„… Beförderungen. Die Erteilung eines Beförderungsverbots steht im Gegensatz zu der allgemeinen Beförderungspflicht …” „… vor-geschriebene Verhaltensstandards mit dem Zweck der Beförderungspflicht, der öffentlichen Daseinsvorsorge …” „… allgemeinen Beförderungspflicht geknüpft. Bei Vorliegen von Gründen zur Erteilung eines weitergehenden …”

„… Beförderungspflicht notwendig. ■ Der Prozess zur Herstellung von Beförderungsverboten, wie auch die betreffenden …”

„… , 387Befehlsstelle 472Befehlstaktik 510Beförderungspflicht 77Beförderungsunternehmen 544 …”

„… BeförderungspflichtIV. Auslandsverkehr§ 52 Grenzüberschreitender VerkehrVIII. Bußgeldvorschriften§ 61 …” „… berücksichtigen.(…)II. Genehmigung§ 22 Beförderungspflicht: Der Unternehmer ist zur Beförderung verpflichtet, wenn1. die …” „… Mitführen und Aushändigen von Urkunden (§ 17 Abs. 4, § 20 Abs. 4),c) die Einhaltung der Beförderungspflicht …”

„… Gesetzes erlassenen Rechtsvorschriften sowie der Eisenbahnver-kehrsordnung eine Beförderungspflicht gegeben …” „… verweisen, wenn dies aus betrieblichen Gründen oder zur Erfüllung der Beförderungspflicht notwendig ist. (2 …”

„… f Aufbewahrungs- und Löschungsfristen§ 10 Beförderungspflicht§ 28 Ordnungswidrigkeiten§ 29 …” „… Beförderungspflicht: Öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen, die dem Personenverkehr dienen, sind zur Beförderung …”

„… Beförderungsausschluss 1026Beförderungsentgelt, Erhöhtes 1026Beförderungspflicht 652, 1632Eisenbahnverkehrsunternehmen …”

„… mit Personenkraftwagen, wenn eine Beförderungspflicht im Sinne des § 22 des …”

„… Beförderungspflicht für Handgepäck und362 Siehe zum Beispiel § 6 Abs. 1 Satz 1 RegG, welcher die Verwendung von …” „… hieraus allerdings wedereine Beförderungspflicht für Sachen generell noch die Zulässigkeit …” „… mit § 22 PBefG zu sehen, der eine Beförderungs‐pflicht des Verkehrsunternehmers vorsieht, wenn die …”

„… Barrierefreiheit und eine Mobilitätsplattformbb) 153Betriebspflicht – § 21 PBefGb) 155Beförderungspflicht – § 22 …”

„… Beförderungspflicht in § 10 Allgemeines Eisenbahngesetz normiert. 18 Im deutschen SPNV ist Tarifpflicht im § 12 …” „… . So besteht in Deutschland Beförderungspflicht. Das bedeutet dass öffentliche …” „… auch dann besteht, wenn die Bahn de facto niemals genutzt wird. Die Beförderungspflicht und die …”

„… (Beförderungspflicht)Öffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen, die dem Personenver-kehr dienen, sind zur Beförderung von Personen …” „… Beförderungspflicht gem. §  10 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG).1065. Aufgaben im Objektschutz§ 10 AEG …”