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Marco Haase (ed.)

Privatautonomie

Series: Recht in Ostasien

Volume 15 2015

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Shen Jianfeng Privatautonomie im chinesischen Arbeitsrecht –Zum Verhältnis zwischen dem Vertragsgesetz und dem Arbeitsvertragsgesetz S. 267-278

„… ArbeitsrechtPrivatautonomie im chinesischen ArbeitsrechtZum Verhältnis zwischen dem Vertragsgesetz …” „… der Privatautonomie im ArbeitsrechtObwohl auch im chinesischen Arbeitsrecht der Grundsatz der …” „… Jahr 2007(im Folgenden: CAVG), der wichtigsten Rechtsquelle des chinesischenArbeitsrechts, ebenfalls …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Familiennamens 255Wang Hai-NanArbeitsrechtPrivatautonomie im chinesischen Arbeitsrecht –Zum Verhältnis zwischen …” „… ausDeutschland ist, zeigte die Tagung „Privatautonomie – Aufgaben undGrenzen“, die das Chinesisch …” „… der chinesischen Verfassungsordnung 125Xie LibinDie Autonomie der Universitäten – Ihre Aufgaben …”

Marco Haase Privatautonomie zwischen Individualismus und Sozialismus S. 13-32

„… liegt, erscheint allerdings fraglich. Insbesondere das chinesischeRecht ist trotz der Reformen der …” „… seinen Platz im hierarisch gegliederten Haus (chinesisch: ‚家‘, ‚jia‘)zuwies36, einem Ordnungsdenken, das …” „… überdauerten die chinesischen Rechtskodifikationen, die diese Ordnung sichern sollten, über die Dynastien …”

doi.org/10.5771/9783845256481

Yong Wu - Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

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Yong Wu

Die betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und China

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 75 2019

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Einleitung S. 25-30

„… Regierung in China viel Wert legt. Als neues Herzstück des chinesischen Arbeitsrechts trat das AVG6 vor zehn …” „… deutschen identisch. Methode der Untersuchung Das chinesische Arbeitsrecht fußt auf dem …” „… Arbeitsrechts erkennen. Allerdings weicht das chinesische Arbeitsrecht in vielen Bereichen davon auch ab, weil …”

Literaturverzeichnis S. 285-304

„… chinesischen Recht, in: ZchinaR 2014, 5–40. Binding, Jörg/Thum, Kai/Giesen, Richard, Aktuelle Entwicklungen im …” „… Arbeitsrecht der VR China, RdA 2008, 347–357. Boecken, Winfried/Düwell, Franz Josef/Diller, Martin/Hanau, Hans …” „… (Hrsg.), Gesamtes Arbeitsrecht NomosKommentar, Band 3, Baden-Baden 2016 (zitiert: NK-GA/Bearbeiter). Bu …”

§ 5. Schlussfolgerung S. 249-254

„… unternehmensbedingten Kündigung in China. Sie spiegelt auch die derzeit schnelle Wandlung des chinesischen Arbeitsrechts …” „… im Zuge der rapiden Wirtschaftsentwicklung wider. Das chinesische Arbeitsrecht wird grundsätzlich dem …” „… des Arbeitsrechts. Er wird als selbstständiger Mechanismus erst seit den 1990er Jahren allmählich im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… UntersuchungB. 26 Methode der UntersuchungC. 27 Quellen des chinesischen ArbeitsrechtsD. 28 Grundzüge der …” „… europäischen Arbeitsrecht 75 Nomos Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht Herausgegeben von Prof …” „… Rechtsfolgen der fehlenden sozialen Rechtfertigung4. 50 Chinesisches RechtB. 51 AllgemeinesI. 51 Arbeitsvertrag …”

§ 1. Grundzüge der betriebsbedingten Kündigung S. 31-88

„… § 14 TzBfG Rn. 12. 29 Waltermann, Arbeitsrecht, Rn. 302. 30 NK-GA/Studt § 14 TzBfG Rn. 77 ff. 31 …” „… , Arbeitsrecht, Rn. 340. 54 APS/Vossen § 626 BGB Rn. 21; ErfK/Niemann § 626 BGB Rn. 15. § 1. Grundzüge der …” „… allgemeine Betriebsbegriff.60 Die Rechtsprechung definiert den arbeitsrechtlichen Betrieb als eine …”

§ 3. Ultima-Ratio-Prinzip bei der betriebsbedingten Kündigung S. 149-203

„… Begriff im chinesischen Arbeitsrecht. Bisher wird das Direktionsrecht im Gesetz nicht unmittelbar geregelt …” „… Rechtsnormen verstößt, und den Arbeitnehmer bekannt gemacht wird. Ein Brennpunkt im chinesischen Arbeitsrecht …” „… Kündigung der zu ändernden Teile des Arbeitsvertrags, was im Arbeitsrecht als unzulässig betrachtet wird.677 …”

§ 4. Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung S. 204-248

„… ErfK/Oetker § 1 KSchG Rn. 300; BAG 31.5.2007 – NZA 2008, 33. 878 Krause, Arbeitsrecht, § 18 Rn. 46. 879 Krause …” „… , Arbeitsrecht, § 18 Rn. 46. 880 SPV/Preis Rn. 1021. 881 SPV/Preis Rn. 1022; BAG 4.5.2006 – NZA 2006, 1096. 882 …” „… MüKo/Hergenröder § 1 KSchG Rn. 29. 896 MüKo/Hergenröder § 1 KSchG Rn. 29. 897 Krause, Arbeitsrecht, § 18 Rn. 46 …”

§ 2. Betriebliche Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung S. 89-148

„… Arbeitnehmervertretung im chinesischen Recht an der Festlegung des Kündigungsgrundes aktiv beteiligt ist. Damit kann der …” „… wirtschaftliche Einheit.437 Er ist nicht identisch mit dem Betrieb im allgemeinen arbeitsrechtlichen Sinne.438 Der …” „… Erfordernisse bei der betriebsbedingten Kündigung 112 Chinesisches Recht Allgemeines Die unternehmensbedingte …”

doi.org/10.5771/9783845299341

Dongmei Liu - Reformen des Sozialleistungsrechts in der Volksrepublik China

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Dongmei Liu

Reformen des Sozialleistungsrechts in der Volksrepublik China

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 52 2011

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[xxx] (Sozialrecht) und [xxx] (Recht der sozialen Sicherheit) S. 99-102

„… , Kinder, Behinderte usw., die auch als „spezielle Wohlfahrt“ benannt wird.22 Die chinesische soziale …” „… Mal wurde dieser Begriff im Jahr 1993 in einem Forschungsbericht der Chinesischen Akademie für …” „… . Das Sozialrecht umfasst das Arbeitsrecht, das Recht der sozialen Sicherheit und andere Rechtsgebiete …”

ILO-Standards als Rahmen der sozialen Sicherheit S. 250-263

„… des chinesischen Arbeitsrechts. Die Maßnahmen zum Schutz und zur Gewährleistung der legalen Rechte …” „… der ILO. Nach dem chinesischen Bürgerkrieg (1945-1949) blieb die Taiwan- Regierung in der ILO bis 1971 …” „… Kinderarbeit, 1999 08. 08. 2002 255 Das chinesische Prinzip für die Ratifizierung der ILO-Konventionen …”

[xxx] (Soziale Wohlfahrt) S. 98-99

„… Wohlfahrt) Die Begriffe „welfare state“ und „Sozialstaat“ werden im Chinesischen als „社会福利国家 (shèhuì fúlì …” „… “19 sind, verwendet, um sie vom chinesischen sozialistischen Typ der sozialen Sicherheit zu …” „… chinesische Begriff „soziale Wohlfahrt“ (社会福利 shèhuì fúlì) ziemlich eng gefasst. Soziale Wohlfahrt ist im …”

Chinesische Literatur S. 299-312

„… 299 Literaturverzeichnis I. Chinesische Literatur 嚏全科学肄术研究中心, 殺入职ヲ嚏全卫生抄工作w境穴穴的詔行性研究膊告 …” „… Institution of the Chinese People’s Congress), 4. Aufl., Beijing, 2003. 蔡定剑, 中国社会转型时期的宪邏发展 (Cai Dingjian …” „… , Die konstitutionelle Entwicklung im Transformationsprozess der chinesischen Gesellschaft), in …”

Systematisierung S. 125-133

„… Formulierung dieses Vorschlags unterteilt sich die chinesische soziale Sicherheit in Sozialversicherung …” „… Security Law), S. 11; 韩君玲, 劳皿ユ社会較障法 (Han, Junling, Grundlage des Arbeitsrechts und Sozialrechts), S. 165 …” „… . 11; 韩君玲, 劳皿ユ社会較障法 (Han, Junling, Grundlage des Arbeitsrechts und Sozialrechts), S. 165; 华迎邉, 社会較障 …”

[xxx] (Soziale Sicherheit) S. 95-98

„… dargestellt, um dem Leser die Komplexität der „chinesischen Fragen“ unter einem „Makroblick“ zu verdeutlichen …” „… . Die historischen Erfahrungen und die gegenwärtige Lage Chinas sprechen dafür, dass die chinesische …” „… soziale Sicherheit sich unter dem westlichen Einfluss mit intensiver „chinesischen Prägung“ bildet. Im …”

Kleine Schritte des chinesischen Konstitutionalismus? S. 78-87

„… gebeten. Damals waren das chinesische Zivilrecht und das Arbeitsrecht ziemlich mangelhaft. Es gab weder …” „… das chinesische Verständnis für Menschenrechte allmählich eine Tendenz hin zur beschränkten …” „… Gesetzgebungsarbeit gewertet werden.117 III. Kleine Schritte des chinesischen Konstitutionalismus? Nach der …”

Beschäftigungsförderung und Arbeitslosensicherung S. 203-218

„… – Kommentar zur chinesischen Beschäftigungspolitik (1949-2001), in: 胡鞍钢/程永宏/杨韵鑄, 扩大就ヲユ挑战失ヲ (Hu, Angang/Cheng …” „… : Blue Book of the Chinese Emploment), S. 154. 651 Siehe: 张车英, 扩大ユ促槀就ヲ的思路ユ对策 (Zhang, Chewei …” „… Chinese Academy of Social Sciences betrug die Arbeitslosenrate 2002 in fünf großen Städten669 …”

Systemanalyse S. 133-167

„… chinesische Behindertenbund wirken auch in verschiedenem Umfang bei der Verwaltung der Systeme der sozialen …” „… chinesische Bevölkerung in der Zukunft eine starke Überalterung aufweisen wird.224 Gemäß den „Vorläufigen …” „… von 1994 geregelt, da das Sozialversicherungsrecht für Arbeitnehmer im chinesischen Rechtssystem auch …”

doi.org/10.5771/9783845229744

Qian Wang - Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

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Qian Wang

Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 123 2012

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Literaturverzeichnis S. 377-386

„… , Wolfgang/Wang, Qian: Das neue chinesische Arbeitsrecht, AuR 2008, 85ff Däubler, Wolfgang/Wang, Qian …” „… : Implementationsprobleme im chinesischen Arbeitsrecht, RdA 2009, 353ff. Dieterich, Thomas: Unternehmerfreiheit und …” „… , Martin/Braun, Axel (Hrsg.): Arbeitsrecht in Europa, 2. Aufl., Köln 2007. Heuser, Robert: Das chinesische …”

Analyse der Ökonomischen Wirkung S. 30-37

„… http://www.germanwatch.org/zeitung/2008-3-gesetz.htm (Aufruf: 11.4.2008) 26 Da es in dem chinesischen Arbeitsrecht der Begriff …” „… Später, nachdem das AVG endgültig erlassen wurde, forderte der chinesischen Elektrokonzern Huawei im …” „… möglicherweise ihre Produktion in einen anderen Staat mit lockerem Arbeitsrecht und niedrigen Personalkosten …”

Vertragsschluss durch arglistige Täuschung, widerrechtliche Drohung und Ausnutzung der Notlage S. 198-205

„… 198 nicht zu vereinbaren. Das Grundrecht eines chinesischen Bürgers, zu arbeiten, beinhaltet die …” „… Regelung wird aber verständlicher, nachdem man sich einen Überblick über die Entwicklung der chinesischen …” „… Erlass des AVG siehe Gebhardt/Dübbers, ZIAS 2004, S. 110ff. In der chinesischen Literatur und Praxis sind …”

Das Verhältnis des AVG zu anderen Rechtsakten S. 123-129

„… 4.1.4.1. Rechtsquellen des chinesischen Arbeitsrechts Da sich die arbeitsrechtlichen Vorschriften des …” „… chinesischen Rechts in zahlreichen Rechtsakten finden, ist eine kurze Vorstellung über die Arten von …” „… Normenhierarchie steht die chinesische Verfassung, die als das fundamentale Recht nur durch den NVK mit einer …”

Arbeitnehmerschutz und sozialer Frieden S. 37-50

„… von chinesischen Arbeitsrechtlern vorgeschlagen,88 sonhttp://www.stats.gov.cn/ tjgb/ qttjgb/ qgqttjgb …” „… Arbeitnehmerseite fehlen und arbeitsrechtliche Schutzvorschriften nur begrenzt implementiert wurden, hat das …” „… Machtungleichgewicht zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite nochmals verschärft. Dies wurde in der chinesischen …”

Gründe zur Massenentlassung S. 263-278

„… . Mit anderen Worten hat der chinesische Gesetzgeber den Kreis von Umständen schon festgelegt, bei deren …” „… Überlegung ist. Däubler, Das Arbeitsrecht 2, Rn. 1067. 265 4.8.3.1.2. Kontrolle der organisatorischen …” „… zum Sozialstaatsprinzip und Unternehmerfreiheit im Arbeitsrecht bei Dieterich, AuR 2007, 65ff. 269 BAG …”

Allgemeines S. 158-166

„… Kündigung.531 Im Gegensatz dazu fehlen im chinesischen Arbeitsrecht vergleichbare Regelungen über …” „… . Allgemeines 4.4.1.1. Wichtigkeit der fristlosen Kündigung in der chinesischen Praxis Während außerordentliche …” „… Arbeitsrecht. Kündigungen wegen Fehlverhaltens des Arbeitnehmers nach § 39 AVG erfolgen. § 40 AVG sieht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… KSchG 86 3. Entwicklung des chinesischen Arbeitsrechts in Bezug auf …” „… 11 4.1.4.1. Rechtsquellen des chinesischen Arbeitsrechts 123 4.1.4.1.1. Die verschiedenen …” „… Kündigungsschutz nach dem chinesischen ArbeitsvertragsgesetzEine vergleichende Analyse mit dem deutschen …”

Gesetzgebung und Ziel des AVG S. 27-28

„… weiterhin geltenden AG die wichtigsten materiellen Normen des chinesischen Arbeitsrechts enthält, geht es …” „… des chinesischen Arbeitsrechts bezeichnet wurde,15 gingen vier Entwürfe voran. Vom ersten Entwurf bis …” „… arbeitsrechtlicher Streitigkeiten und Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung. Dann wurde das SVG als das erste …”

Zustand der relevanten Forschung S. 28-30

„… http://www.germanwatch.org/zeitung/2008-3-gesetz.htm (Aufruf: 11.4.2008) 26 Da es in dem chinesischen Arbeitsrecht der Begriff …” „… Arbeitsrechts, die aus der Marktwirtschaft resultierenden sozialen Nachteile auszugleichen oder abzumildern …” „… anderen Rechtsgebieten ist die Forschung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts in China relativ unterentwickelt …”

Entlassungsverbot als Lösung der Arbeitslosigkeit S. 88

„… 88 3. Entwicklung des chinesischen Arbeitsrechts in Bezug auf Kündigungsschutz Bevor auf die …” „… / index.html (Aufruf: 11.8.2009). Eine Vorstellung über die Entwicklung des chinesischen Arbeitsrechts bis zur …” „… notwendig, wie sich das Arbeitsrecht bis zur heutigen Form entwickelt hat. 297 3.1. Vom Entlassungsverbot …”

Absolute Kündigungsgründe vs. Prinzip der Interessenabwägung S. 367-372

„… deutschen Arbeitsrecht nach einer ähnlichen Regelung sucht, ist nur § 64 Seemanngesetz als Sondervorschrift …” „… der gesetzlichen Regelung wird in der chinesischen Literatur oft kritisiert. Allerdings teilen sich …” „… betriebliche Bedürfnisse gerechtfertigt sein könne.1181 5.1.4.3. Eigene Bewertung: chinesischer Mittelweg …”

Vergangenheitsbezogenheit der Kündigung vs Prognoseprinzip S. 360-364

„… Kündigungsschutz, der bisher in der chinesischen arbeitsrechtlichen Literatur kein wichtiges Thema darstellt, durch …” „… Kündigung nach § 39 AVG Die herrschende Meinung in der chinesischen Literatur spricht bereits nach Erlass …” „… Straftat begeht und strafrechtlich als „böse“ beurteilt wird, bekommt man auch eine arbeitsrechtliche …”

Probleme: Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten des Arbeitsgesetzes S. 25-27

„… dem weiterhin geltenden AG die wichtigsten materiellen Normen des chinesischen Arbeitsrechts enthält …” „… des chinesischen Arbeitsrechts bezeichnet wurde,15 gingen vier Entwürfe voran. Vom ersten Entwurf bis …” „… . Fünftens war der arbeitsrechtliche Prozess durch lange Dauer und Ineffizienz gekennzeichnet, zumal die …”

„Festbeschäftigte“ und „Vorübergehende Beschäftigte“ S. 88-91

„… 88 3. Entwicklung des chinesischen Arbeitsrechts in Bezug auf Kündigungsschutz Bevor auf die …” „… / index.html (Aufruf: 11.8.2009). Eine Vorstellung über die Entwicklung des chinesischen Arbeitsrechts bis zur …” „… notwendig, wie sich das Arbeitsrecht bis zur heutigen Form entwickelt hat. 297 3.1. Vom Entlassungsverbot …”

Anwendungsbereich des AVG S. 111-117

„… “. Es fehlt im chinesischen Arbeitsrecht eine Definition wie in § 5 Abs. 3 S. 2 BetrVG. Während zum Teil …” „… Anwendung arbeitsrechtlicher Vorschriften setzt das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses voraus. Im …” „… Rechte anhand arbeitsrechtlicher Vorschriften geltend machen wollen, wobei vor dem Inkrafttreten des AVG …”

Leistungsmängel S. 227-238

„… chinesischen Literatur hat diese Auslegung übernommen und stellt bei der Beurteilung auf die arbeitsvertraglich …” „… ; Däubler, Das Arbeitsrecht 2, Rn. 617ff; KDZ/Deinert, § 1 KSchG Rn. 199; KR/Griebeling, § 1 KSchG Rn. 102 …” „… . Entsprechende Untersuchungen sucht man in chinesischer Literatur und Rechtsprechung weitgehend vergebens. Hier …”

§ 97 AVG als Übergangsregelung S. 122-123

„… AVG zu anderen Rechtsakten 4.1.4.1. Rechtsquellen des chinesischen Arbeitsrechts Da sich die …” „… arbeitsrechtlichen Vorschriften des chinesischen Rechts in zahlreichen Rechtsakten finden, ist eine kurze Vorstellung …”

Bewertung: Stabilität ohne Effizienz S. 91-92

„… Schritt der Reform fand 1980 in den „Chinese Foreign Equity Joint Ventures“ statt,313 wobei der Regelung …” „… . 313 Siehe „Arbeitsverwaltungbestimmungen in Chinesisch-Ausländischen Jointventures“ (??8 …” „… ???????????) vom 26.7.1980. 314 Eine Darstellung des für ausländische Unternehmen geltenden Arbeitsrechts findet …”

Befristungsmöglichkeit S. 92-94

„… fand 1980 in den „Chinese Foreign Equity Joint Ventures“ statt,313 wobei der Regelung nach …” „… . 313 Siehe „Arbeitsverwaltungbestimmungen in Chinesisch-Ausländischen Jointventures“ (??8 …” „… ???????????) vom 26.7.1980. 314 Eine Darstellung des für ausländische Unternehmen geltenden Arbeitsrechts findet …”

Verschmelzung, Spaltung sowie M&A-Geschäfte S. 249-258

„… , im chinesischen Arbeitsrecht eine Regelung in Anlehnung an § 613a BGB zu schaffen. Bevor § 613a …” „… : http://vip.chinalawinfo.com/index.asp (Aufruf: 15.1.2010 ) 868 Sun Xiaojie, S. 408f; Li Jianwei, S. 155f. In der arbeitsrechtlichen …” „… Eine besondere Regelung von „Share Deal“ und „Asset Deal“ gibt es im chinesischen Recht nicht. Allein …”

Schwerwiegender Verstoß gegen die Arbeitsordnung S. 170-189

„… erheblicher Teil der chinesischen Bevölkerung an der Börse, es ist kaum vorstellbar, jemanden deswegen anhand …” „… Songyou 2, S.313. 588 Däubler, Das Arbeitsrecht 1, Rn. 930f. 589 Huang Songyou 2, S. 316. 590 Dieser …” „… . 176 vorgesehen. Nach der herrschenden Meinung in der chinesischen Rechtslehre bleibt die endgültige …”

Rechtsnatur und Funktion der Abfindung S. 327-329

„… der chinesischen Literatur verschiedene Meinungen vertreten. Nach einer Ansicht ist die Abfindung ein …” „… Vorschläge in der arbeitsrechtlichen Literatur übernommen. Siehe Lin Jia-Yang Fei, Laodongfa Pinglun Vol. 1 …” „… chinesische Arbeitslosenversicherung hat eine niedrige Deckungsquote und ist hinsichtlich des Leistungsniveaus …”

Unfähigkeit zur Ausübung der früheren Arbeit und einer anderen zugewiesenen Arbeit S. 217-223

„… Änderungskündigung im chinesischen Arbeitsrecht fehlt, zum anderen § 40 AVG die „Zuweisung anderer Arbeit“, „Wechsel …” „… . Zuweisung einer anderen Arbeit 4.5.3.2.1. Auslegung in chinesischem Schrifttum und Regelungen auf lokaler …” „… ; KR/Griebeling, § 1 KSchG Rn. 225. 774 Däubler, das Arbeitsrecht 2, Rn. 1028. 775 Tschöpe, BB 2000, 2630, 2632f …”

Lösung bei fehlender Unternehmensgewerkschaft S. 325-327

„… nicht selten gestellt wird,1069 findet man in der chinesischen Literatur und Rechtsprechung keine …” „… deren Funktion werden in der chinesischen Literatur verschiedene Meinungen vertreten. Nach einer Ansicht …” „… Dadurch wurden zum Teil die Vorschläge in der arbeitsrechtlichen Literatur übernommen. Siehe Lin Jia-Yang …”

Stärkerer Bestandsschutz im Vergleich zu AG S. 358-360

„… chinesischen arbeitsrechtlichen Literatur kein wichtiges Thema darstellt, durch die Begrenzung der …” „… in der chinesischen Literatur spricht bereits nach Erlass des AG von einer Abgrenzung zwischen der …”

Nebentätigkeit S. 192-198

„… arbeitsrechtlichen Schutz fiel.669 Erst durch § 8 der OVG-Erläuterung 2010 wurde klargestellt, dass die …” „… Arbeitnehmers außerhalb der Arbeitszeit zu verbieten. Ferner ist diese Regelung mit Art. 42 der chinesischen …” „… chinesischen Bürgers, zu arbeiten, beinhaltet die Freiheit, Beruf und Arbeitsplatz zu wählen, was durch § 3 AG …”

Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen S. 50-54

„… . Das heutige chinesische Arbeitsrecht zielt aber vor allem auf die Stabilität der Arbeitsverhältnisse …” „… 50 1.3. Vergleichende Analyse mit deutschen Arbeitsrecht 1.3.1. Methode der Rechtsvergleichung …” „… auf Kündigungsschutz das amerikanische Arbeitsrecht kein gutes Vorbild ist …”

Straftaten S. 205-209

„… ? Über diese Vorschrift hört man in der chinesischen Literatur viele kritische Stimmen. Hauptsächlich …” „… beispielweise eine Sache des Arbeitgebers im Wert von 3.000 RMB unterschlägt, was nach § 271 des chinesischen …” „… Arbeitsrecht und Sozialrecht gilt der folgende Krankheitsbegriff: ein regelwidriger Körper- und Geisteszustand …”

Milderes Mittel vs. Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 364-367

„… Bearbeitung. 5.1.3. Milderes Mittel vs. Verhältnismäßigkeitsprinzip In Deutschland gilt im Arbeitsrecht der …” „… . In der chinesischen Literatur wird die deutsche Lehre des Verhältnismäßigkeitsprinzips vorgestellt …” „… . Arbeitsrechtliche Diskussionen mit dem Stichwort „Übermaßverbot“ sucht man vergebens. Man muss leider feststellen …”

Aufhebungsvertrag S. 138-142

„… Arbeitnehmer ausgehen, insbesondere die Wanderarbeiter wissen oft nichts von den arbeitsrechtlichen …” „… dem chinesischen Arbeitsmarkt lediglich einen Abschluss der Grundschule und 41% der Oberschule …” „… Familie gefährdet werden könnte. Im Jahr 1995 wurde die chinesische Mutterschaftsversicherung eingeführt …”

Teilzeitbeschäftigung S. 352-357

„… Maßregelungsverbot wie in § 612a BGB im chinesischen Arbeitsrecht fehlt, dürften solche Fälle eine wichtige …” „… , ob diese Sonderregelung noch im Einklang mit dem Grundrecht auf Arbeit nach Art. 42 der chinesischen …”

Kündigungserklärung und Kündigungsfristen S. 55-60

„… 55 2. Überblick über den Kündigungsschutz im deutschen Arbeitsrecht 2.1. Kündigungsschutz in …” „… der entsprechenden chinesischen Regelungen wichtig sind. 2.1.1. Kündigungserklärung und …” „… Arbeitsrecht 2, Rn. 969. 127 BAG 19.1.1956, AP Nr. 1 zu § 620 BGB Kündigungserklärung. 128 Däubler, Das …”

Probleme der bestehenden Regelungen und Lösungsansätze S. 223-227

„… KSchG 1969 Krankheit. 782 Däubler, Das Arbeitsrecht 2, Rn. 1046; KDZ/Deinert, § 1 KSchG Rn. 146. 224 …” „… erledigen kann. Die h.M. in der chinesischen Literatur hat diese Auslegung übernommen und stellt bei der …” „… BAG 11.12.2003, AP Nr. 48 zu § 1 KSchG 1969; Däubler, Das Arbeitsrecht 2, Rn. 617ff; KDZ/Deinert, § 1 …”

Einzelne geschützte Arbeitnehmergruppen S. 301-312

„… wird. Eine solche Regelung findet man im chinesischen Recht nicht. Es fehlt ebenfalls eine Vorschrift …” „… Arbeitnehmerin voraussetzt. Eine Antwort sucht man in der arbeitsrechtlichen Literatur vergebens, relevante …” „… man darüber, ob man wegen der drohenden Überalterung der chinesischen Gesellschaft das Pensionsalter …”

Kündigungsschutzverfahren S. 152-158

„… freiwillig durch Verhandlungen beilegen können, ist keine Besonderheit des Arbeitsrechts und bedarf keiner …” „… nach § 39 AVG 4.4.1. Allgemeines 4.4.1.1. Wichtigkeit der fristlosen Kündigung in der chinesischen …” „… Arbeitsrecht. Kündigungen wegen Fehlverhaltens des Arbeitnehmers nach § 39 AVG erfolgen. § 40 AVG sieht die …”

Befristung, Arbeitnehmerkündigung und Aufhebungsvertrag S. 100-103

„… in China festgelegt und später durch die Änderung der chinesischen Verfassung vom 29.3.1993 bestätigt …” „… Arbeitsrecht. Siehe Wang Quanxing 1, S. 125. 350 Durch § 38 der „Stellungnahme zu einigen Fragen der …”

Weitere Beendigungstatbestände S. 142-145

„… steht § 21 DurchführungsVO nicht im Einklang mit dem Grundrecht auf Arbeit nach Art. 42 der chinesischen …” „… , soweit die arbeitsrechtlichen Vorschriften keine Sonderregelungen enthalten. 4.3.1.1. Inhalt und Form …”

Sozialauswahl S. 287-295

„… Eindruck, dass der chinesische Gesetzgeber hierdurch eine Regelung über die Auswahl nach sozialen …” „… - 980 Beispiel von Däubler, Das Arbeitsrecht 2, Rn. 1093. 981 v. Hoyningen-Huene/Linck, § 1 Rn. 875 …” „… , Das Arbeitsrecht 2, Rn. 1098; KDZ/Deinert, § 1 KSchG Rn. 635; KR/Griebeling, § 1 KSchG Rn. 678l; v …”

Befristung S. 129-135

„… gesetzlich vorgesehene Möglichkeiten. Aus den Erfahrungen der jüngeren Geschichte des chinesischen …” „… Arbeitsrechts, dass starker Kündigungsschutz durch schwache Befristungskontrolle ausgehöhlt werden konnte, lässt …”

Verfahren der Massenentlassung S. 281-287

„… ähnliche Meinung vertritt Däubler, Das Arbeitsrecht 2, Rn. 1089, zu einer erzwungenen Arbeitszeitverkürzung …” „… Leben der Arbeitnehmer Rechnung tragen. Man gewinnt den Eindruck, dass der chinesische Gesetzgeber …”

Erhebliche Änderung der objektiven Umstände S. 243-247

„… dieses Prinzips, wie zahlreiche chinesische Arbeitsrechtler meinen?846 Wenn man die Rechtsprechungen zu …” „… Lehre der „Störung der Geschäftsgrundlage“ seit langem von der chinesischen Rechtsliteratur weitgehend …” „… übernommen und in der chinesischen Terminologie als „Prinzip der Änderung der Umstände“ bezeichnet, obwohl …”

doi.org/10.5771/9783845235066

Yuanshi Bu - Das chinesische Zivilgesetzbuch

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Yuanshi Bu (ed.)

Das chinesische Zivilgesetzbuch

Series: Recht in Ostasien

Volume 20 2022

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ZHAO Jin Der zivilrechtliche Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz im chinesischen ZGB S. 175-196

„… chinesische Arbeitsvertragsrecht ist das US-amerikanische Arbeitsrecht von dem Grundsatz „employment at will …” „… strict liability“ erst in Betracht. Im Vergleich zu dem Arbeitsrecht der USA verlangt das chinesische …” „… ungerechtfertigten Kündigung oder unangemessenen Versetzung ist schon im Rahmen des chinesischen Arbeitsrechts …”

Yuanshi Bu Das chinesische Zivilgesetzbuch: Eine Einleitung S. 11-36

„… Teil I Einleitung Das chinesische Zivilgesetzbuch: Eine Einleitung Yuanshi Bu Einleitung Im Mai …” „… Generation von chinesischen Zivilrechtswissenschaftlern in Erfüllung. Es verwundert kaum, dass in offiziellen …” „… Pißler, in: Zeitschrift für Chinesisches Recht 2020, Nr. 3-4, S. 207 ff. 11 Struktur ist nicht …”

CHI Ying Typisierung der Dienstvertretung im Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China S. 149-174

„… Zivilgesetzbuchs der Volksrepublik China (ZGB)1 hat der chinesische Gesetzgeber das Rechtsinstitut der …” „… Chinese Law (ZChinR), Vol. 27, No. 3 & 4, S. 207-417. 2 YANG Qiuyu (杨秋宇), Integration von Zivil- und …” „… rechtsvergleichend unter Berücksichtigung der chinesischen Literatur und Rechtsprechung einerseits und der …”

doi.org/10.5771/9783748931706

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