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Fabia Sondhof - Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

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Fabia Sondhof

Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften und ihre Entscheidung vor Schiedsgerichten

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 205 2022

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B. Beschlussmängel der Personengesellschaften S. 22-74

„… , Beschlussmängelrecht, S. 25; Vogel, Gesellschafterbeschlüsse, S. 202 f.38 Jüdel, Gesellschafterbeschlüsse, S. 84 …” „… , Beschlussmängelrecht, S. 26.B. Beschlussmängel der Personengesellschaften28Schwebend unwirksamer BeschlussIm Gegensatz …” „… , Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage, S. 27 f.; Schmitt, Beschlussmängelrecht, S. 29; Vogel …”

D. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten S. 213-334

„… Beschlussmängelstreitigkeiten befürwortet.1004 Bei Beschlussmängelstreitigkeiten der Personenhandelsgesellschaften handelt es …” „… Kapitalgesellschaften: Korff, Beschlussmängelstreitigkeiten, S. 44 ff.II. Schiedsfähigkeit im engeren Sinne241 …” „… , dass BeschlussmängelstreitigkeiIII.D. Beschlussmängelstreitigkeiten vor Schiedsgerichten248ten der …”

F. Literaturverzeichnis S. 341-369

„… Beschlussmängelrecht, Vorschlag zur Neufassung der Vorschriften des Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, S …” „… , sagt Euch der BGH, Zur Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften …” „… . 318–328.Sackmann, Julia, Anforderungen an Schiedsvereinbarungen für Beschlussmängelklagen im …”

E. Zusammenfassung in Thesen S. 335-340

„… rein ideell tätig ist, sind die Beschlussmängelstreitigkeiten der GbR nach § 1030 Abs. 1 S. 1 ZPO …” „… Zusammenfassung in ThesenTeil B: Beschlussmängel der Personengesellschaften1. Der Beschluss ist ein …” „… Lösung zur Behandlung von Beschlussmängeln. Teil C: Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften de …”

A. Einleitung S. 19-21

„… geführte Diskussion in der Literatur, dass der Diskurs um die Beschlussmängel keineswegs zum Erliegen …” „… ausschließlich Beschlussmängelstreitigkeiten, während die Betrachtung anderer interner Konflikte der …” „… EinleitungDie vorliegende Arbeit behandelt Beschlussmängelstreitigkeiten der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 20225InhaltsverzeichnisAbkürzungsverzeichnis 17EinleitungA. 19Beschlussmängel der …” „… „Schiedsfähigkeit III“ – BGH I ZB 23/16?4)57Reform des BeschlussmängelrechtsIII. 59Behandlung des …” „… beteiligten Gesellschafterc)161Ergebnis4) 163Befristung der BeschlussmängelklagenVI. 163Länge der Frist1) 164 …”

C. Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften de lege ferenda S. 75-212

„… , Bachmann, NZG 2020, 612 (613). Das Beschlussmängelrecht sei für Gelegenheitsgesellschaften …” „… Anfechtungsmodell nur für die Personenhandelsgesellschaften eingeführt wird. Im Recht der GbR führen Beschlussmängel …” „… , Beschlussmängelverfahren, S. 8.C. Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften de lege ferenda106leiter festgestellt …”

doi.org/10.5771/9783748932062

Tom Rehkemper - Der fehlerhafte Beschluss des Aufsichtsrats

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Tom Rehkemper

Der fehlerhafte Beschluss des Aufsichtsrats

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 199 2022

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G. Die Geltendmachung der Beschlussmängel S. 228-273

„… Die Geltendmachung der Beschlussmängel Zu klären bleibt nunmehr noch, wie die Fehlerhaftigkeit …” „… Nichtigkeit erst ein, wenn der Beschlussmangel seitens der Aufsichtsratsmitglieder gerügt wird. Insofern wurde …” „… Beschlussmängel berechtigt sind. Jedenfalls nicht zur Rüge befugt sind Vorstandsmitglieder und Aktionäre.911 Die …”

Literaturverzeichnis S. 281-296

„… Aktiengesetzes über Beschlussmängel, AG 2008, 617–626. Arnold, Christian/Gayk, Thorsten, Auswirkungen der …” „… . 1–42 (zit. als: Ernst, in: FS Leenen) Feltl, Christian, Beschlussmängel im Aktienrecht – Ein neues …” „… : Feltl, Beschlussmängel im Aktienrecht). Fiebelkorn, Timo, Die Reform der aktienrechtlichen …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 274-280

„… der fehlerhafte Beschluss in Bestandskraft, wenn der Beschlussmangel von den Beschlussbeteiligten …” „… Aufsichtsratsvorsitzenden oder dem Aufsichtsratsplenum ex tunc nichtig.1154 Bis zur Rüge des Beschlussmangels ist der …” „… Beschluss wirksam. Zur Rüge befugt sind ausschließlich die vom Beschlussmangel betroffenen …”

D. Rechtsfolgen nach bürgerlichem Recht und verbandsrechtlichen Prinzipien S. 63-111

„… Feltl, Beschlussmängel im Aktienrecht, S. 129. 250 Zwar sind die meisten Regeln, die Anforderungen an …” „… Rechtsfolgenanordnung bereit. Wie im Folgenden zu zeigen sein wird, dürfen derartige Beschlussmängel dennoch nicht ohne …” „… Beschlussmängel, zu deren Beurteilung die allgemeinen Vorschriften über Rechtsgeschäfte nicht geeignet sind, nicht …”

F. Einschränkungen der jeweiligen Fehlerfolgen S. 214-227

„… Aufsichtsratssitzung oder sogar während der Aufsichtsratssitzung erklärt, führt das dazu, dass der Beschlussmangel …” „… , den Verzicht zu verweigern, würde die Heilung etwaiger Beschlussmängel auf diese Weise nur unnötig …” „… Aufsichtsratsmitglied beschränkt bleiben.879 Für die Heilung des Beschlussmangels reicht es demnach aus, dass das in …”

C. Analoge Anwendung der §§ 241 ff. AktG? S. 35-62

„… wirksam und der Beschlussmangel damit unbeachtlich. Diese ausdifferenzierte Kategorisierung der einzelnen …” „… kleiner.135 Dass es infolge einer bloß formlosen Geltendmachung des Beschlussmangels anstelle der in § 246 …” „… stattdessen die formlose Geltendmachung des Beschlussmangels aus, wären auch die übrigen …”

A. Einleitung S. 19-21

„… Beschlussmängel inhaltlicher und verfahrensrechtlicher Art sollen sodann einer der beiden Kategorien zugeordnet (E …” „… . Beschlussmängelrechtliche Vorschriften, wie die §§ 241 ff. AktG für die Hauptversammlung, existieren demnach – im ansonsten …” „… Kodifizierung eines umfassend ausgearbeiteten eigenen Beschlussmängelrechts des Aufsichtsrats nahelegen.2 Im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… ZwischenergebnisIII. 226 Die Geltendmachung der BeschlussmängelG. 228 Vernichtbare BeschlüsseI. 228 Rügebefugnis1. 228 …” „… Systematische Erwägungenc) 82 Inhaltsverzeichnis 8 Allgemeiner Grundsatz des Beschlussmängelrechts2. 82 § 23 Abs …” „… . 4 WEG als Ausdruck eines allgemeinen Beschlussmängelprinzips a) 84 Verzichtbarkeit im …”

E. Konkrete Untersuchung einzelner Beschlussfehler S. 112-213

„… Beschlussmängel entscheidende Bedeutung zu. Nach wie vor unbeantwortet ist jedoch die Frage, in welchen Fällen von …” „… die Nichtladung einzelner Aktionäre zur Hauptversammlung einen unverzichtbaren Beschlussmangel …” „… Aufsichtsratsmitglieds liegt; insofern handelt es sich schon nicht um einen Beschlussmangel.443 Nach überzeugender …”

B. Grundlagen S. 22-34

„… aktienrechtliche Beschlussmängelrecht eine umfassend ausformulierte Rechtsfolgendifferenzierung, auf die im Rahmen …”

doi.org/10.5771/9783748931140

Sabine Hartmann - Verfahrensrechtliche Probleme der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage

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Sabine Hartmann

Verfahrensrechtliche Probleme der wohnungseigentumsrechtlichen Beschlussanfechtungsklage

Series: Schriften zum Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Volume 1 2016

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Verfahrensrechtlicher Ablauf und Besonderheiten der Beschlussmängel- und Entziehungsklagen S. 65-134

„… 65 Teil 2: Verfahrensrechtlicher Ablauf und Besonderheiten der Beschlussmängel- und …” „… 178. Die Beschlussmängel dieser Arten von fehlerhaften Beschlüssen sind ohne ihre gerichtliche …” „… häufigste Verbandsprozess ist165. Doch auch die Beschlussmängelklagen nach §§ 46, 43 Nr. 4 WEG haben eine …”

Einleitung und Hinführung S. 23-28

„… den verfahrensrechtlichen Ablauf der Beschlussmängel- und der Entziehungsklage darzustellen. Dies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… und Besonderheiten der Beschlussmängel- und Entziehungsklagen 65 A Die Beschlussmängelklagen 66 I …” „… streitgenössische Nebenintervention des Beklagten auf Klägerseite bei der Beschlussmängelklage 244 III …”

Ausgewählte prozessuale Probleme des neuen WEG-Rechtes im Hinblick auf die Beschlussanfechtungsklage und die Beiladung S. 135-250

Schrifttumsverzeichnis S. 255-260

„… Beklagten auf Klägerseite bei der WEG– Beschlussmängelklage, NZM 2013, 67 – 69. Drasdo, Michael Die …” „… Verwalter bei der Beschlussmängelklage (analog § 142 ZPO), jurisPR–BGHZivilR 4/2013 Anm. 2. Riecke …”

doi.org/10.5771/9783845270913

Jens Todtenhöfer - Bestimmung des Klagegegners bei personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen

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Jens Todtenhöfer

Bestimmung des Klagegegners bei personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 881 2016

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B) Die Grundsätze des personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelrechts S. 26-81

„… ; Schmitt, BeschlussmängelR, S. 14. B) Die Grundsätze des personengesellschaftsrechtlichen …” „… gesellschaftsinterner Streitigkeiten, S. 425 ff; Schmitt, BeschlussmängelR, S. 52 ff.; Casper, ZHR 163 (1999), 54 (63 f …” „… ; Schmitt, BeschlussmängelR, S. 22 ff. 210 E/B/J/S/Goette, 2. Auflage 2008, § 119 Rn. 70; MüKo-HGB/Enzinger …”

F) Lösungsmöglichkeiten S. 224-306

„… , BeschlussmängelR, S. 2 ff. Unter Umständen kann auch das Beschlussmängelrecht des Vereins als eigenständiges System …” „… , 1837 (1838); Böcker, DZWIR 2013, 551 (556); ebenso wohl Schmitt, BeschlussmängelR, S. 40 ff., 161. 188 …” „… Gesellschaft gebunden wären. 670 Vgl. dazu Noack, S. 248; Schmitt, BeschlussmängelR S. 165 ff.; Wiedemann …”

G) Zusammenfassung S. 307-314

„… „Beschlussmängel-Sonderrecht“ für Publikumsgesellschaften zu schaffen oder dem Gesellschafter ein Wahlrecht zu gewähren …” „… personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelsystems aufzeigen. Das Beschlussmängelrecht war ursprünglich klar und eindeutig …” „… der Gesellschaftsvertag vorsieht, dass die Geltendmachung etwaiger Beschlussmängel an eine …”

E) Zusammenfassung der „auslegungsrelevanten Tatbestände“ S. 157-223

„… Beschlussmängel innerhalb eines bestimmten Zeitraums geltend zu machen sind („Höchstfrist“) und dass dies …” „… Auslegungsergebnis kam: „Damit ist das System der fristgebundenen Anfechtung für alle Beschlussmängel vereinbart mit …” „… Beschlussmängel innerhalb einer bestimmten Frist geltend zu machen seien. Das Wort „Anfechten“ oder „Anfechtung …”

Literaturverzeichnis S. 315-336

„… , 1997 (zitiert: Schmitt, BeschlussmängelR) Schneider, Egon: Die Kostenentscheidung im Zivilurteil, 2 …” „… : 100 Bände BGHZ: Personengesellschaftsrecht, ZHR 151 [1987], 396 ff. Hüffer, Uwe: Beschlussmängel im …” „… Personengesellschaft, ZGR 1991, 125 ff. Böcker, Philipp: Beschlussmängelstreit im Personengesellschaftsrecht; DZWIR …”

D) Historischer Verlauf der Auslegung gesellschaftsvertraglicher Regelungen hinsichtlich der Übernahme des kapitalgesellschaftsrechtlichen Systems und der Bestimmung des richtigen Klagegegners S. 103-156

„… Fazit Zunächst stellt der BGH fest, dass für Publikumsgesellschaften kein „Beschlussmängel-Sonderrecht …” „… Beschlussmängelsystem für anwendbar erklären wollten und damit eine Beschlussmängelklage gegen die Gesellschaft zu …” „… Beschlussmängelsystems und der damit einhergehenden Bestimmung des richtigen Klagegegners für Beschlussmängelklagen bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Beschlussmängela) 58 Grundsatz: Nichtigkeit eines fehlerhaften Beschlusses aa) 59 Arten von Beschlussmängelnbb) 59 …” „… personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen Jens Todtenhöfer Nomos Nomos Universitätsschriften Recht Band 881 …” „… personengesellschaftsrechtlichen Beschlussmängelklagen Nomos BUT_Todtenhoefer_2892-3.indd 3 25.11.15 11:55 Die Deutsche …”

A) Einführung S. 23-25

„… im Hinblick auf die Bestimmung des richtigen Klagegegners für eine Beschlussmängelklage. Das …” „… Beschlussmängelrecht hat im Personengesellschaftsrecht – anders als im Aktien- bzw. Kapitalgesellschaftsrecht – keine …” „… , das personengesellschaftsrechtliche Beschlussmängelrecht mit Leben und vor allem mit festen Regelungen …”

doi.org/10.5771/9783845272443

Burkhard Gehle, Heribert Hirte, Daniel Lochner - Festschrift für Thomas Heidel

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Burkhard Gehle (ed.), Heribert Hirte (ed.), Daniel Lochner (ed.)

Festschrift für Thomas Heidel

2021

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Marc Löbbe Das Beschlussmängelrecht der Personenhandelsgesellschaften nach dem MoPeG-Regierungsentwurf – ein Überblick S. 575-598

„… eines Gesellschafters aus wichtigem Grund).34 Beschlussmängel Die Diskussion um das Beschlussmängelrecht …” „… Regierungsentwurfs zu begrü- ßen, das neue Anfechtungsmodell bei Beschlussmängel-Streitigkeiten im Recht der …” „… Personengesellschaften.3 Der Verfasser war hingegen der Ansicht, dass Beschlussmängel auch bei rechtsfähigen …”

Hartmut Rensen „Nimm Du ihn, Ich hab´ ihn sicher“? S. 677-712

„… Revisionszulassung einzelne Beschlussmängel als selbständige, abtrennbare Teile des Gesamtstreitstoffs und hegt gegen …” „… und Rechtsfolgen der Bestätigung Die Möglichkeit, einen Beschlussmangel durch Bestätigung zu heilen …” „… Beschlussmängelrecht lässt sich ohne weiteres seiner Kommentierung der §§ 241 ff. AktG in dem von ihm herausgegebenen …”

Burkhard Gehle Beschlussmängelstreit und Freigabeverfahren im Lichte des Art. 14 Abs. 1 GG S. 457-482

„… Beschlussmängelstreit und Freigabeverfahren im Lichte des Art. 14 Abs. 1 GG Burkhard Gehle …” „… Anfechtungsbefugnis durch den Aktionär und die Reform des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts, Köln 2012, 295 ff …” „… . Beschlussmängelstreit und Freigabeverfahren 459 ten über das Freigabeverfahren. Die Inhalts- und Schrankenbestimmung …”

Martin Müller Zusammenlegung von Aktien nach § 222 Abs. 4 AktG bei Kapitalherabsetzung und Verlust der Aktionärsstellung von Kleinstaktionären S. 281-296

„… . 1, 243 Abs. 1 AktG mit einer Beschlussmängelklage anzugreifen, weil sich dieser wegen seiner …” „… einer Beschlussmängelklage, die ggf. zutreffend inhaltliche Mängel eines derartigen …” „… von einer ggf. vorhandenen Begründetheit der Angriffe der Beschlussmängelklage mangels sachlicher …”

Matthias Schatz, Christoph Lüttenberg Juristische Personen und Personengesellschaften als besonderer Vertreter i.S.d. § 147 Abs. 2 AktG S. 713-732

„… in der causa HVB, beginnend mit der Beschlussmängelklage der UniCredit gegen den Verfolgungs- und …”

Moritz Beneke Der Besondere Vertreter in der GmbH S. 411-440

„… vorläufig verbindlich. In diesem Fall gilt das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht analog, so dass …” „… Versammlungsleiter bedeutet also einen Übergang in das aktienrechtliche Beschlussmängelregime, also das …” „… teilweise Anwendung des Beschlussmängelrechtes der AG und die noch ungeklärte Frage der analogen Anwendung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Vertreters. Der Deutsche Juristentag 2018 hat ihn als Referenten zur Reform des Beschlussmängelrechts gesehen …” „… Inhalt 15 Beschlussmängelstreit und Freigabeverfahren im Lichte des Art. 14 Abs. 1 GG 457 Burkhard Gehle …” „… 547 Daniel Lochner Das Beschlussmängelrecht der Personenhandelsgesellschaften nach dem …”

Helmut Krenek 14 Jahre besonderer Vertreter – eine Bestandsaufnahme S. 527-546

„… einer Beschlussmängelklage, so kann der besondere Vertreter dem Rechtsstreit als Nebenintervenient …”

Torben Illner „Einstweiliger Rechtsschutz bei fehlerhafter Aufsichtsratsbestellung“ S. 505-526

„… Beschlussmängelklage als wirksam zu behandeln.14 Nur im Fall einer erfolgreichen Anfechtung wirkt diese zurück auf den …” „… grundsätzlichen ex nunc-Wirksamkeit von Beschlussmängelklagen geführt hätte. Siehe zudem Koch, in: Hüffer/Koch …” „… seines Referats über die Reform des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts auf.21 Der Jubilar tritt den …”

Jürgen Hoffmann Ausscheiden oder Auflösen – Grundsatzfrage bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts neu gestellt im Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) S. 79-102

„… Beschlussmängelstreitigkeiten. RegE-Begründung (Fn. 1),111 bis 114; Fleischer, Ein Rundgang durch den Regierungsentwurf eines …”

Bibliografie Thomas Heidel S. 999-1004

„… Ulrich Seibert, 2019, S. 325 Empfiehlt sich eine Reform des Beschlussmängelrechts im Gesellschaftsrecht …”

Jens Koch Die Mindestdividende S. 849-876

„… Anfechtungsquorums in § 254 Abs. 2 S. 3 AktG, doch hat die hohe Zahl von Beschlussmängelklagen in den vergangenen …” „… selbstverständlich ist – im Rahmen des § 254 AktG, anders als im sonstigen Beschlussmängelrecht,44 eine persönliche …” „… Einwand im Beschlussmängelrecht umfassende Gültigkeit beansprucht.48 Als Beispiel für 42 S. auch …”

doi.org/10.5771/9783748925439

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