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Steffen Schöfer - Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

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Steffen Schöfer

Die dingliche Sicherung von EEG-Anlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 10 2007

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Biogasanlage S. 36-41

„… . III. Biogasanlage 1. Funktionsweise Eine Biogasanlage nutzt das Gas, welches durch den …” „… Generator für die Stromerzeugung antreibt. 2. Bestandteile Eine Biogasanlage besteht im Wesentlichen aus …” „… Gärrestelager und dem Prozessleitstand. 37 Abbildung 4: Aufbau und Fließbild einer Biogasanlage 3 …”

Ausgestaltung des Vertrags S. 71-72

„… verwenden. Eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung einer funktionsfähigen Biogasanlage wäre daher ohne …” „… weiteres gewährleistet. Ferner ist zu beachten, dass eine Biogasanlage neben elektrischer auch thermische …”

Interesse des Grundstückseigentümers nach Ablauf der Nutzungszeit S. 72-73

„… verwenden. Eine wirtschaftlich sinnvolle Nutzung einer funktionsfähigen Biogasanlage wäre daher ohne …” „… weiteres gewährleistet. Ferner ist zu beachten, dass eine Biogasanlage neben elektrischer auch thermische …”

Gestaltung des Erbbaurechtsvertrags S. 67-69

„… Erdboden hergestellte Sache verstanden169. Sowohl eine Windkraftanlage als auch eine Biogasanlage fallen in …” „… Lieferpreise für die Inputstoffe einer Biogasanlage würden sich drastisch erhöhen). Ein Rücktritt oder eine …”

Windkraftanlage S. 27-36

„… Ziffer VII. zu zeigen sein wird. III. Biogasanlage 1. Funktionsweise Eine Biogasanlage nutzt das Gas …” „… , welche wiederum einen Generator für die Stromerzeugung antreibt. 2. Bestandteile Eine Biogasanlage …”

EEG-Anlagen als Scheinbestandteil nach § 95 Abs. 1 BGB S. 45-55

„… Lebenserwartung von ca. 30 bis 45 Jahren aus, ebenso bei Biogasanlagen. Für Photovoltaikanlagen wird diese Zahl …” „… Verschleißteile, etwa eines Blockheizkraftwerks einer Biogasanlage. Fraglich ist hier, inwieweit die Angaben der …” „… Liefervereinbarungen zu erfüllen, z.B. hinsichtlich der Anlagenteile oder auch der Inputstoffe für eine Biogasanlage …”

Ziele der Arbeit und Gang der Darstellung S. 12-13

„… Biogasanlagen als eine Form der Energiegewinnung, welche sich momentan bundesweit auf dem Vormarsch befindet, im …”

Erneuerbare Energien und wirtschaftliche Erwägungen S. 16-17

„… durch Projektfinanzierung unter anderem Wind-, Solarparks, Biogasanlagen realisiert. Anlagen dieser Art …”

Ausgangslage, Problemaufriss und Eingrenzung S. 11-12

„… Biogasanlagen als eine Form der Energiegewinnung, welche sich momentan bundesweit auf dem Vormarsch befindet, im …”

Die Beteiligten und ihre Interessen im Allgemeinen S. 19-21

„… Energiewert der zu liefernden Biomasse sind ganz entscheidend für einen optimalen Betrieb einer Biogasanlage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… einer Windkraftanlage als Gebäude 33 (3) Stellungnahme 34 c) Zwischenergebnis 35 III. Biogasanlage 36 1 …”

Hintergrund und Begriff S. 17-19

„… Bereich des EEG werden durch Projektfinanzierung unter anderem Wind-, Solarparks, Biogasanlagen realisiert …”

Die Beteiligten und ihre Interessen im Bereich des EEG S. 21-23

„… einen optimalen Betrieb einer Biogasanlage. Außerdem müssen die Lieferungen kontinuierlich erfolgen, um …”

Übertragung und Belastung S. 69-71

„… würde aufgehoben oder die Lieferpreise für die Inputstoffe einer Biogasanlage würden sich drastisch …”

Begründung, Übertragung, Belastung und Aufhebung des Erbbaurechts S. 65-67

„… Windkraftanlage als auch eine Biogasanlage fallen in ihrer Gesamtheit, wie bereits oben im 2. Teil geprüft, unter …”

doi.org/10.5771/9783845203539

Heinrich Degenhart, Bernhard Hohlbein, Thomas Schomerus - Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz

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Heinrich Degenhart (ed.), Bernhard Hohlbein (ed.), Thomas Schomerus (ed.)

Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 21 2012

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Daniel Konrad Regulierungsfragen beim Netzanschluss von Biogasanlagen S. 53-128

„… Regulierungsfragen beim Netzanschluss von Biogasanlagen* Daniel Konrad EinleitungA. 54 Der …” „… Anschluss von Biogasanlagen an das GasversorgungsnetzB. 56 AnschlussprüfungI. 56 Inhalt1. 56 Technische …” „… aufweisen kann. Zwar kann auch die unmittelbar Strom erzeugende, integrierte Biogasanlage stetig Strom …”

Albrecht Schünemann Möglichkeiten und Grenzen der Fremdfinanzierung S. 155-164

„… der FinanzierungH. 162 FazitI. 163 Bei der Finanzierung von Biogasanlagen kann die Deutsche Kreditbank …” „… zur Seite steht. A. * Eingegangen am 15. 3. 2011. 155 Bislang hat die DKB rund 360 Biogasanlagen …” „… bei Biogasanlagen von zentraler Bedeutung, da sich hier entscheidet, mit welcher Verfügbarkeit die …”

Knuth Thiesen Haftpflichtversicherungen für Biogas(einspeisungs)anlagen S. 135-142

„… Versicherungsperspektive gezogen werden. Haftpflichtversicherungen Biogasanlagen erleben einen Boom. Führende Versicherer …” „… verzeichnen einen stetigen Anstieg versicherter Anlagen. Die Praxis hat täglich mit Biogasanlagen, mit …” „… Neuanträgen und Neuordnungen von Verträgen oder sonstigen Fragestellungen zu tun. Mit Biogasanlagen …”

Hartwig von Bredow Vertragsgestaltung bei der Gaseinspeisung S. 129-134

„… Reihe von Schultern. Biogasanlagen, in denen Energiepflanzen und andere nachwachsende Rohstoffe …” „… Betreiber der Biogasanlage, bei dem es sich um einen eigenständigen Projektentwickler, ein …” „… Anlagen, d. h. auch Anlagen, die das Biogas direkt am Standort der Biogasanlage verstromen, vor (vgl. § 27 …”

Inka Bleuel Rechts-, Versicherungs- und Finanzthemen der Biogaseinspeisung S. 9-14

„… Prozentsatz der Kosten der Biogasanlage übersteigen. Zum Anschlussverfahren erläuterte Konrad den Umfang der …” „… Haftpflichtversicherungen für Biogasanlagen. Für die Versicherung der Anlagen selbst seien bereits standardisierte Produkte …” „… gern tragen. Zunächst wurde ein Überblick zu Versicherungen gegeben, die für Biogasanlagen relevant …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Anschluss von Biogasanlagen an das Gasversorgungsnetz. Die GasNZV hat das Ziel vorgegeben, bis 2020 eine …” „… Biogasanlagen 53 Daniel Konrad Vertragsgestaltung bei der Gaseinspeisung 129 Hartwig von Bredow …”

Joachim Krassowski, Wolfgang Urban Biogaseinspeisung in Erdgasnetze – Markt und Wirtschaftlichkeit S. 15-28

„… in der Regel große Biogasanlagen erfordern und der Anschluss an das Gasnetz nicht überall möglich ist …” „… NawaRo- Biogasanlage mit einer Gasproduktion von 1.000 Nm3/h Rohgas) 69% 22% 3% 3% 3% 1% Rohgaserzeugung …”

Bodo Drescher Die Beschaffung von Eigenkapital S. 143-154

„… zu Engpässen bei der Finanzierung von Biogasanlagen führt.1 Das erhöht die Bedeutung der Finanzierung …” „… Probleme. Aber warum ist dies so? Bei genauem Hinschauen fällt auf, dass Biogasanlagen häufig nicht an der …”

Thorsten Müller Die Biogaseinspeisung im Kontext des Umweltenergierechts S. 29-52

„… . von Bredow/R. Walter (Hrsg.), Biogasanlagen im EEG, 2. Aufl. 2010, S. 355, Rn. 29 ff. 36 sung von Gas …” „… ermöglichen“. Dazu besteht eine Pflicht der Gasnetzbetreiber, Biogasanlagen vorrangig an das Gasnetz …” „… eingeführt, so dass seitdem alle Zweifel beseitigt sind. Im Rahmen der zweiten Säule sind Biogasanlagen …”

doi.org/10.5771/9783845234663

Christian Maly - Die Bedeutung der Privilegierung nach § 35 BauGB für die Finanzierung von Biogasanlagen

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Christian Maly

Die Bedeutung der Privilegierung nach § 35 BauGB für die Finanzierung von Biogasanlagen

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 26 2013

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Absicherung von Biogasanlagen S. 37-39

„… Absicherung von BiogasanlagenZur Sicherung der gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen der Bank aus …” „… derFinanzierung der Biogasanlage werden regelmäßig bestimmte Sicherheiten vereinbart. Die Art der verwendeten …” „… Biogasanlage erfolgt, zudem wird der Standort der Biogasanlage mit einer Grundschuld versehen.Hierfür wird der …”

Funktionsweise einer Biogasanlage S. 27-30

„… insgesamt 338 MW in Betrieb.41Funktionsweise einer BiogasanlageEine Biogasanlage weist verschiedene …” „… juristischenBegriff für eine Biogasanlage, was auf die vielen möglichen Varianten einer Biogasanlage zurückzuführen …” „… ist. Die Grundbestandteile sind jedoch bei jeder Biogasanlage vergleichbar. Eine Biogasanlage weist …”

Stand und Entwicklung von Biogasanlagen S. 26-27

„… Biogasanlagen haben, nicht weiter ausgeführt.Stand und Entwicklung von BiogasanlagenIn den letzten Jahren ist …” „… die Anzahl der Biogasanlagen in Deutschland kontinuierlich gestiegen. Durch die Einführung des EEG …” „… : Bestandsentwicklung der Biogasanlagen in Deutschland 2001-2011(Prognose)Quelle: FNR, Bestandsentwicklung Biogasanlagen …”

Genehmigungsvoraussetzungen des BImSchG für Biogasanlagen S. 42-44

„… Materiell-rechtliche Anforderungen für BiogasanlagenGenehmigungsvoraussetzungen des BImSchG für BiogasanlagenIm …” „… Industriegebiete (§§ 8 und 9 BauNVO) in Betracht, da Biogasanlagenals Gewerbe145 gelten können. Eine Biogasanlage …” „… Biogasanlagen noch weitere Zulassungen bzw. Genehmigungen erforderlich sein. Eine Zulassung nach der …”

Literaturverzeichnis S. 101-106

„… landwirtschaftlichen Biogasanlagen]Bahrs, Enno / Fuhrmann, Rüdiger / Muziol, Oliver: Die künftige Finanzierung …” „… industriellen Biogasanlagen.) 2. überarbeitete Aufl., Stuttgart 2007.[Biogasanlagen]Hentschke, Helmar / Urbisch …” „… nachhaltigen Energieversorgung.) Aachen 2010.[Rechtsproblem Biogasanlagen]Kusche, Christian : Der Rechtsrahmen …”

Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit S. 44-48

„… Industriegebiete (§§ 8 und 9 BauNVO) in Betracht, da Biogasanlagenals Gewerbe145 gelten können. Eine Biogasanlage …” „… beachten.141Bauplanungsrechtliche ZulässigkeitDa sich Biogasanlagen aus Komponenten zusammensetzen, bei …” „… denen es sich umbauliche Anlagen142 nach § 29 BauGB handelt, wird bei der Frage, wo Biogasanlagen …”

Immissionsschutzrechtliches und baurechtliches Genehmigungsverfahren S. 39-42

„… BlmSchG erfasst ist.133Materiell-rechtliche Anforderungen für BiogasanlagenGenehmigungsvoraussetzungen des …” „… BImSchG für BiogasanlagenIm Folgenden werden einige wichtige Anforderungen an die Genehmigung …” „… Biogasanlagen würden 20 % Eigenmittelgefordert werden.Genehmigungsgrundlagen von BiogasanlagenEs existieren …”

Auswertung der Bankinterviews S. 82-84

„… Projektfinanzierungen bei privilegierten BiogasanlagenFraglich ist, ob nach den aufgezeigten …” „… Kriterien unter Kapitel 3.3.3 eine Projektfinanzierung bei privilegierten Biogasanlagen in Betracht kommt …” „… Biogasanlagen überwiegend aus dem Basisbetrieb oderüberwiegend aus diesem und aus nahe gelegenen Betrieben der …”

Projekt- und Unternehmensfinanzierung S. 36-37

„… Absicherung von BiogasanlagenZur Sicherung der gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen der Bank aus …” „… Projekt- und UnternehmensfinanzierungIm Rahmen einer Finanzierung von Biogasanlagen wird …” „… Biogasanlage als Teil des landwirtschaftlichen Betriebes angesehen wird.94 Die Sicherheiten stammen aus …”

Anforderungen an die Leistungsbegrenzung S. 74-76

„… Biogasanlagen eingegangen.Leistungsbegrenzung bei privilegierten BiogasanlagenFür privilegierte Biogasanlagen …” „… Biogasanlagen, welche elektrischeEnergie erzeugten, anzuwenden. Da aber ebenso Wärme mit dem Biogas …” „… umgerechnet werden müsse.225 Demnach dürfe die Biogasanlage nur 2,3 Mio. Normkubikmeter Biogas erzeugen.226Die …”

Nutzung regenerativer Energien und Vorteile von Biogas S. 24-26

„… Grundlagen zu BiogasanlagenGrundlagen zu erneuerbaren Energien und BiogasanlagenNutzung …” „… privilegierten Biogasanlagen haben, nicht weiter ausgeführt.Stand und Entwicklung von BiogasanlagenIn den letzten …” „… durchdie Vergärung reduziert.30 Biogasanlagen sind ebenfalls ökonomisch sinnvoll, dasie aus nachwachsenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… Privilegierung nach § BauGB für die Finanzierung von BiogasanlagenNomosBUT_Maly_0097-4.indd 3 18.12.12 …” „… auf die Finanzierung von Biogasanlagen. Biogasanlagen gehören mittlerweile vielerorts …” „… zumLandschaftsbild und sind weit verbreitet. Doch gerade mit der Finanzierung vonBiogasanlagen, die im Außenbereich …”

Schlussfolgerungen S. 84-85

„… privilegiertenBauen von BiogasanlagenAufgrund der aufgezeigten Schwierigkeiten mit privilegierten Biogasanlagen …” „… erschwert möglich sei, eine Verkehrsfähigkeit der Biogasanlage herbeizuführen.Wenn nur Sicherheiten …” „… nicht so engsehen würden und privilegierte Biogasanlagen als Projektfinanzierungen finanzierten. Da dann …”

Schlussfolgerungen S. 81-82

„… .4.5.3.81Projektfinanzierungen bei privilegierten BiogasanlagenFraglich ist, ob nach den aufgezeigten …” „… möglichen Rückbaus bei einer Entprivilegierung der Biogasanlage wird die Möglichkeit einer Anwendung von …” „… Rückbauverpflichtung kein besonderesProblem im Falle einer Entprivilegierung einer Biogasanlage im Nachhinein dar …”

Schlussfolgerungen S. 73-74

„… privilegierten BiogasanlagenFür privilegierte Biogasanlagen gilt eine Leistungsbeschränkung. Durch Beschickung …” „… Konsequenzen.Das Tatbestandsmerkmal, dass je Hofstelle oder Betriebsstandort nur eine Biogasanlage privilegiert …” „… auf die Leistungsbegrenzung bei privilegierten Biogasanlagen eingegangen.Leistungsbegrenzung bei …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 85-86

„… von BiogasanlagenAufgrund der aufgezeigten Schwierigkeiten mit privilegierten Biogasanlagen stelltsich …” „… anderen Seite wirdbei dem Kreditinstitut, welches Projektfinanzierungen bei privilegierten Biogasanlagen …” „… anderen Banken. Eine Unternehmensfinanzierungbietet somit bei privilegierten Biogasanlagen mehr Sicherheit …”

Verzeichnis der Internetquellen S. 107

„… . http://www.nachwachsenderohstoffe.de/service/daten-und-fakten/bioenergie/strom/ [9.1.2012]. [Bestandsentwicklung Biogasanlagen]FNR [Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V …” „… Privilegierung]FNR [Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V.]: Bestandsentwicklung der Biogasanlagen in Deutschland …” „… .]: Schema einer landwirtschaftlichenBiogasanlage http://www.biogasportal.info/uploads/media/FNR510 …”

Basel II und Ratingverfahren S. 34-35

„… begrenzt.Finanzierungen von BiogasanlagenBasel II und RatingverfahrenSeit dem 1. Januar 2007 gelten die durch den …” „… Anlagen, welche produziertes Biogas81einsetzen, kann sich die Grundvergütung bei Biogasanlagen mit einer …” „… unterschiedliche Finanzierungsmöglichkeiten zur Verfügung. Bezogen auf die Finanzierungvon Biogasanlagen kommen …”

Erneuerbare-Energien-Gesetz S. 30-34

„… begrenzt.Finanzierungen von BiogasanlagenBasel II und RatingverfahrenSeit dem 1. Januar 2007 gelten die durch den …” „… Netz(Stromeinspeisungsgesetz) vom 7.12.1990 (BGBl. I S. 2633).56 Peine et al., Errichtung von Biogasanlagen, S. 23.57 Gesetz …” „… . 2074).61 Peine et al., Errichtung von Biogasanlagen, S. 30.62 Ekardt in: Frenz / Müggenborg, EEG Kommentar …”

Weitere erforderliche Genehmigungen S. 42

„… Materiell-rechtliche Anforderungen für BiogasanlagenGenehmigungsvoraussetzungen des BImSchG für BiogasanlagenIm …” „… Biogasanlagen noch weitere Zulassungen bzw. Genehmigungen erforderlich sein. Eine Zulassung nach der …” „… Folgenden werden einige wichtige Anforderungen an die Genehmigung einerBiogasanlage, welche im …”

Landwirtschaftsfinanzierung S. 35-36

„… die Finanzierungvon Biogasanlagen kommen mehrere Instrumente in Frage. Hier sind beispielsweise …” „… verwendete Finanzierungsform für Biogasanlagen ist der Bankkredit. In einer von Schaper im Jahr 2008 …” „… / Holstenkamp, Finanzierungspraxis von Biogasanlagen, S. 8.90 Bahrs et al., Finanzierung landwirtschaftlicher …”

Anforderungen an „im Rahmen“ S. 50-57

„… Tatbestandsmerkmals für Biogasanlagen durch den § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB eine Erleichterung für die Errichtung von …” „… privilegierten Biogasanlagen geschaffen werdensolle. Dies sei nicht der Fall, wenn zusätzliche …” „… , gezielte Anbau vonSubstraten in Form von nachwachsenden Rohstoffen für den Betrieb einer Biogasanlage als …”

Anlass und Zielsetzung S. 13-14

„… Klima- und Umweltschutz Rechnung zu tragen. Biogasanlagen spielen hierbei eine besondereRolle, da Strom …” „… flexibelund kontinuierlich Strom zu liefern. Das Errichten und Betreiben von Biogasanlagen im Innenbereich …” „… . Um die Verbreitung von Biogasanlagen als regenerative Energiequelle zu fördern, wurde im Jahr 2004 im …”

Praktische Fallkonstellationen S. 22-23

„… Praktische FallkonstellationenBiogasanlagen haben eine durchschnittliche Nutzungsdauer von über 20 …” „… Jahren. Indieser Zeit können verschiedene Faktoren auf den Betrieb der Biogasanlage undihre Betreiber …” „… Biogasanlage ihre Privilegierung verlieren kann.Es sollen Fallkonstellationen aufgezeigt werden, die …”

Gang der Untersuchung S. 14-15

„… Förderprogramme bei der Finanzierung von Biogasanlagen eingegangen.Gang der UntersuchungEinleitend werden …” „… Biogasanlagen führen könnten. Anschlie-ßend werden die theoretischen Grundlagen zu Biogasanlagen erarbeitet …” „… , indem einaktueller Überblick zu Biogasanlagen gegeben wird. Dieser geht auf die Nutzungerneuerbarer …”

Räumlicher Zusammenhang S. 62-65

„… Räumlich-funktionaler Zusammenhang mit dem BetriebDie Biogasanlage muss gem. § 35 Abs. 1 Nr. 6 lit …” „… Insolvenzder Betreibergesellschaft der Biogasanlage, die zu einer Kündigung des Kreditesvon Seiten des …” „… verwenden bzw. maßgeblich ist, um den geforderten räumlich-funktionalen Zusammenhang mit der Biogasanlage …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 78-80

„… privilegierte Biogasanlagen gem.§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB ist die sogenannte Rückbauverpflichtung. Fraglich …” „… ist,inwieweit diese Rückbauverpflichtung bei einer Entprivilegierung einer Biogasanlage angewendet werden kann …” „… . Für die Biogasanlage muss gem. § 35 Abs. 5S. 2 BauGB eine Verpflichtungserklärung abgegeben werden …”

Konkretisierung des Begriffs „überwiegend“ S. 68-69

„… auch größere Entfernungen möglich mache. Die Idee,den Gemeinden die Wärme der Biogasanlage anzubieten …” „… der Biogasanlage als Lösungsmöglichkeit. Insgesamt wird in der Praxis das Tatbestandsmerkmal des …” „… BiomasseDie Vorschrift des § 35 Abs. 1 Nr. 6 lit. b) BauGB fordert, dass die für die Biogasanlage verwendete …”

Nahe gelegene Betriebe und Anforderungen an die Biomasse S. 69-71

„… derBiogasanlage aus dem Basisbetrieb stammen muss oder dass bei der zweiten möglichen Konstellation mehr als 50 …” „… Anteil derBiomasse für die Biogasanlage zu stellen, hat dies zur Folge, dass die Anlage entprivilegiert …” „… Biomassehinweise Niedersachsen, S. 4; Biomasseerlass Brandenburg, S. 356; HinweiseBiogasanlagen Tübingen, S. 15.212 …”

Methodik S. 15-21

„… privilegierten Biogasanlagen möglich ist und welche Probleme mit dem § 35 Abs. 1Nr. 6 BauGB bestehen können …” „… privilegierten Biogasanlagen dargestellt und bewertet.MethodikDie oben genannten Fragestellungen wurden sowohl …” „… Biogasanlagen tätig sind, und auf der anderen Seite Behörden, die privilegierte Biogasanlagen genehmigen und …”

Fazit S. 89-92

„… Privilegierung von Biogasanlagen auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, welche Auswirkungen diese Problemfelder für …” „… Biogasanlagen möglich ist und welche Auswirkungen damit verbunden sind. Anhand der Ergebnisse dieser Auswertung …” „… Personen den Hofund die Biogasanlage erben. Problematisch hierbei sind besonders die Anforderungen, die im …”

Schlussfolgerungen S. 67-68

„… könne. Die Biogasanlage müsse an eine Hofstelle angebundensein und nicht mehr als 200 bzw. 400 m …” „… Höchstabstandsgrenzen nicht eingehalten werden könnten bzw. unklar sei, ob die Nachbarbetriebe die Biogasanlage …” „… Wärme der Biogasanlage abnehme (z. B. für Schulenoder Schwimmbäder). Hierbei wird eingeschätzt, dass die …”

Anhang S. 93-100

„… Darstellung des Themas: „Welche Möglichkeiten bestehen, dass eine Privilegierung einer Biogasanlage im …” „… grundsätzlichen Problemebestehen bei privilegierten Biogasanlagen?– Welche Fälle haben Sie schon erlebt, wie haben …” „… : Änderung der Betreiberstruktur– Verkauf entweder der Biogasanlage oder des Basisbetriebes?– Tod des …”

Auswertung der Bankinterviews S. 66-67

„… Biogasanlage und Basisbetrieb kein Problem bzw. ein beherrschbares Problem dar. Esbesteht ein Spannungsfeld …” „… , ein Problem für die privilegierte Biogasanlage nach sich ziehen könnte.Der Kategorie Vorgehen …” „… räumlich-funktionale Zusammenhang einHindernis darstellen könne. Die Biogasanlage müsse an eine Hofstelle …”

Anforderungen an den „Betrieb“ S. 49-50

„… . Durch die Insolvenz einer Betreibergesellschaft einer privilegierten Biogasanlage könnten möglicherweise …” „… für eine privilegierte Biogasanlage ausrichte.Es wird auf das Tatbestandsmerkmal des „Dienens“ in § 35 …” „… Einführung eines eigenen Tatbestandsmerkmals für Biogasanlagen durch den § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB eine …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 57-59

„… eine Stilllegung bzw. eine Beseitigung der Biogasanlage anordnen können.186 Im Folgenden soll die …” „… bei privilegierten Biogasanlagen darstelle. Hervorgehoben wurde, dass derLandwirt immer den …” „… 51%) an der Betreibergesellschaft der Biogasanlage halten würde. Ein Problemstelle die Überwachung …”

Schlussfolgerungen S. 87-88

„… privilegiertenBiogasanlagen sei ein Spezialgebiet und sehr aufwendig. Dies führe dazu, dass diesviele Mitarbeiter und …” „… Möglichkeit einer Entprivilegierung einer Biogasanlage im Außenbereich keine abschließende Rechtssicherheitzu …” „… Akzeptanzprobleme der Öffentlichkeit mit Biogasanlagen. Dementsprechend ist der Ausgang eines Verfahrens zur …”

Schlussfolgerungen S. 61-62

„… Gesellschafterstruktur bei der Betreibergesellschaft der Biogasanlage. Die Behörden geben grundsätzlich genügend Zeit bei …” „… des Betriebes zu der Biogasanlage zu gewährleisten. Die persönliche Bürgschaft des Landwirts soll …” „… eine Lösungangestrebt.4.1.5.61Räumlich-funktionaler Zusammenhang mit dem BetriebDie Biogasanlage muss …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 65-66

„… derBiogasanlage mit dem jeweiligen Basisbetrieb. Dies ist gegeben, wenn die Verwertung der Biomasse mit der …” „… Biogasanlage aus Behördensicht sowie aus Bankensicht auf Grundlage der ausgewerteten Experteninterviews …” „… / Krautzberger / Löhr, BauGB, § 35 Rn. 38 c.205 Loibl / Rechel, Biogasanlagen im Außenbereich, UPR 2008, S. 134 …”

Auswertung der Bankinterviews S. 80-81

„… entstehe und im Regelfall keine Gefahr von einerBiogasanlage durch einen Verstoß gegen die Privilegierung …” „… diesen Sanktionen immer eine Lösung gefunden werde, da ein Gesamtinteresse bestehe, die Biogasanlage …” „… möglichen Rückbaus bei einer Entprivilegierung der Biogasanlage wird die Möglichkeit einer Anwendung von …”

Schlussfolgerungen S. 77-78

„… finanzierenden Biogasanlage auf 500 kW installierte elektrische Leistung ausgerichtet sei. Weiterhin wurde …” „… privilegierte Biogasanlagen gem.§ 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB ist die sogenannte Rückbauverpflichtung. Fraglich …” „… ist,inwieweit diese Rückbauverpflichtung bei einer Entprivilegierung einer Biogasanlage angewendet werden kann …”

Bauordnungsrecht S. 48

„… . DerBereich der bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit ist bezogen auf die Errichtungvon Biogasanlagen als …” „… .1563.5.3.156 Kruschinski, Rechtsproblem Biogasanlagen, S. 140; Peine et al., Errichtung von Biogasanlagen, S …”

Auswertung der Bankinterviews S. 59-61

„… eineZusammenarbeit mit anderen Grundpfandrechtsgläubigern die Biogasanlage undder zugehörige Basisbetrieb zusammen …” „… die Bank nurZugriff auf die Biogasanlage hat, wird als gering eingeschätzt, in der Praxis würdensich …” „… Anzeigepflicht bei Veränderungen der Gesellschafterstruktur bei der Betreibergesellschaft der Biogasanlage. Die …”

Funktionaler Zusammenhang S. 65

„… derBiogasanlage mit dem jeweiligen Basisbetrieb. Dies ist gegeben, wenn die Verwertung der Biomasse mit der …” „… Biogasanlage aus Behördensicht sowie aus Bankensicht auf Grundlage der ausgewerteten Experteninterviews …” „… / Krautzberger / Löhr, BauGB, § 35 Rn. 38 c.205 Loibl / Rechel, Biogasanlagen im Außenbereich, UPR 2008, S. 134 …”

Abbildungsverzeichnis S. 10

„… AbbildungsverzeichnisAbbildung 1: Bestandsentwicklung der Biogasanlagen in Deutschland2001-2011 …” „… (Prognose) 26Abbildung 2: Schema einer landwirtschaftlichen Biogasanlage 28TabellenverzeichnisTabelle 1 …”

Tabellenverzeichnis S. 10

„… AbbildungsverzeichnisAbbildung 1: Bestandsentwicklung der Biogasanlagen in Deutschland2001-2011 …” „… (Prognose) 26Abbildung 2: Schema einer landwirtschaftlichen Biogasanlage 28TabellenverzeichnisTabelle 1 …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 76-77

„… Biogasanlagen, S. 145.76Auswertung der BankinterviewsIm Folgenden sollen die Ergebnisse der Oberkategorie …” „… finanzierenden Biogasanlage auf 500 kW installierte elektrische Leistung ausgerichtet sei. Weiterhin wurde …”

Auswertung der Bankinterviews S. 86-87

„… privilegiertenBiogasanlagen sei ein Spezialgebiet und sehr aufwendig. Dies führe dazu, dass diesviele Mitarbeiter und …” „… Möglichkeit einer Entprivilegierung einer Biogasanlage im Außenbereich keine abschließende Rechtssicherheitzu …”

Auswertung der Bankinterviews S. 77

„… finanzierenden Biogasanlage auf 500 kW installierte elektrische Leistung ausgerichtet sei. Weiterhin wurde …”

Auswertung der Behördeninterviews S. 71-72

„… . die Struktur der Region beachtet werden.4.3.3.223 Kruschinski, Rechtsproblem Biogasanlagen, S. 102 …”

Auswertung der Bankinterviews S. 72-73

„… Betriebsstandort nur eine Biogasanlage privilegiert betrieben werden darf, erscheint für die Finanzierung bzw.für …”

doi.org/10.5771/9783845244198

Jürgen Stember - Neue Herausforderungen im Verwaltungs- und öffentlichen Sicherheitsmanagement

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Jürgen Stember (ed.)

Neue Herausforderungen im Verwaltungs- und öffentlichen Sicherheitsmanagement

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 10 2023

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Johannes Letsch, Pascal Becker Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Biogasanlagen im Außenbereich S. 199-220

„… Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Biogasanlagen im AußenbereichJohannes Letsch und Pascal …” „… (BauGB) – Novelle im Jahr 2004, mittels welcher die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Biogasanlagen …” „… im Außenbereich erleichtert werden sollte.1 Zwar kam dies der Realisierung von Biogasanlagen entgegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Bäuerle und Peter EisenbarthDie bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Biogasanlagen im Außenbereich 199 …”

doi.org/10.5771/9783748935513

Dominik Jan Sauer - Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

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Dominik Jan Sauer

Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 12 2017

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Grundlegendes S. 31-51

„… Sachproblematik a) Vorzüge der Biogasanlagen-Technik Sollte das grundsätzliche Funktionsprinzip der Biogasanlage …” „… Düngemittel darstellen.26 b) Kritik an der Biogasanlagen-Technik Die zuvor genannten Vorteile sehen sich zum …” „… (2009). 7 Vgl. § 1 EEG (2014). § 1 Grundlegendes 32 II. Biogasanlagen in der Energiewende – Zahlen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… a) Vorzüge der Biogasanlagen-Technik 34 b) Kritik an der Biogasanlagen-Technik 36 aa …” „… Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende Dominik Jan Sauer Nomos …” „… Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende Nomos BUT_Sauer_3727-7.indd 3 01.12.16 …”

Planungsrechtliche Verfahren und behördliche Steuerungsmöglichkeiten S. 122-220

„… des EEG führten in den vergangenen Jahren dazu, dass eine Gesamtanzahl von 7.944 Biogasanlagen …” „… verwirklicht werden. Vielmehr ergeben sich insbesondere im Rahmen der Errichtung von Biogasanlagen …” „… die Raumplanung in Deutschland? Greift sie sowohl für die Errichtung und den Betrieb der Biogasanlage …”

Genehmigungsvoraussetzungen S. 221-308

„… Biogasanlagen-Blockheizkraftwerke relevant ist, noch fehlen, ist die verstärkte Überwachung und Reglementierung auch nicht …” „… Genehmigungsvoraussetzungen von Biogasanlagen. Hierbei wird deutlich, dass die Genehmigung einer solchen Anlage nahezu das …” „… muss ausführlich zur Klärung der Frage beantwortet werden, ob die Biogasanlage als ein nachhaltiges …”

Literatur S. 320-334

„… im Grundgesetz (Art. 20a GG), NUR 1997, 328 Berwanger, Jörg, § 35 I Nr. 6 BauGB – Biogasanlagen im …” „… , Jörg, Landwirtschaftsbetrieb mit Biogasanlage – Besteht die rechtliche Notwendigkeit einer …” „… 2013 Filser, Thorsten, Biogasanlagen – Herausforderungen für das Umweltrecht, NuR 2009, 178 …”

Resümee und Ausblick S. 309-319

„… Biogasanlage – als eine von diversen Ausgestaltungen der Energiewende – besteht als Gegenpol zu ihrer Förderung …” „… Energiequelle? Für die Biogasanlagen, jedoch auch für jede andere Anlage zur Erzeugung von Energie aus …” „… gelegenen Biogasanlagen über die Fördertatbestände des EEG. Der Standort industrieller Biogasanlagen kann …”

Nachhaltigkeit als Rechtsbegriff unter Bezug auf erneuerbare Energien S. 52-66

„… Biogasanlage in einer nachhaltigen Entwicklung In Bezug auf die erstgenannte Forschungslücke kommt dem …” „… der Frage, ob die Errichtung und Nutzung von Biogasanlagen eine Möglichkeit der nachhaltigen …”

Europarechtskonformität des EEG S. 67-121

„… 67 § 3 Europarechtskonformität des EEG A. Die Biogasanlage im EEG I. Die Bedeutung des EEG für …” „… umgesetzt werden.163 Drittens sollte die Nutzung von Biogas aus Biogasanlagen erschlossen werden.164 Im …” „… von Biogasanlagen möglich ist. 1. Allgemein Das EEG ist dem Umwelt- und insbesondere dem …”

doi.org/10.5771/9783845280882

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