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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Laura Hamann Beurteilungsspielraum S. 112

„… , vgl. § 2231 Nr. 1 BGB, § 2247 Abs. 4 BGB).Lutz HaertleinBeurteilungsspielraum Als B. wird ein der …” „… . daBeurteilungsspielraum 112 …”

Lutz Haertlein Beurkundung S. 111-112

„… , vgl. § 2231 Nr. 1 BGB, § 2247 Abs. 4 BGB).Lutz HaertleinBeurteilungsspielraum Als B. wird ein der …” „… . daBeurteilungsspielraum 112 …”

Wolfgang Klug Bewährungshilfe S. 112-113

„… , vgl. § 2231 Nr. 1 BGB, § 2247 Abs. 4 BGB).Lutz HaertleinBeurteilungsspielraum Als B. wird ein der …” „… . daBeurteilungsspielraum 112mit einerseits die für das Selbstverständnis der → Sozialen Arbeit unverzichtbare Aufgabe der …”

Werner Thole Erziehung S. 247-249

„… → Beurteilungsspielraum eingeräumt ist. Von der Literatur wird dies überwiegen abgelehnt und eine volle Überprüfbarkeit …” „… strittig ist, ob ein → Beurteilungsspielraum hinsichtlich des Vorliegens des → erzieherischen Bedarfs …”

Edna Rasch Unbestimmter Rechtsbegriff S. 932

„… Beurteilungsspielraum wird der Verwaltung nur in einigen wenigen Ausnahmefällen, wie z.B. bei Prüfungsentscheidungen …”

Petra Mund Erlebnispädagogik S. 240

„… Handlungsspielraum. Zu unterscheiden ist E. außerdem vom → Beurteilungsspielraum. E. spielt v.a. im …”

Angela Smessaert Erziehungsanspruch S. 249

„… strittig ist, ob ein → Beurteilungsspielraum hinsichtlich des Vorliegens des → erzieherischen Bedarfs …”

Paul Fortmeier Supervision S. 908-909

„… Verantwortlichen einen Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum bei der Abwägung des S.risikos einerseits und der …”

Susann Kroworsch UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) S. 931-932

„… gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum wird der Verwaltung nur in einigen wenigen …”

Katja Kruse Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen S. 932-933

„… Beurteilungsspielraum wird der Verwaltung nur in einigen wenigen Ausnahmefällen, wie z.B. bei Prüfungsentscheidungen …”

Angela Smessaert Erzieherischer Bedarf S. 246-247

„… eingeschränkt überprüfbarer → Beurteilungsspielraum eingeräumt ist. Von der Literatur wird dies überwiegen …”

Torsten Verrel Suizid S. 907-908

„… Verantwortlichen einen Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum bei der Abwägung des S.risikos einerseits und der …”

Laura Hamann Ermessen S. 240-241

„… Handlungsspielraum. Zu unterscheiden ist E. außerdem vom → Beurteilungsspielraum. E. spielt v.a. im …”

Heike Schmid-Obkirchner Erziehungsbeistand S. 249-250

„… strittig ist, ob ein → Beurteilungsspielraum hinsichtlich des Vorliegens des → erzieherischen Bedarfs …”

Werner Hesse Erholung S. 238-240

„… insoweit keinen Handlungsspielraum. Zu unterscheiden ist E. außerdem vom → Beurteilungsspielraum. E …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… (Lutz Haertlein) 111Beurteilungsspielraum (Laura Hamann) 112Bevölkerungsentwicklung → Demografischer …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Jantje Struß - Die großflächige Ausbringung von GVO in die Umwelt

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Jantje Struß

Die großflächige Ausbringung von GVO in die Umwelt

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 41 2010

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Regelungsdichte – Administrative Beurteilungsspielräume? S. 97-117

„… erfolgten Verweisungen. III. Regelungsdichte – Administrative Beurteilungsspielräume? Von der Frage der …” „… GVO im Rahmen des Genehmigungsverfahrens bestimmte Beurteilungsspielräume? Dieser Frage soll im …” „… Beurteilungsspielräume untersucht werden. 1. Administrative Freiräume und gerichtliche Kontrolldichte Die Entscheidungen …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 312-324

„… Beurteilungsspielräume. So belässt die Freisetzungsrichtlinie den Mitgliedstaaten auf der Tatbestandsseite einen …” „… Beurteilungsspielraum für die Ausgestaltung der nationalen Risikobewertung in den durch sie vorgegebenen Grenzen. Im …” „… , dass ein entsprechender Beurteilungsspielraum für die nationalen Behörden allein im Rahmen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Beurteilungsspielräume? ................................. 75 1. Administrative Freiräume und gerichtliche Kontrolldichte …” „… .................................................................................. 91 a) Beurteilungsspielraum der EFSA bei der Risikobewertung .................... 91 b …” „… ) Beurteilungsspielraum bei der anschließenden Bewertung und dem Risikomanagement …”

Konkretisierung der rechtlichen Maßstäbe durch die Prüfungspraxis der Exekutive? S. 117-162

„… Tätigkeitsbereich ein Beurteilungsspielraum auf der Tatbestandsseite zu380. IV. Konkretisierung der rechtlichen …” „… Exekutive sowohl auf Gemeinschafts- als auch auf nationaler Ebene ein Beurteilungsspielraum bei der …” „… Maßstäbe und damit ggf. auch eine gewisse Ausfüllung des Beurteilungsspielraums (Selbstbindung der …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… Organismen im Nachbarrecht; in: NuR 2006, Seiten 15 – 22. Bachof, Otto: Beurteilungsspielraum, Ermessen und …” „… , Wolfgang: Zivilprozessordnung, 66. Auflage, München 2008. Beaucamp, Guy: Zum Beurteilungsspielraum im …” „… ., Baden-Baden 2007, Seiten 99 – 112. Kellner, Hugo: Der sogenannte Beurteilungsspielraum in der …”

Verbindlichkeit der rechtlichen Maßstäbe S. 95-97

„… erfolgten Verweisungen. III. Regelungsdichte – Administrative Beurteilungsspielräume? Von der Frage der …”

Das Schadensverständnis der Naturwissenschaften S. 62-65

„… bietet die rechtliche Normierung von Beurteilungsspielräumen, welche dann durch Experten der relevanten …”

doi.org/10.5771/9783845223995

Christoph Werkmeister - Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

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Christoph Werkmeister

Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 1 2011

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Grundsätzliches zum Beurteilungsspielraum S. 271-274

„… 271 Teil 4 Beurteilungsspielraum der BNetzA Die BNetzA beansprucht für sich im Rahmen der …” „… gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum.1174 Eine solche Betrachtung hat zur Folge …” „… Folgenden zu diskutieren. A. Grundsätzliches zum Beurteilungsspielraum Eine Vielzahl von Gesetzen enthalten …”

Beurteilungsspielraum der BNetzA S. 326-327

„… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Vorliegen einer normativen Beurteilungsermächtigung in § 31 Abs. 2 TKG? S. 288-306

„… 288 Nach dem VG Köln könne nur bei solchen Merkmalen der Berechnung kein Beurteilungsspielraum …” „… Beurteilungsermächtigung in § 31 Abs. 2 TKG? Beurteilungsspielräume bedürfen einer normativen1270 Ermächtigung.1271 Man …” „… durchgesetzt hat. Danach kann ein Beurteilungsspielraum nicht allein mit der Offenheit der sprachlichen Fassung …”

Die bisher ergangene Rechtsprechung zur Kapitalverzinsung S. 283-288

„… Entscheidungen im Rahmen von § 31 TKG. Ein Beurteilungsspielraum für die Bestimmung der Kapitalverzinsung muss …” „… Kapitalverzinsung 1. BVerwG Das BverwG äußerte sich zur Problematik von Beurteilungsspielräumen bei der Bestimmung …” „… dieser Stelle auf einen möglichen Beurteilungsspielraum der BNetzA ein, unterlässt es jedoch …”

Abgleich mit den bisher höchstrichterlich anerkannten Fallgruppen des TKG S. 280-283

„… zwei zitierten Entscheidungen neben Ermessensentscheidungen, Beurteilungsspielräumen und …” „… Kapitalverzinsungspraxis haben. C. Beurteilungsspielraum bei der Kapitalverzinsung nach § 31 Abs. 2 TKG Nachdem die bisher …” „… Rechtsprechung zu Beurteilungsspielräumen bei der Kapitalverzinsung analysiert werden (II.). Abschließend erfolgt …”

Marktdefinition - § 10 Abs. 2 S. 2 TKG S. 274-275

„… 274 B. Beurteilungsspielräume bei der Marktregulierung des TKG Im Bereich des TKG wurden entgegen …” „… Beurteilungsspielraum bei der Marktdefinition zugewiesen hat. Fraglich ist hierbei, ob der Beurteilungsspielraum nur für …” „… Beurteilungsspielraums verkannt hat, (3.) von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, (4.) allgemeingültige …”

Festlegung der Art der Entgeltregulierung - § 30 TKG S. 279-280

„… abspiele, wobei diese vom Gericht voll zu überprüfen sei; ein Beurteilungsspielraum der Behörde bestünde …” „… zwei zitierten Entscheidungen neben Ermessensentscheidungen, Beurteilungsspielräumen und …” „… Kapitalverzinsungspraxis haben. C. Beurteilungsspielraum bei der Kapitalverzinsung nach § 31 Abs. 2 TKG Nachdem die bisher …”

Auferlegung von Zugangsverpflichtungen - § 21 TKG S. 275-279

„… BNetzA bei diesen Fragen einen vollumfassenden Beurteilungsspielraum.1198 Dieses Ergebnis ergebe sich …” „… , so dass ein Beurteilungsspielraum hier nur umfassend Geltung beanspruchen könne. II. Auferlegung von …” „… Zugangsverpflichtung zu beachten sind. Im Rahmen des § 21 TKG könnte man die Einräumung von Beurteilungsspielräumen für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Beurteilungsspielraum der BNetzA 271 Teil 5 Ausblick 307 Teil 6 Zusammenfassung der Ergebnisse 323 Literaturverzeichnis …” „… nachträglichen Modifikation des kalkulatorischen Zinssatzes 269 Teil 4 Beurteilungsspielraum der BNetzA 271 A …” „… . Grundsätzliches zum Beurteilungsspielraum 271 B. Beurteilungsspielräume bei der Marktregulierung des TKG 274 I …”

Sicherheitszuschläge S. 326

„… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Internationaler Zinssatzvergleich S. 326

„… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Einheitlichkeit der Beschlusspraxis der BNetzA im Lichte des Konsistenzgebots S. 326

„… Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei …”

Erste Ebene: Die Marktdefinition- und Marktanalyse S. 32-36

„… sich insbesondere aus den der BNetzA zugestandenen Beurteilungsspielräumen: vgl. hierzu insb. von …” „… Beurteilungsspielraum ein.77 Voraussetzung dafür, dass ein Markt78 definiert79 und beträchtliche Marktmacht festgestellt …” „… Beurteilungsspielraum Teil 5 F. I. 78 Das hierfür notwendige Verfahren zur Abgrenzung einzelner Märkte im Sinne von …”

Exponentielle Glättung S. 325-326

„… vereinbar, sofern ein sachlicher Grund für diese Entscheidung vorliegt.1470 D. Beurteilungsspielraum der …” „… BNetzA Ein Beurteilungsspielraum ist der BNetzA bei Fragen bzgl. der Ermittlung der Kapitalverzinsung …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… Review, Volume 53, Number 5, December 1962) Bachof, Otto: Beurteilungsspielraum Ermessen und unbestimmter …” „… , Philipp: Steht der Kommission für Jugendmedienschutz ein Beurteilungsspielraum zu?, In: Zeitschrift für …” „… : Beurteilungsspielraum und Ermessen im strukturellen Vergleich, In: Juristenzeitung (JZ) 1991, S. 747, (zitiert: Herdegen …”

Rechtmäßigkeit von Abschreibungen auf Wiederbeschaffungskostenbasis S. 231-239

„… einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum zubilligt, gelte anderes für die …” „… 1749/99 [juris]. 1021 Inwieweit die Annahme eines Beurteilungsspielraums gerechtfertigt ist, siehe unten …”

Vereinbarkeit mit den Vorgaben des TKG S. 80-85

„… des kalkulatorischen Zinssatzes ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum …”

Sachdienlichkeit der WACC-Formel S. 73-80

„… Beurteilungsspielraum zusteht.306 Es geht vielmehr um die Frage, ob die BNetzA die Kompetenz zur Festlegung des …”

Das Eigenkapital S. 89-116

„… Eigenkapitalzinssatzes äußern, da stets weitreichende gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare Beurteilungsspielräume …”

Der Eigenkapitalzinssatz S. 126-215

doi.org/10.5771/9783845233529

Jan Oster - Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

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Jan Oster

Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 14 2010

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Die Lehre vom Beurteilungsspielraum S. 37-47

„… . § 214 Abs. 4 BauGB, § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG.89 III. Die Lehre vom Beurteilungsspielraum 1 …” „… Beurteilungsspielraum,90 Einschätzungsprärogative91, Beurteilungsermessen92, Wertungsspielraum93 und …” „… in seinem Kern. Beurteilungsspielräume und Einschätzungsprärogativen setzen eine …”

Einschränkung des Beurteilungsspielraums durch das Gemeinschaftsrecht S. 189-191

„… 189 „Ermessensspielraum“ bezeichnete Begriff entspricht dem deutschen Beurteilungsspielraum, da er …” „… bestimmtes Ermessen“ einzuräumen.981 II. Einschränkung des Beurteilungsspielraums durch das …” „… Gemeinschaftsrecht Der Beurteilungsspielraum der BNetzA wird aber in erheblichem Maße durch das Gemeinschaftsrecht …”

Kritische Würdigung der Trichotomie Ermessen – planerische Gestaltungsfreiheit – Beurteilungsspielraum S. 60-68

„… – Beurteilungsspielraum Wie eingangs ausgeführt, steht die kategorische Unterscheidung von Beurteilungsspielräumen auf …” „… Beurteilungsspielräume, Rechtsfolgeermessen und planerische Gestaltungsfreiheit austauschbar und nur eine Frage der …” „… „Beurteilungsspielräumen auf Tatbestandsseite“ zu sprechen. Der unbestimmte Rechtsbegriff ist kein Spezifikum des …”

Die normative Ermächtigungslehre S. 47-60

„… 47 Auch bei Beurteilungsspielräumen kann es eine Selbstbindung der Verwaltung geben.156 Die …” „… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 467. 168 In seiner Entscheidung zur „Südumfahrung …” „… Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 468; ähnlich Küster, AöR 75 (1949), 397 (402); Ossenbühl, DÖV …”

Marktdefinition und Marktanalyse S. 181-189

„… möglicherweise in Notfällen nützlich, wies das Gericht unter Hinweis auf den Beurteilungsspielraum der Behörde …” „… zurück. B. Beurteilungsspielraum gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG Regulierung erfolgt in der Regel …” „… kein Beurteilungsspielraum zusteht.945 Das Telekommunikationsrecht stellt demgegenüber ein eigenes …”

Entgeltregulierung im Energierecht S. 280-291

„… , allerdings nicht ganz ausgeschlossen.1534 1. Grundsätzliche Einwände gegen Beurteilungsspielräume In zwei …” „… eindeutige Auslegungsmaßstäbe geben kann. Daraus ließe sich folgern, dass deshalb kein Beurteilungsspielraum …” „… mögliche Eindeutigkeit von Auslegungsmaßstäben ist indes kein Argument gegen Beurteilungsspielräume …”

Entgeltregulierung im Telekommunikationsrecht S. 235-274

„… entwicklungsoffen gestaltet. § 35 Abs. 5 Satz 2 TKG spricht nicht gegen Beurteilungsspielräume in der …” „… , die Einflüsse auf die Begründung von Beurteilungsspielräumen besitzen (dazu 2.). 1260 …” „… der Entgeltregulierung ein Beurteilungsspielraum zusteht.1277 Dies ergibt sich auch aus einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… Beurteilungsspielraum 37 1. Einführung 37 2. Der „Kanon“ der Rechtsprechung 38 a) Prüfungs- und prüfungsähnliche …” „… Gestaltungsfreiheit – Beurteilungsspielraum 60 1. Vorüberlegungen 60 2. Wertungsbezogene Abwägung als Voraussetzung …” „… . Wechselseitige Substituierbarkeit von Beurteilungsspielräumen, Ermessen und planerischer …”

Umkehrschluss aus § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG S. 167

„… 167 II. Umkehrschluss aus § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG Der ausdrücklich gewährte Beurteilungsspielraum …” „… in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG legt den Umkehrschluss nahe, ein solcher Beurteilungsspielraum bestehe …” „… . Die Einräumung eines Beurteilungsspielraumes in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG lässt gerade den Schluss zu …”

Der Vergleich mit dem Kartellrecht S. 167-171

„… 167 II. Umkehrschluss aus § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG Der ausdrücklich gewährte Beurteilungsspielraum …” „… in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG legt den Umkehrschluss nahe, ein solcher Beurteilungsspielraum bestehe …” „… . Die Einräumung eines Beurteilungsspielraumes in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG lässt gerade den Schluss zu …”

Die gerichtliche Kontrolldichte S. 78-101

„… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 228; Brugger, Einführung in das öffentliche Recht der …” „… zwischen Beurteilungsspielraum auf Tatbestandsseite und Ermessen auf Rechtsfolgenseite nicht geläufig …” „… eingeschränkt kontrollierbare Beurteilungsspielräume. aa) De novo review De novo review bedeutet, dass das …”

Sektorenübergreifende Methoden pauschalierter und periodisierter Effizienzvorgaben S. 291-300

„… Beurteilungsspielraums zum Nachteil der Beschwerdeführerin überschritten hätte“.1585 Dieses Vorgehen ist methodisch …” „… Beurteilungsspielraum überschritten habe, gesteht das OLG der Regulierungsbehörde einen Beurteilungsspielraum zu. Denn …” „… wenn der Behörde kein Beurteilungsspielraum zusteht, kann die Entscheidung gleichwohl rechtswidrig …”

Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Bedenken S. 160-167

„… einzige Vorschrift ist, die ausdrücklich einen Beurteilungsspielraum gewährt, so könnte daraus im …” „… Beurteilungsspielräume bestehen.814 Hieraus ließe sich die Schlussfolgerung ziehen, dass auch Maßnahmen des …” „… Ermessen, Beurteilungsspielräumen und Planungsermessen.825 Trifft eine deutsche Behörde eine Maßnahme, die …”

Begriffe mit Letztentscheidungsermächtigung S. 176-178

„… Beurteilungsspielraum zukommt, folgt auch aus der Wertung des § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG. Diese Regelung gewährt der BNetzA …” „… für den 3-Kriterien-Test des § 10 Abs. 2 Satz 1 TKG ausdrücklich einen Beurteilungsspielraum.921 …” „… Beurteilungsspielraum zu, so muss Gleiches für die in anderen Vorschriften erforderliche Einschätzung, ob ein …”

Nachhaltig wettbewerbsorientierte Märkte S. 175-176

„… Einschätzung, ob ein Markt nachhaltig wettbewerbsorientiert ist, ein Beurteilungsspielraum zukommt, folgt auch …” „… -Kriterien-Test des § 10 Abs. 2 Satz 1 TKG ausdrücklich einen Beurteilungsspielraum.921 Bestandteil des 3 …” „… . 12 TKG. Steht der Regulierungsbehörde somit für den 3-Kriterien-Test ein Beurteilungsspielraum zu …”

Literaturverzeichnis S. 316-340

„… , Christian, Effiziente Regulierung in dynamischen Märkten, 2007. Bachof, Otto, Beurteilungsspielraum …” „… Rechtsprechung zum Ermessen und zum Beurteilungsspielraum – Zum Beschluss des Gemeinsamen Senats der obersten …” „… . Geburtstag, 1974, 911. 317 Ders. Gestaltungsfreiheit und Beurteilungsspielraum der Verwaltung, bestehend …”

„Marktzugangsregulierung“ gemäß § 6 Abs. 1 PostG, § 4 Abs. 1 EnWG, § 6 Abs. 1 AEG S. 179-181

„… ausdrücklich einen Beurteilungsspielraum vorsieht, ist § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG. Andere Regelungen belegen …” „… Entscheidungen. Ein Beurteilungsspielraum für die Auslegung der in den Genehmigungstatbeständen enthaltenen …” „… innewohnende prognostische Element allein vermag einen Beurteilungsspielraum der Genehmigungsbehörden nicht zu …”

Behinderung der Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Marktes S. 194-196

„… Unterstützung von Innovationen. II. „Neuer Markt“ Kein Beurteilungsspielraum steht der BNetzA für die …” „… streng zu trennen.1005 Für die Prognoseentscheidung steht der BNetzA ein Beurteilungsspielraum zu.1006 …” „… „Rechtfertigen Tatsachen die Annahme“ zu erblicken.1007 Ein Beurteilungsspielraum der BNetzA ist im Übrigen …”

Ermessen S. 28-32

„… „Beurteilungsspielraum auf Tatbestandsseite, Ermessen auf Rechtsfolgenseite und planerische Gestaltungsfreiheit bei final …” „… Substituierbarkeit von Beurteilungsspielräumen, Rechtsfolgeermessen und planerischer Gestaltungsfreiheit und damit …” „… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 108, 457 ff.; Hain, in: FS Starck, 2007, 35 (38 …”

Entgeltregulierung im Postrecht S. 274-280

„… ). 1503 Gegen Beurteilungsspielräume Sedemund, in: Beck’scher PostG-Kommentar, § 19 Rn. 10, unter …” „… zusätzlichen Aufschlag plädiert). 277 der Leistungsbereitstellung grundsätzlich kein Beurteilungsspielraum zu …” „… Beurteilungsspielraum zu. Hinsichtlich der Zinssatzbestimmung gelten die Ausführungen zum Telekommunikationsrecht …”

Keine Verletzung des Willkürverbots S. 313

„… liegt nicht nur dann vor, wenn die Behörde ihren Beurteilungsspielraum, ihr Ermessen oder ihre …” „… , wenn die Behörde den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum nicht erkennt und nicht durch eine eigene …” „… Regulierungsbehörde den ihr aus § 7 Abs. 1 Satz 3 StromNEV zustehenden Beurteilungsspielraum. 1713 Siehe …”

Gebrauch des Regulierungsermessens S. 313

„… liegt nicht nur dann vor, wenn die Behörde ihren Beurteilungsspielraum, ihr Ermessen oder ihre …” „… , wenn die Behörde den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum nicht erkennt und nicht durch eine eigene …” „… Regulierungsbehörde den ihr aus § 7 Abs. 1 Satz 3 StromNEV zustehenden Beurteilungsspielraum. 1713 Siehe …”

Verfassungsrechtliche Würdigung S. 191

„… 191 III. Verfassungsrechtliche Würdigung Der Beurteilungsspielraum in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG ist …” „… Leitlinien) und enthält wertende und prognostische Elemente, die einen behördlichen Beurteilungsspielraum …” „… rechtfertigen. Der Beurteilungsspielraum wird verfahrensrechtlich abgesichert durch das Konsultations- und …”

Die Rolle der Behörden im Verwaltungsrecht der USA S. 68-74

„… deren Vorgang zu kontrollieren.294 6. Zwischenergebnis Beurteilungsspielräume auf Tatbestandsseite …” „… sie identisch sein, müssen es aber nicht. Ein Beurteilungsspielraum auf Tatbestandsseite kann ähnlich …” „… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 149 ff. 291 Siehe zum Begriff des …”

Ordnungsgemäße Sachverhaltsermittlung S. 312-313

„… des Regulierungsermessens liegt nicht nur dann vor, wenn die Behörde ihren Beurteilungsspielraum, ihr …” „… ist gegeben, wenn die Behörde den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum nicht erkennt und nicht durch …” „… Beurteilungsspielraum. 1713 Siehe Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 40 Rn. 88. 1714 Vgl. VG Köln, Beschl. v. 19.12.2005, Az. 1 …”

Der Erlass einer Regulierungsverfügung gemäß § 13 Abs. 1 TKG S. 191-192

„… 191 III. Verfassungsrechtliche Würdigung Der Beurteilungsspielraum in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG ist …” „… Leitlinien) und enthält wertende und prognostische Elemente, die einen behördlichen Beurteilungsspielraum …” „… rechtfertigen. Der Beurteilungsspielraum wird verfahrensrechtlich abgesichert durch das Konsultations- und …”

Begriff des Regulierungsermessens S. 158-160

„… Maßstabssetzung der Exekutive, indem er der BNetzA einen Beurteilungsspielraum gewährt (so ausdrücklich in § 10 …” „… einzige Vorschrift ist, die ausdrücklich einen Beurteilungsspielraum gewährt, so könnte daraus im …” „… Beurteilungsspielräume bestehen.814 Hieraus ließe sich die Schlussfolgerung ziehen, dass auch Maßnahmen des …”

Planerische Gestaltungsfreiheit S. 32-37

„… BauGB, § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG.89 III. Die Lehre vom Beurteilungsspielraum 1. Einführung Das …” „… Beurteilungsspielraum,90 Einschätzungsprärogative91, Beurteilungsermessen92, Wertungsspielraum93 und …” „… in seinem Kern. Beurteilungsspielräume und Einschätzungsprärogativen setzen eine …”

Einführung S. 224-235

„… Rechtfertigung“ in § 29 PostG kein Beurteilungsspielraum zu gewähren. Diese unbestimmten Rechtsbegriffe setzen …” „… Gegenstand von Beurteilungsspielräumen entsprechend der Chevron-Doktrin.1189 Aufgrund der Aussagearmut der …” „… festlegen können, sondern räumen den Behörden einen Beurteilungsspielraum ein. Es erscheint auch …”

„Rechtfertigen Tatsachen die Annahme“ S. 171-173

„… Formulierungen sind die ausdrückliche Gewährung eines Beurteilungsspielraums in § 10 Abs. 2 Satz 2 TKG (dazu …” „… Wesen der Regulierung für die Bestimmung von Beurteilungsspielräumen gänzlich ausschließt. 172 die …” „… ein behördlicher Beurteilungsspielraum bei der Auslegung dieser Vorschriften nicht anerkannt ist …”

Prüfungsprogramm des § 9a TKG S. 192-194

„… Beurteilungsspielraum der der BNetzA.1003 Kommt die BNetzA zu dem Ergebnis, dass der abgegrenzte Markt durch …” „… Markt“ Kein Beurteilungsspielraum steht der BNetzA für die Auslegung des Begriffs des „neuen Marktes …”

Gerichtliche Kontrolle der agency inaction S. 101-103

„… damit Beurteilungsspielräume, die der gerichtlichen Kontrolle entzogen sind. Interpretiert eine Behörde …” „… ein Beurteilungsspielraum zu gewähren, da diese sowohl politisch verantwortlich ist als auch über …”

Zugangsregulierung im deutschen Regulierungsrecht S. 205-224

„… . 2006, Anh. TK Rn. 47; Möschel/Haug, MMR 2003, 505 (506); für Beurteilungsspielraum Heun, CR 2003, 485 …” „… BNetzA keine sachfremden Erwägungen angestellt hat.1117 Dabei ist der BNetzA kein Beurteilungsspielraum …” „… , § 18 Rn. 66. 214 Ein Beurteilungsspielraum für die Auslegung der in § 18 TKG enthaltenen …”

Das Verwaltungsverfahren in den USA S. 74-78

„… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 227 f.; Ladeur, K&R 1998, 479 (480). 335 Das Gebot …” „… entstehen. Mangels einer besonderen 356 Pache, Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S …”

Zugangsregulierung im amerikanischen Verwaltungsrecht S. 198-205

„… Gericht gewährte der Behörde einen erheblichen Beurteilungsspielraum nach der Chevron-Doktrin. Unter …” „… Chevron-Beurteilungsspielraums aufrecht zu erhalten sei.1070 1065 Greensboro Lumber Co. v. FERC, 825 F.2d 518 (D.C. Cir. 1987 …”

„Neuer Markt“ S. 194

„… Unterstützung von Innovationen. II. „Neuer Markt“ Kein Beurteilungsspielraum steht der BNetzA für die …”

Zusammenfassung in Thesen S. 314-315

„… „Beurteilungsspielräume auf Tatbestandsseite – Ermessen auf Rechtsfolgenseite – planerische Gestaltungsfreiheit bei …”

Heilung gemäß § 45 VwVfG S. 302-310

„… Beschluss nicht hervor. Dies genügt nicht dem Begründungserfordernis, das der Beurteilungsspielraum bedingt …” „… Fall von gebundenen Entscheidungen, bei denen der Behörde kein Ermessen oder Beurteilungsspielraum …”

Institutionelles Regulierungsverwaltungsrecht S. 136-154

„… Beurteilungsspielräumen durch Verfahren Kahl, VerwArch 95 (2004), 1 (10); Hufen, JuS 1999, 313 (320); Jochum …” „… Einfluss. In den USA werden unabhängigen Regulierungsbehörden nicht mehr Beurteilungsspielräume …” „… ausgehen. Nach der Chevron-Doktrin besteht ein Beurteilungsspielraum dann, wenn sich das Gesetz zu der …”

Anforderungen an die Begründung der Regulierungsverfügung S. 301-302

„… Beschluss nicht hervor. Dies genügt nicht dem Begründungserfordernis, das der Beurteilungsspielraum bedingt …”

Unbeachtlichkeit gemäß § 46 VwVfG S. 310-311

„… Beurteilungsspielraum zusteht oder bei denen das Ermessen der Behörde auf Null reduziert ist. Bei komplexen Abwägungs …”

Sektorenübergreifende Gemeinsamkeiten der Netzindustrien S. 113-115

„… das OLG Düsseldorf im Rahmen der Untersuchung energierechtlicher Beurteilungsspielräume auf …”

Normsetzungsermessen aufgrund der Festlegungskompetenz nach § 29 EnWG S. 196-198

„… ). Siehe zum Beurteilungsspielraum normsetzender Verwaltung Hill, in …”

Sektorspezifische Unterschiede S. 105-113

„… Beurteilungsspielräume auf telekommunikationsrechtliche Judikatur und Literatur.561 Die Zusammenschau der Fachgesetze …”

doi.org/10.5771/9783845221410

Ulrich Ehricke - Entwicklungstendenzen des Energierechts nach Inkrafttreten des EnWG

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Ulrich Ehricke (ed.)

Entwicklungstendenzen des Energierechts nach Inkrafttreten des EnWG

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 131 2007

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Andreas Röhling Beurteilungsspielräume bei der Festlegung von Netzentgelten S. 129-138

„… 129 Andreas Röhling, Köln Beurteilungsspielräume bei der Festlegung von Netzentgelten I …” „… Erkenntnisse vorliegen, hat die Beschlusskammer einen Beurteilungsspielraum.“ Kosten stehen im Zentrum …” „… Energieversorger befasst werden. II. Beurteilungsspielräume regulierter Unternehmen 1) Sucht man nach …”

Aussprache Büdenbender und Röhling S. 139-146

„… , dass er ein starkes Bedürfnis nach einer Beschränkung des Beurteilungsspielraums der Behörden habe …” „… bejahen und daher von einem gewissen Beurteilungsspielraum ausgehen könnte. Ferner wandte er sich dem …” „… wandte sich Herr Dr. Mayen an Herrn Röhling und äußerte seine Auffassung zum Beurteilungsspielraum einer …”

Ludger Diestelmeier Begrüßung S. 11-14

„… „Beurteilungsspielräume bei der Festlegung von Netzentgelten“. Angesichts der zum Teil sehr weiten und …” „… behördlichen Beurteilungsspielräume vorprogrammiert. Ein Blick auf die Erfahrungen in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… EnWG 85 Andreas Röhling Beurteilungsspielräume bei der Festlegung von Netzentgelten 129 …”

doi.org/10.5771/9783845205571

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