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Julian Sigmund - Strafrecht gegen Korruption im Sport?

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Julian Sigmund

Strafrecht gegen Korruption im Sport?

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 18 2021

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D. Bestimmtheitsgrundsatz S. 397-408

„… Ausrichtung und Begrenzung des Vermögensstrafrechts nicht vereinbaren. Bestimmtheitsgrundsatz Als Ausprägung …” „… Bestimmtheitsgrundsatz sämtlichen Straftatbeständen eine unumstrittene verfassungsrechtliche Grenze. Die Prüfung einer …” „… Übereinstimmung der §§ 265c, 265d StGB mit den Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes betrifft dabei …”

A. Maßstab der Überprüfung S. 153-193

„… . Hiervon umfasst ist etwa der Bestimmtheitsgrundsatz in Art. 103 Abs. 2 GG. Als Teilausprägung des …” „… Möglichkeit einer entsprechenden Verhaltensanpassung gewährt werden muss, kommt dem Bestimmtheitsgrundsatz …” „… erklärt wurde511 und der Bestimmtheitsgrundsatz das Gericht zu Rügen des Strafgesetzgebers im Falle eines …”

Zusammenfassung und Fazit S. 409-414

„… Auslegungsmöglichkeiten aber nicht zu einem Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 GG. Nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… BestimmtheitsgrundsatzD. 397 Adressatenkreis und persönlicher AnwendungsbereichI. 399 Sportler1. 399 Einem Trainer …”

C. Verhältnismäßigkeit S. 280-396

B. Zum Inhalt der Vorschriften im Einzelnen S. 35-46

„… einem möglichen Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz aus Art. 103 Abs. 2 GG s. Teil 3 D. 55 So Stam …”

B. Rechtsgut S. 194-279

„… klaren verfassungsrechtlichen Grenze des Bestimmtheitsgrundsatzes in Art. 103 Abs. 2 GG zu messen (dazu D …” „… des Bestimmtheitsgrundsatzes zu vereinbaren ist, wird an späterer Stelle zu untersuchen sein.665 Die …”

doi.org/10.5771/9783748925163

Christine Recknagel - Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

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Christine Recknagel

Die Teilnahme von BGB-Gesellschaften am Grundstücksverkehr

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 41 2012

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Bestimmtheitsgrundsatz S. 59-60

„… als Ersatz für ein öffentliches Register dienen können.144 III. Bestimmtheitsgrundsatz Weiter wurde …” „… Bestimmtheitsgrundsatz verstoße.145 Wie bereits ausgeführt, verlangt der im Grundbuchverfahren vorherrschende …” „… Bestimmtheitsgrundsatz, dass nicht nur das Grundstück, über das verfügt werden soll, und der Inhalt des an einem …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 63-64

„… auch die fehlende formelle Grundbuchfähigkeit der GbR. II. Bestimmtheitsgrundsatz Zudem widerspreche …” „… der grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz nicht einer Eintragung der BGB-Gesellschaft als …”

Fehlende Registerpublizität S. 58-59

„… als Ersatz für ein öffentliches Register dienen können.144 III. Bestimmtheitsgrundsatz Weiter wurde …” „… Bestimmtheitsgrundsatz verstoße.145 Wie bereits ausgeführt, verlangt der im Grundbuchverfahren vorherrschende …” „… Bestimmtheitsgrundsatz, dass nicht nur das Grundstück, über das verfügt werden soll, und der Inhalt des an einem …”

Ansicht 4: Die GbR ist grundbuchfähig, jedoch ist eine Liste der Gesellschafter zu den Grundakten einzureichen S. 69-70

„… wird.227 Diese diene der Identifizierung der Gesellschaft und trage damit dem Bestimmtheitsgrundsatz …” „… vorherrschenden Bestimmtheitsgrundsatz Genüge getan.231 E. Ansicht 5: Die GbR ist grundbuchfähig, jedoch sind die …” „… grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz gewahrt, ohne dass das Grundbuch zum „Ersatzregister“ für die GbR …”

Ansicht 5: Die GbR ist grundbuchfähig, jedoch sind die vertretungsberechtigten Gesellschafter in das Grundbuch einzutragen S. 70-71

„… Grundbuchrecht vorherrschenden Bestimmtheitsgrundsatz Genüge getan.231 E. Ansicht 5: Die GbR ist grundbuchfähig …” „… in Einklang gebracht und der grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz gewahrt, ohne dass das …” „… werde nach ihrer Auffassung der grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz verletzt. Zudem waren ihre …”

Zusammenfassung S. 71-74

„… werde nach ihrer Auffassung der grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz verletzt. Zudem waren ihre …” „… Rechtslage, weshalb der grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz nicht verletzt werde. Vielmehr werde die …” „… Bestimmtheitsgrundsatzes eine Einschränkung der Grundbuchfähigkeit dergestalt, dass das Grundbuchamt die Eintragung der GbR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Fehlende Rechtsfähigkeit 58 II. Fehlende Registerpublizität 58 III. Bestimmtheitsgrundsatz 59 IV …” „… . Bestimmtheitsgrundsatz 63 III. Vorschriften der Grundbuchordnung und der Grundbuchverfügung 64 IV. Fehlende …” „… hinsichtlich der Berechtigung, Kollision mit dem Bestimmtheitsgrundsatz 127 3. Systemwidrigkeit, Grundbuch …”

Die Grundbuchfähigkeit der GbR S. 237-242

„… Verstoß gegen den grundbuchrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz angeführt. Hinter dem Argument der fehlenden …” „… grundbuchrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz an. Im Grundbuchrecht gilt der Grundsatz, dass sich alle Rechtsverhältnisse …” „… Bestimmtheitsgrundsatz zuwiderläuft. Und für die Grundbuchämter entsteht ein erheblicher Aufwand, weshalb mit einer …”

Einführung in das Grundbuchrecht S. 50-52

„… Vorranggrundsatz (§§ 17, 45 GBO), der Bestimmtheitsgrundsatz (Spezialitätsprinzip), der Beweisgrundsatz (§ 29 GBO …” „… 1991, 284. 52 der Legalitätsgrundsatz.117 Für die vorliegende Thematik ist der Bestimmtheitsgrundsatz …”

Fehlende Registerpublizität S. 61-63

„… . Bestimmtheitsgrundsatz Zudem widerspreche der grundbuchrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz nicht einer Eintragung der …”

Inhaltliche Anforderungen S. 228-232

„… Wirksamkeit entfaltet, ist zum einen, dass er inhaltlich dem Bestimmtheitsgrundsatz entspricht und zum anderen …” „… Anforderungen 1. Grundsätze Der Bestimmtheitsgrundsatz ist in § 119 Abs. 1 AO und § 37 Abs. 1 VwVfG geregelt …”

Nachteile S. 126-132

„… Bestimmtheitsgrundsatz Außerdem können durch die zusätzliche Eintragung der Gesellschafter im Rechtsverkehr Zweifel …” „… Konflikt mit dem grundbuchrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz, weil ebendaher die Bestimmbarkeit der Person …”

Der Grundbuchinhalt und die Bedeutung der Eintragung S. 90-98

„… grundbuchrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz, ohne diesen explizit zu benennen. Denn dieser erfordert die Bestimmbarkeit …” „… werden, um diese Zweifel zu beseitigen. Sind aber aufgrund des Bestimmtheitsgrundsatzes diese weiteren …”

Beteiligtenfähigkeit der GbR im Grundbuchverfahren S. 52

„… 52 der Legalitätsgrundsatz.117 Für die vorliegende Thematik ist der Bestimmtheitsgrundsatz von …”

Verfahrensfähigkeit der GbR im Grundbuchverfahren S. 52

„… 52 der Legalitätsgrundsatz.117 Für die vorliegende Thematik ist der Bestimmtheitsgrundsatz von …”

Gedanke des § 162 Abs. 1 S. 2 HGB S. 69

„… wird.227 Diese diene der Identifizierung der Gesellschaft und trage damit dem Bestimmtheitsgrundsatz …”

Formelle Grundbuchfähigkeit der GbR S. 52-54

„… 52 der Legalitätsgrundsatz.117 Für die vorliegende Thematik ist der Bestimmtheitsgrundsatz von …”

Schutz des Rechtsverkehrs S. 67-69

„… damit dem Bestimmtheitsgrundsatz des Grundbuchrechts in hinreichendem Maße Rechnung.228 Der …”

Fehlende Rechtsfähigkeit S. 55-58

„… Registerpublizität der GbR und den im Grundbuchverfahren vorherrschenden Bestimmtheitsgrundsatz sowie auf die nach …”

Abwägung S. 132-145

„… ist nicht mit dem grundbuchrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz vereinbar. Und drittens verursacht die …”

doi.org/10.5771/9783845240930

Felix Hardach - Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

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Felix Hardach

Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 156 2010

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Bestimmtheitsgrundsatz S. 166-167

„… 166 IV. Bestimmtheitsgrundsatz Aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG folgt nicht nur …” „… .816Der Bestimmtheitsgrundsatz hindert den Gesetzgeber jedoch nicht, in gewissem Umfang Generalklauseln …” „… Effizienzvergleich, der hier exemplarisch erwähnt wird, genügen daher dem Bestimmtheitsgrundsatz. Mit parallelen …”

Folgerungen für die gesetzliche Ausgestaltung der Anreizregulierung S. 163-166

„… die Verordnung aus dem allgemeinen Ansatz einer Anreizregulierung ab. 166 IV. Bestimmtheitsgrundsatz …” „… GG, der Rechtssicherheit und den Grundrechten.816Der Bestimmtheitsgrundsatz hindert den Gesetzgeber …”

Die unechte Rückwirkung und ihre Zulässigkeitsanforderungen S. 167-169

„… Effizienzvergleich, der hier exemplarisch erwähnt wird, genügen daher dem Bestimmtheitsgrundsatz. Mit parallelen …”

Anwendung in dynamischen Rechtsgebieten und Kritik an der Wesentlichkeitstheorie S. 161-163

„… können.808 798 BVerfGE 49, 89 (135) – Kalkar im Kontext des Bestimmtheitsgrundsatzes. 799 BVerfGE 49 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… . Folgerungen für die gesetzliche Ausgestaltung der Anreizregulierung 163IV. Bestimmtheitsgrundsatz 166V …”

Zusammenfassung S. 389-410

„… Gesetz bestimmt. IV. Bestimmtheitsgrundsatz Die Vorschriften des § 21a EnWG in Verbindung mit der ARegV …” „… genügen auch dem Bestimmtheitsgrundsatz. Eine Norm muss nur so bestimmt sein, wie dies nach der Eigenart …”

doi.org/10.5771/9783845227382

Jessica Gentsch - Staatliche Beschaffung und Korruptionsprävention

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Jessica Gentsch

Staatliche Beschaffung und Korruptionsprävention

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 36 2012

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Bestimmtheitsgrundsatz S. 193-195

„… BestimmtheitsgrundsatzPräventive Maßnahmen versuchen trotz ungewisser Sachlage, Risiken zu minimieren. Normierung trotz …” „… sind und die Adressaten ihr Verhalten entsprechend einstellen können.854 Der Bestimmtheitsgrundsatz …” „… Verwaltung kontrollierbar machen.858 Die Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes können je nach zu …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 214-215

„… 214III. BestimmtheitsgrundsatzBei der Formulierung der Norm ist allerdings auch der …” „… (Belgien/Kommission). Genauer zu denverfassungsdogmatischen Grundlagen des Bestimmtheitsgrundsatzes Gassner, ZG 1996,S …” „… Bestimmtheitsgrundsatzzu beachten. Dies ergibt sich aus dem grundlegenden Prinzip der Rechtssicherheit, also aus dem …”

Gleichheitsgrundsatz S. 212-214

„… zur Korruptionsbekämpfung imVergaberecht im Einzelnen.214III. BestimmtheitsgrundsatzBei der …” „… (Belgien/Kommission). Genauer zu denverfassungsdogmatischen Grundlagen des Bestimmtheitsgrundsatzes Gassner, ZG 1996,S …” „… Formulierung der Norm ist allerdings auch der Bestimmtheitsgrundsatzzu beachten. Dies ergibt sich aus dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Bestimmtheitsgrundsatz 194II. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 195C. Entwurf einer Organisationspflicht 196I. Vorteile einer …” „… Berücksichtigung von Unternehmen mitCompliance-System 213III. Bestimmtheitsgrundsatz 214IV. Organisationsfreiheit …”

Organisationsfreiheit des Unternehmers S. 215-216

„… Anforderungen von Gleichheitssatz und Bestimmtheitsgrundsatz, wie oben gesehen, erfüllt sind, ist nunmehr …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 216-222

„… von Gleichheitssatz und Bestimmtheitsgrundsatz, wie oben gesehen, erfüllt sind, ist nunmehr …”

Literaturverzeichnis S. 227-246

„… Bestimmtheitsgrundsatz, in: Zeitschrift für Gesetzgebung 1996, S. 37-56.Geiger, Rudolf/Khan, Daniel-Erasmus/Kotzur …”

Vorteile einer Organisationspflicht S. 196-200

„… Bestimmtheitsgrundsatzabgefedert werden. Nicht die Verwaltung, die lediglich durch ihre Bindung anGesetz und Recht sachlich …”

doi.org/10.5771/9783845241043

Andreas B. Schaut - Europäische Strafrechtsprinzipien

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Andreas B. Schaut

Europäische Strafrechtsprinzipien

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 2 2012

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Der Bestimmtheitsgrundsatz S. 136-150

„… Strafrechts ausgeschlossen ist. II. Der Bestimmtheitsgrundsatz 1. Das Erfordernis einer lex certa im …” „… Bestimmtheitsgrundsatz zwar nur auf die Voraussetzungen der Strafbarkeit, nicht auch auf die Rechtsfolgen der Tat, jedoch …” „… Anforderungen an den Bestimmtheitsgrundsatz weder auf Tatbestands- noch auf der Rechtsfolgenseite überspannt …”

Das Analogieverbot S. 150-168

„… 150 4. Zusammenfassung Der europäische Bestimmtheitsgrundsatz ist in Art. 49 I EGRC verkörpert …” „… vorsehen, am europäischen Bestimmtheitsgrundsatz zu messen, vielmehr bleibt der Anwendungsbereich des …” „… europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes auf Verordnungen und nationale Richtlinienumsetzungsakte beschränkt. Nach …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Bestimmtheitsgrundsatz 1361. Das Erfordernis einer lex certa im nationalen Kontext 1362. Der Bestimmtheitsgrundsatz als …” „… europäisches Rechtsprinzip 137a) Verkörperung des Bestimmtheitsgrundsatzes in Art. 49 I EGRC 137b …” „… ) Anwendungsbereich des europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes 137aa) Bestimmtheitserfordernis hinsichtlich der …”

Prinzipienwidrige Beispiele S. 275-278

„… europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes tatsächlich Anlass zur Kritik geben. Ein negatives Beispiel im Hinblick …” „… auf die Bestimmtheit detaillierter und damit dem Bestimmtheitsgrundsatz unterliegender Richtlinien …” „… bereits unmittelbar aus dem Rahmenbeschluss. Am Maßstab des europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes nicht …”

Nur scheinbar prinzipienwidrige Beispiele S. 271-275

„… Bestimmtheitsgrundsatzes negatives Beispiel europäischer Strafgesetzgebungstätigkeit den mittlerweile durch eine in dieser …” „… eine Konfliktlage mit dem europäischen Bestimmtheitsgrundsatz vorliegt, sondern mit der Frage der Be …” „… 414/08, keinen Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz. 1062 Urteil des LG Kassel vom 13.5.2003, 7630 …”

Prinzipienkonforme Beispiele S. 270-271

„… scripta-Erfordernis entsprechenden Listen des Sicherheitsrates.1044 B. Der europäische Bestimmtheitsgrundsatz I …” „… Bestimmtheit detaillierter und daher ausnahmsweise dem Bestimmtheitsgrundsatz unterliegender Richtlinien- und …” „… Europäischen Kriminalpolitik« nennt als aus der Perspektive des Bestimmtheitsgrundsatzes negatives Beispiel …”

Die Unionsrechtsadäquanz in der europagrundrechtsdogmatischen Diskussion S. 78-83

„… bestimmtem Norm am Maßstab des europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes berücksichtigt werden, dass aufgrund der …” „… Ergebnis ein Ausgleich zwischen Bestimmtheitsgrundsatz und unionsrechtlicher Besonderheit gefunden wird …” „… herzustellen, müsste der Inhalt eines europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes als Maßstab erst einmal selbst a …”

Das Schriftlichkeitsgebot S. 125-136

„… Kom- 468 Siehe Kuhlen, Zum Verhältnis von Bestimmtheitsgrundsatz und Analogieverbot, S.89ff., 92 …” „… richterrechtliche Begründung europäischen Strafrechts ausgeschlossen ist. II. Der Bestimmtheitsgrundsatz 1. Das …” „… Wortlaut des Art. 103 II GG nach bezieht sich der Bestimmtheitsgrundsatz zwar nur auf die Voraussetzungen …”

Das europäische Schriftlichkeitsgebot – prinzipienwidrige Beispiele S. 268-270

„… des Sicherheitsrates.1044 B. Der europäische Bestimmtheitsgrundsatz I. Prinzipienkonforme Beispiele …” „… detaillierter und daher ausnahmsweise dem Bestimmtheitsgrundsatz unterliegender Richtlinien- und …”

Begriffsbestimmung durch Ermittlung von Gattung und Artunterschied S. 46-50

„… Bestimmtheitsgrundsatz und Analogieverbot, S.95f. fasst den Bestimmtheitsgrundsatz unter Verweis auf Dworkin und Alexy …”

Zusammenfassung S. 265

„… sine lege scripta-Grundsatzes verorten. Der europäische Bestimmtheitsgrundsatz ist ebenfalls in Art. 49 …”

Das Erfordernis einer lex parlamentaria im nationalen Kontext S. 199-200

„… jedoch offen. Im Gegensatz zum Bestimmtheitsgrundsatz oder dem Analogieverbot ist das Erfordernis eines …”

Konsequenzen für das nationale Strafrecht S. 264-265

„… sine lege scripta-Grundsatzes verorten. Der europäische Bestimmtheitsgrundsatz ist ebenfalls in Art. 49 …”

Zusammenfassung Kapitel 2 S. 265-267

„… sine lege scripta-Grundsatzes verorten. Der europäische Bestimmtheitsgrundsatz ist ebenfalls in Art. 49 …”

Der Rang der europäischen Strafrechtsprinzipien S. 109-111

„… (Bestimmtheitsgrundsatz). 111 II. Das Leistungsprofil europäischer Strafrechtsprinzipien Das Leistungsprofil europäischer …”

Prinzipienkonforme Beispiele auf europäischer Ebene S. 300-303

„… materiell-rechtlichem Umwege erzielen lässt. Wie bereits beim Bestimmtheitsgrundsatz gezeigt, liegt eine solche …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 315-344

„… Kuhlen, Lothar: Zum Verhältnis von Bestimmtheitsgrundsatz und Analogieverbot, in: Festschrift für Harro …” „… Bestimmtheitsgrundsatz und Analogieverbot Landau, Herbert: Strafrecht nach Lissabon, in: Neue Zeitschrift für Strafrecht …” „… Strafrechts als Herausforderung für den strafrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz, in: Juristische Schulung …”

Das Wesensmerkmal der Veränderlichkeit von Rechtsprinzipien S. 86-95

„… Bestimmtheitsgrundsatzes gemessen, müsste die Prinzipienkonformität dieser Norm stets gleich beurteilt werden. Da aber …”

Erkenntnismethode zur Herleitung ungeschriebener europäischer Strafrechtsprinzipien S. 68-78

„… bestimmtem Norm am Maßstab des europäischen Bestimmtheitsgrundsatzes berücksichtigt werden, dass aufgrund der …”

Der Parlamentsvorbehalt als europäisches Rechtsprinzip S. 200-218

„… jedoch offen. Im Gegensatz zum Bestimmtheitsgrundsatz oder dem Analogieverbot ist das Erfordernis eines …”

doi.org/10.5771/9783845242828

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