche Verkehre S. 59-66

„… Auswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftlicheVerkehreDr. Corina Jürschik-Grau, LL.M.*A …” „… die eigenwirtschaftliche Bedienung von Verkehren? Konsultiertman dazu das Internet als Ausdruck der …” „… handeln.Eigenwirtschaftlich sind demgegenüber Verkehre, bei denen der Auf‐wand nur durch Beförderungserlöse …”

Matthias Knauff Bestellte Verkehre S. 67-82

„… Bestellte VerkehreProf. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur.*A. EinleitungDie Digitalisierung schlägt …” „… werden,wenn ein den gesetzlichen Vorgaben entsprechendes eigenwirtschaftlichesÖPNV-Angebot nicht zustande …” „… bekanntgemacht unter BGBl. 2019 I S. 2852.Bestellte Verkehre69eine zeit- und personenbezogene Verschlüsselung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… – Rechtsrahmen undDigitalisierung 39Corina Jürschik-GrauAuswirkungen der Digitalisierung auf eigenwirtschaftliche …” „… Verkehre 59Matthias KnauffBestellte Verkehre 67Jörg NiemannFinanzielle Förderung der Digitalisierung im …”

doi.org/10.5771/9783748915782

Matthias Knauff - Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

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Matthias Knauff (ed.)

Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 2 2017

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Holger Waldhausen Ökonomische Erfordernisse für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 71-80

„… Kapitel 3: Wirtschaftliche Voraussetzungen für eigenwirtschaftliche Verkehre Ökonomische …” „… Erfordernisse für eigenwirtschaftliche Verkehre Holger Waldhausen* Vorstellung DB Regio Bus Mit 615 Millionen …” „… Nahverkehrsangebot in der Fläche. Basis eigenwirtschaftlicher Verkehre und ihre Entwicklung in den letzten Jahren Bei …”

Urs Kramer, Tim Hinrichsen Rechtliche Möglichkeiten für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 81-98

„… Rechtliche Möglichkeiten für eigenwirtschaftliche Verkehre Prof. Dr. Urs Kramer und Tim Hinrichsen …” „… öffentlichen Personennahverkehr eigenwirtschaftlich zu erbringen. Eigenwirtschaftliche Verkehre definiert § 8 …” „… logischen Gegenbegriff zum „eigenwirtschaftlichen“ bildet der „gemeinwirtschaftliche Verkehr“. Dieser wurde …”

Michael Winnes Eigenwirtschaftlicher ÖPNV – die Perspektive der Aufgabenträger S. 35-56

„… Eigenwirtschaftlichkeit in § 8 Abs. 4 PBefG zur Eigenwirtschaftlichkeit eines Verkehrs beitragen können und damit den Weg …” „… eigenwirtschaftlichem Verkehr solche Verkehrsleistungen verstehen wollte, für deren Finanzierung kein öffentlicher …” „… eigenwirtschaftlichen Verkehren „keine ausschließlichen Rechte gewährt werden“ dürfen. Während in der Literatur und der …”

Lorenz Wachinger Eigenwirtschaftlichkeit und Nahverkehrsplanung – juristische Perspektive S. 99-114

„… Antrag auf die eigenwirtschaftliche Übernahme des Verkehrs stellt. Galt es in der Vergangenheit als …” „… Liniengenehmigungen für eigenwirtschaftliche Verkehre mangels Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA …” „… Aufgabenträger bei eigenwirtschaftlichen Verkehren seine Planungsinteressen durchsetzen kann (unten B.), wobei …”

Martin Schäfer Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit aus Sicht der Verkehrswirtschaft: Regelung – Praxis – Perspektiven S. 57-70

„… Eigenwirtschaftlichkeit weiter gefasst (alle handelsrechtlichen Erträge), so dass damals fast alle Verkehre im Bus- und …” „… ausschließliches Recht im obigen Sinne gewährt; dies hat zur Folge, dass solche Verkehre nicht eigenwirtschaftlich …” „… eigenwirtschaftlichen Verkehre mehr. Ob die Rechtsprechung hierauf mit einer einschränkenden Auslegung des § 8 Abs. 4 …”

Matthias Knauff Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Aspekte des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit S. 9-26

„… verfassungsrechtlichen Anforderungen unzureichend Rechnung. Für eigenwirtschaftliche Verkehre im ÖPNV bedeutet dies, dass …” „… (EG) Nr. 1370/2007 und sind nach deutschem Verständnis als eigenwirtschaftliche Verkehre zu …” „… Verkehre, der normative Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit und die konkrete Ausgestaltung des Vorrangs von …”

Stefan Karnop Landesperspektive zum Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit S. 27-34

„… . Strukturell liegt aber m.E. der eigenwirtschaftliche Verkehr im klaren Landesinteresse und genießt deshalb zu …” „… Kapitel 2: Konzeptionelle Fragen Landesperspektive zum Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit Stefan …” „… Karnop* Ich freue mich, das Thema Eigenwirtschaftlichkeit aus der Landesperspektive beleuchten und damit …”

Felix Berschin Geplante Eigenwirtschaftlichkeit S. 115-132

„… der eigenwirtschaftliche Verkehr Kern der Berufs- und Gewerbefreiheit im gewerblichen Personenverkehr …” „… sei.1 Der eigenwirtschaftliche Verkehr und dessen gesetzlicher Vorrang nach § 8 Abs. 4 PBefG seien …” „… oder ist er durch Verflechtungen in der Produktion mit dem eigenwirtschaftlichen Verkehr unauflöslich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… : Wirtschaftliche Voraussetzungen für eigenwirtschaftliche Verkehre Ökonomische Erfordernisse für …” „… eigenwirtschaftliche Verkehre 73 Holger Waldhausen Rechtliche Möglichkeiten für eigenwirtschaftliche Verkehre 81 Urs …” „… der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV Matthias Knauff (Hrsg.) 1. Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV …”

Andreas Saxinger Verfahrensrechtliche Aspekte im Genehmigungswettbewerb und Genehmigungsfolgen S. 133-159

„… Personennahverkehr ein eingereichter Genehmigungsantrag für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr wesentlich vom …” „… beauftragten Verkehrs angibt. Auf diese Weise soll vermieden werden, dass eigenwirtschaftliche Verkehre, die …” „… früheren Zeitpunkt wieder herzustellen, zuwider laufen.42 Solche eigenwirtschaftlichen Verkehre sollen in …”

doi.org/10.5771/9783845282923

Michael Sitsen, Dieter Posch - Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

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Michael Sitsen, Dieter Posch

Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 15 2008

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Dieter Posch, Michael Sitsen Konsequenz einer Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 127-135

„… eigenwirtschaftliche Genehmigungen für bezuschußte Verkehre Aussagen zur Zulässigkeit der Direktvergabe von …” „… Verkehrsaufträgen über die Durchführung von eigenwirtschaftlichen Verkehren könnten sich als Konsequenz einer …” „… Verkehre Beantragt ein öffentliches Verkehrsunternehmen eine Genehmigung für eine eigenwirtschaftlich zu …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Umsetzung im PBefG S. 104-119

„… für die Allgemeinheit mit sich bringt.“ Für die Genehmigung von eigenwirtschaftlichen Verkehren sieht …” „… gemeinwirtschaftliche Verkehre – liegt auf der Hand. Selbst wenn der Begriff der eigenwirtschaftlichen Betätigung weit …” „… differenziert nicht in eigenwirtschaftliche und gemeinwirtschaftliche Verkehre. Die europarechtlichen Vorgaben …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Zwischenergebnis S. 126-127

„… Durchführung von eigenwirtschaftlichen Verkehren könnten sich als Konsequenz einer rechtssicheren …” „… Erläuterung. I. Konsequenz einer Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehre Beantragt ein …” „… Bewerber denkbar gering ist. Der weite Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit ermöglicht es den …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Zusammenfassung der aktuellen Rechtslage S. 151-153

„… freiwillige öffentliche Zuschüsse • Soweit ein Verkehr eigenwirtschaftlich erbracht wird, aber …” „… vergaberechtliche Begriff des (Verkehrs-)Auftrags ist weit zu verstehen. Er erfaßt auch solche Vereinbarungen, die …” „… eigenwirtschaftlicher Verkehrsleistungen i. S. v. § 13 PBefG keine negativen Aussagen zur Zulässigkeit von …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die VO (EWG) Nr. 1191/69 EG als Ausgangspunkt S. 102-104

„… bringt.“ Für die Genehmigung von eigenwirtschaftlichen Verkehren sieht das PBefG dagegen keine derartige …” „… dasteht. Daraus könnte sich eine Ausschreibungspflicht für alle Verkehre ergeben, die öffentliche …” „… Linienverkehre in Deutschland anwendbar. Ob nun jeder Zuschuß zu einer Ausschreibung des betreffenden Verkehrs …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsschutz Dritter S. 125-126

„… eigenwirtschaftliche Genehmigung, so greift die genannte Rechtsprechung. Das VG Karlsruhe434 und das VG Gießen435 haben …” „… jeweils Rechtsschutz gegen eine eigenwirtschaftliche Genehmigung gewährt, weil der Genehmigungserteilung …” „… eigenen Genehmigungsanspruch. Daher handelt es sich bei einer Genehmigung zu einem eigenwirtschaftlichen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… eigenwirtschaftliche Genehmigungen für bezuschußte Verkehre 127I. Konsequenz einer Teilbereichsausnahme für …” „… eigenwirtschaftliche Verkehre 1271. Die Altmark-Trans Rechtsprechung 1282. Konsequenzen der Nichterfüllung der …” „… Voraussetzungen bei Erteilung der Genehmigung 108c) Zwischenergebnis 1092. Schranken für eigenwirtschaftliche …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsfolgen bei Verstößen S. 124-125

„… eigenwirtschaftliche Genehmigung, so greift die genannte Rechtsprechung. Das VG Karlsruhe434 und das VG Gießen435 haben …” „… jeweils Rechtsschutz gegen eine eigenwirtschaftliche Genehmigung gewährt, weil der Genehmigungserteilung …” „… eigenen Genehmigungsanspruch. Daher handelt es sich bei einer Genehmigung zu einem eigenwirtschaftlichen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Ausschreibungspflicht aus ÖPNV-Gesetz Hessen? S. 19-27

„… unabhängig davon, ob ein Verkehr personenbeförderungsrechtlich als gemeinwirtschaftlich oder …” „… eigenwirtschaftlich gilt. Insbesondere das Ziel, die Vergabe von Verkehrslinien diskriminierungsfrei zu gestalten …” „… , soll ausgeschlossen werden. Diese Gefahr besteht unabhängig davon, ob ein Verkehr gemeinwirtschaftlich …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Pflicht zur Gleichbehandlung gem. § 13a Abs. 2 PBefG S. 119-124

„… Anwendungsbereich durch das weite Verständnis von eigenwirtschaftlich stark begrenzt ist. Ein Verkehr ist nur dann …” „… . Eine Ausschreibung ist lediglich für gemeinwirtschaftliche Verkehre intendiert, wobei der praktische …” „… -, Vorort- und Regionalverkehrsdiensten beschränkt ist, die Genehmigung für einen Verkehr beantragt, der u …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Begriff S. 154-156

„… Verpflichtung oder in Verbindung mit diesem Zeitraum gewährt wird527. Da nahezu jeder Verkehr in Deutschland …” „… Begriffen gemeinwirtschaftlich und eigenwirtschaftlich zu verstehen. Insb. enthält der VO-E keine …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vorliegen eines Öffentlichen Auftrags S. 28-81

„… ). Ob ein Verkehr trotz Zuwendungen als eigenwirtschaftlich im Sinne des PBefG gelten kann, ist nicht …” „… oder eigenwirtschaftlich anzusehen ist, auch wenn gemeinwirtschaftliche Verkehre eher keine …” „… organisiert aber sie sind nicht schon im Bereich des Verkehrs tätig, nur weil sie den ÖPNV organisieren und …”

doi.org/10.5771/9783845210209

Benjamin Linke - Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

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Benjamin Linke

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 24 2010

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Ausnahme eigenwirtschaftlicher Verkehre aus der VO 1191/69 S. 71-77

„… eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Verkehren in das PBefG eingeführt. Ausweislich des § 8 Abs. 4 S. 3 …” „… , vertritt jedoch, dass die VO 1191/69 eigenwirtschaftliche Verkehre ohnehin nicht erfasse. Begründet wird …” „… vertragliche Vereinbarung. Auch im Bereich der eigenwirtschaftlichen Verkehre kann eine Bezuschussung hierbei …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit S. 77-86

„… eigenwirtschaftlichen als auch zu den gemeinwirtschaftlichen Verkehren wäre mit dem Erfordernis der Rechtssicherheit …” „… eigenwirtschaftlichen Verkehren bewirke, dass die 407 EuGH, EuZW 2003, 496, 499 Rn. 58 (Rs. C-280/00, Altmark Trans …” „… von eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Verkehren entsprächen, wird ferner bemängelt …”

Begriff der Eigenwirtschaftlichkeit S. 65-71

„… eigenwirtschaftliche Verkehre (jedenfalls nach dem Personenbeförderungsrecht) direkt vergeben werden können, müssen …” „… dann als eigenwirtschaftlich gelten kann, wenn sich ein Verkehr nicht allein durch auf dem Markt …” „… gefunden. Der Umstand, dass Zuschüsse nach der Legaldefinition die Eigenwirtschaftlichkeit eines Verkehrs …”

Unterscheidung zwischen eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen S. 277-279

„… eigenwirtschaftlichen Verkehre freihändig vergeben werden können, ist im Bereich der subsidiären gemeinwirtschaftlichen …” „… eigenwirtschaftlichen Verkehr nicht in Frage stellen, wird daher künftig nicht aufrecht zu erhalten sein.1436 Ferner …” „… mehr für eigenwirtschaftliche Verkehre i.S.d. PBefG. Die Unterscheidung zwischen eigenwirtschaftlichen …”

Gesetzliche Ausgestaltung S. 44-52

„… ) Eigenwirtschaftliche und gemeinwirtschaftliche Verkehre im Genehmigungsverfahren Die Genehmigungsvoraussetzungen hängen …” „… davon ab, ob ein Verkehr eigenwirtschaftlich i.S.d. § 8 Abs. 4 S. 2 PBefG oder gemeinwirtschaftlich …” „… gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen.239Aus § 8 Abs. 4 S. 1 PBefG folgt jedoch, dass eigenwirtschaftliche Verkehre …”

Vergaberecht S. 86-87

„… . Andernfalls ist eine eigenwirtschaftliche Erbringung des Verkehrs angestrebt. Die objektiv wahrnehmbare …” „… festzustellen, dass ein Verkehr als eigenwirtschaftlich zu qualifizieren ist, sofern kein Verfahren nach der …” „… gemeinwirtschaftlichen Leistungen. Die Problematik, ob Ausgleichsleistungen die Eigenwirtschaftlichkeit eines Verkehres …”

Markt des ÖPNV S. 52-53

„… eigenwirtschaftliche Verkehre im ÖSPV in § 8 Abs. 4 S. 2 PBefG unterscheidet sich beträchtlich vom Verständnis der …” „… eigenwirtschaftlichen Verkehre im Sinne des AEG. Auf die Abgrenzung der eigenwirtschaftlichen von den …” „… zudem die – auch im AEG vorzufindende – Unterscheidung zwischen eigenwirtschaftlichen und …”

Anwendungsweite der VO 1370/2007 S. 276-277

„… eigenwirtschaftlichen Verkehre freihändig vergeben werden können, ist im Bereich der subsidiären gemeinwirtschaftlichen …” „… , Verkehr und Technik 2006, 63;Otting/Scheps, NVwZ 2008, 499, 504; Resch, Der Nahverkehr 9/2005, 20, 22 …” „… ; Wachinger, IR 2007, 265, 266. 1429 Kritisch auch Knauff, Verkehr und Technik 2006, 63, 64. 1430 Wie …”

Literaturverzeichnis S. 291-309

„… eigenwirtschaftlicher Verkehre im ÖPNV, NJW 2007, S. 1181-1184 Ders.: Gutachtliche Stellungnahme zur Frage, ob und wie …” „… Lüneburg bestätigt: Bereichsausnahme ist rechtssicher – Eigenwirtschaftliche Verkehre auch bei Zuschüssen …” „… eigenwirtschaftlicher Verkehre von der Anwendung des VO 1191/69 n.F. durch das PBefG, Der Nahverkehr 4/2004, S. 7-9 304 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Verstoß gegen die VO 1191/69 69 II. Ausnahme eigenwirtschaftlicher Verkehre aus der VO 1191/69 71 1 …” „… aa) Genehmigungspflichtigkeit 47 bb) Eigenwirtschaftliche und gemeinwirtschaftliche …” „… Verkehre im Genehmigungsverfahren 498 b) Genehmigung speziell im SPNV 51 III. Markt des ÖPNV 52 IV …”

Daseinsvorsorge außerhalb des Anwendungsbereichs des Europäischen Wettbewerbsrechts S. 92-93

„… gemeinwirtschaftliche Verkehre (vgl. § 13a PBefG), da eigenwirtschaftliche Verkehre (§ 8 Abs. 4 S. 2 PBefG) durch eine …” „… zumindest eigenwirtschaftliche Verkehre am Primärrecht messen zu lassen.486 A. Daseinsvorsorge außerhalb des …” „… Regelungen des europäischen Primärrechts angezeigt. Dem Bereich des Verkehrs wurde in Titel V des …”

Eigenwirtschaftliche und gemeinwirtschaftliche Leistungen im AEG S. 87-89

„… Eigenwirtschaftlichkeit eines Verkehres beseitigen,456 stellt sich daher im SPNV nicht. Vielmehr ist der Begriff …” „… . 1370/2007 und ihrem Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht beschäftigt.455B. SPNV I. Eigenwirtschaftliche …” „… eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Verkehrsleistungen unterschieden. Im Gegensatz zum PBefG bewirkt die …”

Zuständige Behörde S. 279-282

„… eigenwirtschaftlichen Verkehrs fallen. Im Gegensatz zum ÖSPV werden im SPNV keine ausschließlichen Rechte gewährt. Eine …” „… 279VO 1370/2007 zu vergeben. Solche Verkehre könnten auch künftig unter den Begriff des …” „… hier vorgesehene Unterscheidung zwischen eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Leistungen …”

Geplante Reformierung des nationalen Rechtsrahmens S. 288-290

„… eigenwirtschaftlichen Verkehre sowie der Ausgestaltung des wettbewerblichen Verfahrens gesehen wurde. Eine …” „… Unterscheidung zwischen eigen- und gemeinwirtschaftlichen Verkehren wurde in einer weiteren Antwort auf eine …” „… Verkehrsleistungen durch sog. kommerzielle Verkehre postuliert. Der Begriff „kommerzielle Verkehre“ ist ein Novum …”

Ausschließliche Rechte und Ausgleichsleistungen nach der VO S. 171-268

„… Verpflichtungen erfolgt. Somit wären auch Verkehre, die echt eigenwirtschaftlich erbracht werden, von den …” „… , unbezuschusste eigenwirtschaftliche Verkehre könnten deshalb nicht unter die Vergabevorschriften fallen, weil der …” „… Eingriffe in die freie Gestaltung eigenwirtschaftlicher Verkehre mit diesen Vorgaben unvereinbar seien.958 …”

doi.org/10.5771/9783845223025

Gregor Thüsing - Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

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Gregor Thüsing (ed.)

Sozialstandards im Mobilitätsgewerbe

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 8 2022

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II. Die Verkehrsformen des PBefG innerhalb und außerhalb des ÖPNV – Eigenwirtschaftliche und bestellte Verkehre als konkurrierende Anbieter S. 26-77

„… Unterschiede? Zunächst: Die Unterscheidung von Verkehren nach Eigenwirtschaftlichkeit und …” „… eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Verkehren dem Grunde nach zwar beibehalten – jedoch kommt sie in …” „… § 8 Abs. 4 S. 1 PBefG, der für den ÖPNV den eigenwirtschaftlichen Verkehr als Regelfall vorschreibt …”

Literaturverzeichnis S. 203-210

„… Verwaltungsrecht (NVwZ), S. 366–370.Knauff, Matthias (2013): Der Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre im ÖPNV auf …” „… , Urs/ Hinrichsen, Tim (2017): Rechtliche Möglichkeiten für eigenwirtschaftliche Verkehre. In: Knauff …” „… . Auflage. Berlin.Lenz, Christofer (2007): Genehmigung eigenwirtschaftlicher Verkehre im ÖPNV. In: Neue …”

I. Worum es geht S. 17-18

„… bei eigenwirtschaftlichen Verkehren. Diese sind weder nach EU-Recht (Verordnung (EU) Nr. 1370/2007 …” „… Nichteinhaltung von sozialen Standards stellt keinen Ablehnungsgrund dar, wenn ein eigenwirtschaftlicher Verkehr …” „… erfolgreichen Konkurrenzantrages eines eigenwirtschaftlichen Verkehrs aufgrund einer Vorabbekanntmachung. In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… „gebündelter Bedarfsverkehr“ und die eigenwirtschaftlichen Verkehre im ÖPNV umfassen. Das Gutachten ist nach …” „… , um hier eine bessere Grundlage für weitere Schritte zu finden. Der Ausschuss für Verkehr und …” „… auffordert, „durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Verkehr und …”

V. Weiterentwicklung: Mögliche Wege zu höheren Sozialstandards und deren verfassungs- und europarechtliche Grenzen S. 115-202

„… zu untersuchen, ob für eigenwirtschaftliche Verkehre tatsächlich andere, geringere Sozialstandards …” „… eigenwirtschaftliche und bestellte Verkehre gleichermaßen Anwendung finden. Das ist zweifelhaft.Vereinzelte Stimmen für …” „… eigenwirtschaftliche und bestellte Verkehre jedenfalls im Hinblick auf Linienverkehre dieselben Anforderungen gelten …”

II. Gang der juristischen Untersuchung S. 19-23

„… eigenwirtschaftlichen Verkehre im ÖPNV, rechtlich umfassend untersucht.Dazu bedarf es der Klärung von Rechtsfragen …” „… , ob eigenwirtschaftliche Verkehre genehmigungsrechtlich vom Verfahren ausgeschlossen werden können …” „… ÖPNV (Kapitel 2.2). Es gilt die eigenwirtschaftlichen und die bestellten Verkehre als konkurrierende …”

III. § 50 Abs. 4 S. 3 PBefG im rechtssystematischen Zugriff S. 78-93

„… ger Situation an strengere Vorgaben von Sozialstandards gebunden als ein eigenwirtschaftlich …” „… tätiges Unternehmen. Den Betreibern gemeinwirtschaftlicher Verkehre können diese zusätzlichen Kosten aber …” „… eigenwirtschaftlich agierenden Verkehrsunternehmen hingegen nicht möglich. Letztere können de lege lata (bis zur …”

doi.org/10.5771/9783748932079

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