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Anna Brüning-Pfeiffer - Tertiäre Regulierung und Nachhaltigkeit

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Anna Brüning-Pfeiffer

Tertiäre Regulierung und Nachhaltigkeit

2022

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Siebtes Kapitel: Diskussion und Fazit S. 203-214

„… klar einer anderen Interessenkoalition zugeordnet.Die EU-Netzkodizes für Elektrizität – eine tertiäre …” „… Nachhaltigkeitswerte stehen die EU-Netzkodizes für Elektrizität? Zur Beantwortung dieser Fragen wurden vier Unterfragen …” „… Generation der EU-Netzkodizes für Elektrizität zwar nicht die EE direkt fördern, aber dass sie durchaus eine …”

Einleitung S. 21-28

„… und FragestellungDiese Arbeit möchte am Beispiel der EU-Netzkodizes für Elektrizität einen Beitrag …” „… : „Für welche Nachhaltigkeitswerte stehen die EU-Netzkodizes für Elektrizität?“ Hierzu werden vier …” „… Elektrizitätsregelung und gesellschaftliche Werte?).Das vierte Kapitel umfasst die Analyse der EU-Netzkodizes für …”

Fünftes Kapitel: Expert*innen-Interviews S. 153-178

„… EU-Netzkodizes für Elektrizität stehen, ist die Frage, welche Rolle Nachhaltigkeit im Drafting-Prozess zu den …” „… wichtigsten Neuerungen durch die EU-Netzkodizes?2. Wie wichtig sind die Netzkodizes für den Europäischen …” „… EU-Netzkodizes? Ein Vertreter einer Europäischen Institution sagt: Die wichtigsten Neuerungen durch die …”

Viertes Kapitel: Nachhaltigkeit in den Netzkodizes S. 119-152

„… räumlichen Geltungsbereich der Netzkodizes. Dies folgt auch aus dem Subsidiaritätsprinzip der EU (Art. 5 Abs …” „… https://www.entsoe.eu/network_codeshttps://acer.europa.eu/en/Electricity/Pages/default.aspxA. Die Netzkodizes für Elektrizität 1271. Aufgaben der Elektrizitätsregulierung: Die Kommission …” „… und Leitlinien zusammengefasst. Die Struktur, mit der die Inhalte der EU-Netzkodizes umrissen werden …”

Sechstes Kapitel: Akteure im Drafting Prozess S. 179-202

„… Akteurszusammensetzung bei den EU-Netzkodizes für Elektrizität zu beleuchten sowie die verschiedenen Einflussspähren und …” „… EU-Netzkodizes für Elektrizität hat sie die Aufgabe, gemeinsame Netzwerkbetriebsinstrumente anzunehmen …” „… Drafting-Prozess der tertiären Regulierung am Beispiel der Netzkodizes formal abläuft. In diesem Kapitel wird …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… interdisziplinäre Analyse der EU-Netzkodizes für ElektrizitätEditionRainerHamppTertiäre Regulierung und …” „… NachhaltigkeitEine interdisziplinäre Analyse der EU-Netzkodizes für ElektrizitätAnna …” „… : Expert*innen-Interviews 153Was sind die wichtigsten Neuerungen durch die EU-Netzkodizes?A.154Wie wichtig sind die …”

Drittes Kapitel: Elektrizität und Gesellschaft S. 85-118

„… Nachhaltigkeitswerte die EU-Netzkodizes für Elektrizität stehen bzw. ob tertiäre Regulierung überhaupt ambitionierten …” „… die Leitlinien dem Rechtsakt einer Verordnung wie bei den EU-Netzkodizes heute.Das zweite Energiepaket …” „… im Strom- und Gasmarkt, ähnlich der EU-Netzkodizes für Elektrizität (Leffler/Fischerauer 2017: 21 …”

Erstes Kapitel: Methodik S. 29-34

„… internationale Organisationen sowie die Gerichte (Rogall 2004: 65). Am Beispiel der EU-Netzkodizes sind die …” „… marktwirtschaftlichen Erzeugungsmodells verfolgt haben. Im Fall der EU-Netzkodizes für Elektrizität und speziell beim …” „… Erstes Kapitel: MethodikUm sich dem Gegenstand der Netzkodizes aus …”

Zweites Kapitel: Nachhaltigkeit als Regulierungsziel S. 35-84

„… und eine Elektrizitätsversorgung durch 100 Prozent EE. Bei der Analyse der EU-Netzkodizes für …” „… gleich werden (Leschke 2010: 308-309). Am Beispiel der EU-Netzkodizes für Elektrizität könnte dies zum …” „… des öffentlichen Sektors eine Rolle spielt.In Bezug auf die EU-Netzkodizes könnte demnach hinterfragt …”

Literaturverzeichnis S. 215-230

„… ): Leitlinie für die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement; In: Leffler/Fischerauer, EU-Netzkodizes und …” „… Vergabe von langfristigen Kapazitäten; In: Leffler/Fischerauer, EU-Netzkodizes und Kommissionsleitlinien …” „… / Fischerauer, Sven (2017): EU-Netzkodizes und Kommissionsleitlinien: Anwendungsregelungen für den …”

doi.org/10.5771/9783957104045

Andreas Rühmkorf - Möglichkeiten und Grenzen der Förderung nachhaltiger Entwicklung im deutschen Recht

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Andreas Rühmkorf (ed.)

Möglichkeiten und Grenzen der Förderung nachhaltiger Entwicklung im deutschen Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 18 2018

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Anna Brüning-Pfeiffer Der Einfluss der EU-Netzkodizes für Elektrizitätauf das deutsche Recht und erneuerbare Energien S. 251-270

„… Der Einfluss der EU-Netzkodizes für Elektrizität auf das deutsche Recht und erneuerbare Energien …” „… . Fischerauer (Hrsg.), EU-Netzkodizes und Kommissionsleitlinien, Pra‐ xishandbuch, Nomos Verlagsgesellschaft …” „… dies derzeit rege diskutiert.4 Weniger Beachtung fand bisher die Frage, welche Rolle die EU-Netzkodizes …”

Andreas Rühmkorf Einleitung: Die Förderung nachhaltiger Entwicklung im deutschen Recht S. 9-28

„… Themen Obsoleszenz, Stromkonsum und EU- Netzkodizes für Elektrizität besprochen. Der abschließende vierte …” „… ‐ einandersetzung von Anna Brüning-Pfeiffer mit dem Einfluss der EU- Netzkodizes für Elektrizität auf das deutsche …” „… Netzkodizes diskutiert, ist die Frage, welche Rolle die EU-Netz‐ kodizes für erneuerbare Energien spielen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Nachhaltigkeitsstrategie 223 Katharina Gapp Der Einfluss der EU-Netzkodizes für Elektrizitätauf das deutsche Recht und …”

doi.org/10.5771/9783845288727

Elisabeth Hoffberger-Pippan, Ruth Ladeck, Peter Ivankovics - Digitalisierung und Recht

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Elisabeth Hoffberger-Pippan (ed.), Ruth Ladeck (ed.), Peter Ivankovics (ed.)

Digitalisierung und Recht

2023

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Philipp BÖHLER-GRIMM Die „Software“ des EU-Energieregulierungsrechts: Netzkodizes und Leitlinien am Beispiel des Vorschlages für einen Netzkodex für Cybersicherheit von Stromnetzen S. 141-178

„… EU-Energieregulierungs-rechts: Netzkodizes und Leitlinien am Beispiel des Vorschlages für einen Netzkodex für Cybersicherheit …” „… : Elektrizitätsbinnenmarkt, Netzkodizes und Leitlinien, Cyber-security, Regulierungsbehörde, ENTSO-E, EU-DSO Entity …” „… (2021). 19 Überblicksartig Leffler/Fischerauer, in Leffler/Fischerauer (Hrsg), EU-Netzkodizes und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… ............................................................... 125 Philipp BÖHLER-GRIMM Die „Software“ des EU-Energieregulierungsrechts: Netzkodizes und Leitlinien …” „… . Die EU ist indes versucht, Plattformen, aber auch künstliche Intelligenz – nicht zuletzt durch ChatGPT …” „… Entwicklungen vor große Herausforderungen gestellt zu sein. Doch man muss nicht auf die Ukraine oder die EU …”

doi.org/10.5771/9783748917533

Florian Bien, Markus Ludwigs - Das europäische Kartell- und Regulierungsrecht der Netzindustrien

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Florian Bien (ed.), Markus Ludwigs (ed.)

Das europäische Kartell- und Regulierungsrecht der Netzindustrien

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 62 2015

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Hartmut Weyer Europäische Netzkodizes Strom und Gas – zwischen Selbstregulierung und Normsetzung S. 123-156

„… Fernleitungsnetzen, ABl. EU Nr. L 91, S. 15.Hartmut Weyer124Netzkodizes im Strombereich ist das Verfahren noch nicht …” „… . 838/2010, ABl. EU 2014 Nr. L 250 S. 5 ff.Europäische Netzkodizes Strom und Gas129Rechtsverbindlichkeit …” „… „Bessere Rechtsetzung“, ABl. EU2003 Nr. C 321, S. 1 ff.Europäische Netzkodizes Strom und Gas135fang der …”

Richard Lauer Tagungsbericht S. 241-250

„… Binnenmarktes durch die langsameLiberalisierung der Postmärkte in der EU erschwert. Der …” „… Schweiz unter Berücksichtigung der unionsrechtlichenEinflüsse. Da die Schweiz weder Mitglied der EU noch …” „… . Allerdings werde EU-Recht autonom übernommen und nationales Recht durch EU-Recht inspiriert. Bei der …”

Robert Klotz Das europäische Kartellrecht in den Netzindustrien S. 39-68

„… , Post und Eisenbahn – ist die Regulierung aufgrund von EU-Vorgaben gegenüber den Mitgliedstaaten …” „… führtund insbesondere von den Wettbewerbern scharf kritisiert wird.5Auf EU-Ebene sind die …” „… Anwendungsvorrangs wird das EU-Wettbewerbsrecht nicht durch dasnationale Regulierungsrecht verdrängt und ist auch von …”

doi.org/10.5771/9783845255941

Martin A. Steger - Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen

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Martin A. Steger

Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 183 2015

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IV. Kontrollniveau hinsichtlich der Befugnisse im Zusammenhang mit dem Erlass von Rahmenleitlinien, Netzkodizes und Kommissionsleitlinien in deren Anwendungsbereich S. 512-631

„… „verrechtlichten“ Netzkodizes s. u. C.IV.3.b)bb)(2).1691 Borchardt, in: Lenz/Borchardt, EU-Verträge, Art. 263 AEUV …” „… mitdem Erlass von Rahmenleitlinien, Netzkodizes undKommissionsleitlinien in deren …” „… AnwendungsbereichÜberblickDem mit dem dritten Energiepaket eingeführten Instrument der Netzkodizes wird gemeinsam mit den …”

II. Erfordernis eines „angemessenen Kontrollniveaus“ und teilweise Verselbstständigung der Unionsagentur ACER S. 634-648

„… Netzkodizes, also verbindlichenVorgaben zur effizienten Regelung technischer und (damit zusammenhängender …” „… Regulierungsbehörde ablehnend Gundel/Germelmann, EuZW 2009, 763 (767 f.); Weiß, Verwaltungsverbund, 110, 147; Gundel …” „… ); Gundel/Germelmann, EuZW 2009, 763 (767 f.); imKontext der Rechte der Kommission bei Regulierungsfreistellungen von …”

E. Ergebnisse in Thesen S. 659-669

„… Meroni-Rechtsprechung des EuGH von 1958rechtliche Schranken für das europäische Agenturwesen entwickeltwerden. Die …” „… und sog. Rahmenleitlinien und Netzkodizes versetzensie in ein Spannungsfeld vernetzter europäischer …” „… Netzkodizes. Diese Handlungsform dient der Festsetzung von Regelungen für u. a. dengrenzüberschreitenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Herausforderung darstellt, im EU-Vertrag und imAEUV nicht weiter behandelte „vertragsfremde“ Einrichtungen mit …” „… . 75Rechtliche Einbindung von Agenturen in das UnionsrechtB. 81Die Meroni-Rechtsprechung des Eu …” „… Delegationsbegriffs aufgrundeines weiten Durchführungsbegriffs des EuGHcc)126Entwicklung einer inhaltlichen Abgrenzung …”

III. Vorgehensweise S. 75-81

„… Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EuGHim Fall der Agentur für Netz- und Informationssicherheit ENISA, die …” „… Kontrollniveau“hinsichtlich der Mitwirkungsbefugnisse der ACER im Bereich der Erstellung von Rahmenleitlinien, Netzkodizes und …” „… (ergänzend) zu gegenüberNetzkodizes alternativen Kommissionsleitlinien beantwortet werden(C.IV.). Zunächst …”

II. Problemstellung S. 32-75

„… bei S. Schreiber, Verwaltungskompetenzen, 20 f.; Stettner,A. Einleitung32setzung der EU-Rechtssätze in …” „… , EU-Wirtschaftsrecht, B. III. Rn. 3; Nettesheim, in: Oppermann/Classen/Nettesheim, EuR, § 12 Rn. 1 f.; zu diesen …” „… . Fischer-Appelt, Agenturen, 173; Groß, EuR 2005, 54 (54); Winter, EuR 2005,255 (255 ff.); Sydow, VerwArch 97 (2006 …”

I. Kompetenzerfordernisse S. 385-423

„… UnionsagenturACER eingegangen werden.Bedeutung der ENISA-Rechtsprechung des EuGH und ihrer KritikFolgerungen für das …” „… – und insoweit als Hilfsmittel zur Auslegung der Meroni-Rechtsprechung – kann eine Entscheidung des Eu …” „… Art. 95 EGV. Nicht jeder mögliche positive Effekt für den Binnenmarkt1222 EuGH, Urt. v. 2.5.2006, C …”

III. Gesichtspunkte von Rechtsunsicherheit und Rechtsschutz S. 648-653

„… Mitwirkung am Erlass von Netzkodizes. Die notwendigen Mittel zur Vermeidung einer unzulässigen …” „… Problembewusstsein hinsichtlich derRechtsprechung des EuGH in den Fällen Meroni waren schon bei der ursprünglichen …” „… von Rechtsunsicherheit und RechtsschutzDie Untersuchung führte zu dem Ergebnis, dass das vom Eu …”

III. Kontrollniveau hinsichtlich der Entscheidungsrechte bei grenzüberschreitenden Infrastrukturen S. 456-512

„… betroffenen Netzbetreiber in Art. 12 Abs. 6 UAbs. 2 der Verordnung 347/2013/EU; s. a.oben Fn. 201, 219.1475 …” „… Zur Kritik wegen mangelnder Bestimmbarkeit im Kontext mit Netzkodizes vgl.unten C.IV.2.c), C.IV.3.a …” „… Ausnahmeregelungen aber schon 2003 in die damals alleinschon bestehende RL Gas einflossen, s. Gundel/Germelmann, Eu …”

I. Einführung S. 21-32

„… für einen ungehinderten Energiehandel in der gesamten EU zu sorgen. Der europäische …” „… ff.), eine kritische Würdigung inhaltlicher Neuerungen Gundel/Germelmann, EuZW 2009, 763 (763 ff.).21 …” „… : eu/portal/page/portal/EER_HOME/EER_PUBLICATIONS/CEER_PAPERS/Founding%20Documents%20and%20Rules/Other/CEER_Statutes-EN_2012-12-03.pdf> (Stand: 27.1.2014). Im CEER sind …”

II. Zum allgemeinen Kontrollniveau gegenüber der ACER S. 423-456

„… : von der Groeben/Schwarze, EUV/EGV, Art. 308 EGV Rn. 275 ff.; Koch, EuZW 2005, 455 (458 f.); Riedel …” „… (568 f., 580 ff.); Koch, EuZW 2005, 455 (457 f.).1363 Art. 12 Abs. 1 VO ACER; s. a. C.II.3.1364 …” „… EGV Rn. 241 f.; s. a. Fehling, EuR,Beiheft 2/2005, 41 (47 f.); umfassende Weisungsrechte im Rahmen …”

I. Mangel an Regelungen zur Beurteilung von Delegationen an Unionsagenturen und aushilfsweise Heranziehung des „institutionellen Gleichgewichts“ nach Meroni S. 631-634

„… ). Weitere Anhaltspunkte können beispielsweiseD.I.1940 Zur Schaffung eines gemeinsamen EU-Rahmens für …” „… ACER imVerfahren zum Erlass von europäischen Netzkodizes, also verbindlichenVorgaben zur effizienten …”

II. Das sog. institutionelle Gleichgewicht in der Prägung der Meroni-Rechtsprechung und seine Bedeutung für Unionsagenturen und Netzwerke S. 175-364

„… Wege einer BetonungLetzterer mit Blick auf die eingeschränkte Prüfdichte des EuGH bei …” „… EuGHDass der EuGH das von ihm in richterlicher Rechtsfortbildung hervorgebrachte Rechtsinstitut vom sog …” „… und dem EuGH zur Entscheidung gestellter Fälle hier bis heute keine klare Folgerechtsprechung …”

Literatur S. 669-694

„… eu/The_agency/Mission_and_Objectives/Documents/ACER%20Work%20Programme%202012.pdf> (Stand: 27.1.14), zitiert als: ACER, Work Programme 2012Adam, Heike …” „… als: Bartodziej, WettbewerbsaufsichtBartosch, Andreas; Sogelma II, Gastkommentar, EuZW 2010, 441Baur …” „… EnergiewirtschaftBeer, Nicola; Die Zukunft der Komitologie: Weniger Komitees – mehr Kommission?,EuZW 2010, 201Benz …”

doi.org/10.5771/9783845261324

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