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Sebastian Höhn - Prozess-Rewriting zur Durchsetzung von Compliance in flexiblen Geschäftsprozessen

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Sebastian Höhn

Prozess-Rewriting zur Durchsetzung von Compliance in flexiblen Geschäftsprozessen

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 3 2010

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Automatisierte Durchsetzung von Compliance S. 12-16

„… zeitnahe Durchsetzung der Compliance, ohne dabei die Flexibilität und Anpassbarkeit der Prozesse außer Acht …” „… zu lassen.1.2 Automatisierte Durchsetzung von ComplianceDie Anforderung, Geschäftsprozesse flexibel …” „… die Durchsetzung von Compliance in Rechnersystemen unabhängigvon der Automatisierung dieser Aufgabe …”

Phase 4: Durchsetzung von Compliance S. 45-48

„… die neue Qualität der Durchsetzung von Compliance-Eigenschaften.3.4 Phase 4: Durchsetzung von …” „… ComplianceBestehende Verfahren zur Durchsetzung von Compliance, sind nicht automatisiert underfordern dadurch ein hohes …” „… Erfassung von Compliance-Anforderungen ist unabdingbare Voraussetzung für deren Durchsetzung (Cannon und …”

Compliance als Problem der Regeleinhaltung S. 9-12

„… 2002; Schaad 2003). Da diese beiden Durchsetzungs-Prinzipien aufgrund der darunter liegenden …” „… dieDurchsetzung der Compliance-Anforderungen im Unternehmen sowohl an die wechselndenAnforderungen im …” „… die ständige Weiterentwicklung der Technologien bei der Durchsetzung der Compliance und der Auswahl …”

Compliance als Security-Properties flexibler Prozesse S. 29-36

„… ).• Safety-Liveness-Klassifikation: entsprechend der Mechanismen, die für derenDurchsetzung geeignet sind (Hamlen u. a. 2006).Da die …” „… Durchsetzung der Eigenschaft mit klassischer Zugangskontrolle nicht möglich,da offen bleiben muss, ob die …” „… automatisierte Durchsetzung in denFällen, in denen eine Auswertung possibly false ergeben würde. Die anderen …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 107-110

„… Durchsetzung von Eigenschaften – darunter auch die derzeit so kontrovers diskutierten Compliance-Eigenschaften …” „… die Durchsetzung von Obligation und Guarantee eben nicht ausreichend könnenund dass deswegen Rewriting …” „… in der Regel kurz und wenig komplex. ZurDurchsetzung von Compliance-Eigenschaften – also vorrangig …”

Einbettung von Metamorphosis in COBIT S. 105-106

„… Problem bei der Durchsetzung von Compliance imUnternehmen (Hartman 2007).Die nahtlose Integration …” „… erleichtert die Durchsetzung von Compliance im Unternehmen erheblich. Detaillierte Fallstudien zur …” „… Anwendbarkeit von Metamorphosis zur Durchsetzungvon Compliance wird gezeigt, wie das Metamorphosis-Rahmenwerk …”

Laufzeit und Effizienz S. 103-105

„… . Insbesondere der hohe Anteilmanueller Audits ist derzeit ein Problem bei der Durchsetzung von Compliance …” „… imUnternehmen (Hartman 2007).Die nahtlose Integration erleichtert die Durchsetzung von Compliance im Unternehmen …” „… COBITFür die weitere Evaluation der Anwendbarkeit von Metamorphosis zur Durchsetzungvon Compliance wird …”

Modellierung von flexiblen Prozessen in der Informatik S. 26-29

„… abbilden kann.Die Durchsetzung von Compliance-Eigenschaften in diesen flexiblen Prozessen istderzeit ein …” „… ).• Safety-Liveness-Klassifikation: entsprechend der Mechanismen, die für derenDurchsetzung geeignet sind (Hamlen u. a. 2006).Da die …” „… dieCompliance der Prozesse. Ohne einen verlässlichen Durchsetzungsmechanismus wirddie Einhaltung von Compliance …”

Beitrag der Arbeit S. 19-20

„… 1.3.2 Beispiel: Rewriting für ZusatzdiagnosenUm die Methoden zur automatisierten Durchsetzung von …” „… Rewriting-Frameworks Metamorphosis wird die Durchsetzung dieser Eigenschaften in unterschiedlichen Varianten genutzt …” „… ArbeitDas in dieser Arbeit vorgeschlagene Rahmenwerk automatisiert wesentliche Schrittebei der Durchsetzung …”

Fallstudie Krankenhausinformationssysteme S. 16-19

„… die Einzelregeln definiert wurden, muss die Durchsetzung mittels Mechanismen erfolgen. Geeignete …” „… durchgesetzt werden. Die manuelle Durchsetzung entsprechend des in Abb. 1.1 dargestellten Vorgehensmodells …” „… Beispiel: Rewriting für ZusatzdiagnosenUm die Methoden zur automatisierten Durchsetzung von …”

Phase 3: Dynamik und Flexibilität S. 44-45

„… zulässige Aktionen noch verletzt werden könnte.3.3 Phase 3: Dynamik und FlexibilitätZur Durchsetzung von …” „… Durchsetzung der angepassten Zugangskontrollregeln gewährleistet ist. Dieser Ansatz ist geeignet …” „… , Sicherheitseigenschaften durchzusetzen. Für die Durchsetzung von Compliance-44Eigenschaften sind aber Rewriting-Mechanismen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… RiescherProf. Dr. Thomas WürtenbergerBand 32.AuflageProzess-Rewriting zur Durchsetzung von Compliance in …” „… flexiblen GeschäftsprozessenNomosEin Framework zur automatisierten Durchsetzung von Compliance-Regeln in …” „… 101.2 Automatisierte Durchsetzung von Compliance 121.3 Fallstudie Krankenhausinformationssysteme 161.4 …”

Phase 2: Prozessorientierung S. 42-44

„… der Durchsetzung der Sicherheitseigenschaften berücksichtigt werden, die erst bei der Ausführungder …” „… aktuellen Kontext derBerechnung eindeutig deterministisch bestimmt sind. Neben der Durchsetzung zusätzlicher …” „… Hintergrund, dass gerade Model-Checking und Theorem-Proving die stärksten Methoden im Bereich der Durchsetzung …”

Definition der Muster für Benchmarking S. 91-103

„… Durchsetzung der Eigenschaft im gegebenen Workflow-Fragment geeignet ist.6.1 Definition der Muster für …” „… Workflowengines genutzt werden, sollen sie in dieser Arbeit genutzt werden, um die Durchsetzung von …” „… Compliance-Regeln zu evaluieren. Es wird untersucht, für welche derMuster eine Durchsetzung von Compliance mit …”

Flexible Prozesse und deren Management S. 23-26

„… eine der beiden Säulen des Vorgehensmodells aus Abb. 1.1zur Durchsetzung von Compliance und damit ein …” „… nicht-funktionale Eigenschaften von Prozessen definiert.Als Übergang zum Kapitel der Durchsetzung von Eigenschaften …” „… werden, sondern die den Forschungsbedarf und aktuelle Herausforderungen im Bereich der Durchsetzung von …”

Wissenschaftliche Methodik S. 20-22

„… Automatisierung der wesentlichen Schritte während der Compliance-Durchsetzung bringt zwei große Vorteile mit sich …” „… automatisierten Durchsetzung vonCompliance-Regeln. Mit einem Prototypen soll gezeigt werden, dass die …” „… einzelnenTeile des Rahmenwerks zusammen eine effektive und effiziente Methode zur Durchsetzung von Compliance in …”

Phase 1: Organisationsstruktur S. 37-42

„… 3 Bisherige Mechanismen zur Durchsetzung von Compliance inProzessenDie gegenwärtigen Mechanismen …” „… zur Durchsetzung von Eigenschaften in Prozessenlassen sich anhand der Entwicklungsphasen des …” „… Prozessmanagements beschreiben.Dadurch wird offensichtlich, dass für die Durchsetzung von Compliance-Eigenschaften in …”

Algorithmen S. 80-90

„… die Ausführung dieser Kontrollen berechnen können.Solche Kontrollen sind für die Durchsetzung von …” „… Verschlüsselung von Daten erzwungen werden, deren Durchsetzung nach der Aktivität unmöglich ist. Zum anderen kann …” „… durchgesetzt werden. Aus Sicht desProzessmanagements ist es sinnvoll, eine solche Durchsetzung mit dem Löschen …”

Phase 5: Modellbasierte Generierung von Prozessen S. 48

„… reinenFormalisierung von Obligationen auch Mechanismen für deren Durchsetzung vorschlagen. Die mächtigste Sprache neben …” „… ExPDT ist das von Damianou u. a. (2001)vorgeschlagene Ponder. Für die Durchsetzung der Eigenschaften …”

Abbildungsverzeichnis S. 7-8

„… Abbildungsverzeichnis1.1 Überblick über Prozess zur Durchsetzung von Compliance. 141.2 Workflow der …”

Struktur von Compliance Regeln S. 77-80

„… die Ausführung dieser Kontrollen berechnen können.Solche Kontrollen sind für die Durchsetzung von …”

doi.org/10.5771/9783845226446

Miriam C. Firmenich - Comparative Legal Analysis

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Miriam C. Firmenich

Comparative Legal Analysis

Series: Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften

Volume 37 2011

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Durchsetzung S. 73-85

„… hypothekarischen Belastung eines Erbbaurechts sind zudem besondere Obergrenzen zu beachten.275 2. Durchsetzung …” „… Durchsetzungsvoraussetzung ist. Entsprechend der Regelung des § 869 ZPO ist die Zwangsversteigerung in einem eigenen Gesetz …”

Durchsetzung S. 106-115

„… sorgen, bevor er diese für seine Rechtsgesamtheit erreichen kann.429 2. Durchsetzung Kommt der Schuldner …” „… aufgehoben und dem Gläubiger die Durchsetzung seiner Rechte ermöglicht. Die Vollstreckungserklärung führt …”

Bestellung S. 65-73

„… eines Erbbaurechts sind zudem besondere Obergrenzen zu beachten.275 2. Durchsetzung Die Hypothek gibt …” „… Durchsetzungsvoraussetzung ist. Entsprechend der Regelung des § 869 ZPO ist die Zwangsversteigerung in einem eigenen Gesetz …”

Vorwort S. 7-12

„… des Erbbaurechts 73 2. Durchsetzung 73 a. Verfahrensvoraussetzungen 74 b. Titel, Klausel …” „… Schuldners 103 f. Rechte des Gläubigers 105 2. Durchsetzung 106 a. Vorgehen aus der Sicherheit selbst …”

Abgrenzung zu anderen Wissenschaftszweigen S. 48-52

„… und fragt nach dessen Macht und Ohnmacht in Durchsetzung und Effizienz.159 Inwieweit diese …” „… gegenständliche Verfahren zur Durchsetzung von Rechten gleichzeitig Berücksichtigung findet. 171 Schwind …”

Einleitung S. 121-122

„… einer Bewertung der untersuchten Rechte bzw. Rechtsinstitute, ihrer Anwendung und Durchsetzung zu …”

Natur eines Eurogrundpfandrechtes S. 34-36

„… der Vorschläge durchsetzen und es bleibt bei dem Grundsatz der lex rei sitae mit den daraus …”

Bestimmung eines Vergleichsgegenstandes – abstrakt S. 52-55

„… Makrovergleichung gegenständliche Verfahren zur Durchsetzung von Rechten gleichzeitig Berücksichtigung findet. 171 …”

Towards a European Land Law? S. 22-27

„… gemeinsamen Marktes oder die Durchsetzung europäischen Wettbewerbsrechts in Frage stehen, kann Art. 345 AEUV …”

Methode der Rechtsvergleichung S. 122-129

„… Durchsetzung zu gelangen. Am Ende sollte sich die Frage beantworten lassen, welches der …”

Bestellung S. 98-106

„… Rechtsgesamtheit erreichen kann.429 2. Durchsetzung Kommt der Schuldner seinen Zahlungspflichten nicht mehr …”

Auswahl der zu untersuchenden Szenarien - konkret S. 135-154

„… des Schuldners an dem betroffenen Grundstück, §§ 147, 151 II ZVG, eine Durchsetzung gegen einen nicht …”

doi.org/10.5771/9783845233536

Christian Heidfeld - Die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts in der Europäischen Union

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Christian Heidfeld

Die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts in der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 365 2012

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Dezentrale Durchsetzung in Abgrenzung zur zentralen Durchsetzung S. 42-44

„… freiwillig befolgt werden.47Dezentrale Durchsetzung in Abgrenzung zur zentralen DurchsetzungIn der Literatur …” „… Durchsetzung“. So werden Durchsetzungsmechanismen mal unter „dezentrale Durchsetzung“ subsumiert, während …” „… Durchsetzungsmechanismen erfolgen.50 Dies dient einem Vergleich mit der dezentralen Durchsetzung des Europarechts, wobei …”

Zum Begriff der „Durchsetzung“ S. 40-42

„… Begriff der „dezentralen Durchsetzung“Zum Begriff der „Durchsetzung“Ausgangspunkt der Definition des …” „… Durchsetzungsmechanismen bezeichnet.Der Begriff der „Durchsetzung“ wird im Rahmen dieser Arbeit zudem insofern als …” „… freiwillig befolgt werden.47Dezentrale Durchsetzung in Abgrenzung zur zentralen DurchsetzungIn der Literatur …”

Funktionen der zentralen und dezentralen Durchsetzung S. 328-331

„… DurchsetzungDie Durchsetzung von Normen einer Rechtsordnung hat im Wesentlichen dieFunktion der …” „… Durchsetzung effektiver erreichtwerden als durch zentrale Durchsetzungsmechanismen. Grund dafür ist die …” „… zentraleDurchsetzung durch eine zentrale Durchsetzungsinstanz Gegenteiliges, wie gem.Art. 258 AEUV eingeleitete …”

Autonome dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts S. 333-336

„… Schließlich kann als engster Zusammenhang zwischen zentraler und dezentraler Durchsetzung der über …” „… dezentralenDurchsetzung des Europarechts klassifiziert werden.1284Zusammenhang zwischen zentraler und dezentraler …” „… Durchsetzung desWTO-Rechts de lege lataDas WTO-Recht verpflichtet, anders als das Unionsrecht, grundsätzlich …”

Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur mittelbaren Anwendung S. 81-103

„… , Durchsetzungsmechanismen im internationalen Immaterialgüterrecht, FSBeier, S. 593 ff.; U. Krieger, Durchsetzung …” „… Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur mittelbarenAnwendungDie dezentrale Durchsetzung von …” „… Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentumsim TRIPS – Verpflichtung zur dezentralen Durchsetzung durch …”

Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur unmittelbaren Anwendung S. 74-81

„… sind.Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur unmittelbarenAnwendungVerpflichtung zur unmittelbaren …” „… Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ausdrücklich an die Mitglieder adressiert,222 scheidet eine …” „… dieDurchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, GRUR Int. 1996, S. 205 (215).222 Vgl. Art. 41, Art. 42, Art …”

Formen eines Zusammenhangs zwischen zentraler und dezentraler Durchsetzung S. 331-333

„… Durchsetzungsmechanismen auf der völkerrechtlichen Ebene. Grund hierfür ist zumeist, dass die ander Durchsetzung …” „… dezentralen Durchsetzung völkerrechtlicher Verträge durchnationale Gerichte eine demokratisierende und das …” „… zentraler und dezentralerDurchsetzungObwohl Normen einer völkerrechtlichen bzw. supranationalen …”

Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur WTOrechtskonformen Auslegung internen Rechts S. 103-104

„… haben.Dezentrale Durchsetzung durch Verpflichtung zur WTO-rechtskonformenAuslegung internen RechtsEine interne …” „… Anwendung von Normen aus völkerrechtlichen Verträgen und damit einhergehend deren dezentrale Durchsetzung …” „… verpflichten, dennoch Vorgaben zur dezentralenDurchsetzung von WTO-Recht im Wege der völkerrechtskonformen …”

Relevanz der WTO-rechtskonformen Auslegung für die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts S. 299-303

„… noch einzugehen sein.1127Relevanz der WTO-rechtskonformen Auslegung für die dezentraleDurchsetzung des …” „… WTO-RechtsEine Bewertung der WTO-rechtskonformen Auslegung für die dezentraleDurchsetzung des WTO-Rechts …” „… WTO-rechtskonforme Auslegung einer Unionshandlung WTO-Recht durchsetzen ließ,kann den Eindruck der fehlenden Relevanz …”

Die Übereinkommen über unilaterale Ausgleichsmaßnahmen – Ermöglichung der dezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts gegenüber Drittstaaten? S. 105-114

„… zentraler Durchsetzungsmechanismus zu Grunde: Die Durchsetzung des WTO-Rechts erfolgt in einem Verfahren auf …” „… einige WTO-Abkommen im Rahmen der Regelungen überinterne Beschwerdeverfahren eine dezentrale Durchsetzung …” „… „Dezentralisierung von Aufgaben der Durchsetzung von einzelnen Normen des WTO-Rechts“ 310 gegen-über Dritten …”

Problemaufriss S. 31-37

„… dezentralen DurchsetzungAnwendung finden kann.15 Zudem lassen sich auch im Welthandelsrecht Tendenzen erkennen …” „… davon ab, ob Rechtsverstößen wirksam begegnet werden kann.7Für die Durchsetzung des Völkerrechts und …” „… , DieDurchsetzung des Völkerrechts, Jura 2007, S. 488 ff.10 Vgl. M. Hilf, Allgemeine Prinzipien in der …”

Zusammenfassung S. 118-120

„… um dezentrale Durchsetzung, da diese nicht auf der internenEbene der WTO-Mitglieder durch deren …” „… selbstständigeUntergliederung des GATT-Rates. Dennoch zeigt das PSI-Verfahren, dass auchdas WTO-Recht seine Durchsetzung durch …” „… Fällen durchgeführt worden ist,363 als Vorbild einer Dezentralisierung derDurchsetzung auch anderer …”

Die unionsinterne Geltung von Unionsabkommen S. 44-47

„… Die dezentrale Durchsetzung umfasst dagegen all die Mechanismen, die dieDurchsetzung von Regelungen …” „… bewerkstelligen. Gemeint ist damit die Durchsetzung auf der internenEbene ihrer Mitglieder, mithin durch …” „… EuropäischenUnionsrechts lässt sich somit dann von dezentraler Durchsetzung sprechen,wenn Gerichte der Mitgliedstaaten …”

Ergebnisse in Thesen S. 347-352

„… Ergebnisse in Thesen1. Wie sich mit Blick auf die Durchsetzung des Europarechts feststellen …” „… lässt,ist die dezentrale Durchsetzung von Rechtsnormen in völkerrechtlichenbzw. supranationalen …” „… Mehrebenensystemen, mithin die Durchsetzung aufder internen Ebene, erfolgreicher und effektiver als die zentrale …”

Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Arbeit S. 37-39

„… Betrachtung derdezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts erforderlich.Gegenstand, Zielsetzung und Gang der …” „… , ist Gegenstand dieser Arbeit. Diese Fragewird allerdings auf die Durchsetzung innerhalb der EU …” „… beschränkt, um insbesondere die Problematik der dezentralen Durchsetzung innerhalb eines Zollgebietes …”

Das Übereinkommen über Vorversandkontrollen S. 114-118

„… Durchsetzung von WTO-Recht dar, als es zurSchlichtung von Konflikten zwischen Vorversandkontrollstellen und …” „… (...)“.115Die Durchsetzung von WTO-Recht im Rahmen des PSI-VerfahrensDurchsetzung von Bestimmungen des …” „… PSIEine Durchsetzung von WTO-Recht ist im PSI-Verfahren in der Weise möglich, dass es gem. Art. 4 (f) PSI …”

Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung drittstaatlicher Handelspraktiken durch die handelspolitischen Schutzinstrumente der Union S. 258-267

„… DurchsetzungFolglich kann gegenüber drittstaatlichen Handelspraktiken WTO-Recht nur imRahmen der …” „… dezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts, wennauch „nur“ gegenüber Drittstaaten und in Verbindung mit der …” „… der Durchsetzung der Interessen der Union ausdrücklichauch dem Zweck der Durchsetzung der …”

Zusammenfassung S. 104-105

„… , an sich ein zentraler Durchsetzungsmechanismus zu Grunde: Die Durchsetzung des WTO-Rechts erfolgt in …” „… Anwendung von WTO-Recht verpflichten, dennoch Vorgaben zur dezentralenDurchsetzung von WTO-Recht im Wege der …” „… unterhaltenden Beschwerdeverfahrenund der Verfahren zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentumswürde von …”

Die Übereinkommen über unilaterale Ausgleichsmaßnahmen S. 339-341

„… Durchsetzung von Bestimmungen des ADÜ, SCM, GPA und TRIPS innerhalb der internen Beschwerdeverfahren und der …” „… Durchsetzung im zentralenWTO-Streitbeilegungsverfahren darin, dass letzteres auch dazu dient …” „… nichtWTO-rechtskonform einrichtet. Folglich kann das Funktionieren der dezentralen Durchsetzung vom zentralen …”

Das WTO-Streitbeilegungsverfahren S. 325-328

„… Verknüpfung der Durchsetzungsebenendes WTO-Rechts de lege ferenda vorgeschlagen (E.).Die zentrale Durchsetzung …” „… erfüllt.Funktionen der zentralen und dezentralen DurchsetzungDie Durchsetzung von Normen einer Rechtsordnung hat im …” „… Funktionaler Zusammenhang zwischen zentraler unddezentraler Durchsetzung des WTO-RechtsDer …”

Die WTO-Regelungen über interne Beschwerdeverfahren S. 336-339

„… gegebenenfalls die von der dezentralen Ebene gewünschte Durchsetzung erreicht.1301Die …” „… dezentraleund zentrale Durchsetzung von Bestimmungen des ADÜ, SCM, GPA undTRIPS in der Weise zusammenhängt, dass …” „… zentrale Durchsetzung von Bestimmungen des ADÜ, SCM,GPA und TRIPS hängen somit nicht in der Weise zusammen …”

Prozessuale Möglichkeiten von Organen der EU und Mitgliedstaaten S. 306-307

„… die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts in der EU – trotz seiner fehlenden unmittelbaren Anwendung …” „… prozessualenMöglichkeiten für diese Durchsetzung vorhanden sind. Dem liegt die Überlegung zu Grunde, dass die dezentrale …” „… Durchsetzung von Recht gerade dessenprozessuale Geltendmachung durch dezentrale Akteure bedingt. Daher werdenim …”

Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung von Unionshandlungen im Rahmen der Fediol-Rechtsprechung S. 245-258

„… derFediol-Rechtsprechung für dessen dezentrale DurchsetzungDie Fediol-Rechtsprechung ermöglicht die Überprüfung von …” „… private Durchsetzung von WTO-Recht, in: Nowak/Cremer (Hrsg.),Individualrechtsschutz in der EG und der WTO …” „… Handelshemmnisverordnung beantragten Untersuchungsverfahren am Maßstab des WTO-Rechts. Eine Durchsetzung desWTO-Rechts …”

Zusammenfassung S. 54

„… unionsabkommenskonform auszulegen.ZusammenfassungDer Begriff der „dezentralen Durchsetzung“ des WTO-Rechts in der EU …” „… werden.Voraussetzungen der dezentralen Durchsetzung von Unionsabkommen inder Unionsrechtsordnung sind, dass die …” „… Unionsabkommen ihre dezentraleDurchsetzung erstens nicht selbst a priori ausschließen, dass sie zweitens …”

Der Trade Policy Review Mechanism S. 328

„… DurchsetzungDie Durchsetzung von Normen einer Rechtsordnung hat im Wesentlichen dieFunktion der …” „… Normbefolgung führen kann, erreicht werden. Der TPRM stellt somit keinen zentralen Mechanismus zur Durchsetzung …” „… , wonach der TPRM „nicht als Grundlage fürdie Durchsetzung spezifischer Verpflichtungen im Rahmen der …”

Literaturverzeichnis S. 355-366

„… , Die private Durchsetzung von WTO-Recht, in: Nowak/Cremer (Hrsg.),Individualrechtsschutz in der EG und …” „… der WTO, Baden-Baden 2002, S. 201 ff.Behrens, Philipp, Die zentrale Durchsetzung von …” „… Instrument zur Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts, VerwArch 88 (1997), S. 645 ff.Constantinesco, Léontin …”

Ausgestaltungsmöglichkeiten eines Vorabentscheidungsverfahrens S. 341-342

„… betroffenenVorversandkontrollstelle klassifiziert werden.Verknüpfung von zentraler und dezentraler Durchsetzung de lege ferenda:Ein …” „… zentralenDurchsetzung des WTO-Rechts nicht existent. In Anbetracht der Überlegung,dass eine enge Verknüpfung zwischen …” „… Durchsetzung grundsätzlich aufder dezentralen Ebene erfolgen würde, scheiden aus: Beides würde zur …”

Nichtanwendung des WTO-Rechts durch Hinzuziehen von Unionsrecht S. 303-305

„… sich das WTO-Recht in einem Verfahren vor dem EuGH auchdadurch dezentral durchsetzen, dass der EuGH es …” „… durchgesetzt werden. Diese dezentraleDurchsetzung des WTO-Rechts basiert dann auf der Kongruenz von …” „… Durchsetzung des WTO-Rechtsdurch Nichtanwendung“ sind in der Rechtsprechung der Unionsgerichte auchgar nicht …”

Die unionsinterne Anwendung von Unionsabkommen S. 47-54

„… Bestandteil des Unionsrechts“ genießen sie auch den für die Durchsetzung des Unionsrechts wichtigen …” „… EuGHhinsichtlich der dezentralen Durchsetzung aufgezeigt werden können.Unionsabkommenskonforme AuslegungDie …” „… auszulegen.ZusammenfassungDer Begriff der „dezentralen Durchsetzung“ des WTO-Rechts in der EU umfasst alle Maßnahmen von …”

PSI-Verfahren S. 341

„… betroffenenVorversandkontrollstelle klassifiziert werden.Verknüpfung von zentraler und dezentraler Durchsetzung de lege ferenda:Ein …” „… zentralenDurchsetzung des WTO-Rechts nicht existent. In Anbetracht der Überlegung,dass eine enge Verknüpfung zwischen …” „… Durchsetzung grundsätzlich aufder dezentralen Ebene erfolgen würde, scheiden aus: Beides würde zur …”

Unmittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Handlungen der Mitgliedstaaten durch den EuGH S. 150-168

„… DurchsetzungZusammenfassend kann der EuGH somit WTO-Recht gegenüber mitgliedstaatlichen Handlungen nur unter drei …” „… dessendezentrale Durchsetzung allerdings relevant ist (4.), hängt davon ab, wie weitder Umfang der Jurisdiktion des …” „… ff.154wendung gegenüber den Mitgliedstaaten zur dezentralen Durchsetzung verhilft.526 Auch …”

Unmittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung von Handlungen der Mitgliedstaaten durch nationale Gerichte S. 168-185

„… dezentrale DurchsetzungAuch wenn in der Bundesrepublik Deutschland nur einige Bestimmungen desTRIPS von …” „… einesVertragsverletzungsverfahrens durch die Kommission zur dezentralen Durchsetzung verholfen werden. Im dessen Rahmen wäre der EuGH …” „… Handlungen WTO-Recht unmittelbar anwenden. Diese Art der Anwendung des WTO-Rechts war für dessen Durchsetzung …”

Unmittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Unionshandlungen S. 137-150

„… Die unionsinterne Anwendung des WTO-Rechts und dieFolgen für dessen dezentrale DurchsetzungDer …” „… bisherige Befund hat gezeigt, dass das WTO-Recht weder seine dezentraleDurchsetzung noch irgendeine Form …” „… welche Folgen dies für dessen dezentrale Durchsetzung hat, gilt es im Folgenden herauszuarbeiten …”

Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung von Unionshandlungen im Rahmen der Nakajima-Rechtsprechung S. 185-245

„… mitgliedstaatlichenHandlungen durch nationale Gerichte für die dezentrale Durchsetzung desWTO-Rechts entscheidend ist, inwieweit …” „… effektivste Möglichkeit der dezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts, aber bei Weitem nichtdie einzige.647 …” „… Anwendungin der EU durchgesetzt werden kann, wird im Folgenden zunächst hinsichtlichder Durchsetzung gegenüber …”

Zusammenfassung S. 269-270

„… Handelshemmnisverordnung erfolgt die dezentraleDurchsetzung des WTO-Rechts dagegen regelmäßig unter Zuhilfenahme …” „… internen Rechts, gerade hinsichtlich der Relevanz für diedezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts von dessen …” „… der Durchsetzungseffektivität kompensiert wird, hängt sowohl von der Reichweite und den …”

Umfang und Grenzen der Verpflichtung zur WTOrechtskonformen Auslegung S. 275-295

„… und gleichzeitig neben derRechtssicherheit die dezentrale Durchsetzung der hierarchisch höheren …” „… völkerrechtskonformen Auslegung im EG-Recht, ZEuS 1999, S. 313 (332).1017 Damit wird die effektive Durchsetzung der …” „… dadurch auch dem nicht unmittelbar anwendbaremRecht zur dezentralen Durchsetzung zu verhelfen. Da das …”

Zusammenfassung S. 346

„… Durchsetzung des WTO-Rechts. Insbesondere diedezentralen internen Beschwerdeverfahren und das …” „… vermeiden, wird zur engeren Verknüpfung beider Durchsetzungsebenenein Vorabentscheidungsverfahren auf der …” „… Ebene der WTO vorgeschlagen. Indessen Rahmen können dezentrale Durchsetzungsinstanzen dem DSB Fragenzur …”

Errichtung eines Vorabentscheidungsverfahrens als Weg zur unmittelbaren Anwendung des WTO-Rechts? S. 345-346

„… Durchsetzung des WTO-Rechts. Insbesondere diedezentralen internen Beschwerdeverfahren und das …” „… vermeiden, wird zur engeren Verknüpfung beider Durchsetzungsebenenein Vorabentscheidungsverfahren auf der …” „… Ebene der WTO vorgeschlagen. Indessen Rahmen können dezentrale Durchsetzungsinstanzen dem DSB Fragenzur …”

Auslegung des WTO-Rechts im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens S. 342-344

„… schon de legelata eine Dezentralisierung seiner Durchsetzung ermöglicht, die dezentralenInstanzen, d.h …” „… hinsichtlichfolgender dezentraler Durchsetzungsmechanismen zum Einsatz kommen: Zunächst einmal könnten die für die …” „… nahezu nebeneinander stehende Durchsetzungsmechanismen verzahnt würden und dadurch divergierende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… VölkerrechtBand 365BUT_Heidfeld_7392-6.indd 2 09.07.12 08:36Christian HeidfeldDie dezentrale Durchsetzung des …” „… der dezentralen Durchsetzung . . . .Teil 1: 40Der Begriff der „dezentralen Durchsetzung …” „… “ ...............................A. 40Zum Begriff der „Durchsetzung“ ........................................I. 40Dezentrale …”

Kein a priori-Ausschluss der dezentralen Durchsetzbarkeit S. 55-57

„… Die Vorgaben des WTO-Rechts zu seiner dezentralenDurchsetzungBevor im weiteren Verlauf die …” „… dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts inder EU untersucht wird, geht es zunächst darum herauszufinden, ob …” „… und inwieweit die WTO-Abkommen selbst Vorgaben hinsichtlich ihrer dezentralenDurchsetzung enthalten …”

Prozessuale Möglichkeiten von natürlichen und juristischen Personen S. 317-318

„… Dezentrale Durchsetzung gegenüber Handlungen der MitgliedstaatenProzessuale Möglichkeiten von …” „… Vertragsverletzungsverfahrens gem. Art. 258 AEUV gegenüber mitgliedstaatlichenHandlungen durchsetzen, soweit diese Handlungen …” „… nationalenGerichten möglich, wobei es dort für die Durchsetzung des WTO-Rechts aufdessen interne Anwendbarkeit ankommt …”

Unionsrechtliche Verpflichtung zur WTO-rechtskonformen Auslegung von Unions- und mitgliedstaatlichem Recht S. 270-275

„… diedezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts von dessen Auslegung durch denEuGH abgegrenzt werden (IV.).C.987 Siehe …” „… die fehlendeunmittelbare Anwendung hinsichtlich der Durchsetzungseffektivität kompensiert wird, hängt …”

Die Handelshemmnisverordnung S. 318-319

„… Durchsetzung gegenüber Handlungen von DrittstaatenDen wirtschaftlichen Aktivitäten der Privatwirtschaft …” „… dass Private bei derDurchsetzung des WTO-Rechts auf deren Hilfe angewiesen sind.1214 NebenC.1211 Vgl …” „… dezentral durchsetzen, indem diese nationalen Handlungen entweder schon gegen das ihnen zugrundeliegende …”

Prozessuale Möglichkeiten von natürlichen und juristischen Personen S. 307-317

„… Supply of Gambling andBetting Services, DS285. Dort hat ein US-Bürger zur Durchsetzung seiner …” „… Teil 4 B. II. Auch wenn dabei eine dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts im eigentlichen Sinne nicht …” „… versto-ßen können, hat die Fediol-Rechtsprechung dennoch Auswirkungen auf die Durchsetzung des WTO-Rechts …”

Prozessuale Möglichkeiten von Organen der EU und der Mitgliedstaaten S. 317

„… Dezentrale Durchsetzung gegenüber Handlungen der MitgliedstaatenProzessuale Möglichkeiten von …” „… Vertragsverletzungsverfahrens gem. Art. 258 AEUV gegenüber mitgliedstaatlichenHandlungen durchsetzen, soweit diese Handlungen …” „… nationalenGerichten möglich, wobei es dort für die Durchsetzung des WTO-Rechts aufdessen interne Anwendbarkeit ankommt …”

Abgrenzung der WTO-rechtskonformen Auslegung zur Auslegung des WTO-Rechts durch den EuGH S. 297-299

„… (...)“1125.1126Allerdings wird genau an dieser Stelle ein Problem für die dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts …” „… auch der einheitlichen Durchsetzung des WTO-Rechts zu Gute kommt. Aber auf der anderen Seite …” „… Auslegung für die dezentraleDurchsetzung des WTO-RechtsEine Bewertung der WTO-rechtskonformen Auslegung für …”

Die Eignung des WTO-Rechts zur internen Anwendbarkeit S. 57-69

„… zur Streitbeilegung errichtet haben,121 abzulehnen.Insbesondere ist eine dezentrale Durchsetzung des …” „… WTO-Rechts durch interne Gerichte auch deshalb mit dem DSU vereinbar, weil eine solche Durchsetzung des …” „… Bezeichnungen dieser Fälle, wie Kodak/Fuji,134128 P. Behrens, Die private Durchsetzung von WTO-Recht, in …”

Die Antisubventionsverordnung S. 319-322

„… Durchsetzung des WTO-Rechts dezentral1216 durch private Akteure ins Rollen gebracht werden. In der EU lassen …” „… Handelshemmnisverordnung die Union gegen Brasilien tätig wurde.1216 Zur Bezeichnung der Durchsetzung des WTO-Rechts durch …” „… die Handelshemmnisverordnung als „dezentral“ siehe S. Ohlhoff/H. Schloemann, Durchsetzung …”

Interne Geltung und Vorrang des WTO-Rechts S. 69-70

„… Durchsetzung desWTO-Rechts, dass es in der internen Rechtsordnung gegenüber dem internenRecht vorrangig ist, so …” „… Prinzipienordnung statuiert.181Dezentrale Durchsetzung durch in den WTO-Abkommen normierteVerpflichtung zur internen …” „… Anwendung von WTO-RechtAuch wenn die dezentrale Durchsetzung von WTO-Recht grundsätzlich möglich ist, hängt …”

Ermittlung der Vorgaben zur internen Anwendung S. 70-74

„… Durchsetzung durch in den WTO-Abkommen normierteVerpflichtung zur internen Anwendung von WTO-RechtAuch wenn die …” „… dezentrale Durchsetzung von WTO-Recht grundsätzlich möglich ist, hängt diese maßgeblich davon ab, ob es zu …” „… zur Durchsetzung WTO-rechtlicher Bestimmungen genutzt werden und somit die Souveränität der Mitglieder …”

Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung von Handlungen der Mitgliedstaaten durch nationale Gerichte S. 267-269

„… Relevanzder dezentralen Durchsetzung von WTO-Recht durch die Handelshemmnisverordnung auch anführen, dass sie …” „… Wirkung aufdie Durchsetzung des WTO-Rechts hat.Mittelbare Anwendung des WTO-Rechts bei der Überprüfung …” „… dezentraleDurchsetzung des WTO-Rechts dagegen regelmäßig unter Zuhilfenahme deszentralen WTO-Streitbeilegungverfahrens.V …”

Zusammenfassung S. 185

„… mitgliedstaatlichenHandlungen durch nationale Gerichte für die dezentrale Durchsetzung desWTO-Rechts entscheidend ist, inwieweit …” „… effektivste Möglichkeit der dezentralen Durchsetzung des WTO-Rechts, aber bei Weitem nichtdie einzige.647 …”

Die Antidumpinggrundverordnung S. 322-323

„… Dezentrale Durchsetzung gegenüber PrivatenDas WTO-Recht enthält zwar grundsätzlich keine Rechte und …” „… Pflichten gegen-über Privaten, so dass auch dessen Durchsetzung diesen gegenüber im eigentlichen Sinne nicht …”

Geltung des WTO-Rechts in der EU nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon S. 134

„… Durchsetzung desWTO-Rechts innerhalb der Unionsrechtsordnung, soweit das WTO-Recht dortauch noch anwendbar ist …”

Der Vorrang der Unionsabkommen vor unionsinternem Recht S. 47

„… Bestandteil des Unionsrechts“ genießen sie auch den für die Durchsetzung des Unionsrechts wichtigen …”

Konsequenzen der eingeschränkten unionsinternen Geltung des WTO-Rechts S. 131-132

„… konnten unionsinterne Rechtswirkungen entfalten. Folglich war eine unionsinterne dezentrale Durchsetzung …”

Die Vertragsabschlusskompetenzen der Union nach dem Vertrag von Lissabon S. 132-134

„… derMitgliedstaaten verbindlich. Dies ermöglicht eine dezentrale Durchsetzung desWTO-Rechts innerhalb der …”

Konsequenzen für die WTO-Mitgliedschaft der EU-Mitgliedstaaten S. 134-136

„… Durchsetzung desWTO-Rechts innerhalb der Unionsrechtsordnung, soweit das WTO-Recht dortauch noch anwendbar ist …”

Die unionsinterne Geltung des WTO-Rechts als gemischtes Abkommen S. 124-131

„… . Folglich war eine unionsinterne dezentrale Durchsetzung des WTO-Rechts auch nur für die Bestimmungen des …”

Entwicklung der Vertragsabschlusskompetenzen der Union bis zum Vertrag von Lissabon S. 121-124

„… die für die Untersuchung der dezentralen Durchsetzungdes WTO-Rechts maßgeblichen EuGH-Urteile vor …”

Vorteile eines Vorabentscheidungsverfahrens auf WTO-Ebene S. 344-345

„… Vorabentscheidungsverfahren hätte denVorteil, dass bislang noch nahezu nebeneinander stehende Durchsetzungsmechanismen …” „… latadezentrale Durchsetzungsmechanismen bestehen, mit denen die WTO-Mitglieder das entsprechende WTO-Recht …”

doi.org/10.5771/9783845235844

Rüdiger Lahme - Die Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts

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Rüdiger Lahme

Die Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 235 2010

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Private Durchsetzung S. 31-35

„… Bedeutungsverteilung der verschiedenen Durchsetzungsmöglichkeiten in der Rechtspraxis zu ermitteln. A. Durchsetzung …” „… Effizienz des zu ihrer Durchsetzung bestimmten Instrumentariums sowie nach der Bereitschaft der zur …” „… komplexe Eigenart aus, daß die Durchsetzung der kodifizierten Verbote nicht einer bestimmten Einrichtung …”

Öffentliche Durchsetzung S. 35-52

„… . Öffentliche Durchsetzung Nach der zur Abgrenzung der privaten Rechtsdurchsetzung entwickelten Differenzierung …” „… handelt es sich bei der öffentlichen Durchsetzung von Kartellrecht um die Anwendung von Kartellrecht in …” „… kartellbehördliche Durchsetzung, welche durch die jeweils zuständige Behörde (§ 48 GWB) in einem Verfahren in …”

Zusammenfassung in Thesen S. 316-334

„… verallgemeinernd zwischen der behördlichen Durchsetzung des Kartellrechts auf der einen und der privaten …” „… Durchsetzung des Kartellrechts auf der anderen Seite unterschieden werden. 4. Der behördlichen …” „… jemals Gegenstand offensiver Zivilklagen war. 5. Die geringe Bedeutung der privaten Durchsetzung des …”

Courage vs. Crehan S. 18-22

„… selbst gilt. Ein Wettbewerb um die beste Durchsetzung des Wettbewerbsschutzes, d.h. ein Wettbewerb …” „… zwischen den verschiedenen Arten der Durchsetzung, ist daher uneingeschränkt zu begrüßen. B. Hintergrund …” „… der aktuellen Debatte Die private Durchsetzung von Kartellrecht ist auch in Deutschland15 kein neues …”

Ergebnis S. 28-29

„… der privaten Durchsetzung von Kartellrecht zu verstehen ist und inwiefern sich diese Durchsetzungsform …” „… Kartellbehörden erweitert, sondern auch die Bedingungen für die Durchsetzung von privaten Unterlassungs …” „… ihrer gestiegenen Bedeutung resultiert. In dem Maße, in dem sich die behördliche Durchsetzung des …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… Durchsetzung von Kartellrecht zu verstehen ist und inwiefern sich diese Durchsetzungsform von den übrigen …” „… Daten eine empirische Untersuchung der Bedeutungsverteilung der verschiedenen Arten der Durchsetzung …” „… . Der 3. Teil widmet sich der Frage, ob das Zivilverfahren als solches für die Durchsetzung des …”

Private Rechtsdurchsetzung S. 52-59

„… . 2009). 179 Am 25.06.2006 waren für Deutschland bereits 25 Urteile, die die private Durchsetzung von …” „… : Stand, Probleme, Perspektiven (2005). 40 I. Private Rechtsdurchsetzung Die Durchsetzung des …” „… Durchsetzung zu verdanken.192 Seitdem § 19 GWB durch die 6. GWB-Novelle im Jahre 1998 als Verbotsnorm …”

Ungeschriebene Tatbestandsrestriktionen S. 299-306

„… […] Kartellverwaltungsverfahren vor und überlassen die Durchsetzung der etwa durch das Kartellverbot gesetzten Ziele nicht allein …” „… privatrechtliche Durchsetzung soll gerade der Kompensation des Informationsdefizits dienen, das durch das Entfallen …” „… Vorschrift festzuhalten, daß sie unbeschränkt auch für Verfahren zur Durchsetzung des europäischen …”

Verteilung der Beweislast S. 163-224

„… solche einseitige Belastung würde die Durchsetzung eines Rechts jedoch unzumutbar erschweren, die …” „… Durchsetzung des Verbotes zur Folge hätte, auch wenn ein solches Ergebnis vorliegend durchaus goutiert würde …”

Grundsätzliche Bedenken S. 15-18

„… Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt damit auf …” „… Durchsetzung unmittelbare Relevanz erlangen. Dabei wird zwischen nationalem und europäischem materiellen …” „… Festschrift für Soltysinski (2005), Durchsetzung des Wettbewerbsgesetzes durch Private, S. 1062 f …”

Darlegungs- und Substantiierungslast S. 224-229

„… Übergehung eines Beweisantrages zulässig. Aus der Sicht der privaten Durchsetzung des Kartellrechts ist die …” „… 210 Durchsetzungserfolg dieser Verbote im Wege des Zivilverfahrens geführt hat (vgl. dazu S. 41 ff …”

Résumé S. 106-107

„… zivilrechtliche Durchsetzung aufgrund der Verjährung praktisch unmöglich würde. Diese Motivation hätte zu einer …” „… privatrechtlichen Durchsetzung von Kartellrecht ergibt, beziehen sich die Verbesserungen für denjenigen, der sich …” „… als vorbildlich für die Stärkung der privaten Durchsetzung auf europäischer Ebene bezeichnet werden …”

Literaturverzeichnis S. 335-352

„… , Heymanns (Köln, Berlin u.a.). Bechtold, Rainer: Die Durchsetzung europäischen Kartellrechts durch deutsche …” „… Wettbewerbsrecht (ZWeR) 2003, S. 73-86. – Die Rolle des Zivilrichters bei der Durchsetzung des Kartellrechts nach …” „… , Bd. 139, 2003. Bornkamm, Joachim / Becker, Mirko: Die privatrechtliche Durchsetzung des …”

Schlußfolgerung S. 147-152

„… effektiven Durchsetzung des Kartellrechts abgesprochen haben. So führt Scholz aus, der gerichtliche Angriff …” „… für Soltysinski (2005), Durchsetzung des Wettbewerbsgesetzes durch Private, S. 1066; Wissenbach …” „… bedenken, daß das Rechtsschutzsystem des Kartellrechts ausdrücklich die privatrechtliche Durchsetzung …”

Fazit S. 61-63

„… Europäisches Kartellrecht, sondern untersucht ebenfalls die private Durchsetzung von nationalem Kartellrecht …” „… Gegenstand einer prozeßrechtlichen Einrede. Um die tatsächliche Durchsetzung der kartellrechtlichen Verbote …” „… jedoch nicht erfolgen. Es bleibt damit festzuhalten, daß zumindest der Wille zur Durchsetzung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Möschel und Martin HellwigBand 235Rüdiger LahmeDie Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des …” „… . Durchsetzung von Kartellrecht 17 I. Private Durchsetzung 18 1. Abgrenzung der privaten Durchsetzung von …” „… ) Defensive Geltendmachung 20 3. Verfahrenseinleitung und Zuständigkeiten 21 II. Öffentliche Durchsetzung …”

Aufgabe des Schutzgesetzerfordernisses S. 68-74

„… private Durchsetzung des europäischen Kartellrechts positive Entwicklung zu würdigen. B …” „… Hemmnis für die private Durchsetzung war die restriktive Auslegung des Schutzbereichs des deutschen und …” „… priori ausgeschlossen ist. Vielmehr sei im Interesse einer möglichst effektiven Durchsetzung des …”

Ermittlungsbefugnisse und Verwertung im Rechtsmittelverfahren S. 138-147

„… demnach aus der Annäherung der Verfahren, daß der Zivilprozeß ebensogut für die Durchsetzung des …” „… Durchsetzung des Kartellrechts640 ein Ergebnis der stärkeren Involvierung des Rechtsanwenders ist. Das …” „… öffentlichen Durchsetzung des Kartellrechts sorgen. Demnach ist nicht nur zu berücksichtigen, wer im Verfahren …”

Methodik der Entscheidung trotz non liquet S. 153-163

„… richtet sich die private Durchsetzung auch des europäischen Kartellrechts nach den Regeln der nationalen …” „… besehen gibt es nicht »eine« private Durchsetzung von europäischem Kartellrecht, sondern so viele, wie es …” „… partielle Vereinheitlichung des Zivilverfahrens für die private Durchsetzung von Kartellrecht über den …”

Follow-on Verfahren S. 90-106

„… der Stärkung der privatrechtlichen Durchsetzung des Kartellrechts dienen.452 Eine Bindung an eine …” „… Verjährungshemmung gemäß § 33 Abs. 5 GWB als nachhaltige Stärkung der privaten Durchsetzung von Kartellrecht zu …” „… Tatbestandswirkung zueigen machen, überzeugt ebenso wenig wie der Hinweis, die private Durchsetzung kranke in erster …”

Legalausnahme S. 67-68

„… Freistellungen nach Art. 81 Abs. 3 durchaus ein bedeutendes Hemmnis für die Durchsetzung des europäischen …” „… 1/03 damit als eine für die private Durchsetzung des europäischen Kartellrechts positive Entwicklung zu …” „… Ein weiteres wichtiges Hemmnis für die private Durchsetzung war die restriktive Auslegung des …”

Einheitliche Anspruchsgrundlage S. 81-82

„… der privaten Durchsetzung von Kartellrecht nicht aktiviert worden.343 Allerdings scheint sich …” „… privaten Durchsetzung des Kartellrechts geschaffen. D. Allgemeine Änderungen durch die 7. GWB-Novelle I …” „… Kartellzivilprozesses auch für die private Durchsetzung von europäischem Kartellrecht anwenden zu können.346 Neben der …”

Fachkompetenz S. 108-110

„… ) Verfahren zur Durchsetzung des Kartellrechts stellt sich die Frage, worin der entscheidende Unterschied in …” „… geeignete Verfahren zur Durchsetzung von zumindest gewissen kartellrechtlichen Verboten erscheinen läßt. …” „… Prozeßrechts, der in allen für die Durchsetzung kartellrechtlicher Normen relevanten Verfahrensordnungen gilt …”

VO 1/2003 S. 22-25

„… Interesse an der Frage nach der privaten Durchsetzung von Kartellrecht neu belebt und entscheidende …” „… . 412; Roth in: Festschrift für Gerhardt (2004), Zivilrechtliche Durchsetzung des europäischen …” „… : Immenga, EuZW 99, 609. 11 Durchsetzung des Kartellrechts mit Mitteln des Zivilrechts durch Private gesehen …”

Einzelfreistellung im Administrativverfahren S. 64-67

„… privaten Durchsetzung des europäischen Kartellverbots ist,259 so kann nicht in Abre …” „… ; Wurmnest, Private Durchsetzung des EG-Kartellrechts (2004), S. 224; Wils, World Competition 03, 475 f …” „… Freistellungen nach Art. 81 Abs. 3 durchaus ein bedeutendes Hemmnis für die Durchsetzung des europäischen …”

Suprakompensatorischer Schadensersatz? S. 81

„… der privaten Durchsetzung von Kartellrecht nicht aktiviert worden.343 Allerdings scheint sich …” „… privaten Durchsetzung des Kartellrechts geschaffen. D. Allgemeine Änderungen durch die 7. GWB-Novelle I …”

Verhandlungsmaxime vs. Untersuchungsgrundsatz S. 112-138

„… ), Durchsetzung des Wettbewerbsgesetzes durch Private, S. 1066; Wissenbach, Schadensersatz gegen Kartellmitglieder …” „… Durchsetzung des Kartellrechts positiver zu bewerten sei. Es ist damit zunächst zu untersuchen, ob es …” „… »Durchsetzung subjektiver Privatrechte« ein Antagonismus geschaffen, der so nicht besteht. Vielmehr handelt es …”

Beweismaßreduzierung S. 231-235

„… Durchsetzung des Kartellrechts spielen Beweislastverträge freilich eine nur untergeordnete Rolle. Soweit es …” „… Ansichte nicht gefolgt werden, die eine Stärkung der privaten Durchsetzung des Kartellrechts im Wege einer …” „… Soltysinski (2005), Durchsetzung des Wettbewerbsgesetzes durch Private, S. 1066. 1020 Zahlreiche Beispiele …”

Zusammenfassung S. 293-298

„… durchaus Vorbilder. So konstatierte Mailänder für die private Durchsetzung des Kartellrechts in den USA …” „… Wettbewerbsverfälschung unmittelbar Betroffenen geworden.«1300 Insofern besteht auch für die private Durchsetzung der …” „… kartellrechtlich verbotenen Koordinierungsmaßnahmen weiterhin Hoffnung. Die Mittel für eine effektive Durchsetzung …”

7. GWB-Novelle S. 27-28

„… die Durchsetzung von privaten Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüchen, insb. durch …” „… sich die behördliche Durchsetzung des Kartellrechts aus der Breite zurückzieht, um sich auf die …”

Vorwirkung der Beweislastverteilung S. 229-231

„… Übergehung eines Beweisantrages zulässig. Aus der Sicht der privaten Durchsetzung des Kartellrechts ist die …” „… Rechtsverhältnis bestimmen können.1000 Für die private Durchsetzung des Kartellrechts spielen Beweislastverträge …”

Schadensabwälzung S. 78-81

„… . Damit ist eines der effektivsten Mittel zur Stimulierung der privaten Durchsetzung von Kartellrecht …” „… der Schadenshöhe jedoch kein weiterer Anreiz zur privaten Durchsetzung des Kartellrechts geschaffen. D …”

Auskunftsrechte S. 241-285

„… , verwundert nicht, daß eine Vielzahl von Autoren, die sich näher mit der privaten Durchsetzung des …” „… Jüntgen, Prozessuale Durchsetzung (2007), S. 47, 54 f. 243 nicht risikobelasteten Partei, wenn eine …” „… Aufklärungspflicht nicht habe durchsetzen können.1147 Vielmehr sei es eine Frage des materiellen Rechts, ob eine …”

Anspruchsberechtigung von Verbänden S. 74-75

„… Durchsetzung des nationalen und europäischen Kartellverbotes bereit. II. Anspruchsberechtigung von Verbänden …”

Art. 2 VO 1/03 S. 84-85

„… ). Die Regelung der Beweislast erschien der Kommission erforderlich, um für die wirksame Durchsetzung der …”

Streitwertanpassung S. 82-83

„… Durchsetzung von europäischem Kartellrecht anwenden zu können.346 Neben der für den Rechtsanwender erfreulichen …”

Ausdrückliche Einführung eines Beseitigungsanspruchs S. 83-84

„… die wirksame Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften der Gemeinschaft zu sorgen.360 Für das …”

Tatsächliche Vermutungen S. 240-241

„… näher mit der privaten Durchsetzung des Kartellrechts befaßt haben, Auskunftsrechte als ein probates …”

Beweismaß S. 110-112

„… . 499 So Zäch/Heizmann, in Festschrift für Soltysinski (2005), Durchsetzung des Wettbewerbsgesetzes …”

Ashurst-Studie, Think Tank, Grünbuch, Weißbuch S. 25-27

„… 11 Durchsetzung des Kartellrechts mit Mitteln des Zivilrechts durch Private gesehen.56 Es ist …”

Behördliche Rechtsdurchsetzung S. 59-61

„… Europäisches Kartellrecht, sondern untersucht ebenfalls die private Durchsetzung von nationalem Kartellrecht …”

More economic approach S. 306-308

„… Bemühungen um eine intensivere private Durchsetzung des Wettbewerbsrechts teilweise den Boden entzogen hat …”

Schadensberechnung S. 75-78

„… vorverlegte Verzinsungspflicht hat eine uneingeschränkt positive Auswirkung auf die private Durchsetzung von …”

Schlußfolgerung S. 308-311

„… Vorfeld den Bemühungen um eine intensivere private Durchsetzung des Wettbewerbsrechts teilweise den Boden …”

Art. 15 VO Abs. 1 VO 1/03, § 90a Abs. 3 GWB S. 85-90

„… Durchsetzung des EG-Kartellrechts (2004), S. 235; inzwischen auch Bornkamm in: Langen/Bunte, Deutsches …”

doi.org/10.5771/9783845224831

Martin Stopper - Instrumente europäischer Wettbewerbspolitik

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Martin Stopper

Instrumente europäischer Wettbewerbspolitik

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 329 2007

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Hoheitliche Durchsetzung S. 128-138

„… Geldbußenin Kartellsachen, ABl. 2002 Nr. C 45/3.130 Europäische Union1. Hoheitliche DurchsetzungDurch die VO …” „… »Durchsetzungs-Trias« durch monetäre Sanktionsinstrumente vervollständigt. Für die Durchsetzung der angestrebten …” „… Kompetenzen der Kommission wohl überschreiten.4322. Private DurchsetzungDas repressive Potenzial der Geldbuße …”

Private Durchsetzung S. 138-145

„… Kommission wohl überschreiten.4322. Private DurchsetzungDas repressive Potenzial der Geldbuße kann durch die …” „… Gewährung vonSchadensersatzansprüchen. Die Durchsetzung von deliktischen Ansprüchen haben Geschädigte vor …” „… Durchsetzung solcher Ansprüche. Nach Art.81 Abs. 2 EG nichtige Vereinbarungen, auf deren Grundlage …”

Durchsetzungsmittel S. 149-151

„… Vereinigte Staaten 1492. DurchsetzungsmittelAuch im U.S.-Antitrust-Recht wird die Durchsetzung des …” „… Supreme Courtmöglich ist. 3. DurchsetzungserleichterungenDie Durchsetzungsmittel privater und …” „… hoheitlicher Seite sind zwei Behörden mit sich zum Teil überschneidenden Zuständigkeiten für die Durchsetzung …”

Durchsetzungserleichterungen S. 151-153

„… und gegebenenfalls den Federal Supreme Courtmöglich ist. 3. DurchsetzungserleichterungenDie …” „… Klägern von Schadensersatzansprüchennoch zivilprozessuale Mittel zur Verfügung, die eine Durchsetzung …” „… Durchsetzungsmittel im U.S.-Antitrust-Recht sind vielfältig. Das System derDurchsetzungswege ist strukturell nicht mit …”

Ergebnis S. 145-146

„… Bereich des fahrlässigen Verhaltens zu entziehen. 3. ErgebnisDie hoheitlichen Instrumente zur Durchsetzung …” „… Abschreckungs- und Drohmittelsind als Mittel für die Durchsetzung von Wettbewerbsregeln konzeptionell …” „… ausreichend. Die private Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen ist neben seiner Notwendigkeit als …”

Fazit S. 154-155

„… Kürze ein Grünbuch vorlegen will, in der die privateDurchsetzung des europäischen Kartellrechts …” „… beider Durchsetzung von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen ist ein gro-ßes Versäumnis. In der …” „… umgesetzt werden, obliegen ausschließlich den Hoheitsträgern. Dem Grünbuch über die private Durchsetzung des …”

Zusammenfassung S. 156-160

„… garantieren können. DieDurchsetzung des Wettbewerbsrechts erfolgt bis heute fast ausschließlich in …” „… Wettbewerbsbehörden »nur« als Stellvertreter fremder Interessen derDurchsetzung der Wettbewerbsregeln nachgehen. Zu …” „… Deliktsordnungen sollten die Durchsetzung dieser Ansprüche erleichtern. Dafür sind jedoch europäische Vorgaben …”

Materiell-rechtliche Bestimmungen im Überblick S. 146-149

„… zurAusgestaltung des materiellen Rechts zurückhaltender. Demgegenüber sind dieMöglichkeiten zur Durchsetzung des …” „… Report No. 1806 (1997), S. 359.Vereinigte Staaten 1492. DurchsetzungsmittelAuch im U.S.-Antitrust-Recht …” „… wird die Durchsetzung des Kartellrechts auf hoheitlicher und privater Ebene betrieben. Eine Trennung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… VI. Deregulierung bei Mündigkeit des Binnenmarktes 124D. Durchsetzung des Wettbewerbsrechts 128I …” „… . Europäische Union 1291. Hoheitliche Durchsetzung 130a) Verwaltungsverfahren 131b) Entscheidungen 133c …” „… ) Sanktionen 1362. Private Durchsetzung 138a) Adressaten des Schutzrechts 140b) Schaden 142c) Verschulden …”

Ergebnis S. 153-154

„… Durchsetzungsmittel im U.S.-Antitrust-Recht sind vielfältig. Das System derDurchsetzungswege ist strukturell nicht mit …” „… privateDurchsetzung des europäischen Kartellrechts analysiert und letztlich forciertwerden soll, ist nur zu begrüßen. …” „… Die Vernachlässigung des privaten Klägers beider Durchsetzung von Schadensersatz- und …”

»More Economic Approach« S. 28-39

„… verfolgt worden. Die Möglichkeiten der privaten Durchsetzung von durch Wettbewerbsbeschränkungen erlittenen …” „… . 59 U.a. festgestellt von Rittner in Schwarze (Hrsg.), Instrumente zur Durchsetzung des europäischen …” „… Durchsetzungsfähigkeit. Durchsetzungsfähigkeit bringt das Sachrecht zur Entfaltung und das Sachrecht nimmt sollte in …”

Konstitutionelle Legitimation S. 19-22

„… wird. Deshalb werden die Instrumente zurDurchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts beurteilt. In …” „… , wie den in den Regeln herrschenden Funktionsprinzipien eine wirksameDurchsetzungsfähigkeit verschafft …”

Gegenstand der Untersuchung S. 15-19

„… wirksameDurchsetzungsfähigkeit verschafft wird. Deshalb werden die Instrumente zurDurchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts …” „… . Geprägt von Innovation und Rasanz in der Durchsetzungsfähigkeit wurdedas Europäische Wettbewerbsrecht zum …”

Literaturverzeichnis S. 163-172

„… .: EG-Gruppenfreistellungsverordnungen – eine Zwischenbilanz, EWS 2001, S. 49-55. ders.: Die Durchsetzung europäischen Kartellrechts …” „… .Schwarze, Jürgen (Hrsg.): Instrumente zur Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts,Baden-Baden 2002 …” „… .: in Behrens, Braun, Nowak, Europäisches Wettbewerbsrecht im Umbruch, Private Durchsetzung des …”

Gruppen- vs. Einzelfreistellung S. 122-124

„… Durchsetzung des europäischen Wettbewerbsrechts, 2002, S. 41, 42.370 Vgl. z.B. Deringer, Stellungnahme zum …”

Institutionelle Legitimation S. 22-24

„… bleibt.25 Die Durchsetzung des Europäischen Rechts findet einzelfallartig seine Einschränkung inArt. 3 …”

Inhaltliche Umsetzung S. 24-28

„… bleibt.25 Die Durchsetzung des Europäischen Rechts findet einzelfallartig seine Einschränkung inArt. 3 …”

Evolution des wettbewerblichen Leitbildes S. 62-70

„… Durchsetzungsfähigkeit. In diesem Zusammenhang lässt sich dann feststellen, dass die durch die Kommission …”

Wirksamkeit der Legalausnahme S. 107-113

„… Durchsetzungsmitteln im U.S.-Antitrust-Recht s.u. D. II.317 Diese Abwägungsentscheidung bezieht sich auch auf die …”

Beweislast S. 114-118

„… Legitimation wie die formelleDurchsetzungsqualität, da sich nur die Kommission selbst, aber im Übrigen …”

Leitlinien vs. Rechtsprechung S. 118-122

„… Gesetze imformellen Sinn. Ihnen fehlt die demokratische Legitimation wie die formelleDurchsetzungsqualität …”

doi.org/10.5771/9783845202518

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