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Felix Artner - Der Beweis im Versicherungsrecht

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Felix Artner

Der Beweis im Versicherungsrecht

Series: manzwissenschaft

Volume 2024

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III. Beweismaß S. 10-106

„… bedeutet ein solches Beweismaß in Ös-terreich eine Beweismaßerhöhung. Sofern man der Theorie eines fixen …” „… ) Beweismaßherabsetzung? In der Lehre ist weiters umstritten, ob der Anscheinsbeweis mit einer Beweismaß-herabsetzung …” „… III. Beweismaß 10 neue rechte Seite III. Beweismaß A. Grundsätze des Beweismaßes 1. Funktion des …”

II. Relevanz von Beweisfragen S. 5-9

„… A. Beweismaß 5 neue rechte Seite II. Relevanz von Beweisfragen Bevor die Fragen der Beweislast …” „… und Beweismaßes sowohl in allgemeiner als auch spezifisch versicherungsrechtlicher Hinsicht näher …” „… Beweisrechts geklärt werden. A. Beweismaß 1. Beispielsfall A kehrt aus dem Urlaub zurück und sieht, dass in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Fragen des Beweismaßes, der Beweislast und der Beweiswürdigung. Das vorliegende Werk untersucht diese …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 A. Beweismaß …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 III. Beweismaß …”

VI. Zusammenfassung in Thesen S. 187-192

„… Beweismaßes. 5. Der Indizienbeweis ist mit keiner Beweismaßherabsetzung verbunden und so-mit keine …” „… . Hierbei kann zwischen Fragen des Beweismaßes, der Beweislast und der Be-weiswürdigung unterschieden werden …” „… . 2. Das Beweismaß regelt den Grad an Überzeugung, den das Gericht haben muss, um eine Tatsache als …”

Stichwortverzeichnis S. 199-204

„… , subjektive Beweiskraft s Beweismaß Beweiskriterium s Beweismaß Beweislast 1 f, 4, 5 ff, 10, 15, 21 f, 28, 30 …” „… ff, 159, 162 f, 167, 169 Beweismaß 1, 3, 5 ff, 10 ff, 174 – Bezugspunkt 10 ff, 14 …” „… 47 ff, 54 f, 68, 81, 89, 96, 105 Beweisnotstand s Beweisnotlage Beweisquantum s Beweismaß Beweisregel …”

I. Einleitung S. 1-4

„… des Beweismaßes. Schließlich kann strittig sein, welche Tatsachen wie vom Gericht zu würdigen sind …” „… Beweislastverteilung beim Eintritt des Versicherungsfalls und das Beweismaß, feh-len überhaupt. Sie sind von einer …” „… Beweismaß an. Dazu wird es aufgrund der vielfachen Rezeption der deutschen Lehre und Rsp in einem ersten …”

V. Beweiswürdigung S. 173-186

„… Beweismaß gebunden.1240 Nach der traditionellen Auffassung muss das Ge- richt daher von einer Tatsache mit …” „… vertretenen Konzept des normenbezogenen-teleologischen Beweismaßes besteht eine Bindung des Gerichts. Wie …” „… schon zuvor dargelegt (III.A.2.b)cc)), steht auch nach dieser An- sicht das anzuwendende Beweismaß im …”

IV. Beweislast S. 107-172

doi.org/10.5771/9783214257729

Ralph B. Seifert - Ärztlicher Behandlungsfehler und schicksalhafter Verlauf

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Ralph B. Seifert

Ärztlicher Behandlungsfehler und schicksalhafter Verlauf

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 20 2009

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Beweismaß S. 68-76

„… 68III. Beweismaß Welche Belastung der Beweis der Kausalität für den Patienten tatsächlich bedeutet …” „… , hängt wesentlich davon ab, welches Beweismaß verlangt wird. Während die Beweiswürdigung sich auf die …” „… Prüfung beschränkt, ob der Beweis gelungen ist, gibt das Beweismaß an, wann dieser Beweis gelungen ist.384 …”

Regelbeweismaß S. 76-81

„… . 328; Maassen, Beweismaßprobleme im Schadensersatzprozeß, S. 57; gegen ein Beweismaß der bloß …” „… Beweislast, S. 116; ders./Stadler, Grundfragen des Beweisrechts, Rdnr. 146; Huber, Beweismaß im Zivilprozeß, …” „… Konzeptionen wurde ein geringeres Beweismaß als der von Rechtsprechung und dem Großteil der Literatur …”

Beweislast S. 66-68

„… . 33 f., 43 f. 68III. Beweismaß Welche Belastung der Beweis der Kausalität für den Patienten …” „… tatsächlich bedeutet, hängt wesentlich davon ab, welches Beweismaß verlangt wird. Während die Beweiswürdigung …” „… sich auf die Prüfung beschränkt, ob der Beweis gelungen ist, gibt das Beweismaß an, wann dieser Beweis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Beweislast 66III. Beweismaß 681. Beweismaßlehren 69a) Subjektive Beweismaßlehre 69b) Objektive Beweismaßlehre …” „… 71c) Objektivierende Beweismaßlehre 712. Wahrscheinlichkeit und Beweismaß 72a) Wahrscheinlichkeit als …” „… Kausalitätsfeststellung 65A. Vorbemerkung 65B. Beweiswürdigung, Beweislast, Beweismaß 65I. Beweiswürdigung 66II …”

Dogmatische Einordnung des Anscheinsbeweises S. 102-105

„… Auffassung geht davon aus, dass beim Anscheinsbeweis eine Modifizierung des Beweismaßes stattfindet. Danach …” „… soll für den Anscheinsbeweis ein niedrigeres Beweismaß gelten als für den Vollbeweis.625 In den …” „… Bundesgerichtshof den Anscheinsbeweis zur verdeckten Senkung des Beweismaßes, um unbillige Ergebnisse zu vermeiden …”

Zwischenergebnis S. 81-83

„… unmöglich.488 Entgegen der Ansicht der Befürworter eines relativen Beweismaßes ist es möglich, das Beweismaß …” „… können.489 Die Lehre vom relativen Beweismaß ist daher ebenso wie das Überwiegensprinzip nur schwer mit …” „… Ausdruck gebracht, dass grundsätzlich hohe Anforderungen an das Beweismaß zu stellen sind.491Die …”

Literaturverzeichnis S. 185-200

„… - Abgrenzung zur Beweislast - Beweismaß, in: Festschrift der Rechtswissenschaftlichen Fakultät zur 600 …” „… 1987, 151) Bender, Rolf, Das Beweismaß, in: Festschrift für Fritz Baur, S. 247 ff., Tübingen 1981 (zit …” „… Sachverständige)Fuchs, Bianca, Das Beweismaß im Arzthaftungsprozess, Frankfurt am Main 2005 (zit. Fuchs, Beweismaß im …”

Vorbemerkung S. 65

„… Nichterweisbarkeit die Konsequenzen hieraus tragen muss. B. Beweiswürdigung, Beweislast, Beweismaß Im Beweisrecht …” „… das Beweismaß.369365 Vgl. Horn, Konkrete Gefährdungsdelikte, S. 120. 366 Katzenmeier, Arzthaftung, S …”

Beweiswürdigung S. 65-66

„… Nichterweisbarkeit die Konsequenzen hieraus tragen muss. B. Beweiswürdigung, Beweislast, Beweismaß Im Beweisrecht …” „… das Beweismaß.369365 Vgl. Horn, Konkrete Gefährdungsdelikte, S. 120. 366 Katzenmeier, Arzthaftung, S …”

Rechtsfolge S. 114-117

„… , S. 118; Huber, Beweismaß im Zivilprozeß, S. 139; Katzenmeier, Arzthaftung, S. 468; ders., JZ 2004 …” „… Formen der Beweiserleichterung, etwa eine Reduzierung des Beweismaßes nach Muster des § 287 ZPO, hat der …”

Einleitung S. 138-141

„… Beweisschwierigkeiten im Arzthaftungsprozess mit einer Minderung des Beweismaßes zu begegnen.857 Unabhängig davon, dass …” „… ärztlicher Haftungsprozesse, S. 13 ff.; jüngst Fuchs, Beweismaß im Arzthaftungsprozess, S. 87 ff.; Sträter …” „… Beweismaßreduzierungen im Bereich der Kausalität. So wird in der Literatur verschiedentlich vorgeschlagen, den …”

Haftungsvoraussetzungen S. 21-26

„… (Heilungsfehlschlag) und die Kausalität sollen hingegen als Element der Haftungsausfüllung an dem geringen Beweismaß …” „… dem hohen Beweismaß des § 286 ZPO80 unterfallen. Er lässt sich wohl nur damit erklären - so viel sei …”

Ersatz von Heilungschancen S. 144-152

„… , S. 223 f.; Fleischer, JZ 1999, 766 (773); Fuchs, Beweismaß im Arzthaftungsprozess, S. 58 …” „… dieses Vorgehens besteht darin, dass auch die Anforderungen an das anzuwendende Beweismaß nicht reduziert …”

Art der verwendeten Kausalgesetze S. 39-64

„… dem Beweisrecht, und dort vor allem bei der Frage des Beweismaßes gebraucht, oftmals ohne ihn genauer …” „… .; Walter, Freie Beweiswürdigung, S. 139 ff., 148 ff.; vgl. die Kritik von Huber, Beweismaß im Zivilprozeß, …” „… Huber, Beweismaß im Zivilprozeß, S. 113; Katzenmeier, ZZP 2004, 187 (191 f.); Koch/Rüßmann, Juristische …”

Bedeutung des Anscheinsbeweises im Arzthaftungsprozess S. 105-107

„… 105 Anscheinsbeweis generell ein gegenüber anderen Beweisen vermindertes Beweismaß gelten soll.629 …” „… Indizienbeweis dabei eine beweismaßreduzierende Funktion zu. Auch er kann nicht zur Anwendung gelangen, wenn …”

Naturwissenschaftlicher und juristischer Kausalitätsbegriff S. 26-28

„… dem hohen Beweismaß des § 286 ZPO80 unterfallen. Er lässt sich wohl nur damit erklären - so viel sei …”

Ökonomischer Aspekt einer Wahrscheinlichkeitshaftung S. 141-144

„… in der Frage des Beweismaßes vom Vollbeweis ausgegangen wird oder ob eine niedrigere Schwelle, etwa …”

Bedeutung fachwissenschaftlicher Wahrscheinlichkeitsangaben beim groben Behandlungsfehler S. 117-122

„… , stellt sich die Frage, ob die Rechtsprechung auf diesem Wege das Beweismaß für den dem Arzt obliegenden …”

Fortsetzung des in § 254 Abs. 1 BGB enthaltenen Gedankens S. 162-179

„… Ursachenzusammenhangs wird hiernach jedoch, anders als nach herkömmlichem Recht,1078 nicht erst beim Beweismaß …” „… Patienten stattgeben will, mit besonders hoher Wahrscheinlichkeit (Beweismaß) vom Vorliegen einer bestimmten …” „… Beweismaßabsenkung bietet wegen des nach wie vor geltenden Alles-oder-Nichts-Prinzips keine passable Lösung. Um den …”

Begründungsversuche in der Literatur S. 127-134

„… lediglich ungleiche Anforderungen an Beweisführung und Beweismaß.830 Zudem verbirgt sich hinter dem …”

Indizienbeweis im Arzthaftungsprozess S. 107

„… beweismaßreduzierende Funktion zu. Auch er kann nicht zur Anwendung gelangen, wenn unter den zu berücksichtigenden …”

Voraussetzungen S. 107-113

„… beweismaßreduzierende Funktion zu. Auch er kann nicht zur Anwendung gelangen, wenn unter den zu berücksichtigenden …”

doi.org/10.5771/9783845211930

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Beweismaß S. 60-61

„… Beweiswürdigung fällt in die originäre Zuständigkeit des einzelnenRechtsanwenders262BeweismaßDer Gewissheitsgrad …” „… Behörde entscheidungserhebliche Tatsachen im Einzelfall feststellen muss (Regeln über das Beweismaß) und …” „… der Sachverhaltsaufklärung (im Folgenden: Beweismaß)263betrifft die Frage, mit welchem Grad von …”

Differenziertes Beweismaß S. 262-267

„… Differenziertes BeweismaßDas Beweismaß muss die verfassungsrechtlichen Erträglichkeitsgrenzen …” „… . 313: „[…] Bestimmungskriterien des Beweismaßes[…](sind) materielle Kriterien gerechter, insbesondere …” „… solche Typisierung zu einer Beweismaßreduzierung gegenüber dem Beweismaß voller Überzeugungsgewissheit …”

(objektive) Beweislast S. 61-64

„… Beweismaßnorm wird angeführt, dass das Beweismaß unabhängigdavon sei, ob Bücher bzw. Aufzeichnungen akzeptiert …” „… Grundlage eines geminderten Beweismaßes.Kriterien der Verteilung der objektiven BeweislastDem Steuerrecht …” „… das Beweismaß.268 Insbesondere der einfach-gesetzlicheUntersuchungsgrundsatz enthält keine Aussage …”

Volle Wahrheitsüberzeugung als Regelbeweismaß S. 261-262

„… unverhältnismäßig beeinträchtigt wäre.Verhältnismäßigkeit und BeweismaßVolle Wahrheitsüberzeugung als …” „… BeweismaßDas Beweismaß muss die verfassungsrechtlichen Erträglichkeitsgrenzen wahren.1560 Bei der …” „… . 313: „[…] Bestimmungskriterien des Beweismaßes[…](sind) materielle Kriterien gerechter, insbesondere …”

Kriterien der Verteilung der objektiven Beweislast in Literatur und Rechtsprechung S. 267-268

„… anderen Verfahrensnormen bewirkt ein erhöhtes oder erniedrigtes Beweismaß einen vertieften …” „… Grundrechtseingriff in vertikaler Hinsicht. Etwa,wenn aufgrund des erhöhten Beweismaßes zusätzliche …” „… Ermittlungsmaßnahmen ergriffen werden, es wegen erhöhten Beweismaßes zu einer objektiven Beweislastentscheidung zu …”

Beschränkung S. 204-210

„… , befindet sich die Beweislastjedoch in einem Komplementärverhältnis zum Beweismaß.1210 Dies wirft die …” „… Beweismaßes Rechnung tragen möchte. Aufschlussreich ist indiesem Zusammenhang die Rechtsprechung des EuGH zum …” „… “ nimmt derEuGH eine Abflachung des erforderlichen Beweismaßes in Kauf,1221 wenn sichnur dadurch eine …”

Arten von Mitwirkungspflichten – Systematisierung nach dem Tatbestand S. 37-47

„… . 6, Rn. 15.94 R.Wittmann, StuW 1987, 35, 41.95 M.Nierhaus, Beweismaß und Beweislast, S. 294.96 R.Seer …” „… Auskunftsverlangen.111 J.Martens, JuS 1978, 99, 102; M.Nierhaus, Beweismaß und Beweislast, S. 296 f.112 M.Nierhaus …” „… , Beweismaß und Beweislast, S. 296 ff.; M.Schmidt, Die Problematik der objektiven Beweislast im Steuerrecht, S …”

Verhältnismäßigkeit als maßgebliches Verteilungskriterium S. 269-280

„… übergehen.Entscheidung zu Gunsten des Steuerpflichtigen auf Basis eines vermindertenBeweismaßesAnstelle einer dem …” „… Steuerpflichtigen auf Basiseines verminderten Beweismaßes erfolgen.b.1628 Siehe C.IV.1.a.cc.(1).1629 Siehe C.VI.3.c …” „… Einzelfallprüfung ein, gilt grundsätzlich das Beweismaß der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit.1641 …”

Verhältnis der Mitwirkungspflichten zum Untersuchungsgrundsatz – Systematisierung nach den Rechtsfolgen S. 47-60

„… Beweislast).Die Beweiswürdigung fällt in die originäre Zuständigkeit des einzelnenRechtsanwenders262BeweismaßDer …” „… Sachaufklärungspflicht in einem verminderten Beweismaß sieht. Eine Herabsenkung des Beweismaßes führt jedoch nach hier …” „… formellen Ausrichtung – eben keineAnforderungen an das Beweismaß entnehmen lassen. Weitere Nachweise bei …”

Untersuchungsgrundsatz S. 29-33

„… . 25.42 Vgl. H.Söhn, in: HHSp., AO/FGO, § 88, Rn. 73; M.Nierhaus, Beweismaß und Beweislast,S. 261.43 …” „… Anforderungen an Beweismaß, Beweislast oder Beweiswürdigunglassen sich dem Untersuchungsgrundsatz indes nicht …” „… Das notwendige Beweismaß ist eine„inhaltliche Frage“,53 die vom Untersuchungsgrundsatz nicht …”

Untersuchungsgrundsatz und Übermaßverbot S. 282-284

„… , einer Entscheidung auf Basis eines gemindertenBeweismaßes oder einer Beweislastentscheidung zu Lasten …” „… Übermaßverbot bei der inhaltlichen Ausgestaltung von Beweismaß und Beweislast.1702 Etwas anderes mag für …” „… einem geminderten Beweismaß zufrieden gibt, versucht sie bei der Verifikation, sich einen …”

Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… Beweismaßes zu einer Steuerfestsetzungaufgrund eines fiktiven Sachverhaltes kommt.1382 Eine …” „… Beweismaßes nirgendwo in der Abgabenordnung ausdrücklich normiert sind, stellt sich die Frage, ob deren …” „… Beweismaßes. Gleichzeitig betrifftsie jedoch auch die Beweiserhebung, da sie die Behörden von der Pflicht zur …”

Zwischenergebnis Teil A S. 64-65

„… Komponente. Anforderungen an Beweismaß, Beweislast und Beweiswürdigung lassen sich dem Untersuchungsgrundsatz …” „… allgemeine Nachweispflichten, sofern im Rahmen von deren Erfüllung dem Finanzbeamtennoch kein Beweismaß der …” „… ausländischer Behörden oder privater Dritter.8) Die Beweisrisikoverteilung durch Beweismaß und Beweislast wird …”

Mangelnde Übertragbarkeit der Normentheorie auf das Steuerrecht S. 268-269

„… . allgemein für den Bereich des VerwaltungsrechtsM.Nierhaus, Beweismaß und Beweislast, S. 409 ff. Für eine …” „… Betrachtungsweise:M.Schmidt, Die Problematik der objektiven Beweislast im Steuerrecht, S. 224 f.1601 M.Nierhaus, Beweismaß und …” „… . 83.1603 Vgl. BFH, Urteil, v. 23.5.1989, X R 17/85, BStBl. II 89, 879 f.1604 M.Nierhaus, Beweismaß und …”

Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten S. 157-194

„… Beweismaß der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit, sondernlediglich genügend Anhaltspunkte für eine …” „… Behörde ein Beweismaß der an Sicherheit grenzendenWahrscheinlichkeit vermitteln, so würde der Nachweis für …” „… vermitteln diese der Behörde noch kein Beweismaß der anSicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit, so lange …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… BeweismaßV. 261Volle Wahrheitsüberzeugung als Regelbeweismaß1. 261Differenziertes Beweismaß2. 262 …” „… Formbestimmte Nachweispflichten(2) 57Ungeschriebene BeweisregelnIII. 60Beweismaß1. 60(objektive) Beweislast2. 61 …” „… verminderten Beweismaßesb.272Allgemeiner Vertrauensvorschuss als Bestandteilverhältnismäßiger Ausgestaltung der …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… aufgrundeines bestimmten Beweismaßes zu Ermittlungsmaßnahmen oder einer Steuerfestsetzung zu Lasten des …” „… Beweisrisikoverteilungdurch Beweismaß und Beweislast zu einem verhältnismäßigen Ausgleich zubringen.9) Maßgebliches …” „… Beweislastentscheidung auch eineEntscheidung auf Basis eines verminderten Beweismaßes in Betracht. Demgrenzüberschreitend …”

Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot S. 284-292

„… Sofern sich die Finanzverwaltung im Rahmender Massenveranlagung mit einem geminderten Beweismaß zufrieden …” „… gibt, versucht sie bei der Verifikation, sich einen Überzeugungsgrad entsprechend demBeweismaß der an …” „… Finanzbeamten nicht einen Überzeugungsgrad entsprechend dem Beweismaß der an Sicherheit grenzenden …”

Beisvorsorge im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 245-261

„… wäre.Verhältnismäßigkeit und BeweismaßVolle Wahrheitsüberzeugung als RegelbeweismaßNach einer Auffassung ergibt sich aus …” „… hinreichendes Beweismaß zu vermitteln. Aufgrund ihres statischen Darstellungscharakters1535 besitzt eine …” „… Besteuerungsverfahren ein Beweismaß zwar nicht absoluter Gewissheit, wohl aber einer an Sicherheit grenzenden …”

Nachweispflichten S. 235-245

„… beschaffenden Beweismittel zu stellen sind und welches Beweismaß diese der Finanzbehörde vermitteln müssen. Nach …” „… verlangen kann, dass er der Finanzbehörde ein solchesBeweismaß vermittelt, welches ein …” „… 1982, 772, der von einem „hinreichenden Maß“ des Beweismaßes spricht.1430 Vgl. BFH, v. 20.1.1978, VI R …”

Rückwirkungen der Rechtsanwendungsgleichheit auf die gesetzliche Ausgestaltung von Verfahrensrecht S. 223-224

„… Mitwirkungspflichtverletzung zieht, sondern nur unter der zusätzlichen Annahme einer „Minderung des Beweismaßes“ für die …” „… Verwaltung zur Herabsetzung des Beweismaßes kritisiert.1343 Zum Prinzip der materiellen Wahrheit siehe …” „… Negativberücksichtigung im Rahmen der Beweiswürdigung,1331 eine Beweismaßreduzierungin Form einer Schätzungsbefugnis1332 …”

Beweisrisikoverteilung im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 280-282

„… Einzelfallprüfung ein, so gilt grundsätzlich das Beweismaß der an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit. Sofern …” „… sichdes Instruments der Schätzung zu Gunsten des Steuerpflichtigen bedient und somitbeim Beweismaß ansetzt …”

Diskriminierung S. 197-204

„… Vorliegen von abweichender Beweismaßbestimmung undBeweislastentscheidung. Allein ein abweichendes Beweismaß …” „… Beweismaß und Beweislast zu betrachten.Mag es europarechtlich zulässig sein, den Steuerpflichtigen aufgrund …” „… insbesondere dadurch kommen, dass füreine Inlandskonstellation ein anderes Beweismaß als für eine vergleichbare …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Verteilung der objektiven Beweislast S. 210-211

„… Ebene der Nachweispflichten und des Beweismaßes Rechnunggetragen werden kann.Zwischenergebnis …” „… “ sowohl eineBeweismaßreduzierung zu Gunsten des grenzüberschreitend tätigen Steuerpflichtigen als auch …”

Der Beweis S. 28-29

„… selbst(Beweismaß, Beweislast, Beweiswürdigung) – sog. Beweisregeln.A.I.23 Die Abgabenordnung unterscheidet zwei …”

Mitwirkungsgrundsatz S. 36-37

„… , 35, 41.95 M.Nierhaus, Beweismaß und Beweislast, S. 294.96 R.Seer, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 90 AO …”

Grundrechte S. 222-223

„… Mitwirkungspflichtverletzung zieht, sondern nur unter der zusätzlichen Annahme einer „Minderung des Beweismaßes“ für die …” „… Negativberücksichtigung im Rahmen der Beweiswürdigung,1331 eine Beweismaßreduzierungin Form einer Schätzungsbefugnis1332 …” „… , Rn. 231 ff.1332 Zur Schätzung als gesetzlicher Beweismaßbestimmung, siehe bei C.VI.3.b.bb.1333 Siehe …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten S. 195-197

„… Beweiserhebung ist separiert von derEbene der Beweisrisikoverteilung durch Beweismaß und Beweislast zu …” „… kein Beweismaßder an Sicherhheit grenzenden Wahrscheinlichkeit meint, welches die Finanzbehörden von …”

Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen S. 224-226

„… Verwaltung zur Herabsetzung des Beweismaßes kritisiert.1343 Zum Prinzip der materiellen Wahrheit siehe …”

Einleitung S. 25-27

„… zurInanspruchnahme von Amtshilfe, Beweismaß und Beweislast werden dort nichtgetroffen. Auch werden keine …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… im Wege des Nachweises der Finanzbehörde zu vermittelnden Beweismaßes oderquantitative Einschränkung …” „… Die Belege müssen „stichhaltig“ sein. Stichhaltigkeit meint kein Beweismaßder an Sicherheit grenzenden …” „… Mitwirkungspflicht nachgekommen und kommt eine Beweismaßreduzierung mangels genügender Anhaltspunkte und trotz …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… , Michael, Beweismaß und Beweislast, München, 1989. O.Oppermann, Thomas/Classen, Claus Dieter/Nettesheim …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… : Grabitz/Hilf, 40. Aufl., Art. 12 EGV, Rn. 54.100Beweislast und Beweismaß mit Art. 3 Abs. 1 GG konfligiert, wird …” „… Form von Mitwirkungspflichten und die Beweisregelnin Form des Beweismaßes und der Beweislast.636 …”

„Beschränkende“ Mitwirkungspflichten S. 194-195

„… kein Beweismaßder an Sicherhheit grenzenden Wahrscheinlichkeit meint, welches die Finanzbehörden von …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Rüdiger Lahme - Die Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts

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Rüdiger Lahme

Die Eignung des Zivilverfahrens zur Durchsetzung des Kartellrechts

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 235 2010

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Beweismaß S. 110-112

„… Beweismaßreduzierung (vgl. dazu S. 217 ff). Eine generelle Absenkung des Beweismaßes im Kartellverwaltungsverfahren …” „… Verfahren noch den behördlichen Verfahren unterlegen ist. II. Beweismaß Dennoch könnten sich Unterschiede …” „… hinsichtlich der erfolgreichen Beweisführung ergeben, wenn in den Verfahren unterschiedliche Beweismaße …”

Beweismaßreduzierung S. 231-235

„… anempfohlen werden kann. II. Beweismaßreduzierung Das Beweismaß1001 regelt die Frage, welches Quantum an …” „… von den Anforderungen an diese Überzeugung ab. Je geringer die Anforderungen an das Beweismaß sind, um …” „… überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu begnügen (sog. Überwiegensprinzip). Das so verstandene Beweismaß soll die …”

Anscheinsbeweis S. 235-238

„… ff; Maassen, Beweismaßprobleme (1975), S. 66; Leipold, Beweismaß und Beweislast (1985), S. 12 f; ders …” „… Beweismaßes, so daß eine überwiegende Wahrscheinlichkeit ausreicht.1034 Für letztere Ansicht spricht vor allem …” „… , daß nur bei einer Verringerung des Beweismaßes von der durch die Rspr. gewünschten Beweiserleichterung …”

Verhandlungsmaxime vs. Untersuchungsgrundsatz S. 112-138

„… 98 Gegen den Gleichlauf des Beweismaßes sprechen auch nicht die von Kirchhoff495 vorgebrachten …” „… generelle Absenkung des Beweismaßes im Kartellverwaltungsverfahren läßt sich den Entscheidungen entgegen …” „… Kirchhoff nicht entnehmen. Auch unter dem Aspekt des Beweismaßes besteht somit keine Benachteiligung …”

Fachkompetenz S. 108-110

„… . II. Beweismaß Dennoch könnten sich Unterschiede hinsichtlich der erfolgreichen Beweisführung ergeben …” „… , wenn in den Verfahren unterschiedliche Beweismaße Anwendung fänden. Das Beweismaß bestimmt, welches …”

Ungeschriebene Tatbestandsrestriktionen S. 299-306

„… Beweismaßes. Der elementare Unterschied zwischen der Beweislast und dem Beweismaß dürfte hinreichend erörtert …” „… worden sein. Vor allem ist das Beweismaß dem Prozeßrecht zuzuordnen, für das noch keine …” „… Kommission den Vorrang nationaler Regelungen für das Beweismaß anerkennt. Ganz anders sieht es hinsichtlich …”

Vorwirkung der Beweislastverteilung S. 229-231

„… Das Beweismaß1001 regelt die Frage, welches Quantum an Wahrscheinlichkeit für die Überzeugungsbildung …” „… geringer die Anforderungen an das Beweismaß sind, um so geringer wird die Zahl der richterlichen …” „… . den Geschäftspartner noch ggü. den Kartellbehörden anempfohlen werden kann. II. Beweismaßreduzierung …”

Zusammenfassung in Thesen S. 316-334

„… ) Auch stellt das Zivilverfahren keine höheren Anforderungen an das Beweismaß, d.h. an das Quantum an …” „… weitere Beweiserleichterung ist die Reduzierung des Beweismaßes, d.h. des Quantums an Wahrscheinlichkeit …” „… entgegengetreten, das Beweismaß in Anlehnung an das skandinavische und anglo-amerikanische Zivilprozeßrecht …”

Literaturverzeichnis S. 335-352

„… . Schriften zum Prozeßrecht, Bd. 4. 1966, Duncker & Humblot (Berlin). – Beweismaß und Beweislast. Vortrag …” „… rechtsvergleichende Untersuchung zum Problem des Beweismaßes im deutschen und anglo-amerikanischen Prozeßrecht unter …” „… Juristischen Schulung, Bd. 89. 1984, Beck (München). Nierhaus, Michael: Beweismaß und Beweislast …”

Abweichende Beweislastverteilung für abgestimmtes Verhalten? S. 313-315

„… Gegenteils erbringen. Dafür müßte es das Gericht zum vollen Beweismaß überzeugen, daß andere Gründe als eine …”

Indizienbeweis S. 238-240

„… regulären Beweismaß orientiert ist. Dies ist eine Folge der Wirkungsweise des Indizienbeweises. Während beim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Fachkompetenz 95 II. Beweismaß 96 B. Sachverhaltsermittlung 98 I. Verhandlungsmaxime vs …” „… . Beweismaßreduzierung 217 III. Anscheinsbeweis 221 IV. Indizienbeweis 224 V. Tatsächliche Vermutungen 226 VI …”

Verteilung der Beweislast S. 163-224

Auskunftsrechte S. 241-285

„… seien.1113 Demnach wird zunächst das von der beweisbelasteten Partei zu erbringende Beweismaß im Rahmen …”

Einheitliche Anspruchsgrundlage S. 81-82

„… . 349 K. Schmidt, Aufgaben und Leistungsgrenzen (1978), S. 105 ff. 350 Vgl. zur Beweismaßreduzierung S …”

Streitwertanpassung S. 82-83

„… Beweismaßreduzierung S. 217. 351 Bornkamm in: Langen/Bunte, Deutsches Kartellrecht (2006), § 89a Rn. 12. 69 dagegen …”

doi.org/10.5771/9783845224831

Thiemo Schäfer - Der Eröffnungsgrund der Überschuldung

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Thiemo Schäfer

Der Eröffnungsgrund der Überschuldung

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 46 2012

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Juristisches Beweismaß S. 133

„… Juristisches BeweismaßGroß und Amen meinen, die überwiegende Wahrscheinlichkeit sei als …” „… juristischesBeweismaß aufzufassen, welches als nicht quantifizierbare, sondern lediglich komparative …” „… anzugeben.720 Da die überwiegende Wahrscheinlichkeit das erforderliche Beweismaß zur Glaubhaftmachung einer …”

Stellungnahme S. 133-134

„… Juristisches BeweismaßGroß und Amen meinen, die überwiegende Wahrscheinlichkeit sei als …” „… juristischesBeweismaß aufzufassen, welches als nicht quantifizierbare, sondern lediglich komparative …” „… anzugeben.720 Da die überwiegende Wahrscheinlichkeit das erforderliche Beweismaß zur Glaubhaftmachung einer …”

Mathematisch-statistische Wahrscheinlichkeit S. 129-133

„… , 67, 81; Groß/Amen, WPg 2002, 225, 234132Juristisches BeweismaßGroß und Amen meinen, die überwiegende …” „… Wahrscheinlichkeit sei als juristischesBeweismaß aufzufassen, welches als nicht quantifizierbare, sondern lediglich …” „… eine Quantifizierung anzugeben.720 Da die überwiegende Wahrscheinlichkeit das erforderliche Beweismaß …”

Dokumentation S. 134

„… Überzeugend ist es hingegen, die überwiegende Wahrscheinlichkeit als juristisches Beweismaß im Sinne einer …”

Zusammenfassung S. 134-135

„… Überzeugend ist es hingegen, die überwiegende Wahrscheinlichkeit als juristisches Beweismaß im Sinne einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Mathematisch-statistische WahrscheinlichkeitI. 129Juristisches BeweismaßII. 133StellungnahmeIII. 133DokumentationG. 134 …”

Selbständige Fortführung S. 89-92

„… überwiegendenWahrscheinlichkeit zu definieren; im mathematisch-statistischen Sinne oder alsjuristisches Beweismaß?Diese …”

Literaturverzeichnis S. 283-298

„… ), in: WPg2004, 1357, 1374 (zit.: Groß/Amen, WPg 2004, 1357, S.).dies., Das Beweismaß der „überwiegenden …”

doi.org/10.5771/9783845241852

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