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Natalie Blaich - System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

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Natalie Blaich

System und rechtsstaatliche Ausgestaltung des Gnadenrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 769 2012

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Humanitäre Gründe/Billigkeit S. 198-199

„… Gründe/BilligkeitBesonders gelagerte Tatsachen im Lebenskreis des Petenten können im Zusammenspiel mit der Bestrafung eine …” „… mit dem Wort „Billigkeit“. Die Gründe können auch vom Verhaltenim Strafvollzug abgeleitet werden oder …”

Vorwort S. 7-18

„… Härten (BVerfG)/Billigkeit5. 191Straftheoretische GründeII. 192Kriminalpolitische Gründe bzw …” „… Ersatzfreiheitsstrafe2. 197Vorzeitige Entlassung aus Anlass des Weihnachtsfestes3. 198Humanitäre Gründe/Billigkeit …”

Kriminalpolitische Gründe bzw. Zweckmäßigkeitserwägungen S. 193-198

„… Gründe/BilligkeitBesonders gelagerte Tatsachen im Lebenskreis des Petenten können im Zusammenspiel mit der Bestrafung eine …” „… mit dem Wort „Billigkeit“. Die Gründe können auch vom Verhaltenim Strafvollzug abgeleitet werden oder …”

Eingliederung in die Gewaltenteilung S. 288

„… billigkeiten von Gesetzen und Rechtssprechung ausgleichen. Die Gnade gleichtden Konflikt zwischen …”

Begnadigung als Verwaltungsakt und Ermessensentscheidung S. 288

„… billigkeiten von Gesetzen und Rechtssprechung ausgleichen. Die Gnade gleichtden Konflikt zwischen …”

Zuständigkeitshierarchie S. 288

„… billigkeiten von Gesetzen und Rechtssprechung ausgleichen. Die Gnade gleichtden Konflikt zwischen …”

Sonstige Gnadengründe S. 202

„… Mittäters bewilligtwurde, kann aus Billigkeit dem Mittäter gegenüber eine Begnadigung angezeigtsein. Dann …”

Ablauf des Verfahrens S. 288-289

„… billigkeiten von Gesetzen und Rechtssprechung ausgleichen. Die Gnade gleichtden Konflikt zwischen …”

Funktion S. 287-288

„… billigkeiten von Gesetzen und Rechtssprechung ausgleichen. Die Gnade gleichtden Konflikt zwischen …”

Modernisierung der Gnadenfunktion S. 53-54

„… individuellen Gerechtigkeit315 und Billigkeit316 Ausdruck verliehen. Gnade soll den Eintritt derRechtsfolge317 …”

Gnadenverständnis der Rechtsfreiheit S. 40-42

„… Maße Gerechtigkeit und Billigkeit widerspreche197. Er möchte die grundsätzliche Rechtsfreiheit der …”

Politische Gründe S. 199-202

„… Billigkeit dem Mittäter gegenüber eine Begnadigung angezeigtsein. Dann erfolgt eine Prüfung von Amts wegen …”

Rechtsgründe S. 183-192

„… Gerichte würde schwinden.Korrektur von Härten (BVerfG)/BilligkeitDie Korrektur von Härten ist eine nach …”

Gnadenverständnis umfassender Rechtsbindung S. 42-53

„… Billigkeit316 Ausdruck verliehen. Gnade soll den Eintritt derRechtsfolge317 bzw. den Vollzug der Strafe318 …”

Justiziabilität einer ablehnenden Gnadenentscheidung S. 66-94

„… , 358.67außen vor bleiben. Dafür spreche die Eigenart des Gnadenaktes, er könne ohneAntrag, ohne Billigung und …”

Abschaffung der Gnade S. 253-256

„… bestehen, das es ermöglicht, nach Rechtskraftauf die Gerechtigkeits- und Billigkeitsbedürfnisse des …”

doi.org/10.5771/9783845239798

Simon Sahner - Gegen die Fußgängermentalität

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Simon Sahner

Gegen die Fußgängermentalität

Series: edition essay

Volume 2023

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Literatur und billiges Bier S. 27-30

„… Literatur und billiges BierUnd dann ist da noch die sogenannte Undergroundliteratur. Aller-dings lassen sich …” „… und trank billiges Bier – so beschreibt Bukowski selbst den Unterschied.52 Wäre dies ein Buch über die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Literatur und billiges Bier 27Jürgen Ploog 31Jörg Fauser 37Cut-up als Waffe 45Ploogs erster Roman 49Carl …”

Fausers »Rohstoff« S. 119-122

„… »Rohstoff« »Stamboul Blues« heißt. Ver-zweifelt versucht Harry Gelb in Istanbul zwischen Drogen und billigem …”

doi.org/10.5771/9783967078244

Jan-Christopher van Eymeren - Die grobe Unbilligkeit von Scheidungsfolgen

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Jan-Christopher van Eymeren

Die grobe Unbilligkeit von Scheidungsfolgen

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 10 2014

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A. Billigkeit aus rechtsphilosophischer Perspektive S. 24-49

„… Billigkeitskompetenz an den Machthaber und öffneten dem Richter über die Möglichkeit einer billigen Auslegung zumindest …” „… der Billigkeitsgedanke auf das Prinzip einer billigen Auslegung des positiven Gesetzes zurückgeführt76 …” „… ) Billiges Ermessen Billigkeitskompetenzen sollten dem Richter allenfalls durch das Gesetz selbst zugewiesen …”

B. Funktion und Wesen der negativen Härteklauseln S. 49-53

„… , dass Billigkeitsentscheidungen typenbildend sein können, sodass diverse billige Entscheidungen in einer …” „… Einzelfallgerechtigkeit mehr vor, sondern generelle Normen werden aufgestellt. Die Billigkeit hört auf, „bloße Billigkeit …” „… . Der Konflikt zwischen Formalismus und Billigkeit ist daher dem Gerechtigkeitsbegriff immanent. Ein …”

E. Diskussion S. 72-78

„… Rahmen der Billigkeit grundsätzlich nicht reproduzierbar ist. Aus alledem folgt, dass die negativen …” „… , 1445 (1449). E. Diskussion 73 I. Gefahr der Rechtsunsicherheit Ein großer Nachteil der Billigkeit …” „… zwischen Rechtssicherheit, Einzelfallgerechtigkeit und Zweckmäßigkeit); Rümelin, Billigkeit im Recht, S. 62 …”

Einleitung S. 21-24

„… ersten Teil aus rechtstheoretischer Perspektive. Im Mittelpunkt soll das Prinzip der Billigkeit stehen …” „… Unbilligkeit beim Zugewinnausgleich; Rommel, Billigkeit und Zugewinnausgleich; Pheiler-Cox, Präzisierung des …” „… . Das Prinzip der Billigkeit ist zwar prägendes Merkmal aller der betreffenden Vorschriften, kommt …”

Literaturverzeichnis S. 475-500

„… , Max: Die Billigkeit im Recht, Tübingen 1921 Rybartz, Jonas Christian: Billigkeitserwägungen im Kontext …” „… Vorschriften, Berlin, New York 1992 Becker, Christoph: Artikel „Billigkeit“, in: Handwörterbuch zur deutschen …” „… Scheidungsunterhalt im spanischen Recht, Diss. Regensburg 2005 Brie, S.: Billigkeit und Recht mit besonderer …”

Schlussbetrachtung S. 469-475

„… unbestimmten Voraussetzung der Billigkeit abhängig gemacht, statt die Ergebnisse der Billigkeitsrechtsprechung …” „… konkreten, geschriebenen Billigkeit sind. Alle drei negativen Härteklauseln beinhalten als spezielle …” „… Scheidungsfolge führen müssen. Hinter dieser Überlegung steht letztlich der Gedanke der aristotelischen Billigkeit …”

D. Negative Härteklauseln als spezielle Ausprägungen des Gebots von Treu und Glauben S. 57-72

„… als § 242 BGB Billigkeitsklauseln sind. Billigkeit und Treu und Glauben sind nicht gleichbedeutend …” „… gemeinen Rechts einer Verwirklichung des „Gebots der Billigkeit“ und der bona fides gegenüber dem …” „… , 100 (108); RGZ 32, 61 (65) (Korrektur aus dem „Gebot der Billigkeit“); RGZ 36, 83 (87) („arglistiges …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . Billigkeit aus rechtsphilosophischer Perspektive 25 I. Etymologie 25 II. Geschichtliche Entwicklung des …” „… Gesetzbuchs 40 aa) Idealbild des in sich geschlossenen Systems 40 bb) Billiges Ermessen 41 cc …” „… . Jahrhunderts 44 7. Zwischenergebnis 45 III. Verhältnis von Billigkeit und Gerechtigkeit 48 B. Funktion und …”

C. Abstufung der „groben“ von der „einfachen“ Unbilligkeit S. 53-57

„… “; Göppinger JJB 9 (1968/1969), S. 86 (107). So wie hier auch Rommel, Billigkeit und Zugewinnausgleich, S. 20 …” „… ) = FamRZ 1984, 361 (363). Die zeitweise verwandte Formulierung „dem Billigkeits- und …” „… („grobe Unbilligkeit“) selbst in der Definition (als „Billigkeitsempfinden“) vorgekommen wäre. 195 So …”

C. Beschränkung oder Versagung des Unterhalts (§ 1579 BGB) S. 320-469

„… ). Außerdem konnte während des Scheidungsprozesses bei Getrenntleben Unterhalt nach billigem Ermessen gewährt …” „… Unterhaltsanspruch unter dem Gesichtspunkt einer „auf Billigkeit beruhenden Nachwirkung der Ehe“1305 für erforderlich …” „… ; Denkschrift, S. 318 („eine Forderung der Billigkeit“); Planck, in Schubert, Die Vorlagen der Redaktoren …”

A. Grobe Unbilligkeit des Zugewinnausgleichs (§ 1381 BGB) S. 78-181

„… Billigkeit entspricht“338. Im Entwurf zum GleichberG entschied man sich dann für eine Generalklausel, die den …” „… angesichts des permanenten, im Tatbestandsmerkmal der Billigkeit angelegten Konflikts zwischen …” „… . Kritisch auch HK-Familiensachen/ Hoppenz9 § 1381 Rn. 3 („Überinterpretierung“). 387 Rommel, Billigkeit und …”

B. Beschränkung oder Wegfall des Versorgungsausgleichs (§ 27 VersAusglG) S. 181-320

„… Erwartung der Scheidung“ fand die Billigung durch den Rechtsausschuss, weil dadurch nur Handlungen umfasst …” „… Entfallen der Verpflichtung zur Zahlung des Versorgungsausgleichs „aus Billigkeitsgründen“730 vorgesehen …” „… Tragweite des Billigkeitsbegriffs im Klaren waren. Anhaltspunkte hierzu finden sich in der …”

doi.org/10.5771/9783845254852

Christian Kaufmann - Die Prospektpflicht nach dem WpPG

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Christian Kaufmann

Die Prospektpflicht nach dem WpPG

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 18 2015

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Teil 6: Billigung des Prospektes S. 261-270

„… 261 Teil 6: Billigung des Prospektes A. Billigung durch die BaFin Gemäß § 13 Abs. 1 Satz 1 WpPG …” „… darf ein Prospekt vor seiner Billigung nicht veröffentlicht werden. Die Billigung erfolgt durch die …” „… Zuständigkeit der für die Billigung zuständigen Behörde nicht mehr danach richtet, in welchem Staat das …”

Teil 1: Entstehungsgeschichte S. 27-40

„… über die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung des Prospekts, der beim öffentlichen Angebot von …” „… Anwendungsbereich der Prospektpflicht, den Inhalt und die Billigung von Prospekten. Der erste Abschnitt des WpPG …” „… Anforderungen an die Billigung und Veröffentlichung des Prospektes. Dazu zählen auch die Erfordernisse für …”

„… . Sprachenregelung bei Emittenten oder Anbietern aus anderen EWR Staaten 258 III. Drittstaaten 259 TEIL 6: BILLIGUNG …” „… DES PROSPEKTES 261 A. Billigung durch die BaFin 261 I. Zuständigkeit 261 II. Frist zur Bekanntgabe …” „… einer Entscheidung über die Billigung 262 III. Prüfungsmaßstab 263 IV. Europäischer Pass 264 B …”

Teil 5: Aufbau, Sprache und Form des Prospektes S. 251-260

„… . Falls es nach Billigung des Registrierungsformulars noch zu erheblichen Veränderungen kommt, die …” „… : Aufbau, Sprache und Form des Prospektes 254 land nicht billigungs- oder hinterlegungspflichtig sind. Nach …”

Teil 2: Anwendungsbereich des WpPG S. 41-98

„… geregelt. Gemäß § 1 Abs. 1 WpPG ist das Gesetz anzuwenden auf die Erstellung, Billigung und …” „… Erstellung, Veröffentlichung und Billigung von Wertpapieren. I. Definition des Wertpapierbegriffs in § 2 Nr …” „… Emittenteninteressen hat, die vor allem in einer unkomplizierten und möglichst billigen Ausgabe von Wertpapieren …”

Teil 3: Prospektpflicht S. 99-166

„… Anbieter an einer billigen und schnellen Kapitalaufnahme zurückgestellt. Aufgrund der Zahlengrenze von 150 …” „… a.F., den Prospekt in einer anderen Sprache zu billigen. Im Endeffekt ist der Europäische Pass für …” „… solchen Fällen wurde aus Billigkeitsgründen die generelle Verantwortung des Emittenten für die angebotenen …”

Literaturverzeichnis S. 275-284

„… , 84, 118 Bezugsrecht, 159, 161 Billigung, 27, 36, 37, 41, 47, 94, 243, 245, 251, 261, 262, 263, 264 …”

Teil 4: Prospektinhalt S. 167-250

doi.org/10.5771/9783845258195

Ian M. Maywald - Der Einsatz von Arbeitnehmern in Matrixstrukturen multinationaler Konzerne

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Ian M. Maywald

Der Einsatz von Arbeitnehmern in Matrixstrukturen multinationaler Konzerne

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 18 2010

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Die Billigkeit der Abordnung S. 53-55

„… arbeitgeberseitigen Weisungsrechts sollte demnach als Rechtsmittel bevorzugt werden. IV. Die Billigkeit der Abordnung …” „… , muss dessen Ausübung billigem Ermessen entsprechen.195 Eine einseitige Leistungsbestimmung entspricht …” „… billigem Ermessen, wenn die wesentlichen 191 Birk, Die arbeitsrechtliche Leitungsmacht, S. 187. 192 …”

Dogmatische Wege bei Vorbehalt des Einsatzes in einem anderen Konzernunternehmen S. 49-53

„… demnach als Rechtsmittel bevorzugt werden. IV. Die Billigkeit der Abordnung Der vorübergehende Einsatz …” „… , muss dessen Ausübung billigem Ermessen entsprechen.195 Eine einseitige Leistungsbestimmung entspricht …” „… billigem Ermessen, wenn die wesentlichen 191 Birk, Die arbeitsrechtliche Leitungsmacht, S. 187. 192 …”

Zulässigkeit einer Konzernversetzungsklausel unter Berücksichtigung des AGB-Rechts (§§ 305 ff., 310 Abs. 4 BGB) S. 77-110

„… zweiten Schritt wird die Rechtswahrnehmung aus der Konzernversetzungsklausel auf ihre Billigkeit, d.h. auf …” „… ein nach § 106 GewO, § 315 BGB nach billigem Ermessen ausgeübtes erweitertes Weisungsrecht überprüft …” „… Hoyningen-Huene, Die Billigkeit im Arbeitsrecht, S. 17. 371 Fastrich, Richterliche Inhaltskontrolle im Privatrecht …”

Unternehmensübergreifende Matrixzelle S. 126-128

„… . Die Ausübung des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts muss dabei wiederum dem billigen Ermessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… c) Stellungnahme 53 IV. Die Billigkeit der Abordnung 53 D. Einsatz ohne vertraglichen Vorbehalt 55 I …”

Vorübergehender oder dauerhafter Einsatz des Arbeitnehmers S. 59-62

„… einseitigen Leistungsbestimmungsrechten – nach billigem Ermessen (früher § 315 Abs. 1 BGB, jetzt § 106 GewO …”

Arbeitsvertragliche Anknüpfung S. 35-47

„… Arbeitnehmer im Rahmen seines Direktionsrechts nur eine Beschäftigung zuweisen, die nach billigem Ermessen dem …”

Literaturverzeichnis S. 171-183

„… 1976 Hyoningen-Huene, Gerrick v., Die Billigkeit im Arbeitsrecht, München 1978 Hyoningen-Huene, Gerrick …”

Arbeitnehmerüberlassung S. 110-122

„… Direktionsrechts berechtigt. Der Einsatz muss jedoch nach billigem Ermessen erfolgen.476 Beinhaltet der …”

Dogmatische Gestaltungsmöglichkeiten der Versetzung S. 62-77

„… billigen Ermessens nach § 315 Abs. 1 BGB, § 106 GewO standhalten.308 e) Zwischenergebnis Die …”

doi.org/10.5771/9783845225067

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