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Friedhelm Hufen - Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

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Friedhelm Hufen (ed.)

Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

2008

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Dian Schefold Verfassungskonforme Auslegung zwischen Italien und Deutschland S. 380-401

„… 380 Verfassungskonforme Auslegung zwischen Italien und Deutschland …” „… __________________________________________________________________ Dian Schefold Dian Schefold Verfassungskonforme Auslegung zwischen Italien und Deutschland I …” „… Italien und Deutschland 381 1953 die klassische Definition der verfassungskonformen Auslegung gegeben hat4 …”

Peter Häberle Bürgerschaft durch Bildung als europäische Aufgabe S. 460-474

„… « wirkt in unserem Kontext fragwürdig: denn der Staatsbezug verengt und ist vor allem in Deutschland …” „… Lateinischen herkommend (civis, status civilis): die »citadinanca« des Italienischen und die »ciudadancia« des …” „… Einleitung: 460 Erster Teil: »Bürgerschaft« – Begriffstraditionen und einschlägige Texte 461 I. »Bürger und …”

Gerhard Stuby Von den Schwierigkeiten »guter« Verfassunggebung trotz Asymmetrie der Staatenwelt S. 126-150

„… durch die Niederlage der ehemaligen Achsenmächte Deutschland und Italien erschüttert. Nicht nur diese …” „… Versailler Bestimmungen), den imperialen Zugriff des faschistischen Deutschlands zu ermöglichen und zwar in …” „… nach Gleichheit und Integration die Juden in Deutschland, wurden als latente Gefahr für den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Veränderung des Verfassungstextes 362 Dian Schefold Verfassungskonforme Auslegung zwischen Italien und …” „… Deutschland 380 Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung 402 Christian Wolf Freiheit des …” „… Verfassungen • Zwischen Recht und Politik Verfassungen • Zwischen Recht und Politik Friedhelm …”

Klaus Stern Kulturstaatlichkeit – ein verfassungsrechtliches Ziel S. 111-125

„… Einigungsvertrages: »Stellung und Ansehen eines vereinten Deutschlands in der Welt hängen außer von seinem …” „… vom 2. Dez. 1946 und des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949, 1950, S …” „… Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Sie schützt und pflegt die Kultur …”

Robert von Lucius Beraten und Ermüden – Südafrikas Wege zur Verfassungsreform S. 513-523

„… emotionaler Momente suche; genannt wurden als Vorbilder Deutschland, Spanien und Italien. Bei diesen …” „… südafrikanischen Verfassungs- und Rechtswesens interessieren; und deren gibt es in Deutschland neben Schneider …” „… 513 Beraten und Ermüden Südafrikas Wege zur Verfassungsreform …”

Wolfgang Hoffmann-Riem Gewaltengliederung und Verantwortungsteilung als Ordnungsprinzip S. 183-196

„… ff.; Michel Fromont, Die Verfassungsmäßigkeitskontrolle in Deutschland und Frankreich, DÖV 2003, S …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland und Frankreich im Spannungsfall zwischen Euphorie für die Krönung des Rechtsstaates …” „… 183 Gewaltengliederung und Verantwortungsteilung als Ordnungsprinzip …”

Thomas Fleiner Rechtsvergleichung: Chancen und Lehren für den Föderalismus S. 253-270

„… und über deren Rezeption in den verschiedenen anderen Staaten des Kontinents so auch in Deutschland …” „… und Jutta Schneider haben für Deutschland die Themenbereiche Verfassungsgrundlage und Aufgabenteilung …” „… amerikanischen Senat nachgebildet (Schweiz und manche lateinamerikanische Bundesstaaten). In Deutschland wurde …”

Dimitris Th. Tsatsos Ist die Europäische Unionsgrundordnung für die Tätigkeit politischer Parteien ungeeignet? S. 236-252

„… , Italien, Deutschland und Griechenland). Dort hat sich die »Überzeugung« durchgesetzt, die staatlichen …” „… Parteien1 hat die europäische Parteienrechts- und die Parteientheoriediskussion wiederbelebt2. Die …” „… Überlegungen gegeben3. Aus jener wie- 1 »Verordnung (EG) Nr. 2004/2003 des Europäischen Parlamentes und des …”

Christian Wolf Freiheit des Rechtsanwalts – Grundrecht des rechtlichen Gehörs S. 414-428

„… Rechtsanwälte in Deutschland, Italien und der Schweiz (18. – 20. Jh.), Bd. 1, Frankfurt am Main, 1996, S. 63 ff …” „… Hans-Peter Schneider kennt beide Rollen, die des Richters als Mitglied des Niedersächsischen und des …” „… Sächsischen Staatsgerichtshofs und die des Prozessvertreters vor dem Bundesverfassungsgericht und dem EuGH …”

Schriftenverzeichnis S. 579-594

„… Deutschland, hrsg. von E. Benda, W. Maihofer und H.-J. Vogel, Berlin 1983, S.239-293 59. Vereinigungsfreiheit …” „… Verfassungsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland, in: Verfassungsstaat, Souveränität und Pluralismus. Otto …” „… in der Bundesrepublik Deutschland, hrsg. von H.-P. Schneider und W. Zeh, Berlin 1989, S.1055-1086 83 …”

Horst Dreier Integration durch Verfassung? Rudolf Smend und die Grundrechtsdemokratie S. 70-96

„… der Grundrechte in Deutschland und Europa [im folgenden: HGR], Bd. I, 2004, § 18) beginnt – ohne …” „… Zerrissenheit und ein für Deutschland ungewohnter revolutionärer Anfang, vor allem auch das Ende jeglicher …” „… Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl. 1995, Rn. 4, 6 f. 33 E. Denninger, Verfassung und Gesetz (1986), in: ders …”

Friedhelm Hufen Zwischen Recht, Beratung und Opposition: Das wissenschaftliche Werk Hans-Peter Schneiders S. 565-578

„… Verfassungsinstitutionen Deutschlands für eine internationale Leserschaft dar und bringt sie damit in die internationale …” „… Beitrag zur Verfassungsinterpretation und Verfassungsentwicklung. Auf Spanisch, Englisch, Italienisch …” „… 565 Zwischen Recht, Beratung und Opposition: Das wissenschaftliche Werk Hans-Peter Schneiders …”

doi.org/10.5771/9783845206462

Katja Lange - Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

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Katja Lange

Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 56 2012

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Umsetzungsmethode in Deutschland und Italien S. 118-120

„… erreichtenHarmonisierungsergebnisses in Deutschland und Italien.Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im ÜberblickDie Artikel 6 …” „… Schadensersatzansprüchen.Umsetzungsmethode in Deutschland und ItalienFür die Umsetzung von europäischen Richtlinien in nationales Recht …” „… nicht beeinträchtigen möchte.490Welche Auswirkungen die in Deutschland und Italien für die …”

Entwicklung der Gesetzgebung zu den gewerblichen Schutzrechten in Deutschland und Italien S. 28-34

„… gewerblichen Schutzrechten inDeutschland und ItalienDeutschland und Italien haben in ihrer Geschichte zwei …” „… in Italien trotzseiner vormals führenden Position erst nach England, Frankreich und Deutschlandstatt …” „… . Noch stärker als in Deutschland wirkte sich die bis zur Gründung des Königreichs Italiens 1861 …”

Zusammenfassende Beurteilung der Gesetzeslage in Deutschland und Italien und der Richtlinienumsetzung in beiden Ländern S. 212-214

„… Rechtsvergleichende GesamtanalyseZusammenfassende Beurteilung der Gesetzeslage in Deutschland und …” „… Italienund der Richtlinienumsetzung in beiden LändernItalien hat seine positive Haltung zur internationalen …” „… Zusammenarbeit auf demGebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bereits durch den frühen Beitritt zurPVÜ und die …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… , nationale Gesetze und System der zuständigen Gerichtsbarkeit inDeutschland und ItalienErster Teil24 …” „… in Deutschland und ItalienB.24Die Entstehung gewerblicher SchutzrechteI. 24Entwicklung der …” „… Gesetzgebung zu den gewerblichenSchutzrechten in Deutschland und ItalienII.28Deutschland1. 29Italien2. 32Die …”

Zwischenergebnis S. 42-45

„… in Deutschland aber anders als in Italien, wo das sardisch-piemontesische Königshaus die …” „… erhielten dieneuen Gesetze unterschiedliche Einflüsse und waren im Ergebnis stärker als inItalien gänzlich …” „… Deutschland eingeführte Vorprüfung im Rahmender Patenteintragung und auf der anderen Seite der Verzicht darauf …”

Die Entstehung gewerblicher Schutzrechte S. 24-28

„… rechtskulturelle Einflüsse auf die Gesetzgebung desgewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und ItalienDie …” „… gewerblichen Schutzrechten inDeutschland und ItalienDeutschland und Italien haben in ihrer Geschichte zwei …” „… Gesetzeslage zu den gewerblichen Schutzrechten und ihrer Durchsetzung in Deutschland und Italien istdas …”

Zwischenergebnis S. 71-74

„… Italien 304 € und in Deutschland 1050 € an.240ZwischenergebnisDie Schutzvoraussetzungen, die Wirkung und …” „… das deutsche Recht.Hinsichtlich des Erteilungsverfahrens weist das Patent in Deutschland und Italien …” „… Schutzdauer und Gebühren für Markenrechte im deutschen und italienischenRechtDie Schutzdauer des …”

Zwischenergebnis S. 208-211

„… nationale Gesetzeumzusetzen. Italien ist gegenüber Deutschland die zügigere und fristgerechte Umsetzung der …” „… . Italien hatte bereits eine umfassende undvorgabengetreue Umsetzung des TRIPS-Abkommens durchgeführt und …” „… und Vorteile hervorzuheben:Deutschland hat die Maßnahmen der Beweisermittlung und der Beweissicherung …”

Der italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di diritto industriale“ S. 35-37

„… undVerfahrensdauer in Deutschland und ItalienZuständige Gerichte für gewerbliche SchutzrechteDeutschlandDie Zuweisung …” „… italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di dirittoindustriale“In Italien ist im Jahr …” „… , Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht, § 1, Rdnr. 2.36sen, wenn auch das Urheberrecht Teil dieses Gesetzes …”

Die Pariser Verbandsübereinkunft S. 76-78

„… und ihre Umsetzung in Deutschland und Italien (B), einenÜberblick über Motivation und ursprüngliches …” „… einstweiligen Verfügung undSicherungsmaßnahme in Deutschland und Italien im Hinblick auf die Vorgabender …” „… ihres frühen Beitritts zurPVÜ ist Deutschland und Italien ein grundlegendes Verständnis für die …”

Das TRIPS-Abkommen S. 78-113

„… Auslegungsunsicherheit doch als Umsetzungsdefizit anzusehen.Vergleich der Umsetzung in Deutschland und ItalienIm Ergebnis …” „… Umsetzung in Deutschland und ItalienSoweit Marken und Patente betroffen waren, entsprach die Beweissicherung …” „… Vergleich der Umsetzung in Deutschland und ItalienSowohl in Deutschland als auch in Italien war der …”

Zuständige Gerichte für gewerbliche Schutzrechte S. 37-40

„… ItalienZuständige Gerichte für gewerbliche SchutzrechteDeutschlandDie Zuweisung von Streitsachen auf dem Gebiet des …” „… , Frankenthal (Pfalz),Saarbrücken, Leipzig, Magdeburg, Kiel, und Erfurt.118ItalienIn Italien ist eine …” „… der zuständigen Gerichte für gewerbliche Schutzrechte undVerfahrensdauer in Deutschland und …”

Verfahrensdauer S. 40-42

„… bezüglichPatenten und Gebrauchsmustern.ItalienFür die Ermittlung der Dauer der ersten Instanz von Verfahren auf dem …” „… actions und gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten Sonderzuständigkeit innehaben. Die für gewerbliche …” „… Unternehmensstreitigkeiten erhöht.VerfahrensdauerDeutschlandAuf die Dauer der deutschen Patentstreitverfahren vor den …”

Gebrauchsmuster S. 53-60

„… in Deutschland.Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in ItalienHinsichtlich …” „… Schutzrechtsvoraussetzungen in Deutschland und Italien.Voraussetzung für die Erteilung eines Geschmacksmusters ist gemäß § 1 …” „… und italienischenGebrauchsmustersBei dem Gebrauchsmuster handelt es sich wie beim Patent um ein …”

Marken S. 65-71

„… Widerspruchsverfahren nachVeröffentlichung der Marke stimmen in Deutschland und Italien damit weitestgehend …” „… Italien 304 € und in Deutschland 1050 € an.240ZwischenergebnisDie Schutzvoraussetzungen, die Wirkung und …” „… Deutschland und Italiensomit überein.Amtliche Prüfung der Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in …”

Geschmacksmuster S. 60-65

„… Schutzrechtsvoraussetzungen in Deutschland und Italien.Voraussetzung für die Erteilung eines Geschmacksmusters ist gemäß § 1 …” „… Schutzvoraussetzungen in Deutschland und in ItalienGemäß § 16 GeschmMG führt das Amt eine formelle Prüfung der …” „… Eigenart zu berücksichtigen.Damit stimmen die Schutzvoraussetzungen des Geschmacksmusters inDeutschland und …”

Art. 6 RL S. 120-136

„… beeinträchtigen möchte.490Welche Auswirkungen die in Deutschland und Italien für die Enforcement-Richtlinie …” „… untersucht, ob für die genannten Maßnahmen der Art. 6 bis 9RL in Deutschland und in Italien auf der Basis des …” „… .501 Wie die Umsetzung in diesem Punkt in Deutschland undItalien erfolgt ist, ist Teil der folgenden …”

Einführung S. 24

„… rechtskulturelle Einflüsse auf die Gesetzgebung desgewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und ItalienDie …” „… Gesetzeslage zu den gewerblichen Schutzrechten und ihrer Durchsetzung in Deutschland und Italien istdas …” „… Historie, nationale Gesetze und System der zuständigenGerichtsbarkeit in Deutschland und …”

Einführung S. 75-76

„… Instrumente zur Durchsetzung gewerblicherSchutzrechte in Deutschland und Italien – insbesonderedie …” „… und ihre Umsetzung in Deutschland und Italien (B), einenÜberblick über Motivation und ursprüngliches …” „… einstweiligen Verfügung undSicherungsmaßnahme in Deutschland und Italien im Hinblick auf die Vorgabender …”

Die deutschen Einzelgesetze S. 34-35

„… unter Wissenschaftlern und Praktikern intensivieren.Der italienische „Codice di dritto industriale“ und …” „… Gesetze für die gewerblichen Schutzrechte und ihreDurchsetzung – Grundlage der …” „… RichtlinienimplementierungDie deutschen EinzelgesetzeIn Deutschland sind die gewerblichen Schutzrechte bisher unverändert durch …”

Ausgangspunkt und Resultat der Enforcement-Richtlinie S. 113-118

„… erreichtenHarmonisierungsergebnisses in Deutschland und Italien.Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im ÜberblickDie Artikel 6 …” „… Schadensersatzansprüchen.Umsetzungsmethode in Deutschland und ItalienFür die Umsetzung von europäischen Richtlinien in nationales Recht …” „… Erfüllung des TRIPS-Standards in Deutschland und Italien ist auf die ordnungsgemäße, wenn auch …”

Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im Überblick S. 118

„… erreichtenHarmonisierungsergebnisses in Deutschland und Italien.Die Art. 6 bis 9 der Enforcement-Richtline im ÜberblickDie Artikel 6 …” „… Schadensersatzansprüchen.Umsetzungsmethode in Deutschland und ItalienFür die Umsetzung von europäischen Richtlinien in nationales Recht …” „… Hauptsache unterstützen, dargestellt und ihreUmsetzung durch den deutschen und italienischen Gesetzgeber …”

Patente S. 47-53

„… und in ItalienDer Gegenstand der Prüfung einer deutschen Patentanmeldung durch das Amt istin § 44 PatG …” „… Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Im italienischen Gesetz sind die Voraussetzungen inArt. 45 ff …” „… internationale Ausstellungen geregelt.154 Kindler, Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht, § 2, Rdnr. 142.48 …”

Literaturverzeichnis S. 219-226

„… italienische Recht, 2. Auflage, München 2008Kindler, Peter: Der Umgang mit europäischem Recht in Italien, Wege …” „… der Rechtskultur in Europa,Band 1 (3. Juli 2009), 95-104Kindler, Peter: Italienisches Handels- und …” „… , Wolfgang: Patentrecht, 6. Auflage, München 2009Kriedte, Peter: Italienische Arbeiterschaft und italienische …”

Art. 8 EnforcementRL S. 152-184

„… Deutschland und Italien erfolgt ist, ist Gegenstand einesspäteren Abschnitts.Des Weiteren ist erforderlich …” „… und in welchem Umfang in Deutschland und Italien vondieser Möglichkeiten Gebrauch gemacht worden ist …” „… kann.613Auf welche Weise von der Regelung des Art. 8 Abs. 3 d) RL in Deutschland undItalien Gebrauch …”

Einführung S. 46-47

„… Abschnitt werden die einzelnen materiellen gewerblichen Schutzrechte in Deutschland und Italien einander …” „… SchutzrechtePatenteSchutzrechtsspezifische Voraussetzungen des deutschen und italienischenPatentsDas Patent gehört mit dem Gebrauchsmuster in …” „… Die deutschen und italienischen materiellenSchutzrechte im VergleichEinführungIm folgenden …”

Beurteilung der Richtlinie vor dem Hintergrund des Vergleichs S. 214-216

„… Falle von Deutschland und Italien wirkt sich der Unterschied aus, wenn sich die auskunftsverpflichtete …” „… Spezialisierungsgrad der zuständigen Gerichte weiter zu erhöhen,könnte auch in Deutschland die Reduzierung der Gerichte …” „… organisiertenVerbrechen stehen und dass zusätzlich das Internet eine gut funktionierende Vertriebsplattform für …”

Titelei S. 2-6

„… LangeDie Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und ItalienEine rechtsvergleichende …” „… Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …”

Art. 7 EnforcementRL S. 136-152

„… . 7 RL inDeutschland nicht nur Umsetzungsbedarf in Bezug auf den Katalog der Beweisgegenstände und die …” „… deutschen Rechts. Während in Italien mitder „Beschreibung“ und der „Beschlagnahme“ nach Art. 129 c.p.i. alle …” „… Vorschrift im deutschen und italienischen RechtUmsetzungsbedarf für Art. 7 RL im deutschen und italienischen …”

Art. 9 EnforcementRL S. 184-208

„… nationale Gesetzeumzusetzen. Italien ist gegenüber Deutschland die zügigere und fristgerechte Umsetzung der …” „… . Italien hatte bereits eine umfassende undvorgabengetreue Umsetzung des TRIPS-Abkommens durchgeführt und …” „… und italienischen RechtUmsetzungsbedarf für Art. 9 RL im deutschen Recht vor dem Hintergrund desArt …”

Einführung und Gang der Untersuchung S. 21-23

„… mitden in Deutschland und Italien bestehenden rechtlichen Instrumenten zur Durchsetzung der gewerblichen …” „… durch die Richtlinie in Bezug auf die Mitgliedstaaten Deutschland undItalien gelungen ist und wo dies zu …” „… Einführung und Gang der UntersuchungMit der am 29. April 2004 in Kraft getretenen Richtlinie …”

Vorwort S. 7-8

„… Deutschland und Italien unter Berücksichtigung ihres jeweiligen rechtshistorischen und rechtskulturellen …” „… Umsetzungsmethode und des Umsetzungsergebnisses hinsichtlich einer europäischen Richtlinienvorgabe und …” „… Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht.Meinen Eltern danke ich von ganzem Herzen für ihre Unterstützung.7 …”

doi.org/10.5771/9783845244501

Kerstin Albers - Rechtsanspruch auf Verringerung der Arbeitszeit in Deutschland und Italien

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Kerstin Albers

Rechtsanspruch auf Verringerung der Arbeitszeit in Deutschland und Italien

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 27 2010

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Rechtsvergleich des Teilzeitanspruchs in Deutschland und Italien S. 190-192

„… Deutschland und Italien Der analytische Rechtsvergleich nimmt nicht die Rechtsnorm, sondern das Problem, das …” „… genutzt werden können. Offenbar bestehen jedoch in Deutschland und Italien ähnliche Vorstellungen von den …” „… ändert. In Deutschland wie auch in Italien soll dem Grundsatz der Freiwilligkeit der Teilzeitarbeit (aber …”

Geltendmachung des Anspruchs S. 185-186

„… Arbeitszeit, zu erfragen. Der Unterschied zwischen Deutschland und Italien wird im Hinblick auf eine etwaige …” „… sowohl in Deutschland wie auch in Italien denknotwendig unvollständig. In Deutschland legt dann der …” „… Arbeitszeitreduzierung in Italien nur Vollzeitkräften möglich. Der Anwendungsbereich der italienischen Anspruchsnorm ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Arbeitszeit in Deutschland und ItalienEine rechtsvergleichende Studie unter Berücksichtigung der Richtlinie …” „… Deutschland und Italien 184 B. Rechtsvergleich des Teilzeitanspruchs in Deutschland und Italien 190 Fünfter …” „… . Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz 189 B. Rechtsvergleich des Teilzeitanspruchs in Deutschland und Italien 190 …”

Anspruch auf Zustimmung S. 186-188

„… Arbeitszeit, zu erfragen. Der Unterschied zwischen Deutschland und Italien wird im Hinblick auf eine etwaige …” „… sowohl in Deutschland wie auch in Italien denknotwendig unvollständig. In Deutschland legt dann der …” „… Ausgestaltung der „Gegenrechte“ des Arbeitgebers. 187 1. Ablehnungsrecht in der BRD und Italien Während der …”

Umsetzung der Ziele S. 200-202

„… Deutschland und Italien sind allesamt mit der Sonderstellung des öffentlichen Dienstes in Italien erklärbar …” „… Reduzierung der Arbeitszeit auseinanderzusetzen, in Deutschland über die Erörterungsobliegenheit und die …” „… Arbeitsgebers orientieren sich in Italien wie auch in Deutschland an betrieblichen Gegebenheiten, ohne zumindest …”

Überprüfung anhand der Zielsetzung S. 199-200

„… Deutschland und der Republik Italien hat gezeigt, 937 Biagi-Salomone, Il lavoro a tempo parziale, S. 194 f …” „… unterscheidet.937 Teilzeitarbeit und deren Förderung wird auch in der Republik Italien als …” „… Deutschland Der Vergleich und die anschließende Analyse der Gemeinsamkeiten aber vor allem der Unterschiede in …”

Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz S. 189-190

„… mitbestimmungsrechtlicher Regelungen in Deutschland und Italien ist nur wenig ergiebig. In der Bundesrepublik ist das …” „… von Mitbestimmungsrecht in Deutschland und dem Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit hier der …” „… Deutschland wie auch in Italien soll dem Grundsatz der Freiwilligkeit der Teilzeitarbeit (aber auch der …”

Ausblick auf ein neues Teilzeitrecht S. 203-207

„… , sondern auch die nationalen Gesetzgeber in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Italien …” „… . Inwieweit die nationalen Entscheidungen in Deutschland und Italien für einen Rechtsanspruch auf …” „… Rechtsanspruchs auf Verringerung der Arbeitszeit in Deutschland und Italien hat gezeigt, dass trotz teilweise …”

Anwendungsbereich S. 184-185

„… ermöglichen. A. Vergleich des Teilzeitanspruchs in Deutschland und Italien Der direkte Vergleich beider …” „… der italienischen Anspruchsnorm ist insoweit begrenzt. Während in Deutschland das Arbeitsverhältnis 6 …” „… 184 Vierter Teil: Vergleich beider nationaler Regelungen Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland …”

Teilzeitarbeit als neue Beschäftigungsform S. 21-24

„… intensiv und nachhaltig befruchteten wie das Beispiel Deutschland - Italien.17 In Deutschland existieren …” „… vergleichende Untersuchung des Rechtsanspruchs auf Teilzeitarbeit in der Bundesrepublik Deutschland und der …” „… Republik Italien. Teilzeitarbeit in Europa hat in den letzten Jahrzehnten stetig an Bedeutung gewonnen und …”

Weitere Ziele einer Förderung von Teilzeitarbeit S. 202-203

„… , sondern auch die nationalen Gesetzgeber in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Italien …” „… . Inwieweit die nationalen Entscheidungen in Deutschland und Italien für einen Rechtsanspruch auf …” „… 202 guter Teil der einstweiligen Verfügungsverfahren in Deutschland erfolgreich waren, also eine …”

Verhältnis zu weiteren Arbeitszeitverringerungsvorschriften S. 188-189

„… Vergleich mitbestimmungsrechtlicher Regelungen in Deutschland und Italien ist nur wenig ergiebig. In der …” „… und Literatur in Italien nicht abweichen.905 IV. Verhältnis zu weiteren …” „… Verhältnis von Mitbestimmungsrecht in Deutschland und dem Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit hier der …”

Richtlinie 97/81/EG S. 198-199

„… Deutschland und der Republik Italien hat gezeigt, 937 Biagi-Salomone, Il lavoro a tempo parziale, S. 194 f …” „… 97/81/EG unterscheidet.937 Teilzeitarbeit und deren Förderung wird auch in der Republik Italien als …” „… Deutschland Der Vergleich und die anschließende Analyse der Gemeinsamkeiten aber vor allem der Unterschiede in …”

Teilzeitarbeit und Mitbestimmung S. 189

„… mitbestimmungsrechtlicher Regelungen in Deutschland und Italien ist nur wenig ergiebig. In der Bundesrepublik ist das …” „… von Mitbestimmungsrecht in Deutschland und dem Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit hier der …” „… tarifvertragliche Regelungen verdrängt werden können. V. Teilzeitarbeit und Mitbestimmung Ein Vergleich …”

Anwendungsbereich und Normzweck S. 193-194

„… Praxis auf Verwaltungsformulare zurückgegriffen wird.919 Ebenso ist weder in Deutschland noch in Italien …” „… italienischen Regelung analysiert werden. Sowohl in der Bundesrepublik als auch in Italien wurde die …” „… Länderberichte sollen nun in einem weiteren Schritt Unterschiede und Gemeinsamkeiten der deutschen und der …”

Ablehnung und Normzweck S. 194-197

„… Dienst in Italien unterscheidet nicht wie in der Bundesrepublik zwischen Beamten (Soldaten und Richtern …” „… Italien ist inzwischen grundsätzlich privatrechtlich organisiert und hat sich dem Recht der …” „… und Förderung von Teilzeitarbeit, wirft eher die Frage auf, warum der italienische Gesetzgeber …”

Verschiedene Teilzeitmodelle S. 28-30

„… Struktur von Teilzeitarbeit in der BRD und Italien I. Umfang und Struktur von Teilzeitarbeit in der BRD Bis …” „… http://www.arbeitsalltag.de/Zahlen/Teilzeit/htm. 48 Statistisches Bundesamt, Leben und Arbeiten in Deutschland - Ergebnisse des Mikrozensus 2002 …” „… gestalten. Das italienische Recht unterscheidet zunächst zwischen horizontaler und vertikaler Teilzeitarbeit …”

Literaturverzeichnis S. 209-226

„… , Gewerkschaften und Teilzeitarbeit in Deutschland, Baden-Baden 1995, (zitiert: Klein, Gewerkschaften und …” „… . Statistisches Bundesamt, Hrsg., Leben und Arbeiten in Deutschland - Ergebnisse des Mikrozensus 2002, Wiesbaden …” „… 2003, (zitiert: Statistisches Bundesamt, Leben und Arbeiten in Deutschland - Ergebnisse des …”

Verringerung der Arbeitszeit im öffentlichen Dienst S. 135-177

„… Meinung in der italienischen Literatur und Teile der Obergerichte in Italien hierin einen echten …” „… italienischen Gesetzgeber gesetzten Höchstfrist nach Ansicht von Rechtsprechung und Literatur in Italien nicht …” „… Bedeutung. Nachdem der öffentliche Dienst Italiens und auch die Beschäftigung im öffentlichen Dienst …”

Umfang und Struktur von Teilzeitarbeit in Italien S. 31-32

„… Teilzeit tätig.59 II. Umfang und Struktur von Teilzeitarbeit in Italien Die Entwicklung der …” „… 49 Statistisches Bundesamt, Leben und Arbeiten in Deutschland - Ergebnisse des Mikrozensus 2002, S …” „… . 121. 52 Statistisches Bundesamt, Leben und Arbeiten in Deutschland - Ergebnisse des Mikrozensus 2002 …”

Umfang und Struktur von Teilzeitarbeit in der BRD S. 30-31

„… Struktur von Teilzeitarbeit in der BRD und Italien I. Umfang und Struktur von Teilzeitarbeit in der BRD Bis …” „… http://www.arbeitsalltag.de/Zahlen/Teilzeit/htm. 48 Statistisches Bundesamt, Leben und Arbeiten in Deutschland - Ergebnisse des Mikrozensus 2002 …” „… %49 und einen weiteren Anstieg bis zum Jahr 2007 auf 26,0 %. Damit liegt Deutschland heute im …”

Schlussfolgerung S. 207-208

„… Verringerung der Arbeitszeit in Deutschland und Italien hat gezeigt, dass trotz teilweise unterschiedlicher …” „… Zielrichtungen, struktureller Differenzen und rechtspolitisch kultureller Verschiedenheiten, die Förderung von …” „… Beitrag leisten, um die Bausteine der nationalen Rechte zu sichern und das Terrain zu planieren, „auf dem …”

Definition von Teilzeitarbeit in der BRD S. 24-25

„… und Arbeitnehmer akzeptablen Grundlage zu leisten“. Inwieweit die deutsche und die italienische …” „… auf der Grundlage beider nationaler, d.h. bundesrepublikanischer und italienischer Rechtsordnungen zu …” „… überlegen, ob man auch in Deutschland von solchen Impulsen profitieren könnte. Auch im Hinblick auf die …”

doi.org/10.5771/9783845222967

Anna Sakellaraki - Die Einziehung von Taterträgen in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der Non-Conviction-Based Confiscation

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Anna Sakellaraki

Die Einziehung von Taterträgen in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der Non-Conviction-Based Confiscation

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 75 2024

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Fünfter Teil: Rechtsvergleichende Aspekte und Schlussfolgerungen S. 349-372

„… schlussfolgern, dass die beiden VerfassungsgerichteDeutschlands und Italiens einer ähnlichen Argumentationslinie …” „… nicht so gut vergleichbar mitder Deutschlands und Italiens, weil es keinen ausdrücklichen Hinweis aufdie …” „… entsprechendenVorschriften Deutschlands und Italiens der „blueprint“ für die Einführungsolch einer neuen Einziehungsform auf …”

Einleitung S. 27-48

„… auf den Einziehungssystemen von drei EU-Mitgliedstaatenliegt, nämlich Deutschland, Italien und …” „… , Deutschland, Norwegen, Dänemark, Schweden, Schweiz, Bulgarien,Liechtenstein und Slowenien zu finden.31 Und die …” „… sindz.B. im Länderbericht Deutschland53 nur die §§ 73 ff. StGB (Einziehung vonTaterträgen) und nicht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Non-Conviction-Based ConfiscationAnna SakellarakiEin Vergleich zwischen Deutschland, Italien und GriechenlandSchriften …” „… Non-Conviction-Based ConfiscationEin Vergleich zwischen Deutschland, Italien und Griechenland1. Auflage 2024© Nomos …” „… disicurezza und misure di prevenzione als terzo binarioA.201Das Panorama der Einziehungsformen in ItalienB …”

Dritter Teil: Länderbericht Italien S. 201-272

„… Dritter Teil: Länderbericht ItalienA. Das italienische Sanktionensystem und die Stellung der …” „… So ist die Dreispurigkeitsthese in den beiden RechtsordnungenDeutschlands und Italiens vertretbar …” „… Deutsch‐lands und Italiens verfassungsrechtlich verankert bzw. legitimiert sind.462 Über die Beziehung zwischen …”

Erster Teil: Die Internationalisierung und Europäisierung der NCBC S. 49-146

„… (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Verei‐nigte Königreich, die Vereinigten Staaten und …” „… Rahmen der histori‐schen und geografischen Entwicklung der Einziehung boten daher USAund Italien die …” „… Hinweis, dass Italien, die USA und Polen inverschiedenen Phasen die Spitzenreiter der UNTOC waren.93 Ibid …”

Literaturverzeichnis S. 373-394

„… Sanktionen).Marstaller, Marie-Lena/Zimmermann, Till: Non-conviction-based confiscation inDeutschland? – Eine straf- und …” „… Deutschland).Literaturverzeichnis383Marstaller, Marie-Lena: Grenzüberschreitende Einziehung – Möglichkeiten und Gren‐zen der …” „… Vermögensabschöp‐fung in Deutschland, der Schweiz, England und Wales, Berlin 2020 (zit. Men‐ninghaus, Nationale und …”

Anhang – Die wichtigsten Bestimmungen zur NCBC S. 395-408

„… – Die wichtigsten Bestimmungen zur NCBC401Italien Art. 240 bis Codice Penale Confisca in casi …” „… Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, um sicher‐zustellen, dass Tatwerkzeuge und Erträge oder …” „… erforderlichenMaßnahmen, um sicherzustellen, dass Tatwerkzeuge und Erträge dann ein‐gezogen werden können, wenn ein …”

Vierter Teil: Länderbericht Griechenland S. 273-348

„… und Deutschland.625Zusammenfassend lässt sich also feststellen, dass die Doppelnatur derEinziehung als …” „… rechtshistorischen Entstehung der Sicherungsmaßnahmen aus der italieni‐schen positivistischen Schule und der …” „… deutsche und der italienische,687 die erste Option derzur direkten Einziehung (Art. 68 (1) grStGB …”

Zweiter Teil: Länderbericht Deutschland S. 147-200

„… Strafrechts ist in Deutschland auf Franz von List zurückzu‐führen, der sich wiederum von Carl Stooß und seinen …” „… dieEinziehungsanordnung zu vermeiden. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU undSPD „Deutschlands Zukunft Gestalten“ vom …” „… , Einziehung und Unbrauchbarmachung,2015, S. 11.Zweiter Teil: Länderbericht Deutschland156In der …”

doi.org/10.5771/9783748940852

Matthias Trefs - Faktionen in westeuropäischen Parteien

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Matthias Trefs

Faktionen in westeuropäischen Parteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 145 2007

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Das politische System: Strukturen, Institutionen und politische Kultur S. 279-281

„… Untersuchungen von CDU und SPD gezeigt haben. Wie in den beiden anderen Länderfällen, Italien und Großbritannien, …” „… in Deutschland nicht zu einem übermäßig von Faktionen bestimmten Parteiensystem geführt haben, und …” „… politische System: Strukturen, Institutionen und politische Kultur Parteien sind wie in Italien zentrale …”

Literaturverzeichnis S. 323-342

„… Doering-Manteuffel und Rudolf Morsey (2002) Lexikon der Christlichen Demokratie in Deutschland (Paderborn: Schöningh …” „… Bundesrepublik Deutschland 1949-2005 (Wiesbaden: VS). Forkmann, Daniela und Michael Schlieben (2005b …” „… ., Oskar Niedermayer und Richard Stöss (2001) Parteiendemokratie in Deutschland (Bonn: BpB). Gallagher …”

Faktionentypologie S. 313-318

„… Großbritannien sind Deutschland und Italien Parteienstaaten. Parteien und damit auch ihre Bestandteile haben in …” „… Italien und Deutschland. Hinzu kommt, daß das historisch-soziologisch bedingte Faktionalisierungspotential …” „… Frage, warum es in Deutschland und Italien jenseits der gemeinsamen Gründe für die starke Verankerung …”

Fallauswahl S. 35-39

„… Untersuchungszeitraum prägend waren, zum Beispiel die Einordnung Großbritanniens als Zwei- und Deutschlands als Drei …” „… Italien Großbritannien Deutschland Faktionalisierung* extrem moderat moderat Demokratietyp Konsens …” „… (Italien), Conservatives, Labour, Liberals, SDP und Liberal Democrats (Großbritannien), sowie CDU/CSU, SPD …”

Klassifikation S. 277-279

„… Untersuchungen von CDU und SPD gezeigt haben. Wie in den beiden anderen Länderfällen, Italien und Großbritannien, …” „… in Deutschland nicht zu einem übermäßig von Faktionen bestimmten Parteiensystem geführt haben, und …” „… politische System: Strukturen, Institutionen und politische Kultur Parteien sind wie in Italien zentrale …”

Entwicklung des Parteiensystems S. 203-207

„… ). Einige unter ihnen, wie die Sozialdemokratische und die Kommunistische Partei Deutschlands (SPD und KPD …” „… relativ späten Nationwerdung im 19. Jahrhundert ähnelt Deutschland eher Italien als Großbritannien. Anders …” „… Staatsaufbau sind in Deutschland Grundlage respektive Ausdruck kultureller, politischer und sozioökonomischer …”

Klassifikation S. 226-229

„… 226 226 Der Machtverlust der Unionsparteien auf Bundesebene 1998 und der wenig später aufgedeckte …” „… Spendenskandal hätten ähnlich der Ereignisse in Italien Anfang der neunziger Jahre zu einer schwerwiegenden Krise …” „… christdemokratische Parteien in Europa in eine Krise (van Hecke/Gerard 2004). In Deutschland, durch die …”

Schlußfolgerung S. 300-303

„… Italien und Großbritannien eher unauffälligen innerparteilichen Gruppierungen in den deutschen Parteien …” „… Prognose zur zukünftigen Entwicklung der Strömungs- und Faktionenlandschaft in Deutschland ist entsprechend …” „… . Insgesamt läßt sich aber wie auch schon bei den italienischen und den britischen Parteien kein …”

Internationaler Vergleich S. 308-313

„… , wie zum Beispiel die Sonderorganisationen italienischer und britischer Parteien, als Faktionen hätten …” „… eine empirisch fundierte Erklärung für die Entstehung von Faktionen bietet und das Zustandekommen …” „… von Faktionen“ und „Abwesenheit von Faktionen“. Wie sich in den Länderkapiteln bereits abgezeichnet …”

Historische Entwicklung S. 207-226

„… Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV).105 Der …” „… , aber die beiden Strömungen treten erkennbar zutage. In der Frage, ob und wie sich Deutschland am …” „… Bundesebene 1998 und der wenig später aufgedeckte Spendenskandal hätten ähnlich der Ereignisse in Italien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ParteienItalien, Großbritannien und Deutschland im VergleichNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… 1.7 Methodisches Vorgehen 34 1.8 Fallauswahl 35 1.9 Aufbau und Ziel der Arbeit 39 2 Italien 41 2.1 …” „… Masters aus Großbritannien bei ihm promovieren und in seinem Forschungsprojekt arbeiten durfte – nach den …”

Entwicklung des Parteiensystems S. 135-138

„… , wie es in Italien und Deutschland der Fall war, soll die Vorgeschichte der britischen Parteien jeweils …” „… Parteien Großbritanniens untersucht und verglichen werden. Ziel ist es, wie im Falle Italiens zu einer …” „… Italiens – wenn auch aufgrund völlig anderer Umstände – diente es vielen Politikwissenschaftlern als …”

Einleitung S. 15-16

„… westeuropäischer Demokratien: Italien, Großbritannien und Deutschland (Kap. 1.6 bis 1.8). Entsprechend folgen dem …” „… Parteien keine monolithischen Akteure sind und die Berücksichtigung parteiinterner Gruppen als absolut …” „… häufig unsauber, fragen kaum systematisch nach den Ursachen der Faktionenbildung und kranken oft an ihrer …”

Das Wahlsystem und das Parteiensystem S. 281-283

„… 281 281 äußern. Er ist, anders als in der Ersten Republik Italiens, nicht ausschließlich auf die …” „… ). Dieser institutionalisierten Partikularität steht im Falle Deutschlands eine politisch-kulturelle …” „… Tradition zur Seite, die auf Einigkeit und Harmonie abzielt (Oberreuter 1992: 16). Um trotz der daraus …”

Aufbau und Ziel der Arbeit S. 39-40

„… soll: 14 Untersucht werden: DC, PSI, PCI, PSDI, PRI, PLI und MSI (Italien), Conservatives, Labour …” „… , Liberals, SDP und Liberal Democrats (Großbritannien), sowie CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und PDS (Deutschland …” „… Organisationsmodell zu Organisationsmodell unterscheidet. 1.9 Aufbau und Ziel der Arbeit Der Logik der Fallauswahl …”

Klassifikation S. 249-252

„… und das Karrierestreben. Die Tageszeitung (taz) charakterisiert die Netzwerker entsprechend: „Die …” „… Netzwerker gelten als jung, unideologisch, pragmatisch und brav. Nachwuchspolitiker, deren Funktion man immer …” „… Thüringen und Staatssekretär im Bildungsministerium; Gabriel (44) ist Fraktionschef in Niedersachsen; Heil …”

Historische Entwicklung S. 138-153

„… Zweiten Weltkrieg keine Zäsur erfuhr, wie es in Italien und Deutschland der Fall war, soll die …” „… zwischenparteilichen kamen mehr und mehr innerparteiliche Differenzen. Studien belegen zunehmendes cross-party voting …” „… im Parlament und verzeichnen einen Anstieg organisierter Subgruppen innerhalb der Parteien (Norton …”

Fazit und Ausblick S. 320-322

„… 320 320 5.5 Fazit und Ausblick Die vorliegende Arbeit hat gezeigt, daß Faktionen ein grundlegender …” „… , in dem Faktionen standen und mitunter noch immer stehen, ist auf zwei Umstände zurückzuführen …” „… politischen Alltag dominierten und daher direkt und nicht immer zu unrecht für die Probleme des Systems …”

Historische Entwicklung S. 258-267

„… und fusionierten 1981 zur Ökologisch-Demokratischen Partei Deutschlands (ÖDP) unter der Ägide Gruhls …” „… Vertreter des Kommunistischen Bundes, der zerfallenden K-Gruppen und sonstige APO-Veteranen wie …” „… Herbert Gruhl und der völkisch-rechtsextreme Baldur Springmann zusammen, die in der Tradition …”

doi.org/10.5771/9783845204024

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