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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Harald Dahm Berufsgenossenschaften S. 100

„… : www.bv-bfw.deNiels ReithBerufsgeheimnisträger/in → Kinderschutz, → SchweigepflichtBerufsgenossenschaften Träger der …”

Sylvia Dünn Sozialversicherung S. 868-870

„… Unfallversicherung sind die nach Branchen organisierten gewerblichen → Berufsgenossenschaften, die 869 …” „… Sozialversicherunglandwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand (z.B. die …”

Dana Matlok Sozialversicherungsausweis S. 870

„… landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie die Unfallversicherungsträger der öffentlichen …”

Niels Reith Berufsförderungswerke S. 99-100

„… , → SchweigepflichtBerufsgenossenschaften Träger der gesetzlichen → Unfallversicherung sind neben dem Bund, den Ländern und → Gemeinden …”

Harald Dahm Berufskrankheit S. 100-101

„… : www.bv-bfw.deNiels ReithBerufsgeheimnisträger/in → Kinderschutz, → SchweigepflichtBerufsgenossenschaften Träger der …”

Wolf Rainer Wendt Sozialwirtschaft S. 870-871

„… landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sowie die Unfallversicherungsträger der öffentlichen …”

Harald Dahm Unfallversicherung S. 934-935

„… → Berufsgenossenschaften als Versicherungen auf Gegenseitigkeit bei Betriebsunfällen verpflichtet wurden. Im Gegenzug …”

Harald Dahm Unfallrente S. 933-934

„… → Berufsgenossenschaften als Versicherungen auf Gegenseitigkeit bei Betriebsunfällen verpflichtet wurden. Im Gegenzug …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 1071-1090

„… ., Geschäftsführer der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse, Bezirksverwaltung …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… → FachschulenBerufsförderungswerke (Niels Reith) 99Berufsgeheimnisträger/in → Kinderschutz, → SchweigepflichtBerufsgenossenschaften …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Oliver Riedel - Möglichkeiten zur Generierung von Präventionsanreizen in der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung

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Oliver Riedel

Möglichkeiten zur Generierung von Präventionsanreizen in der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 43 2012

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Bergbau Berufsgenossenschaft S. 122-124

„… dargestellt werden.1954.2 Bergbau BerufsgenossenschaftWährend die BGW ihr Prämienverfahren an eine Integration …” „… Wirkungenerzielen dürfte, sind die Prämien der Bergbau Berufsgenossenschaft (BBG) ankonkrete Präventionsmaßnahmen …” „… Verfahren der anderenBerufsgenossenschaften.Die Prämiengruppe I betrifft besondere Maßnahmen zur …”

Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege S. 121-122

„… Berufsgenossenschaft.Hierdurch kann es ggf. zu einer geringeren Beteiligung kleiner Unternehmenkommen. Diese Förderung existiert …” „… Bergbau BerufsgenossenschaftWährend die BGW ihr Prämienverfahren an eine Integration des Arbeitsschutzesin …” „… 4 Die Prämienverfahren der verschiedenen Berufsgenossenschaften4.1 Berufsgenossenschaft für …”

Zeitliche Abgrenzung S. 25-26

„… zwischenden Verfahren der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), der Bergbau …” „… Berufsgenossenschaft (BBG), der Steinbruchs-Berufsgenossenschaft (StBG) und der Fleischerei-Berufsgenossenschaft …” „… Berufsgenossenschaften. Die Gliederung erfolgt nach der Art der Abstufung, wobei eine Unterscheidung nach Nachlass …”

Nachlassverfahren S. 148-154

„… 5.2.2 Nachlassverfahren5.2.2.1 Berufsgenossenschaft der Gas-, Fernwärme- und WasserwirtschaftDas …” „… Nachlassverfahren der Berufsgenossenschaft der Gas-, Fernwärme- undWasserwirtschaft baut gemäß §29 der Satzung auf …” „… Berufsgenossenschaft (Umlagesoll)265 für die Nachlassgewährung zur Verfügung gestellt(§29(4) der Satzung). Die Umlage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Berufsgenossenschaften / der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, der BGDruck und Papierverarbeitung, der …” „… Beiträge 1153.3.5 Zwischenfazit 1174 Die Prämienverfahren der verschiedenen Berufsgenossenschaften 1214.1 …” „… Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege 1214.2 Bergbau Berufsgenossenschaft 1224.3 …”

Kombinationsverfahren S. 161-177

„… demnach auch bei der Fleischerei-BGnicht statt.5.2.4.8 Papiermacher BerufsgenossenschaftAls eine der …” „… ausgeprägt.5.2.4 Kombinationsverfahren5.2.4.1 Berufsgenossenschaft der chemischen IndustrieDie Zahl und die …” „… Schwere der anzeigepflichtigen Unfälle werden im Beitragsausgleichsverfahren der Berufsgenossenschaft der …”

Zuschlagsverfahren S. 154-161

„… ihren psychologischen Vorteilen entfällt.5.2.3 Zuschlagsverfahren5.2.3.1 Berufsgenossenschaft Elektro …” „… Textil Feinmechanik - Sparte TextilGemäß §28a der Satzung der Berufsgenossenschaft baut das …” „… Zuschlagsverfahrenfür die Textilsparte auf dem bisherigen Verfahren der Textil- und Bekleidungs-Berufsgenossenschaft auf …”

Literaturverzeichnis S. 359-372

„… Berufsgenossenschaften,Sankt Augustin.Schulz, Udo (1999): Grundfragen des berufsgenossenschaftlichen …” „… , Karlsruhe.Bergbau-Berufsgenossenschaft (2002): Satzung, online …” „… unter:http://www.bergbau-bg.de/pages/kontakt/frameseiten/satzung_frame.html[Abruf 13.03.09].Berufsgenossenschaft der Gas-, Fernwärme- und Wasserwirtschaft (2007):Satzung, online …”

Fazit S. 351-358

„… Unfallversicherung, wie die in dieser Arbeitbetrachteten Berufsgenossenschaften, mehrere Möglichkeiten. Zum einen …” „… schwer durch generelle Regelungen erhöht werden kann. Daher gehendie Berufsgenossenschaften vermehrt dazu …” „… Berufsgenossenschaft die Möglichkeit, besondere Präventionsmaßnahmen, die über das gesetzliche Mindestniveau …”

Allgemeines S. 141-146

„… . Die Zahl der Berufsgenossenschaftenhat sich dabei seit 2004 - ausgehend von 36 Berufsgenossenschaften …” „… Verwaltungs-Berufsgenossenschaft sowie die Berufsgenossenschaftder keramischen und Glas-Industrie firmieren seit Anfang 2009 …” „… 5 Die Beitragsausgleichsverfahren der verschiedenenBerufsgenossenschaften5.1 AllgemeinesZur Zeit …”

Überblick S. 146-148

„… Berufsgenossenschaften imFolgenden im Detail dargestellt werden, soll zunächst anhand einer Übersicht einerster Eindruck …” „… Verfahren ändern.Abbildung 25: Überblick über die Beitragsausgleichsverfahren derBerufsgenossenschaften262 …” „… Berufsgenossenschaft Verfahren: Nachlass- (N),Zuschlags- (Z) oderKombinationsverfahren …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-20

„… BerufsgenossenschaftBG BerufsgenossenschaftBGen BerufsgenossenschaftenBGHW Berufsgenossenschaft Handel und …” „… gefahrtarifstellenunabhängige ZulagehR hohe RisikenHVBG Hauptverband der gewerblichen BerufsgenossenschaftenISO International …” „… WarendistributionBGW Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und WohlfahrtspflegeBUK Bundesverband der …”

Anreizsysteme in der gesetzlichen Unfallversicherung S. 46-50

„… . Berufsgenossenschaften sind bezogen auf die Versicherungsfunktion, die Schulung und die Beratung - Anbieter einer …” „… Dienstleistungsproduzenten. Die Berufsgenossenschaften sehen sich (wie bereits unter 2.1 diskutiert) zweiexternen Faktoren …” „… finanzieller Anreiz für den Arbeitnehmer durch die Berufsgenossenschaft ist nichtdenkbar, da der Beitrag zur …”

Prämienerhebung in der gesetzlichen Unfallversicherung S. 72-73

„… gewerblichen Berufsgenossenschaften als Träger der Unfallversicherung werden nach dem Umlageverfahren erhoben …” „… Berufsgenossenschaft einen eigenen Beitragsfuß auf, derdas Risiko des Kollektivs widerspiegelt. Doch nicht nur zwischen …” „… den Berufsgenossenschaften unterscheiden sich dieBeitragssätze, sondern auch innerhalb der …”

Aufbau der Arbeit S. 24-25

„… tung und der Schulung durch die zuständige Berufsgenossenschaft (BG) sollenden Unternehmen darüber …” „… Prämienverfahren im Fokus der Untersuchung. Dabei zeigen sich zwischenden Verfahren der Berufsgenossenschaft für …” „… Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), der Bergbau Berufsgenossenschaft (BBG), der …”

Die Rolle der Prävention S. 71-72

„… gewerblichen Berufsgenossenschaften als Träger der Unfallversicherung werden nach dem Umlageverfahren erhoben …” „… Berufsgenossenschaft einen eigenen Beitragsfuß auf, derdas Risiko des Kollektivs widerspiegelt. Doch nicht nur zwischen …” „… den Berufsgenossenschaften unterscheiden sich dieBeitragssätze, sondern auch innerhalb der …”

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung - Aufgaben und Ziele S. 27-29

„… gewerblichen Berufsgenossenschaften als auch von den Unfallkassen (den Unfallversicherungsträgern der …” „… Unfallversicherung.6 Dabeifirmieren der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG)sowie der …” „… den Bereich der gewerblichenBerufsgenossenschaften.Die Aufgaben der Unfallversicherung ergeben sich …”

Prämienkalkulation und Prämiendifferenzierung S. 29-38

„… Berufsgenossenschaftändern.36 In der Folge ändert sich ggf. auch das Schadenaufkommen der Berufsgenossenschaft, so dass der …” „… gesetzlichen Unfallversicherung nur drei zu: Die Strukturelle Neutralität ist auch für Berufsgenossenschaften …” „… ff.31 Vgl. Karten (1994), S. 64.hieraus für die Berufsgenossenschaft kein Verlustrisiko. Für die …”

Prämienverfahren S. 112-117

„… PrämienverfahrenSeit einiger Zeit dürfen Berufsgenossenschaften gemäß §162 (2) SGB VII unterBerücksichtigung der …” „… , Berufskrankheitenund Gesundheitsgefahren Prämien gewähren. Bisher haben sich mehrere Berufsgenossenschaften dazu …” „… Verfahren etabliert. Einzelne Berufsgenossenschaften (z.B. die Bergbau-BG oder die Steinbruchs-BG)gewähren …”

Anforderungen S. 220-224

„… klassenbasierten Systems, welcher durch das Nachlassverfahren der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution …” „… sich am Beispielder Papiermacher Berufsgenossenschaft zeigt, bei der Nachlässe von 10%,jedoch Zuschläge …” „… weiterer Vorteil ergibt sich durch die bei den Berufsgenossenschaften anstehenden Fusionen: Neue Branchen …”

Ausgangslage S. 217-220

„… bei vielen anderen Berufsgenossenschaften auch, beider StBG stets das gesamte Unternehmen betrachtet …” „… Nebenunternehmen umfasst, die als Hauptunternehmen einer anderen Berufsgenossenschaft zugehörig wären. Hierbei …” „… Nebenunternehmen bei der sonst fachlich zuständigen Berufsgenossenschaft zu zahlengehabt hätte.Abbildung 61 …”

Problemstellung S. 23-24

„… von den gewerblichen Berufsgenossenschaften (BGen) angeboten, die ein Monopol für bestimmte Branchen …” „… Berufsgenossenschaften getragenen Unfallversicherung, wobei die Ergebnisse zu weiten Teilen auch auf die anderen …” „… und der Schulung durch die zuständige Berufsgenossenschaft (BG) sollenden Unternehmen darüber hinaus …”

Zwischenfazit S. 138-140

„… Berufsgenossenschaft akzeptiert wird.Somit steht es dem Unternehmer frei, diejenigen Vorsorgeaktivitäten umzusetzen …” „… ) gegenüber, der nicht von jeder Berufsgenossenschaft erbracht werden kann.241 Die am Markt vorhandenen …” „… in heterogeneren Berufsgenossenschaften allenfalls für jeden einzelnen Gewerbezweig aufgestellt …”

Die Credibility-Theorie S. 44-46

„… , Arbeitgeber und Arbeitnehmer abzustellen. Berufsgenossenschaften sind bezogen auf die Versicherungsfunktion …” „… Berufsgenossenschaften sehen sich (wie bereits unter 2.1 diskutiert) zweiexternen Faktoren gegenüber: dem Arbeitgeber und …” „… Arbeitnehmer durch die Berufsgenossenschaft ist nichtdenkbar, da der Beitrag zur Unfallversicherung komplett …”

Begrenzung von Zuschlägen auf Unternehmensebene S. 335-350

„… Vergleich zu den relativen Zuschlägen anderer Berufsgenossenschaften akzeptabel. Eine doppelt so hohe …” „… Berufsgenossenschaften die Einbeziehung vielfältiger Interessen, die sichaufgrund der Selbstverwaltung ergeben. So wird …” „… Blickwinkel der Prävention nichtproblematisch, da bei anderen Berufsgenossenschaften der maximale Nachlassnur …”

Präventionsmaßnahmen des Arbeitgebers S. 76-112

„… durch die sog. Prämienverfahren der Berufsgenossenschaften, durch die u.a. bestimmte Vorsorgemaßnahmen …” „… einzelnen Berufsgenossenschaften jedoch noch absolute Zuschläge für jeden Unfall (so z.B. bei derBG für …” „… aufgestellte Modell der Realität angepasst, da viele Berufsgenossenschaften Zuschüssezu besonderen …”

Art der Ermittlung der Durchschnittsbelastungsziffer bei fremdveranlagten Unternehmen in der Gefahrtarifstelle F S. 261-263

„… Gewerbezweigen kalkuliert die versicherndeBerufsgenossenschaft das Risiko nicht selbst, sondern orientiert sich …” „… Berufsgenossenschaft gezahlt hätte. So würde sich dieSteinbruchs-BG z.B. bei der Prämie für einen angegliederten …”

Risikoneutrale Wirtschaftssubjekte S. 64-68

„… Berufsgenossenschaften dar. Dieses gilt zumindest bzgl. derBeitragsgestaltung. Wie bei der Erläuterung der …” „… Berufsgenossenschaften- abgesehen von Kostenzuschlägen - im Grunde eine Nettorisikoprämie bzw. dieNettorisikoprämie …”

Fleischerei-BG S. 196-216

„… durchschnittlichen Risiko der Berufsgenossenschaft. Risiko 2 hat im Verglich zu Risiko 1 eine doppelt so hohe …” „… Signal wirkt. Gleiches gilt auch für die Betreuungdes Unternehmens seitens der Berufsgenossenschaften …” „… Berufsgenossenschaften sicherlich erschweren. So zeigte sich in einer anderen Untersuchung, dass das in einer …”

Entscheidungen bei Unsicherheit S. 60-64

„… Risikoaversion stellen allerdings ggf. die Berufsgenossenschaften dar. Dieses gilt zumindest bzgl …” „… Definition nicht. Folglich verlangen die Berufsgenossenschaften- abgesehen von Kostenzuschlägen - im Grunde …”

Verlängerung der Beobachtungsperiode auf zwei Jahre S. 255-261

„… Gewerbezweigen kalkuliert die versicherndeBerufsgenossenschaft das Risiko nicht selbst, sondern orientiert sich …” „… Berufsgenossenschaft gezahlt hätte. So würde sich dieSteinbruchs-BG z.B. bei der Prämie für einen angegliederten …”

Ergebnisse für die Jahre 2002-2007 bei Anwendung des Beitragsausgleichsverfahrens S. 279-287

„… : derBerufsgenossenschaft) zurückzuzahlen. Vielmehr sollen die Risiken ex post anhand der Schadenrealisationen differenziert …” „… Unfallversicherung jedoch nicht möglich und weder vom Gesetzgeber noch von den Berufsgenossenschaften als Träger …”

Das umgesetzte Verfahren S. 350

„… anderen Berufsgenossenschaften zur BG Rohstoffe und chemische Industrie über das neue Verfahrenentschieden …”

Simulationsrechnungen S. 287-335

„… Berufsgenossenschaften ausfällt. Während bei den kleinen Unternehmendie Schadeneintrittswahrscheinlichkeit deutlich unter …” „… -291gen die gefitteten Werte ist deutlich stärker als bei den anderen beiden Berufsgenossenschaften …” „… Verteilungsfunktionen bei den beiden anderen untersuchten Berufsgenossenschaften ergaben, widersprechen diesem Ansatz …”

Belastungen unterschiedlicher Betriebsgrößen S. 270-272

„… bleiben. Somit ist es ihnen bei einigen Berufsgenossenschaften unmöglich, den höchsten Nachlass zu …”

Zwischenfazit S. 117-120

„… existierende Prämienverfahren und Beitragsausgleichsverfahren der Berufsgenossenschaften vorgestellt und …”

Besonderheiten in Gefahrtarifstellen mit besonderem Risikoprofil S. 268-270

„… einigen Berufsgenossenschaften unmöglich, den höchsten Nachlass zu erhalten bzw. keinen Zuschlagauferlegt …”

Gestaltungsparameter S. 224-239

„… Freiheiten, die der Gesetzgeber den Berufsgenossenschaften im § 162(1) lässt. Dortist festgelegt, dass den …” „… Beitragsausgleichsverfahren, die in Kapitel 6.2.1 dar-234401 Ein solches System ist zwar bei der Berufsgenossenschaft Handel …”

Präventionsmaßnahmen des Arbeitnehmers S. 73-76

„… der Gefahrtarifstellen müssen die Berufsgenossenschaften nach §162 SGB VII auch eine sekundäre …”

Abbildungsverzeichnis S. 13-18

„… : Überblick über die Beitragsausgleichsverfahren derBerufsgenossenschaften137Abbildung 24: Entwicklung der TMQ …”

Fleischerei-BG S. 133-138

„… geht und von der Berufsgenossenschaft akzeptiert wird.Somit steht es dem Unternehmer frei, diejenigen …” „… Managementsystem. Bei diesen Berufsgenossenschaftenwerden darüber hinaus jedoch noch weitere Vorsorgeaktivitäten …”

Steinbruchs-BG S. 124-133

„… ) ähnelt dem Verfahren derBBG, was aufgrund der Verbundenheit beider Berufsgenossenschaften nicht …”

BG Druck und Papierverarbeitung S. 177-196

„… unterschiedliche Risiken betrachtet: Risiko 1 entspricht einem durchschnittlichen Risiko der Berufsgenossenschaft …”

doi.org/10.5771/9783845239866

Alex Baumgärtner - Industrial Relations in der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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Alex Baumgärtner

Industrial Relations in der Schweizerischen Eidgenossenschaft

2012

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Gescheiterte berufsgenossenschaftliche Ordnung des Gewerbes S. 100-103

„… verfassungsmäßiger Rechte verhindert“, konnte sich nichtdurchsetzen.420Gescheiterte berufsgenossenschaftliche Ordnung …” „… Soweit die Inhaber der Gewerbebetriebe eine berufsgenossenschaftliche Lösungfavorisierten, ging es ihnen …” „… bestimmte Normen aufstellen und deren Anwendung den beteiligten Berufsgenossenschaften übertragen …”

Anpassung des Dienstvertragsrechts an die Besonderheiten der Arbeitswelt (1911) S. 117-127

„… Auffassung hielt von Berufsgenossenschaften zu treffende Regelungen statt GAV für den richtigen Weg.Der erste …” „… möglich.Ursprünglich sollte das Regelungsinstrument des NAV nur auf „Vorschlag vonBerufsgenossenschaften und …”

Fazit: Privatautonomie und begrenzter staatlicher Zwang als Grundsäulen der Arbeitsordnung S. 105-107

„… und erst dann gewährt wurde, als der Ruf nacheiner berufsgenossenschaftlichen Ordnung des Gewerbes …”

Art. 64 BV 1874 und die liberale Ordnung des Dienstvertragsrechts im Obligationenrecht S. 98-100

„… berufsgenossenschaftliche Ordnung des GewerbesWährend für die Arbeitnehmer in der Industrie mit dem FabG die schlimmste …” „… Gewerbes zunehmend der Gedanke der Gründung von Berufsgenossenschaftenzur korporatistischen Regelung der …”

Aufbau dach- und branchenverbandlicher Organisationsstrukturen der Arbeitnehmer S. 107-110

„… obligatorischerVersicherungs-Berufsgenossenschaften die Arbeiter an den Staat zu binden, magsich zwar auch im Zweck des schweizerischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… parlamentarischer Vorstoß zur Verstärkung desKündigungsschutzesb)99Gescheiterte berufsgenossenschaftliche Ordnung …”

Schlussbemerkungen S. 372-382

„… einzuräumen, um eine berufsgenossenschaftliche Ordnung des nichtindustriellen Gewerbes zu ermöglichen. Die …”

doi.org/10.5771/9783845235134

David Heldmann - Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

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David Heldmann

Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 492 2006

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Die Aufbringung der Mittel für die gewerblichen Berufsgenossenschaften S. 46-210

„… Berufsgenossenschaften Bei der Untersuchung des Systems der Finanzierung der gesetzlichen Unfallversi-cherung ist …” „… gewerb-lichen Berufsgenossenschaften behandelt werden (§§ 7 bis 21); die übrigen Einnah-men der gewerblichen …” „… Berufsgenossenschaften (§§ 22 und 23) und die Finanzierung der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und der …”

Schluss S. 223-236

„… gesetzlichen Unfallversicherung I. Gewerbliche Berufsgenossenschaften Wie anfänglich gezeigt, folgt aus der …” „… gewerblichen Berufsgenossenschaften: Grundsätzlich findet ein Risikoausgleich nur zwischen nach Art und …” „… der Gefahrtarif die Gesamtheit der Unternehmen einer Berufsgenossenschaft anhand der …”

Literaturverzeichnis S. 237-249

„… Beitragsgerechtigkeit, in: Die BG 2001, S. 478 – 486. Bieback, Karl-Jürgen: Berufsgenossenschaften, in: B. Schulin (Hrsg …” „… Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG). Fischer, Corvin: Anmerkung zum Urteil des SG …” „… , zitiert: Bearbeiter in: LPK-SGB VII. 239 Friedrich: Die Gefahrtarife der Berufsgenossenschaften, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Solidarität und Äquivalenz im Finanzierungssystem der gewerblichen BerufsgenossenschaftenNomosD 61. Auflage …” „… Äquivalenz imFinanzierungssystem der gewerblichenBerufsgenossenschaftenDavid HeldmannDavid HeldmannDie …” „… durch die Unternehmer finanziert. Die an die Berufs-genossenschaften zu entrichtenden Beiträge sind …”

Einleitung S. 21-45

„… gewerblichen Unfallversiche-rung, die gewerblichen Berufsgenossenschaften, den Schwerpunkt der Arbeit bilden …” „… Mittel, die Bildung fachlich gegliederter Berufsge-nossenschaften als öffentlich-rechtliche …” „… Unfallversiche-rung, die Berufsgenossenschaften, wurde das neu geschaffene Reichsversicherung-samt (RVA).36 Mit dem …”

Die Aufbringung der Mittel für die anderen Unfallversicherungsträger im Überblick S. 211-222

„… Berufsgenossenschaften Für in § 123 Abs. 1 SGB VII näher bezeichnete landwirtschaftliche Unternehmen sind zuständige …” „… Unfallversicherungsträger die zehn landwirtschaftlichen Berufsge-nossenschaften.978 Für sie enthalten die §§ 182 bis 184 SGB …” „… verminderten Ausgaben der Berufsgenossenschaft einschließlich der Zuführungen zu den Betriebsmitteln und zur …”

doi.org/10.5771/9783748935582

Franz Ruland - Verein oder Körperschaft?

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Franz Ruland

Verein oder Körperschaft?

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 13 2007

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Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V. S. 25-28

„… gewerblichen Berufsgenossenschaften, die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und die insgesamt 31 …” „… Berufsgenossenschaften sind (inzwischen) bundesunmittelbar, die meisten der zumeist regional gegliederten Unfallkassen36 …” „… der öffentlichen Hand landesunmittelbar37.1.1 Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften …”

Die geplante Organisationsreform der gesetzlichen Unfallversicherung S. 16-23

„… organisiert werden. Angestrebt wird eine Verringerungder Zahl der Berufsgenossenschaften und der Unfallkassen …” „… beiden Spitzenverbände – Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V. und Bundesverband der …” „… Spitzenverband der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften eineingetragener Verein sei. Im übrigen sind die …”

Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Verein S. 64-71

„… Unfallversicherungsträger früher eingeholtes Gutachten hält eine vereinsrechtliche Bindung derBerufsgenossenschaften an …” „… Berufsgenossenschaften zielt auf die Statuierung von Ausgleichsrechten und –pflichten zwischen denTrägern, die ihnen …” „… berufsgenossenschaftlichen Gefahrtarifs, 2. Aufl., 1989,S. 0/7; ders., SGb 1999, 172 (173 ff.).246 Zum Risiko- und …”

Zusammenfassung S. 10-15

„… gewerblichenBerufsgenossenschaften bezogenes Ergebnis ist aber unzutreffend. Es führt zuder verfassungsrechtlich unhaltbaren …” „… insbesondere die Durchführung desLastenausgleichs zwischen den Berufsgenossenschaften, der nach seiner …” „… Berufsgenossenschaften und der bislang 31 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand als bundesunmittelbare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Berufsgenossenschaften Gegengutachten derProf. Dr. Friedrich E. Schnapp und Prof. Dr. Rupert Scholz / Dr. Reimar …” „… Spitzenverbände in der Unfallversicherung 251.1 Der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften e.V …”

Verein mit der Befugnis zur Normsetzung? S. 57-61

„… . September 2006199 auch Normsetzungsverträge, die der Hauptverband desgewerblichen Berufsgenossenschaften …” „… nicht das gesamte Vertragssystem der kassenärztlichen und berufsgenossenschaftlichen Versorgung …” „… Berufsgenossenschaften212 istschon deshalb unzutreffend, weil sie zu der verfassungsrechtlich unhaltbaren Situation führt …”

Die Konsequenzen einer Ausgestaltung des Spitzenverbandes als Körperschaft des öffentlichen Rechts S. 71-75

„… nachzudenken, zumal sich in der Praxis zwischen den einzelnen Berufsgenossenschaften hinsichtlich der Kriterien …” „… gegliederten Berufsgenossenschaften ist wegen der massiven Veränderungen der Wirtschafts- und …”

Der Gegenstand des Gutachtens S. 24

„… landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften32 – sind, da sie vondem Gesetzgebungsvorhaben nicht erfasst werden, auch …”

Verein mit hoheitlichen Befugnissen und Zwangsmitgliedschaft unter staatlicher Aufsicht? S. 61-63

„… Hauptverbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaften212 istschon deshalb unzutreffend, weil sie zu der …” „… . 28) und Wallerath, Rechtsetzungsbefugnis der Berufsgenossenschaftenund Fachaufsicht, 1997. S. a. den …”

Einheitliche Körperschaft auf Bundesebene? S. 53-56

„… , dieentweder nur die gewerblichen Berufsgenossenschaften oder nur die Unfallversicherungsträger der …”

Kein Verstoß gegen verfassungsrechtliche Gewährleistungen S. 39-42

„… , als sie der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaft bzw. der Bundesverband der Unfallkassen …”

doi.org/10.5771/9783845202716

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