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Katharina Schlücke - Die Umsetzung von EuGH-Entscheidungen in das deutsche Steuerrecht

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Katharina Schlücke

Die Umsetzung von EuGH-Entscheidungen in das deutsche Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 47 2014

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Das unionsrechtliche Effektivitätsprinzip S. 44-49

„… blockieren84.Das unionsrechtliche EffektivitätsprinzipDie Bedeutung des Effektivitätsprinzips für das …” „… UnionsrechtDas Effektivitätsprinzip ist grundsätzlich ein jeder Rechtsordnung immanentes Prinzip85. Es garantiert …” „… Effektivitätsprinzip als solches gleichwohl nur eine untergeordnete Rolle, da in der Regel der Vollzug des …”

Der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit Art. 4 Abs. 3 EUV S. 41-44

„… blockieren84.Das unionsrechtliche EffektivitätsprinzipDie Bedeutung des Effektivitätsprinzips für das …” „… Auslegung, der Anwendungsvorrang sowie das unionsrechtliche Effektivitätsprinzip eine entscheidende Rolle82 …” „… UnionsrechtDas Effektivitätsprinzip ist grundsätzlich ein jeder Rechtsordnung immanentes Prinzip85. Es garantiert …”

Unionsrechtliche Vorgaben für die Dauer der Beseitigung des Unionsrechtsverstoßes S. 303-305

„… EffektivitätsprinzipE.1186 Dies geschah laut Gesetzesbegründung (Bt-Drs. 15/1518) in Anlehnung an dieEuGH-Entscheidung …” „… Effektivitätsprinzip kein Zeitraum für das gesetzgeberische Handeln als Reaktion auf ein EuGH-Judikatherleiten. Die …”

Der unionsrechtliche Anwendungsvorrang S. 51-60

„… , insbesondere dass aus Art. 4 Abs. 3 EUV resultierende Effektivitätsprinzip,tatsächlich eine solche …” „… niedergeschrieben ist, lässt er sich direkt ausdem in Art. 4 Abs. 3 AEUV verankerten Effektivitätsprinzip121 sowie …” „… unionsrechtlichen EffektivitätsprinzipsZunächst ist damit zu hinterfragen, ob die unionsrechtlichen Vorgaben …”

Methodische Einordnung des Anwendungsvorrangs S. 60-72

„… Effektivitätsprinzip stützen. Nichtsdestotrotz sind die Rechtsanwendungsorgane aus Art. 4 Abs. 3 AEUV dazuverpflichtet …” „… nicht geboten. Das Effektivitätsprinzip verpflichtet lediglich zurAbsicherung der Mindesteffektivität …” „… unionsrechtlichen Vorgaben, insbesondere aus demEffektivitätsprinzip Anhaltspunkte hierfür abgeleitet werden können …”

Der Einfluss von Rechtsprechungsänderungen des EuGH auf den nationalen Gesetzgeber S. 300-303

„… EffektivitätsprinzipE.1186 Dies geschah laut Gesetzesbegründung (Bt-Drs. 15/1518) in Anlehnung an dieEuGH-Entscheidung …”

Die Urteilswirkung im Vorabentscheidungsverfahren S. 75-85

„… Effektivitätsprinzip verpflichtet229. Dies impliziert, dass die Gerichte den Blick über den eigenen „Tellerand“ hinaus …” „… . Das unionsrechtliche Effektivitätsprinzip steht insoweit über den einzelnen Haushaltsinteressen der …” „… unionsrechtlichen Effektivitätsprinzip vor und kann von diesemauch nicht durchbrochen werden262. Damit erfährt die …”

Verwaltungsanweisungen als effektives Mittel zur Umsetzung von EuGH-Entscheidungen ins nationale Recht S. 231-257

„… Effektivitätsprinzip desArt. 4 Abs. 3 EUV steht dies nicht entgegen. Vielmehr statuiert dieses eineeigene …” „… Effektivitätsprinzip des Art. 4 Abs. 3 EUV, eine stärkere Bindung der Rechtsanwendungsorgane untereinander …” „… unionsrechtliche Effektivitätsprinzip heran, stellt der Nichtanwendungserlass nicht das richtige Mittel dar, um …”

Der Grundsatz der Einheitlichkeit des Unionsrechts S. 49-51

„… niedergeschrieben ist, lässt er sich direkt ausdem in Art. 4 Abs. 3 AEUV verankerten Effektivitätsprinzip121 sowie …”

Thesenartige Zusammenfassung S. 365-370

„… Effektivitätsprinzip lässt sich vielmehr eine Pflicht zum aktiven Handeln der Finanzverwaltung, mithin der Bildung …” „… unionsrechtlichen Effektivitätsprinzips, ein geeignetes Mittel gegen BFH-Entscheidungen sein, welche unter der …”

Vorwort S. 5-24

„… Abs. 3 EUVA. 417Das unionsrechtliche EffektivitätsprinzipB. 44Die Bedeutung des Effektivitätsprinzips …” „… für das UnionsrechtI. 44Die Ausprägungen des Effektivitätsprinzips in derRechtsprechung des EuGHII.46 …” „… unionsrechtlichenEffektivitätsprinzipsaa)58Praktische Schwierigkeiten einerunionsrechtlichen Normverwerfungskompetenzbb)59Fazit3. 60 …”

Die methodische Umsetzung von EuGH-Judikaten im Bereich der Fiskalzwecknormen S. 119-154

„… Funktion als bloße „einfache“ Kollisionsregel434. Im Hinblick auf dasunionsrechtliche Effektivitätsprinzip …”

doi.org/10.5771/9783845252155

Anna von Oettingen - Effet utile und individuelle Rechte im Recht der Europäischen Union

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Anna von Oettingen

Effet utile und individuelle Rechte im Recht der Europäischen Union

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 18 2010

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Effektivitätsprinzip und Haftung S. 172-175

„… . Effektivitätsprinzip und HaftungDie volle Wirksamkeit und den Schutz der Rechte Einzelner führt der Gerichtshof als …” „… .972 Das aus Van Gend en Loos entwickelte Effektivitätsprinzip begründet damit ebenso den …”

Thesen/Zusammenfassung: Effet utile und Schutz individueller Interessen S. 176-178

„… verstärken sich gegenseitig.• Die Ziele kulminieren in einem gemeinschaftsrechtlichen Effektivitätsprinzip …” „… verwendet er nicht. Dem entspricht es, dass das Effektivitätsprinzip, anders als das Nützlichkeitsgebot, von …” „… Rechtsgemeinschaft, die über keinen eigenen Vollzugsapparat verfügt, kommt dem Effektivitätsprinzip eine …”

Wirkungsweisen von effet utile im Modernen Völkerrecht S. 33-39

„… EffektivitätsprinzipDer so in der Rechtsprechung entwickelte, in der französischen Literatur mit »principe de l’effet …” „… völkerrechtlichen Effektivitätsprinzip in Beziehung zu setzen (III.).I. Das Wirksamkeitsgebot als sekundäre …” „… International Public, 1967, S. 76ff.37Der Begriff Effektivitätsprinzip wird allerdings im Völkerrecht nicht …”

Effektivität im Gemeinschaftsrecht S. 117-129

„… Effektivitätsprinzip identifizieren (II.).I. Individualschutz und Funktionieren des Binnenmarktes als VertragszieleIn …” „… 1999, S. 58.126II. Das Effektivitätsprinzip im GemeinschaftsrechtIndividualschutz und Durchsetzung des …” „… Organisationen, 1994.656 Krieger, Das Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, 2000, S. 34.657 Hilf/Hörmann, FS …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Nützlichkeitsgebot als Auslegungswahlregel 34III. Effet utile und völkerrechtliches Effektivitätsprinzip 36Kapitel 2 …” „… Effektivitätsprinzip im Gemeinschaftsrecht 1261. Systeminteresse und Individualinteresse 1262. Volle Wirksamkeit und …” „… 1682. Bestimmungen mit zweistufiger Wirkungsstruktur 168C. Effektivitätsprinzip und Haftung 172Thesen …”

Effet utile und die WVK S. 40-43

„… abgelehnt werden müssen.162 Allerdings unterscheiden sich teleologische Methode und das Effektivitätsprinzip …” „… übernahm, vielmehr – wie der Special Rapporteur selbst170 – davon ausging, das Effektivitätsprinzip sei …”

Begriffsbestimmung S. 97-104

„… Prinzip mutiert (Effektivitätsprinzip), das – losgelöst von einer konkreten Norm – die bestmögliche …” „… Effektivitätsprinzip formen (C). A. BegriffsbestimmungI. Innerstaatliche Geltung von GemeinschaftsrechtIm …”

Abgrenzung zu implied powers S. 43-44

„… selbst170 – davon ausging, das Effektivitätsprinzip sei bereits im Grundsatz von Treu und Glauben …”

Individualschutz als Haftungsvoraussetzung S. 167-172

„… . Effektivitätsprinzip und HaftungDie volle Wirksamkeit und den Schutz der Rechte Einzelner führt der Gerichtshof als …”

Inhalt, Struktur und methodische Einordnung S. 90-96

„… das gemeinschaftsrechtliche Effektivitätsprinzip an ihn stellt. Hierauf wird im Rahmen des dritten …”

Volle Wirksamkeit und Individualschutz als Begründung S. 160-167

„… gemeinschaftsrechtliche Effektivitätsprinzip aus Van Gend en Loos determiniert auch hier den Auslegungsprozess.918914 EuGH …”

Literatur S. 179-190

„… Wirkung von Umwelt-Richtlinien der EWG, WiVerw 1990, S. 138-161.Krieger, Heike, Das Effektivitätsprinzip …”

Begründung: Wirksamkeitsanspruch und Betroffensein S. 129-141

„… Effektivitätsprinzip.Wie sich dies bei der Prüfung der unmittelbaren Wirkung auswirkt, wird im Folgenden zu untersuchen …”

Einleitung S. 15-22

„… Fallgruppen eines gemeinschaftsspezifischen Effektivitätsprinzips zusammen, das sich durch eine …”

doi.org/10.5771/9783845221779

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Der effet utile als Fundamentalprinzip des europäischen Rechts S. 76-80

„… .362 Das Effektivitätsprinzip bildet – trotz seiner terminologischen Übereinstimmung mit dem effet …” „… französische Sprachfassung für das Effektivitätsprinzip; vgl. P.-T.Stoll, in: Grabitz/Hilf, Art. 243 EGV, Rn. 4 …” „… verstehenden effet utile(-Prinzips) und wirdhier als Effektivitätsprinzip i.e.S. bezeichnet. Der effet utile …”

Äquivalenz- und Effektivitätsgrundsatz i.e.S. S. 80-86

„… Effektivitätsprinzip i.e.S. ein Subprinzip des effet utile (Effektivitätsprinzip i.w.S.)darstellt; beide Subprinzipien …” „… das Effektivitätsprinzip i.e.S. im nichtharmonisierten Bereich unter Geltung eines alles …” „… . Dieses Rechtsprinzip steht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Effektivitätsprinzip, da …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… Anwendungsbereiche von Äquivalenz- und Effektivitätsprinzip auf der einen und den Grundfreiheiten auf der anderen …” „… Wahrscheinlichkeit. Eine solche Anforderungwürde dem europarechtlichen Effektivitätsprinzip nicht gerecht …” „… , verstoßen gegen das Effektivitätsprinzip.14) Formbestimmte Nachweispflichten lassen sich durch das EU-Recht …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten S. 195-197

„… Effektivitätsprinzip nicht gerecht, da dergrenzüberschreitende Nachweis regelmäßig nur mit schriftlichen …” „… Negativ-Beweis vom Steuerpflichtigen verlangt, verstoßen gegen das Effektivitätsprinzip.5) Formbestimmte …” „… Effektivitätsprinzip Rechnung tragen. Eine solche ist sowohl unter Aspekten der Gewaltenteilung, alsauch der …”

„Beschränkende“ Mitwirkungspflichten S. 194-195

„… Effektivitätsprinzip nicht gerecht, da dergrenzüberschreitende Nachweis regelmäßig nur mit schriftlichen …” „… Negativ-Beweis vom Steuerpflichtigen verlangt, verstoßen gegen das Effektivitätsprinzip.5) Formbestimmte …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Verteilung der objektiven Beweislast S. 210-211

„… Liegen solche Anhaltspunkte nicht vor, so muss dem Effektivitätsprinzip auf derEbene der …” „… Effektivitätsprinzip nicht genügend Rechnunggetragen. Eine Entscheidung nach allgemeinen Beweislastgrundsätzen unter …”

Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten S. 157-194

„… der Seite desSteuerpfichtigen insbesondere das Effektivitätsprinzip zu berücksichtigen ist …” „… einer einzelfallorientierten Betrachtungsweise, bei der Effektivitätsprinzip und die Steuerhoheitder …” „… tatsächlichen Existenz der Beweismittel rechtfertigt sich aus dem europarechtlichen Effektivitätsprinzip. Würde …”

Einleitung S. 75-76

„… .362 Das Effektivitätsprinzip bildet – trotz seiner terminologischen Übereinstimmung mit dem effet …” „… französische Sprachfassung für das Effektivitätsprinzip; vgl. P.-T.Stoll, in: Grabitz/Hilf, Art. 243 EGV, Rn. 4 …”

Diskriminierung S. 197-204

„… derWortlaut verweist auf das Effektivitätsprinzip.1201 Zudem nimmt der Generalanwalt an dieser Textstelle …” „… Effektivitätsprinzip zum Einsatz gebracht hat. Der EuGH zieht damit eine Grenze beider Auferlegung einer Pflicht zur …” „… konkretisieren, in dessen Rahmen dem europarechtlichen Effektivitätsprinzip als Auslegungsprinzip zur Geltung zu …”

Sachverhalte betreffend EWR-Staaten S. 211-219

„… mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Effektivitätsprinzip betrachtet,1253 scheint er für die …” „… berücksichtigen, dass dem Effektivitätsprinzip – vor dem Hintergrund der parallelen Interpretation der …” „… Grundfreiheiten ist dem Effektivitätsprinzip auch im Rahmen derersteren Rechnung zu tragen. Existiert eine …”

Beschränkung S. 204-210

„… vor, so muss dem Effektivitätsprinzip auf derEbene der Sachverhaltsermittlung, oder – falls eine …” „… , wird m.E. dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Effektivitätsprinzip nicht genügend …” „… Effektivitätsprinzips erfordert eine Abwägung zwischengrundfreiheitsrechtlichem Betätigungsinteresse und der …”

Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich des Steuerrechts S. 68-75

„… .). Letztlichbetont der EuGH hiermit sprachlich als auch sinngemäß das Effektivitätsprinzip im Europarecht, das nach …” „… einheitlichenAnwendung über das Äquivalenz- und Effektivitätsprinzip als Schranken staatlichen Handelns Rechnung getragen …”

Ausblick für das Spendenrecht S. 305-306

„… des Europarechts auszufüllen hat.Dabei sind die aus dem Effektivitätsprinzip i.V.m. dem EU-rechtlichen …”

Sachverhalte betreffend Drittstaaten S. 219

„… Interpretation der EWR-Grundfreiheiten zuden europäischen Grundfreiheiten ist dem Effektivitätsprinzip auch im …”

Zwischenergebnis: Sonderkonstellationen der EWR- und Drittstaatensachverhalte S. 219

„… Interpretation der EWR-Grundfreiheiten zuden europäischen Grundfreiheiten ist dem Effektivitätsprinzip auch im …”

Zwischenergebnis: Einwirkungen des Europarechts auf das Besteuerungsverfahren S. 154-157

„… Interesse andererseits.2) Die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Äquivalenz- und Effektivitätsprinzip auf …” „… unterZuhilfenahme des Effektivitätsprinzips als Auslegungsmethode einer differenzierten Lösung zuzuführen. Dabei …”

Einleitung S. 25-27

„… wird konkretisiert, wie Effektivitätsprinzip und die Steuerhoheit der Mitgliedstaaten bei der …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… Themenneutralität“ des EU-Rechts, die sich aus dem europarechtlichen Effektivitätsprinzip herleitet.453 Neben diesem …” „… Organschaft.515 In solchen Fällen könnte das Effektivitätsprinzip als Fundamentalprinzip des Europarechts516 …” „… Schutzrichtung der GrundfreiheitenWie bereits oben festgestellt wurde,542 wirkt das Effektivitätsprinzip in …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Clemens Richter - Collapsed States: Perspektiven nach dem Wegfall von Staatlichkeit

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Clemens Richter

Collapsed States: Perspektiven nach dem Wegfall von Staatlichkeit

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 19 2011

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Insbesondere die Staatsgewalt S. 63-73

„… Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, 2000, S.34. 269 A. Verdross, B. Simma, Universelles Völkerrecht, 3. Aufl., 1984, S …” „… Völkerrechtsliteratur die Übersicht bei: H. Krieger, Das Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, 2000 mit zahlreichen …” „… englischsprachige Literatur, die grundsätzlich einen stärker differenzierenden Zugang zum Effektivitätsprinzip …”

Das Kontinuitätsprinzip als (untauglicher) Auffangtatbestand S. 101-108

„… sowohl Effektivitätsprinzip als auch Kontinuitätsprinzip der Rechtssicherheit dienen, ist jedenfalls eine …” „… Rechtssicherheit einen konkreten Maßstab. Die Abwägung zwischen Kontinuitäts- und Effektivitätsprinzip wird ferner …” „… folglich als Regel-Ausnahme-Verhältnis beschreiben. Ein mit dem Effektivitätsprinzip vollständig …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 112-114

„… Effektivitätsprinzip in dieser Epoche des Völkerrechts eine untergeordnete Rolle spielte, die moderne Staatenpraxis …” „… gerade während der letzten beiden Jahrzehnte wieder verstärkt auf das Effektivitätsprinzip hingewiesen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 283-292

„… Staatlichkeitselements: der effektiven Staatsgewalt. Das Effektivitätsprinzip ist eng mit der Idee des souveränen Staates …” „… Herrschaftsgewalt verfügt, faktisch das Effektivitätsprinzip der Dreielementelehre dauerhaft bei Seite. Zum zweiten …”

Der Staatsuntergang als Problem der völkerrechtlichen Anerkennung S. 108-112

„… Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, 2000, S.455. 436 G. Dahm, J. Delbrück, R. Wolfrum, Völkerrecht Bd.I/1, 2. Aufl …”

Fiktion der Staatlichkeit S. 119-124

„… . Krieger, Das Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, 2000, S.173 f. Zum Schutz des Staatsvolkes siehe auch: J …”

Literaturverzeichnis S. 293-314

„… 1998 Krieger, Heike, Das Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, Berlin 2000 Kriele, Martin, Einführung in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Aufhebung des Effektivitätsprinzips in der Staatenpraxis? 88e) Die Trias failing-, failed-, collapsed state …”

Das Wesen staatlicher Effektivität S. 73-81

„… Rechtsüberzeugung ist der stärkste Nachweis für die rechtsverbindliche allgemeine Geltung des Effektivitätsprinzips …”

Alternative Staatlichkeitskriterien S. 81-89

„… Effektivitätsprinzips in der Staatenpraxis? Es ist, zum Dritten, auch im Zusammenhang mit der failed state-Debatte, die …” „… vorübergehende Ausblendung des Effektivitätsprinzips der Überwindung eines rechtswidrigen Zustandes diente …” „… Effektivitätsprinzips für den völkerrechtlichen Staatsbegriff. e) Die Trias failing-, failed-, collapsed state im Licht …”

Die Trias failing-, failed-, collapsed state im Licht des Völkerrechts S. 89-92

„… Effektivitätsprinzips der Überwindung eines rechtswidrigen Zustandes diente. Außerhalb dieses besonderen Kontext hat das …” „… der herausgearbeiteten besonderen Bedeutung des Effektivitätsprinzips für den völkerrechtlichen …”

Eine „realistische“ Perspektive S. 144-149

„… ein weiteres Schlaglicht auf die Bedeutung des Effektivitätsprinzips. Es zeigt sich hier auch wiederum …”

Terra nullius und Selbstbestimmung S. 165-176

„… die Bedeutung des Effektivitätsprinzips für das Völkerrecht, das sie für die globale Proliferation des …”

doi.org/10.5771/9783845233772

Astrid Epiney, Ulrich Haltern, Bernhard Hofstötter, Atilay Ileri - Zypern in der Europäischen Union

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Astrid Epiney, Ulrich Haltern, Bernhard Hofstötter, Atilay Ileri

Zypern in der Europäischen Union

2008

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Der völkerrechtliche Status der proklamierten TRNZ S. 97-115

„… Question, 320; Krieger, Effektivitätsprinzip, 234. 67 Krieger, Das Effektivitätsprinzip, 235; Bahcheli, in …” „… Effektivitätsprinzip, 201 ff. 88von jus cogens-Normen für die völkerrechtliche Wertegemeinschaft entnehmen …” „… , Kollektive Nichtanerkennung, 278 f., 311 f.; Krieger, Das Effektivitätsprinzip, 244. 101 IGH …”

Die militärische Intervention der Türkei S. 83-97

„… , Effektivitätsprinzip, 232. Ausführlich zur Geschichte Zyperns und zu den historischen Grundlagen Stöwsand, Zyperns …” „… geteilten Zypern, 12 f.; vgl. auch Krieger, Das Effektivitätsprinzip, 233. 16 Siehe S/RES/367 (1975) vom …” „… Effektivitätsprinzip, 239. 42 So aber Tezcan, Zypernkonflikt, 70 f. und – vorsichtig erwägend – Ehrlich, Stanford Law …”

Einleitung und Problemstellung S. 80-83

„… , Effektivitätsprinzip, 232. Ausführlich zur Geschichte Zyperns und zu den historischen Grundlagen Stöwsand, Zyperns …”

Zu den spezifisch auf die Situation in Zypern bezogenen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben: das Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte S. 115-143

„… siehe Krieger, Das Effektivitätsprinzip, 255. 157 Zu dieser Sanierungsmöglichkeit siehe Krieger, Das …” „… Effektivitätsprinzip, 255. 158 Bahcheli, in: De Facto States, 164 (184). 159 Auf diese weist Bahcheli, in: De Facto …”

Literaturverzeichnis S. 362-375

„… , http://www.swp-berlin.org/de/common/get_document.php?asset_id=3574. Krieger, Heike, Das Effektivitätsprinzip im Völkerrecht, Berlin 2000. Kühnhardt, Ludger …”

doi.org/10.5771/9783845210933

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