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Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Dienstvertrag und Behandlungsvertrag S. 138-153

„… Zweites Kapitel Verträge über eine Tätigkeit Dienstvertrag und Behandlungsvertrag Fall 11: Musical …” „… , GmbHR 2007, 417. Literatur zum Behandlungsvertrag: Preis/Schneider, Das Patientenrechtegesetz – eine …” „… Behandlungsvertrag, JuS 2013, 104; Katzenmeier, Der Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817 …”

Auftrag S. 229-234

„… stützen lässt. Als Vertrag kommt ein Behandlungsvertrag in Frage (§§ 630 a ff; Rn 427 ff). Für den …” „… StGB zur Hilfe verpflichtet war. Entscheidend für die Ablehnung eines Behandlungsvertrags dürfte aber …” „… einen Behandlungsvertrag abschließen und nur unter dieser Bedingung tätig werden wollte. Annabelles …”

Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung S. 217-229

„… stützen lässt. Als Vertrag kommt ein Behandlungsvertrag in Frage (§§ 630 a ff; Rn 427 ff). Für den …” „… StGB zur Hilfe verpflichtet war. Entscheidend für die Ablehnung eines Behandlungsvertrags dürfte aber …” „… einen Behandlungsvertrag abschließen und nur unter dieser Bedingung tätig werden wollte. Annabelles …”

Verletzung unveräußerlicher Rechtsgüter S. 420-426

„… . 1, 3, 281). Zu denken wäre an den Abschluss eines Behandlungsvertrags (§ 630 a). Aber Heidenreich …” „… Anfang an klar, dass er kein ärztliches Honorar verlangen würde. Ein Behandlungsvertrag lag deshalb nicht …” „… kontaminierte Blutkonserven.56 Heileingriffe Ein Arzt wird idR aufgrund eines Behandlungsvertrags tätig (§§ 630 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… Ordentliche Kündigung5. 150 Ende eines befristeten Dienstverhältnisses6. 150 Der BehandlungsvertragV. 150 …” „… Behandlungsvertrag dargestellt (§§ 630 a bis 630 h) und im Mietrecht die Neuregelung der energetischen Modernisierung …” „… TätigkeitZweites Kapitel Dienstvertrag und Behandlungsvertrag§ 11 139 Fall 11: Musical- und Tanzausbildung §§ 620 …”

Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 309-319

„… Gemeinschaftspraxis betreibt, schloss einen Behandlungsvertrag mit der Patientin P. Da er Einzelvertretungsmacht …” „… besitzt, hat er den Behandlungsvertrag mit Frau P im Namen der GbR geschlossen. Alle Gesellschafter sind …” „… erstbehandelnde Arzt den Behandlungsvertrag zugleich im eigenen und im Namen seiner Mitgesellschafter schloss. 33 …”

Sachregister S. 484-489

„… Auseinandersetzung 1141 ff Behandlungsvertrag 427 ff, Behandelnder 428, Patient 428 a, Pflichten 429 ff …”

Haftung aus Gewinnzusagen und Haftung des Hoteliers S. 478-484

„… Behandlungsvertrag 427 ff, Behandelnder 428, Patient 428 a, Pflichten 429 ff, Annahmeverzug 430, Aufklärungspflicht …”

Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 194-200

„… Behandlungsvertrag ist (Rn 427 ff). Aber das Anfertigen eines Tattoos ist keine Heilbehandlung. Weil sich Unhold …”

Schenkung S. 129-138

„… Behandlungsvertrag Fall 11: Musical- und Tanzausbildung §§ 620, 622, 627 u Die Fritz-Nollau-GmbH betreibt eine …”

doi.org/10.5771/9783845260181

Valentin Zipfel - Arzt- und Krankenhausträgerhaftung bei der Implantation von Medizinprodukten

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Valentin Zipfel

Arzt- und Krankenhausträgerhaftung bei der Implantation von Medizinprodukten

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 42 2021

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Erster Teil: Der Implantationsvertrag als besonderer Behandlungsvertrag S. 35-86

„… Der Implantationsvertrag als besonderer Behandlungsvertrag Implantationsbehandlungen sind keine …” „… Implantationsvertrag als besonderer Behandlungsvertrag 36 Arzt und Patient auf die Verpflanzung des Medizinprodukts …” „… Behandlungsvertrag 38 die schrittweise Konkretisierung des Pflichtenprogramms dessen Berufsfreiheit. Er unterliegt …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 261-266

„… besonderer Behandlungsvertrag 1. Der Implantationsvertrag ist als besonderer Behandlungsvertrag i.S.v. § 630a …” „… typengemischter, aber einheitlicher Vertrag einzuordnen. Er ist aus einem behandlungsvertraglichen und einem …” „… geltenden Regelungen „so weit wie möglich“ anzuwenden. Der behandlungsvertraglich zu beurteilende Teil …”

Vierter Teil: Haftungsdurchsetzung S. 246-260

„… . 9.12.1974 – VII ZR 182/73, NJW 1975, 305, 307 (zahnprothetischer Behandlungsvertrag); BGH, Urt. v. 8.2.1978 …” „… Kaufvertrag784 sowie einen medizinischen Behandlungsvertrag. Gegen eine einheitliche Behandlung des …” „… § 630a Abs. 1 BGB definiert den Behandlungsvertrag als privatrechtliches Schuldverhältnis …”

Literaturverzeichnis S. 267-285

„… 549/11", NJW 2012, 2359. –, "Der Vorrang der Nacherfüllung bei Behandlungsvertrag", NJW 2011, 2694 – 2697 …” „… . –, "Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB", NJW 2013, 817 – 823. –, "Die Rahmenbedingungen der …” „… Behandlungsvertrags bei versäumter Abtreibung", NJW 2006, 3105 – 3108. Müller, Gerda: "Beweislast und Beweisführung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Implantationsvertrag als besonderer Behandlungsvertrag Erster Teil: 35 Vertragsschluss§ 1 35 Vertragsparteien§ 2 40 Der …” „… verschiedenen Vertragselemente des Implantationsvertrags I. 70 Das behandlungsvertragliche Element des …” „… Behandlungsvertragsrechts auf den Implantationsvertrag nach der Interessenlage oder dem Zweck der betreffenden Normen? II …”

Zweiter Teil: Gründe für eine Haftung des implantierenden Arztes oder des Krankenhausträgers S. 87-218

„… , der Vorrang der Nacherfüllung gelte nicht für medizinische Behandlungsverträge. Der Patient müsse den …” „… Übrigen mit dem Rechtsgedanken der §§ 630b, 627 BGB. Danach kann der Patient einen Behandlungsvertrag bei …” „… , Arzthaftungsrecht, Rn. B 22; s. zum Verhältnis des Behandlungsvertragsrechts zu den Regelungen der §§ 823 ff. BGB in …”

Dritter Teil: Haftungsumfang S. 219-245

„… rechtliche Qualifikation des Implantationsvertrags, welcher als besonderer Behandlungsvertrag i.S.d. §§ 630a …” „… besonderer Behandlungsvertrag gilt.687 Vermehrte Bedürfnisse i.S.v. § 843 Abs. 1 Alt. 2 BGB sind alle …”

doi.org/10.5771/9783748924098

Henning Rosenau, Hakan Hakeri - Kodifikation der Patientenrechte

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Henning Rosenau (ed.), Hakan Hakeri (ed.)

Kodifikation der Patientenrechte

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 16 2014

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Erhan Temel Rechtsnatur von Behandlungsverträgen in deutsch-türkisch rechtsvergleichender Perspektive S. 59-76

„… II. Behandlungsvertrag und Arzthaftung 61 Rechtsnatur von Behandlungsverträgen in …” „… verfolgt. Auch im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung wurde der ärztliche Behandlungsvertrag trotz seiner …” „… vorangegangenen Bestrebungen gegen die Kodifizierung des Behandlungsvertrags wurde der als Artikelgesetz …”

Christoph Becker Kodifikation des Bürgerlichen Rechts – Lehren aus dem Streit zwischen Savigny und Thibaut S. 9-44

„… aufzulistenden – Vielzahl der patientenrechtlichen Themen kann zunächst der Behandlungsvertrag als …” „… , mit welcher das Gesetz den Behandlungsvertrag in seinen aus jahrzehntelanger Gerichtspraxis und …” „… Behandlungsvertrages eine spezifische Differenzierung. 2. Gesetzliche Regelung des Behandlungsvertrages als …”

Raphael Koch Waffengleichheit im Arzthaftungsprozess? Die Beweislastregelung des § 630h BGB S. 97-116

„… „Behandlungsvertrag“ als neuen Vertragstypus eingeführt. Dabei wurde neben der Aufstellung eines Pflichtenprogramms …” „… des Behandlungsvertrags dar und begründet einen Schadensersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB. Nach der …” „… allgemeinen Beweislastregel hat der Patient den Abschluss des Behandlungsvertrags, die fehlerhafte Behandlung …”

Martin Rehborn Neue Pflichten und Haftungsrisiken durch das Patientenrechtegesetz? S. 85-96

„… Rechtslage geschaffen, die es im Folgenden darzustellen gilt. I. Behandlungsvertrag mit GKV-Versicherten …” „… krankenversicherten Patienten (sog. „Kassenpatienten“) ein Behandlungsvertrag zustande komme,5 hatten sich die …” „… Geschäftsbedingungen8 in den Behandlungsvertrag9 sowie die Geltendmachung eines Ausfallhonorars bei Nichterscheinen des …”

Adrian Schmidt-Recla Die Rechtsnatur der Einwilligung nach dem Patientenrechtegesetz S. 117-128

„… Mitwirkungspflichten – wie etwa im Kaufvertrag die Pflicht zur Abnahme der gekauften Sache – sind im Behandlungsvertrag …” „… Katzenmeier, Der Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817 (820). Die Rechtsnatur der …” „… rügen, dass das Gesetz den Parteien des Behandlungsvertrages damit vorschreibt, auf welche Weise sie …”

Michael Lindemann Folgen des Patientenrechtegesetzes für Deutschland: Droht der Gang in die Defensivmedizin? S. 155-170

„… Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz)2 erfolgte Kodifikation des Behandlungsvertrages in den …” „… Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817 ff. Michael Lindemann 158 der Patienten. So heißt es …” „… Behandlungsvertrag geschuldeten Leistung: Diese hat gemäß § 630a Abs. 2 BGB nach den zum Zeitpunkt der Behandlung …”

Inhalt S. 5-8

„… . Behandlungsvertrag und Arzthaftung Erhan Temel Rechtsnatur von Behandlungsverträgen in deutsch-türkisch …”

Carina Dorneck Grund und Grenzen der Kodifikation von Patientenrechten S. 45-58

„… Behandlungsvertrag endlich im BGB verankert, MPR 2013, 73; Spickhoff (Fn. 1), 69. 5 BTDrs. 17/10488, 1; Rüddel …” „… Neuerungen bieten Rehborn, Patientenrechtegesetz 2013 – Behandlungsvertrag, Mitwirkung, Information …” „… vorkommende Dienstleistungsverträge sind daher nicht nötig, so auch nicht für den Behandlungsvertrag …”

Erwin Bernat Reform der Arzthaftung? – Ein österreichischer Diskussionsbeitrag S. 179-206

„… der Grundlage eines Behandlungsvertrages schuldet. Die Haftung des Krankenanstaltenträgers gründet …” „… Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817 (822) m.w.N. Reform der Arzthaftung? – Ein …”

doi.org/10.5771/9783845261065

Iris Winkler - Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit

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Iris Winkler

Der Arzt im Konflikt zwischen Fehleroffenbarungspflicht und Selbstbelastungsfreiheit

Series: Schriften zum Medizinstrafrecht

Volume 19 2021

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2. Teil: Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach § 630c Abs. 2 S. 2 BGB im Lichte des Nemo tenetur-Grundsatzes S. 137-260

„… Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach § 630c Abs. 2 S. 2 BGB im Lichte des …” „… Nemo tenetur-Grundsatzes Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach § 630c Abs. 2 S. 2 …” „… Behandlungsvertrag unter dem als „Dienstvertrag und ähnliche Verträge“ neu gefassten Titel 8 des Abschnittes 8 in …”

Einleitung S. 23-27

„… Behandlungsvertrags als besondere Form des Dienstvertrags in den §§ 630a ff. BGB dar. Der legislatorischen Zielsetzung …” „… befürchtet, dass es durch die Festschreibung des Behandlungsvertrags zu einer „Petrifizierung des …” „… behandlungsvertraglichen Fehleroffenbarungspflicht in dessen Lichte widmen. Klarzustellen ist bereits an dieser Stelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Untersuchung2. 135 Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach § 630c Abs. 2 S. 2 BGB im Lichte …” „… des Nemo tenetur- Grundsatzes 2. Teil: 137 Die behandlungsvertragliche Fehleroffenbarungspflicht nach …” „… Dokumentationspflicht bb) 149 Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht im System der behandlungsvertraglichen …”

Literaturliste S. 273-294

„… Köhler zum 70. Geburtstag, München 2014, S. 133 ff. Franzki, Dominik: Der Behandlungsvertrag – Ein neuer …” „… . 1 BGB beim Behandlungsvertrag zugunsten Dritter?, MedR 2015, 17 ff. Hefendehl, Roland …” „… Patientenrechtegesetz-Regierungsentwurfs, MedR 2012, 576 ff. – : Der Behandlungsvertrag - Neuer Vertragstyp im BGB, NJW 2013, 817 ff …”

Schlussbetrachtung S. 261-272

„… Partei eines Behandlungsvertrags und der tatsächlich behandelnde Arzt personell auseinanderfallen, kann …” „… ), 47; ebenso wie in Zusammenhang mit der behandlungsvertraglichen Fehleroffenbarungspflicht besteht …”

1. Teil: Der Nemo tenetur-Grundsatz und seine Geltung außerhalb des Strafverfahrens S. 28-136

„… aus dem Behandlungsvertrag herrührenden Fehleroffenbarungspflicht strafbare Handlunb) aa) 204 BGBl. I …” „… Regelungen des 2013 eingeführten Behandlungsvertrags, zu denen u. a. § 630c Abs. 2 S. 2 BGB zählt, handelt es …”

doi.org/10.5771/9783748927068

Stephanie Rohlfing-Dijoux, Uwe Hellmann - Perspectives of law and culture on the end-of-life legislations in France, Germany, India, Italy and United Kingdom

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Stephanie Rohlfing-Dijoux (ed.), Uwe Hellmann (ed.)

Perspectives of law and culture on the end-of-life legislations in France, Germany, India, Italy and United Kingdom

2019

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Kerstin Peglow End of Life legislation under German Civil Law S. 187-196

„… : https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_bgb/. 4 Behandlungsvertrag, sections 630 a to 630 h GCC. 5 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von …” „… , Der Behandlungsvertrag – Neuer Vertragstypus im BGB, NJW 2013, 817. Münchener Kommentar zum …”

doi.org/10.5771/9783845296777

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