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Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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Beteiligung der Öffentlichkeit S. 139-140

„… ergreifen. III. Beteiligung der Öffentlichkeit Gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 WRRL haben die Mitgliedstaaten …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Entwicklung und Überprüfung dieser Pläne vor. Danach soll die Öffentlichkeit rechtzeitig …” „… Öffentlichkeit vorzusehen. Für das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung lässt Art. 8 Abs. 7 Satz 3 UmgebL-RL …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… der Grad der Beteiligung der Dimension der zu Grunde liegenden Öffentlichkeit (vgl. Abbildung 2). 180 …” „… Fachplanungen.187 In alle drei Kreise der sich beteiligenden Öffentlichkeiten sind Sachverständige und …” „… Art und Form der Beteiligung – konkretisiert. Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird vom Gesetzgeber in …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie S. 133-138

„… Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit auch im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung vorzuschreiben …” „… Beteiligung der Öffentlichkeit und Zugang zu Hintergrunddokumenten etabliert. II. Aktive Beteiligung aller …” „… beteiligen sein.498 5. Berücksichtigung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Der nach Art. 5 SUP-RL …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… spezifische Regelungen hinsichtlich der Beteiligung der ausländischen Öffentlichkeit vor. Überdies ordnet § 9 …” „… Bundesnaturschutzgesetz keine Bestimmungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sondern überlässt dies dem …” „… unterscheiden zwischen der Beteiligungsbefugnis der allgemein zu beteiligenden Öffentlichkeit und der …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… gegenwärtigen Standes der Beteiligung der Öffentlichkeit an Fachplanungsentscheidungen wird zunächst die …” „… Beschleunigungsgesetzen wurde beispielsweise die Beteiligung der Öffentlichkeit als ein hemmender Faktor für be- 538 § 2 …” „… , insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung der ausländischen Öffentlichkeit (vgl. § 9a UVPG 2001).547 …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… Beteiligung der Öffentlichkeit (lit. g). Diese offenzulegenden Unterlagen entsprechen den fünf in Art. 6 Abs …” „… Einführung einer Gebühr für die Beteiligung der Öffentlichkeit bei einer bestimmten …” „… abwägende Bewertung vorgenommen werden.456 Die durch die Beteiligung der Öffentlichkeit gesammelten und zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen 69 1. Begriff der Öffentlichkeit 69 2. Begriff der Beteiligung 70 3 …” „… Beteiligung 101 aa) Information und Bekanntmachung 101 bb) Stellungnahme der Öffentlichkeit 102 cc …” „… bei umweltbezogenen Plänen, Programmen und Politiken 104 4. Beteiligung der Öffentlichkeit bei …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… Öffentlichkeit auch die allgemeine Öffentlichkeit bezüglich der Umweltauswirkungen des Vorhabens zu beteiligen …” „… . Bestimmungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit enthält das Bundesnaturschutzgesetz nicht, sondern überlässt …” „… UVPG auf eine Teilnahme der deutschen Öffentlichkeit bei einer Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des Espoo-Übereinkommens S. 109-112

„… Espoo-Übereinkommens 1. Begriffsbestimmung der Öffentlichkeit Wie erwähnt ist das Verständnis des Begriffs der …” „… Öffentlichkeit im Espoo-Übereinkommen von der Aarhus-Konvention beeinflusst und nach der zweiten Änderung ergänzt …” „… Espoo-Übereinkommens nicht der Begriff »betroffene Öffentlichkeit« sondern derjenige der »betroffenen Vertragspartei …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… Plans unter Beteiligung der Öffentlichkeit zu erfolgen. bb) Drei-Stufen-Veröffentlichung Im Interesse …” „… und wie sich die Öffentlichkeit beteiligen kann, hängt von der Ausgestaltung der …” „… SUP-pflichtige Abfallwirtschaftspläne keine Anwendung (§ 32 Abs. 4 KrWG). bb) Zu beteiligende Öffentlichkeit Der …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention S. 98-106

„… »gegebenenfalls« (»as appropriate«) eine Beteiligung der allgemeinen Öffentlichkeit an einer öffentlichen Anhörung …” „… soll. 4. Beteiligung der Öffentlichkeit bei normativen Instrumenten Beim dritten Bereich der …” „… . Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention Die Partizipation hinsichtlich des Ob und des Wie der Beteiligung …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne von Art. 2 ÖffB-RL S. 143-144

„… der zu beteiligenden Öffentlichkeit selbst zu ermitteln. 2. Informationen der Öffentlichkeit Die …” „… Vorkehrungen« für eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei deren Vorbereitung gefordert werden.529 Art. 2 Abs. 2 …” „… diese Entscheidungen beruhen, sowie über das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit zu …”

Aarhus-Verordnung S. 144-146

„… »angemessene praktische und/oder andere Vorkehrungen« für eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei deren …” „… . So muss der Öffentlichkeit ein ausreichendes Zeitfenster zur effektiven Vorbereitung und Beteiligung …” „… Beteiligung der Öffentlichkeit zu unterrichten (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 lit. d ÖffB-RL). G. Aarhus-Verordnung …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… Beckmann, Martin: Zur Bedeutung verbindlicher Abfallwirtschaftspläne bei der Vergabe öffentlicher …” „… Publikation und Beteiligung im Verfahren im Recht der Reformzeit, Tübingen 2007 250 CEQ (Hrsg.): The Council …” „… Öffentlichkeit – Öffentlichkeit der Macht, Baden-Baden 1995, S. 7 ff. Götze, Roman: Rechtsschutz im Wirkfeld von …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… möglichst breite Beteiligung der Öffentlichkeit angestrebt, insbesondere im Hinblick auf die …” „… Beteiligungsbefugnis der nach § 3 URG anerkannten Umwelt- bzw. Naturschutzvereinigungen560 und der Öffentlichkeit im …” „… §§ 63 ff. BNatSchG; vgl. BVerwGE 118, 15 (17 ff.). Zu ihrer Beteiligung im Rahmen der UVPpflichtigen …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 35-38

„… Schwerpunkt der Arbeit auf der Beteiligung der Öffentlichkeit, nicht jedoch im Sinne von Organisationen, die …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des Umweltrechts anzusehen. 13 Vgl. Habermas, Strukturwandel der Öffentlichkeit …” „… Öffentlichkeit, Vorwort 1990, S. 40. 12 Vgl. Habermas, Strukturwandel der Öffentlichkeit, Vorwort 1990, S. 41 f …”

Stand der Regelungen S. 91-93

„… gegenwärtige völkerrechtliche grenzüberschreitende Mitwirkung der Öffentlichkeit maßgeblich durch das …” „… und Öffentlichkeit unterstrichen.276 Für das Umweltvölkerrecht kommt der Stockholmer Konferenz eine …” „… Stockholm-Dekl.) und erkennt im Prinzip 19 die Bedeutung der Öffentlichkeit für den Schutz und die Verbesserung …”

Problemstellung S. 33-35

„… »Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen«. Zwar liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf der Beteiligung der …” „… Planungsentscheidungen verstärkt im Brennpunkt des öffentlichen Interesses und auch der Fachdiskussion. Im Zuge des …” „… . Habermas, Strukturwandel der Öffentlichkeit, Vorwort 1990, S. 40. 35 Als Erstes drängt sich also die Frage …”

Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung S. 87-90

„… Konflikte dient.260 Die intensive Beteiligung der Öffentlichkeit erhöht außerdem die politische Legitimation …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung als demokratische Grundlage für das Verwaltungshandeln.262 Durch die Teilnahme der Öffentlichkeit …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung auch untersucht, in welchen Entscheidungsprozessen der Fachplanungen sich die Öffentlichkeit nicht …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… Ortswahl daran zu orientieren, dass eine effektive Beteiligung der Öffentlichkeit 901 Zu den näheren …” „… , wonach eine effektive Vorbereitung und Beteiligung der Öffentlichkeit geschuldet ist, und sie zweitens …” „… Öffentlichkeit gewährleistet wird. III. Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Naturschutzrecht S. 191-196

„… . Bestimmungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit enthält das Bundesnaturschutzgesetz nicht, sondern überlässt …” „… öffentlichen und privaten Belange ist hierbei eine Beteiligung sowohl der Kommunen als auch von sonstigen …” „… Rheinland-Pfalz auf die betroffene Öffentlichkeit. b) Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung Gemäß § 16 Abs. 5 …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des Espoo-Übereinkommens S. 106-108

„… Umweltverträglichkeitsprüfung fest, wobei die betroffenen Vertragsstaaten und deren Öffentlichkeit gleichwertig zu beteiligen …” „… Souveränitätsrechte der Nationalstaaten ausgehöhlt, um Beteiligungs- und Verfahrensrechte an Planungen in einem …” „… des Begriffs der Öffentlichkeit (Art. 1 Ziff. x), um der Definition der Aarhus-Konvention zu …”

Inhalt und Anwendungsbereich des Espoo-Übereinkommens S. 108-109

„… betroffenen Vertragsstaaten und deren Öffentlichkeit gleichwertig zu beteiligen sind. Dies setzt voraus, dass …” „… Öffentlichkeit möglicherweise betroffener anderer Vertragsstaaten zu beteiligen.365Als Instrument des …” „… Espoo-Übereinkommens 1. Begriffsbestimmung der Öffentlichkeit Wie erwähnt ist das Verständnis des Begriffs der …”

Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen S. 205-206

„… ist zwischen der allgemein zu beteiligenden Öffentlichkeit und der betroffenen Öffentlichkeit zu …” „… Öffentlichkeit gewährleistet wird. III. Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen …” „… unterscheiden. Die Begrifflichkeiten der »Öffent- 892 Ähnlich Peters/Balla, UVPG, § 14b, Rn. 6. 893 BT-Drs …”

Umgebungslärm-Richtlinie S. 140-141

„… integrativer, alle Umweltauswirkungen umfassender Ansatz sowie eine Beteiligung der Öffentlichkeit fungieren …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Entwicklung und Überprüfung dieser Pläne vor. Danach soll die Öffentlichkeit rechtzeitig …” „… Öffentlichkeit vorzusehen. Für das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung lässt Art. 8 Abs. 7 Satz 3 UmgebL-RL …”

Die drei Säulen der Aarhus-Konvention S. 97-98

„… Informationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in …” „… ) bildet die Basis für die Partizipation der Öffentlichkeit (zweite Säule), während die dritte Säule der …” „… Unterzeichner des Abkommens sicherzustellen, dass der Öffentlichkeit voraussetzungslos Informationen von den …”

Anwendungsbereich der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 142-143

„… die Vorgaben von Interesse, die die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in …” „… . 3 ÖffB-RL den Mitgliedstaaten ein, den Kreis der zu beteiligenden Öffentlichkeit selbst zu ermitteln …” „… Aarhus-Konvention, wie etwa die Begriffsbestimmung hinsichtlich der »Öffentlichkeit« (Art. 2 Abs. 1 ÖffB-RL). Die …”

Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention S. 118-120

„… Beteiligung verstärkt und damit der Verpflichtung der EU im Espoo-Übereinkommen nachgekommen werden …” „… sucht insbesondere durch Beteiligung der Betroffenen die Sicherung eines hohen Umweltniveaus zu …” „… sie zum einen Einzelheiten der Partizipation der Öffentlichkeit bei der Zulassung von Vorhaben sowie …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 141-142

„… Ansatz sowie eine Beteiligung der Öffentlichkeit fungieren.521 Die Richtlinie zielt für den Fall auf eine …” „… die Vorgaben von Interesse, die die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in …” „… Konzeption der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie Die Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie dient dem …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie S. 120-122

„… Beteiligung der Öffentlichkeit (Art. 6 und Art. 9 UVP-RL) ein wichtiger Verfahrensbestandteil. Darüber hinaus …” „… Mitgliedstaaten die Durchführung der grenzüberschreitenden Beteiligung regeln, ausdrücklich vorgesehen (Art. 3 …” „… UVP-pflichtigen Verfahren verbessert und der betroffenen Öffentlichkeit weitergehende Beteiligungsrechte …”

Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen S. 55-69

„… Protokoll einer Anhörung der zu beteiligenden Öffentlichkeit, ? bereits vorhandene oder vorgesehene …” „… Entsorgungsträger zu beteiligen (§ 31 Abs. 2 KrWG). Das Verfahren der Verbindlicherklärung zur Aufstellung der Pläne …” „… Anlass, sich näher damit zu befassen, was unter Öffentlichkeit zu verstehen ist. 1. Begriff der …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie S. 129-131

„… , dass die hier erwähnte Beteiligung der Öffentlichkeit im Ermessen der Mitgliedstaaten steht und …” „… Staates zugrunde, der seine Planungsentscheidungen unter anderem durch die Beteiligung der Öffentlichkeit …” „… umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung soll zum Instrument der umfassenden Ermittlung von Umweltbelangen auf …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung der Aarhus-Konvention S. 94-97

„… Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten …” „… werden der Öffentlichkeit zum Schutz der Umwelt auch für zukünftige Generationen erstmals Rechte auf …” „… bezieht sich jedoch nicht nur auf den Umweltbereich, sondern auf alle Bereiche der öffentlichen Verwaltung …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… Bundesverwaltungsgericht im Sinne einer Anstoßfunktion für die Beteiligung der Öffentlichkeit beschrieben.576 Der …” „… . Anhörungsverfahren der Öffentlichkeit a) Auslegung des Plans und der Unterlagen aa) Allgemeines Die von der …” „… der interessierten Öffentlichkeit zu ermöglichen – ab.575 Dieser Zweck der Planauslegung wird vom …”

Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen S. 46-55

„… Forstwirtschaft (§ 32 Abs. 1 Satz 3 BNatSchG). Eine solche Beteiligung ist in Form der Einholung eines …” „… beteiligen. Die Meeresgebiete, die nach der FFH-Richtlinie oder der Vogelschutzrichtlinie unter Schutz zu …” „… Wasserschutzgebietes z.B. geboten, um eine Beeinträchtigung der Eignung des Grundwassers für öffentliche …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… , einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, landesrechtlich geprägt und damit je nach Bundesland …” „… Anlehnung an die verschiedene Ausprägungen von Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung überprüft. In diesem …” „… ; Ronellenfitsch, Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung, S. 109. 38 So Dürr, in: Knack/Henneke, VwVfG, § 75, Rn …”

Abbildungsverzeichnis S. 17-18

„… der Intensität der Öffentlichkeitsbeteiligung) 84 …” „… Fachplanungen auf verschiedenen rechtlichen Ebenen 37 Abbildung 2: Grade von Beteiligung und entsprechende …” „… Dimensionen von Öffentlichkeit 73 Abbildung 3: Arnsteins Leiter-Modell 77 Abbildung 4 …”

Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention S. 115-118

„… der Öffentlichkeit zu bringen. Die Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung auf unionsrechtlicher …” „… partizipationsoffen.382 Seit Anfang der 1980er Jahre ist die Mitwirkung der Öffentlichkeit als eine Aufgabe des …” „… Erweiterung der Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit sowie ihres Anwendungsbereichs in den EU-Richtlinien. A …”

Charakterisierung der umweltrechtlichen Fachplanungen S. 39-41

„… Aufstellung von Fachplanungen, einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit, landesrechtlich geprägt und …” „… werden in Anlehnung an die verschiedene Ausprägungen von Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung …” „… 39 Erster Teil: Grundlagen A. Umweltrechtliche Fachplanungen I. Charakterisierung der …”

Die Prüfung der SUP-Pflichtigkeit umweltrechtlicher Fachplanungen S. 201-205

„… ist zwischen der allgemein zu beteiligenden Öffentlichkeit und der betroffenen Öffentlichkeit zu …” „… FFH-RL, nach der eine Anhörung der Öffentlichkeit lediglich »gegebenenfalls« verlangt wird, wird durch …” „… unterscheiden. Die Begrifflichkeiten der »Öffent- 892 Ähnlich Peters/Balla, UVPG, § 14b, Rn. 6. 893 BT-Drs …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Wasserrecht S. 196-201

„… Öffentlichkeit Äußerungsbefugnisse ein.860 c) Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung Im Verfahren der …” „… 196 gen erfolgen (Vertragsnaturschutz850). Zur umfassenden Berücksichtigung der öffentlichen und …” „… privaten Belange ist hierbei eine Beteiligung sowohl der Kommunen als auch von sonstigen Betroffenen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-32

„… Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur …” „… 28.01.2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313 …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG vom 09.12.2006, BGBl. I S. 2819 ÖffB-RL …”

Aktive Beteiligung aller interessierten Stellen S. 138-139

„… Maßnahmen zur Förderung ergreifen. III. Beteiligung der Öffentlichkeit Gemäß Art. 14 Abs. 1 Satz 2 WRRL …” „… Wasserrahmenrichtlinie in ihrem Art. 14 eine aktive Beteiligung aller interessierten Stellen, eine Beteiligung der …” „… Öffentlichkeit und Zugang zu Hintergrunddokumenten etabliert. II. Aktive Beteiligung aller interessierten Stellen …”

Zielsetzung der Wasserrahmenrichtlinie S. 138

„… Wasserrahmenrichtlinie in ihrem Art. 14 eine aktive Beteiligung aller interessierten Stellen, eine Beteiligung der …” „… Öffentlichkeit und Zugang zu Hintergrunddokumenten etabliert. II. Aktive Beteiligung aller interessierten Stellen …” „… also hier um eine Interessengruppe aus der Öffentlichkeit, die sich selbst als interessiert versteht …”

Die Erklärung von Rio und die Agenda 21 S. 93-94

„… Öffentlichkeitsbeteiligung hervorgehoben.291 Grundsatz 10 der Rio-Deklaration konstatiert zudem, dass Umweltfragen am besten …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung zudem in Kapitel 23.2 der Agenda 21 vom 13. Juni 1992 charakterisiert.293 Die Agenda 21 verkörpert …” „… . Die Erklärung von Rio und die Agenda 21 Am 14. Juni 1992 wurde von der Konferenz der Vereinten …”

doi.org/10.5771/9783845248837

Antje Stephan - Die Beschäftigungspolitik der EU

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Antje Stephan

Die Beschäftigungspolitik der EU

Series: Schriften zur europäischen Arbeits- und Sozialpolitik

Volume 2 2008

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Beteiligung der Öffentlichkeit S. 296-297

„… 296V. Beteiligung der ÖffentlichkeitWas den Einbezug der Öffentlichkeit angeht, so analysiert Meyer …” „… den Einbezug der Öffentlichkeit in die EBS durch eine öffentliche Berichterstattung in Deutschland …” „… negativ ausgefallene Empfehlungen sind selten in der nationalen öffentlichen Debatte aufgegriffen und fast …”

Beteiligung der Parlamente S. 295-296

„… . Beteiligung der ÖffentlichkeitWas den Einbezug der Öffentlichkeit angeht, so analysiert Meyer den Einbezug der …” „… 295IV. Beteiligung der ParlamenteMit Blick auf die Partizipation des EP an der EBS ist …” „… höheren politischen Stellenwert nationalen Politikprozess verleiht und eine Beteiligung der Parlamente …”

Empfehlungen für eine verbesserte Umsetzung der EBS/OMK S. 330-335

„… übergreifende Rankings der mitgliedstaatlichen Performance und eine bessere Beteiligung der 1864 Ähnliche …” „… . 30.332Parlamente und Sozialpartner an der EBS können dabei die Öffentlichkeit stärker für die EBS …” „… sensibilisieren.Zudem muss die Überwachung stärker aus den Händen der zu Überwachenden genommen werden: Die Beteiligung …”

Umsetzung der beschäftigungspolitischen Leitlinien und Empfehlungen S. 238-243

„… Anreize, damit Arbeit sich lohnt, Reform der öffentlichen Arbeitsvermittlung, Gestaltung und …” „… und der Verbesserung einer Beteiligung von Geringquali? zierten an Ausbildungsmaßnahmen,Maßnahmen …” „… 238Kapitel 6: Neustart der Lissabon-Strategie und der EBS: Zwischen Kritik und Reform in den Jahren …”

Peer-Review-Programm: Freiwilliges Lernen im Zuge der EBS S. 290-293

„… könnten die Regierung öffentlich in Verlegenheit bringen. Im Laufe der Zeit aber wurde den Empfehlungen …” „… Öffentlichkeit ist.1636II. Peer-Review-Programm: Freiwilliges Lernen im Zuge der EBSSeit dem Jahr 1999 existiert …” „… Bekanntmachung über das Internet für die Öffentlichkeit besser nachzuvollziehen, was an der Freiwilligkeit des …”

Vor- und Nachteile der OMK/EBS S. 312-317

„… hinter verschlossenen Türen, als vor den Augen der breiten Öffentlichkeit statt? ndet: Insgesamt ist die …” „… , der Vorschlag der Leitlinien, die Verabschiedung von diversen Mitteilungen zur EBS, die Beteiligung …” „… 312Die EBS verzichtet auf ein hartes Sanktionsinstrument. Stattdessen greift die OMK im Bereich der …”

Kritik des EP an der EBS/OMK S. 218-221

„… sind, die Beteiligung der Öffentlichkeit ebenfalls gering ist und die Umsetzung der Vorgaben durch die …” „… Blick auf die OMK im Allgemeinen für die Zukunft nicht nur eine verstärkte Beteiligung der nationalen …” „… begreifen.1262 In die Überwindung regionaler Disparitäten bei der Beschäftigung werden dabei auch der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Beteiligung der Öffentlichkeit 2966. Fortschritte bei der Umsetzung der Lissabon-Strategie und der EBS: Der …” „… Lernen im Zuge der EBS 290III. Beteiligung der Sozialpartner 293IV. Beteiligung der Parlamente 295V …” „… . Dr. Hans-Wolfgang Platzer, Hochschule FuldaBand 2Die Beschäftigungspolitik der EUGenese, Etablierung …”

Die zentralen Akteure der EBS S. 68-73

„… durch die Mitgliedstaaten unter Beteiligung der EK. Darüber hinaus ist der EMCO an der Annahme der …” „… der ER Lissabon eine aktive Beteiligung nicht nur der EU und der Mitgliedstaaten, sondern auch der …” „… 68der beschäftigungspolitischen Ziele ab. 1% des ESF-Haushalts wird zudem für Pilotprojekte über …”

Der Sanktionsmechanismus: peer pressure und naming and shaming S. 65-67

„… entstehenden Rechtfertigungszwang entsteht. Wichtiges Element ist auch der potentielle öffentliche Druck, der …” „… eben diesen peer group review und das öffentliche Herausstellen von Erfolgen und Versäumnissen in der …” „… Literatur betont wird, abhängig davon, inwieweit der Prozess in der Öffentlichkeit der jeweiligen …”

Auswirkungen einer verbesserten EBS auf andere Anwendungsbereiche der OMK S. 335-340

„… Rolle der nationalen ParlamenteBeteiligung nichtstaatlicher AkteureNein Nein, europ. Sozialpartner …” „… Irland richtete, in der Öffentlichkeit weit besser in Erinnerung als die beschäftigungspolitischen …” „… stagnierende Binnennachfrage aufgrund der aus Arbeitnehmerperspektive ungünstigen Verteilungsbilanz in den …”

Forderungen nach verbesserter Governance der EBS: Vorschläge der Taskforce „Beschäftigung“ und des Gemeinsamen Beschäftigungsberichtes 2003/2004 S. 224-227

„… Gesellschaft zur Unterstützung und Umsetzung der Reformen zu mobilisieren sowiedie Öffentlichkeit vom …” „… Einbezug der Öffentlichkeit angeht, wichtig für die Sicherstellung der Wirksamkeit des …” „… Öffentlichkeit stützen kann.Mit Blick auf die Governance der EBS betont die Taskforce ferner ausdrücklich, dass …”

Zentrale Thesen dieser Arbeit S. 34-36

„… Druck stärker hinter verschlossenen Türen als vor den Augen der breiten Öffentlichkeit statt? ndet.Mit …” „… Gegensatz zur WWU, wo Deutschlands Ein? uss hervorstach, an einem Hegemon fehlt, der eine einheitliche …” „… Bereich der Beschäftigungspolitik vor der Herausforderung, dass es sich bei diesem Politikfeld um einen …”

Die einseitige Makropolitik in der EU: Reformvorschläge S. 281-286

„… Zeiten“– Tragfähigkeit des Schuldenstandes– Öffentliche Investitionen– Qualität der öffentlichen Finanzen …” „… deutsche Lohnzurückhaltung zwar die deutsche Wettbewerbsfähigkeit wiederhergestellt (auf Kosten der anderen …” „… Länder), aber Deutschland noch weiter vom Ziel der Vollbeschäftigung entfernt hat.1572V. Die einseitige …”

Generelle Wirksamkeit der EBS im Hinblick auf die Politikentwicklung S. 166-171

„… regionalen Akteure Fortschritte gegeben, jedoch ist die Beteiligung dieser Akteure wie der Einbezug der …” „… einbezogen.978 Zur Steigerung der Wirksamkeit und der Legitimität der Strategie sind daher die Beteiligung …” „… 166In diesem Pfeiler ist der Gedanke der ? exicurity, d.h. der Verbindung von mehr Flexibilität …”

Finanzierungsinstrumente S. 67-68

„… dienen. Vorgesehen ist gemäß Art. 129 EGVn, dass der Rat unter Beteiligung des EP …” „… 67III. FinanzierungsinstrumenteZur Finanzierung beschäftigungspolitischer Maßnahmen sieht der …” „… zum anderen den ESF (Art. 146 EGVn). Die beschäftigungsfördernden Anreizmaßnahmen sollen der Förderung …”

ER März 04 S. 227-228

„… die Sozialpartner stärker an der Lissabon-Strategie zu beteiligen.1324Generell muss laut ER die …” „… . Reformen im Bereich der Beschäftigung sollen dabei dazu dienen, die Nachhaltigkeit der öffentlichen …” „… Steuerungspotentials erheblich gestärkt werden: So würde die Verbindung der EU-Haushaltsmittel mit der Umsetzung der …”

Ausbau der Finanzierung S. 151-153

„… Beteiligung am Arbeitsmarkt.839Dabei berücksichtigt der ESF drei Hauptziele:die Förderung lokaler …” „… öffentliche und/oder private Mittel des jeweiligen Mitgliedstaates (Ko-Finanzierung).845 Hierbei hat der EK …” „… 151IV. Ausbau der FinanzierungDie Finanzierungsgrundlage der EBS wird in den Jahren 2000 bis 2002 …”

Umsetzung der Prioritäten und Realisierung der quantifizierten Zielvorgaben innerhalb der Leitlinien S. 246-248

„… (9,3%) stetig gestiegen, allerdings ist die Beteiligung weiterhin in der Tschechischen Republik, in …” „… 246Tabelle 15: Wachstum und Niveaus der Arbeitsproduktivität (je Beschäftigten)Durchschnittliche …” „… , SI, SK?50 EE, LV, LTQuelle: Eigene Darstellung basierend auf Rat der Europäischen Union (2005b), S …”

Verbindung zwischen Beschäftigungs- und Wirtschaftswachstum S. 171-173

„… einbezogen.978 Zur Steigerung der Wirksamkeit und der Legitimität der Strategie sind daher die Beteiligung …” „… 171Auch auf nationaler Ebene ist mit der Wirkungsbewertung eine stärkere interministerielle …” „… Umstrukturierung von Regierungsstellen (DK) an.975 Ferner sind gemäß EK die öffentlichen Arbeitsverwaltungen „stark …”

Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2005/2006: Umsetzung der Prioritäten S. 303-307

„… Erstellung der NRP beteiligt.1709 Die geringe Beteiligung der Akteure wird auf den begrenzten Zeitrahmen, der …” „… 303zialpartner in die Erstellung der NRP ist generell unzureichend.1706 Letztere wurden zwar in …” „… Dokumente der Regierungen. Auch in Ländern mit tripartistischen Strukturen sind die Sozialpartner nicht …”

Streamlining S. 185-189

„… von Behinderten, Zuwanderern und ethnischen Minderheiten) zur Entlastung der öffentlichen Finanzen und …” „… Vertrages eine entsprechende interinstitutionelle Vereinbarung, die neben der vollen Beteiligung des EP an …” „… 185sondere bei Frauen und älteren Arbeitnehmern, ab dem Jahr 2001 auch Förderung der Erwerbsquoten …”

Die einseitige Makropolitik in der EU: Kritikpunkte S. 277-281

„… makroökonomischen Akteure (inkl. der EZB) in die OMK einzubeziehen sind und eine Beteiligung des EP am Dialog …” „… 277Allerdings ist die Reform nicht ausreichend, um die Erreichung der Beschäftigungsziele der EBS …” „… Makropolitik in der EU: KritikpunkteDie EBS weist bislang einen stark angebotsorientierten Charakter auf (vgl …”

Konkrete Ergebnisse in den thematischen Bereichen der EBS S. 173-179

„… benachteiligter Gruppen zu einer höheren Beteiligung der Mitglieder dieser Gruppen an Arbeitsmarktmaßnahmen …” „… 173Der ebenfalls zu verzeichnende Rückgang der Arbeitslosigkeit (ca. 4 Mio. weniger Arbeitslose …” „… , Rückgang der strukturellen Arbeitslosigkeit/in? ationsneutralen Arbeitslosenquote (NAIRU)988 um 1,4 …”

Der Luxemburger Beschäftigungsgipfel S. 127-137

„… eingebunden ist, wie durch den Vorschlag der Leitlinien650 und Empfehlungen651 sowie durch ihre Beteiligung an …” „… Zuge der WWU de? nierten Ziele hinsichtlich des Haushaltsde? zits, der In? ation und des öffentlichen …” „… 127Kapitel 4: Etablierung der EBS und Einbindung in die Lissabon-Strategie von 1997 bis 2002In …”

doi.org/10.5771/9783845210582

Tanja Evers - Ich poste, also wähl' mich!

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Tanja Evers

Ich poste, also wähl' mich!

Series: Internet Research

Volume 47 2019

Results in this title

4 Öffentlichkeit und Beteiligung in der digitalen Kampagne S. 150-196

„… Öffentlichkeit und Beteiligung in der digitalen Kampagne Der Wert der digitalen Kampagnenführung …” „… Öffentlichkeit und Beteiligung in der digitalen Kampagne 152 näre demokratische Öffentlichkeit, in der die Macht …” „… Gruppen zerfällt, die alle ihr individuelles Nutzungs- 4 Öffentlichkeit und Beteiligung in der digitalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Wahlkampfinstrumente 3.4.2.1 145 Öffentlichkeit und Beteiligung in der digitalen Kampagne4 150 Öffentlichkeit als …” „… ? 6.3 329 Öffentlichkeit und Beteiligung auf Facebook aus Sicht der Strategen 6.3.1 331 Qualität der …” „… politisches Konzept4.1 151 Politische Öffentlichkeit im digitalen Raum4.2 157 Struktur der politischen …”

6 Ergebnisse – Die Facebook-Kampagne im Bundestagswahlkampf 2013 S. 230-369

„… Dimensionen der Beteiligung der Bürger an einer Facebook-Öffentlichkeit erfährt der gesamte politische …” „… Parteistrategen zum Wählerdiskurs online dargestellt werden, um danach die quantitative Beteiligung in Form der …” „… Strategie-Beauftragten Christophe Chan Hin hingegen nicht immer glücklich damit, dass die Partei in der öffentlichen …”

7 Wahlkampf via Facebook – Die (R)Evolution der Kampagnenführung? S. 370-400

„… Einblicke in ihre qualitative Beteiligung im Rahmen der Kommentare gewährt. Dafür gilt es zunächst, die …” „… Interpretation digitaler Öffentlichkeit in die Anhänger der Pluralisierungs- und die der Fragmentierungsthese …” „… die empirische Beschäftigung mit Beteiligung in den Arenen politischer Öffentlichkeit im Internet auf …”

1 Einleitung S. 19-26

„… Prinzipien, in schwindenden Parteibindungen und der Verlagerung des öffentlichen Diskurses in die …” „… (teil)öffentlichen netzwerkbasierten Diskurses ableiten lassen, in der Bürger untereinander und mit den politischen …” „… Erklärung. Um ein möglichst breit aufgestelltes Bild der User-Beteiligung im Rahmen der Facebook-Kampagne zu …”

5 Forschungsdesign S. 197-229

„… Potenzials einer digitalen politischen Öffentlichkeit strukturieren gewissermaßen auch die Reihenfolge der im …” „… User-Beteiligung wird an einer Stelle in der Auswertung aus der Standardisierung ausgebrochen, um ein exploratives …” „… Parteien während des Bundestagswahlkampfs 2013? Annahmen zur Beteiligung der User an der Facebook-Kampagne …”

8 Literaturverzeichnis S. 401-430

„… Gesellschaft (DPRG). (1999). Broschüre Öffentlichkeitsarbeit/PR-Arbeit. Donges, P. (2005). Medialisierung der …” „… : Westdeutscher Verlag. Donk, A., & Westerbarkey, J. (2009). Politische Öffentlichkeit in der Mediengesellschaft …” „… . (2009). 'Online Citizenship'? Die Entwicklung der individuellen politischen Beteiligung im Internet. In …”

3 Wahlkampf im Wandel S. 63-149

„… Demokratien immer stärker entkoppelten Handlungsfeldern der Öffentlichkeit und der Politik wiederbelebt. Zur …” „… Politiker Wahlkampfzeiten als Phasen des Übergangs und der extremen öffentlichen Aufmerksamkeit verstanden …” „… eine Form der politischen Beteiligung, die mit vergleichsweise geringem Aufwand verbunden ist …”

2 Strategie in den Handlungsfeldern Kommunikation und Politik S. 27-62

„… öffentlichkeitsfernen politischen Handelns prinzipiell dem in der öffentlichen Legitimation fußenden Demokratieprinzip …” „… , das „öffentliche Interesse (Gemeinwohl) und das soziale Vertrauen der Öffentlichkeit zu stärken …” „… möglichst optimale Veränderungen der Wahrnehmung der Öffentlichkeit erreichen soll, ohne dabei jedoch ihre …”

doi.org/10.5771/9783845286112

Vera Rodenhoff - Die EG und ihre Mitgliedstaaten als völkerrechtliche Einheit bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen

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Vera Rodenhoff

Die EG und ihre Mitgliedstaaten als völkerrechtliche Einheit bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 28 2008

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Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltangelegenheiten S. 155-156

„… Öffentlichkeitsbeteiligungsregelungen dar. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll dazu beitragen, Umweltbelastungen durch möglichst …” „… 155 III. Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltangelegenheiten Der …” „… Umweltbelange. Art. 6 AK regelt die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Entscheidung über bestimmte …”

Zugang zu Umweltinformationen S. 152-155

„… Grundvoraussetzungen für die Beteiligung der Öffentlichkeit. Der zweite Pfeiler regelt die Voraussetzungen der …” „… das Bewusstsein der Öffentlichkeit für Umweltbelange. Art. 6 AK regelt die Beteiligung der …” „… Vorgaben über die Beteiligung der Öffentlichkeit (Art. 6 Abs. 7 AK) und die Berücksichtigung des …”

Die Aarhus Konvention als „geteilt-gemischtes“ Abkommen S. 161-180

„… die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme …” „… Öffentlichkeitsbeteiligungs-RL Fishahn, Effektive Beteiligung, 15 ZUR (2004), S. 136, 137 ff. 849 Vereinzelt geht der Anhang der …” „… erleichtern und fördern die öffentliche Bewusstseinsbildung und die Beteiligung der Öffentlichkeit indem sie …”

Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten S. 156-158

„… zugänglich machen, der Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Stellungnahme gewähren und das Ergebnis der …” „… zur Verfügung stehen. Art. 9 Abs. 2 AK regelt den Zugang der betroffenen Öffentlichkeit im Sinne von …” „… Mitgliedern der Öffentlichkeit, die von dem jeweiligen Entscheidungsverfahren „betroffen oder wahrscheinlich …”

EG und Mitgliedstaaten „auf dem Weg nach Aarhus“ S. 159-161

„… Beteiligung der Öffentlichkeit in Umweltangelegenheiten unterstrichen hatten.795Die EG und ihre …” „… Abs. 8 AK) und die Rechte der Öffentlichkeit ohne Rücksicht auf Staatsangehörigkeit oder Wohnsitz zu …” „… Öffentlichkeit (Art. 3 Abs. 3 AK) sowie die Anwendung der Grundsätze der Aarhus Konvention bei internationalen …”

Literaturverzeichnis S. 353-373

„… öffentliche Recht der USA (1993). Bülck, Hartwig, Föderalismus als internationales Ordnungsprinzip, 21 VVDStRL …” „… , 39 CMLRev (2002), S. 353 ff.Dauses, Manfred A., Die Beteiligung der Europäischen Gemeinschaften an …” „… staatlichen Handlungsspielraums bei der Erhebung öffentlicher Abgaben im Interesse des Umweltschutzes (1995 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 2. Kompetenzen für die Beteiligung der Öffentlichkeit 168 a) Kompetenzen der EG 168 b …” „… der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltangelegenheiten 155 III. Zugang zu Gerichten …” „… ) Vertretung der EG bei Standpunkten und Abstimmungen 270 II. Besondere Vorgaben für die Beteiligung in IGOs …”

Kodifizierte Kooperationspflicht ergänzt durch Einzelinstrumente S. 316-317

„… 316 lich weitgehende Beteiligung an der Seite ihrer Mitgliedstaaten ermöglicht.1653 Ihr wurde als …” „… einziger IGO und in Abkehr von der sonstigen UN-Praxis das Recht zur Beteiligung an den Verhandlungen …” „… Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit in Umweltangelegenheiten. So unterschiedlich wie Zweck und Inhalt der …”

Kodex für die Beteiligung von EG und Mitgliedstaaten bei umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen S. 314-316

„… und Änderung sowie bei der Beteiligung in durch gemischte Abkommen geschaffenen institutionellen …” „… Verhandlungsrunden. Bei diesen Kodizes steht mithin der völkerrechtliche Rahmen für die Beteiligung von EG und …” „… beteiligen. Bei internationalen Konferenzen ist dies regelmäßig nicht der Fall. Hier verbleiben die …”

Aushandlung von gemischten Übereinkommen S. 257-271

„… Mitgliedstaaten Die Aushandlung und der Abschluss gemischter Abkommen sowie die Beteiligung von EG und …” „… Abkommen und der Beteiligung in deren Rahmen, bei der die Unionsgruppe die ihr zur Verfügung gestestellten …” „… Hinblick auf die Beteiligung der Vertragsparteien kaum mehr ein Unterschied zur Beteiligung der Mitglieder …”

Tendenzen in der Rechtsprechung S. 95-100

„… , zu ändern461 und die Beteiligung der Mitgliedstaaten nicht geeignet war, in die Außenkompetenzen 452 …” „… Gerichtshof allerdings im Einzelnen welche Probleme aus der Beteiligung der Mitgliedstaaten insbes. im …” „… Abkommen beteiligen wollen, muss diese Beteiligung gemeinsam mit der EG erfolgen. Schließlich kann selbst …”

Die völkerrechtliche Einheit in der Völkerrechtsordnung S. 329-338

„… der Untergliederungen variieren dabei ebenso wie die Beteiligung der Untergliederungen an der …” „… wesentliche Gruppen von Bundesstaaten bilden: solche, die eine weitgehende Beteiligung der Untergliederungen …” „… gemischten Abkommen, im hier verstandenen Sinne, gemacht.1709 Die gemischte Beteiligung der ehemaligen …”

Trennungsklauseln S. 198-212

„… der Grundsatz der Alternativität der Rechtsausübung bei der Beteiligung von EG und Mitgliedstaaten in …” „… Grundsatz der Alternativität ist Ausweis der Besonderheit der Beteiligung durch EG und Mitgliedstaaten in …” „… des UN-Seerechtsübereinkommens (1982), der die Beteiligung von IOs und ihren Mitgliedstaaten am …”

Die Außenkompetenzen der EG S. 60-75

„… Zuständigkeit begründenden Bestimmungen des Vertrages, sofern die Beteiligung der Gemeinschaft an der …” „… 60 zusehen (Art. 176 EGV), eine Untergruppe der konkurrierenden Kompetenzen dar, die als …” „… gemeinschaftliche und mitgliedstaatliche Kompetenzen grundsätzlich nebeneinander, ohne dass die Ausübung der …”

Zusammenwirken von EG und Mitgliedstaaten S. 276-292

„… das Zusammenwirken von EG und Mitgliedstaaten bei der Aushandlung und Beteiligung im Rahmen von …” „… Vereinbarung aus dem Jahre 1991 über die Beteiligung im Rahmen der FAO zwischen Rat und Kommission …” „… , in: GS Grabitz (1995), S. 632, 640 ff. Für die Beteiligung der EG in der WTO s. die div. Beiträge in …”

Besondere Stimmrechtsklauseln S. 212-214

„… Stimmrechtsklauseln In umweltvölkerrechtlichen Übereinkommen wird das Stimmrecht für die Beteiligung im Rahmen der …” „… besonderen Natur der Beteiligung von EG und Mitgliedstaaten an den Übereinkommen gerecht zu werden, enthalten …” „… , Beteiligung der EG, 13 EuR (1979), S. 138, 157 ff.; Sack, EG als Mitglied, in: GS Grabitz (1995), S. 632, 644 …”

Besondere Erfüllungsklauseln S. 214-215

„… finanzieller Beteiligung der EG u. Mitgliedstaaten“ für erstrebenswert hält. Ähnlich Frid, EC and IGOs (1995 …” „… 214 gilt nicht nur weil eine solche Regelung, wie auch von der EG Kommission befürchtet, zu …” „… Inkohärenzen bei Abstimmungen und im Extremfall zu einer Spaltung der Stimmen von EG und Mitgliedstaaten führen …”

doi.org/10.5771/9783845208152

Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer - Politische Kommunikation und Volksentscheid

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Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer

Politische Kommunikation und Volksentscheid

Series: Politische Kommunikation und demokratische Öffentlichkeit

Volume 2 2011

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Determinanten der Beteiligung an öffentlicher Kommunikation S. 209-222

„… politische Verhalten.6.1 Determinanten der Beteiligung an öffentlicher KommunikationWie die in Kapitel 5 …” „… Beteiligung an öffentlicher Kommunikationist die Erreichbarkeit aller Stimmbürger, selbst derer mit geringer …” „… der Beteiligung an öffentlicher Kommunikation niederschlagen. Umgekehrt, wer einer Entscheidung eher …”

Demokratietheoretische Grundlagen: Funktion und Stellenwert öffentlicher Meinung in der direkten Demokratie S. 34-45

„… Rahmen der diskursiven politischen Öffentlichkeit.Die Qualität deliberativer Politik hängt also bei …” „… 2.2 Demokratietheoretische Grundlagen: Funktion und Stellenwert öffentlicher Meinung in der …” „… direkten DemokratieIn der direkten Demokratie ist der Stellenwert öffentlicher Meinung vergleichsweise hoch …”

Kognitive Effekte der öffentlichen Meinung S. 222-254

„… Effekt tendenziell ähnlich,gleichwohl macht die Art der Beteiligung an öffentlicher Kommunika tion einen …” „… zusammengezogenwurden, auch auf die Beteiligung an öffentlicher Kommunikation einwirken, könnte der in Abbildung 26 …” „… Dissonanzvermeidung.6.2 Kognitive Effekte der öffentlichen MeinungFaktenwissen und InformationskürzelDass die Bürger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Entstehung und Entwicklung der Bevölkerungsmeinung 2096.1 Determinanten der Beteiligung an öffentlicher …” „… und Aufbau des Bandes 92 Öffentlichkeit, öffentliche Meinung und Demokratie: Zur Entwicklung der …” „… Demokratie 132.2 Demokratietheoretische Grundlagen: Funktion und Stellenwert öffentlicher Meinung in der …”

Versammlungsöffentlichkeiten: Angebot und Nutzung von Informationsveranstaltungen S. 184-197

„… : Angebot und Nutzungvon InformationsveranstaltungenNeben der medialen Öffentlichkeit bildet die …” „… derVersammlungsöffentlichkeit im Abstimmungsprozess. 184Öffentliche Kommunikation im Abstimmungsprozess79 Das ist im Vergleich …” „… . Alle öffentlichen Veranstaltungen werden in der Regeldurch Vorankündigungen in Form von eingesandten …”

Direktdemokratische Einrichtungen S. 90-100

„… ausgebautesInstrumentarium der direkten Demokratie auf. Unter direkter Demokratie werden dabei Beteiligungsformen des Volkes …” „… beziehungsweise derStimmberechtigten verstanden, welche grundsätzlich zu einer Stärkungder Bürgerschaft beitragen …” „… Initiative & Referendum Institute Europe (IRI Europe) hat 32 europäische Staaten hinsichtlich der direkten …”

Gesprächsöffentlichkeit: Intensität und Struktur interpersonaler Kommunikation S. 197-208

„… über Unterstützer und Gegner der Vorlage betrug ganze 15 Prozentpunkte. 204Öffentliche Kommunikation im …” „… Demokratien. Danach bildetetwa ein Fünftel der Bevölkerung die besonders gesprächsaktive Öffentlichkeit. Der …” „… unter sich, meist ohne Kontakt zu undohne Beachtung durch Vertreter des Fürstenhauses, der Regierung …”

Kommunikationstheoretische Grundlagen: öffentliche Kommunikation und individuelle Meinungsbildung S. 45-66

„… Ungleichheit in der Wahrnehmung derVolksrechte («Verbandsrecht») auch in einer Ungleichheit der Beteiligung …” „… tions botschaften interessiert war, wird in der öffentlichen Wahr nehmung vielfach gerade die …” „… (vgl. auch Lupia / McCubbins 1998).Die Gesamtheit der öffentlich kommunizierten …”

doi.org/10.5771/9783845228907

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