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Karsten Müller - Lauterkeitsrechtliche Haftung beim Betrieb von Internet-Bewertungsportalen

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Karsten Müller

Lauterkeitsrechtliche Haftung beim Betrieb von Internet-Bewertungsportalen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 129 2021

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ) 138 Anwendung auf Bewertungsportale(d) 139 Neutrale Bewertungsportale(aa) 139 Kombinierte Bewertungs …” „… Lauterkeitsrechtliche Haftung beim Betrieb von Internet-Bewertungsportalen Karsten Müller Eine …” „… Untersuchung am Beispiel von Bewertungsportalen für medizinische Behandlungsleistungen unter Berücksichtigung …”

B. Die Interessen der Beteiligten und ihr grundrechtlicher Schutz S. 40-94

„… grundrechtlicher Schutz 42 Interessenlage Die Interessenlage selbstständiger Ärzte in Bezug auf Bewertungsportale …” „… Bewertungsportalen für die Patientenakquise und die öffentliche Wahrnehmung der Person positiv auswirken …” „… Bewertungsportalen für medizinische Behandlungsleistungen ist die Berufsfreiheit tangiert.112 Das Interesse, von …”

A. Einführung S. 17-39

„… Einführung Internet-Bewertungsportale werden in Deutschland in der öffentlichen Wahrnehmung und vor …” „… Transparenz werden in Frage gestellt.2 Ungeachtet dessen erfreuen sich Bewertungsportale, gerade für …” „… Bewertungen im Internet auseinandergesetzt und konnte sich zu einer Regulierung von Bewertungsportalen im …”

Literaturverzeichnis S. 395-413

„… , Ulrich, Die rechtliche Beurteilung von Bewertungsportalen, WRP 2016, S. 1195–1203. Franz, Ulrich, Werbung …” „… 123/16, AfP 2017, S. 321–322. Franz, Ulrich, Der digitale Pranger – Bewertungsportale im Internet, Berlin …” „… . Franz, Ulrich, Zum Bewertungsportal Yelp, WRP 2020, S. 696–700. Franz, Ulrich, Zur Neutralität und …”

D. Portal- und Verfahrensgestaltung als Anknüpfungspunkt der Haftung S. 279-368

„… Internet-Bewertungsportalen in Betracht. Unter den Begriff des Bewertungsverfahrens fallen dabei alle Vorgänge von der …” „… C.II.1.b)bb). 1297 Allgemein Ohly/Sosnitza/Sosnitza, UWG, § 2 UWG Rn. 33. Zu Bewertungsportalen Büscher …” „… Bewertungsportale als auch die bewertete Leistung selbst an Verbraucher richtet,1321 ist der Anwendungsbereich …”

E. Auswirkungen jüngster europäischer Legislativakte S. 369-390

„… Bewertungsportale Gem. ihres Art. 1 Abs. 2 gilt die P2B-VO unter anderem für Online-Vermittlungsdienste. Diese …” „… Legaldefinition sollte sich aber ersichtlich nicht hierauf beschränken. Danach sind auch Bewertungsportale, die …” „… gilt. Evaluation Die Regelung des Art. 5 P2B-VO ist zwar auf Bewertungsportale mit kostenpflichtigen …”

C. Einzelne Bewertungen als Anknüpfungspunkt der Haftung S. 95-278

„… Fall der selektiven Aggregation; Wilkat, Bewertungsportale, S. 276. S. hierzu D.II.1.c)ff) und D.III …” „… Internet-Bewertungsportals macht sich eine fremde Bewertung jedenfalls dann zu eigen, wenn er eine Freitextbewertung …” „… Stellung verlässt.422 Übertragen auf den Betrieb von Internet-Bewertungsportalen ist zu konstatieren, dass …”

F. Untersuchungsergebnisse und Evaluation der Ausgangsthesen S. 391-394

„… grundrechtlichen Teil der Arbeit zeigte sich, dass sich jede der am Betrieb eines Bewertungsportals beteiligten …” „… Anknüpfungspunkt für die lauterkeitsrechtliche Haftung des Betreibers eines Internet-Bewertungsportals bilden die …” „… Internet-Bewertungsportalen aber regelmäßig grundrechtswidrig. Auch die von der Portal- und der Verfahrensgestaltung …”

doi.org/10.5771/9783748911111

Uwe Blaurock, Martin Schmidt-Kessel, Katharina Erler - Plattformen

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Uwe Blaurock (ed.), Martin Schmidt-Kessel (ed.), Katharina Erler (ed.)

Plattformen

Series: Schriften der Ernst von Caemmerer Stiftung

Volume 10 2018

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Ruth Janal Marktplatzinterne Bewertungsportale S. 171-210

„… 171 Marktplatzinterne Bewertungsportale Ruth Janal I. Fluch und Segen von Bewertungsportalen …” „… Bewertungsportale sind aus dem elektronischen Geschäftsverkehr nicht mehr hinwegzudenken: Wir bewerten die Qualität …” „… Bewertungsportale 172 generell sind erhebliche Verzerrungen kennzeichnend für den Eindruck, den Bewertungsportale …”

Martin Schirmbacher Lauterkeitsrechtliche Fragen bei Feedbacksystemen S. 211-222

„… Bewertungsportalen. Der Bewertungsdienstleister eKomi veröffentlichte positive Bewertungen unmittelbar. Neutrale und …” „… Bewertungsportalen und anderenorts veröffentlicht. Klar ist, dass es sich dabei um Werbung des Unternehmens handelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Vincent Weber und Christian Albrecht Marktplatzinterne Bewertungsportale 171 Ruth Janal …”

Vincent Weber, Christian Albrecht Diskussionsbericht zu den Referaten von Janal, Schirmbacher, Maultzsch und Billing S. 257-260

„… , dass gerade für den Fall der vertrauensbildenden Bewertungsportale eine effektive Durchsetzung …”

doi.org/10.5771/9783845292298

Anja Wilkat - Bewertungsportale im Internet

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Anja Wilkat

Bewertungsportale im Internet

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 5 2013

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Produktbezogene Bewertungsportale S. 56

„… 56 A. Produktbezogene Bewertungsportale Als produktbezogen werden im weiteren Verlauf der Arbeit …” „… solche Bewertungsportale bezeichnet, deren Bewertungsgegenstände entweder Waren im gegenständlichen Sinne …” „… obigen Definition sind von den derzeit existierenden Bewertungsportalen vor allem die allgemeinen …”

Kategorisierung existierender Bewertungsportale S. 54-56

„… hängt von der Art des Bewertungsportals sowie den Umständen des Einzelfalls ab. So werden im Falle der …” „… . 123 So etwa in den Portalen jameda.de, imedo.de, makler-bewertungsportal.de und medführer.de. 124 So …” „… einzugehen sein.130 Kapitel 4: Kategorisierung existierender Bewertungsportale Die derzeit existierenden …”

Bewertungsportale im Internet als Untersuchungsgegenstände S. 35-37

„… Teil vorgenommene Einordnung von Bewertungsportalen als »Telemedien mit journalistisch-redaktionell …” „… gestalteten Angeboten« einer Qualifizierung des Betriebs von Bewertungsportalen als geschäftliche Handlung im …” „… von Bewertungsportalen vorgegeben. In dem Urteil kommt aber auch deutlich zum Ausdruck, dass aus der …”

Gang der Arbeit S. 32-35

„… Bewertungsportale.8 Der Betrieb von Bewertungsportalen durch öffentlich-rechtliche Körperschaften wirft die …” „… betriebenen Bewertungsportalen grundverschieden. Weiterhin beleuchtet die Arbeit die Zulässigkeit von …” „… Bewertungsportalen im Internet allein in zivilrechtlicher Hinsicht. Kollisionsrechtliche und strafrechtliche Aspekte …”

Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 171-188

„… solchen Konzepts etwa Feldmann/Koreng, ZD 2012, 311 (315). Auch Bewertungsportale sind dem Wortlaut des …” „… hier vertretener, noch zu entwickelnder Auffassung verfolgen Bewertungsportale im Internet …” „… Auffassung wären Bewertungsportale somit von der Bereichsausnahme des Art. 80 Abs. 1 DSGVO-E erfasst. Sollte …”

Ciao.de S. 37-38

„… 37 Erster Teil Bewertungsportale im Internet als Untersuchungsgegenstände Die rechtliche Würdigung …” „… von Bewertungsportalen im Internet setzt eine Beschreibung dieses Phänomens in rechtstatsächlicher …” „… von Bewertungsportalen im Internet darzustellen. Einzugehen ist dabei insbesondere auch auf das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… BUT_Wilkat_0389-0.indd 2 13.02.13 12:00Anja WilkatBewertungsportale im InternetNomosBUT_Wilkat_0389-0 …” „… Phänomen der produkt- und personenbezogenen Bewertungsportale im Internet. Die hiermit verbundene …” „… Diskussion über die rechtliche Zulässigkeit und zutreffende Behandlung dieser Bewertungsportale hat …”

Abwägungskriterien S. 81-121

„… 81 c) Ergebnis Die Nutzer von Bewertungsportalen können sich somit gegenüber der Entfernung …” „… Gewerbekritik Anwendung findenden und sich aufgrund der bei Bewertungsportalen im Internet bestehenden …” „… Bewertungsportalen aber nicht um außenstehende Dritte, sondern um potenzielle Kunden und damit um potenzielle …”

Gegenstand der Arbeit S. 29-31

„… bedarf. Mit dem Thema »Bewertungsportale im Internet« greift die vorliegende Arbeit ein besonders …” „… erörtert werden soll. A. Gegenstand der Arbeit Bewertungsportale im Internet gehören zu den gegenwärtig …” „… umstrittensten Formen moderner Meinungsäußerung.1 Während manche in den Bewertungsportalen einen Beitrag zu mehr …”

Thematische Ein- und Ausgrenzungen S. 31-32

„… Unternehmenspersönlichkeitsrecht aufzuwerfen. In Ansehung des bereits erwähnten Missstands der Nutzung von Bewertungsportalen zur …” „… Bewertungsportalen nach den Grundsätzen der Störerhaftung zur Verantwortung gezogen werden können und auf welche …” „… Bewertungsportalen im engeren Sinne. Darunter sind durch Private betriebene Portale zu verstehen, die Internetnutzern …”

In die Abwägung einzustellende Rechtspositionen S. 65-81

„… Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Bewertungen in personenbezogenen Bewertungsportalen …” „… Rahmen von Bewertungen in produktbezogenen Bewertungsportalen werden persönliche Einschätzungen und …” „… sich Äußerungen in Bewertungsportalen in aller Regel, wenn nicht als Werturteile, zumindest als …”

Störerhaftung S. 283-305

„… . Störerhaftung Eine Haftung der Betreiber von Bewertungsportalen könnte sich weiterhin unter dem Gesichtspunkt …” „… Betreibers eines Bewertungsportals als Störer vorgreiflich ist die Darstellung der allgemeinen Grundlagen und …” „… im Hinblick auf Bewertungsportale Abgesehen von der grundsätzlichen Kritik an der Störerhaftung ist …”

Schlussbetrachtung S. 309-312

„… analogen Welt mit Blick auf Bewertungsportale im Internet im Grundsatz durchaus auf die digitale Welt …” „… Bewertungsportalen im Internet Betroffenen angemessen Rechnung zu tragen. So ließ sich etwa ein differenzierter …” „… das Für-Notwendig-Erachten eines Klarnamenzwangs in Bewertungsportalen keinesfalls mit der Forderung …”

Gesamtergebnis des Ersten Teils S. 58

„… unüberschaubare Vielzahl an Bewertungsportalen im Internet existiert. Während sich die ersten Bewertungsportale …” „… Funktionsweise ähneln sich die derzeit existierenden Bewertungsportale stark: Die Abgabe einer Bewertung setzt …” „… Freitextkommentars und/oder durch Punktevergabe in festgelegten Kategorien. Bewertungsportalen im Internet kommt eine …”

Unmittelbare Personenbewertungen S. 56-57

„… 56 A. Produktbezogene Bewertungsportale Als produktbezogen werden im weiteren Verlauf der Arbeit …” „… solche Bewertungsportale bezeichnet, deren Bewertungsgegenstände entweder Waren im gegenständlichen Sinne …” „… obigen Definition sind von den derzeit existierenden Bewertungsportalen vor allem die allgemeinen …”

Medienrechtliche Ansprüche S. 277-283

„… »aktiven Rolle« der Betreiber produktbezogener Bewertungsportale kann auch nicht vorgebracht werden, dass …” „… der Betrieb eines Bewertungsportals dem Portalbetreiber nicht notwendigerweise Kenntnis von den …” „… von vornherein aus. B. Medienrechtliche Ansprüche Aufgrund der Einordnung von Bewertungsportalen als …”

Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 188-244

„… datenschutzrechtlichen Beurteilung von personenbezogenen Bewertungsportalen im Internet verschiedene Auffassungen, so ist …” „… Befürworter einer Anwendung des BDSG auf Bewertungsportale das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerteten …” „… Selbstbestimmung können in personenbezogenen Bewertungsportalen im Internet abgegebene und veröffentlichte …”

Keine Haftungsprivilegierung nach § 10 S. 1 TMG S. 262-277

„… Bewerteten gegenüber dem Bewertenden hingegen nicht zu. Zwar handelt es sich bei Bewertungsportalen nach hier …” „… vereinzelt wird demgegenüber davon ausgegangen, dass es sich bei den in Bewertungsportalen im Internet …” „… .1017 1014 Zur Einordnung von Bewertungsportalen als Telemedien mit journalistisch-redaktionell …”

Qype.com S. 38-39

„… Bewertungsportale11 dar. Auf ciao.de können Nutzer nach Registrierung und Freischaltung über 10 Mio. Produkte in 20 …” „… Bewertungsgegenstände mit ciao.de vergleichbar ist das Bewertungsportal qype.com14, das erstmals im Jahr 2006 online …” „… Bewertungsportalen nicht eingegangen. 12 Vgl. Shopping Guide GmbH, Willkommen im FAQ-Bereich von Ciao …”

Verhältnis von Datenschutzrecht und allgemeinem Zivilrecht S. 169-171

„… 169 Dritter Teil Personenbezogene Bewertungsportale Im Hinblick auf die rechtliche Würdigung von in …” „… personenbezogenen Bewertungsportalen im Internet veröffentlichten Bewertungen ist zunächst ganz grundsätzlich …” „… gegen die Betreiber personenbezogener Bewertungsportale den Schwerpunkt der Prüfung auf eine mögliche …”

Durch den Anbieter selbst S. 132-146

„… den allermeisten auf den in die Untersuchung einbezogenen Bewertungsportalen bewertbaren Produkten um …” „… zunächst, ob es sich bei in produktbezogenen Bewertungsportalen veröffentlichten Bewertungen um …” „… von in produktbezogenen Bewertungsportalen veröffentlichten Bewertungen als redaktionelle Inhalte …”

Literaturverzeichnis S. 313-325

„… , 250 – 252. ders.: Persönlichkeitsschutz in Bewertungsportalen, in: Taeger, Jürgen/Wiebe, Andreas …” „… – VI ZR 196/08, MMR 2009, 613 – 614. dies.: Der digitale Pranger – Bewertungsportale im Internet, MMR …” „… Bewertungsportalen – Am Beispiel des AOK-Arztnavigators, VuR 2010, 329 – 337. Hacker, Franz: »L'Oréal/eBay« – Die …”

Lehrer- und Hochschuldozentenbewertungsportale S. 42-45

„… 2009)48. Die aufgeführten Bewertungsportale können nach ihrem Gesamtangebot in zwei Kategorien eingeteilt …” „… wurde,54 sorgte eine andere Art von Bewertungsportalen in der öffentlichen 46 Das Portal medführer.de …” „… Bewertungsportale spickmich.de und meinprof.de, auf denen Lehrer bzw. Hochschuldozenten einer Bewertung durch ihre …”

Maßgebliche Beurteilungskriterien S. 45-47

„… : Wirtschaftliche Bedeutung von Bewertungsportalen im Internet Bewertungsportalen im Internet kommt zunächst …” „… Bewertungsportale gegen entsprechendes Entgelt beispielsweise eine vorteilhafte Platzierung auf Übersichtslisten …” „… besitzen Bewertungsportale im Internet zudem naturgemäß das Potenzial, das Entscheidungsverhalten der …”

Umsatz und Gewinn S. 49-51

„… Umsatz und Gewinn der einzelnen Bewertungsportale nur bedingt aussagekräftige Feststellungen getroffen …” „… auch die allgemeinen Bewertungsportale. Die Ciao GmbH etwa verzeichnete im Geschäftsjahr 2008 einen …” „… Bewertungsfunktion weitere kostenpflichtige Angebote. Im Gegensatz zu den reinen Bewertungsportalen speisen sich …”

Gesamtergebnis des Dritten Teils S. 248-250

„… BDSG die Bewertungsfunktion personenbezogener Bewertungsportale reglementieren. Einschlägig sind …” „… TMG auf die Bewertungsfunktion personenbezogener Bewertungsportale folgt aus der Zuordnung der …” „… personenbezogener Bewertungsportale lässt sich sowohl anhand der Genese und Entwicklung des BDSG als auch anhand der …”

Eintrag mit Beteiligung des Bewerteten S. 53-54

„… Bewertungsportale nehmen die Einträge der zu Bewertenden auf eigene Initiative anhand öffentlich zugänglicher …” „… , imedo.de, jameda.de, makler-bewertungsportal. de, medführer.de, rechtsanwalt.am und qype.com. 54 de.122 …” „… Verhältnis zwischen Bewertendem und Bewertetem hängt von der Art des Bewertungsportals sowie den Umständen …”

Reise- und Hotelbewertungsportale S. 39-40

„… eine mittlerweile unüberschaubare Vielzahl an Bewertungsportalen, die sich auf bestimmte Berufszweige …” „… nicht ein spezielles Bewertungsportal existiert. Aufgrund ihrer besonderen wirtschaftlichen bzw …” „… ; www.trivago.de; www.votello.de; www.zoover.de. 20 Vgl. www.makler-bewertungsportal.de. 21 Vgl …”

Anwerben der Dritten durch den Anbieter S. 153-161

„… problematische Fallgruppe stellen schließlich in Bewertungsportalen im Internet veröffentlichte Bewertungen durch …” „… Bewertungsportal gegen Entgelt könnte eine unzulässige geschäftliche Handlung darstellen. 1. Geschäftliche Handlung …” „… Charakter von Bewertungsportalen im Internet als unabhängige Informationsquellen. Im Ergebnis erreicht das …”

Keine medienrechtlichen Ansprüche S. 262

„… Bewerteten gegenüber dem Bewertenden hingegen nicht zu. Zwar handelt es sich bei Bewertungsportalen nach hier …” „… vereinzelt wird demgegenüber davon ausgegangen, dass es sich bei den in Bewertungsportalen im Internet …” „… .1017 1014 Zur Einordnung von Bewertungsportalen als Telemedien mit journalistisch-redaktionell …”

Dooyoo.de S. 39

„… eine mittlerweile unüberschaubare Vielzahl an Bewertungsportalen, die sich auf bestimmte Berufszweige …” „… nicht ein spezielles Bewertungsportal existiert. Aufgrund ihrer besonderen wirtschaftlichen bzw …” „… ; www.trivago.de; www.votello.de; www.zoover.de. 20 Vgl. www.makler-bewertungsportal.de. 21 Vgl …”

Arztbewertungsportale S. 40-42

„… Internet. Vorreiter war hier das im Jahr 2001 online gestellte Bewertungsportal checkthedoc.de, das jedoch …” „… Bewertungsportal für Ärzte, ist gestartet. Abzurufen unter: www.topmedic.de/pdf/presse/medmagazin_03-2007.pdf …” „… 2008)47 und yourFirstmedicus.de (April 2009)48. Die aufgeführten Bewertungsportale können nach ihrem …”

Eintrag ohne Beteiligung des Bewerteten S. 52-53

„… Untersuchung einbezogenen Bewertungsportale ist das Drei-Parteien-Verhältnis113 zwischen Portalbetreiber …” „… meisten Bewertungsportale nehmen die Einträge der zu Bewertenden auf eigene Initiative anhand öffentlich …” „… 2. 121 So etwa in den Portalen docinsider.de, imedo.de, jameda.de, makler-bewertungsportal. de …”

Entschädigung in Geld S. 261-262

„… . Zwar handelt es sich bei Bewertungsportalen nach hier vertretener Ansicht um Telemedien mit …” „… Bewertungsportalen im Internet veröffentlichten Bewertungen um »eigene Informationen« des Portalbetreibers im Sinne …” „… von § 7 Abs. 1 TMG handelt.1017 1014 Zur Einordnung von Bewertungsportalen als Telemedien mit …”

Drei-Parteien-Verhältnis als Charakteristikum S. 51-52

„… Reise- und Hotelbewertungsportalen sowie den allgemeinen Bewertungsportalen zukommt. Bei den übrigen …” „… behaupten und so dauerhaft am Markt etablieren können. Insgesamt gilt, dass Bewertungsportale im Internet …” „… : Drei-Parteien-Verhältnis als Charakteristikum Charakteristisch für die in die Untersuchung einbezogenen Bewertungsportale …”

Schadensersatz S. 255-261

„… Bewertungsportalen im Internet verpflichten. Ob ein Vertrag zur Unterlassung von Bewertungen verpflichtet, richtet …” „… nachweisen kann, dass bereits diese Einzeläußerungen auf der Webseite des Bewertungsportals zur Abmeldung bzw …” „… Bedeutung von Bewertungsportalen im Internet für spätere Konsum- und Auswahlentscheidungen993 im Regelfall …”

Mittelbare Personenbewertungen S. 57

„… unmittelbare Personenbewertungen ausgerichtete Bewertungsportale existieren im deutschsprachigen Raum (bislang …” „… als solche beinhaltet.138 Zu den Bewertungsportalen, die ganz überwiegend mittelbare …”

Unternehmenspersönlichkeitsrecht als Rahmenrecht S. 128-129

„… Subsumierbarkeit von in Bewertungsportalen im Internet abgegebenen Bewertungen unter diese Begrifflichkeit kann auf …” „… Bewertungsportal abgegebene Bewertung das Unternehmenspersönlichkeitsrecht des Bewerteten verletzt, ist somit …”

Durch Mitarbeiter oder Beauftragte eines Mitbewerbers S. 152-153

„… Fallgruppe stellen schließlich in Bewertungsportalen im Internet veröffentlichte Bewertungen durch Dritte …” „… Dritten durch den Anbieter Das Anwerben Dritter zur Abgabe einer Bewertung in einem Bewertungsportal gegen …”

Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 245-247

„… Subsumtion bestimmter, im Zusammenhang mit der Abgabe von Bewertungen in Bewertungsportalen im Internet …” „… gehalten, vgl. Feldmann, Persönlichkeitsschutz in Bewertungsportalen (2009), S. 245 (S. 252); Gomille, ZUM …”

Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb S. 59-60

„… 59 Zweiter Teil Produktbezogene Bewertungsportale Wer seine Produkte der Öffentlichkeit anbietet …” „… Bewertungsportalen abgegebene Bewertungen erfüllen beispielsweise nur selten Straftatbestände, weshalb Ansprüche …”

Nutzungsintensität S. 47-48

„… impressions pro Monat)77 und den allgemeinen Bewertungsportalen ciao.com (7,4 Mio. visits/17,4 Mio. page …” „… , http://ausweisung.ivw-online.de/index.php, (Stand: 15.7.2012). 48 impressions pro Monat)80 und das allgemeine Bewertungsportal dooyoo.de …”

Nutzeranzahl S. 48-49

„… 48 impressions pro Monat)80 und das allgemeine Bewertungsportal dooyoo.de (1,9 Mio. visits pro …” „… Umsatz und Gewinn der einzelnen Bewertungsportale nur bedingt aussagekräftige Feststellungen getroffen …”

In die Abwägung einzustellende Rechtspositionen S. 129-131

„… 129 D. Abwägung kollidierender Interessen Ob eine in einem Bewertungsportal abgegebene Bewertung …” „… in produktbezogenen Bewertungsportalen veröffentlichte Bewertungen das von der Rechtsprechung und …”

Abgabe der Bewertungen durch die Dritten S. 161-164

„… Wettbewerbs eines Unternehmens abgegebenen, in einem Bewertungsportal im Internet veröffentlichten Bewertungen …” „… auch in Bezug auf gegen Entgelt in Bewertungsportalen im Internet bewertende Dritte. Die innere …”

Erfordernis eines betriebsbezogenen Eingriffs S. 128

„… Subsumierbarkeit von in Bewertungsportalen im Internet abgegebenen Bewertungen unter diese Begrifflichkeit kann auf …”

Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 245

„… Subsumtion bestimmter, im Zusammenhang mit der Abgabe von Bewertungen in Bewertungsportalen im Internet …”

Abwägungskriterien S. 131

„… in produktbezogenen Bewertungsportalen veröffentlichte Bewertungen das von der Rechtsprechung und …”

Verhältnis zwischen Portalbetreiber und Bewertendem S. 52

„… Untersuchung einbezogenen Bewertungsportale ist das Drei-Parteien-Verhältnis113 zwischen Portalbetreiber …”

Gesamtergebnis des Vierten Teils S. 306-308

„… Verantwortlichkeit der Betreiber von Bewertungsportalen im Internet vollständig entbehrlich. …”

Ergebnis S. 131-132

„… in produktbezogenen Bewertungsportalen veröffentlichte Bewertungen das von der Rechtsprechung und …”

Ergebnis S. 164-165

„… Bewertungsportalen im Internet bewertende Dritte. Die innere Rechtfertigung für die Zurechnung des Verhaltens eines …”

Konsequenz(en) S. 127-128

„… Bezüglich der Definition des betriebsbezogenen Eingriffs und der Subsumierbarkeit von in Bewertungsportalen …”

Verstoß gegen lauterkeitsrechtliche Vorschriften S. 244-245

„… Zusammenhang mit der Abgabe von Bewertungen in Bewertungsportalen im Internet auftretender Verhaltensweisen …”

Inhalt und Bedeutung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb S. 60-61

„… Bewerteten nicht prozessual hinreichend dargelegt werden können.142 In produktbezogenen Bewertungsportalen …”

Gesamtergebnis des Zweiten Teils S. 166-168

„… werden. Als dem Betreiber produktbezogener Bewertungsportale im Hinblick auf die Besonderheiten des …”

Durch Mitarbeiter oder Beauftragte des Anbieters S. 146-148

„… Zugang zu in Bewertungsportalen im Internet veröffentlichten Bewertungen setzt – unabhängig davon, ob die …”

Ergebnis S. 121-123

„… Ausgleichsmaßnahmen durch den Portalbetreiber ergriffen werden. Als dem Betreiber produktbezogener Bewertungsportale …”

Beseitigung S. 251-253

„… Maßstäbe für die Zulässigkeit von Bewertungsportalen im Internet abstrakt erörtert wurden, widmet sich der …”

Unterlassung S. 253-255

„… bereits in einem Online-Bewertungsportal veröffentlicht sind, Bewertungen zu dem betreffenden Berufskreis …”

Erfordernis eines betriebsbezogenen Eingriffs S. 61-64

„… zu einer empfindlichen Beeinträchtigung des Betriebs geeignet ist.162 Eine in einem Bewertungsportal …”

doi.org/10.5771/9783845247151

Ramona Schmidt - Äußerungsrechtlicher Schutz gegenüber Bewertungsportalen im Internet

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Ramona Schmidt

Äußerungsrechtlicher Schutz gegenüber Bewertungsportalen im Internet

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 74 2015

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Zuordnung von Äußerungen auf Bewertungsportalen S. 138-148

„… Darstellung des aktuellen Meinungs- und Streitstandes bezüglich Bewertungsportalen im Internet im ersten Teil …” „… dieser Arbeit hat gezeigt, dass den von einer Beurteilung auf einem Bewertungsportal Betroffenen nur …” „… Äußerungen auf Bewertungsportalen im Internet überdacht werden. Hierzu wird eine Übernahme der von der …”

Einleitung S. 23-28

„… konfliktträchtigen Entwicklungen zählen auch Bewertungsportale im Internet. Die Verlagerung gesellschaftlicher …” „… dieser Phänomene. Die vorliegende Arbeit wird sich mit Bewertungsportalen im Internet und den rechtlichen …” „… Erscheinungsformen der Kommunikation im Internet zählen Bewertungsportale im Internet. Für die Bewertenden stellen …”

Anwendung von Vermutungs- und Zweifelsregeln S. 149-159

„… - und Zweifelsregeln Äußerungen auf Bewertungsportalen im Internet genießen einen sehr umfassenden …” „… , dass auch gemischte Äußerungen auf Bewertungsportalen im Internet und insbesondere die dort …” „… der Freiheit der Rede speziell im Bereich von Äußerungen auf Bewertungsportalen im Internet diskutiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Äußerungsrechtlicher Schutz gegenüber Bewertungsportalen im Internet Ramona Schmidt Materialien …” „… 12:11 Dr. Ramona Schmidt Äußerungsrechtlicher Schutz gegenüber Bewertungsportalen im Internet Nomos …” „… . Historische Entwicklung 29 B. Die Ausgestaltung von Bewertungsportalen 31 I. Arten von Bewertungsportalen …”

Anwendung der Kriterien von »Stiftung Warentest« S. 160-178

„… Beurteilungen auf Bewertungsportalen im Internet gestellt werden.482 Eine Übertragung dieser Kriterien hat der …” „… Bewertungsportalen im Internet sowohl notwendig als auch tatsächlich möglich sein. Die Beurteilung dieser Frage wird …” „… der Bewertung. I. Bewertungsgegenstand Bewertungsportale sind ein Phänomen der modernen technischen …”

Neue Medien – neue Risiken S. 29-47

„… 29 Erster Teil: Der aktuelle Meinungs- und Streitstand Um das Phänomen von Bewertungsportalen im …” „… Streitstandes notwendig. Dabei gilt es vor allem, den Forschungsgegenstand »Bewertungsportal« näher einzugrenzen …” „… und zu betrachten. Unter Berücksichtigung der Modalitäten von Bewertungsportalen und des Mediums …”

Verantwortlichkeit S. 120-135

„… Bewertung auf einem Bewertungsportal im Internet Betroffenen zustehen können. In dem folgenden Kapitel soll …” „… den Portalbetreiber nicht zwingend möglich. Nicht alle Betreiber von Bewertungsportalen verlangen …” „… Portalbetreiber kann auf dem fraglichen Bewertungsportal Platz für Äußerungen des Betroffenen in unmittelbarer …”

Ausgestaltung des Gegendarstellungsrechtes S. 179-193

„… Gegendarstellungsrechtes Die Untersuchung des Gegendarstellungsrechtes im Bereich von Bewertungsportalen im Internet im …” „… an die Besonderheiten von Bewertungsportalen im Internet erörtert werden. A. Anwendung des …” „… Gegendarstellungsrechtes auf Bewertungsportale Der ursprüngliche Anwendungsbereich des Gegendarstellungsanspruches ist …”

Das Spannungsverhältnis mit der Meinungsfreiheit S. 48-82

„… Meinungsfreiheit Auf Bewertungsportalen treffen die Rechte der von der Bewertung Betroffenen auf die Rechte der …” „… von Bewertungsportalen im Internet noch nicht geäußert. Allerdings hat es bereits mehrfach zu dem …” „… , sowie die Bedeutung für Bewertungsportale. Anschließend wird auf die Lösung des Spannungsverhältnisses …”

Rechtsbehelfe S. 83-119

„… Bewertungsportalen im Internet ist von besonderer Bedeutung, sich rechtlich gegen die Beurteilungen wehren zu können …” „… und Schadensersatz aufgrund von Äußerungen auf Bewertungsportalen im Internet dargestellt. A. Der …” „… eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, wie sie durch Äußerungen auf Bewertungsportalen möglich ist.200 II …”

Gesamtergebnis Zweiter Teil S. 225

„… Besonderheiten von Äußerungen auf Bewertungsportalen und im Internet generell ist es angebracht, zugunsten der …” „… tatsächlichen Erfahrungswerten, als wahr einzustufen, müssen Bewertungsportale im Internet über …” „… Sachlichkeit zu erfüllen, müssten auf Bewertungsportalen mit aggregierten Bewertungen einheitliche …”

Ergebnis der Arbeit S. 226-227

„… Bewertungsportalen im Internet insbesondere durch die Abwägung der kollidierenden Rechte der Beteiligten geprägt …” „… Portalgestaltung festzulegen. Ein Bewertungsportal im Internet kann nur als rechtmäßig ausgestaltet angesehen …” „… Manipulationsgefahr gerechtfertigt werden. Darüber hinaus ist von Bewertungsportalen mit der Möglichkeit zur …”

Gesamtergebnis Erster Teil S. 136-137

„… , dass mittlerweile eine Vielzahl verschiedener Bewertungsportale im Internet existieren, welche sich …” „… hohen Gefahr der Rechtsverletzung der Beurteilten auf Bewertungsportalen im Internet steht jedoch ein …” „… Bewertungsportalen als Werturteile einzustufen. Diese sind bis zur Grenze der Schmähkritik grundsätzlich zulässig …”

Ansätze des englischen Rechtes S. 194-224

„… , die sich ausschließlich im deutschen Recht stellt. Auch Bewertungsportale im Internet sind ein …” „… Bewertungsportalen im Internet erörtert werden. Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die Übernahme der »fair …” „… Zunächst müsste auf Bewertungsportalen im Internet eine Notwendigkeit für die Übernahme der englischen …”

Literaturverzeichnis S. 228-232

„… Pranger – Bewertungsportale im Internet, MMR 2008, 644 – 650. Grimm, Dieter: Die Meinungsfreiheit in der …” „… 230 Kaiser, Anna-Bettina: Bewertungsportale im Internet – Die spickmich-Entscheidung des BGH, NVwZ …” „… , GG). Martini, Mario: Ein Patienten-TÜV für Ärzte? – Bewertungsportale als innovatives …”

doi.org/10.5771/9783845264141

Butz Peters - Öffentlich-rechtliche Online-Angebote

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Butz Peters

Öffentlich-rechtliche Online-Angebote

2010

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„Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen und Produkte“ S. 73-74

„… „Portale“ in der Negativliste: Anzeigenportale (Nr. 1, Rn 151 ff), „Bewertungsportale“ (Nr. 4; Rn 160 ff …” „… vonentgeltlichen Leistungen (Kauf, Versicherungen, Dienstleistungen u.Ä.) untersagt ist.Nr. 4: „Bewertungsportale …” „… Personenbewertet werden.„Bewertungsportal“ (zum Begriff „Portal“: Rn 157) bedeutet eine Webseite, auf …”

„Partner-, Kontakt-, Stellen- und Tauschbörsen“ S. 74-75

„… Rundfunkanstalt dort eineStellungnahme abgeben können, wird nicht vom „Bewertungsportal“ im Sinne vonNr. 4 erfasst …” „… , da es sich bei dieser Möglichkeit innerhalb eines Portals nicht um einBewertungsportal handelt: In …” „… diesen Fällen geht es um die Bewertung des eigenenAngebots, während das klassische „Bewertungsportal …”

„Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme“ S. 72-73

„… (Nr. 1, Rn 151 ff), „Bewertungsportale“ (Nr. 4; Rn 160 ff) und „Ratgeberportale“ (Nr. 6; Rn 166 …” „… u.Ä.) untersagt ist.Nr. 4: „Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen und …” „… Bewertungen wiederum von anderen Personenbewertet werden.„Bewertungsportal“ (zum Begriff „Portal“: Rn 157 …”

Vorwort S. 5-12

„… : „Bewertungsportale für Dienstleistungen, Einrichtungen undProdukte“ 73Nr. 5: „Partner-, Kontakt-, Stellen- und …”

Stichwortverzeichnis S. 211-218

„… „Bewertungsportal“ 160 ff211„Bildung“ 86 ff„Binnenkontrolle“ (durch den Rundfunkrat) 375„Blauer Brief“ 11Blog 221 …”

Verbote aufgrund der „Negativliste“ (§ 11d Abs. 5 Satz 4 RStV) S. 66-70

„… . Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme (z.B. Preisrechner, Versicherungsrechner),4. Bewertungsportale für …”

Angebotsbereiche aufgrund des Telemedienauftrags S. 46-51

„… „Bewertungsportale fürDienstleistungen, Einrichtungen und Produkte“ unzulässig (Rn 160 ff).b)c)162 Begründung zum 12 …”

Verbot der „flächendeckenden lokalen Berichterstattung“ (§ 11d Abs. 5 Satz 3 RStV) S. 61-66

„… . Preisvergleichsportale sowie Berechnungsprogramme (z.B. Preisrechner, Versicherungsrechner),4. Bewertungsportale für …”

doi.org/10.5771/9783845220772

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