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Christian Starck - Gesellschaftsrechtliche Publizität und Schutz personenbezogener Daten

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Christian Starck

Gesellschaftsrechtliche Publizität und Schutz personenbezogener Daten

2007

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Bekanntmachung S. 15-17

„… ) Bekanntmachung Die Bekanntmachungen der Eintragungen in das Handelsregister sind gemäß § 10 S. 1 HGB n.F. in dem …” „… geordnet bekannt zu machen. Damit werden die Bekanntmachungen grundsätzlich über 16 Landessysteme verteilt …” „… Unterabs. 2 der Richtlinie 2003/58/EG räumt die Möglichkeit ein, Bekanntmachungen im Amtsblatt „durch eine …”

Struktur des Unternehmensregisters und Einsichtnahme S. 22-24

„… HGB n.F.) sowie für die Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte (§ 8 b Abs. 2 Nr. 11 HGB n.F.). Die …” „… Rechnungslegung und deren Bekanntmachung, gesellschaftsrechtliche Bekanntma …” „… Partnerschaftsregister sowie deren Bekanntmachungen können künftig im Internet über das Unternehmensregister59, aber auch …”

Anmeldung und Einreichung von Dokumenten S. 14-15

„… Erwerb möglich sei.22 b) Bekanntmachung Die Bekanntmachungen der Eintragungen in das Handelsregister …”

Daten nach § 8 b Abs. 2 Nr. 1 - 3 HGB n.F. S. 24-27

„… Partnerschaftsregister sowie deren Bekanntmachungen können künftig im Internet über das Unternehmensregister59, aber auch …” „… Bekanntmachung kostenlos als eigener Datenbestand des Unternehmensregisters abrufen. Dies beinhaltet nach der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ) Bekanntmachung 15 c) Einsichtnahme 17 d) Schutz der Bezeichnung „Handelsregister …”

Führung des Unternehmensregisters S. 21-22

„… HGB n.F.) sowie für die Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte (§ 8 b Abs. 2 Nr. 11 HGB n.F.). Die …”

Daten nach § 8 b Abs. 2 Nr. 4 HGB n.F S. 27-30

„… § 325 und § 339 HGB sowie deren Bekanntmachung kostenlos als eigener Datenbestand des …”

doi.org/10.5771/9783845204970

Hans-Joachim Kalb - Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen

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Hans-Joachim Kalb

Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen

2014

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Öffentliche Bekanntmachung S. 122

„… notwendigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.Öffentliche Bekanntmachung(1) Öffentliche …” „… Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt der Stadt …” „… ............. vollzogen.(2) Sind öffentliche Bekanntmachungen infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer …”

Bekanntmachungsanordnung S. 122-123

„… notwendigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.Öffentliche Bekanntmachung(1) Öffentliche …” „… Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt der Stadt …” „… ............. vollzogen.(2) Sind öffentliche Bekanntmachungen infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer …”

Inkrafttreten S. 122

„… notwendigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.Öffentliche Bekanntmachung(1) Öffentliche …” „… Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt der Stadt …” „… ............. vollzogen.(2) Sind öffentliche Bekanntmachungen infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer …”

Gleichstellung von Frau und Mann S. 121-122

„… notwendigen Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.Öffentliche Bekanntmachung(1) Öffentliche …” „… Bekanntmachungen, die durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt der Stadt …” „… ............. vollzogen.(2) Sind öffentliche Bekanntmachungen infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer …”

Wappen, Flagge und Siegel der Stadt S. 110

„… Mann§ 23 Öffentliche Bekanntmachung§ 24 InkrafttretenAufgrund von § 7 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 41 Abs. 1 …” „… Satz 2 Buchst. f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung …”

Stadtgebiet S. 109-110

„… Verwaltungsvorstand§ 22 Gleichstellung von Frau und Mann§ 23 Öffentliche Bekanntmachung§ 24 InkrafttretenAufgrund von …” „… Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.7.1994 (GV. NW. S. 666), zuletzt geändert durchGesetz vom …”

Bezeichnung des Rates und seiner Mitglieder S. 110-111

„… Mann§ 23 Öffentliche Bekanntmachung§ 24 InkrafttretenAufgrund von § 7 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 41 Abs. 1 …” „… Satz 2 Buchst. f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung …”

Auskunft über gespeicherte Daten S. 129

„… Datenverarbeitung in Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9.1.1985 (GV. NW. S. 41) sind für die …”

Haupt- und Finanzausschuss als Beschwerdeausschuss S. 116

„… im Lande Nordrhein-Westfalen in der Fassung derBekanntmachung vom 07. Mai 1982 (GV. NW. S. 276) und …”

Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses S. 115-116

„… Ordnung und Förderungder Weiterbildung im Lande Nordrhein-Westfalen in der Fassung derBekanntmachung vom …”

Aufgaben sonstiger Ausschüsse S. 116-117

„… im Lande Nordrhein-Westfalen in der Fassung derBekanntmachung vom 07. Mai 1982 (GV. NW. S. 276) und …”

Einberufung des Rates S. 123-124

„… Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung …”

Anfragen S. 128-129

„… Bekanntmachung vom 9.1.1985 (GV. NW. S. 41) sind für die Fraktionen durch ihren Vorsitzenden schriftlich an den …”

Fragestunde für Einwohner S. 129-130

„… Datenverarbeitung in Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9.1.1985 (GV. NW. S. 41) sind für die …”

Unterrichtung der Einwohner und der Öffentlichkeit S. 111-112

„… lädt alle Einwohnerdurch öffentliche Bekanntmachung ein. In der Einladung ist darauf hinzuweisen, dass …”

Der Bürgermeister S. 112-113

„… Bekanntmachung ein. In der Einladung ist darauf hinzuweisen, dass Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-15

„… (GONRW) i. d. F. der Bekanntmachung vom 14.7.1994 (GV. NW. Seite 666),zuletzt geändert durch Gesetz vom …”

doi.org/10.5771/9783845252384

Christina Wittkamp - Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

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Christina Wittkamp

Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 23 2012

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BMU-Bekanntmachungen S. 27

„… BMU-BekanntmachungenEine weitere wichtige Rolle kommt einer Vielzahl von Bekanntmachungen …” „… , Sicherheitskriterien, Grundsätze,Leitlinien, Empfehlungen oder Rahmenempfehlungen bezeichneten Bekanntmachungen58. Sie …” „… sämtlicher Bekanntmachungen …”

RSK/SSK-Empfehlungen S. 27-28

„… BMU-BekanntmachungenEine weitere wichtige Rolle kommt einer Vielzahl von Bekanntmachungen …” „… , Sicherheitskriterien, Grundsätze,Leitlinien, Empfehlungen oder Rahmenempfehlungen bezeichneten Bekanntmachungen58. Sie …” „… sämtlicher Bekanntmachungen …”

Verwaltungsvorschriften S. 26-27

„… StrlSchV.26BMU-BekanntmachungenEine weitere wichtige Rolle kommt einer Vielzahl von Bekanntmachungen …” „… , Sicherheitskriterien, Grundsätze,Leitlinien, Empfehlungen oder Rahmenempfehlungen bezeichneten Bekanntmachungen58. Sie …” „… sämtlicher Bekanntmachungen …”

Gesetze und Verordnungen S. 24-26

„… Bekanntmachung vom 24.2.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom28.7.2011 (BGBl. I S …” „… Fassung der Bekanntmachung vom 24.2.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom …” „… Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung – AtVfV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3.2.1995 (BGBl …”

Verfahrensrechtliche Vorgaben für eine Stilllegungsgenehmigung S. 66-68

„… öffentlicheBekanntmachung des Vorhabens (§ 4 AtVfV), die Auslegung von Antrag und Antragsunterlagen zur Einsicht (§ 6 AtVfV …” „… § 7 Abs. 3 AtG unter den Voraussetzungen des § 4 Abs. 2AtVfV von Bekanntmachung und Auslegung absehen …” „… § 4 Abs. 4 AtVfV nicht von einer Bekanntmachung und Auslegung abgesehenwerden kann, wenn erstmals eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… Gesetze und Verordnungen1. 24Verwaltungsvorschriften2. 26BMU-Bekanntmachungen3. 27RSK/SSK-Empfehlungen4 …”

Internationale Übereinkommen S. 18-19

„… der Fassung der Bekanntmachung vom 15.7.1985 (BGBl. II 1985, S. 963).21 Übereinkommen vom 20.9.1994 …”

IAEA-Empfehlungen S. 19-20

„… der Fassung der Bekanntmachung vom 15.7.1985 (BGBl. II 1985, S. 963).21 Übereinkommen vom 20.9.1994 …”

Anfechtbarkeit einer Stilllegungsgenehmigung S. 68-69

„… Bekanntmachung vom 26.9.2002 (BGBl. I S. 3830), zuletztgeändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 21.7.2011 (BGBl. I …”

Fehlen einer Stilllegungsvorsorge im AtG S. 72-73

„… , S. 1341(1351).152 Einkommensteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8.10.2009 (BGBl. IS …”

Reformüberlegung: Normierung von Betreiberpflichten statt Stilllegungsgenehmigung? S. 69-71

„… (Bundesimmissionsschutzgesetz –BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.9.2002 (BGBl. I S. 3830), zuletztgeändert durch …”

Richtlinien S. 22-24

„… Bekanntmachung vom 24.2.2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom28.7.2011 (BGBl. I S …”

Handelsrechtliche Vorgaben zur Vorsorge S. 73-75

„… , S. 1341(1351).152 Einkommensteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8.10.2009 (BGBl. IS …”

Einleitung S. 11-14

„… Gefahren(Atomgesetz – AtG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565),zuletzt geändert …”

Reformüberlegungen: Abbauverpflichtung aus Vorsorgegesichtspunkten? S. 52-55

„… , leistungsfähigere Windenergieanlagen („Repowering“), § 249 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung …”

doi.org/10.5771/9783845237589

Sandra Paul - Das elektronische Vergabeverfahren

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Sandra Paul

Das elektronische Vergabeverfahren

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 16 2008

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Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen S. 150-155

„… beachten.564 II. Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen 1. Zulässige Veröffentlichungsmedien Gemäß …” „… elektronische Veröffentlichungsmedien zur Verfügung. Soll die Bekanntmachung einer Ausschreibung im Internet …” „… Betracht. Hinweise auf Bekanntmachungen städtischer Ämter oder die Bekanntmachungen selbst können auch auf …”

Inhalt und Form der elektronischen Bekanntmachung S. 155-157

„… in öffentlichen Ausschreibungen die Bekanntmachungen grundsätzlich einem unbeschränkten Bieterkreis …” „… Auftraggeber mit nur einem einzigen Vergabedienstleister kooperiert und die Bekanntmachungen nicht parallel …” „… Bekanntmachungen an verschiedene Dienstleister übermittelt werden, die zusammen über einen ausreichend großen …”

Zweck und rechtliche Regelung S. 149-150

„… eines Auftrags in Kenntnis zu setzen. Bekanntmachungen sind in allen Vergabeverfahren nach der Vergabe …” „… . Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen 1. Zulässige Veröffentlichungsmedien Gemäß § 17 Nr. 1 Abs. 1 VOB/A …” „… Verfügung. Soll die Bekanntmachung einer Ausschreibung im Internet erfolgen, hat er die Möglichkeit, diese …”

Kooperationsformen S. 359-367

„… der Bekanntmachung über die Bereitstellung der Vergabeunterlagen bis zur Annahme und Verwahrung …” „… Bekanntmachungs- bzw. Vergabeplattformen eingesetzt, die den Vergabesystemen zugerechnet werden. 1380 Vgl. KGSt …” „… Dienstleister können die Aufgabe übernehmen, Bekanntmachungen verschiedener öffentlicher Auftraggeber zu sammeln …”

Politische und rechtliche Leitentscheidungen der EU S. 63-83

„… Ansatzpunkt sah sie vor allem die Bekanntmachung öffentlicher Ausschreibungen und die Weitergabe von …” „… Einschluss sämtlicher Zahlungsvorgänge umfasst. Ein solches System diene nicht nur der Bekanntmachung …” „… sollte. Die dort erprobten Möglichkeiten der Erstellung und Übermittlung elektronischer Bekanntmachungen …”

Öffnung des des deutschen Vergaberechts für die E-Vergabe S. 91-99

„… Ergänzungen erfuhren auch die Vorschriften über die vom Auftraggeber vorzunehmende Bekanntmachung von …” „… . 298 Vgl. die Bekanntmachung des Sofortpakets zur Anpassung der Vergabe- und Vertragsordnung für …” „… . 4–6 VOB/A. Gemäß § 16 Nr. 4 haben Auftraggeber in der Bekanntmachung anzugeben, in welcher Form …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Ausschreibungsbekanntmachung 149 I. Zweck und rechtliche Regelung 149 II. Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen 150 1 …” „… . Zulässige Veröffentlichungsmedien 150 2. Zulässigkeit ausschließlich elektronischer Bekanntmachungen 151 a …” „… III. Inhalt und Form der elektronischen Bekanntmachung 155 1. Inhaltliche Anforderungen 155 2 …”

Entwicklungsstand und Praxisbeispiele S. 106-116

„… Ausschreibungen neben der Bekanntmachung in Papierform im Bundesausschreibungsblatt zusätzlich auf der Plattform …” „… zu publizieren. Seit Januar 2006 sind Bekanntmachungen ausschließlich dort zu veröffentlichen …” „… existieren, die von Landesbehörden für die Bekanntmachung und teilweise vollständige Abwicklung von …”

Zusammenfassung S. 157-159

„… der Daten nach deren Erhalt. Im Fall einer kombinierten Bekanntmachung in Print- und digitaler Form …” „… kann es ferner zu einem unbeabsichtigten Auseinanderfallen der Inhalte der Bekanntmachungen kommen. Zur …” „… Bekanntmachung anzugeben.597 IV. Einrichtung eines Beschafferprofils Durch § 16 Nr. 4 VOB/A wird öffentlichen …”

Einrichtung eines Beschafferprofils S. 157

„… der Daten nach deren Erhalt. Im Fall einer kombinierten Bekanntmachung in Print- und digitaler Form …” „… kann es ferner zu einem unbeabsichtigten Auseinanderfallen der Inhalte der Bekanntmachungen kommen. Zur …” „… Bekanntmachung anzugeben.597 IV. Einrichtung eines Beschafferprofils Durch § 16 Nr. 4 VOB/A wird öffentlichen …”

E-Vergabe als Teil politischer Initiativen zur Verwaltungsmodernisierung S. 87-91

„… voranzuschreiten. Als Zielvorgabe wurde die Veröffentlichung aller Bekanntmachungen des Bundes im Internet ab Mitte …” „… von Bekanntmachungen von Vergabeverfahren innerhalb der Bundesverwaltung auf der E-Vergabe-Plattform …” „… Bekanntmachungen auf dem Internetportal288 verpflichtet wurden; die Bekanntmachung hatte unabhängig davon zu …”

Informations- und Dokumentationspflichten S. 322-323

„… Dokumentationspflichten 1. Bekanntmachung der Auftragserteilung Für Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte ordnet …” „… § 28a VOB/A eine Bekanntmachung der Auftragserteilung an. Sie soll die wesentlichen Bedingungen, zu …” „… die Bekanntmachung nach dem in Anhang E zur VOB/A enthaltenen Muster anzufertigen und dem Amt für …”

Kostenentschädigung für digitale Vergabeunterlagen S. 172-178

„… 172möglicher Anfragen von Bietern hat er ferner in der Bekanntmachung oder im Anschreiben zu …” „… Entgelts sowie der Angabe, dass es nicht erstattet wird.644 In der Bekanntmachung hat der Auftraggeber …” „… Verfügung, die er gemäß § 17 Nr. 1 Abs. 2 j VOB/A in der Bekanntmachung zu benennen hat. Er kann die …”

Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 318-322

„… erstreckt. III. Informations- und Dokumentationspflichten 1. Bekanntmachung der Auftragserteilung Für …” „… Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte ordnet § 28a VOB/A eine Bekanntmachung der Auftragserteilung an. Sie …” „… VOB/A.1228 Gemäß § 28a Nr. 2 VOB/A st die Bekanntmachung nach dem in Anhang E zur VOB/A enthaltenen …”

Forschungsergebnisse S. 403-405

„… elektronische Bekanntmachung von Ausschreibungen ist zulässig, sofern eine ausreichende Publizität …” „… per E-Mail, hat er in der Bekanntmachung die Größe der Datei anzugeben. • In den Vergabeunterlagen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 405-406

„… elektronische Bekanntmachung von Ausschreibungen ist zulässig, sofern eine ausreichende Publizität …” „… per E-Mail, hat er in der Bekanntmachung die Größe der Datei anzugeben. • In den Vergabeunterlagen …”

Ausgangspunkte für die Einführung elektronischer Vergabe S. 53-63

„… der elektronischen Bekanntmachung von Beschaffungsvorhaben des Bundes wurde auch die Einreichung …” „… Pflicht zur Bekanntmachung ihrer niedrigvolumigen Ausschreibungen im zentralen Ausschreibungsverzeichnis …” „… Zahl der nunmehr verpflichtenden europaweiten Bekanntmachungen führte einerseits zu einem hohen …”

Grundprinzipien des Vergaberechts S. 47-50

„… die öffentliche Bekanntmachung ihrer Absicht, einen Auftrag zu vergeben, vorschreiben. Ferner …” „… der Bekanntmachung einer Ausschreibung in Tageszeitungen und Fachzeitschriften oder in elektronischer …”

Die Zulässigkeit der Abgabe digitaler Bieterangebote S. 183-188

„… , wenn der Auftraggeber dies in der Bekanntmachung ausdrücklich zugelassen hat.691 Tut er dies nicht, ist …” „… digitaler Angebote angeordnet hat. Enthält die Bekanntmachung hingegen keine Angaben über die Zulassung …”

Abgabe digitaler Angebote durch Bietergemeinschaften S. 235-241

„… durch Bietergemeinschaften in der Bekanntmachung ausdrücklich ausgeschlossen hat. 2. Zustandekommen …” „… Einreichung digitaler Angebote nur erlaubt, wenn der Auftraggeber dies in der Bekanntmachung ausdrücklich …”

Rechtliche Aspekte der Einbindung privater Dienstleister S. 367-384

„… gestellt. Während das Basispaket Public eine Funktionalität zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen im …” „… . Neben der Bereitstellung aller verfahrensrelevanten Unterlagen wie Bekanntmachungen und digitalen …” „… Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen.1467 Dies setzt eine uneingeschränkte Erreichbarkeit der benötigten …”

Positive Effekte der Einbindung von Softwareagenten S. 387-388

„… menschlichen Nutzern 1496 Eine Ausnahme stellen die von privaten Bekanntmachungs- oder …”

Ein Marktplatz für Agenten S. 395-396

„… übermitteln die für eine Ausschreibung erstellten Bekanntmachungen und vollständigen Vergabeunterlagen an die …”

Funktionalität des SiReAM S. 396-397

„… übermitteln die für eine Ausschreibung erstellten Bekanntmachungen und vollständigen Vergabeunterlagen an die …”

Begriff der elektronischen Vergabe S. 29-30

„… danach die Vorbereitung der Ausschreibung durch Erstellung der Vergabeunterlagen, die Bekanntmachung …”

Literaturverzeichnis S. 409-428

„… ?, Behördenspiegel Ausgabe Oktober 2005. Drügemöller, Albert, Elektronische Bekanntmachungen im Vergaberecht, NVwZ …” „… Ende?, DÖV 2005, 819. Zeitz, Stefanie, Dezentrale elektronische Bekanntmachung öffentlicher …” „… Ausschreibungen, Würzburg, 1999. Zeitz, Stefanie, Dezentrale elektronische Bekanntmachung, VergabeR 1998, 36 …”

Zusammenfassung S. 178-181

„… digitalisierter Vergabeunterlagen per E-Mail ist zulässig, wenn die Größe der Datei in der Bekanntmachung …”

Die Übermittlung und Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen S. 161-172

„… elektronischer Bekanntmachung einer Ausschreibung, vgl. Erster Teil, 3. Kapitel, II 13, S. 79. 629 Punkt 3.2.1 …” „… IV, S. 172. 172möglicher Anfragen von Bietern hat er ferner in der Bekanntmachung oder im …”

Das Vergabewesen als zentraler Anwendungsbereich des Electronic Government S. 27-29

„… danach die Vorbereitung der Ausschreibung durch Erstellung der Vergabeunterlagen, die Bekanntmachung …”

Grundzüge des Verfahrens und Verfahrensarten S. 50-53

„… der Bekanntmachung einer Ausschreibung in Tageszeitungen und Fachzeitschriften oder in elektronischer …”

Zusammenfassung S. 241-245

„… Einreichung digitaler Angebote nur erlaubt, wenn der Auftraggeber dies in der Bekanntmachung ausdrücklich …”

Zweck und Bedeutung des Eröffnungstermins S. 253-255

„… Bekanntmachung, Information und Verhandlung mit mehreren Interessenten sowie die Bestimmung einer Bewerbungsfrist …”

Die vorliegende Arbeit S. 35-39

„… Auftraggebern und Unternehmen von der Bekanntmachung bis hin zum Zuschlag. Im Blickpunkt der rechtlichen Analyse …”

Inhaltliche Anforderungen an digitale Bieterangebote S. 213-218

„… Angebots per E-Mail an die Adresse, die der öffentliche Auftraggeber in der Bekanntmachung angegeben hat …”

Inhalt und Form des elektronischen Vergabevermerks S. 332-338

„… bestimmter Formalien, etwa die Bekanntmachung der Ausschreibung, nur kurz erwähnt werden muss, sind …”

Das Vergaberecht S. 41-47

„… einheitlicher Standardformulare für die Bekanntmachung öffentlicher Aufträge, ABl. Nr. L 285 vom 29.10.2001, S …”

Der Vergabevermerk als Teil der elektronischen Vergabeakte S. 325-332

„… bestimmter Formalien, etwa die Bekanntmachung der Ausschreibung, nur kurz erwähnt werden muss, sind …”

Agententechnologie S. 388-395

„… Bekanntmachungs- oder Ausschreibungsdienstleistern angebotenen Ausschreibungs-Benachrichtigungsdienste anhand …”

Die Übermittlung digitaler Bieterangebote S. 218-228

„… Angebots per E-Mail an die Adresse, die der öffentliche Auftraggeber in der Bekanntmachung angegeben hat …”

Telemedienrechtliche Anforderungen S. 346-356

„… Bekanntmachungsplattform ausgegangen werden. Handelt es sich um die Veröffentlichung von Vergabe- und …”

doi.org/10.5771/9783845211459

Dominik Engl - Erträge aus Investmentvermögen

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Dominik Engl

Erträge aus Investmentvermögen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 15 2009

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Bekanntmachung Zinsanteil S. 157

„… gerechtfertigt erscheint, wenn die Anlegerzahl mehr als 100Anleger beträgt.665II. Bekanntmachung ZinsanteilIm …”

Veröffentlichungspflichten S. 113-133

„… steuerfreie Teil.446Entsprechendes gilt nach den Doppelbuchst. ee und ff, wonach die Bekanntmachung der nach …” „… dieBekanntmachung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 InvStG – auch nichtin der erleichterten Form (§ 5 Abs. 1 Satz 2 …” „… ausländischen Investmentvermögen, kein Zeitpunkt für die Bekanntmachung des491 winn börsentäglich (§ 36 Abs. 1 …”

Verfassungsrechtliche Kritik S. 249-267

„… undBekanntmachung der Besteuerungsgrundlagen sowie einer geringen odergar keinen (Quellen-)Besteuerung im …” „… die Bekanntmachung der Besteuerungsgrundlagen zu geben, soll die Pauschalbesteuerung aber auch …” „… erforderlich.Die pauschale Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen bei Nicht-Bekanntmachung der …”

Laufende Erträge S. 202-208

„… eingehen. Auch ausländische Quellensteuern sind miterfasst.906 Auf Grund der fehlenden Bekanntmachung …” „… InvStG) abgestellt. Dadurch kann es beim Wechsel zwischen Bekanntmachung und Nicht-Bekanntmachung dazu …” „… Bekanntmachungspflichten des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c und f InvStG, löstdies noch keine Besteuerung nach § 6 …”

Veröffentlichungspflichten S. 152-154

„… Altfällenoch weiter anwendbar bleibt644, ist die Bekanntmachung dieser Bestandteile weiterhin erforderlich. Auf …” „… eineBekanntmachung des von der ausschüttenden Körperschaft nach § 37Abs. 3 KStG in Anspruch genommenen …” „… Ermittlungs- und Bekanntmachungspflichten nach§ 5 Abs. 1 InvStG. Eine weitgehende Streichung einzelner …”

Zeitliche Verschiebungen gegenüber der Direktanlage S. 241-247

„… , § 40 Rn. 53; Lübbehüsen in Brinkhaus/Scherer, KAGG, § 40Rn. 111. Die Bekanntmachung der …” „… dasGeschäftsjahr zu berücksichtigen, in dem die (materiell oder durch fehlerhafte Bekanntmachung) fehlerhafte …” „… Unterschiedsbeträge ebenfalls in der Bekanntmachungfür das laufende Geschäftsjahr zu berücksichtigen, § 5 Abs. 1 Satz …”

Anrechnung ausländischer Steuern S. 239-241

„… . Die Bekanntmachung der Besteuerungsgrundlagen durch die Investmentgesellschaften können im …” „… Ermittlung und Bekanntmachungdieser Bestandteile erforderlich. Daher ist es auch aus …”

Zurechnung negativer Erträge beim Anleger S. 285-286

„… Investmentvermögens führt. Die Umsetzung des Transparenzprinzips würdedie Ermittlung und Bekanntmachung der …” „… Bekanntmachungen nach § 5 Abs. 1 und 3 InvStG.IV. Streichung der Steuerfreiheit von ausgeschütteten …”

Berücksichtigung von Werbungskosten bei der Ertragsermittlung durch das Investmentvermögen S. 226-230

„… Höhe der Werbungskosten des Investmentvermögens kennen. Eine Bekanntmachung dieser Größe wäre …” „… Bekanntmachungspflichten der Investmentgesellschaften nicht rechtfertigen.Das Problem könnte jedoch zumindest dadurch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126(1) Unterrichtung der Anleger und Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger …” „… Sonderregelungen für Spezial-Investmentvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157II. Bekanntmachung …”

Beschränkung der Anwendbarkeit der Sonderregelungen für Spezial-Investmentvermögen S. 157

„… gerechtfertigt erscheint, wenn die Anlegerzahl mehr als 100Anleger beträgt.665II. Bekanntmachung ZinsanteilIm …”

Streichung der Steuerfreiheit von ausgeschütteten Wertpapierspekulationsgewinnen S. 286

„… Ausweis negativer Ertragsbestandteile inden Bekanntmachungen nach § 5 Abs. 1 und 3 InvStG.IV. Streichung …”

Zurechnung der Fonds-Zinserträge für Zinsschrankenzwecke beim Anleger S. 219

„… Direktanlage gleichstellt. Allerdings erfolgt dies auf Kosten der Bekanntmachung eines weiteren …”

Gang der Untersuchung S. 29-30

„… . dieErmittlung und Bekanntmachung der Erträge, eingegangen.Das Investmentvermögen ist steuerbefreit. Die …”

Korrekturvorschriften S. 157-158

„… gerechtfertigt erscheint, wenn die Anlegerzahl mehr als 100Anleger beträgt.665II. Bekanntmachung ZinsanteilIm …”

Umfang der kapitalertragsteuerpflichtigen Erträge S. 225-226

„… InvStG hinaus hätte es auch nochder Ermittlung, Aufteilung und Bekanntmachung der Erträge nach …”

Abzugsfähigkeit von Werbungskosten des Investmentvermögens S. 284-285

„… würdedie Ermittlung und Bekanntmachung der Bruttoerträge und der entsprechenden Werbungskosten erfordern …”

Einbehalt von Abzugsteuern S. 133-149

„… § 4 Abs. 1 InvStGsetzt aber deren Bekanntmachung voraus. Andernfalls kann die auszahlende Stelle nicht …” „… Nicht-Bekanntmachung istder Einbehalt von Zinsabschlagsteuer auf die gesamte Ausschüttung.Trotz dieser Erleichterung …” „… . Sie können sich dabei an der Bekanntmachung der Besteuerungsgrundlagen orientieren, um eine Haftung zu …”

Europarechtliche Kritik: Verstoß gegen Art. 56 Abs. 1 EG S. 267-275

„… und Nicht-Bekanntmachung der Besteuerungsgrundlagen ist damit ausgeschlossen.Die angewandte Maßnahme …” „… Nichteinhaltung der steuerlichen Bekanntmachungspflichten waren unterschiedliche steuerliche Folgen vorgesehen.Für …” „… Bekanntmachungspflichtendes § 41 KAGG. Falls die Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüttung nicht – oder nicht zeitnah …”

Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion und eigene Arbeitshypothesen S. 28-29

„… steuerlichen Pflichten der Investmentgesellschaft, d.h. dieErmittlung und Bekanntmachung der Erträge …”

Änderungen durch das REIT-Gesetz S. 218-219

„… auf Kosten der Bekanntmachung eines weiteren Ertragsbestandteils.987II. Besondere Übergangsregelung …”

Besondere Übergangsregelung für sog. Individualfonds S. 219-221

„… Direktanlage gleichstellt. Allerdings erfolgt dies auf Kosten der Bekanntmachung eines weiteren …”

Durch die Unternehmensteuerreform 2008 auftretende Durchbrechungen des Transparenzprinzips S. 279-282

„… Ertragsbestandteile von der Abgeltungsteuer ausnehmen, wären erheblich erweiterte Ermittlungs-, Bekanntmachungs- und …”

Einschränkung der pauschalen Besteuerung S. 286-288

„… Ausweis negativer Ertragsbestandteile inden Bekanntmachungen nach § 5 Abs. 1 und 3 InvStG.IV. Streichung …”

Umqualifizierung der Erträge in Einkünfte aus Kapitalvermögen beim Privatanleger S. 222-225

„… InvStG hinaus hätte es auch nochder Ermittlung, Aufteilung und Bekanntmachung der Erträge nach …”

Kapitalertragsteuer S. 154-157

„… gerechtfertigt erscheint, wenn die Anlegerzahl mehr als 100Anleger beträgt.665II. Bekanntmachung ZinsanteilIm …”

Einschränkungen S. 77-78

„… Besteuerung nach dem InvStG Anwendung, sondern nur bei Investmentvermögen, die ihren Bekanntmachungspflichten …”

Eingangsseite des Investmentvermögens S. 79-82

„… erforderlichen Ertragsbestandteilen aufgeteiltwerden, um den Bekanntmachungsverpflichtungen nach § 5 InvStG …”

Ertragsermittlung auf Ebene des Investmentvermögens S. 82-113

„… erforderlichen Ertragsbestandteilen aufgeteiltwerden, um den Bekanntmachungsverpflichtungen nach § 5 InvStG …” „… Bekanntmachungnach § 5 Abs. 1 Satz 1 InvStG.284b. Ausgeschüttete ErträgeDie ausgeschütteten Erträge sind die Erträge …”

Ermittlung der Erträge S. 151-152

„… Ermittlungs- und Bekanntmachungspflichten nach§ 5 Abs. 1 InvStG. Eine weitgehende Streichung einzelner …”

Betriebliche Anleger S. 183-202

„… Bekanntmachungspflichten des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c und f InvStG, löstdies noch keine Besteuerung nach § 6 …”

Private Anleger S. 209-216

„… gewährleisten, wurdendie Bekanntmachungspflichten in diesem Punkt erweitert.958Weiterhin wird eine Regelung …” „… Einnahmen aus der Veräußerung.969 Deshalb wurden auch die Bekanntmachungspflichten hinsichtlich der …”

Umfang der steuerpflichtigen Erträge bei betrieblichen Anlegern S. 237-239

„… anwendbarerklärt werden müssten. Ebenso wäre die Ermittlung und Bekanntmachungdieser Bestandteile erforderlich …”

doi.org/10.5771/9783845212913

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