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Arne Brest - Das Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht

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Arne Brest

Das Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 67 2023

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Teil 6: Verhängung und Zumessung der Geldbuße S. 99-168

„… werden.Funktionsweise der BußgeldzumessungIn einem ersten Schritt wird geprüft, gegen welche Vorschriften der DSGVO das …” „… Bußgeldzumessung in fünf Schritten.Funktionsweise der niederländischen BußgeldzumessungSchritt 1: Kategorisierung …” „… schuldmindernde Wirkung, sodass der neue Bußgeldbescheid einen höheren Betrag ausweisen kann.BußgeldzumessungNach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . 105Folgen der Einlegung eines Rechtsmittels nach VerständigungIII.107BußgeldzumessungC. 108 …” „… BußgeldzumessungV. 152Zugrundeliegende Erwägungen1. 152Schritt 1: Feststellung der Schwere des Verstoßes2. 159Schritt …” „… Datenschutzbehörden5.132Bußgeldbemessungskonzepte anderer BehördenIV. 143Bußgeldzumessung im europäischen Kartellrecht1. 143Allgemeinesa) 143 …”

Teil 7: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 169-172

„… Täterschaft, zum Tatbegriff und zur Bußgeldzumessung auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO noch …” „… der Bußgeldzumessung sinnvolle Anreize für Unternehmen setzen. Insbesondere sollte Anreize für …” „… Bußgeldzumessung sollte sich in erster Linie am konkreten Verstoß ausrichten und nicht am Unternehmen oder an …”

Teil 8: Fazit & Ausblick S. 173-174

„… Notwendigkeit, neben der Betrachtung von Tat und Täter gerade für den Bereich der Bußgeldzumessung neue Konzepte …” „… Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses zur Bußgeldzumessung oder der Rechtsprechung möglichst …”

Teil 2: Arbeitsweise und bisherige Sanktionspraxis der Datenschutzbehörden S. 17-46

„… Bußgeldzumessung werten. Das Problem für die Verantwortlichen besteht allerdings nicht nur in der …” „… Zeitraum seit Inkrafttreten der DSGVO bis zur zweiten Vor-Ort-Prüfung.Bei der konkreten Bußgeldzumessung …” „… der Länder zur Bußgeldzumessung in Verfahren gegen Unternehmen vom 14.10.2019.Teil 2: Arbeitsweise und …”

Teil 1: Einleitung S. 13-16

„… Bußgeldzumessung im konkreten Einzelfall dargestellt und Lösungsvorschläge hierfür herausgearbeitet werden.Die …”

Literaturverzeichnis S. 175-184

„… der Länder zur Bußgeldzumessung in Verfahren gegen Unternehmen, 14.10.2019 …”

Teil 3: Der Täter im Datenschutzrecht S. 47-74

„… Bußgeldzumessung vom Januar 2021: Datatilsynet, Bødevejledning Udmåling af bøder til virksomheder, S. 7.164 Bergt …”

doi.org/10.5771/9783748937678

Christian Rosinus - Haftungsvermeidung und -minimierung bei Aufsichtspflichtverletzung und Verbandsgeldbuße durch Compliance in der Praxis

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Christian Rosinus

Haftungsvermeidung und -minimierung bei Aufsichtspflichtverletzung und Verbandsgeldbuße durch Compliance in der Praxis

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 27 2015

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G. Compliance und Haftung bei der Verbandsgeldbuße gemäß § 30 OWiG S. 129-164

„… OWiG und Grundsätze der Bußgeldzumessung Bußgeldrahmen Nach § 17 Abs. 1 OWiG beträgt das Mindestmaß der …” „… die Bußgeldzumessung dabei den eigenständigen Grundsätzen der §§ 81 Abs. 4 bis Abs. 6 GWB. Gemäß § 81 …” „… zumindest sinngemäß auch die Grundsätze des § 17 Ab. 3 OWiG im Rahmen der Bußgeldzumessung an.635 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Compliance und Bußgeldzumessung bei § 130 OWiGIV. 124 Bußgeldrahmen1. 124 Grundsätze der Bußgeldzumessung2. …” „… Inhaltsverzeichnis 12 Rechtsfolgen von § 30 OWiG und Grundsätze der Bußgeldzumessung II. 142 Bußgeldrahmen1. 142 …”

F. Compliance und Haftung wegen Aufsichtspflichtverletzung nach § 130 OWiG S. 73-128

C. Zur Forschungsfrage S. 24-34

„… Compliance-Maßnahmen auf den Tatbestand und die Bußgeldzumessung bei der Aufsichtspflichtverletzung nach § 130 OWiG …” „… Compliance-Maßnahmen hier die Rechtsfolgenseite, insbesondere die Bußgeldzumessung. Weiterhin ist auch die Auswirkung …”

H. Compliance und Opportunitätsprinzip nach § 47 OWiG S. 165-174

„… Bußgeldzumessung erfolgen.775 Darüber hinaus ist Petermann der Auffassung, dass im Falle des § 30 OWiG das Ermessen …” „… Petermann erwähnte „gebundene Zumessungsregel“781 betrifft die Frage der Bußgeldzumessung nach § 17 Abs. 4 …”

B. Gang der Untersuchung S. 23

„… Schwerpunkt im Bereich der Bußgeldzumessung. Danach wird unter H. der Frage nachgegangen, ob und inwieweit …”

Anhang: Leitfaden zur Expertenbefragung im Bereich Compliance im Rahmen des Promotionsvorhabens von Christian Rosinus bei Professor Dr. Kai Bussmann S. 203-204

„… - 203 men der Bußgeldzumessung (i) bei § 130 OWiG und (ii) bei § 30 OWiG aus? Haben Sie ggf. insoweit …”

I. Exkurs: Risiko der Haftungserhöhung durch Compliance S. 175-195

„… vorstehend dargestellten856 Grundsätze zur Bußgeldzumessung und zur Anwendung des Opportunitätsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783845263311

Ina Kritzer - Datenschutzrechtliche Pflichten, Sanktionsregime und Selbstbelastungsfreiheit

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Ina Kritzer

Datenschutzrechtliche Pflichten, Sanktionsregime und Selbstbelastungsfreiheit

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 63 2022

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Kapitel 3: Sanktionen als Folge von Datenschutzverstößen S. 134-224

„… BußgeldzumessungSoll ein Verstoß gegen das Kartellverbot nach Art. 101 AEUV oder die missbräuchliche Ausnutzung einer …” „… BußgeldzumessungZum einen könnte die wirtschaftliche Einheit als Bezugspunkt für die Bestimmung des Höchstbetrags des …” „… nach der Berücksichtigung des Verschuldens bei der Bußgeldzumessung auf Rechtsfolgenseite.629 Zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Bußgeldzumessung(aa)172Konzernhaftung(bb) 172Konzernprivileg(cc) 173Kritische Beurteilung einer Übertragung(2) 174Argumente gegen eine …” „… den Konzernumsatz im Rahmen der Bußgeldzumessung(3)167Privilegien der wirtschaftlichen Einheit(4) 168 …” „… ) DS-GVOb)204Bußgeldzumessung im Einzelnen3. 206Rechtsrahmena) 206Wirksame und abschreckende Geldbußenaa) 206Neue maximale …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 378-384

„… derzeitige (aufsichtsbehördliche) Bußgeldpraxis außerdem, sofern sich diese im Rahmen der Bußgeldzumessung …” „… gesetzgeberischen Konzeption konturenlose Bußgeldzumessung darstellt, gilt es mit Blick auf die identifizierten …” „… . Zu den im fünften Schritt der Bußgeldzumessung nach dem Konzept der Datenschutzkonferenz zu …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 385-410

„… Bußgeldzumessung in Verfahren gegen Unternehmen, 14.10.2019, abrufbar unter …” „… 392Handel, Timo, Das Konzept der Datenschutzaufsichtsbehörden zur Bußgeldzumessung in Verfahren gegen …” „… Würdigung des Konzepts der Datenschutzaufsichtsbehörden zur Bußgeldzumessung, RDV 2020, S. 57-64.Paal …”

Kapitel 2: Datenschutzrechtliche Mitwirkungspflichten S. 38-133

„… Bußgeldzumessung (Abs. 2 und 3) sowie einen Katalog der bußgeldbewehrten Vorschriften der Verordnung (Abs. 4 bis 6 …”

Kapitel 5: Datenschutzrechtliche Mitwirkungspflichten versus Selbstbelastungsfreiheit S. 261-377

„… der Datenschutzkonferenz zur Bußgeldzumessung aufbauenden behördlichen Vollzugspraxis eine …”

doi.org/10.5771/9783748934042

Ann-Kristin Reinartz - Bußgeldrechtliche Sanktionierung juristischer Personen im neuen Marktmissbrauchsrecht

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Ann-Kristin Reinartz

Bußgeldrechtliche Sanktionierung juristischer Personen im neuen Marktmissbrauchsrecht

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 128 2021

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Zweiter Teil: Bestimmung und Ausgestaltung der Bußgelder im Marktmissbrauchsrecht S. 121-237

„… Gesamtumsatz des Unternehmens ist jedoch kein Kriterium für die Bußgeldzumessung. Die Anknüpfung an den …” „… Bußgeldzumessung die Höchstgrenze bereits überschritten und wird infolgedessen das Bußgeld auf die entsprechende …” „… festen Bußgeldrahmens fehle es den Bußgeldzumessungskriterien an einem Bezugssystem, innerhalb dessen sie …”

Vierter Teil: Besonderheiten im Konzern S. 330-431

„… abgestellt. Diese Umsatzzurechnung betrifft ausschließlich die Bußgeldzumessung auf Rechtsfolgenebene und …” „… überzeugen. Die Ebenen Haftung und Bußgeldzumessung sind streng voneinander zu unterscheiden. Ist der …” „… Bußgeldzumessung an allgemeinen Verfassungsprinzipien, insbesondere den Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… . 186 Maßgebliches GeschäftsjahrB. 189 SchätzungsbefugnisC. 192 Bußgeldzumessung§ 5 193 Ahndungsteil der …” „… bestehendes Compliance-Programmb) 210 Dogmatikaa) 211 Berücksichtigung im Rahmen der Bußgeldzumessung bb) 212 …”

Fünfter Teil: Effektivitätsbetrachtung und Schluss S. 432-450

„… Bußgeldzumessung zu korrigieren.1876 Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sanktionen können weiterhin das Naming …” „… Bußgeldzumessung zu berücksichtigen sind, vgl. Art. 31 Abs. 1 lit. g MAR.1911 Weiterhin ist festzustellen, dass …”

Dritter Teil: Untersuchung weiterer verfassungsrechtlicher Aspekte S. 238-329

Einführung S. 19-26

„… Bestimmung des Bußgeldrahmens anhand des Gesamtumsatzes erfolgt eine Übersicht über die Bußgeldzumessung bei …”

Literaturverzeichnis S. 451-479

„… des BGH in Sachen Grauzement und den neuen Leitlinien für die Bußgeldzumessung, NZKart 2013, S …”

doi.org/10.5771/9783748924081

Markus Twele - Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

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Markus Twele

Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 25 2013

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Zumessungskriterien S. 81-91

„… her nur durch eine Änderung des § 130 Abs. 3 OWiG entgegengewirkt werden.BußgeldzumessungNach …” „… ersichtlich ist.273ZumessungskriterienAls wesentliche Kriterien für die konkrete Bußgeldzumessung benennt § 81 …” „… . Bußgeldzumessung81Schwere und Dauer der ZuwiderhandlungDas Kriterium der Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung in § 81 Abs …”

Bußgeldrahmen S. 79-81

„… entgegengewirkt werden.BußgeldzumessungNach Bestimmung des Bußgeldrahmens erfolgt die konkrete, einzelfallbezogene …” „… Bußgeldzumessung benennt § 81Abs. 4 S. 6 GWB zunächst die Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung.Diese Kriterien …” „… , 999, 1004.275 Bekanntmachung Nr. 38/2006 des Bundeskartellamts v. 15.9.2006.II. Bußgeldzumessung81 …”

Die Bonusregelung des Bundeskartellamts S. 91-94

„… . Bußgeldzumessung91eröffnet wird, glimpflich aus einem Kartell auszusteigen.335 Die Ursprungsregelung wurde zwischenzeitlich …” „… Anschluss S. 78 ff.II. Bußgeldzumessung93dungswirkung des § 33 Abs. 4 GWB ergangen ist.348 Der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 79BußgeldrahmenI. 79BußgeldzumessungII. 81Zumessungskriterien1. 81Schwere und Dauer der Zuwiderhandlunga) 82Der den …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 275-284

„… Bußgeldzumessung erfolgt anhand einer Vielzahl unterschiedlicherFaktoren. Entgegen der gegenwärtigen Praxis des …”

doi.org/10.5771/9783845248769

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