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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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C. Bereicherungsrecht S. 222-292

„… Bereicherungsrecht Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts Aufgabe: Ausgleich …” „… ungerechtfertigter Vermögensverschiebungen Das Bereicherungsrecht ist im BGB systematisch vor dem Deliktsrecht …” „… bereicherungsrechtliche Ansprüche am Ende der Fallprüfung erörtert. Sie kommen häufig in Betracht, wenn weder vertragliche …”

Stichwortverzeichnis S. 348-353

„… Bereicherungsrecht – Abschöpfungsfunktion 8 3 – Aufbauschema condictio indebiti (§ 812 Abs.1 S. 1, 1. Alt) 9 2 …” „… 2, 4 Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 1 6, 8 23, 10 22, 12 6 – und Bereicherungsrecht 8 23, 10 22 …” „… (Bereicherungsrecht) 8 23 Halterbegriff 6 7 Halterhaftung (StVG) 6 6 Handeln auf eigene Gefahr 3 79, 102, 4 26 …”

D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

„… die Rückabwicklung über das Bereicherungsrecht. Der Fall wirft aber noch eine weitere Frage auf. Ein …” „… ) Situation durch gesetzliche Anordnung erzeugt. Vom Bereicherungsrecht unterscheidet sich das Recht der GoA …” „… Recht der GoA auf das Bereicherungsrecht dort, wo die Privilegierung des Geschäftsführers endet oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Gesamtschuldnerische Haftung (§ 840)III. 217 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 221 BereicherungsrechtC. Aufgaben …” „… , Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts§ 8 222 Aufgabe: Ausgleich ungerechtfertigter …” „… . Bereicherungsrecht, 2. Aufl., München 2016. Heck, Philipp: Grundriß des Schuldrechts, Tübingen 1929. Holmes, Oliver …”

Definitionen S. 331-347

„… Leistungsgegenstand erhalten soll (Legaldefinition in § 783). § 11 Rn 9 „Anweisung“ (im bereicherungsrechtlichen Sinne …” „… Beteiligten Leistung im bereicherungsrechtlichen Sinne sein kann. § 11 Rn 8 Eigengeschäftsführung – angemaßte …” „… Kondiktion (§§ 812 ff.) Schuldrechtlicher Herausgabeanspruch; an dem bereicherungsrechtlichen „Etwas“, auf …”

A. Überblick S. 23-41

„… bereicherungsrechtliche (Teil C) und schließlich GoA-Ansprüche (Teil D) erörtert. Die Reihenfolge entspricht nicht der des …” „… Rechtfertigung für § 762 Abs. 1 S. 2 darin, dass bereicherungsrechtlich nicht zurückfordern können soll, wer sich …” „… Schuldverhältnisse fällt zunächst die Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff.), sodann das Bereicherungsrecht …”

doi.org/10.5771/9783748902898

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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C. Bereicherungsrecht S. 223-292

„… BereicherungsrechtAufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des BereicherungsrechtsAufgabe: Ausgleich …” „… . Siehe zum bereicherungsrechtlichen Ausgleich nach gesetzlichem Eigentumserwerb systematisch Buchwitz …” „… ungerechtfertigter VermögensverschiebungenDas Bereicherungsrecht ist im BGB systematisch vor dem Deliktsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Deliktstäter§ 7 209BereicherungsrechtC.Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts§ 8 223Die …” „… - und Vertiefungsfragen 222BereicherungsrechtC.Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des …” „… Bereicherungsrechts§ 8 223Aufgabe: Ausgleich ungerechtfertigter VermögensverschiebungenI. 223Die zwei …”

Stichwortverzeichnis S. 347-352

„… Bereicherung– aufgedrängte 10 24, 12 10– Bereicherungseinrede 9 7– Wegfall 8 15Bereicherungsrecht …” „… , 4Eigentümer-Besitzer-Verhältnis 1 6, 8 23, 10 22, 12 6– und Bereicherungsrecht 8 23, 10 22, 23 …” „… Haftungsverschärfung (Bereicherungsrecht) 8 23Halterbegriff 6 7Halterhaftung (StVG) 6 6Handeln auf eigene Gefahr 3 …”

D. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 293-330

„… die Rückabwicklung über das Bereicherungsrecht. Der Fall wirft aber noch eine weitere Frage auf. Ein …” „… ) Situation durch gesetzliche Anordnung erzeugt.Vom Bereicherungsrecht unterscheidet sich das Recht der GoA …” „… verweist auf das Bereicherungsrecht nur dort, wo die Privilegierung des Geschäftsführers endet oder fehlt …”

Definitionen S. 331-346

„… soll (Legaldefinition in § 783). § 11 Rn. 9„Anweisung“ (im bereicherungsrechtlichen Sinne)(§ 812 Abs …” „… bereicherungsrechtlichen Sinne sein kann. § 11 Rn. 8Eigengeschäftsführung– angemaßte(auch Geschäftsanmaßung)(§ 687 Abs. 2 …” „… bereicherungsrechtlichen „Etwas“, auf das sich die Kondiktion bezieht, besteht noch nicht (oder nicht mehr) eine dingliche …”

A. Überblick S. 25-42

„… allgemeinen Erläuterungen (Teil A) werden deliktische (Teil B), dann bereicherungsrechtliche (Teil C) und …” „… Rechtfertigung für § 762 Abs. 1 S. 2 darin, dass bereicherungsrechtlich nicht zurückfordern können soll, wer sich …” „… Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff.), das Bereicherungsrecht (§§ 812 ff.) und das Recht der unerlaubten …”

doi.org/10.5771/9783748929222

Thomas Hager - Streuschäden im Wettbewerbsrecht

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Thomas Hager

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 757 2011

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Bereicherungsrecht S. 126

„… geschützten Käufer nicht minder schutzwürdig. Damit verbleiben auch hier Schutzlücken. VI. Bereicherungsrecht …” „… geringer Beträge ohne Rechtsgrund beispielsweise bereicherungsrechtliche Ansprüche auslösen.640 Zusätzlich …” „… Voraussetzun- 640 Bereicherungsrecht kommt auch dann zur Anwendung, falls ausnahmsweise die Nichtigkeitsfolge …”

Zu Lasten S. 148-158

„… Formulierung wurde indessen vom Bundesrat wegen ihres bereicherungsrechtlichen Charakters kritisiert.759 Die …” „… wirtschaftlichen Schlechterstellung ausgegangen, sondern vielmehr von bereicherungsrechtlichen Überlegungen, und …” „… Schutzgut ansieht.769 Zwar liege kein Eingriff in den Zuweisungsgehalt im bereicherungsrechtlichen Sinne vor …”

Ergebnis S. 126-127

„… geschützten Käufer nicht minder schutzwürdig. Damit verbleiben auch hier Schutzlücken. VI. Bereicherungsrecht …” „… geringer Beträge ohne Rechtsgrund beispielsweise bereicherungsrechtliche Ansprüche auslösen.640 Zusätzlich …” „… Voraussetzun- 640 Bereicherungsrecht kommt auch dann zur Anwendung, falls ausnahmsweise die Nichtigkeitsfolge …”

Gewährleistungsrecht S. 124-126

„… minder schutzwürdig. Damit verbleiben auch hier Schutzlücken. VI. Bereicherungsrecht Steht angesichts von …” „… Rechtsgrund beispielsweise bereicherungsrechtliche Ansprüche auslösen.640 Zusätzlich zu den allgemein …” „… der entsprechenden Voraussetzun- 640 Bereicherungsrecht kommt auch dann zur Anwendung, falls …”

§§ 134, 138 BGB S. 120

„… deren bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung. Ein etwaiger Schaden kann über die in §§ 134, 138 BGB …”

Regelungsgehalt des § 10 UWG S. 128-129

„… Bereicherungsrecht daran, dass das Erlangte nicht an den abzuführen ist, auf dessen Kosten es erzielt wurde, sondern …”

Ansprüche der Verbraucher S. 233-234

„… bestehen teilweise andere Ersatzansprüche für den Einzelnen, beispielsweise über das Bereicherungsrecht bei …”

Dogmatische Einordnung S. 129-130

„… , sondern auf Abschöpfung gerichtet.645 Doch scheitert eine Einordnung ins Bereicherungsrecht daran, dass …”

Verhältnismäßigkeit S. 136-137

„… einzelnen Schadensersatzansprüche. Die Abschöpfung ist aber insoweit dem Bereicherungsrecht vergleichbar auf …”

Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn S. 147-148

„… wegen ihres bereicherungsrechtlichen Charakters kritisiert.759 Die Beschlussempfehlung des …”

Direktmarketing: Telefon-, Fax- und Emailwerbung S. 118-120

„… deren bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung. Ein etwaiger Schaden kann über die in §§ 134, 138 BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… V. Gewährleistungsrecht 124 VI. Bereicherungsrecht 126 D. Ergebnis 126 Kapitel 6: Geltendmachung …”

Anfechtung S. 120-123

„… deren bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung. Ein etwaiger Schaden kann über die in §§ 134, 138 BGB …”

Klaganreiz für Verbraucher S. 234-237

„… das Bereicherungsrecht bei der Einziehung geringer Beträge ohne Rechtsgrund. Bei auftretenden …”

Vorsatz S. 137-146

„… Abschöpfung ist aber insoweit dem Bereicherungsrecht vergleichbar auf das „Erlangte“ begrenzt, also auf den …”

Gewinn S. 163-182

„… Bereicherungsrecht erfolgte.876 Da diese Formulierung jedoch aufgegeben wurde, kann argumentiert werden, dass damit …”

doi.org/10.5771/9783845234274

Andreas Dieckmann - Der Nacherfüllungsanspruch

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Andreas Dieckmann

Der Nacherfüllungsanspruch

Series: Fundamenta Juridica

Volume 58 2007

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Bereicherungsrecht S. 235-236

„… . BereicherungsrechtUm die Überlegungen zum Bereicherungsrecht zu veranschaulichen, soll einfehlgeschlagener Kaufvertrag …” „… Zielsetzung des Bereicherungsrechts, lediglicheine noch vorhandene Bereicherung des Schuldners abzuschöpfen …”

Sachenrecht S. 234-235

„… Nacherfüllungsanspruch aus.II. BereicherungsrechtUm die Überlegungen zum Bereicherungsrecht zu veranschaulichen, soll …” „… ausgewähltegesetzliche Schuldverhältnisse aus dem Sachen- und Bereicherungsrecht sowiedem Recht der unerlaubten Handlung …”

Ausgewählte gesetzliche Schuldverhältnisse S. 238-239

„… Untersuchung des Sachen- und Bereicherungsrechts sowie des Rechts der unerlaubten Handlung bestätigt diese …” „… dieser Anspruch neben den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB.Auch im Bereicherungsrecht sucht man einen …”

Grundsätzliche Überlegungen S. 232-234

„… anschließendausgewählte gesetzliche Schuldverhältnisse aus dem Sachen- und Bereicherungsrecht sowie dem Recht der …” „… ausgewähltegesetzliche Schuldverhältnisse aus dem Sachen- und Bereicherungsrecht sowiedem Recht der unerlaubten Handlung …”

Recht der unerlaubten Handlung S. 236-238

„… Bereicherungsrechts, lediglicheine noch vorhandene Bereicherung des Schuldners abzuschöpfen. Ausdruckhierfür ist § 818 …” „… Untersuchung des Sachen- und Bereicherungsrechts sowie des Rechts der unerlaubten Handlung bestätigt diese …”

Grundsätzliche Überlegungen S. 238

„… Untersuchung des Sachen- und Bereicherungsrechts sowie des Rechts der unerlaubten Handlung bestätigt diese …”

Fazit S. 239-240

„… den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB.Auch im Bereicherungsrecht sucht man einen Nacherfüllungsanspruch …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 230-232

„… - und Bereicherungsrecht sowie dem Recht der unerlaubten Handlung daraufhin untersucht werden,ob diese …”

Schlussfolgerungen S. 249-254

„… Schuldverhältnisse, namentlichim Sachen- und Bereicherungsrecht. Aber auch bei gegenseitigen Verträgen kanndies …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schuldverhältnisse 234I. Sachenrecht 234II. Bereicherungsrecht 235III. Recht der unerlaubten Handlung 236D …”

doi.org/10.5771/9783845205083

Stephan T. Meyer - Miturheberschaft bei freier Software

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Stephan T. Meyer

Miturheberschaft bei freier Software

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 35 2011

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Bereicherungsrecht S. 145-146

„… jeweilige Miturheber allein aktivlegitimiert.c) BereicherungsrechtJeder unbefugte Eingriff in das …” „… . DasBereicherungsrecht passt daher gut auf die Konstellation, die sich bei der Verletzungvon Urheberrechten an freier …”

Besichtigungsanspruch S. 146

„… , was weggenommen, sondern was gewonnen wird. DasBereicherungsrecht passt daher gut auf die …”

Aufwendungsersatz S. 146-147

„… , was weggenommen, sondern was gewonnen wird. DasBereicherungsrecht passt daher gut auf die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124?) Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125c) Bereicherungsrecht …”

Deliktsrecht S. 137-145

„… aktivlegitimiert.c) BereicherungsrechtJeder unbefugte Eingriff in das Urheberrecht ist auch eine ungerechtfertigte …”

doi.org/10.5771/9783845231426

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