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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Philip Hagedorn Daseinsvorsorge S. 158

„… , W./Luik, S. (Hrsg.): SGB II, Kommentar, 4. Aufl., München 2017.Lutz WittlerDaseinsvorsorge Eine klar …” „… Bibliotheken; Gerichtsakten (→ Statistische GrundDaseinsvorsorge 158 …”

Felix Welti Soziale Grundrechte S. 808-809

„… → Empowerments einerseits und die Idee der infrastrukturellen → Daseinsvorsorge in Verbindung mit der …” „… sozialen Rechtsstaates gemäß Art. 20 GG i.V.m. der kommunalen Daseinsvorsorge des Art. 28 GG und der …” „… Zugang zur öffentlichen → Daseinsvorsorge (Art. 36).Die Notwendigkeit s. G. ist auch in den …”

Roland Schmidt Altenhilfe S. 16-20

„… den → Gemeinden im Rahmen ihrer Allzuständigkeit überlassen, → Daseinsvorsorge für alte Menschen zu …” „… gemeinderechtlichen Allzuständigkeit für die Daseinsvorsorge angesiedelt ist, wird verschiedentlich mit Recht auf die …” „… Strukturentwicklung in der A. zuzuweisen, weil sie eine Mehrfachzuständigkeit (örtliche Daseinsvorsorge, A. nach § 71 …”

Ute Teichert Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) S. 618-619

„… Aufgabe der → Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger.Alle Aufgaben werden im ÖGD von interdisziplinär …” „… (§§ 54–62 VwVfG [Verwaltungsverfahrensgesetz]), u.a. in der Leistungsverwaltung (→ Daseinsvorsorge …”

Walter Sandritter Soziale Infrastruktur S. 811-812

„… → Daseinsvorsorge und damit zur Vorhaltung s. I. Konkretisiert wird diese Verpflichtung im Bau- und …” „… Dienstleistungspolitik, Wiesbaden 2015; Haber, M. u.a. (Hrsg.): Daseinsvorsorge in der Raumentwicklung, Essen 2014 …”

Frank Schulz-Nieswandt Soziale Gerechtigkeit S. 807-808

„… → Empowerments einerseits und die Idee der infrastrukturellen → Daseinsvorsorge in Verbindung mit der …” „… sozialen Rechtsstaates gemäß Art. 20 GG i.V.m. der kommunalen Daseinsvorsorge des Art. 28 GG und der …”

Susann Kroworsch Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 15-16

„… Allzuständigkeit überlassen, → Daseinsvorsorge für alte Menschen zu betreiben (z.B. durch Errichten und Betreiben …” „… Infrastrukturverantwortung, die in der Nähe zur gemeinderechtlichen Allzuständigkeit für die Daseinsvorsorge angesiedelt ist …”

Michael Wagner Daten S. 158-159

„… , W./Luik, S. (Hrsg.): SGB II, Kommentar, 4. Aufl., München 2017.Lutz WittlerDaseinsvorsorge Eine klar …” „… Bibliotheken; Gerichtsakten (→ Statistische GrundDaseinsvorsorge 158lagen der Sozialen Arbeit …”

Frank Schulz-Nieswandt, Remi Maier-Rigaud Europäische Sozialpolitik S. 268-269

„… deutschrechtlichen Traditionszusammenhang der öffentlichen → Daseinsvorsorge im Sinne von Art. 28 GG (→ Grundgesetz …” „… der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse zeigt die Logik der E. S. auf: Daseinsvorsorge wird als …”

Lutz Wittler Darlehen S. 157-158

„… , Kommentar, 4. Aufl., München 2017.Lutz WittlerDaseinsvorsorge Eine klar abgrenzbare, einheitliche Definition …” „… Bibliotheken; Gerichtsakten (→ Statistische GrundDaseinsvorsorge 158 …”

Sylvia Dünn Sozialversicherung S. 868-870

„… der → Daseinsvorsorge entwickelt.Ursprünglich waren die Regelungen zur S. in der …” „… gewichtiger Faktor der Beschäftigung, der → Daseinsvorsorge, des sozialen Zusammenhalts und der Qualität des …”

Herbert Schubert Kooperation S. 525-527

„… kommunalen → Daseinsvorsorge in voneinander abgeschottete Funktions- und Professionssysteme, in denen …” „… Verwaltung, Einrichtungen der Daseinsvorsorge und Interessengruppen, getragen von machtstarken …”

Wolfgang Krieger Soziale Gruppenarbeit S. 809-811

„… Zugang zur öffentlichen → Daseinsvorsorge (Art. 36).Die Notwendigkeit s. G. ist auch in den …” „… → Daseinsvorsorge und damit zur Vorhaltung s. I. Konkretisiert wird diese Verpflichtung im Bau- und …”

Frank Paratsch Qualitätszirkel S. 700

„… soziointegrativen und baulichen Maßnahmen, Regelangeboten der → Daseinsvorsorge und → Empowerment sozialen …”

Mechthild Bereswill Intersektionalität S. 456

„… Maßnahmen der → Daseinsvorsorge und -fürInternational Federation of Social Workers (IFSW) 456 …”

Michael Leinenbach International Federation of Social Workers (IFSW) S. 456

„… Maßnahmen der → Daseinsvorsorge und -fürInternational Federation of Social Workers (IFSW) 456 …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrie S. 338

„… → Daseinsvorsorge der → Gemeinden erbracht werden. Eine Ausgliederung in wohnortferne Spezialeinrichtungen wird im …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Sozialeinkommen S. 812

„… Dienstleistungspolitik, Wiesbaden 2015; Haber, M. u.a. (Hrsg.): Daseinsvorsorge in der Raumentwicklung, Essen 2014 …”

Dana Matlok Sozialversicherungsausweis S. 870

„… gewichtiger Faktor der Beschäftigung, der → Daseinsvorsorge, des sozialen Zusammenhalts und der Qualität des …”

Koralia Sekle AFET - Bundesverband für Erziehungshilfe e.V. S. 7

„… Kontrollauftrag besteht (staatliche → Daseinsvorsorge und -fürsorge). Diese Angebote oder Maßnahmen sind häufig …”

Herbert Effinger Adressat/in S. 7

„… Kontrollauftrag besteht (staatliche → Daseinsvorsorge und -fürsorge). Diese Angebote oder Maßnahmen sind häufig …”

Petra Mund Ombudschaft S. 623

„… Bereich staatlicher → Daseinsvorsorge und Infrastrukturbereitstellung.ÖPP ist v.a. ein Organisationsmodell …”

Philip Hagedorn Wettbewerbsrecht S. 990

„… → Daseinsvorsorge gewährleistet werden muss.Philip HagedornWiderspruch → RechtsbehelfWiederaufnahme des Verfahrens …”

Uwe Lübking Selbstverwaltung S. 770

„… Bedeutung, da die Befriedigung sozialer → Bedürfnisse im Rahmen der allgemeinen → Daseinsvorsorge zu den …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarktpolitik S. 52

„… . »Hartz-Reformen« veränderten die Relation zwischen staatlich organisierter → Daseinsvorsorge und der …”

Günter J. Friesenhahn Europäische Soziale Arbeit S. 268

„… deutschrechtlichen Traditionszusammenhang der öffentlichen → Daseinsvorsorge im Sinne von Art. 28 GG (→ Grundgesetz …”

Anuschka Novakovic Konzession S. 525

„… kommunalen → Daseinsvorsorge in voneinander abgeschottete Funktions- und Professionssysteme, in denen …”

Anuschka Novakovic Öffentlicher Auftrag S. 617-618

„… der Bevölkerung bei und übernimmt die staatliche Aufgabe der → Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und …”

Jürgen Wasem Gesundheitsökonomie S. 368-369

„… besteht eine Letztverantwortung des Staates zur → Daseinsvorsorge, d.h. zur sozialen Sicherung und …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Selbstwirksamkeit S. 770-771

„… Bedeutung, da die Befriedigung sozialer → Bedürfnisse im Rahmen der allgemeinen → Daseinsvorsorge zu den …”

Doris Schaeffer Chronische Krankheiten S. 150-151

„… , Gesundheitsschutz, → Daseinsvorsorge, Umwelt- und → Verbraucherschutz. Dieser Titel schützt v.a. das nationale Recht …”

Thomas Klie Engagementberichterstattung S. 231-232

„… , Genossenschaften und → Daseinsvorsorge 231 Engagementberichterstattungauf und arbeitet die regionalen Divergenzen …”

Philipp Mühlberg Quartiersmanagement S. 700-702

„… soziointegrativen und baulichen Maßnahmen, Regelangeboten der → Daseinsvorsorge und → Empowerment sozialen …”

Danijel Paric Qualitätssiegel S. 699-700

„… soziointegrativen und baulichen Maßnahmen, Regelangeboten der → Daseinsvorsorge und → Empowerment sozialen …”

Frank Littwin Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) S. 622-623

„… , jedoch erstreckt sich die Anwendung von ÖPP auf den gesamten Bereich staatlicher → Daseinsvorsorge und …”

Christiane Trüe Öffentliches Recht S. 619-620

„… (§§ 54–62 VwVfG [Verwaltungsverfahrensgesetz]), u.a. in der Leistungsverwaltung (→ Daseinsvorsorge …”

Anja Dieterich Gesundheitswesen S. 369-370

„… besteht eine Letztverantwortung des Staates zur → Daseinsvorsorge, d.h. zur sozialen Sicherung und …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) S. 338-339

„… → Daseinsvorsorge der → Gemeinden erbracht werden. Eine Ausgliederung in wohnortferne Spezialeinrichtungen wird im …”

Uwe Lübking Gemeinde S. 337-338

„… anderen gesundheitsbezogenen und sozialen Hilfen, im Rahmen der allgemeinen → Daseinsvorsorge der …”

Silke Naudiet Onlineberatung S. 623-624

„… Bereich staatlicher → Daseinsvorsorge und Infrastrukturbereitstellung.ÖPP ist v.a. ein Organisationsmodell …”

Herbert Effinger Intervention S. 456-457

„… Maßnahmen der → Daseinsvorsorge und -fürInternational Federation of Social Workers (IFSW) 456sorge (z.B …”

Klaus Titz Konzeptentwicklung S. 524-525

„… Kritik an der institutionellen Zergliederung der kommunalen → Daseinsvorsorge in voneinander …”

Katharina Koufen Internationale Vergleichsstudien S. 455-456

„… → Organisationen (soziale Systeme) ausgerichtet. Es handelt sich dabei um Maßnahmen der → Daseinsvorsorge und …”

Franz Wilhelm Dollinger Verwaltungsrecht S. 972-973

„… . große Bereiche der übergreifenden öffentlichen → Daseinsvorsorge (z.B. Klima-, Immissions-, Naturschutz …”

Alexandra Krause Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsleben S. 954-955

„… Aufrechterhaltung der örtlichen Infrastruktur für die → Daseinsvorsorge zusätzlich erschweren. In der …”

Kerstin Piontkowski Verein S. 953-954

„… → Daseinsvorsorge zusätzlich erschweren. In der Zeitdimension kann fehlende V. bei den Familienangehörigen …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… → Daseinsvorsorge gewährleistet werden muss.Philip HagedornWiderspruch → RechtsbehelfWiederaufnahme des Verfahrens …”

Andreas Krampe Soziale Kontrolle S. 812-813

„… Dienstleistungspolitik, Wiesbaden 2015; Haber, M. u.a. (Hrsg.): Daseinsvorsorge in der Raumentwicklung, Essen 2014 …”

Dieter Röh Soziale Diagnostik S. 800-801

„… zentraler Bestandteil und ein praktischer Ausdruck sozialstaatlicher → Daseinsvorsorge; in den S. D …”

Wolf Rainer Wendt Sozialwirtschaft S. 870-871

„… gewichtiger Faktor der Beschäftigung, der → Daseinsvorsorge, des sozialen Zusammenhalts und der Qualität des …”

Petra Mund Selbstvertretungen in der Jugendhilfe S. 769-770

„… Bedeutung, da die Befriedigung sozialer → Bedürfnisse im Rahmen der allgemeinen → Daseinsvorsorge zu den …”

Maria Meyer-Höger Arbeitspflicht S. 52-53

„… . »Hartz-Reformen« veränderten die Relation zwischen staatlich organisierter → Daseinsvorsorge und der …”

Anusheh Rafi Amtsgeheimnis S. 28-29

„… bei der → Daseinsvorsorge im Sozialbereich (→ Krankenhäuser, Altenheime, Kinderspielplätze). Die …”

Felix Welti Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) S. 149-150

„… → sozialer Sicherheit und Unterstützung, Gesundheitsschutz, → Daseinsvorsorge, Umwelt- und …”

Peter Herrmann Europäisches Sozialmodell S. 269-270

„… allgemeinem Interesse zeigt die Logik der E. S. auf: Daseinsvorsorge wird als »Strukturwert« positiv …”

Eva Maria Hohnerlein Europäische Sozialcharta (ESC) S. 267-268

„… deutschrechtlichen Traditionszusammenhang der öffentlichen → Daseinsvorsorge im Sinne von Art. 28 GG (→ Grundgesetz …”

Lilo Dorschky Empowerment S. 230-231

„… (inkl. → Flüchtlinge), → Partizipation, → Monetarisierung, Genossenschaften und → Daseinsvorsorge 231 …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… sog. »Hartz-Reformen« veränderten die Relation zwischen staatlich organisierter → Daseinsvorsorge …”

Hans Günther Homfeldt, Silke Birgitta Gahleitner Agency S. 7-8

„… Kontrollauftrag besteht (staatliche → Daseinsvorsorge und -fürsorge). Diese Angebote oder Maßnahmen sind häufig …”

Gabriele Scholz Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) S. 6-7

„… Kontrollauftrag besteht (staatliche → Daseinsvorsorge und -fürsorge). Diese Angebote oder Maßnahmen sind häufig …”

Anusheh Rafi Verwaltungsverfahren S. 973-974

„… → Daseinsvorsorge (z.B. Klima-, Immissions-, Naturschutz, Energie- und Wasserrecht, Telekommunikations-, Digital …”

Christian Kranjčić Wiederaufnahme des Verfahrens S. 990-991

„… → Daseinsvorsorge gewährleistet werden muss.Philip HagedornWiderspruch → RechtsbehelfWiederaufnahme des Verfahrens …”

Bernd Grzeszick Amtshaftung S. 29-30

„… bei der → Daseinsvorsorge im Sozialbereich (→ Krankenhäuser, Altenheime, Kinderspielplätze). Die …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Freie Wohlfahrtspflege S. 314-317

„… unverzichtbar. Die letztendliche und verfassungsgemäße Verpflichtung des Staates zur → Daseinsvorsorge und …”

Joachim Merchel Soziale Dienste S. 801-805

„… zentraler Bestandteil und ein praktischer Ausdruck sozialstaatlicher → Daseinsvorsorge; in den S. D …”

Walter Sandritter Sozialplanung S. 851-856

„… → Daseinsvorsorge. Die Einhaltung des Konnexitätsprinzips (finanzieller Ausgleich für vom Bund und Ländern …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Backhaus-Maul) 155Curriculum (Elke Kruse) 155Darlehen (Lutz Wittler) 157Daseinsvorsorge (Philip Hagedorn) 158 …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Matthias Blessing - Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

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Matthias Blessing

Öffentlich-rechtliche Anstalten unter Beteiligung Privater

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 594 2008

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Daseinsvorsorge S. 34-39

„… öffentlich-rechtliche Organisationsformen. B. Daseinsvorsorge Mit dem Begriff der öffentlichen Unternehmen ist der …” „… Begriff der Daseinsvorsorge eng verbunden und wird zumeist verwendet, um den Bereich der öffentlichen und …” „… Daseinsvorsorge im Spannungsfeld zwischen nationalem 35 I. Begriff in der Literatur Auch wenn der Begriff der …”

Erster Teil S. 246-247

„… Unternehmen gezählt. Der Begriff des Daseinsvorsorge bezeichnet traditionell die Versorgung der elementaren …” „… Daseinsvorsorge tätig. Der Hinweis auf den Begriff der Daseinsvorsorge schließt zumindest diejenigen öffentlichen …” „… Unternehmen aus, die allein erwerbswirtschaftlichen Zwecken nachgehen. Der Begriff der Daseinsvorsorge lässt …”

Literaturverzeichnis S. 251-271

„… Verwaltungsmonopol, Berlin 1963. Ders., Die Daseinsvorsorge als Verwaltungszweck der Leistungsverwaltung und der …” „… gemeindlichen Daseinsvorsorge, Stuttgart u.a. 1973. Gromoll, Bernhard, Rechtliche Grenzen der Privatisierung …” „… Verantwortung, in: VVDStRL (62) 2003, S. 220. Hellermann, Johannes, Örtliche Daseinsvorsorge und gemeindliche …”

Demokratieprinzip und öffentliche Unternehmen S. 154-172

„… Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts903 entgegen, wonach Aufgaben der Daseinsvorsorge wie der Schutz des …” „… zugeordnet seien. Dies gelte gerade für den Bereich der Aufgaben innerhalb der Daseinsvorsorge.904 Die …” „… der funktionalen Selbstverwaltung, die er aber bei Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht berührt sieht …”

Zuordnung durch Abgrenzung nach dem Zweck der Rechtsform S. 127-141

„… Verwaltungsorganisationsrecht dient im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge der Veränderung bestehender Lebensverhältnisse und …” „… öffentlichen Zwecks zwar nicht weiter definiert, wohl aber wird der weite Begriff der „Daseinsvorsorge“ näher …” „… kommunale Unternehmen außerhalb der kommunalen Daseinsvorsorge die Subsidiarität vorgeschrieben ist. Danach …”

Einführung in die Problemstellung S. 15-23

„… Unternehmen8 auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge9wurden bisher oftmals Privatrechtsformen öffentlichen …” „… , § 1, A. 9 Zum Begriff der Daseinsvorsorge vgl. Forsthoff, Verwaltungsrecht Bd. I, S. 368 ff …” „… Berliner Landesbank und Berliner Sparkasse.30 Auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge außerhalb des öffentlichen …”

Öffentliche Unternehmen S. 25-34

„… und Daseinsvorsorge A. Öffentliche Unternehmen Der Begriff des öffentlichen Unternehmens nimmt im …” „… öffentlich-rechtliche Organisationsformen. B. Daseinsvorsorge Mit dem Begriff der öffentlichen Unternehmen ist der …” „… Begriff der Daseinsvorsorge eng verbunden und wird zumeist verwendet, um den Bereich der öffentlichen und …”

Relevante Kompetenztitel S. 116-121

„… Landesanstalten der Stadtstaaten wird von dieser Kompetenz im Bereich der Daseinsvorsorge Gebrauch gemacht.678 …” „… Betriebegesetz. In den Flächenländern obliegt die Daseinsvorsorge grundsätzlich den Kommunen. Das …” „… Kommunalwirtschaftsrecht (GemO) regelt dann die Verwaltungsorganisation im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge. 679 Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Öffentliche Unternehmen und Daseinsvorsorge 25A. Öffentliche Unternehmen 25I. Begriff im deutschen Recht 251 …” „… . Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen 334. Ergebnis 34B. Daseinsvorsorge 34I. Begriff in der Literatur 35II. Begriff im …”

Anstalten S. 216-227

„… Bereich der Daseinsvorsorge außerhalb der öffentlich-rechtlichen Kreditwirtschaft. Maßstab einer solchen …” „… kommunalen Anstalten im übrigen Bereich der Daseinsvorsorge gilt, muss jeweils anhand des Einzelfalls geprüft …” „… nicht bekannt, dass die EU-Kommission auch im Fall der im sonstigen Bereich der Daseinsvorsorge …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… zunächst die Begriffe des öffentlichen Unternehmens und der Daseinsvorsorge geklärt (§ 1). Daneben werden …”

Beteiligungsmöglichkeit Privater und Vorbehalt des Gesetzes S. 97-113

„… ., GG, Bd. II, Art. 28, Rn. 126; Hellermann, in: Oldiges, Daseinsvorsorge durch Privatisierung, S. 19 …” „… , 28 ff., der ausführt, dass es die Garantie kommunaler Daseinsvorsorge gemäß Art. 28 Abs. 2 GG …” „… wird und die Kommunen die Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht mehr unter wirtschaftlich erfolgreichen …”

Zweiter Teil S. 247-248

„… . Für die kommunalen Anstalten im Bereich der sonstigen Daseinsvorsorge bleibt damit in erster Linie die …”

Gegenstand der Untersuchung S. 23-24

„… Unternehmens und der Daseinsvorsorge geklärt (§ 1). Daneben werden die Grundlagen der Formenwahl, die einzelnen …”

Atypische Stille Gesellschaft S. 78-88

„… Daseinsvorsorge gibt es auch außerhalb der öffentlichen Kreditwirtschaft ein Beispiel für eine Teilprivatisierung …” „… . 261; Wolfers, in: Oldiges, Daseinsvorsorge durch Privatisierung – Wettbewerb oder staatliche …”

Anwendung des Wettbewerbsrechts S. 229-235

„… Sparsamkeit). 1251 So z.B. durch TKG, PostG, AEG und EnWG im Bereich der liberalisierten Daseinsvorsorge, so …”

Rechtliche Vorgaben für die Rechtsformenwahl S. 52-61

„… daseinsvorsorgenden Kreditwirtschaft schreiben die Sparkassengesetze der Bundesländer die Anstalt des öffentlichen …”

doi.org/10.5771/9783845211398

Matthias Bundschuh - Der Querverbund kommunaler Unternehmen

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Matthias Bundschuh

Der Querverbund kommunaler Unternehmen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 837 2014

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Daseinsvorsorge S. 26-27

„… § 1 Der Querverbund: Zusammenfassung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 26 C. Daseinsvorsorge In …” „… Verwaltung auf dem Gebiet der Daseinsvorsorge.36 Der Ausdruck „Daseinsvorsorge“ ist von Ernst Forsthoff …” „… Wirtschaftliche Unternehmungen betreiben danach immer dann Daseinsvorsorge, wenn „sie unmittelbar (i.S.v. direkt …”

Literaturverzeichnis S. 317-333

„… Daseinsvorsorge und das Beihilfeverbot des EG-Vertrages, zit.: Bauer, Daseinsvorsorge Becker …” „… . Boysen, Sigrid/Neukirchen, Mathias: Europäisches Beihilferecht und mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge …” „… , 2007, zit.: Boysen/Neukirchen, Beihilferecht und Daseinsvorsorge Bracksiek, Tim: Die Neuregelung des …”

Staatsaufgabe und Gemeinwohlbindung S. 31-33

„… Teilbereiche der Daseinsvorsorge/Leistungsverwaltung werden vor allem im kommunalen Bereich als typisch …” „… Körperschaftund Umsatzsteuerrecht, S. 31 f. 75 Jarass, DÖV 2002, 489 (491); Hellermann, Örtliche Daseinsvorsorge …” „… bestimmte Art und Weise der Erfüllung einer Aufgabe, z.B. der Daseinsvorsorge oder der …”

Unternehmen Stadt S. 25-26

„… . § 1 Der Querverbund: Zusammenfassung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit 26 C. Daseinsvorsorge In engem …” „… dem Gebiet der Daseinsvorsorge.36 Der Ausdruck „Daseinsvorsorge“ ist von Ernst Forsthoff geprägt …” „… Wirtschaftliche Unternehmungen betreiben danach immer dann Daseinsvorsorge, wenn „sie unmittelbar (i.S.v. direkt …”

Begünstigung S. 229-275

„… Generalanwalts Tizzano v. 08.05.2001 – C-53/00 (Ferring SA), Rn. 60 ff. 982 Bauer, Daseinsvorsorge, S. 49 („do …” „… Maßnahme ____________________ 983 Bauer, Daseinsvorsorge, S. 95 f.; siehe auch Schlussanträge des …” „… Finanzierung ____________________ 988 Siehe auch Bauer, Daseinsvorsorge, S. 53: Das Tatbestandsmerkmal der …”

Innerstaatliche Kompetenzverteilung S. 33-47

„… . der Daseinsvorsorge oder der Finanzmittelbeschaffung, dar und ist eine Frage der Form staatlicher …” „… Daseinsvorsorge im engeren Sinn gesehen, das heißt die Leistungen, die der Bürger zur Sicherung seiner Existenz …” „… bestimmte Art und Weise der Erfüllung einer Aufgabe, z. B. der Daseinsvorsorge, darstellt. Für die …”

Körperschaftsbesteuerung des Betriebs gewerblicher Art S. 142-191

„… kommunalen Daseinsvorsorge, die weitgehend durch autonome Entscheidungen der Gemeinde geprägt wird. Zudem …” „… Daseinsvorsorge können sehr verlustträchtige Leistungen erbracht werden, sodass unbegrenzte Möglichkeiten zur …” „… ; Hey, StuW 2000, 467 (468 ff.). 684 Park, Daseinsvorsorgeeinrichtungen, S. 52; Bader, Hoheitsbetrieb …”

Art. 106 II AEUV S. 295-307

„… : Callies/Ruffert, EUV/AEUV, Art. 106 AEUV Rn. 48 m.w.N. 1224 Bauer, Daseinsvorsorge, S. 176. § 4 Rechtfertigung …” „… , Quersubventionierung, S. 80. Schweitzer, Daseinsvorsorge, S. 156 f. 1226 EuG, Urteil v. 12.02.2008 – T-289/03 (BUPA …” „… , Daseinsvorsorge, S. 196 ff. 1244 Prüfung des EuG, Urteil v. 12.02.2008 – T-289/03 (BUPA), Rn. 261, 297. § 4 …”

Ausdehnung der Verlustnutzung für dauerdefizitäre Tätigkeiten S. 201-213

„… Aufgaben der öffentlichen Hand (die Daseinsvorsorge sollte erfasst werden) fassen. Es liegt immer nur eine …” „… dauerdefizitären Tätigkeiten stehen, einen weiten Bereich der Daseinsvorsorge der Kommunen § 3 Der steuerliche …” „… Finanzkrafterfassung im Bereich der Daseinsvorsorge lässt sich jedoch anführen, dass der Finanzbedarf des defizitären …”

Einleitung S. 19-21

„… selbstständigen Betrachtung der einzelnen Unternehmen. Gerade im Bereich der Daseinsvorsorge betreibt die …” „… der grundsätzlichen kommunalen Zuständigkeit für die Aufgaben der Daseinsvorsorge ist die Möglichkeit …”

Öffentliche Wirtschaftstätigkeit und „marktwirtschaftliches System“ S. 29-31

„… Aufgabenabgrenzung.71 Teilbereiche der Daseinsvorsorge/Leistungsverwaltung werden vor allem im kommunalen Bereich als …”

Adressaten der Beihilfe S. 222-229

„… Bereich der Daseinsvorsorge unter den tatsächlichen Kosten angeboten werden, Unternehmen im Sinne des …” „… ), Rn. 21: Benachteiligung im Wettbewerb durch Pflichten der Daseinsvorsorge hindert wirtschaftliche …” „… , Beihilfenrecht, Rn. 166. 935 Henneke, in: Krautscheid, Daseinsvorsorge, S. 17 (33): eindimensionaler Ansatz ohne …”

Vorgaben des Kommunalrechts S. 74-81

„… Rheinland-Pfalz auch für Dienstleistungen der Daseinsvorsorge die Subsidiaritätsklausel griff, sodass die …” „… zumeist die Tätigkeiten der Daseinsvorsorge im engeren Sinn ausklammernden Anwendungsbereich) der …”

Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung S. 286-292

„… den Blick genommenen Unternehmenskreis auf defizitäre Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge …” „… (potenziellen) Wettbewerb steht. Auch die Erbringung lokaler Daseinsvorsorgeleistungen wird aber regelmäßig den …”

Einschränkung der Verlustnutzung durch § 4 VI KStG S. 199-201

„… durch § 4 VI KStG in weiten Bereichen der Daseinsvorsorge abgemildert, sodass es insoweit an einer …”

Öffentliches Unternehmen S. 22-25

„… der Daseinsvorsorge können durch wirtschaftliche Tätigkeit erfüllt werden. Dies gilt z.B. für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wirtschaftstätigkeit 22 A. Öffentliches Unternehmen 23 B. Unternehmen Stadt 25 C. Daseinsvorsorge 26 § 2 Die …”

Art. 107 II, III AEUV S. 292-295

„… Mitteilung der Kommission Leistungen der Daseinsvorsorge in Europa, Abl. 2001 – C 17/4, Rn. 34 ff.; zu den …”

Selektivität S. 282-286

„… defizitäre Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge beschränkt. E. Wettbewerbsverfälschung und …”

Grundrechtsschutz der Konkurrenten S. 50-74

„… das Sozialstaatsprinzip für eine Grundversorgung der Bevölkerung mit Diensten der Daseinsvorsorge zu …”

doi.org/10.5771/9783845251394

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Detlef Sack

Governance und Politics

Series: Schriften zur Governance-Forschung

Volume 15 2009

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Daseinsvorsorge S. 68-71

„… Signum des Daseinsvorsorge-Staates der Gegenwart nach dem geltenden Recht nicht zu.« (ebd.)31 Die …” „… gesamtdeutsche Arena der Leistungserbringung eingegangen ist. 696.1 DaseinsvorsorgeAusschlaggebend für die …” „… . Beispielsweise unterscheiden sich im Leitbild der ›Daseinsvorsorge‹ und der ›Privatisierung‹ die Bestimmungen …”

Institutionelles Arrangement und »verwaltungspolitische Themenkonjunkturen« S. 82-85

„… öffentlichen Sektor DeutschlandsLeitbild DaseinsvorsorgeSubsidiarität Korporatismus Pluralismus …” „… Daseinsvorsorge, insoweit durch private Konkurrenz eine sozial gerechte Leistungserbringung für alle …” „… ), aber durch die konflikthafte Koexistenz der fünf Leitideen der Daseinsvorsorge, Privatisierung und der …”

Anstieg und Aufwertung von PPP im öffentlichen Sektor – Zwischenbilanz des historischen Überblicks S. 138-143

„… reagieren und zwischen Rationalitätskriterien der Privatisierung, des Korporatismus und der Daseinsvorsorge …” „… Demokratisierung gewinnen Ideen der Daseinsvorsorge und des Pluralismus an Bedeutung. Während die letztere …” „… vergleichsweise schwach bleibt, erfahren die Rationalitätskriterien der Daseinsvorsorge eine deutliche …”

Subsidiarität S. 71-75

„… Leistungen der Daseinsvorsorge eine Passivisierung der Anspruchsberechtigten in dem Sinne befördern, dass …” „… Debatten um Daseinsvorsorge zu Beginn der 1990er und 2000er Jahre vor dem Hintergrund politisch induzierter …” „… ist ein zentraler Konflikt insoweit vorhanden, als Daseinsvorsorge ein Recht auf Leistungserbringung …”

Governance-Mechanismen S. 285-289

„… Dilemmas der Daseinsvorsorge zeigt sich die vertragliche PPP mit einer deutlichen Tendenz, der Leitidee der …” „… Rückholregelungen Kriterien der Daseinsvorsorge in die Form ein-286geschrieben. Die sukzessive Konversion von …” „… Kooperationszwang für Minderheiten,viele AkteureGewichtung der RationalitätskriterienMischung von Daseinsvorsorge …”

Institutionelle Dilemmata und Konflikte S. 283-285

„… privilegieren. Die Rationalitätskriterien der Daseinsvorsorge beinhalteten eine umfassende, auf die …” „… Konvergenzkriterien und den Kosten der Deutschen Einheit ergab sich in der Logik der Daseinsvorsorge ein zentrales …” „… das Setzen von Anreizen. Angesichts des immanenten Dilemmas der Daseinsvorsorge zeigt sich die …”

Verbreitung und Formen von PPP im 19. und frühen 20. Jahrhundert S. 101-108

„… . Daseinsvorsorge‹ nicht ausmachen. Öffentliche Unternehmen wurden in der Folge, d.h. auch in der Weimarer Republik …” „… Leistungserbringung eigen, dass sie die Herausbildung der Leistungsverwaltung als Verwirklichung der Daseinsvorsorge …” „… Gewährsträgerinnen der Daseinsvorsorge wurden: »Die städtischen Gemeinden entwickelten sich zu den Hauptträgern der …”

Privatisierung S. 79-82

„… Privatisierung Privatisierung ist – gleichsam als Gegenmodell zur Daseinsvorsorge – im Rahmen der Erbringung …” „… ) abgegrenzt und damit zum Widerpart zu der oben skizzierten Idee der Daseinsvorsorge. Drittens wurde aber der …” „… Rationalitätskriterien konfligiert die Leitidee der Privatisierung mit jener der Daseinsvorsorge, insoweit durch private …”

Phasen der bundesdeutschen Privatisierung S. 86-98

„… kann. Damit ist eine Frontstellung zur Idee der Daseinsvorsorge markiert. Anschließend an die o.g …” „… Privatisierungsdruck aus dem immanenten Dilemma der Daseinsvorsorge: Zwecks Konsolidierung verschuldeter öffentlicher …” „… Daseinsvorsorge – die Versorgung dauerhaft und flächendeckend mit zumutbaren Entgelten für die Bürger/innen …”

Literaturliste S. 295-336

„… , S. 199-214Ambrosius, Gerold 2000b: Services Publics, Leistungen der Daseinsvorsorge oder …” „… , Helmut (Hrsg.): Daseinsvorsorge und öffentliche Dienstleistungen in der Europäischen Union. Baden-Baden …” „… Trilling (Hrsg.): Öffentliche Wirtschaft, Sozialwirtschaft und Daseinsvorsorge im Wandel. Zum Spannungsfeld …”

Konflikte und Mechanismen im glokalen Politikprozess – Resümee zum »ÖPP-Beschleunigungsgesetz« S. 269-275

„… verallgemeinert, dass sie staatliche Daseinsvorsorge oder Privatisierung ersetzen. Sie bleiben ein …” „… der Wählerklientel der SPD an der institutionellen Idee der Daseinsvorsorge orientieren, gelten für …” „… PDS/Linkspartei und der CSU formuliert; hier werden negative Effekte auf Prinzipien der Daseinsvorsorge befürchtet …”

Erklärungsfaktoren der Privatisierung – Fazit S. 98-100

„… gaben sich als Wahrer der Daseinsvorsorge. Der inkrementelle Wandel erklärt sich also nicht nur aus der …” „… (Grande/Eberlein 2000, Héritier u.a. 2001, Zohlnhöfer 2001).Eine ›keynesianische Alternative‹, um Daseinsvorsorge …”

Polyzentralität und Umverteilung – Demokratietheoretischer Ausblick S. 291-294

„… ‹ Arrangement der Daseinsvorsorge steht privatisierenden Oligopolen gegenüber. Diese Logik des organisatorischen …” „… aktuellen politischen Debatte die Leitidee der Daseinsvorsorge, darin auch ein Umverteilungsprinzip …”

Politics-Mechanismen S. 289-291

„… Politics-MechanismenWeil öffentliche Haushalte gemessen an Kriterien der Daseinsvorsorge unterfinanziert sind und das …” „… leisten: Ein ›disorganisiertes‹ Arrangement der Daseinsvorsorge steht privatisierenden Oligopolen …”

Effekte der PPP-Verbreitung – Zur organisatorischen Dynamik im öffentlichen Sektor S. 276-279

„… Daseinsvorsorge Probleme: Intransparenz, fehlende Accountability, zunehmende Ressourcen- und …” „… verbunden und damit in eingeschränktem Maße allgemeinen Regeln folgen. Da die Leitidee der Daseinsvorsorge …”

Gliederung und Befunde der Studie S. 15-19

„… institutionelle Leitideen – Daseinsvorsorge, Subsidiarität, Korporatismus, Pluralismus und Privatisierung …” „… ‹, Proponenten der Daseinsvorsorge als kontrolliertes Instrument der öffentlichen Leistungserbringung. Wo lokale …”

Verbreitung und Formen von PPP bis Ende der 1970er Jahre S. 108-111

„… – in Orientierung an dem Primat der Daseinsvorsorge – staatliche Regulierungen eine Anschluss- und …” „… zwischen den normativen Prinzipien der Daseinsvorsorge (gemeinwirtschaftliches Ziel) und ökonomischer …”

Unikat oder Verwaltungsreform – PPP in der Debatte S. 173-182

„… Leistungserbringung im öffentlichen Sektor 5PPP beeinträchtigen Prinzipien der Daseinsvorsorge 4PPP sind Ausdruck des …” „… – Daseinsvorsorge zu einer grundsätzlichen Ablehnung von PPP.Hier schließt eine ausgesprochen …” „… Daseinsvorsorge, macht aber – gewissermaßen in Abwehr einer verallgemeinerten Privatisierung – das Prinzip der …”

Interessenvertretung und Lobbying im ÖPP-Gesetzgebungsprozess S. 207-222

„… als wettbewerbswidrig einstufte, richtete sich das Interesse auf die Leistungen der ›Daseinsvorsorge …” „… Daseinsvorsorge« (ebd: 20) und mehr Wettbewerb in der entsprechenden Leistungserbringung. Insbesondere die …” „… Mitgliedschaft, darunter ein deutlicher Bezug auf Daseinsvorsorge, war es schließlich für ein Engagement in dem …”

Pluralismus S. 78-79

„… Verpflichtungen ab. 6.5 Privatisierung Privatisierung ist – gleichsam als Gegenmodell zur Daseinsvorsorge – im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… Leistungserbringung 686.1 Daseinsvorsorge 696.2 Subsidiarität 716.3 Korporatismus 756.4 Pluralismus 786.5 …”

PPP-Motive und Startbedingungen S. 144-155

„… und befinden sich in einem institutionellen Dilemma, da Rationalitätskriterien der Daseinsvorsorge mit …” „… sich aus der Geltung der Leitidee der Daseinsvorsorge bei fehlender entsprechender Fiskalpolitik stellt …”

Komponenten der Bewertung – Explorativer Exkurs S. 169-171

„… Logiken der Daseinsvorsorge und des Pluralismus bekümmern, da offenbaren private Akteure ein erheb-Tab. 7 …”

Korporatismus S. 75-78

„… 75Konfliktär steht Subsidiarität nicht allein zur Daseinsvorsorge, sondern auch zur Privatisierung …”

PPP und Performanz – Evaluationen S. 166-169

„… Logiken der Daseinsvorsorge und des Pluralismus bekümmern, da offenbaren private Akteure ein erheb- …”

Die Beiträge deutscher Akteure zur Konsultation S. 249-254

„… einem Bezug auf die Idee der Daseinsvorsorge begründet. 153 Hinsichtlich des Wettbewerblichen Dialogs …”

Quellen und Dokumente S. 337-343

„… 2002: Wettbewerb in der Daseinsvorsorge. Januar 2002, BerlinCDU-NRW 2005: Zukunftsprogramm der CDU …”

Organisatorische PPP in den 1980er Jahren und frühen 1990er Jahren S. 111-118

„… Daseinsvorsorge dieses Modell als Beispiel für positive Wettbewerbserfahrungen angeführt (BDB 2002: 18).65 Das …”

Die PPP-Initiativen der Länder S. 254-269

„… institutionalisiert, jedoch nicht in dem Sinne verallgemeinert, dass sie staatliche Daseinsvorsorge oder …”

doi.org/10.5771/9783845212777

Franz-Joseph Peine, Heinrich Amadeus Wolff - Nachdenken über Eigentum

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Franz-Joseph Peine (ed.), Heinrich Amadeus Wolff (ed.)

Nachdenken über Eigentum

2011

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Fabian Scheffczyk Daseinsvorsorge und Doppelstaat S. 453-463

„… 453 Daseinsvorsorge und Doppelstaat …” „… __________________________________________________________________ Fabian Scheffczyk Daseinsvorsorge und Doppelstaat Fabian Scheffczyk Die Teilhabe an staatlichen …” „… Zusammenhang des von Ernst Forsthoff 1938 geprägten Begriffs der »Daseinsvorsorge« mit dieser Entwicklung …”

Gangolf Hübinger Die »Staatssoziologie« Max Webers S. 443-453

„… ausführliche positive Rezension gewidmet, in: Historische Zeitschrift 196 [1963], 418. 453 Daseinsvorsorge und …” „… Daseinsvorsorge und Doppelstaat Fabian Scheffczyk Die Teilhabe an staatlichen Leistungen schafft Abhängigkeiten …” „… Zusammenhang des von Ernst Forsthoff 1938 geprägten Begriffs der »Daseinsvorsorge« mit dieser Entwicklung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Webers 443 Fabian Scheffczyk Daseinsvorsorge und Doppelstaat 453 Inhaltsverzeichnis 12 Gesine Schwan Das …”

Uwe Berlit Rechtswegbereinigung als rechtspolitischer Auftrag – Rückführung öffentlich-rechtlicher Streitigkeiten in die Verwaltungsgerichtsbarkeit S. 497-518

„… staatlich beherrschte Unternehmen sowie bestimmte Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge. Uwe Berlit …”

doi.org/10.5771/9783845232119

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