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Thomas Dreier

Bild und Recht

Series: Bild und Recht - Studien zur Regulierung des Visuellen

Volume 1 2019

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Bild und Recht S. 72-87

„… “ sogar generell abspricht. 4. Bild und Recht 77 Kern von Verbietbarem übersehen wird. Die rechtliche Norm …” „… gegenüber dem Bild zu sichern vermochte. Damit kamen unter dem Stichwort „Recht und Bild“ allein rechtliche …” „… um das „Rechtsregime des Bildes“, um „Bilder des Rechts, aus dessen eigener Sphäre, und die Bilder …”

Recht und analoge Bilder auf Reisen S. 303-329

„… . Recht und analoge Bilder auf Reisen 321 ideologisch problemlos rechtfertigen, dass dem Kunstcharakter …” „… Orte des Visuellen Recht und analoge Bilder auf Reisen „Analoge Bilder auf Reisen”: Das assoziiert …” „… von Bild und Recht zu erhellen. Schließlich geraten zwei weitere Fragen in den Blick, nämlich …”

Bilder vom, im und für das Recht S. 91-132

„… Einzelfragen Ein derart umfassend umschriebenes Forschungsfeld von Bild und Recht kann zunächst nur …” „… über das Verhältnis von Bild und Recht anhand der Fragen nach Bildern vom Recht, Bildern im Recht und …” „… von Bildern besser zu verstehen. Teil 2: Einzelfragen 93 Recht visuell Bilder vom, im und für das …”

Recht und der Glaube an die positive Macht der Bilder S. 232-250

„… Bildgebote Recht und der Glaube an die positive Macht der Bilder Wie bereits ausgeführt448 hält das …” „… www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/facebook-fuehrt-warnhinweise-vor-gewaltvi deos-ein-a-1013105.html. 12. Recht und der Glaube an die positive Macht der Bilder 235 …” „… StGB. 12. Recht und der Glaube an die positive Macht der Bilder 239 seltener und weitgehend obsolet …”

„Law and Literature“ und „Law and Images“ S. 13-18

„… ). Teil 1: Grundlagen 14 Recht und Bild („Law and Images“) Überträgt man die Perspektive von Recht und …” „… Literatur auf das Verhältnis und Zusammenspiel von Recht und Bild, so geraten zunächst Darstellun‐ gen vom …” „… auf Recht und Bild dann im Weiteren Recht als Bild. Diese Blickrichtung mag vor allem den Juristen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtsnormen. Im Weiteren geht es um die wechselseitige Ver‐ schränkung von Recht und Bild in ihren jeweiligen …” „… EinzelfragenTeil 2: 91 Recht visuell 94 Bilder vom, im und für das Recht6. 94 Rechtssymbolik 133 Camouflage …” „… D re ie r • B ild u nd R ec ht Bild und Recht Thomas Dreier Versuch einer programmatischen …”

Bild S. 19-49

„… Bild Bildbegriff Wie auch die Bildwissenschaften7 muss sich ein Forschungsfeld „Recht und Bild …” „… „Bild“ in „Bild und Recht“ zumal aus gegenwärtiger Perspektive angesprochen sein soll, so steht im …” „… , sondern zugleich auch das Abgebildete.15 Nun ließe sich das Feld „Recht und Bild“ zweifellos auf den …”

Recht S. 50-71

„… ‐ rechtlichen Problemlagen und solchen des Rechts am eigenen Bild heraus, wobei letztere inzwischen noch durch …” „… verweisen zu können. Für die Zwecke von „Bild und Recht“ bedeutsam ist, dass es sich so‐ wohl beim Straf …” „… zu sichern.86 Für „Bild und Recht“ bedeutsam ist weiterhin, dass unter der Bezeich‐ nung „Recht …”

Literatur S. 353-374

„… erstellende – umfassende Bibliografie zum Thema „Bild und Recht“ dar. Um die Chronologie bestimmter Argumente …” „… , Baden-Baden 2010 Boehme-Neßler, V.: BilderRecht – Die Macht der Bilder und die Ohnmacht des Rechts …” „… Relation‐ ships of Tension, Frankfurt 2017, S. 155–176 Dreier, T.: Bilder und die Werkzeuge des Rechts …”

Bilder im Zeitalter ihrer vernetzten Kommunizierbarkeit S. 188-199

„… der Schrift par exellence tut sich das Recht mit den Bildern schwer. Bilder spielen in Rechtstexten …” „… Bilder im Zeitalter ihrer vernetzten Kommunizierbarkeit Technologischer Wandel und seine …” „… längst nicht mehr, wie noch für Benjamin zentral, um Kunst und ihre Aura, sondern um Bilder allgemein …”

Forschungsfelder S. 88-90

„… Forschungsfelder Insgesamt erweist sich das Forschungsfeld „Recht und Bild“ aus rechtli‐ cher …” „… Blickwinkel als ein zwar wichtiges, aber eben nur ein Teilgebiet von „Bild und Recht“ in Er‐ scheinung. Grob …” „… kartographieren lässt sich das Forschungsfeld von „Recht und Bild“ („Law and Image“) abstrakt vielmehr in die …”

Das digitale Museum S. 251-277

„… Bilder als Teil der Erinnerungskultur Das digitale Museum Digitale Öffnung und Sichtbarkeit? Im …” „… ). Bilder als Teil der Erinnerungskultur 254 gestellt und das Thema Digitalisierung im Plenum wie auch in …” „… als ein Verlust von Deutungshoheit über das einzelne Bild wie auch über die museale Auswahl und …”

Textnachweise S. 375-376

„… zugrunde: – „Bilder vom, im und für das Recht“ ist die Ausarbeitung eines am 6.7.2017 unter dem Titel …” „… Verlag, Baden-Baden, 2010, S. 31–55. – „Recht und der Glaube an die positive Macht der Bilder“ erschien …” „… als Teil des Bei‐ trags „Bilder und die Werkzeuge des Rechts – Normative Bilderregeln und Visual …”

Fotografie im rechtlichen Diskurs – Kunst oder Ware? S. 157-187

„… verbotene Gewaltdarstellungen.337 Eigentum und das Recht am eigenen Bild hingegen sind gegen Verletzungen …” „… wie vor gängigen Unterscheidung von „gewerblichem” Rechtsschutz und „Urheber”recht im deutschen Recht …” „… Verschränkungen von Kunst und Recht ändern wenig am grundsätzlichen Gegensatz von rechtlichem Regelungsanspruch …”

Technische Entwicklung, Innovation und Recht – Zur Rolle des Patentrechts in der Frühzeit der Fotografie S. 213-231

„… Technische Entwicklung, Innovation und Recht – Zur Rolle des Patentrechts in der Frühzeit der …” „… bereits 1816 erst‐ mals gelungen, ein Bild aus der Camera obscura auf Chlorsilberpapier festzuhalten und …” „… Humphrey Davy und Thomas Wedgewood nichtfixierte Bilder von Objekten angefertigt, die auf lichtempfindlich …”

Erhaltung von Werken der Digital Art – Konservierungsmethoden und urheberrechtliche Handlungsspielräume für Museen und Sammler S. 278-291

„… ethische, technische, aber auch urheberrechtliche Fragen. Restaurierung: Technik, Ethik und Recht Um den …” „… aufeinandertreffen, bemüht sich das Recht um einen sachadäquaten und möglichst gerechten Ausgleich. Damit treten auch …” „… Frage der Konservierung und Restaurierung digitaler Kunstwerke noch keine Recht‐ sprechung. Eine weitere …”

Die Moral des Fälschers – Beltracchi S. 338-352

„… Die Moral des Fälschers – Beltracchi Fälscher, Ethik und Recht Fälscher, zumal Kunstfälscher …” „… Beeinflussung von Gesetz und Moral beziehungsweise von Recht und gesellschaftlicher Überzeu‐ gung angesprochen …” „… Handelnde die Regeln geltenden Rechts einhält und befolgt. Doch nicht um eine normative Ethik in Bezug auf …”

Urheberrecht und die Restaurierung vergänglicher Werke der modernen Kunst S. 292-302

„… , Ethik, Recht Die Restaurierung von Bildwerken und ganz allgemein von Werken der bildenden Kunst wirft …” „… voraus, dass man von einer strikten Trennung von kreativer Kunst und unkreativem Recht ebenso ausgehen …” „… wollte wie von einer strikten Trennung von absoluter Ethik und relativem Recht. Versteht man das Recht …”

Copy&Paste S. 330-337

„… einschließ‐ lich von Bildern ermöglichten Cut&Paste – also dem Ausschneiden und neu Zusammensetzen der durch …” „… einen Re‐ gelverstoß voraus. Der Blick in die Vergangenheit der okzidentalen Kultur – und erst recht ein …” „… Übernahme und Nachstellung fremder Bilder zu bewerten ist, ist demnach also durchaus eine offene Frage. Das …”

Original und Kopie im rechtlichen Bildregime S. 200-212

„… .. 389 § 107 UrhG. 10. Original und Kopie im rechtlichen Bildregime 201 Was aber versteht das Recht unter …” „… Zulässigkeit von Remix und Cut & Paste zur Debatte. Als Subsystem der Gesellschaft erhebt Recht den Anspruch …” „… „Origi‐ nal“ und „Kopie“ sei hier nachgegangen. Original Vom Original ist im deutschen Recht – auf das …”

Camouflage – Rechtssymbolik in der Architektur des Interimsstandortes des Bundesverfassungsgerichts S. 133-156

„… so „‘neutrale Aussagen, Anerkennung und For‐ derung‘ gegenüber der Autorität des Rechts“ ins Bild …” „… Institution beherbergen, in denen rechtliche Ver‐ fahren ablaufen und in denen Recht gesprochen wird …” „… , den Zugang zum Recht zu ermöglichen und den sozialen und kommunika‐ tiven Vorgang des Rechtssuchens …”

doi.org/10.5771/9783845295756

Nadja Kraenz - Der strafrechtliche Schutz des Persönlichkeitsrechts

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Nadja Kraenz

Der strafrechtliche Schutz des Persönlichkeitsrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 564 2008

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Inhalt und Umfang des Rechts am eigenen Bild S. 96-100

„… höchstpersönliches Rechtsgut und nicht auch für das materialisierte Recht am eigenen Bild436. Ferner führt das …” „… Terminologie des Rechts am eigenen Bild zwischen Bildnis (§§ 22, 23 Abs. 1 Nr.1 und 4 KUG) und Bild (§ 23 Abs …” „… Fotomontagen420. Fehlt die Erkennbarkeit, sind Ansprüche aus dem Recht am eigenen Bild ausgeschlossen und es …”

Die geschichtliche Entwicklung S. 82-89

„… Fotografier- und Reproduktionstechnik diskutiert. Dabeiwar die Anerkennung für ein Recht am eigenen Bild von …” „… befriedigendenRechtsschutz hoch umstritten. Insbesondere sollte das Recht am eigenen Bild als einTeilbereich im allgemeinen …” „… neuer Rechte zu treiben, aus Freudean der Bereicherung und Vervollständigung des Rechtssystems neue …”

Die Kodifizierung des Kunsturhebergesetzes S. 89-96

„… regelt und die Rechtsverhältnisse zu diktieren beginnt“.Das Recht am eigenen Bild würde nun allerdings …” „… Fotografier- und Reproduktionstechnik diskutiert. Dabeiwar die Anerkennung für ein Recht am eigenen Bild von …” „… befriedigendenRechtsschutz hoch umstritten. Insbesondere sollte das Recht am eigenen Bild als einTeilbereich im allgemeinen …”

Entwicklung des Bildnisschutzes zu einer zweiseitigen Rechtsnatur S. 114-116

„… RechtsnaturDas Recht am eigenen Bild in §§ 22, 23 KUG wurde entsprechend der Auffassungvon Keyßner als absolutes …” „… die vermögenswerten Bestandteile des Rechts ameigenen Bild und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… nur die ideelle Seite des Rechts am eigenen Bild berührt und ein Anspruch auf Geldentschädigung …”

Literaturverzeichnis S. 341-358

„… : Hassemer, Theorie undSoziologie des Verbrechens]Hauser, M. Werbung und das Recht am eigenen Bild in …” „… , Th. / Nielen, M. Fotorecht, Recht der Aufnahme Gestaltung und Verwertung von Bildern, 2004 [zitiert …” „… , in: GA 1977, 1Amelung, K. / Tyrell, Ch. Zur Behandlung des Rechts am eigenen Bild in der neueren …”

Herstellen von Personenbildnissen (§ 823 Abs. 1 BGB) S. 107-114

„… RechtsnaturDas Recht am eigenen Bild in §§ 22, 23 KUG wurde entsprechend der Auffassungvon Keyßner als absolutes …” „… Persönlichkeitsrechten und dem allgemeinen Rechte der Persönlichkeit zum Theil fließend und unsicher. Jedenfalls …” „… Einbettung des Rechts am eigenen Bild in dasallgemeine Persönlichkeitsrecht eindeutig dem Gesetzgeberwillen …”

Zwischenbilanz S. 116-117

„… Rechtsgut des Rechts ameigenen Bild ist nunmehr janusköpfig und besteht sowohl aus einer ideellen als …” „… 116tische Zwecke nur die ideelle Seite des Rechts am eigenen Bild berührt und ein Anspruch auf …” „… Regelungsbedürfnis nicht recht einstellen wollte. Denn das Rechtkann und will nicht gegen jeden Verdruss Schutz …”

Persönlichkeitsrechtliche Schranken S. 49-60

„… derRegenbogenpresse gewährleistet das Recht am eigenen Bild Schutz vor der Herstellung bestimmter Fotos und ihre …” „… Bestimmungen zumSchutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre. Für den vorliegendenZusammenhang ist vor …” „… das Zusammenfallen von Subjekt und Objekt in eins sei das Recht förmlich gegenstandslos166. Larenz167 …”

Der Rechtsgüterschutz im Spannungsfeld zu Art. 5 GG S. 158-222

„… gewissermaßen erst zusammen ein „Vollstrafrecht“bilden können und das gleiche Rechtsgut Recht am eigenen Bild …” „… sowohl das Recht am eigenen Bild alsauch der Schutz der Privat-, Geheim- und Intimsphäre, in deren …” „… grundrechtlich abgesichert und infolgedessen per se Rechtsgut. Obgleich dieses Recht, zusammen mit dem daraus …”

Auswirkungen für die journalistische Arbeit S. 222-235

„… 222„Recht zum Schutz vor unbefugter Bildnisaufnahme“ und auch nur imZusammenhang mit …” „… Bildes schützt, wenn es den Anschein erweckt,ein authentisches Bild einer Person zu sein und andererseits …” „… Knies und Hesse zitiert nach Vogel, S., in: ZUM 2005, 449, 449.229eigenen Bild (§ 22 KUG), das außerdem …”

Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit S. 129-158

„… durchweg zivilrechtliche Trennung zwischen dem Recht am eigenen Bild nach § 22KUG und den verletzenden …” „… (Un-)Voreingenommenheit abhängen622.Die Trennung zwischen Wort und Bild ist folglich auch für die rechtliche Beurteilung …” „… gesamten Rechtsordnung vorherrschende Trennung zwischen Wort und Bild als systemwidrig undfremd einzustufen …”

Die journalistische Informationsbeschaffung S. 31-49

„… Gebot der Berechenbarkeit des Rechts, der Rechtsklarheit und Rechtssicherheitgerecht zu werden125 …” „… notwendigerweisevon dem Pressebegriff auch Bild- und Tonträger mit erfasst, wie es die Landespressegesetze sogar …” „… BILD-Reporter Hans Esser betriebsspionierend in die Hannoveraner Redaktion der BILD-Zeitung ein und …”

Medienrechtliche Schrankenbestimmung (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) S. 100-107

„… höchstpersönliches Rechtsgut und nicht auch für das materialisierte Recht am eigenen Bild436. Ferner führt das …” „… Bartnik, Bildnisschutz, S. 84 und Bächli, Recht am eigenen Bild, S. 125,die auf das „Personenmerchandising …” „… Vornahme des Eingriffs in dasRecht am eigenen Bild vor, wenn der Abgebildete bei entsprechender …”

Die Gesetzesentwürfe der FDP- und CDU/CSUBundestagsfraktionen sowie des Landes Baden-Württemberg S. 117-122

„… diesem Überblick zum Recht am eigenen Bild ist der Weg nunmehr frei fürdie Darstellung und Analyse von …” „… ameigenen Bild ist nunmehr janusköpfig und besteht sowohl aus einer ideellen als auchaus einer …” „… StGB-E erstreckte und nach dem „die Tat zur Ausführung oder Verteidigung von Rechten oder zur Wahrnehmung …”

Verhältnis lückenschließender neuer Strafgesetze und gegenwärtiger Kriminalpolitik S. 21-25

„… Schutzbereich derNorm ausgeklammert, weil der Zivilrechtsschutz des Rechts am eigenen Bild nochfür ausreichend …” „… und das Vertrauen derRechtsgemeinschaft in die Unverbrüchlichkeit der Rechtsordnung nachrangig zu …” „… überhaupt ein betroffenesRechtsgut klar fassbar erscheint und eine grundsätzliche Kriminalisierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… KUG) 933. Inhalt und Umfang des Rechts am eigenen Bild 96a. Inhalt 96b. Umfang 984. Medienrechtliche …” „… . Schlussfolgerung 792. Kapitel: Strafbarkeit unbefugter Bildaufnahmen (§ 201a StGB) 82I. Das Recht am eigenen Bild …” „… deshöchstpersönlichen Lebensbereichs“ und des„Rechts zum Schutz vor unbefugter Bildnisaufnahme“ 161(1.) Festlegung auf …”

Der Rechtsgüterschutz im Spannungsfeld zu Art. 5 GG S. 314-333

„… Abbildungsfreiheitim Rahmen des Rechts am eigenen Bild (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) gedacht ist. In derKonsequenz wäre der …” „… Abgebildeten in seiner offiziellen Funktion zeigt und das Bild insofern zu einer Debatte beiträgt, für die ein …” „… Privatsphäre“ als auch im„Recht auf Achtung der Selbstbestimmung“ verankert und umfasst die Freiheit,seinen …”

Recht auf Achtung des höchstpersönlichen Lebensbereichs S. 60-78

„… legitimieren könnte und zweitens ein „Recht, in Ruhe gelassenzu werden“, das für § 238 StGB diese Bedeutung …” „… nach der vom BGH gestützten Rechtsprechung.Der für Ansprüche aus der Verletzung des Rechts am eigenen …” „… EMRK) und dem Recht der freienMeinungsäußerung (Art. 10 Abs. 1 EMRK) auf die Tätigkeit der Person an …”

Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit S. 293-314

„… Bündelung, Entschlackung und Vereinfachung des zerklüftetenRechts“1410 entsprochen, sondern stellte auch …” „… wiederum auf Grundlage der systemimmanenten und gesetzgebungskritischen Funktiondes Rechtsguts.Für den …” „… öffentlichenAufgabe immer rechtstreu verhalten und ihre Berichterstattungen zum geistigenMeinungskampf in einer die …”

Die Unbefugtheit des Handelns als Rechtswidrigkeitsmerkmal, rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) S. 235-237

„… - und Interessenabwägung basierende RechtfertigendeNotstand aus § 34 StGB, soweit gedanklich der ebenso …” „… 2003,599, 600. Für das Recht am eigenen Bild: BGH NStZ 2003. 599, 600.1070 Roxin, AT I, Rn. 36 zu § 15 F …” „… Ausforschung und Identifizierungbezweckt. Zum anderen das „Recht zum Schutz vor unbefugter Bildnisaufnahme“,das …”

Lückenschluss im Bereich des Stalkings S. 20-21

„… entziehen wollten und deshalb auch nicht mit der Aufnahme von Bildern rechnen mussten oder konnten. Hierzu …” „… 20deten zum Ausdruck gebracht wird4. Allerdings beabsichtigen Spanner und Voyeurenun gerade keine …” „… geschlossen und das der Veröffentlichung vorgelagerte unbefugte Herstellen von Personenfotos mit einer …”

Verletzung des Gebots der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung S. 248-252

„… Rechtsordnungwird u. a. durch die recht- und bundesstaatliche Normenhierarchie und unter denAspekten der …” „… Rechts und Rechtsstaats wegen nicht ausgeschlossen werden kann, vgl. Roxin/Schäfer/Widmaier, StV 2006 …” „… Hinblick auf § 201a StGB zu prüfen sind.Widersprüchlichkeit in der rechts- und bundesstaatlichen …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 243-248

„… aufgrund des schutzbedürftigenund schützenswerten Rechtsguts Recht am eigenen Bild und des …” „… Rechtsordnungwird u. a. durch die recht- und bundesstaatliche Normenhierarchie und unter denAspekten der …” „… höchstpersönlichen Lebensbereichs“ und „Recht zum Schutz vor unbefugterBildnisaufnahme“ zu beurteilen. Ein …”

Begriffsbestimmung: Investigativer Journalismus S. 29-31

„… definieren und zweitens einenZusammenhang zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht herzustellen.III …” „… . Spannungsverhältnis von journalistischer Informationsbeschaffung und allgemeinem Persönlichkeitsrecht1 …” „… 1972 begannen Carl Bernstein und sein Reporterkollege Bob Woodward von der Washington Post mit einer …”

Die strafrechtliche Blankettverweisung im Gewaltschutzgesetz (§ 4 S. 1 i. V. m. § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 2bGewSchG) S. 274-278

„… der Privatsphäre einen zunehmend wichtiger werdenden Anspruch darstellt und jedermanndas Recht gibt …” „… : In Fällen mit tödlichem Ausgang, die den Schlusspunkt eines obsessiven Verfolgens bilden und die …” „… strafwürdig und strafbedürftig angesehen werden. Nach deutschem Rechtsverständnis muss eine Strafnorm …”

Der Strafschutz gegen „schweres Stalking“ S. 278-281

„… Schlusspunkt eines obsessiven Verfolgens bilden und die letztendlich das kalifornischeAnti-Stalking-Gesetz …” „… bekanntlich der Strafgesetzgeber1305 und einigeAutoren1306 die erheblichen Rechtsschutzdefizite, weil die …” „… Umsetzung des geltenden Rechts.Die folgende Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens beschränkt sich auf …”

Definitionsversuche und Rechtsgüterschutz S. 253-273

„… zahlreicher Liebesromane1164 und -filme aus Hollywood1165 bilden. Tatsächlich tritt in der Realität dagegen …” „… und RechtsgüterschutzDie Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung speist sich für Journalisten bereits …” „… den „Schutz des Rechts auf Selbstbestimmung“1233 und verzichtet ebenso bewusst auf die Verwendung des …”

Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) S. 238-243

„… bilden bekanntlich die „Prinzipien der Sozialschädlichkeit, der Subsidiarität und der Toleranz“1084 …” „… das BVerfG bekanntlich die Wortlautgrenze einer Strafvorschrift recht weit und verwirft einGesetz …” „… erbracht und zweitens in Bezug auf das rechtsgutorientierte Tatbestandsmerkmal höchstpersönlicher …”

Öffentliches Sachverständigen-Hearing vor dem Deutschen Bundestag S. 122-123

„… dem strafbewehrten Verbot der Beschaffung visueller Informationen eine der Kernbereiche der Bild- und …” „… erfasst nicht die Bildnisaufnahme und auch nicht bewegteBilder, mit der Folge, dass in Zeiten der …” „… funktionierenden Zivilrechtsschutzesablehnten. Es gebe bereits effektive und erfahrene zivilrechtliche Spruchkörper …”

Die Auswirkung der neuen Strafgesetzgebung für die Informationsbeschaffung aus medienrechtlicher Sicht S. 26-29

„… Rechercheabteilung und seit mehr als 30 Jahren bilden sich sogar unterschiedliche Netzwerke fürinvestigatives …” „… abnehmen und Geldstrafen müssen eigenhändig bezahlt werden. Die Kontrolle der rechtlichen Zulässigkeit muss …” „… Recherchebedingungen in rechtlicher und administrativer Hinsicht im angelsächsischen Raumzurückführen lässt oder die …”

Lückenschluss im Bereich des Bildnisschutzes S. 19-20

„… entziehen wollten und deshalb auch nicht mit der Aufnahme von Bildern rechnen mussten oder konnten. Hierzu …” „… zunächst der Bildnisschutz vor Spannern undVoyeuren. Nach der früheren Rechtslage setzte dieser nach einer …” „… noch zumutbar seinsoll, und deshalb wird die Schaffung neuer persönlichkeitsschützender …”

Gesetzesinitiative des Bundesrats S. 123-124

„… .?? § 33 KUG erfasst nicht die Bildnisaufnahme und auch nicht bewegteBilder, mit der Folge, dass in Zeiten …” „… derRechtsprechung des BVerfG und in der zivilrechtlichen Judikatur näher ausgeformten Begriff der Intimsphäre …” „… 123die auf einen Prozesskostenhilfeanwalt angewiesen und damit letztlichschutzlos sind561.?? Anders …”

doi.org/10.5771/9783845208312

Matthias Weller, Nicolai B. Kemle, Thomas Dreier - Handel - Provenienz - Restitution

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Matthias Weller (ed.), Nicolai B. Kemle (ed.), Thomas Dreier (ed.)

Handel - Provenienz - Restitution

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 31 2020

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Thomas Dreier Von „Kunst und Recht“ zu „Bild und Recht“ – Anmerkungen zur Regulierung des Visuellen S. 89-101

„… den Bild- wie auch den Rechtswissenschaften bislang nicht ver- 2. Von „Kunst und Recht“ zu „Bild und …” „… Von „Kunst und Recht“ zu „Bild und Recht“ – Anmerkungen zur Regulierung des Visuellen Thomas Dreier …” „… freedom and imagination, is the antithesis of law”. Von „Kunst und Recht“ zu „Bild und Recht“ 91 Kunst und …”

Erik Jayme Die verschwiegene Provenienz: Der Heidelberger Trübner-Fall und die Auslegung des § 40 KGSG S. 9-20

„… und näher besprochene Bild aus der Sammlung Wolfgang Gurlitt stammte.5 Ich schrieb am 26.1.2018 einen …” „… 30.6.2010 in München angeboten und von mir erworben wurde. Damit ist sicher, dass ich das Bild damals auf …” „… 1964 restituiertes Bild eines jüdischen Kunsthändlers, KUR 2017, 40 ff.; Erik Jayme, Provenienz und …”

Erik Jayme Kunstrecht als Gegenstand der Kunst S. 35-44

„… Problem, nämlich wie die Bild-Parodie, die sich auf andere Werke bezieht, kunstrechtlich und …” „… Heidelberg.7 Vor allem kehrten aber die aus Rom stammenden Bilder und Statuen wieder in ihre Heimat, in ihre …” „… ausführlich Tudor Vlah, Parodie, Pastiche und Karikatur – eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ), seine Theorie zur Regulierung des Visuellen „Von ‚Kunst und Recht‘ zu ‚Bild und Recht‘“. Die …” „… „Kunst und Recht“ zu „Bild und Recht“ – Anmerkungen zur Regulierung des Visuellen 89 Thomas Dreier 7 …” „… Kunst und Recht IFKUR e.V. und die Forschungsstelle Provenienzforschung, Kunst- und Kulturgutschutzrecht …”

James Bindenagel Die unvollendete Geschichte von NS-Raubkunst: Zum 20. Jubiläum der Washington Principles on Nazi-confiscated Art S. 59-72

„… die Rechte und die Würde verfolgter Gruppen verletzt hat – eine Tatsache, die allgemein unstrittig ist …” „… Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen und der Gewährleistung rechtlicher Verpflichtungen leisten …” „… dazu verpflichtet, die rechtmäßigen Besitzer von Nazi- Raubkunst zu identifizieren und die Kunstwerke …”

Markus Kiesel Richard Wagner und die Malerei – Begegnungen S. 21-34

„… , die sich bemüht, Bilder im Umkreis Richard Wagners zu erwerben. Und hier muss man zunächst …” „… , 2008, S. 53 ff. Richard Wagner und die Malerei – Begegnungen 25 Bilder. Man versteht seine Verzweiflung …” „… allerdings an seinen Bildern, dass „alles nach Bildeindrücken und nichts „nach dem Leben“ gemalt sei. Das …”

doi.org/10.5771/9783748905608

Matthias Weller, Nicolai Kemle - Kultur im Recht - Recht als Kultur

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Matthias Weller (ed.), Nicolai Kemle (ed.)

Kultur im Recht - Recht als Kultur

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 23 2016

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Thomas Dreier Bilder und die Werkzeuge des Rechts – Normative Bilderregeln und Visual Images S. 113-144

„… 113 Bilder und die Werkzeuge des Rechts – Normative Bilderregeln und Visual Images Thomas …” „… . Bilder und die Werkzeuge des Rechts – Normative Bilderregeln und Visual Images 115 Tabubrüche des Zeig …” „… näher als der Versuch, den Umgang mit den Bildern mit den normativen Mitteln des Rechts zu regeln und …”

Grischka Petri Farbe und Farbigkeit des Rechts S. 91-112

„… diese Definition des Bildes subsumieren. Das so gesprochene und geurteilte Recht ist ein Bild eines …” „… bedient sich das Recht verschiedener anderer Medien wie Texten, Bildern und Ritualen – und Puppen und …” „… Visuellen im Recht angestellt haben, haben den Nutzen der Bilder im Recht infrage gestellt und begründen …”

Werner Gephart Kunstrechtskulturen – Was die Künste vom Recht und das Recht von den Künsten lernen kann S. 69-90

„… von Recht und Kunst an einem weiteren Beispiel festmachen lässt: 2. Recht und Bild: Rechtsbilder …” „… müssen also auch hier das Verhältnis von Recht und Bild in systematischer Reflexion und sinnlicher …” „… selbst aus den Bildern hervor, ihr Eigensinn bleibt gefährlich und die Malbarkeit des Rechts, der …”

Erik Jayme Atelierverkäufe und Werkstattbilder – Rechtsfragen des Kunsthandels S. 9-18

„… 9 Atelierverkäufe und Werkstattbilder – Rechtsfragen des Kunsthandels Betrachtungen zur …” „… – Erscheinungsformen1 1. Werkstattbilder Wenn man von Atelierverkäufen und Werkstattbildern in rechtlichen …” „… Rechtsbegriff, der in verschiedenen Normen des Urheberrechts auftaucht (z.B. § 26 UrhG) und sogar zu einer …”

Peter Mosimann Kunst im Recht S. 19-38

„… 19 Kunst im Recht Peter Mosimann Kurt Fahrner, Bild einer gekreuzigten Frau unserer Zeit …” „… Recht des allgemeinen Zivil-, Straf- und öffentlichen Rechts. Es will angewendet werden im …” „… , Theaterrecht als Recht sui generis?, KKR, S. 631 ff. 3 Zu Usancen und Gewohnheitsrecht im Theater, Peter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… “, Grischka Petri referierte zu „Farbe und Farbigkeit des Recht“ und Thomas Dreier äußerte sich zu „Bilder …” „… Werner Gephart Farbe und Farbigkeit des Rechts 91 Grischka Petri Bilder und die Werkzeuge des Rechts …” „… zur Sprache, ferner rechtsphilosophische und -soziologische Grundlagenarbeiten zum (Kunst-) Recht als …”

Felix M. Michl Limitierte Auflagen in der zeitgenössischen Fotokunst – Überlegungen zu ihrer Rechtsnatur und Verbindlichkeit S. 145-156

„… bei Heidelberg University Publishing erschienen. 1 Nussbaum, Die Rechtstatsachenforschung, Recht und …” „… ) Anzahl von Abzügen bilden. Der Vintage Print ist daher definitionsgemäß rar und befriedigt damit das oben …” „… . Bei Fotografie im Negativverfahren und erst recht bei der heute häufig zur Anwendung kommenden …”

Gerte Reichelt Jahre UNIDROIT Konvention – Status quo und Ausblick S. 39-50

„… deutschen und US-amerikanischen Rechtsprechung: Ein Vergleich“, Bulletin Kunst&Recht 2015/1, S. 45 ff. 18 …” „… und Recht, Wien sowie IFKUR-Beitrat. Der Vortragsstil wurde beibehalten. Für vielfache Unterstützung …” „… Museum ergab den wahren Wert der Bilder, und es kam zur Veröffentlichung in der Presse. Die BRD und die …”

Sophie Schönberger Der Entwurf des neuen Kulturgutschutzgesetzes S. 51-68

„… : „archäologische Gegenstände“, „Bilder und Gemälde“) aufzählt und die so entstandenen Gruppen zum großen Teil durch …” „… , sozialisiert und geprägt durch ein nationales Recht, das einen Abwanderungsschutz für Kulturgüter nicht kennt …” „… Lücken schlie- ßen würde, sondern nur eine im Gewand des materiellen Rechts verkleidete weitreichende und …”

doi.org/10.5771/9783845279848

Stefanie Böhnstedt - Die Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA

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Stefanie Böhnstedt

Die Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 106 2010

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Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten S. 354-356

„… ergangene Rechtsprechung des EGMR geprägt.Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und …” „… Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild erfolgte auf verfassungsrechtlicher und auf einfachgesetzlicher …” „… insgesamt einen deutlich weitergehenden Schutz der persönlichen Ehre und des Rechts ameigenen Bild vor …”

Die Abwägungskriterien der Rechtsprechung im Konflikt von Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild S. 356-357

„… Die Abwägungskriterien der Rechtsprechung im Konflikt vonKommunikationsfreiheiten und Recht am …” „… Berücksichtigung der Rechtsprechung desBundesverfassungsgerichts und des EGMR für das deutsche Recht ein Modell …” „… bemisst.Schließlich ist die Intensität der Beeinträchtigung des Rechts am eigenen Bild in dieAbwägung des § 23 Abs. 1 …”

Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen Bild S. 353-354

„… EMRKund die dazu ergangene Rechtsprechung des EGMR geprägt.Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und …” „… Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild erfolgte auf verfassungsrechtlicher und auf einfachgesetzlicher …” „… Ebene.Wie in der deutschen Rechtsordnung kommt der Meinungs- und Pressefreiheit imamerikanischen Recht …”

Völkerrechtliche Verträge zum Schutz der Menschenrechte S. 153-157

„… die nationalen Rechtsordnungen beschränken. Der Konflikt zwischen Kommunikationsfreiheiten und Recht …” „… über bürgerliche und politische RechteDer IPbpR ist das bedeutendste Menschenrechtsabkommen auf …” „… bietet nach der Rechtsprechung des EGMR dem Recht ameigenen Bild einen umfassenden Schutz, der zuletzt im …”

Die Privatwirkung der Grundrechte in Deutschland S. 57-86

„… Konflikt von zwei kollidierenden Grundrechtsgütern, wie Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten …” „… Modell am besten auf den Konfliktvon Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten anzuwenden ist …” „… zudem Waffengleichheit zwischen denkollidierenden Interessen Recht am eigenen Bild und …”

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG S. 179-195

„… kollidierenden Rechtsgüter der Kommunikationsfreiheiten und des Rechts am eigenen Bild in der jeweiligen …” „… und Recht am eigenen Bild entwickelt hat, so etwa die Rechtsfigur der Person der Zeitgeschichte und …” „… Zweiter Teil:Der Konflikt zwischen Recht am eigenen Bild und denKommunikationsfreiheitenWurden im …”

Vorwort S. 5-14

„… und Recht am eigenen BildD.285Personen des öffentlichen LebensI. 286Die public figure Rechtsprechung …” „… Betrachtungen3. 231Das Recht am eigenen BildII. 234Schutz vor der Veröffentlichung von Bildnissen und …” „… vonKommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen BildV.356Schlussbemerkung 358Literaturverzeichnis 359Stichwortverzeichnis …”

Das Recht am eigenen Bild S. 234-285

„… und öffentliches Informationsinteresse kreiert, die das Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23 KUG seit …” „… Einteilung nach Schutzzwecken auch der rechtsvergleichenden Darstellung des Rechts am eigenen Bild zugrunde …” „… Ehrschutzverfahren erlangen. Das Recht am eigenen BildAls Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wird das …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… das Recht am eigenen Bild erlangen (1. Teil C). Trotzder rechtssystembedingt unterschiedlichen …” „… eigenen Bild die rechtlichen Lösungender deutschen und der amerikanischen Gerichte zielgerichtet und …” „… vergleichendenRechtssystemen und erlaubt ihre direkte Einordnung in den rechtsordnungsspezifischen Gesamtzusammenhang.Um einen …”

Der Dualismus von Bundes- und Staatenverfassungsrecht S. 48-57

„… Einzelstaaten kodifiziert.Im Konflikt von Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten treffen …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA für Konflikte von Recht am eigenen Bild und Pressefreiheit eine großeBedeutung zu, denn …” „… durch die staatenrechtliche Ausgestaltung des Rechts am eigenenBild und die …”

Prüfungsumfang der verfassungsgerichtlichen Prüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen S. 118-133

„… eine staatenrechtliche Vorschrift zum Schutze des Rechts am eigenen Bild mitder Meinungs- und …” „… Relevanz für die Ausgestaltung des Rechts am eigenenBild ist, nämlich die Nachprüfung der grundrechtlichen …” „… bleiben.Vorherige Erschöpfung des RechtswegsDie Prüfungsverfahren vor dem U.S. Supreme Court und vor dem …”

Geltung, Rang und Durchsetzung von Völkervertragsrecht im nationalen Rechtsraum S. 157-162

„… auf den Schutz des Rechts am eigenen Bild in den USA ergeben.Geltung, Rang und Durchsetzung von …” „… berechtigenwürde.Das in Art. 17 IPbpR und in Art. 8 EMRK verankerte Recht am eigenen Bild würdedurch die self-executing …” „… , 23 KUG normierte Recht am eigenen Bild ist mithin im Einklang zumeinen mit Art. 8 und Art. 10 EMRK …”

Untersuchungsgegenstand S. 23-25

„… Macht- und Wirtschaftsfaktor avanciert. Es sind Bilder, die unsere Aufmerksamkeit auf ein bestimmtes …” „… straf- und zivilrechtlich sanktioniert; in den USA bietet der im Recht der Einzelstaaten verankerte …” „… erfasst das Recht am eigenen Bild im klassischen Sinnund schützt den Einzelnen vor der ungewollten …”

Das Recht der persönlichen Ehre S. 216-234

„… derpersönlichkeitsschützenden Regelungen im deutschen und amerikanischen Recht konzentriert sich daher auf die Offenlegung des …” „… verschiedenenGefährdungslagen, denen das Recht am eigenen Bild ausgesetzt sein kann.Das Recht der persönlichen EhreEine …” „… im Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika,S. 69 ff.219deren …”

Personen des öffentlichen Lebens S. 285-311

„… BildDer Konflikt zwischen Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten drehtsich im Kern um die …” „… Abwägung zwischen demRecht am eigenen Bild und den Kommunikationsfreiheiten nun getroffen werden …” „… Fallgruppeneinteilungeine Richtung für das Abwägungsergebnis von Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten …”

Der Dualismus von Bundes- und Staatengerichtsbarkeit S. 34-48

„… . Streitigkeiten, die das Recht ameigenen Bild betreffen und delikts- und verfassungsrechtliche Fragestellungen …” „… Rechts am eigenenBild und die staatenverfassungsrechtlichen Grundrechtsverbürgungen ist eine …” „… eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten treffen somitRechtsgüter verschiedener normhierarchischer und …”

Schlussbemerkung S. 358

„… Prägung des Rechts am eigenen Bild und geben damitdie Erklärung für die eingangs skizzierte Problematik …” „… amerikanischen Rechtsordnung für vergleichbare Gefährdungslagen des Rechts am eigenen Bild erarbeiteten …” „… SchlussbemerkungDas deutsche und das amerikanische Recht der Bildberichterstattung haben sich …”

Die verfassungsgerichtliche Nachprüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen S. 351-353

„… Rechtsordnungen sind.352Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen BildEine völkerrechtliche Dimension …” „… internationalenPakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) nicht nur auf europäischer Ebeneregionale Abkommen …” „… beigetreten sind. Eine völkerrechtliche Beeinflussung national gewährleisteter Grundrechte und damit desRechts …”

Die Privatwirkung der Grundrechte S. 350-351

„… verfassungsgerichtlichen Einflusses auf das Recht am eigenen Bild konnten in beiden Rechtsordnungen die Privatwirkung der …” „… Grundrechte wird anschaulich bei Rechtsstreitigkeiten um das Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23 KUG, bei …” „… , Verwaltung und Rechtsprechung Richtlinien und Impulse erhalten. Aus dieser Überlegung hat sich die Lehre von …”

Stichwortverzeichnis S. 377-380

„… .– newsworthiness 280– public figure 278Bildnisschutz s. Recht am eigenen BildBundesgerichtshof, Entscheidungen des …” „… Bestimmung193– reasonable expectation of privacy 192– Recht am eigenen Bild s. dort– Recht am eigenen Wort …” „… public interest s. newsworthinessreasonable expectation of privacy 192,260Recht am eigenen Bild 186, 234 …”

Rechtsvergleichende Betrachtungen S. 213-216

„… anschließende Darstellung derpersönlichkeitsschützenden Regelungen im deutschen und amerikanischen Recht …” „… einfachgesetzlichen Normen und orientiert sich dabei an den verschiedenenGefährdungslagen, denen das Recht am eigenen …” „… Bild ausgesetzt sein kann.Das Recht der persönlichen EhreEine Bildberichterstattung liefert …”

Zusammenfassung S. 147-153

„… einfachem Recht in Deutschland ist die funktionell-rechtliche Trennung von U.S. Supreme Court und …” „… Spielraum der Staaten, einzelstaatliches Recht im Rahmen der Bundesverfassung zu schaffen und auszulegen …” „… überprüfen und nicht etwa einfaches Recht auf Verfassungsebene hochzonen, um es so zum Prüfungsmaßstab zu …”

Verfassungsrechtlicher Hintergrund der verfassungsgerichtlichen Prüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen S. 108-118

„… , sind sie füreinen Vergleich des Rechts der Bildberichterstattung in Deutschland und den USA vonhohem …” „… Tatbestände zum Schutze des Rechts am eigenen Bild verfassungsrechtlich beeinflussen können.Um die Problematik …” „… Deutschland eher Fragen zum Verhältnis von Verfassungs- und einfachem Recht, insbesondere Privatrecht, eine …”

Literaturverzeichnis S. 359-376

„… 81 (1956), S. 117 ff. Eisenbarth, Peter J. – Das Recht am eigenen Bild von relativen und absoluten …” „… Persönlichkeitsschutzes im Bild- und Tonbereich?, in: NJW 2004,S. 1277 ff.Ernst-Moll, Jürgen – Das Recht am eigenen …” „… : Burkhardt Ziemske (Hrsg.), Recht zwischen Umbruch und Bewahrung,Staatsphilosophie und Rechtspolitik …”

Rechtsvergleichende Stellungnahme S. 105-108

„… beschränkt. Erst durch diepartielle Überwindung der Trennung von privatem und öffentlichem Recht im Wegeder …” „… Schwachpunkt: Wo es der deutschen Grundrechtsdogmatikgelungen ist, ein klares und vorhersehbares Bild der …” „… , sind sie füreinen Vergleich des Rechts der Bildberichterstattung in Deutschland und den USA vonhohem …”

Die Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG S. 199-205

„… relevanten Punkte der Kommunikationsfreiheiten im deutschen und amerikanischen Recht in der gebotenen Kürze …” „… erfasst, da sienotwendige Voraussetzung für das Bilden einer Meinung sind und damit ebenfalls …” „… Gesetze, das Recht der persönlichen Ehre und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend vor.Die …”

Der Begriff des common law S. 29-34

„… Rechtsdar und bezeichnet dasjenige Recht, das auf keine autoritative Rechtsetzung zurückgeht.20 Die …” „… Rechtsprechungssysteme Recht auslegen und Entscheidungen fällen, gibt estrotz des grundsätzlich universellen Charakters …” „… interessant, weildas Recht am eigenen Bild in den USA als Ausprägung des right of privacy …”

Öffentliches Informationsinteresse S. 311-332

„… Bundesverfassungsgerichts ist im Rahmen derInteressenabwägung von Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild …” „… zwischen Bild- und Wortberichterstattung vorzunehmen.Nach ständiger Rechtsprechung des …” „… Rechte und Grundrechte der abgebildeten Person“ aus Art. 8 EMRK und Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG einerseits …”

Die Bindungswirkung von Entscheidungen des EGMR S. 162-177

„… das Recht auf Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG; Art. 10 EMRK) und auf Schutzdes Privatlebens (Art. 2 …” „… Urteile für den nationalen Rechtsanwenderumzusetzen sind.Rechtskraft und Bindungswirkung von Urteilen des …” „… Nichtbeachtung von EMRK und EGMR-Urteilen die Möglichkeit,dass bereits Verstöße gegen einfaches Recht …”

Methode des Rechtsvergleichs S. 25

„… vergleichendenRechtssystemen und erlaubt ihre direkte Einordnung in den rechtsordnungsspezifischen Gesamtzusammenhang.Um einen …” „… Bedeutungsumfang im deutschen und im amerikanischen Recht spezifiziert werden.Gang der UntersuchungDie …” „… integrierter Rechtsvergleich angelegt. Statt derherkömmlichen Aufteilung5 in separate Länderberichte und einen …”

Übertragung der amerikanischen Grundsätze zur Neubestimmung der Zeitgeschichtlichkeit gem. § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG S. 332-349

„… Schutz des Privatlebens und desRechts am eigenen Bild als Folge mag für Personen des politischen Lebens …” „… richterlichenRechtsanwendung vorbehalten und wird sicherlich auch weiterhin Anlass zum rechtlichen Diskurs in Rechtsprechung …” „… .1427Diese Auslegungsregeln lassen sich auch auf das deutsche Recht übertragen. Dassdie Art und Weise …”

Das 1<sup>st</sup> Amendment der U.S. Verfassung<sup>st</sup> S. 205-213

„… Freiheitsbereiche und Eingriffsgrenzen der einzelnen Grundrechte durch die jeweilige Rechtsprechung des U.S. Supreme …” „… , sondern dass dieRechte des 1st Amendment zugunsten anderer Rechtsgüter beschränkbar sein müssen.802Der U.S …” „… Prüfungsmaßstab und vermittelt einemverfassungsrechtlich geschützten Rechtsgut den weitestgehenden Schutz. Wird …”

Prüfungsdichte der verfassungsgerichtlichen Revision einfachgerichtlicher Urteile S. 133-145

„… der Beeinflussung des einfachen durch das höherrangige Recht inden USA und in Deutschland völlig …” „… werden.Nichterkennung einer GrundrechtsrelevanzHat der Fachrichter bei der Auslegung und Anwendung einfachen Rechts gar …” „… . 624.473 Philip Kunig, Verfassungsrecht und einfaches Recht, Verfassungsgerichtsbarkeit und …”

Die Privatwirkung der Grundrechte in den USA – state action doctrine S. 86-105

„… Durchsetzbarkeit] degradiert das Recht zum nudum ius und nimmt ihm damit seinen Rechtscharakter“. Das künstlich …” „… Cox Broadcasting v. Cohn 420 U.S. 469, 495 (1975).103rechte auf unbestimmte Rechtsbegriffe und …” „… untersagt es das 14th Amendment den Einzelstaaten, ohne ordentliches Gerichtsverfahren nach Recht und Gesetz …”

doi.org/10.5771/9783845221021

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