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Winfried Hassemer, Jens Dallmeyer - Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz

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Winfried Hassemer, Jens Dallmeyer

Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz

2010

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Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Bonusregelung und Selbstbelastungsfreiheit S. 61-63

„… ist freilich noch nicht sehr weit vorangeschritten,201ihr Ergebnis ist offen.Bonusregelung und …” „… sich der Bonusregelung desBundeskartellamts203 keine Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit entnehmen …” „… .204Die Bonusregelung – die das Bundeskartellamt wie die Leitlinien im Rahmen des § 81 Abs. 7 GWB …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Der ungewisse Bezugspunkt S. 63-66

„… Selbstbelastungsfreiheitbeurteilt, ist aus der Verfassung gegen die Bonusregelung grundsätzlich nichtseinzuwenden.Bonusregelung …” „… besonderen Aspekte der Selbstbelastungsfreiheit mit bedeutsam,die die Bonusregelung des Kartellbußenrechts …” „… , S. 52 ff.; Thiem Bonusregelung, S. 42 ff.217 Vgl. oben unter II.218 Vgl. oben I.2.b.63nämlich …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Druck zur Selbstbelastung S. 66-69

„… dasOpportunitätsprinzip gilt, kann die Bonusregelung nicht legitimieren.232 Zumeinen mindert die einfachgesetzliche …” „… Bundeskartellamt nichtdie mit der Bonusregelung verbundenen Unsicherheiten hineintragen dürfte.Druck zur …” „… SelbstbelastungDie Konfliktlage, die die Bonusregelung bei denjenigen schafft, die von ihrGebrauch machen können …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Wettläufe S. 70-72

„… Zusammenarbeit ansieht.247 Die daraus folgende Gefahr des Ausschlusses aus der Teilnahme an der Bonusregelung …” „… besteht gleichermaßen unter der Geltung der deutschen Bonusregelung, weil ein Bestreiten tendenziellstets …” „… Verteidigung gegen einen Unrechtsvorwurf.Auch in dieser Hinsicht weicht die hier geprüfte Bonusregelung von …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Missbrauch S. 69-70

„… . DieWahrscheinlichkeit, von anderen Kartellbeteiligten, die von der Bonusregelung Gebrauch machen wollen, mit haltlosen …” „… daraus folgende Gefahr des Ausschlusses aus der Teilnahme an der Bonusregelung besteht gleichermaßen …” „… unter der Geltung der deutschen Bonusregelung, weil ein Bestreiten tendenziellstets mit der Gefahr …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Selbstbelastungsfreiheit für Unternehmen? S. 58-61

„… Bonusregelung die Abschöpfung aus der Tat gezogener Vorteile.198Wiederum sind hier das Recht und die …” „… Hart-Hönig in: AG Strafrecht, S. 546.198 Vgl. Rn. 23 der Bonusregelung, wonach „in der Regel“ bei einem …” „… vorangeschritten,201ihr Ergebnis ist offen.Bonusregelung und SelbstbelastungsfreiheitOb das BVerfG an seiner …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Ergebnis S. 72-73

„… dürfte die von der Bonusregelung nicht betroffene Strafbarkeitgemäß insbesondere §§ 298, 263, 266 StGB …” „… Sachverhaltsaufklärung beeinträchtigen.257ErgebnisDie Betroffenen müssen über eine Teilnahme an der Bonusregelung unter …” „… Bonusregelung vermeiden. Diese Teilnahme verlangt eine ununterbrocheneund uneingeschränkte Zusammenarbeit mit …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Bestimmtheit und Selbstbelastung S. 11-13

„… Kartellaufzudecken, auf Antrag die Geldbuße erlassen oder reduziert werden kann(„Bonusregelung“), in ihrer heute …” „… gem. Rn. 3 derBonusregelung sicher erreichbar, wenn (1) er sich als erster Kartellbeteiligteran das …” „… abrufbar auf der Homepage desBundeskartellamtes.6 Rn. 4 f. der Bonusregelung.7 Rn. 5 der Bonusregelung a.E …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Verwaltungsvorschriften S. 11

„… Kartellaufzudecken, auf Antrag die Geldbuße erlassen oder reduziert werden kann(„Bonusregelung“), in ihrer heute …” „… gem. Rn. 3 derBonusregelung sicher erreichbar, wenn (1) er sich als erster Kartellbeteiligteran das …” „… abrufbar auf der Homepage desBundeskartellamtes.6 Rn. 4 f. der Bonusregelung.7 Rn. 5 der Bonusregelung a.E …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Gesetzliche Vorschriften S. 9-11

„… Kartellaufzudecken, auf Antrag die Geldbuße erlassen oder reduziert werden kann(„Bonusregelung“), in ihrer heute …” „… gem. Rn. 3 derBonusregelung sicher erreichbar, wenn (1) er sich als erster Kartellbeteiligteran das …” „… abrufbar auf der Homepage desBundeskartellamtes.6 Rn. 4 f. der Bonusregelung.7 Rn. 5 der Bonusregelung a.E …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Literaturverzeichnis S. 83-88

„… Instrument in der Strafverfolgungspraxis? StraFo 2004, S. 151 ff.Engelsing, Felix: Die neue Bonusregelung des …” „… Verfassungswidrigkeit des § 81 IV GWB. WRP 2006,S. 999 ff.Thiem, Ulrich: Die Bonusregelung des Bundeskartellamtes: ein …” „… neue Bonusregelung des Bundeskartellamtes. wistra 2006, S. 292 ff.Vollmer, Christof: Die …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Anwendung oder Nichtanwendung S. 29-36

„… Bedenken ergeben sich an dieser Stelle freilich vornehmlich aus derBonusregelung des Bundeskartellamts.99 …” „… Wer sich auf die Bonusregelung einlässt, begibt sich schon mit diesem Schritt unwiderruflich und …” „… formalen Voraussetzungen der Antragstellung erfüllt, vergrößert die Bonusregelung die Unsicherheiten …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Schätzklauseld. 55Ergebnis4. 55Bonusregelung, Selbstbelastungsfreiheit undBestimmtheitsgrundsatzIII.57 …” „… Selbstbelastungsfreiheit1. 57Selbstbelastungsfreiheit für Unternehmen?2. 58Bonusregelung und Selbstbelastungsfreiheit3. 61 …” „… Bonusregelung, Selbstbelastungsfreiheit und Bestimmtheit4. 63Der ungewisse Bezugspunkta. 64Druck zur …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Orientierung der Betroffenen S. 76-77

„… Bechtold, S. 105 f.76So leidet die Anordnung der Zinspflicht in § 81 Abs. 6 GWB – wie auch dieBonusregelung …” „… Existenz sieabhängt.Wie bei der Bonusregelung erschöpft sich die Mangelhaftigkeit der Zinspflicht indes …” „… oben II. (zur Bußgeldbemessung) und III. (zur Bonusregelung).268 S. oben IV. 1.77 …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Zusammenfassung S. 81-82

„… auf der Grundlage des § 81 Abs. 7 GWB erlassene Bonusregelung etabliert im Zusammenspiel mit der …” „… Sanktionen allenfalls durch die Teilnahme am Verfahren der Bonusregelung ausweichen können, werden sie …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Selbstbelastungsfreiheit S. 57-58

„… Bonusregelung, Selbstbelastungsfreiheit undBestimmtheitsgrundsatzSelbstbelastungsfreiheitDie …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Bußrahmen S. 36-48

„… , gegen die sich das betroffene Unternehmen – wenn es denndie Teilnahme an der Bonusregelung nicht …” „… Wirkung zum andern vollends aufgeweicht durch die Bonusregelung des Bundeskartellamts;diese Regelung …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Orientierungsfunktion S. 13-15

„… Handelns im Unklaren bleiben, wird unshier unter dem Aspekt einer „Bonusregelung“ noch beschäftigen.2119 …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vermögensstrafe und sein Umfeld S. 16-23

„… Unbestimmtheit mit einer Bonusregelung, welche den Betroffenen deren rechtliche Situation und deren …”

Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Konkrete Bußzumessung S. 48-55

„… aufgeweicht durch die Bonusregelung des Bundeskartellamts;diese Regelung beschert den betroffenen Akteuren …”

doi.org/10.5771/9783845223957

Daniel Konrad - Die Übergangsbestimmungen für Biomasseanlagen nach dem EEG

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Daniel Konrad

Die Übergangsbestimmungen für Biomasseanlagen nach dem EEG

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 20 2011

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Bonus-Regelungen S. 25-33

„… die gesamte Vergütungsdauer gilt und nicht jährlich abgesenkt wird45. III. Bonus-Regelungen Mit dem …” „… Industrierestholz, Sägewerkholzabfälle und Kartoffelpülpe von der Anwendung der Bonus-Regelung aus55 …”

Bonus-Regelungen S. 58-70

„… . Bonus-Regelungen Die Boni-Regelungen des § 8 Abs. 2 bis 4 EEG 2004 werden im EEG 2009 in Abs. 4 Nr. 1 bis 3 des …” „… . 54. 64 ren Leistung gilt aus den gleichen Gründen auch für die zusätzlichen Bonusregelungen nach Nr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Vergütungsberechnung 23 II. Degression 24 III. Bonus-Regelungen 25 1. Der NaWaRo-Bonus 25 2. Der KWK-Bonus 30 3. Der …” „… Altanlagen 42 1. Grundvergütung 43 2. Bonus-Regelungen 44 3. Vergütungsbeginn und -dauer 44 4 …” „… Vergütung 55 II. Degression 57 III. Bonus-Regelungen 58 1. Der NaWaRo-Bonus 58 2. Der KWK-Bonus 65 3. Der …”

Degression S. 24-25

„… jährlich abgesenkt wird45. III. Bonus-Regelungen Mit dem EEG 2004 wurden drei Zusatzvergütungen (sog. Boni …”

Degression S. 57-58

„… gerundeten Betrag vorgenommen haben wollte202. III. Bonus-Regelungen Die Boni-Regelungen des § 8 Abs. 2 bis 4 …”

Geltung der Vergütungsvorschriften des EEG 2000, 2004 und 2009 für Altanlagen S. 74-88

„… “ Bonusregelung; zum anderen könnten verglichen mit dem Anwendungsbereich des § 27 Abs. 5 EEG 2009 eine nicht …” „… nicht um eine Bonus-Regelung, sondern um eine Modifikation der Grundvergütung nach § 16 Abs. 1 EEG 2009 …”

Geltung der Vergütungsvorschriften des EEG 2000 und 2004 für Altanlagen S. 42-47

„… redaktionelles Versehen des Gesetzgebers an dieser Stelle voraussetzen würde. 44 2. Bonus-Regelungen Eine weitere …”

doi.org/10.5771/9783845229010

Stephan Albrecht - Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

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Stephan Albrecht

Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 570 2008

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Die Bonusregelungen des Bundeskartellamtes S. 237-257

„… Jahre 2000a) Hintergrund und Entstehungsgeschichte der deutschen BonusregelungErste Ansätze zur …” „… Bundeskartellamtes gegenüber den Unternehmendar929.b) Anwendungsbereich der BonusregelungDie Bonusregelung richtet …” „… BonusregelungNach dem Vorbild der Mitteilung der EU-Kommission aus dem Jahre 1996931 unterscheidet auch die …”

Die Kronzeugen- und Bonusregelungen im Vergleich S. 326-354

„… der BonusregelungStraffreiheit, wird seinen Mitarbeitern – deren Kooperation vorausgesetzt – jedoch …” „… 326V. Die Kronzeugen- und Bonusregelungen im VergleichEin Vergleich der dargestellten Kronzeugen …” „… - und Bonusregelungen bietet sich anund ist aus praktischen Erwägungen nicht nur angebracht, sondern …”

Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency Policy S. 126-128

„… analysiert werden.I. Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency PolicyObwohl …” „… anderen Ebeneangesiedelt ist schließlich der Begriff »Bonusregelung«, der vom Bundeskartellamt für sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency Policy 126II. Der theoretische Ansatz von …” „… III. Die Bonusregelungen des Bundeskartellamtes 2371. Die Bonusregelung aus dem Jahre 2000 237a …” „… ) Hintergrund und Entstehungsgeschichte der deutschen Bonusregelung 237b) Anwendungsbereich der Bonusregelung …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 2 S. 354-356

„… desgeltenden Kartellrechts – wurde somit erreicht. Die Bonusregelung des Bundeskartellamtes kann ebenfalls auf …” „… einen bereits die Anwendungspraxis der Bonusregelung eine weitaus geringere. Darüber hinaus istbislang …” „… kein Kartell erst durch den Einsatz der Bonusregelung aufgedeckt worden, sie ist stets erst im Rahmen …”

Kartellrechtliche Vorschriften des StGB S. 99-104

„… Bonusregelung – mit insgesamt 57,6 Mio. EUR bebußt355. Schließlich hatdas Bundeskartellamt im März 2005 nach …” „… praktischen Relevanz und der Auswirkungen auf die Bonusregelung desBundeskartellamtes wird im Folgenden …” „… Verhältnis gewinnt unter anderem dann an Bedeutung, wenn das Bundeskartellamtim Rahmen seiner Bonusregelung …”

Der Kronzeuge im deutschen Recht S. 114-122

„… .437 Zu den Kronzeugenregelungen im deutschen Strafrecht vgl. auch Thiem, Bonusregelung,S. 39 ff.438 …” „… sowie bei Thiem,Bonusregelung, S. 42 ff.443 Behrendt, GA 1991, S. 337.444 Vgl. Bernsmann, JZ 1988, S …” „… . 6 und § 129a Abs. 7 StGB ausführlich auch bei Thiem, Bonusregelung, S. 53 ff.450 Vgl. von Bubnoff …”

Literaturverzeichnis S. 439-450

„… 439LiteraturverzeichnisAchenbach, Hans, Bonusregelung bei Kartellstraftaten? NJW 2001, S. 2232ders …” „… Bonusregelung des BKartA im Lichte der Kommissionspraxis zurKronzeugenmitteilung EuZW 2000, S. 741ders., Der …” „… Bonusregelung des Bundeskartellamtes inKartellsachen, WRP 2006, S. 866Paeffgen, Hans-Ulrich, Strafprozess im …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Verbote des GWB S. 80-99

„… . 301. In diesem Zusammenhang spieltinsbesondere die »Bonusregelung« des Bundeskartellamtes eine große …” „… auch die »Bonusregelung« des Bundeskartellamtes gehören, vgl. die amtliche Begründung zum …” „… bzw. ein Erlass der zuverhängenden Geldbuße findet ggf. im Rahmen der Anwendung der Bonusregelung …”

Zur Terminologie des Kronzeugen S. 106-107

„… 1991, S. 269 (270); Lammer, ZRP 1989,S. 248 (249); Thiem, Bonusregelung, S. 28 ff.390 Jaeger, Kronzeuge …”

Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen anderer Länder S. 257-326

„… ist hingegen, dass das Bundeskartellamt sich in der neuenBonusregelung ausdrücklich gegen eine …” „… Bonusregelung inder Praxis eine größere Akzeptanz finden wird als ihre Vorgängerin. Die neueBonusregelung wird …” „… »echte« Kronzeugenregelung, die mit der europäischen Kronzeugenmitteilung oder der Bonusregelung des …”

Der theoretische Ansatz von Kronzeugenregelungen: das Prisoner’s Dilemma S. 128-131

„… , CompetitionPolicy Newsletter 3/2005, S. 6, Fn. 6. Auch die deutschen Bonusregelungen tragen nachMitteilung des …”

„… kartellrechtlicherKronzeugenregelungen analysiert werden.I. Begriffsklärung: Kronzeugenmitteilung, Bonusregelung und Leniency …”

Einleitung S. 25-30

„… , Kronzeugenmitteilung, S. 119 ff; Hetzel, Kronzeugenregelungen; Thiem, Bonusregelung; Schneider, Kronzeugenregelung …”

Die Kronzeugenmitteilungen der EU-Kommission S. 163-237

Prämissen für den Einsatz von Kronzeugenregelungen im Kartellrecht S. 131-139

„… , S. 6, Fn. 6. Auch die deutschen Bonusregelungen tragen nachMitteilung des Bundeskartellamtes …”

Die Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN S. 396-415

„… Bezug auf Kronzeugen- oder Bonusregelungen im1518 Etwa durch das Setzen eines Markers, und somit …”

doi.org/10.5771/9783845210018

Markus Twele - Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

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Markus Twele

Die Haftung des Vorstands für Kartellrechtsverstöße

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 25 2013

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Die Bonusregelung des Bundeskartellamts S. 91-94

„… , sondern setzt idealerweise Anreize für eigenverantwortliche Präventivbemühungen.333Die Bonusregelung des …” „… erstmals sogenannte Bonusregelungen mitdem Ziel erlassen, Kartellmitglieder zu ermutigen, Kartellverstöße …” „… Kartellbekämpfung entwickelt.337 Bei der neuen Bonusregelung, wie auch bei derenVorgängerin, handelt es sich um …”

Pflicht zur Inanspruchnahme von Kronzeugenregelungen? S. 122-127

„… von Geldbußen inKartellsachen – Bonusregelung.469 Ausführlich Dreher, WuW 2009, 397, 400; Säcker, WuW …” „… , WuW 2009, 362, 367.479 Böttcher, Gesellschaftsrechtlicher Zwang, S. 173 f.480 Bonusregelung des …” „… Bonusregelung des Bundeskartellamts (Fn. 335), Rz. 10.482 Mitteilung der Kommission über den Erlass und die …”

Zumessungskriterien S. 81-91

„… idealerweise Anreize für eigenverantwortliche Präventivbemühungen.333Die Bonusregelung des BundeskartellamtsMit …” „… Bonusregelungen mitdem Ziel erlassen, Kartellmitglieder zu ermutigen, Kartellverstöße zu offenbaren und bei deren …”

Erhalt der Risikobereitschaft des Vorstands S. 174-175

„… Inanspruchnahme der Bonusregelungen des Bundeskartellamts entschließt. Der vollständige Erlass wird nur solchen …”

Förderung der Kooperationsbereitschaft des Vorstands S. 175-176

„… Inanspruchnahme der Bonusregelungen des Bundeskartellamts entschließt. Der vollständige Erlass wird nur solchen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… des Bundeskartellamts undder Gerichteaa)88Stellungnahmebb) 89Die Bonusregelung des Bundeskartellamts2 …”

Literaturverzeichnis S. 287-305

„… : Veith/Gräfe, Der VersicherungsprozessVoet van Vormizeele, Philipp: Die neue Bonusregelung des …” „… , Handbuch KartellrechtWiesner, Till: Zur Rechtmäßigkeit einer „Bonusregelung“ im Kartellrecht, WuW 2005,S …”

Legalitätspflicht S. 110-122

„… inKartellsachen – Bonusregelung.469 Ausführlich Dreher, WuW 2009, 397, 400; Säcker, WuW 2009, 362, 368 ff.470 …”

Freiwillige Freistellung S. 195-211

„… abzuwenden, wie dies bei der Inanspruchnahme der Bonusregelung der Fall ist. Indiesen Fällen könnte sogar …”

doi.org/10.5771/9783845248769

Andreas Bietmann - Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts

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Andreas Bietmann

Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 685 2010

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Bonusregelungen für Mitglieder der IG Metall NRW S. 199-205

„… Bonusregelungen für ihre Mitglieder auch auf Verbandsebene zu integrieren. Die Arbeitgeberverbände lehnen …” „… Betrieben häufig zustimmen. Abgeschlossen werdendie Bonusregelungen regelmäßig ohne Beteiligung der Verbände …” „… Gewerkschaft und Einzelarbeitgeber kaum publiziert. Tarifverträge mit Bonusregelungen für …”

Bonusregelungen für Mitglieder der IG BCE S. 205-248

„… unterstützen.Bonusregelungen für Mitglieder der IG BCEVielfach vereinbart auch die IG BCE Sonderzahlungen für …” „… . Einkommenssteuererklärung finden sich als Bonusregelungen939. Hervorzuheben ist, dass dieIG BCE sogar in einem …” „… vertretbarer werbeähnlicher Charakter. Die Klausel ist bereits daher unwirksam.Bonusregelungen für Mitglieder …”

Vorwort S. 5-14

„… :199Bonusleistungen für GewerkschaftsmitgliederA. 199Bonusregelungen für Mitglieder der IG Metall NRWI …” „… Errichtung von Betriebs-Tarifkommissionen3. 205Bonusregelungen für Mitglieder der IG BCEII. 205Tarifliche …” „… 2.20913Bonusregelungen für Mitglieder der Gewerkschaft ver.diIII. 209Fazit und AusblickB. 211 …”

Problemstellung S. 24-26

„… Einführung von Bonusregelungen für Gewerkschaftsmitglieder34. Eine Umsetzung der Pläne scheiterte seinerzeit …” „… Bonusregelungen zu Gunsten von Gewerkschaftsmitgliedern weiterhin als verfassungswidrig ab. Gestützt auf die …”

Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit dem Prinzip der Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen gem. § 4 III TVG S. 184-185

„… Bonusregelungen fast ausschließlich in Firmentarifverträgenvereinbart werden, eine Allgemeinverbindlicherklärung …”

Ziel der Untersuchung S. 26-28

„… Arbeitgeberverbände und namhafte Wissenschaftler lehnen Bonusregelungen zu Gunsten von Gewerkschaftsmitgliedern …”

Auslegungsregeln S. 86-88

„… , umgangssprachlichauch „Bonusregelungen“ genannt, sollen der Gewerkschaftsbeitrag und das zusätzliche Engagement der …”

Einfache Differenzierungsklauseln S. 88-91

„… „Nachteilsausgleich“ dient. Mit Hilfe der Klauseln, umgangssprachlichauch „Bonusregelungen“ genannt, sollen der …”

Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit der Allgemeinverbindlicherklärung des § 5 I TVG S. 181-184

„… Bonusregelungen fast ausschließlich in Firmentarifverträgenvereinbart werden, eine Allgemeinverbindlicherklärung …”

doi.org/10.5771/9783845224688

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