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Niclas Kunczik - Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

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Niclas Kunczik

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

Series: Schriftenreihe Recht, Ethik und Ökonomie der Biotechnologie

Volume 19 2007

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Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für genetische Informationen? S. 186-192

„… bedürfte. c) Ausnahmen vom zweckgebundenen Stoffschutz auf Patente, die DNA-Sequenzen zum Gegenstand haben …” „… einzelfallspezifischen Prüfung abgesprochen werden. Bei der Erteilung eines Patents auf einen Abschnitt der DNA kommt es …” „… genetischen Informationen zu übertragen. Eine Beschränkung des Schutzumfanges für den „Stoff“ DNA-Sequenz ist …”

Umsetzung des doppelt funktionsbeschränkten und dadurch zweckgebundenen Stoffschutzes ins nationale Recht S. 194-201

„… den Anspruch des Patents aufgenommen wird1079. Maßgebliche Grundlage für die Bestimmung des …” „… Schutzbereiches eines Patents sind immer die Patentansprüche (§ 14 S. 1 PatG, Art. 69 Abs. 1 S. 1 E-PÜ)1080. Der …” „… bei Patenten auf genetische Informationen muss damit im Sinne der Rechtssicherheit in den …”

Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen S. 142-156

„… Kommission wider, die Richtlinie bezüglich der Frage des Stoffumfanges von Patenten auf DNA-Sequenzen erneut …” „… Gestaltungsspielraum bei der Festlegung des Schutzumfanges von Patenten auf DNA-Sequenzen unterstrichen. Zum anderen …” „… eine Beschränkung von Patenten auf DNA-Sequenzen aus825. Mittlerweile hat die Kommission diese zunächst …”

Genetische Informationen als „Stoffe“ - Die Imidazoline-Entscheidung des Bundesgerichtshofs S. 183-186

„… abzulehnen. IX. Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen …” „… Grundsatzes des absoluten Stoffschutzes gesehen, von dem es auch bei Gen-Patenten nicht abzuweichen gilt1027 …” „… Patent an einem chemischen Stoff. In der patentrechtlichen Literatur findet sich vermehrt der Hinweis …”

Literaturverzeichnis S. 245-265

„… Genes?, IIC 2002, 1 ff. Marshall, Eliot, Intellectual Property: Companies Rush to Patent DNA, Science …” „… Patents in Großbritannien und Deutschland, Köln, Berlin, Bonn, München 2003 Adcock, Mike/ Llewelyn …” „… von Erbgut, GRUR 2003, 89 ff. Albers, Marion, „Patente auf Leben“, JZ 2003, 275 ff. Andrews, Lori B …”

Ausgangssituation: Gefahr der Blockade und von patentrechtlichen Abhängigkeiten durch zu weite Patentansprüche S. 156-159

„… Einschränkung des Stoffschutzes bedürfe es daher auch bei Patenten auf DNA-Sequenzen nicht. Hierzu werden …” „… gewerblichen Anwendbarkeit einer (Teil-)DNA-Sequenz auf den Schutzumfang des Stoffpatents auswirkt. Diese …” „… Stoffschutz“ für Patente auf genetische Informationen? Wie festgestellt, obliegt es weiterhin der nationalen …”

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen – Ein Problemfeld S. 29-33

„… . Weltweit sind bislang über 1500 Patente auf DNA-Sequenzen humanen Ursprungs erteilt worden58. Beim …” „… diesem Zusammenhang etliche Patente auf genetische Informationen der menschlichen DNA. Patentkritiker …” „… Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, Marken, geographische Angaben, gewerbliche Muster und Modelle, Patente …”

Patentheoretische Erwägungen - Legitimation des zweckgebundenen Stoffschutzes S. 192-194

„… 192 Da die Isolation und damit die Bereitstellung von DNA-Sequenzen regelmäßig standardisiert ist …” „… Berechtigung eingebüßt hat. Im Bereich der modifizierten DNA-Sequenzen und der durch DNA-Sequenzen codierten …” „… Abhängigkeitssituationen bei Patenten auf codierende und nichtcodierende genetische Informationen. Geschützt wird nur das …”

Patentkategorien S. 39-43

„… Patents auf den betreffenden Wirkstoff109. Eine Patenterteilung legitimiert weder die vorangegangenen …” „… ; Warren-Jones, Patenting rDNA, 74; Flammer, in: Kopetzki/Mayer (Hrsg.), Biotechnologie und Recht, 199, 204 …” „… , Gewerblicher Rechtsschutz für biotechnologische Erfindungen, 6. 40 rie eines Patents bestimmt über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… nicht codierende DNA-Abschnitte 189 c) Ausnahmen vom zweckgebundenen Stoffschutz auf Patente, die …” „… - Kategorien - Strategie - Begründungsmodelle) 38 1. Voraussetzungen und Wirkung eines Patents 38 2 …” „… ) Würdigung 42 3. Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb 43 a) Patentierung …”

Vorgaben zur Patentfähigkeit von genetischen Informationen (Art. 27 Abs. 1 TRIPS) S. 60-77

„… the patent system and new technologies, 1 f. 290 Kurz, Weltgeschichte des Erfindungsschutzes, 581 …” „… ), gewerblicher Muster und Modelle (Art. 25 und 26 TRIPS), von Patenten (Art. 27 bis 34 TRIPS) Layout-Designs …” „… Regime of Patent Rights, 24 ff./109 ff.; Stoll/Schorkopf, WTO, Rn. 595 ff.; Weiß/Herrmann, …”

Rechtfertigung des Patentrechtssystems – allgemeine Patentrechtstheorien S. 51-60

„… 213. Vor dem Hintergrund der Infragestellung der Berechtigung der „Patente auf Leben“214 soll ein …” „… Diskurs um den Umfang dieser Patente im Speziellen, werden oft die jeweiligen Patentrechtstheorien zur …” „… der Literatur findet sich der Vergleich des Patents mit einem „Köder“, welcher die Erfinder zu neuen …”

Das EPÜ im internationalen Patentrechtsgefüge und das Verhältnis zur Biopatentrichtlinie S. 118-122

„… erstreckt werden kann607. Das nach dem EPÜ erteilte Patent wird bildlich zutreffend als „Bündelpatent …” „… “ bezeichnet608. Das europäische Patent entfaltet demzufolge materielle Wirkung in den vom Anmelder …” „… ausgewählten Ländern609. Etwaige Nichtigkeitsverfahren sind vor Warren-Jones, Patenting rDNA, 195 ff. 604 Da …”

Konsequenz für den Schutz einzelner genetischer Informationen S. 240-241

„… Grenzziehung zwischen Patent- und Sortenschutzrecht anhand der Ausschlusstatbestände der einzelnen …” „… sui generis oder eine Kombination durch Patent- und sui generis – Schutz bereitzuhalten. I …” „… integrierten fremden DNA-Nucleotidsequenz, die beispielsweise bestimmte Herbizide inaktivieren oder …”

Begriff der Bio- und Gentechnologie S. 23-24

„… als Schranke der Patentierbarkeit, 2; Grubb, Patents for Chemicals, Pharmaceuticals and Biotechnology …” „… (DNA) zusammen. Gene sind somit geordnete Sequenzen von Nucleotiden, die sich an einer festgelegten …” „… Sequenzabschnitten der DNA, die für ein bestimmtes Produkt codieren, besteht der Großteil des menschlichen Genoms (ca …”

Würdigung S. 118

„… erstreckt werden kann607. Das nach dem EPÜ erteilte Patent wird bildlich zutreffend als „Bündelpatent …” „… “ bezeichnet608. Das europäische Patent entfaltet demzufolge materielle Wirkung in den vom Anmelder …” „… ausgewählten Ländern609. Etwaige Nichtigkeitsverfahren sind vor Warren-Jones, Patenting rDNA, 195 ff. 604 Da …”

Würdigung des patentrechtlichen Schutzes genetischer Informationen S. 201-203

„… aktuellen Umsetzungsgesetzes einzig den Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen betreffen …” „… für DNA-Sequenzen bereit zu halten. Im Bereich der Konturrierung des Umfanges dieses Stoffschutzes …” „… Besonderheiten des Schutzgegenstandes DNA in seiner doppelten Qualität als „üblicher chemischer Stoff“ und …”

Voraussetzungen und Wirkung eines Patents S. 38-39

„… die allgemeinen Voraussetzungen und Wirkungen eines Patents, über die verschiedenen Patentkategorien …” „… , über die möglichen Patentstrategien und über die Begründung des Schutzrechtes „Patent“ dienen. 1 …” „… . Voraussetzungen und Wirkung eines Patents Die international anerkannten Voraussetzungen für die Patentfähigkeit …”

Patentierungsvoraussetzungen nach EPÜ im Bezug auf genetische Informationen S. 122-123

„… DNA-Sequenzen wurden erneut die Vorgaben der Biopatentrichtlinie zum rechtlichen Maßstab der Einspruchsbewertung …” „… praktischer Bedeutung erlangt634. Die Erteilung eines europäischen Patents auf biotechnologische Erfindungen …” „… . Derartige Patente können damit auch für Gemeinschaftsstaaten erteilt werden, die die Richtlinie noch nicht …”

Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen S. 117-118

„… der Schutz europäischer Patentanmeldungen erstreckt werden kann607. Das nach dem EPÜ erteilte Patent …” „… wird bildlich zutreffend als „Bündelpatent“ bezeichnet608. Das europäische Patent entfaltet demzufolge …” „… Warren-Jones, Patenting rDNA, 195 ff. 604 Da sowohl die Bundesrepublik Deutschland als auch die Europäische …”

Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ S. 123-137

„… europäische Patente zugänglich sein. Somit sind Erfindungen auf dem Gebiet der Biologie, der Biochemie und der …” „… von genetischen Informationen, sei es bei Patenten auf ganze Gene oder auf einzelne Genfragmente …” „… schließt Art. 52 Abs. 4 EPÜ insbesondere nicht Patente aus, die dem BRCA-Patenten657 entsprechende …”

Würdigung S. 156

„… gewerblichen Anwendbarkeit einer (Teil-)DNA-Sequenz auf den Schutzumfang des Stoffpatents auswirkt. Diese …” „… Stoffschutz“ für Patente auf genetische Informationen? Wie festgestellt, obliegt es weiterhin der nationalen …” „… Legislative, die Bestimmung des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen vorzunehmen …”

Schutzgegenstand des Sortenschutzrechts S. 240

„… Grenzziehung zwischen Patent- und Sortenschutzrecht anhand der Ausschlusstatbestände der einzelnen …” „… sui generis oder eine Kombination durch Patent- und sui generis – Schutz bereitzuhalten. I …” „… integrierten fremden DNA-Nucleotidsequenz, die beispielsweise bestimmte Herbizide inaktivieren oder …”

Umfang der Anwendbarkeit der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen S. 96-101

„… 96 fung abgelehnt werden. Diese Auffassung verkennt zum einen die Wirkung des Patents und zum …” „… TRIPS ergeben sich für die Anmeldung eines Patents betreffend genetischer Informationen keine …” „… Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen vor. Art. 28 TRIPS verlangt einzig die Etablierung eines …”

Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb S. 43-51

„… schutzrechtlich absichern würde. 3. Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb Liegen die …” „… Dritter bezweckende, und offensive, d.h. den Erwerb oder die Durchsetzung von Patenten gegenüber Dritten …” „… Betriebsgeheimnis (trade-secret) erwägen. 138 Allgemein zur Patentstrategie vgl. Miele, Patent Strategy. 139 …”

Lösungsansätze der Abhängigkeitsproblematik im Patentrechtssystem S. 159-172

„… erstreckt sich die Wirkung des Patents nicht auf Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand …” „… Verletzung des Patents dar und bedürfen mithin keiner Lizensierung. 857 Zur fehlenden Anwendbarkeit von …” „… , Patente auf human-genomische Erfindungen, 319 ff.; Eisenberg, Science 299 (2003), 1018 f …”

Patentierungsausschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 und Abs. 3 TRIPS S. 77-87

„… biochemische Stoffe und damit auch DNA-Sequenzen als Produktpatent zu schützen sein. 445 Vgl. Grubb, Patents …” „… Patente ohnehin kein positives Verwertungsrecht der Erfindung beinhalten. Abschließend ist noch auf den …” „… , dass es grundsätzlich unmoralisch im Sinne des Art. 27 Abs. 2 TRIPS sei, Patente für Gene und …”

Begriff des geistigen Eigentums S. 28-29

„… Schutzrechte, Marken, geographische Angaben, gewerbliche Muster und Modelle, Patente, Layout-Designs …” „… Trägersubstanz DNA ist eben diese Information. Die Übertragung der für chemische Stoffe entwickelten allgemeinen …”

doi.org/10.5771/9783845200170

Jan Krusche - DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

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Jan Krusche

DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 109 2019

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3. Teil der Arbeit: Patentrechtliche Ausgangslage S. 95-327

„… von Patenten auf DNA ist nicht auf Deutschland beschränkt, sondern findet sich auch in anderen …” „… festgehalten werden könne und nur noch selten Patente aus DNA erteilbar sein sollten, leitet Straus daraus ab …” „… EPA-Entscheidung zum Patent EP- B1112149463, 464, dass sich auch bei DNA-Sequenzen die notwendige Technizität …”

2. Teil der Arbeit: Historischer Überblick und Patentierungspraxis S. 59-94

„… , Patent Rights for the DNA-Microarray-Technologies. 238 Westermayer, Die Patentierung gentechnisch …” „… des Schutzumfangs eines solchen Patents. Denn DNA ist ein organisches Kettenmolekül und damit ein …” „… sei nicht schutzfähig. Demzufolge könne sich auch der Schutz eines Patentes auf die DNA nicht auf …”

5. Teil der Arbeit: Schutz von Forschungsergebnissen der Personalisierten Medizin S. 345-419

„… eines Patents infrage.1774 Losgelöst von dem Schutz der DNA, die als Marker überprüft wird, ist auch …” „… DNA-Microarray-Technologies, S. 159 ff. 1782 So Lindenmeir, Patent Rights for the DNA-Microarray-Technologies, S. 159 ff. 1783 …” „… Lindenmeir, Patent Rights for the DNA-Microarray-Technologies, S. 159, Fn. 572. 5. Teil der Arbeit: Schutz …”

Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse S. 420-422

„… bislang weder durch Gesetzesinitiativen noch durch Urteile beigelegt werden konnte. Denn DNA-Patente …” „… vor allem die seit längerem umstrittenen und hoch politisierten Fragen um die Patentierbarkeit von DNA …” „… Auseinandersetzung mit dem Patentschutz von DNA und Stoffen im Allgemeinen. Um die Patentierbarkeit von DNA und vor …”

Literaturverzeichnis S. 423-460

„… ) Lindenmeir, Matthias: The Patenting and Enforcing of the Patent Rights for the DNA …” „… -Microarray-Technologies, München 2010. (zitiert als: Lindenmeir, Patent Rights for the DNA-Microarray-Technologies) Lochen, Tobias …” „… of Patent Law-Making in Europe and the U.S. – A Tentative Comparison, in: IIC Vol. 38 (2007) S …”

Einleitung S. 19-23

„… steht. Gelingt es, die Erbinformation oder DNA2 eines Menschen zu entschlüsseln, so lassen sich daraus …” „… jeher bemüht sind, für jeden Patienten die optimale Therapie zu wählen, erhalten durch eine DNA …” „… Gesundheitswirtschaft, S. 257 ff. 10 So zumindest die Roche AG, siehe Franz, Ablaufende Blockbuster-Patente, S. 53 ff …”

1. Teil der Arbeit: naturwissenschaftliche Grundlagen S. 24-58

„… ist. Die Personalisierte Medizin ist daher eine Form von angewandter Genetik. DNA-Sequenzen und Gene …” „… , S. XIX, 5 ff. 24 strang (DNA-Doppelstrang), der mithilfe spezieller Proteine, der Histone, verpackt …” „… ist.17 Die DNA Grundbausteine des Genoms sind die Nukleotide, Moleküle, welche aus je einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… DNA und ihre Verwendung als Gegenstand patentierbarer Erfindungen Jan Krusche Unter besonderer …” „… . Universität Dresden Band 109 BUT_Krusche_5316-1.indd 2 20.12.18 13:15 Jan Krusche DNA und ihre Verwendung …” „… Molekularbiologische Grundlagen der Personalisierten Medizin 1. Kapitel: 24 DNA-Sequenzen und GeneI. 24 Das menschliche …”

doi.org/10.5771/9783845294971

Maximilian Becker, Anne Lauber-Rönsberg, Louisa Specht - Medienrecht im Medienumbruch

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Maximilian Becker (ed.), Anne Lauber-Rönsberg (ed.), Louisa Specht (ed.)

Medienrecht im Medienumbruch

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 1 2017

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Iryna Lishchuk Gene Patents: From Personal Rights to Intellectual Property Rights S. 175-204

„… applications for the inventions, claiming human DNA, began. The granting of gene patents started in the 1970s …” „… , therapeutics and other. Examples of DNA patents include: 7 R. Ablin, “The great prostate mistake”, The New York …” „… constitutes a composition, naturally occurring in nature, claiming DNA for patent protection “as such” may …”

doi.org/10.5771/9783845276137

Sebastian Petrack - Patentierbarkeit im Agrarsektor

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Sebastian Petrack

Patentierbarkeit im Agrarsektor

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 10 2016

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§ 5 Naturwissenschaftliche Grundlagen S. 105-142

„… Abschnitts erfolgen kurze Anmerkungen zur Funktion von DNA, Genen und Proteinen (I.), bevor schließlich …” „… die DNA die genetische Substanz darstellt, konnte 1952 von Alfred Hershey und Martha Chase bewiesen …” „… (mRNA) durchlässig, aber für die DNA-Moleküle undurchlässig ist – und in dem sich der größte Teil des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Das materielle Patentrecht in GrundzügenB. 93 Das Wesen des Patent(schutze)sC. 95 …” „… Biochemische BesonderheitenG. 119 BiotechnologieH. 121 7 Versuche zur Klärung der Funktion von DNA, Genen und …” „… OffenbarungsverpflichtungenC. 467 Zusammenfassung und ErkenntnisD. 474 Inhaltsübersicht 8 Die Rechte aus dem Patent§ 10 475 Der …”

§ 8 Das materielle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere in rechtsdogmatischer, rechtsmethodischer und rechtspraktischer Analyse S. 161-446

„… (europäische) Patente „für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer …” „… allen Gebieten der Technik“. Hiernach werden Patente ausschließlich für „Erfindungen auf allen Gebieten …” „… schon Jsay, Patentgesetz, § 1, S. 38 und Kent, Patentgesetz, S. 122, B. X. a). Krefft, Patente auf …”

Literaturverzeichnis S. 589-614

„… geistigen Eigentums, Patente, Marken, Urheberrecht, Design, 3. Auflage, München 2014, (zitiert: Bearbeiter …” „… , Marion: „Patente auf Leben“, JZ 2003, 275-284, (zitiert: Albers, JZ 2003, 275-284 (…)). Alberts …” „… Pflanzen und Tiere?, Eine Stellungnahme zum Konflikt um Patente auf Pflanzen und Tiere, Berlin 2011, im …”

§ 9 Das formelle Recht der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere S. 447-474

„… Identifizierung geht. Beides wird von den Kritikern tierbezogener Patente als Argumente gegen die Patentierbarkeit …” „… bekräftigte, nur auf diese Weise würden sämtliche Erfindungen (patent)rechtlich gleich behandelt, sodass es …” „… Pseudomonas zu entscheiden.1622 Er urteilte, dass gemäß § 101 des U.S.-amerikanischen Patent Act (Title 35 …”

§ 1 Rechtspolitische und rechtspraktische Dimension der Patentierbarkeit im Bereich landwirtschaftlicher Nutztiere S. 37-74

„… Patent auf Leben“1, „Stoppt das Patent auf die arme Sau“2 oder „Das Europäische Patentamt erteilt …” „… illegale Patente auf Tierzucht“3 sind Slogans, die der Öffentlichkeit in der Diskussion um die …” „… einige Spielarten der unter dem weiten Oberbegriff „Patent auf Leben“5 geführten Diskussion, die neben …”

doi.org/10.5771/9783845278643

Vera Grimm, Stephan Heinrich, Norbert Malanowski, Oliver Pfirrmann, Eva Schindler, Silke Stahl-Rolf, Axel Zweck - Nanotechnologie: Innovationsmotor für den Standort Deutschland

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Vera Grimm, Stephan Heinrich, Norbert Malanowski, Oliver Pfirrmann, Eva Schindler, Silke Stahl-Rolf, Axel Zweck

Nanotechnologie: Innovationsmotor für den Standort Deutschland

2011

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Biochips S. 111-124

„… wichtigsten Kategorien von Biochips gehören der DNA-Chip (Genomik), der Proteinchip (Proteomik) sowie …” „… biologischen Sensoren, der Biosensors 2010 in Glasgow, waren DNA-Chip-Technologien und Labon-a-Chip-Systeme …” „… DNA-Chips,gefolgt von den Lab-on-a-Chip-Systemen und den Proteinchips. Letztere zeigenmit ca. 20 % deutliche höhere …”

doi.org/10.5771/9783845232478

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