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Hauke Brunkhorst, Rüdiger Voigt, Hauke Brunkhorst, Rüdiger Voigt - Rechts-Staat

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Hauke Brunkhorst (ed.), Rüdiger Voigt (ed.), Hauke Brunkhorst (ed.), Rüdiger Voigt (ed.)

Rechts-Staat

Series: Staatsverständnisse

Volume 16 2008

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Cristina Hoss Kelsen in Den Haag. Die Haager Vorlesungen von Hans Kelsen S. 148-165

„… Cristina Hoss Kelsen in Den Haag Die Haager Vorlesungen von Hans Kelsen Den Haag, die …” „… général“ zu übernehmen.2 Einen ersten Vortrag in Den Haag hielt er zudem schon früher, in den ersten …” „… International nahm 1923 in Den Haag ihre Arbeit auf, ihre juristische Existenz fand jedoch schon 1914 mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Kelsen in Den Haag. Die Haager Vorlesungen von Hans Kelsen 149 Jochen von Bernstorff Kelsen und …” „… Theorien der Staatsdenker, deren Modelle und Theorien, aber auch Utopien, uns Einblick in den Prozess der …” „… begonnen hat und nicht mit ihr enden wird. Im Grunde basieren alle Überlegungen über den Staat auf den …”

Bardo Fassbender Friede durch Recht. Hans Kelsen und die Vereinten Nationen S. 126-147

„… Strafgerichtshof in Den Haag). Kelsens Kritik am Vetorecht der ständigen Mitglieder des UN- Sicherheitsrates90 …” „… . Umso mehr sind Kelsens Verantwortungsgefühl und Selbstdisziplin zu bewundern, die ihn in den …” „… established by which war between the nations of this earth is effectively prevented.“1 In einer für den …”

Autorenverzeichnis S. 396-399

„… (Université Paris II [Pantheon-Assas] 2005), Juristin am Internationalen Gerichtshof (Den Haag …” „… , Wiesbaden 2005; Den Staat denken. Der Leviathan im Zeichen der Krise, Baden-Baden 2007; Der Staat des …”

Jochen von Bernstorff Kelsen und das Völkerrecht: Rekonstruktion einer völkerrechtlichen Berufsethik S. 166-189

„… . Garner versuchte 1931 in den Haager Vorlesungen einen Überblick über die Reformbewegung der zwanziger …” „… Zwecke. Kelsen skizzierte 1928 den Zustand der Rechtswissenschaft wie folgt: "Die Wissenschaft wird …” „… zu einer bloßen Ideologie der Politik, dass sich Gelehrte finden, die den fragwürdigen Mut …”

Andreas Fischer-Lescano Monismus, Dualismus? – Pluralismus. Selbstbestimmung des Weltrechts bei Hans Kelsen und Niklas Luhmann S. 204-231

„… . Martens’sche Klausel.80 Zunächst in den Präambeln der Haager Abkommen (1899 und 1907) auf Vorschlag des Russen …” „… Kelsen die Autonomie der Rechtsschaffungsprozesse nur um den Preis begründen kann, dass er deren …” „… ist also nicht dergestalt recht-schaffend, dass sie tatsächlich den Grund und die Bedingung der …”

doi.org/10.5771/9783845206806

Claudia Denfeld - Hans Wehberg (1885-1962)

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Claudia Denfeld

Hans Wehberg (1885-1962)

Series: Studien zur Geschichte des Völkerrechts

Volume 17 2008

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Auseinandersetzung mit den Ideen der Haager Friedenskonferenzen S. 23

„… .42IV. Auseinandersetzung mit den Ideen derHaager FriedenskonferenzenMit den Protokollen der Haager …” „… Friedenskonferenz stand lange Zeit im Mittelpunkt des Interesses Wehbergs. Die große Faszination, die von den Haager …” „… den Kriegsgegner schädige, sprach sich Wehberg vehement für die Beseitigungdes Seebeuterechts aus …”

Die Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 S. 194-202

„… HaagerKonferenzen nicht etwa mit den Genfer Konferenzen von 1864 und 1868 oder derLondoner Seekriegskonferenz von …” „… Haager Konferenzen, die den Ausgangspunkt jeder Bewertung darstellen müssen, kurz skizziert werden.1 …” „… Vorbehalten – ratifiziert.133b) Die zweite Haager KonferenzIn den sechs Wünschen wurden Themenbereiche134 …”

Die zunehmende Bedeutung von Fragen der internationalen Organisation in Wehbergs Friedenskonzeption nach dem 1. Weltkrieg S. 181-185

„… derVerabschiedung der Haager Landkriegsordnung und des Abkommens über dieAusdehnung der Genfer Konvention auf den …” „… – ebensowie den meisten seiner Kollegen77 – jedoch entschieden zu weit. Wehberg sah inden Haager Konferenzen …” „… dem Jahre190970 und mit der 1912 veröffentlichten Schrift „Der Staatenverband der HaagerKonferenzen …”

Die Revision des Abkommens zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle auf der zweiten Haager Friedenskonferenz S. 153-156

„… Initiative Russlands die zweite Friedenskonferenz inDen Haag abgehalten. Nachdem sich auf der ersten …” „… den Verhandlungen derzweiten Haager Friedenskonferenz.Gewicht, literarisches und künstlerisches …” „… diskutiert. Dieser sah dieSchaffung eines wirklich ständigen Schiedsgerichts mit Sitz in Den Haag vor.Diese …”

Das Haager Abkommen betreffend die friedliche Erledigung internationaler Streitigkeiten S. 148-153

„… Streitbeilegung und der Humanisierung des Kriegsrechts erweitert.115 Die Friedenskonferenz, die in Den Haag …” „… inDen Haag abgehalten. Nachdem sich auf der ersten Konferenz eine überwiegendeMehrheit der Staaten für …” „… Weiden, Die Frage der obligatorischen Schiedssprechung in den Verhandlungen derzweiten Haager …”

Bibliographie Hans Wehbergs S. 231-262

„… der Eisenbahnen im Kriege nach den Beschlüssender Zweiten Haager Friedenskonferenz, Archiv für …” „… , Berlin1919.Die Pariser Völkerbundakte nebst den Urkunden über die Pariser Verhandlungen,dem Haager …” „… Haltung auf den Haager Friedenskonferenzen, FW 24 (1924), S. 4–11.Der militärische Nachrichtenaustausch …”

Prof. Dr. Philipp Zorn: Akademischer Lehrer und verehrtes Vorbild des Studenten Wehberg S. 46-55

„… Eintreten für einen ständigen Schiedshof auf der ersten HaagerFriedenskonferenz den Weg für das moderne …” „… Wehberg, sich mit den Haager Friedenskonferenzen von1899 und 1907 zu beschäftigen. Darin liegt …” „… Beschäftigung mit Zorns Verhalten 1899 imHaag auf mich den allerstärksten Eindruck ausgeübt und mich zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22a) Gutachten zur Haltung des Deutschen Reiches auf denHaager Friedenskonferenzen …” „… Person Zorns: Bonner Staatsrechtslehrer und deutscherDelegierter auf den Haager Friedenskonferenzen …” „… Zorns auf der ersten HaagerFriedenskonferenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36a …”

Die Ausgangslage zu Beginn des 20. Jahrhunderts: Desorganisation und Skepsis S. 172-176

„… Gemeinschaftsorgane derVölkerrechtsgemeinschaft, die den Willen der Gemeinschaft repräsentierten.5Um diesen …” „… Friedens durch Internationale Organisationen4 So etwa Schücking, Der Staatenverband der Haager Konferenzen …” „… , FW 74 (1999), S. 102.5 Vgl. zu den Mängeln und Nachteilen des Kongresssystems. Köck / Fischer, Das …”

Literaturverzeichnis S. 290-306

„… Internationalen Organisation in seinerEntwicklung, 1. Bd. (1300–1800), Den Haag 1917.– Der Gedanke der …” „… Internationalen Organisation in seiner Entwicklung, 2. Bd.,1. Stück (1789–1870), Den Haag 1929.– Der Gedanke der …” „… Internationalen Organisation in seiner Entwicklung, 2. Bd.,2. Stück (1867–1889), Den Haag 1940.Meurer, Christian …”

Referendariat im preußischen Justizdienst und Eintreten für den Pazifismus S. 23-31

„… .42IV. Auseinandersetzung mit den Ideen derHaager FriedenskonferenzenMit den Protokollen der Haager …” „… Friedenskonferenz stand lange Zeit im Mittelpunkt des Interesses Wehbergs. Die große Faszination, die von den Haager …” „… Verband für den Gedanken der Völkerverständigung, der insbesondere durch den Ausbau des Haager Werks und …”

Promotion: Das Beuterecht im Land- und Seekriege S. 22-23

„… vehement für die Beseitigungdes Seebeuterechts aus.42IV. Auseinandersetzung mit den Ideen derHaager …” „… FriedenskonferenzenMit den Protokollen der Haager Friedenskonferenzen setzte sich Wehberg erstmals im Rahmen seiner …” „… und Ziele der Haager Konferenzen von 1899 und 1907 übten einesolch große Faszination auf den jungen …”

Die Ausgangslage zu Beginn des 20. Jahrhunderts: Krieg als zulässiges Mittel internationaler Politik S. 89-93

„… HaagerLandkriegsordnung von 1899.8 Vgl. Wengler, Völkerrecht, 1. Bd., S. 128; von Liszt, Das Völkerrecht, S. 287; von …” „… tritt, dann muß manzunächst einmal den Krieg als Mittel der Streiterledigung verbietenund zu einem …” „… zwischenstaatlichen Beziehungen auf eine neue Grundlage. Verglichen mit den anderen beiden wichtigenGrundprinzipien …”

Die Ausgangslage zu Beginn des 20. Jahrhunderts: Blütezeit der Schiedsgerichtsbarkeit S. 128-131

„… zweiten Sitzung 1875 im Haag eine Schiedsgerichtsordnung aus, die in vielen Punkten den Verhandlungen bei …” „… Aufschwung und befand sich um die Jahrhundertwende mit der Gründung desHaager Ständigen Schiedshofes auf dem …” „… “.5 Der zwischen den Vereinigten Staatenund Großbritannien im Jahr 1794 abgeschlossene Jay-Vertrag6 …”

Fortbildung des Völkerrechts und Einflussnahme auf die Politik S. 72-73

„… verspieltworden.406 Auch im Hinblick auf die Rüstungsfrage waren die an den HaagerKonferenzen beteiligten Staaten …” „… Völkerrechtsbefassen müsse.404 Unter dem starken Eindruck der Ergebnisse, die auf denHaager Konferenzen erzielt wurden …” „… zufolge auf den Haager Konferenzen nocherheblich. Bei seinem Studium der Protokolle stellte Wehberg …”

Verbreitung der pazifistischen Ideale und des Völkerbundgedankens S. 73-74

„… Schiedshofes verspieltworden.406 Auch im Hinblick auf die Rüstungsfrage waren die an den HaagerKonferenzen …” „… Fortbildung des Völkerrechtsbefassen müsse.404 Unter dem starken Eindruck der Ergebnisse, die auf denHaager …” „… es Wehbergs Ansicht zufolge auf den Haager Konferenzen nocherheblich. Bei seinem Studium der …”

Der Genfer Völkerbund S. 202-212

„… . Selbstverständlich mangeltees noch an Verfestigung, Institutionalisierung, aber die Grundidee war mit denHaager …” „… Haager Konferenz aus.155 Als sich jedoch in Großbritannien und den USAbereits im Frühjahr 1915 …” „… Konferenzen bereits geboren. Vor diesem Hintergrund können die HaagerKonferenzen als Vorläufer des …”

Wehbergs Ansichten im Einzelnen S. 185-194

„… – jedoch entschieden zu weit. Wehberg sah inden Haager Konferenzen lediglich den Beginn, den „Keim“ von …” „… des Rechts zu garantieren.Die historische Entwicklung von den Haager Konferenzen bis zu den …” „… Völkerbundes ist die Bedeutung der HaagerKonferenzen für die Geschichte der internationalen Organisationen und …”

Weltgericht: Nicht Krönung der internationalen Organisation, sondern Grundstein S. 131-132

„… nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch der Haager Ständige Schiedshof nur ein„organisatorischer …” „… Rahmen für ein isoliertes Schiedsgericht“25 war. Es handeltesich beim Haager Schiedshof nämlich nicht um …” „… eine Listemit Schiedsrichtern, aus denen die Streitparteien im Konfliktfall Schiedsrichterwählen …”

Die sich wandelnde Bedeutung des Begriffs der „internationalen Organisation“ S. 176-181

„… HaagerFriedenskonferenzen geschaffene Rahmen hat, wurde der Begriff noch nichtverwendet. Die durch die Haager Konferenzen …” „… der vertrat, dass mit der zweiten Haager Konferenz – zwarnicht expressis verbis, aber immerhin de …” „… wenn man den Begriff der,Welt‘ auf eine wesentlich engere Sphäre einschränkt, soweit man die …”

Wehbergs Wirken in der Zeit der Weimarer Republik S. 34-42

„… zur Haltung Deutschlands auf den Haager Friedenskonferenzen, die Fortführung der Friedens-Warte nach …” „… den Haager FriedenskonferenzenDie Erforschung des Verhaltens des Deutschen Reiches auf den Haager …” „… Diplomatischen Akten des AuswärtigenAmtes zu den Verhandlungen auf den Haager Friedenskonferenzen, die vonThimme …”

Begriff des neuen, modernen Völkerrechts in Abgrenzung zum klassischen Völkerrecht S. 82-86

„… lohnenswert, da Wehberg – im Gegensatz zu Schücking – sowohl denAusbruch des ersten Weltkrieges und damit den …” „… Wandel vom klassischen zummodernen Völkerrecht, als auch den zweiten Weltkrieg und die Anfänge …” „… , inwieweit WehbergsWerk den Wandel vom klassischen zum modernen Völkerrecht beeinflusst odergar mitgeprägt …”

Die Völkerbundsatzung und das Statut des StIGH S. 156-158

„… Internationalen Gerichtshofes, der gemäß Art. 14 der Völkerbundsatzung als eigene Einrichtung mit Sitzin Den Haag …” „… Wehberg kam somit zu dem vernichtenden Urteil, dass „er [der HaagerSchiedshof] zahlreiche …” „… “ und einen „großen Fehler der ersten Haager Konferenz“, in dieSchiedsgerichtsbarkeit das Element der …”

Fazit S. 124-127

„… . Art. 41, 42 i. V.m. Art. 25 UN-Charta den Mitgliedstaaten die Durchführung von bestimmten Sanktionen …” „… Verpflichtungeiner internationalen Autorität zu unterstellen.“192D. FazitNicht mit den alten Methoden der Diplomatie …” „… Wehberg insofern dogmatisch konsequent, als er auch den Verteidigungskrieg nur alsdelegierten …”

Zusammenfassende Würdigung von Wehbergs Bibliographie S. 223-225

„… internationalen Gerichtsbarkeitund dieWeiterentwicklung des HaagerWerks. Es ist daher leicht zu erklären …” „… dierestriktive Handhabung der Ausnahmen, insbesondere des Verteidigungskrieges.In Bezug auf den Sanktionskrieg …” „… zumHaager Abkommen von 1907, zum Genfer Protokoll von 1924 und der „kleine“Kommentar zur Völkerbundsatzung …”

Wehberg als Repräsentant des modernen Völkerrechts S. 86-88

„… : Völkerrechtshistorischer Rahmen59 Schücking, Der Staatenverband der Haager Konferenzen, S. 18, formuliert akzentuiert …” „… obligatorischen Gerichtshofes auf der ersten Haager Konferenz als direkte Folge der Überbewertung derLehre von der …” „… geltenderVölkerrechtsprinzipien erreicht sei,67 war Wehberg sehr kritisch: Wehbergs Einschätzung hing dabei maßgeblich von den …”

Wehbergs Idealvorstellung von einem internationalen Staatengerichtshof im Einzelnen S. 139-145

„… ernennen oder dass,gesetzt den Fall, ein Staat bringe mehrere hervorragende Juristen hervor, nichtalle zum …” „… verpflichtet, für den Staat, dessen Regierung sieernannt hat, zu stimmen, um so das ihnen von dem Staat …” „… zufolge nicht stichhaltig. Es müsse berücksichtigt werden, dass in den allerwenigsten Fällen alleRichter …”

Rezensionen Wehbergs S. 262-290

„… den Beschlüssen derzweiten Haager Friedenskonferenz und der Londoner Seekriegsrechtskonferenz, München …” „… BuitenlandBeleid, Den Haag 1955, FW 54 (1957/1958), S. 166–167.272 Quellen- und LiteraturverzeichnisWilfred Jenks …” „… Verfahrensvorschrift für Sachlieferungen nach dem HaagerAbkommen vom 20. Jan. 1930, Berlin 1930, FW 32 (1932), S …”

Beurteilung der Thesen Wehbergs durch die zeitgenössische deutschsprachige Völkerrechtswissenschaft S. 145

„… hervorriefen.Lammasch, der Mitglied des Haager Ständigen Schiedshofes und in Fragender Schiedsgerichtsbarkeit einer der …” „… mitdem Rechte nicht in Einklang stehen, und daß bloß das ordentliche Gericht dieAufgabe habe, den …” „… Artikel 37 des Haager „Abkommens zur friedlichenErledigung internationaler Streitigkeiten“, wonach die …”

Besonderheiten und Erscheinungsformen der Mittel zur friedlichen Streitbeilegung S. 132-137

„… Akzeptanz und Achtung der Staaten genießt und dessen Schiedssprüche nach den Grundsätzen von Recht und …” „… Streitbeilegung34Die Errichtung des Haager Ständigen Schiedshofes durch die Haager Friedenskonferenz von 1899 …” „… zuständiges, über den Staaten stehendes Gericht, dem die Staatenautomatisch unterworfen sind.39 Ohne seine …”

Das Genfer Protokoll betreffend die friedliche Erledigung internationaler Streitigkeiten S. 158-160

„… als eigene Einrichtung mit Sitzin Den Haag geschaffen worden war, wurde überlegt, die in Art. 13 Abs …” „… den Staaten ermöglichen sollte, dieobligatorische Zuständigkeit des Gerichtshofes für alle oder …” „… 1924 jedoch nur fünfzehn Staaten, unter denen sich keine Großmachtbefand.163 Bis 1931 waren es immerhin …”

Hans Wehberg aus heutiger Sicht S. 225-228

„… dieWeiterentwicklung des HaagerWerks. Es ist daher leicht zu erklären, dassWehberg als Vertreter der pazifistischen …” „… eingegangen und hatdort einen festen Platz eingenommen: Aus den Reihen der Völkerrechtswissenschaft gilt …” „… seiner Zeit, sondern seiner Zeitstets voraus. Bereits vor dem ersten Weltkrieg forderte Wehberg den …”

Prof. Dr. Walther Schücking: Freund, Mitstreiter und Förderer Wehbergs S. 55-65

„… am Ständigen Internationalen Gerichtshof inDen Haag im Jahre 1930. 1932 verließ Schücking – wohl auch …” „… in Vorahnung derUmstände im Reich – Deutschland und siedelte mit seiner Familie nach DenHaag über, wo …” „… HaagerSchiedshofes seitens des Deutschen Reiches in erster Linie und zum größerenTeil Zorns Leistung war.269II. Prof …”

Exkurs: Jurisdiktionskonflikte im Völkerrecht S. 145-148

„… hervorriefen.Lammasch, der Mitglied des Haager Ständigen Schiedshofes und in Fragender Schiedsgerichtsbarkeit einer der …” „… mitdem Rechte nicht in Einklang stehen, und daß bloß das ordentliche Gericht dieAufgabe habe, den …” „… Artikel 37 des Haager „Abkommens zur friedlichenErledigung internationaler Streitigkeiten“, wonach die …”

Das Gewaltverbot in Wehbergs Werk nach dem ersten Weltkrieg S. 97-111

„… folgenden Abschnitt soll Wehbergs Position zu den Durchbrechungen des Kriegsverbots undzu weiteren …” „… Sicherung desWeltfriedens trat Wehberg dafürein, den einzelnen Staaten nicht nur das Recht des …” „… . Das Gewaltverbot in Wehbergs Konzeption der internationalen Ordnung 8355 Fried nahm damit den modernen …”

Fazit S. 88

„… C. FazitWehberg zählte neben Schücking, Lammasch und Nippold zu den wenigendeutschsprachigen …” „… leisteten. Insbesondere Wehbergs Werke aus derVorkriegszeit – der „Kommentar zum Haager Abkommen betreffend …”

Vorwort S. 13-14

„… Claudia DenfeldHans Wehberg (Photo Mathieu Pieters, Den Haag)aus: Hans Wehberg, La police international …” „… . Jürgen Schwarze und denMitarbeitern der von ihm geleiteten Abteilung Europa- und Völkerrecht amInstitut …” „… Arbeit unterstützend begleitet und mir den nötigen Rückhalt gegeben hat.Schließlich möchte ich meinen …”

Fazit S. 75-76

„… den Haager Konferenzen: „Gedenke, daß duein Deutscher bist“. Ferner warf Thimme Wehberg in diesem …” „… Staat, der den Rechtsgedanken verkörpere, könne begangenes Unrecht nurwiedergutmachen, indem er das …” „… Interessenihres eigenen Staates zu vertreten und so den wahren Geist des Völkerrechts zuverraten!“415 Mit dieser …”

Wehbergs Kritik an der Schiedsgerichtsbarkeit S. 138-139

„… Entscheidungen des 1899 errichteten Haager StändigenSchiedshofes zur Fortbildung des Völkerrechts für ungeeignet …” „… die Mitglieder eines Schiedsgerichts, zu denen meist nicht nur Juristen, sondern vor allem auch …” „… und fähigsten Männer nicht ernennen oder dass,gesetzt den Fall, ein Staat bringe mehrere hervorragende …”

Vorzüge der internationalen Gerichtsbarkeit S. 137-138

„… „das fundamentaleHeilmittel für den gegenwärtigen Zustand“. Wehberg, Das Problem eines internationalen …” „… den dem Recht zugrundeliegenden Entwicklungstendenzen.62 Wehberg, Das Problem eines internationalen …” „… Entscheidungen des 1899 errichteten Haager StändigenSchiedshofes zur Fortbildung des Völkerrechts für ungeeignet …”

Wehbergs Verhältnis zum Vaterland S. 74-75

„… mit Blick aufWehbergs Gutachten zur Haltung Deutschlands auf den Haager Konferenzen: „Gedenke, daß …” „… dienende Auslegung. Wehbergwar bemüht, den Sinn einer Vorschrift zu erfassen409 und maß der …” „… Muster„right or wrong – it’s my country“ argumentierten, hielt Wehberg den AusspruchZorns entgegen: „Recht muß …”

Studium der Rechts- und Staatswissenschaften in Bonn, Jena und Göttingen S. 21-22

„… denen er bis ins hohe Alter Kontakthielt.33 Aus jugendlicher Begeisterung, vor allem aber unter dem …” „… desUniversitätsarchivs Bonn. Vgl. ferner Wehberg, FW 35 (1935), S. 223.32 NLWehberg Nr. 35–39. Den in der Burschenschaft …” „… 1.1.1921, NL Wehberg Nr. 39.an.34 In den Jahren der aktiven Mitgliedschaft Wehbergs in der Marchia kam …”

Die Lage nach Ausbruch des ersten Weltkrieges S. 112-114

„… betrieben, denn das Wettrüsten steigere nurdas Misstrauen unter den Nationen und wirke sich dadurch …” „… , indem er zunächst für den Stopp des Wettrüstens eintrat. Die Staatensollten sich zunächst einmal nur …” „… Vertragsverpflichtungen in den einzelnen Ländern überwachen sollten. Alternativ sollte ein internationaler Gerichtshofzu …”

Wehbergs rechtsphilosophische Überzeugung S. 80-82

„… Beiträge.21 Aus den in der Friedens-Warte abgedruckten Rezensionen22 und Aufsätzen23 – insbesondere über …” „… denGrundlagen des Völkerrechts – Naturrechtslehre bzw. Positivismus – enthält,24bezog Wehberg nach dem ersten …” „… AlfredVerdross (1890–1980) zu, der die Naturrechtslehre und den Positivismus zuvereinen suchte, indem er betonte …”

Die Renaissance des Naturrechts im 20. Jahrhundert S. 78-80

„… „rechtsphilosophischunseriös“.9 Den Geltungsgrund des Völkerrechts sahen die Positivsten in dererklärten Zustimmung des Staates …” „… , wobei teilweise auf den Einzelwillen (Zorn),teilweise auf den übereinstimmenden Gemeinwillen der Staaten …” „… „Grundnorm“ zu konstruieren versuchte, zählt zu den positivistischen Versuchen, den Geltungsgrund des …”

Das Kriegsverhütungsrecht der Völkerbundsatzung S. 114-117

„… Kriegen zu den Hauptaufgaben des Völkerbundes zählte,ging bereits aus der Präambel hervor. Der Völkerbund …” „… .), DasHaager und das Genfer Kriegsverhütungsrecht (1925).137 Wehberg kritisierte, dass die Präambel so nüchtern …” „… Bundesversammlungbefolgte, nicht mit einem Krieg überzogen werden (Art. 15 Abs. 6 und 10 VBS).Sofern ein Staat den …”

Regelung der obligatorischen Gerichtsbarkeit im Statut des IGH S. 160-164

„… bevorzugt, wenn der IGH – so wie der Haager StändigeSchiedshof – unabhängig von den VN errichtet worden wäre …” „… , auf dessen Zusammensetzung dieParteien Einfluss haben sollten. Für den Fall der Ablehnung eines …” „… . „Schiedsausschusses zweitenGrades“ verfügen. In dem durch die Parteien oder den Völkerbundrate in Ganggesetzten …”

Streitbeilegungsmechanismen nach dem SRÜ und in der WTO S. 164-168

„… bevorzugt, wenn der IGH – so wie der Haager StändigeSchiedshof – unabhängig von den VN errichtet worden wäre …” „… Wehbergs Urteil über den IGH fiel bescheiden aus: „So wie die Dinge liegen,muß man zufrieden sein …” „… in den Anlagen V–VIII des SRÜ niedergelegteVerfahren zu nennen, das auf dem Gebiet der …”

Die Vereinten Nationen S. 212-220

„… Versailler Vertrageswird dann ganz von selbst kommen.“195 – so Wehbergs Überzeugung. Sowohl inBezug auf den …” „… Völkerbund als auch in Bezug auf Deutschlands Stellung indiesem Bund stellte Wehberg nicht auf den …” „… Aufnahme in den Völkerbundrat zurückzustellen, um die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund nicht zu …”

Nobelpreisträger Dr. h. c. Alfred H. Fried: Gedanklicher Wegbereiter und Vorkämpfer Wehbergs S. 65-72

„… Honorarverteilung351 und die Tatsache, dassSchücking durch den Vorlesungsbetrieb an der Handelshochschule in …” „… Berlin,durch sein Reichstagsmandat und den Wahlkampf zu den Reichstagswahlen 1924zeitlich sehr eingespannt war …” „… ,352 lassen den Rückschluss zu, dass der größte Teilder Kommentierung der Einzelnormen das Werk …”

doi.org/10.5771/9783845210445

Amir Makee Mosa - Der Prozess gegen Saddam Hussein

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Amir Makee Mosa

Der Prozess gegen Saddam Hussein

2010

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Der ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag S. 54-58

„… bekräftigt worden. VI. Der ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Die Errichtung des ständigen …” „… Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (im Folgenden IStGH) stellt ein weiteres Bestrafungsmodell dar, das …” „… . Die grundsätzliche Zuständigkeit des IStGH Die Rechtsgrundlage des IStGH in Den Haag spiegelt das …”

Literaturverzeichnis S. 147-156

„… : Von Nürnberg nach Den Haag; Menschenrechtsverbrechen vor Gericht, Hamburg 1998, S. 57-67. Gornig …” „… , in: Von Nürnberg nach den Haag, Menschenrechtsverbrechen vor Gericht, Hamburg 1998. Heintzeler …” „… , Versailles – Nürnberg – Den Haag: Deutschland und das Völkerrecht , JZ 2006, S. 281-291. Ders …”

Die Legitimität des IHStGH und das Besatzungsrecht S. 93-94

„… Institutionen im Irak durch dessen Volk und mithilfe der Weltgemeinschaft in Übereinstimmung mit den Grundsätzen …” „… , gleichgültig welche Partei für den Ausbruch dieses Konflikts verantwortlich war, ist der de facto gegebene …” „… Abschnitts soll noch die Frage sein, ob die Besatzungsmacht nach den Grundsätzen des Besatzungsrechts …”

Die internationalen ad-hoc-Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda S. 36-49

„… werden.167 1. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag In mehreren …” „… seit 1991 verantwortlich sind“174 (im folgenden IStGHJ-Statut). Als sein Sitz wurde Den Haag bestimmt …” „… wurde Slobodan Miloševi? an den IStGHJ in Den Haag überstellt.188 Die Straftaten, welche Slobodan …”

Die Errichtung des Sonderstrafgerichtshofes für Sierra Leone S. 49-54

„… , derselbe ist, mit dem der IStGHJ in Den Haag errichtet wurde, so dass an dieser Stelle den im dortigen …” „… bekräftigt worden. VI. Der ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Die Errichtung des ständigen …” „… Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag (im Folgenden IStGH) stellt ein weiteres Bestrafungsmodell dar, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 36 1. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag 37 a) Das …” „… SStGHSL 53 VI. Der ständige Internationale Strafgerichtshof in Den Haag 54 81. Die grundsätzliche …” „… meinen Entschluss, über den Prozess gegen Saddam Hussein zu promovieren. Was es bedeuten kann, in einem …”

Die Leipziger Prozesse nach dem Ersten Weltkrieg S. 13-19

„… auszuliefern. 15 Kritisch dazu Tomuschat, in: Von Nürnberg nach Den Haag, S. 93 (94). 16 Art. 228 Versailler …” „… demonstriert. Jene Athener töteten im Jahr 514 vor Christus den Tyrannen Hipparch5. Obwohl die Gründe für diese …” „… die Polis geopfert und den Weg für die Isonomia – die politische Gleichheit aller Vollbürger einer …”

Die umstrittene völkerrechtliche Stellung des 3. Golfkrieges S. 77-93

„… , welche auch die Kriegsverbrechen, den Völkermord und die zahlreichen in Art. 14 des Gerichtsstatuts in …” „… man diese Aussage juristisch genauer betrachtet und den politischen Charakter dieser Aussage außer …” „… Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung von Gewalt.“412 …”

Die Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg S. 19-26

„… , in: Von Nürnberg nach Den Haag, S. 93 (94). 70 IMG-Urteil vom 1. Oktober 1946, in: Internationaler …” „… den Krieg verloren, wir mußten uns den harten, vom Haß und Rache diktierten Bedingungen der Feinde …” „… strafrechtlichen Gutachten, das er für den 1. Unterausschuss des Deutschen Reichstages über die sog …”

Das Verhängen der Todesstrafe durch den IHStGH S. 114-127

„… 114Antrags auf Berichtigung kann daher wohl nicht auf den Gedanken der Spezialität des …” „… handelt, in denen es um die Verhängung von Todesstrafe geht (Art. 257 Abs. 2, 1. Var. irakische StPO …” „… Todesstrafe, der Antrag auf Berichtigung ausgeschlossen sein soll.544 Man könnte aber in den Fällen, in denen …”

doi.org/10.5771/9783845224565

Dirk Leuffen - Cohabitation und Europapolitik

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Dirk Leuffen

Cohabitation und Europapolitik

Series: Regieren in Europa | Governance in Europe

Volume 14 2007

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Die «chaise musicale» von Den Haag S. 93-100

„… allem den Hintergrund für die Fallstudie zum Europäischen Rat von Den Haag bildet. 7.1.2 Die « chaise …” „… musicale » von Den Haag Aus Sicht Matignons sollten sich die Ereignisse von Tokio beim Europäischen Rat …” „… von Den Haag am 26. und 27. Juni 1986 nicht wiederholen. Inhaltlich befasst sich der Europäische Rat …”

Der G 7 Gipfel von Tokio: «not the same procedure as every year »! S. 86-93

„… Europäischen Rates von Den Haag deutlich. In beiden Fällen fordert PM Chirac eine mindestens ebenbürtige …” „… Den Haag lehnt Präsident Mitterrand eine Vergrößerung der französischen Delegation im Europäischen Rat …” „… – gemeinsam am Den Haager Verhandlungstisch.96 Damit unterstreicht der Staatspräsident nach Innen und nach …”

Methodik S. 72-81

„… Cohabitation, den Europäischen Rat von Den Haag im Juni 1986, überliefert. Bei der Analyse zeigte sich jedoch …” „… der empirischen Untersuchung der Cohabitation bilden. Zudem werden in Den Haag Regeln etabliert, die …” „… 72 5. Methodik Nachdem in den vergangenen Kapiteln die Theorie der Arbeit entwickelt wurde, bildet …”

Die Bremse hängt auch von den Fahrern ab S. 228-230

„… ersten prozeduralen Differenzen anlässlich des Europäischen Rates von Den Haag beigelegt worden sind …” „… 228 8. Die Bremse hängt auch von den Fahrern ab Wie wirkt sich die Cohabitation auf die …” „… Befund, dass sich in den Cohabitations-Fällen systematisch die restriktiveren Positionen durchsetzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Die « chaise musicale » von Den Haag 93 7.1.3 Das Delors-I-Paket: Finanzpolitik in der ersten …” „… den beiden Organisationen herzlich gedankt. Organisationen an sich sind jedoch kalt. Sie werden erst …” „… seine Fähigkeit beeindruckt hat, den Finger gezielt in analytische und methodische „Wunden“ zu legen …”

Intra-exekutive Spannungen zu Europol S. 168-170

„… festgelegt, dass die Behörde ihren Sitz in Den Haag nehmen solle (vgl. Libération 3/11/1993). Die Europäische …” „… Grund der Präferenz-Übereinstimmungen zwischen den Akteuren eine korrekte Vorhersage, allerdings findet …” „… Grund der Nähe der Präferenzen zwischen den Akteuren ist nicht zu erwarten, dass sich die französischen …”

Das Delors-I-Paket: Finanzpolitik in der ersten Cohabitation S. 100-123

„… Staatspräsidenten eingeschränkt gewesen wäre. Der Europäische Rat von Den Haag und allgemein die erste Cohabitation …” „… Europäischen Rat von Den Haag vorbereitenden Réunion des Ministres vom 18. Juni 1986 wird deutlich, dass …” „… Nachdem in Den Haag keine Einigung zur finanziellen Vorausschau erzielt werden kann, setzen sich die …”

Wie kommt die Europapolitik in der Cohabitation zu Stande? S. 222-227

„… Lamy. Auch das beim Europäischen Rat von Den Haag etablierte Verfahren – sowohl der Staatspräsident als …” „… unified government ohne den Staatspräsidenten weniger rigide Positionen vertreten hätte. Im gegenteiligen …” „… gleich groß. 7.4 Wie kommt die Europapolitik in der Cohabitation zu Stande? In den vorangegangenen …”

Übersetzung der französischen Zitate S. 277-291

„… Europäischen Rates der Cohabitation, der in Den Haag stattfand, hielten es die Niederländer für angebracht …” „… : die Apartheid müsse verurteilt werden. Die Umsetzung erfolgte in Den Haag, nachdem wir zuvor darüber …” „… vernünftige, die einzige, die den Interessen der Nation entspricht: die Verfassung, nichts als die Verfassung …”

Das zweite Forschungsrahmenprogramm 1987-88 S. 123-129

„… bekräftigen die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat von Den Haag im Juni 1986 ihren …” „… gleich. Dies deckt sich mit den Erwartungen der Veto-Spieler-Theorie. 7.1.4 Das zweite …” „… 1985 das Ziel einer Verwirklichung einer „europäischen Technologielandschaft“ von den europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845201511

Bettina Vollmer - Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand

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Bettina Vollmer

Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 9 2010

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Spezielle Anwendbarkeitsvoraussetzungen nach den Haager und Genfer Konventionen S. 100-103

„… Kämpfestattfinden oder nicht.442Spezielle Anwendbarkeitsvoraussetzungen nach den Haager und GenferKonventionenDas …” „… Martens´sche Klausel,460 auf die in den Präambeln der Haager Landkriegsordnung und des Zweiten Zusatzprotokolls …” „… die Vertragsparteien. Inzwischen werden die Regelungen der HaagerLandkriegsordnung zum …”

Zeitliche und räumliche Anwendbarkeit S. 100

„… Kämpfestattfinden oder nicht.442Spezielle Anwendbarkeitsvoraussetzungen nach den Haager und GenferKonventionenDas …” „… Humanitäre Völkerrecht ist hauptsächlich in zwei großen Vertragswerken, demsog. Haager Recht443 und dem …” „… Genfer Recht,444 kodifiziert.445Haager RechtHauptbestandteil des Haager Rechts ist die Haager …”

Unterschiedliche Regelungen je nach Art des Konflikts S. 99-100

„… Anwendbarkeitsvoraussetzungen nach den Haager und GenferKonventionenDas Humanitäre Völkerrecht ist hauptsächlich in zwei großen …” „… Menschenrechtskonventionenzum öffentlichen Notstand auch den Kriegszustand als stärkste Form des öffentlichenNotstands. Für den …” „… dieser Rechtsgebiete zueinanderund dem daraus resultierenden Schutzniveau der Menschenrechte in den …”

Literaturverzeichnis S. 369-381

„… Cotran/ Adel Omar Sherif (Hrsg.), Democracy, the Rule of Law and Islam, Den Haag/London/ Boston 1999 …” „… Europäischen Juristen-Konferenzvom 26. bis 28. September 1975 in Amsterdam und Den Haag. Karlsruhe/ Heidelberg …” „… 1975 in Amsterdam und Den Haag, Karlsruhe/ Heidelberg 1976,83-118.Kiss, Alexandre, Commentary by the …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… AnwendbarkeitII. 100Spezielle Anwendbarkeitsvoraussetzungen nach den Haager undGenfer KonventionenIII.100Haager …” „… Forschungsaufenthalt am Transitional Justice Institute in Belfast hatmir den Zugang zum britischen Notstandsrecht sehr …” „… Die Notstandsklauseln in den Menschenrechtskonventionen1. Kapitel: 24Die völkerrechtlichen Instrumente …”

Materiell-rechtliche Gewährleistungen S. 108-126

„… lediglich die in der Präambel des IV. HaagerAbkommens von 1907 und in Art. 1 Abs. 2 Zusatzprotokoll I …” „… der Menschenrechtskonventionen mit denen des Humanitären Völkerrechts muss der unterschiedliche …” „… dabei vereinfachend zwischen den in einem internationalen bewaffneten Konflikt garantierten Rechten und …”

Nicht erfasste interne bewaffnete Auseinandersetzungen S. 103-104

„… Humanitären Völkerrecht.Nur die Martens´sche Klausel,460 auf die in den Präambeln der Haager Landkriegsordnung …” „… menschliche Person in den vom geltenden Recht nichterfassten Fällen unter dem Schutz der Grundsätze der …” „… Zusatzprotokoll II den gemeinsamen Art. 3 weiterentwickeltund ersetzt, siehe die Hinweise bei Gross/Ní Aoláin (Fn …”

doi.org/10.5771/9783845224039

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