Filter results

Results (442)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Thomas Kehr

Datei Gewalttäter Sport

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 42 2015

Results in this title

F. Besondere Voraussetzungen der Datenverwendung S. 118-174

„… 118 F. Besondere Voraussetzungen der Datenverwendung Nachdem die allgemeinen Aspekte der …” „… Datenverwendung erläutert worden sind, werden diese Erkenntnisse nun anhand der Voraussetzungen der Verwendung von …” „… in jedem Einzelfall bei der Datenverwendung die INPOL-Relevanzschwelle überschritten werden, d.h. das …”

E. Allgemeine Voraussetzungen der Datenverwendung S. 82-117

„… 82 E. Allgemeine Voraussetzungen der Datenverwendung I. Begriff der Datenverwendung An die oben …” „… vorgestellte Datenerhebung (dazu D.) schließt sich die Datenverwendung an, die hier besonders beleuchtet werden …” „… zusammengefasst als Datenverwendung bezeichnet. Nach § 3 IV S. 1 BDSG ist unter dem Verarbeiten276 das Speichern …”

H. Datenschutzrechtliche Untersuchung S. 266-366

„… hinsichtlich der Datenübermittlung besondere Voraussetzungen für die Datenverwendung sensibler Daten. Zwar sind …” „… würde diese auch für die Datenverwendung gelten. Das Erheben besonderer Arten personenbezogener Daten …” „… erforderlich ist (Nr. 9). Zwar wird durch § 8 I, II BKAG i.V.m. § 7 XI BKAG die Datenverwendung auch von …”

G. Untersuchung anhand der Normierungen des BKAGs S. 175-265

„… allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Datenverwendung dargestellt wurden, widmet sich dieses Kapitel …” „… 176 dass bezüglich der Datenverwendung die landesrechtlichen Vorschriften beachtet werden müssen.652 …” „… Sportveranstaltungen gar nicht erst eintreten zu lassen. Eine Einordnung hinsichtlich der Datenverwendung von …”

I. Zusammenfassung und Fazit S. 367-378

„… .), richtet sich die Datenverwendung hinsichtlich der Datei Gewalttäter Sport nach dem BKAG (E. und F.). Die …” „… Rechtsgrundlage für die Datenverwendung für die Datei Gewalttäter Sport ist in den Absätzen 1, 2, 4 und 5 des § 8 …” „… liefert folgende Ergebnisse: Für die Datenverwendung von personenbezogenen Daten aus der Datei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Voraussetzungen der Datenverwendung 82 I. Begriff der Datenverwendung 82 II. Voraussetzungen des § 7 BKAG 84 1 …” „… gemäß § 11 III BKAG 114 F. Besondere Voraussetzungen der Datenverwendung 118 I. Voraussetzungen des § 8 …” „… Datenerhebung auf die Zulässigkeit der Datenverwendung 327 b.) Theorie der Verfügungsbefugnis des …”

A. Einleitung S. 25-36

„… staatlichen Datenverwendung beinhaltet und dass sich der EuGH damit erstmals prägnant als ein europäisches …” „… Datei Gewalttäter Sport. Der Datenverwendung geht notwendigerweise die Datenerhebung im Rahmen …” „… der Datenverwendung von personenbezogenen Daten zu, wobei insbesondere die vielfältigen …”

D. Datenerhebungsmaßnahmen S. 65-81

„… einzugehen, da diese der Datenverwendung logischerweise vorausgehen müssen. In diesem Abschnitt wird dazu …” „… die Datenerhebung, die neben der Datenverwendung ebenfalls einen Eingriff in das Recht auf …” „… Datenerhebung wird – anders als die Datenverwendung – nicht aufgrund einer Ermächtigungsgrundlage des BKAG …”

B. Entstehungsgeschichte S. 37-55

„… schützen.91 Insbesondere auch deshalb ist die Datenverwendung in der Datei Gewalttäter Sport ein geeignetes …” „… soll.94 Jedoch müssen die rechtlichen Vorgaben an die Datenverwendung eingehalten werden, um nicht die …”

doi.org/10.5771/9783845259307

Christoph Keller, Frank Braun - Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

No access

Select

Christoph Keller, Frank Braun

Telekommunikationsüberwachung und andere verdeckte Ermittlungsmaßnahmen

2019

Results in this title

VII. Kapitel Datenverwendung und Datenumwidmung S. 165-174

„… 165VII. KapitelDatenverwendung und Datenumwidmung1. Verwendung von Daten aus …” „… nacheinem Gleichauf von Datenerhebung und Datenverwendung um.8Beispiel:Erkenntnisse aus einer …” „… ist in diesen Fällen also vonerschwerenden Bedingungen abhängig.9VII. Kapitel Datenverwendung und …”

Stichwortverzeichnis S. 182-184

„… Dateneingangsermächtigung 166,173Datenerhebung aus Wohnun-gen 167Datenumwidmung 165, 166, 168,170, 172, 174Datenverwendung …”

V. Kapitel Verfahrensvorschriften S. 151-154

„… Kennzeichnungspflicht soll eine dem Zweck ent-sprechenden Datenverwendung sicherstellen, weil die Erkenntnisse aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1614. Vorrang speziellerer Regelungen . . . . . . . . . . . . . . . . 163VII. KapitelDatenverwendung …”

III. Kapitel Observation und Einsatz technischer Mittel S. 99-134

„… gesetzliche Normierungen der Massen-datenverwendung im strafprozessualen Ermittlungsverfahren.1715.1 …”

I. Kapitel Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung S. 17-86

doi.org/10.5771/9783415065536

Dorothee Szuba - Vorratsdatenspeicherung

No access

Select

Dorothee Szuba

Vorratsdatenspeicherung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 37 2011

Results in this title

Regelungen zur effektiven Begrenzung der Datenverwendung S. 256-259

„… ist.1419Regelungen zur effektiven Begrenzung der DatenverwendungDie Umsetzung technischer und …” „… DatenverwendungDie Einräumung von Rechtsschutzmöglichkeiten stellt eine wichtige Maßnahmezur Sicherung der …” „… zu gestalten. Hierfür ist zusätzlich eine effektive Begrenzung der Datenverwendung …”

Der Entscheidung zugrundeliegende Erwägungen S. 220-239

„… DatenverwendungFerner sei eine verhältnismäßige Ausgestaltung der Verwendungsregelungen erforderlich. Hierbei müssten …” „… zuübermitteln (113b TKG), als auch in der jeweiligen Datenverwendung durch dieberechtigten Behörden (etwa gemäß …” „… Übrigen geltendenGeheimhaltungspflicht befreien. Dass die eigentliche Datenverwendung erst imgestuften …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , Kontrolle und Sanktionen6. 255Regelungen zur effektiven Begrenzung der DatenverwendungII. 256Zweckbestimmung …” „… (1) 227Datenverwendung(2) 228Transparenz(3) 230Rechtsschutz und Sanktionen(4) 231Verpflichtung von …” „… RechtsschutzIII. 259Grundsatz der Offenheit der Datenverwendung1. 259Anforderungen an die richterliche Anordnung2 …”

Regelungen zur Gewährleistung der Datensicherheit S. 249-256

„… ist.1419Regelungen zur effektiven Begrenzung der DatenverwendungDie Umsetzung technischer und …” „… derDatenverwendung, sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten der Bürger.Regelungen zur Gewährleistung der …” „… zu gestalten. Hierfür ist zusätzlich eine effektive Begrenzung der Datenverwendung …”

Bewertung der Entscheidung S. 239-248

„… Speicherungszwecks verzichtet, stattdessen zwischen der Datenspeicherungund der Datenverwendung unterschieden und nur …” „… Zweckbestimmung der Datenverwendung die fehlendeZweckbestimmung der Datenspeicherung kompensieren könne.1336 Damit …” „… Datensicherheit, zur effektiven Begrenzung und Transparenz der Datenverwendung, sowie zur Schaffung …”

Regelungen zu Transparenz und Rechtsschutz S. 259-261

„… werden.Grundsatz der Offenheit der DatenverwendungDie Einräumung von Rechtsschutzmöglichkeiten stellt eine wichtige …” „… Offenheit der Datenverwendung orientieren, Ausnahmefälle, in denen von diesem Grundsatz abgewichen werden …”

Bewertung der Entscheidung S. 217-219

„… Datenübermittlung berechtigt waren.1182 Darüberhinaus konnte das BVerfG nur so einer extensiven Datenverwendung zu …” „… Begrenzung der Datenverwendung. Auch genügten sie nicht den verfassungsrechtlich gebotenen Anforderungen an …” „… . Zum einen waren Fälle missbräuchlicher Datenverwendungdurch die Deutsche Telekom AG bekannt geworden …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 289-290

„… , Verpflichteten, Speicherpflicht, Speicherverbote, Datenverwendung und Kostentragung erhebliche Unterschiede …” „… zur Gewährleistung der Datensicherheit und effektiven Begrenzung der Datenverwendung, sowie …”

Zwischenergebnis S. 248

„… undTransparenz der Datenverwendung, sowie Rechtsschutzmöglichkeiten für denBürger zu schaffen. Infolgedessen …” „… 28.10.2008 hatten zwar erhebliche Einschränkungen der Datenverwendungsmöglichkeiten zur Folge, jedochnur …”

Gescheiterte Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen S. 277-287

„… BIM/IRI, Rechtsvergleichende Analyse, S. 12.282DatenverwendungZiel der RL 2006/24/EG ist gemäß Art. 1 I …” „… , Speicherpflicht, Speicherverbote, Datenverwendung und die Kostentragung erhebliche Unterschiede.II.1545 …”

Anregungen für den deutschen Gesetzgeber S. 287-289

„… , Verpflichteten, Speicherpflicht, Speicherverbote, Datenverwendung und Kostentragung erhebliche Unterschiede …” „… Datenverwendungsregelungen, die vom deutschen Gesetzgeber besonders weit gefasst worden waren unddamit auch im europäischen …” „… letzteresdarüber hinaus eine lange Liste legitimer Datenverwendungszwecke vorhält undauf die Einführung eines …”

Zwischenergebnis S. 290

„… und effektiven Begrenzung der Datenverwendung, sowie Transparenz und Rechtsschutzmöglichkeiten für den …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 261-262

„… normieren. Darüber hinaus gilt es die Datenverwendung durch klareBestimmungen der Verwendungszwecke …”

Bewertung der Entscheidung S. 213-214

„… angenommen.1160 Deutlich konkreter fiel die grundrechtliche Einordnung einer Datenverwendung zu Zwecken der …”

Zwischenergebnis S. 189-191

„… vorgeschrieben, zum anderen wurde im Hinblick auf die Datenverwendung auf eine Zweckbegrenzung auf die Verfolgung …”

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 219-220

„… Begrenzung der Datenverwendung. Auch genügten sie nicht den verfassungsrechtlich gebotenen Anforderungen an …”

Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen S. 211-213

„… fiel die grundrechtliche Einordnung einer Datenverwendung zu Zwecken der Strafverfolgung nach113b S. 1 …”

Fazit S. 294-296

„… explizite Vorgaben zur Gewährleistung der Datensicherheit normieren, die Datenverwendung durch klare …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 291-294

„… explizite Vorgaben zur Gewährleistung der Datensicherheit normieren, die Datenverwendung durch klare …”

Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz S. 167-189

„… des Eingriffs im Allgemeinen, sondern der Datenverwendung im Speziellen bereichsspezifisch, präzise …” „… wird zwischen der Datenspeicherung (§ 113a TKG) und der Datenverwendung in Form der Datenübermittlung …” „… Anforderungen an eine klare Umschreibung des Datenverwendungszwecks nicht genügen.931 Auch der Wortlaut der Norm …”

Ausgewählte Umsetzungsgesetze in der Europäischen Union S. 262-277

„… Gewährleistung der Datensicherheit normieren. Darüber hinaus gilt es die Datenverwendung durch klareBestimmungen …” „… Daten, Speicherdauer, Verpflichteten, Speicherpflicht, Speicherverbote, Datenverwendung und die …”

Die Neuregelungen im Einzelnen S. 120-167

„… Hinblick auf die zulässigen Verwendungszwecke enthalte, da dieser die Zulässigkeit einer Datenverwendung zu …”

Der Entscheidung zugrunde liegende Erwägungen S. 215-217

„… , hatte zwei Gründe. Zum einen waren Fälle missbräuchlicher Datenverwendungdurch die Deutsche Telekom AG …”

doi.org/10.5771/9783845230399

Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda - Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

No access

Select

Alexander Roßnagel, Antonie Moser-Knierim, Sebastian Schweda

Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 28 2013

Results in this title

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda BG – Bulgarien S. 195-197

„… zur Beschränkung der Datenverwendung)Umsetzungsrechtsakte: Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung für …” „… der Behörden: keine externen Stellen1976.4 CY – ZypernUmsetzung erfolgt? ja, aber Datenverwendung …” „… KostenUrteil zur Verfassungsmäßigkeit der Umsetzung+ Datenverwendung verfassungswidrig außer bei Kommunikation …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda CY – Zypern S. 197-199

„… Datenverwendung)Umsetzungsrechtsakte: Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung für dieZwecke der Ermittlung schwerer Straftaten(L.183(I …” „… 1976.4 CY – ZypernUmsetzung erfolgt? ja, aber Datenverwendung stark eingeschränktInkrafttreten …” „… + Datenverwendung verfassungswidrig außer bei Kommunikation vonHäftlingen, Geschäftskommunikation oder während der …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verwendungszwecke S. 160-165

„… erfolgen. Die Ebene der Datenverwendung ist nach der Datenerhebung die zweite Ebene auf der das …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen die „Voraussetzungen für die Datenverwendung und deren Umfang …” „… und Datenverwendung liegenden Eingriffs und der Bedeutung einer wirksamen Gefahrenabwehr vorgenommen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Datenübermittlung S. 157-160

„… zu gewährleistende – Transparenz undKontrolle der Datenverwendung.“611„Zur Wirksamkeit der Kontrolle …” „… erfolgen. Die Ebene der Datenverwendung ist nach der Datenerhebung die zweite Ebene auf der das …” „… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssen die „Voraussetzungen für die Datenverwendung und deren Umfang …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Verwendung der Vorratsdaten S. 165-168

„… Anforderungen an die Speicherverpflichtung. Bezüglich der Datenverwendung enthält sie lediglich die Aussage,635 …” „… Begrenzung der Datenverwendung auf bestimmte Zwecke muss auch fürdie Verwendung der Daten nach deren Abruf …” „… verfassungsrechtlich gegebenen Möglichkeit Gebrauch macht, die nähere Regelung desUmfangs der Datenverwendung dem …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Informationelle Gewaltenteilung S. 117-118

„… Vorratsdatenspeicherung geforderte Trennung zwischen Datenspeicherung und Datenverwendung439ist ein Ausdruck der gebotenen …” „… informationellen Gewaltenteilung. Die an der Datenverwendung interessierten Behörden sollen keinen unmittelbaren …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten S. 116-117

„… Vorratsdatenspeicherung geforderte Trennung zwischen Datenspeicherung und Datenverwendung439ist ein Ausdruck der gebotenen …” „… informationellen Gewaltenteilung. Die an der Datenverwendung interessierten Behörden sollen keinen unmittelbaren …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Anforderungen an eine neue Umsetzung S. 93-96

„… werden.318Verhältnismäßigkeit setzt weiter Vorkehrungen zur Transparenz der Datenverwendung voraus. Soweit möglich muss sie …” „… kann dieser weder eine Unrechtmäßigkeit der behördlichen Datenverwendung noch etwaige Rechte geltend …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda FI – Finnland S. 209-212

„… Ausnahme bzgl. VDS-Datenverwendung (diesbezüglichwird Reform von der Regierungangestrebt)Richtervorbehalt …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Richtervorbehalt S. 168-170

„… gegebenen Möglichkeit Gebrauch macht, die nähere Regelung desUmfangs der Datenverwendung dem zuständigen …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Internationale Zusammenarbeit S. 118-122

„… Datenverwendung und zur Datensicherheit bestehen, ist zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung die …”

Antonie Moser-Knierim, Alexander Roßnagel, Sebastian Schweda Ausgestaltung der Regelung S. 46-84

„… im Datenschutzrecht,die es erlauben, von dieser Regel bei einer Datenverwendung für Zwecke …”

doi.org/10.5771/9783845248813

Thomas Bräuchle - Datenschutzprinzipien in IKT-basierten kritischen Infrastrukturen

No access

Select

Thomas Bräuchle

Datenschutzprinzipien in IKT-basierten kritischen Infrastrukturen

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 49 2017

Results in this title

Die Einwilligung in die Energiedatenkommunikation S. 163-250

„… und freier Entscheidung durch den Betroffenen bestimmten Datenverwendungen: Einerseits regeln der …” „… Abwägung738, welche Datenverwendungen – ohne Einwilligung des Betroffenen739 – legitimiert sein sollen …” „… personenbezogene Daten des Betroffenen nutzen darf.«741 Diese Entscheidung beinhaltet, dass eine Datenverwendung …”

Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft S. 69-114

„… Nutzung personenbezogener Daten aus dem Messsystem grundsätzlich verboten, sofern für die Datenverwendung …” „… um eine abschließende Aufzählung der gesetzlich erlaubten Datenverwendungen.282 Damit liege für …” „… materieller Sicht weitere Datenverwendungen nicht möglich wären.286 Ausgangspunkt für diese Betrachtung ist …”

Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende S. 115-132

„… , alle zulässigen Datenverwendungen innerhalb des Energiemarktes zu regeln. Die »Rollout«-Verordnung …” „… haben.465 b. Energieversorgungsfremde Mehrwertdienste Neu eingeführt wurde eine Datenverwendung zum …” „… Rechtsvorschriften gegeben.464 Sämtliche Datenverwendungsprozesse dürfen ausschließlich durch die in § 49 Abs. 2 MsbG …”

Einleitung S. 25-48

„… Entscheidungen im Zusammenhang mit den Datenverwendungen in dessen Sphäre verlagert werden. Daraus resultiert …” „… Repräsentation von Verwendungszweck, Art, Umfang und Zeitraum der Datenverwendungen (vgl. § 21g Abs. 6 S. 5 …”

Die Formalisierung der Datenkommunikation in Smart Metering Systemen S. 251-320

„… energiemarktspezifische Datenverwendung hinausgehende Realisierung energiefremder Dienste ermöglicht werden.1035 Diese …” „… können keine flexiblen Verhandlungen beispielsweise über einzelne Datenverwendungen oder …” „… Beschreibung von Datenschutzerklärungen 257 novationspotenzial von Datenverwendungen in einem intelligenten …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 321-328

„… ehemaligen Fallgruppen der Datenverwendung nach § 21g Abs. 1 i.V.m. der Einwilligung in das Fernmessen nach …”

Die Datenhoheit im Kontext datenschutzrechtlicher Prinzipien S. 133-162

„… Rahmen der geschäftsmäßigen Datenverwendung zum Zwecke der Mark- und Meinungsforschung nach § 30a BDSG …” „… hinsichtlich der Datensicherheit, der Datenverwendung, der Transparenz und des Rechtsschutzes« erforderlich …”

doi.org/10.5771/9783845283166

1

2 3 ... 89