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Stephan Mitschang - Vorhabenbezogene Bebauungspläne

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Stephan Mitschang (ed.)

Vorhabenbezogene Bebauungspläne

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 35 2019

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Arno Bunzel Anforderungen an den Abschluss von Durchführungsverträgen S. 25-36

„… Anforderungen an den Abschluss von Durchführungsverträgen Prof. Dr. Arno Bunzel Systematische …” „… Satzungsbeschluss verpflichtet. Dieser im Gesetz als Durchführungsvertrag bezeichnete Vertrag ist konstitutiv für …” „… das Zustandekommen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans. Ohne Durchführungsvertrag ist der …”

Gernot Schiller Absicherung von Vertragspflichten und Leistungsstörungen S. 37-52

„… Durchführungsvertrag ist fester und notwendiger Bestandteil der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans …” „… Durchführungsvertrag ist ein städtebaulicher Vertrag i. S. d. § 11 BauGB. Zugleich ist er ein öffentlichrechtlicher …” „… Durchführungsvertrages sind gesetzlich kaum vorgegeben. Einzig die Realisierungspflicht des Bauvorhabens ist …”

Wilhelm Söfker Flexibilisierung nach § 12 Abs. 3a BauGB S. 111-120

„… solche Vorhaben zulässig sind, zu dessen Durchführung sich der Vorhabenträger im Durchführungsvertrag …” „… Vorhaben zulässig sind, zu deren Durchführung sich der Vorhabenträger im Durchführungsvertrag verpflichtet …” „… . Änderungen des Durchführungsvertrags oder der Abschluss eines neuen Durchführungsvertrags sind zulässig. Zu …”

Tim Schwarz Vorhabenbezogene Bebauungspläne – Anwendungspraxis in Berlin S. 133-146

„… Durchführungsvertrags gesichert. Die Anforderung „in der Lage“ bedeutet, dass der Vorhabenträger über das oder die …” „… Durchführungsvertrag, der zwischen dem Vorhabenträger und dem Land Berlin geschlossen wird und • dem vorhabenbezogenen …” „… dieser dem Durchführungsvertrag als Anlage beigefügt. Für den Vorhaben- und Erschließungsplan ist der …”

Stephan Mitschang Vorhaben-und Erschließungsplan sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan S. 67-110

„… - und Erschließungskosten. Zwischen dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und dem Durchführungsvertrag …” „… im Durchführungsvertrag ist. Hinsichtlich der Beurteilung der Zulässigkeit des Bauvorhabens ist § 30 …” „… damit aus drei Elementen zusammen: dem Vorhaben- und Erschließungsplan, dem Durchführungsvertrag sowie …”

Anne Luise Müller Vademecum für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan S. 153-164

„… Maßnahmenträger (natürliche oder juristische Person) durchzuführen. Mit diesem wird der Durchführungsvertrag …” „… haftet jeder Investor als Gesellschafter der GbR gesamtschuldnerisch aus dem Durchführungsvertrag für die …” „… darüber hinaus verpflichtend zu regeln (Durchführungsvertrag). Die Steuerung und Beeinflussung der …”

Ulrich Battis Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum klassischen Bebauungsplan S. 147-152

„… Erschließungsplan und ohne Durchführungsvertrag kein wirksamer vorhabenbezogener Bebauungsplan zustande kommen kann …” „… Abschluss des Durchführungsvertrages darf die Gemeinde den vertragskonformen vorhabenbezogenen Bebauungsplan …” „… verpflichtet. In der Praxis von großer Bedeutung ist, dass die Gemeinde vor Abschluss des Durchführungsvertrags …”

Matthias Simon Entstehung und heutige Bedeutung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die städtebauliche Entwicklung in den Städten und Gemeinden S. 9-24

„… teilweise verpflichtet (Durchführungsvertrag); die §§ 127 bis 135 des Baugesetzbuchs sind nicht anzuwenden …” „… zum Beispiel die Feststellung in § 12 Abs. 1 BauGB, wonach der Durchführungsvertrag vor dem …” „… verpflichtet (Durchführungsvertrag). Die Begründung des Planentwurfs hat die nach § 2a erforderlichen Angaben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… den Abschluss von Durchführungsverträgen 25 Arno Bunzel Absicherung von Vertragspflichten und …” „… Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschlie- ßungsplan, Durchführungsvertrag und vorhabenbezogener Bebauungsplan …”

Matthias Blessing Probleme bei der Prognose der finanziellen Leistungsfähigkeit des Vorhabenträgers S. 165-178

„… (Durchführungsvertrag).“ I. 165 Prüfungspflicht der Gemeinde Verwaltungspraxis, Literatur und Rechtsprechung entnehmen …” „… Durchführungsvertrag übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen und das geplante Vorhaben zu Ende zu führen.9 In dem …” „… verschaffen, dass der Vorhabenträger die im Durchführungsvertrag übernommenen Verpflichtungen erfüllen und das …”

Joachim Tepperwien Vorprüfung und Umweltprüfung bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen S. 121-132

„… Bebauungsplänen 127 nahmen, die im Umweltbericht berücksichtigt werden können, in den Durchführungsvertrag …” „… Bebauungsplans bietet es sich an, den Vorhabenträger über den Durchführungsvertrag in die Überwachung einzubinden …”

Christian-W. Otto Probleme vorhabenbezogener Bebauungspläne in Erholungssondergebieten S. 53-66

„… Gemeinde abstimmen und den Durchführungsvertrag mit der Gemeinde schließen. Angesichts dieser …” „… Durchführungsvertrag (§ 12 Absatz 1 Satz 1 BauGB) sich der Vorhabenträger ganz oder teilweise zur Tragung der Planungs …”

doi.org/10.5771/9783845298269

Hans-Jörg Birk - Städtebauliche Verträge

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Hans-Jörg Birk

Städtebauliche Verträge

2022

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Vorhaben- und Erschließungsplan/vorhabenbezogener Bedauungsplan, § 12 S. 501-546

„… DurchführungsvertragDie zwingenden1922 und möglichen1923 Vertragsinhalte für das beabsichtigte Vorhaben sind in beiden …” „… zum Erschließungsvertrag.2066VII. Satzung und DurchführungsvertragGeltendes Planungsrecht entsteht …” „… (im Folgenden: VEP) des Vorha-benträgers,– dem Durchführungsvertrag zwischen dem Vorhabenträger und …”

Stichwortverzeichnis S. 591-601

„… Austauschvertrag, hinkender 43BBaugenehmigung, Durchführungsver-trag, Vorhabenbezogener Bebau-ungsplan 626 …” „… Durchführungsvertrag 105– vorhabenbezogener, siehe vorha-benbezogener BebauungsplanBebauungsplangebiet …” „… 483BGB-Vorschriften Durchführungs-vertrag, vorhabenbezogener Be-bauungsplan 60– Anwendbarkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-32

„… und LeistungsstörungenErschließungsvertrag, Städtebaulicher Vertrag, Durchführungsvertrag zum …” „… . Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, § 12 …” „… . Nichtigkeit des Durchführungsvertrages beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan, § 12 BauGB . . . . . . 1114 …”

A. Rechtliche Einordnung der Verträge S. 43-54

„… Kosten erbringt, z. B. im Rahmen eines Durchführungsvertrags zum Vorhaben- und Erschlie-ßungsplan, § 12 …” „… : BVerwG (11. 02. 1993) 4 C 18.91.1549A. Rechtliche Einordnung der Verträge3. Durchführungsvertrag zum …” „… vorhabenbezogenen Bebauungsplan, § 12Der Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan ist, eben-so wie …”

B. Anwendbare Rechtsvorschriften für Vertragsinhalte und Leistungsstörungen S. 54-100

„… Durchführungsvertrag.Die hier behandelten städtebaulichen Verträge sind damit allesamt der Schriftform unterworfen. Soweit …” „… § 12 Abs. 1 Satz 1 beschreibt den Inhalt des Durchführungsvertrags; kon-krete Inhalte finden sich in …” „… – bezogen auf den städtebaulichen Vertrag nach § 11, aber auch auf den Durchführungsvertrag des § 12 und …”

Literaturverzeichnis S. 575-591

„… , Erschließungsverträge vor dem Aus? VBlBW 2008, Seite 265;Burmeister, Der Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen …” „… Krautz-berger);Reidt, Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Lichte der ak-tuellen Rechtsprechung, BauR …” „… Entwicklung der Städte – „BauGB 2007“, BauR 2007, 476;Uechtritz, Rechtsprobleme des Durchführungsvertrages …”

Vorbemerkungen S. 33-37

„… Durchführungsvertrag zu definieren.§ 11 Abs. 4 lässt die Zulässigkeit anderer städtebaulicher Verträge un-berührt. Die …” „… pra-xisrelevanten Ausformungen und der Durchführungsvertrag des vorha-benbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und …”

C. Folgen von Rechtsverstößen und die Bedeutung von salvatorischen Klauseln S. 100-113

„… städtebaulichen Vertrages abzuleiten.2763. Nichtigkeit des Durchführungsvertrages beim vorhabenbezogenen …” „… Be-bauungsplan, § 12 BauGBAnderes gilt für den Durchführungsvertrag des vorhabenbezogenen Bebau-ungsplans des …”

D. Andere städtebauliche Verträge S. 546-555

„… strenger als im Durchführungsvertrag des Vorhaben- und Erschließungsplans ausfallen müssen,2112 weil sich …”

A. Erschließungsvertrag, § 124 S. 113-293

B. Städtebauliche Verträge, § 11 S. 293-501

„… “ die Be-schreibung des Vorhabens im Vorhaben und Erschließungsplan (VEP) und im Durchführungsvertrag …”

doi.org/10.5771/9783415071032

Stephan Mitschang - Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

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Stephan Mitschang (ed.)

Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 34 2018

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Max Reicherzer Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Durchführungsverpflichtung – was passiert nach Ablauf der Durchführungsfrist? S. 161-168

„… , dass im begleitenden Durchführungsvertrag eine Verpflichtung enthalten ist, das Vorhaben innerhalb …” „… Frage, was passiert, wenn die im Durchführungsvertrag enthaltene Frist abgelaufen ist. Fraglich ist, ob …” „… Vorhabenrealisierung erreichen können. Deshalb sollte die Durchführungsfrist im Durchführungsvertrag unter sieben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… vorhabenbezogenem Bebauungsplan und Durchführungsvertrag aufgeworfen. Diesem für die Planungspraxis besonders …”

doi.org/10.5771/9783845295466

Arne Benedikt Galahad Habel - Contract Governance

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Arne Benedikt Galahad Habel

Contract Governance

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 766 2012

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Bedeutung des städtebaulichen Vertrags für die Rechtsetzung S. 165-182

„… Reidt, Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Lichte der aktuellen Rechtsentwicklung, in …” „… vorhabenbezogene Bebauungsplan erlassen, so konstituiert der Durchführungsvertrag bewusst eine strenge …” „… Ebenso ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan nichtig, wenn der Durchführungsvertrag nichtig ist oder …”

Bedeutung des städtebaulichen Vertrags als Struktur von Contract Governance S. 159-165

„… sich vor Beschluss des Bebauungsplans in einem Durchführungsvertrag verpflichtet, das Vorhaben zu …” „… mit dem Durchführungsvertrag, der als städtebaulicher Vertrag 683 Reidt, Die Änderung von …” „… Reidt, Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Lichte der aktuellen Rechtsentwicklung, in …”

Legitimation des städtebaulichen Vertrages als rechtsetzungsbezogener Vertrag S. 225-233

„… , wie es bei Folgekostenverträgen oder Durchführungsverträgen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der …”

Literaturverzeichnis S. 263-276

„… . Geburtstag, München 2008, S. 203 ff. ders.: Städtebaulicher Vertrag und Durchführungsvertrag im Lichte der …”

doi.org/10.5771/9783845237411

Stephan Keller - Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

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Stephan Keller

Kooperativer Städtebau und Kartellvergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 26 2010

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Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans S. 38-40

„… und dem Durchführungsvertrag. Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist das zentrale Werkzeug zur …” „… Umsetzung sich der Vorhabenträger im Durchführungsvertrag verpflichten muss.58Der vorhabenbezogene …” „… nicht an den Katalog des§ 9 BauGB i. V. m. der BauNVO gebunden ist.Der Durchführungsvertrag gem. § 12 …”

Öffentliche Auslegung S. 270-274

„… aber unter die aufschiebende Bedingung des Abschluss eines Durchführungsvertrages, so dass sie ihre …” „… unbedingteplanungsrechtliche Wirksamkeit nur soweit erlangen, wie die Beschreibung des Vorhabensim Durchführungsvertrag reicht …” „… Durchführungsvertrag gefordert. Diesbedeutete, dass der Bebauungsplan nicht ein anderes Vorhaben als das im …”

Das kooperative Verfahren im Einzelnen S. 40-47

„… Vorhaben zuließen als das im Vorhaben- undErschließungsplan und im Durchführungsvertrag beschriebene …” „… jeweils im Durchführungsvertrag beschriebene Vorhaben zulässig ist. Wird von dieser Möglichkeit Gebrauch …” „… Vorhabens im Durchführungsvertrag erfüllt.65Das kooperative Verfahren im EinzelnenInitiativrecht des …”

Anforderungen an die Rechtmäßigkeit S. 51-54

„… Bebauungsplanes und dem Abschluss des dazu erforderlichen Durchführungsvertrags. Auf die Ausführungen zur …” „… Ergebnisse einer Kooperation müssen aber nicht notwendig zu einem Durchführungsvertrag oder einem …”

Entstehungsgeschichte S. 37-38

„… und dem Durchführungsvertrag. Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist das zentrale Werkzeug zur …”

Grundstückskaufverträge S. 54-56

„… Durchführungsvertrag oder einem sonstigen(zusätzlichen) städtebaulichen Vertrag führen, sondern können auch …”

Gemeinde als Eigentümerin S. 131-154

„… gesetzlichen Mindestinhalt desDurchführungsvertrags gem. § 12 Abs. 1 BauGB. In der städtebaulichen Praxiskann …” „… 1415 ein Durchführungsvertrag abgeschlossen, ihrmithin ein öffentlicher Bauauftrag nach der zweiten …” „… gesetzlich erforderlicher Bestandteil des Durchführungsvertrags. Es dürfte in der Praxis nahezuabwegig sein …”

Verfahrenskosten S. 249-251

„… Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist die zumindest teilweise Übernahme der Planungs- und …”

Inhalte städtebaulicher Verträge S. 47-51

„… Baurealisierungsverträge weisen deutliche Parallelen zum Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB auf. Bestandteil eines …”

Der Kooperationspartner als Eigentümer der Fläche S. 154-159

„… Einsatz könnten aber sowohl städtebauliche Verträge gem.§ 11 BauGB als auch der Durchführungsvertrag im …”

Die bisherige Bedeutung des Beschaffungszwecks S. 57-62

„… mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan und dem notwendigen Durchführungsvertrag mangels …”

Die Position des EuGH S. 69-78

„… Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB und OLG Düseldorf, VergabeR 2004, S. 624 für einen Vertragzur Durchführung einer …”

doi.org/10.5771/9783845226958

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