Filter results

Results (318)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Esther Albus - Die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten an medizinischen Hochschuleinrichtungen - unter dem Verdacht der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit gem. §§ 331, 332 StGB?

No access

Select

Esther Albus

Die Zusammenarbeit zwischen Industrie und Ärzten an medizinischen Hochschuleinrichtungen - unter dem Verdacht der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit gem. §§ 331, 332 StGB?

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 520 2007

Results in this title

Diensthandlung/ Dienstausübung S. 132-133

„… . Diensthandlung/ Dienstausübung Für die Frage der Tatbestandsmäßigkeit der Formen der Zusammenarbeit ist weiter …” „… Fassung, dass der Vorteil für die Dienstausübung gegeben wurde. Erforderlich war damit nach § 331 Abs. 1 …”

Formulierungsvorschlag § 25 HRG S. 221-230

„… Sinne als Gegenleistung für die Dienstaus-übung gewährt, so ist dies nur dann zulässig, wenn die …” „… ordnungs- und pflichtgemäße Dienstausübung dadurch nicht beeinträchtigt wird. (2) Ein Hochschulmitglied …” „… eingeworben hat oder dem die Mittel als Gegenleistung für die Dienstausübung gemäß Absatz 1 gewährt wurden …”

Vorteilsannahme gem. § 331 StGB S. 73-105

„… Dienstausübung. a) Fordern Unter Fordern wird das einseitige Verlangen eines Vorteils für die Dienstausübung …” „… Dienstausübung – ausdrücklich oder auch konkludent –angenommen wird202. Dabei muss nach h.M.203 der Empfänger den …” „… werden sollten. Dies bedeutet, dass der wertende Aspekt des Gegenstandes der Dienstausübung entsprechend …”

Änderung des Strafgesetzbuches S. 198-203

„… Verpflichteter, der als unlautere Gegenleistung für die Dienstausübung einen Vorteil für sich oder einen Dritten …” „… erkennbar, welche Verknüpfung von Vorteilsgewährung und Dienstausübung lauter und unlauter sei. 726 So …” „… Zusammenhang zwischen der Vorteilsgewährung und der Dienstausübung besteht, so hat der Amtsträger nicht für die …”

Koppelungsvereinbarungen/ Umsatzvereinbarungen S. 135-144

„… Umsatzvereinbarung trifft, um weitere Mittel für die Dienstausübung zu akquirieren („lautere …” „… Dienstausübung ermöglichen sollen, als Mittel zur Durchführung der Dienstausübung bewertet werden könnte, mit der …” „… . Da die Ermöglichung der weiteren Dienstausübung nicht geeignet ist, das bestehende …”

Genehmigung gem. § 331 Abs. 3 StGB S. 188-189

„… darauf abzustellen, von wem die Initiative zur sachwidrigen Koppelung von Vorteil und Dienstausübung …” „… für die Dienstausübung gewährt werden, ist eher theoretischer Natur. Überaus wahrscheinlicher ist …” „… , dass der Amtsträger damit rechnet, dass die Drittmittel nur als Gegenleistung für die Dienstausübung …”

„Unrechtsvereinbarung“ S. 133-134

„… Diensthandlung gegeben wurde, genügt es nach derzeitiger Fassung, dass der Vorteil für die Dienstausübung gegeben …” „… Dienstausübung“ auch die Fälle erfasst werden sollten, denen keine hinreichend konkrete Diensthandlung mehr …”

Umsetzung des Lösungsansatzes S. 217-221

„… Aufgaben zu finanzieren. Werden Drittmittel im vorgenannten Sinne als Gegenleistung für die Dienstaus-übung …” „… gewährt, so ist dies nur dann zulässig, wenn die ordnungs- und pflichtgemäße Dienstausübung dadurch nicht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 7-20

„… ) Lüderssen 84 gg) Stellungnahme 84 hh) Ergebnis 85 4. Diensthandlung/ Dienstausübung 85 a) Urteil des LG …” „… ) Stellungnahme 132 III. Diensthandlung/ Dienstausübung 132 IV. „Unrechtsvereinbarung“ 133 1. Synallagmatische …”

Über die Unrechtsvereinbarung S. 162-188

„… Zusammenhang mit ihrer Dienstausübung gebracht werden könnten, die strikte Absicherung von Transparenz im Wege …” „… zur sachwidrigen Koppelung von Vorteil und Dienstausübung ausgegangen sei. Aus Sicht des Amtsträgers …” „… und dabei davon ausgeht, dass ihm diese nicht als Gegenleistung für die Dienstausübung gewährt werden …”

Vorteil S. 113-132

„… stillschweigend umfasst wurde. Solange der Amtsträger die Verknüpfung von Vorteil und Dienstausübung erkennt oder …” „… Fachkongressen aaa) h.M. Teilnahmen an Fachkongressen stehen zwar im Zusammenhang mit der Dienstaus-übung, sind …” „… . Diensthandlung/ Dienstausübung Für die Frage der Tatbestandsmäßigkeit der Formen der Zusammenarbeit ist weiter …”

Zwischenergebnis S. 134-135

„… Dienstausübung“ auch die Fälle erfasst werden sollten, denen keine hinreichend konkrete Diensthandlung mehr …”

Korruptionsbekämpfungsgesetz S. 64-65

„… . Darüber hinaus wurde durch die Formulierung „für die Dienstausübung“ anstelle „als Gegenleistung dafür …”

Koppelungsvereinbarungen S. 235-237

„… „für die Dienstausübung“ anstelle „als Gegenleistung dafür“ zum Ausdruck kommt, dar. Wie bereits …”

Kodex „Medizinprodukte“ S. 62-64

„… . Darüber hinaus wurde durch die Formulierung „für die Dienstausübung“ anstelle „als Gegenleistung dafür …”

§§ 331, 332 StGB im Verhältnis zu §§ 331, 332 StGB a.F. S. 71-73

„… . 1 StGB190 wird ein Amtsträger, der für die Dienstausübung einen Vorteil für sich oder einen Dritten …”

Der Lösungsansatz des BGH als Grundlage für einen eigenen Lösungsansatz S. 213-216

„… Vorteilsannahme und Dienstausübung“ gewährleistet werden muss. Dies sei jedoch nur dann der Fall, wenn eine …”

doi.org/10.5771/9783845201559

Stefanie Selle - Der Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte bei Abschluss eines Vertrages

No access

Select

Stefanie Selle

Der Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte bei Abschluss eines Vertrages

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 98 2012

Results in this title

Einbeziehung von Mitteln, die zur Dienstausübung gewährt werden S. 58-61

„… Mitteln, die zur Dienstausübung gewährt werdenUm einen Generalverdacht bei Beschaffungsaktionen der …” „… dieDienstausübung ermöglicht, per se keinen Vorteil darstelle, unabhängig davon, werdiese Besserstellung gewähre …” „… bezüglich der Bestimmung des Vorteilsbegriffs bei Gewährung von Mitteln für die Dienstausübung nicht …”

Der Vertrag über die Ausübung einer Nebentätigkeit S. 124-136

„… Dienstausübung,sondern für die Nebentätigkeit gezahlt wird.892 Erhält etwa ein Hochschullehrerein Honorar als …” „… Dienstausübung vereinbart wird. Es genügtschließlich nicht ein bloßer Zusammenhang einer Nebentätigkeit mit der …” „… Dienstausübung877, sondern erst eine synallagmatische Unrechtsvereinbarung.878 DerVertrag über eine …”

Die Besserstellung als Gegenstand der Vereinbarung S. 55-58

„… der Unrechtsvereinbarung ist und in einem „Abhängigkeitsverhältnis“ zu der Dienstausübung bzw …” „… . derpflichtwidrigen Diensthandlung378 steht. Ein bloßer Zusammenhang zwischenVorteil und Dienstausübung379 oder die …” „… als Gegenleistung für die Dienstausübung des Amtsträgers vereinbart worden sein. Daranfehlt es …”

Praxistest: Der Schulfotovertrag S. 145-153

„… Schulleiters. Diese Dienstausübung wirdbereits mit der Besoldung „entlohnt“ – eine zusätzlich „Entlohnung …” „… vereinbarten Gegenleistung der Schule zur Dienstaus-übung gehören und die Schulfotoaktion insgesamt im …” „… nicht dazu führen, dass die Parteien die eigene Strafbarkeitausschließen, indem sie jede Dienstausübung …”

Eindimensionale Ansätze S. 16-19

„… Vorteils für eine bereits erfolgteDienstausübung erfasst ist. Des Weiteren wurden mit dem KorrBekG die …” „… §§ 331, 333 StGB auch die Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung für einepflichtgemäße Dienstausübung …” „… erfassen. Zudem kann eine bereits vorgenommeneDienstausübung / pflichtwidrige Diensthandlung Gegenstand …”

Einseitige oder unvollkommen zweiseitige Verträge S. 105-109

„… Unrechtsvereinbarung ausscheiden, wenn die Anspruchsbegründung unabhängig von der Dienstausübung erfolgt und der …” „… geschlosseneVertrag erst nachträglich in Zusammenhang mit der Dienstausübung gebrachtwird.681 So läge ein Vorteil …” „… Abschluss eines Vertrages mit einem Amtsträger über dessen Dienstausübungbzw. eine pflichtwidrige …”

Ergebnis für die materielle Besserstellung S. 136-137

„… Ingenieurtätigkeit als Dienstausübung verbietet sich bei reinen Nebentätigkeiten – ist allerdings auch irrelevant, da …” „… auf die zukünftigeDienstausübung des Amtsträgers erfolgt ist.897Ergebnis für die materielle …”

Der Vertragsschluss als dienstliche Tätigkeit S. 97-98

„… entscheidend.630 Die Unrechtsvereinbarungverlangt einen regelwidrigen Tausch von Vorteil und Dienstausübung.631 …” „… tatsächlichen Lage des Empfängers.Erst dessen Verknüpfung mit der Dienstausübung kann als lauter oder …”

Endergebnis S. 143-144

„… Verknüpfung desVertragsschlusses mit der Dienstausübung bzw. einer pflichtwidrigen Diensthandlung ermittelt …” „… die Verknüpfung des Vertrages mit der Dienstausübungbzw. einer pflichtwidrigen Diensthandlung enthält …”

Die Motivation zum Vertragsschluss S. 104-105

„… , dass die Zuwendung nicht allein wegen der Amtsstellung,sondern für die Dienstausübung oder eine …” „… dessen Dienstausübungbzw. eine pflichtwidrige Diensthandlung durchaus vorliegen kann.673 Vgl. zur …”

Gegenseitige Verträge S. 109-124

„… Allgemeinheit und steht daher nicht in einemVerhältnis zur Dienstausübung, so dass eine Strafbarkeit nach §§ 331 …” „… fürDiensthandlungen bereits in Form der Besoldung.799 Jede darüber hinausgehendeZuwendung für die Dienstausübung …” „… stellt eine zusätzliche Entlohnung dar. Eingegenseitiger Vertrag, der die Vornahme der Dienstausübung …”

Ermittlung der Besserstellung S. 41-55

„… Dienstausübung bzw. derpflichtwidrigen Diensthandlung378 steht. Ein bloßer Zusammenhang zwischenVorteil und …” „… Dienstausübung379 oder die Feststellung, dass der Erhalt der Besserstellung das Motiv ist, welches der …” „… der Dienstausübungins Spiel gebracht wurde“371. Vergleicht man die Lage vor dieser „Drohung“ unddie …”

Ergebnis S. 84

„… Gegenleistung für eine Dienstausübung oder eine pflichtwidrige Diensthandlung des Amtsträgers, ist die …”

Ergebnis S. 98-99

„… Dienstausübung kann als lauter oder unlautergewertet werden.635 Wird der Amtsträger selbst oder auch dessen …”

OLG Celle S. 67-68

„… wesentlichen Teil auch die Dienstausübung betreffen, so dass grundsätzlich eine Strafbarkeit nach §§ 331 ff …”

Vorwort S. 5-10

„… Gegenstand der Vereinbarung4. 55Einbeziehung von Mitteln, die zur Dienstausübung gewährtwerden5.58Eignung des …”

Differenzen S. 83-84

„… Parteien einen Vertragsschluss als Gegenleistung für eine Dienstausübung oder eine pflichtwidrige …”

Relevanz der Amtsträgereigenschaft S. 103-104

„… , dass die Zuwendung nicht allein wegen der Amtsstellung,sondern für die Dienstausübung oder eine …”

Entstehungsgeschichte S. 15-16

„… eine bereits erfolgteDienstausübung erfasst ist. Des Weiteren wurden mit dem KorrBekG die Rechtsfolgen …”

Eignung des Vorteils zur Beeinträchtigung des Rechtsgutes S. 61-62

„… Gewährenden über die Gegenseitigkeit desVorteils und der Dienstausübung bzw. pflichtwidrigen Diensthandlung …”

Wettbewerbssenat des BGH S. 65-67

„… auch die Dienstausübung betreffen, so dass grundsätzlich eine Strafbarkeit nach §§ 331 ff. StGB in …”

Stellungnahme S. 91-93

„… die Parteien den Abschluss des Vertrages als Gegenleistung einerDienstausübung bzw. einer …”

Der im öffentlichen Interesse stehende angemessene Vertrag S. 93-95

„… Gegenleistung einerDienstausübung bzw. einer pflichtwidrigen Diensthandlung des Amtsträgers vereinbart …”

Der auf einer gesetzlichen Vorschrift beruhende Vertragsabschluss S. 95-97

„… entscheidend.630 Die Unrechtsvereinbarungverlangt einen regelwidrigen Tausch von Vorteil und Dienstausübung.631 …”

Neuere Kombinationslösung S. 19-21

„… nachträglichen Unrechtsvereinbarung oder einer Verabredung einer pflichtgemäßen Dienstausübung ist zwar nicht die …”

Einführung S. 11-14

„… eineZuwendung im Rahmen der §§ 331 ff. StGB wegen der Gegenseitigkeit von Vorteil undDienstausübung gerade nicht …”

Entscheidungsgründe S. 71-74

„… Verwaltung im Zuge der Dienstausübung schließt, entwickeltder 3. Strafsenat das Kriterium der …”

Das Merkmal der Leistung S. 21-25

„… ausdrücklichen oder konkludenten Erklärung bzw. Gebaren erkennen lässt, dass der Vorteil für die Dienstaus-übung …”

Notwendigkeit eines Korrektivs bei Vorliegen eines Anspruches S. 74-78

„… Gegenleistung des Gewährendenfür eine Dienstausübung bzw. pflichtwidrige Diensthandlung des Amtsträgers, istdie …”

doi.org/10.5771/9783845239545

Ulrich Widmaier, Sebastian Weber - Wehrdisziplinarrecht in Fällen

No access

Select

Ulrich Widmaier, Sebastian Weber

Wehrdisziplinarrecht in Fällen

2019

Results in this title

XXIII. Wehrstrafgesetz S. 209-210

„… . WehrstrafgesetzVerbot der Annahme von Vorteilen für die Dienstausübung – Gericht verhängt disziplinare Höchstmaß-nahme …” „… Annahme von Vorteilen für die Dienstausübung XXIII. Wehrstrafgesetzwww.WALHALLA.de 209XXIII …” „… Sinne eines Gegenseitigkeitsverhältnisses mit der Dienstausübung des Amtsträgers verknüpft wird, wodurch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ....................................................................................................................... 2091. Verbot der Annahme von Vorteilen für die Dienstausübung – Gericht verhängt disziplinare …”

XXII. Wachdienst S. 204-208

„… bislang ordnungsgemäßen Dienstausübung, des Bildes, das die Beurteilun-gen von dem Charakter des Soldaten …”

XX. Vermögensdelikte S. 160-191

„… eine ordnungsgemäße Dienstausübung zu erschüttern. Ein solcher Fall ist hier gegeben. Das durch § 370 …”

doi.org/10.5771/9783802950636

Urs Kindhäuser, Edward Schramm - Strafrecht Besonderer Teil I

No access

Select

Urs Kindhäuser, Edward Schramm

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

Results in this title

10. Abschnitt: Amtsdelikte S. 475-497

„… ) Unrechtsvereinbarung: Als Tathandlung muss der Täter für die Dienstausübung(Abs. 1) oder als Gegenleistung für eine …” „… strafbar, wenndie zuständige Behörde die Annahme des Vorteils (als Äquivalent der Dienstausübung)vorher …” „… soll ausgeschlossen werden, dass die staatlicheDienstausübung mit Vorteilen in Verbindung gebracht wird …”

Stichwortverzeichnis S. 516-524

„… 13 49 ff.Dienstausübung 71 19 ff.Dienstbezeichnungen 42 16Dienstliche Verwahrung 43 3 ff., 9 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Täterkreis1. 476Vorteil2. 476Dienstausübung (Abs. 1)3. 478Richterliche Handlung (Abs. 2)4. 479Unterlassen …”

2. Abschnitt: Delikte gegen die körperliche Unversehrtheit S. 95-138

„… inneren Zusammen-hang mit der Dienstausübung des Amtsträgers (§ 11 Abs. 1 Nr. 2) stehen. Dies wirddurch …” „… Zusammenhang von Körperverletzung undDienstausübung beziehen muss.III.D.I.II.117 L-Kühl-Heger § 226a Rn 5 …”

2. Abschnitt: Straftaten gegen die Staatsgewalt und die öffentliche Ordnung S. 274-326

„… eindeutigenGesetzesfassung gleichwohl nicht in Betracht kommen.100 Eine Rechtswidrigkeit derDienstausübung ist aber …”

doi.org/10.5771/9783748910374

Stefan Bauhofer - Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

No access

Select

Stefan Bauhofer

Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 74 2022

Results in this title

D. Folgen für die Strafverfolgung bei § 331 Abs. 1 StGB S. 74-90

„… Beziehung zwischen ihr und dem vermeintlichen Vorteilsgeber besteht.Zur DienstausübungAuch die Anforderungen …” „… Dienstausübung von A als Lehrer gegenüber den Kindern verknüpft würde. Auf die Höhe der Wahrscheinlichkeit kommt …” „… Dienstausübung gibt es keine eigenen Hinweise, sodass auf eine Gesamtbetrachtung der vorhandenen Indizien …”

B. Der Tatbestand der Vorteilsannahme, § 331 Abs. 1 StGB S. 18-60

„… die Dienstausübung einen Vorteil für sich oder einen Dritten fordert, sich versprechen läßt oder …” „… , eine der drei Tathandlungsvarianten, die Dienstausübung, der Vorteil und der wegen der Verknüpfung …” „… StGB nach Einschätzung des BGH auf den Einfluss der Verknüpfung von Vorteilen und Dienstausübung auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Zusammenfassung5. 49DienstausübungV. 50UnrechtsvereinbarungVI. 56ZusammenfassungVII. 597Die Voraussetzungen zur …” „… TathandlungsvariantenI. 74Zum VorteilsbegriffII. 78Zur DienstausübungIII. 82Zur Unrechtsvereinbarung und zum VorsatzIV …”

E. Bewertung der Situation de lege lata durch Exekutive, Judikative und Legislative S. 91-153

„… Auslegung des Tatbestandsmerkmals „Dienstausübung“ erreicht werden könnten Korte, NStZ 2008, 341; ders …” „… die“ Dienstausübung E. Bewertung der Situation de lege lata durch Exekutive, Judikative und …” „… Unrechtsvereinbarung, da die Dienstausübung der Schule nicht dem b.aa.452 LG Hildesheim, Urteil vom 11. Mai 2010 – 16 …”

F. Lösungsansätze S. 154-251

„… Gegenleistung für die Dienstausübung“ aus.665 Diese Formulierung sei besser geeignet, da sie aus § 299 StGB …” „… und Dienstausübung hin. Aufgrund der niedrigen Anforderungen an die bekanntgewordenen, zureichenden …” „… werden, kann grundsätzlich eine unrechte Vereinbarung einer bestimmten Dienstausübung getroffen werden …”

H. Zusammenfassung in Thesen S. 255-256

„… Aufnahme von Drittvorteilen und der Dienstausübung auch die Subsumtion zahlreicher Konstellationen, die …”

G. Schlussfolgerungen S. 252-254

„… des bereits ausreichenden Bezugs zur Dienstausübung im allgemeinen aber in einer bemerkenswerten …”

doi.org/10.5771/9783748933861

1

2 3 ... 64