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Cedric Vornholt

Baumschutzrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 178 2022

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G. Baumschutz in rechtlichen Spannungsverhältnissen S. 193-248

„… Umfang auch zivilrechtliche Positionen. Durch die Verbote baumschutzrechtlicher Vorschriften kann die …” „… diverse baumschutzI.1.G. Baumschutz in rechtlichen Spannungsverhältnissen194rechtliche Vorschriften …” „… Auffassung, dass baumschutzrechtliche Verbote, insbesondere solche von Baumschutzsatzungen, enteignend …”

E. Instrumente des Baumschutzrechts S. 27-178

„… , Baumschutzsatzungen zu erlassen sowie baumschützende Festsetzungen in Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften …” „… der Ausführungen ist, impliziert der Begriff Baumschutzsatzungen die Baumschutzverordnungen.I …” „… berücksichtigt.BaumschutzsatzungenBaumschutzsatzungen dominieren die bisherige rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Baumschutz …”

D. Grundlagen des Baumschutzrechts S. 15-26

„… Regelungskomplex. Bereits der Begriff und der Inhalt des Baumschutzrechts haben die Rechtswissenschaft bislang …” „… , dass die Regelungen spiegelbildlich zum kommunalen Baumschutzrecht im Naturschutzrecht und im …” „… Grundlagen des BaumschutzrechtsWährend in zahlreichen technischen und naturwissenschaftlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .c) 33Landesweiter Baumschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .aa) 34Lokaler Baumschutz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .a) 104Untersuchungsgegenstand und empirische Beobachtungen . . . . . . . . . .aa) 104Baumschützende …”

H. Schlussbetrachtung S. 249-260

„… Bundesrechts unmittelbar baumschützende Regelungen kennen und diese dem Baumschutzrecht zuzurechnen sind. Damit …” „… baumschutzrechtliche Instrumente251Jahrzehnten etabliertes rechtliches Instrument des Baumschutzes, aber nur wenige …” „… weitergehende Regelungen durch kommunale Satzungen ließen sich die baumschutzrechtlichen Vorschriften zudem an …”

F. Rechtsschutz gegen beeinträchtigende Maßnahmen S. 179-192

„… Baumschutzrechts keinen Drittschutz. Für den naturschutzrechtlichen Baumschutz ist der Drittschutz allgemein …” „… von baumschutzrechtlichen Vorschriften umfangreich klagebefugt. Zudem ist kritisch zu überlegen, ob …” „… Baumschutz durch VerwaltungsvorschriftenZahlreiche hessische Baumschutzsatzungen gelten nicht für Bäume auf …”

Literaturverzeichnis S. 267-278

„… , NJW-Spezial 2020, 556–557Bartholomäi, Eberhardt, Baumschutzsatzungen und Baumschutzverordnungen. Eine …” „… lebendes Fossil, Der Palmengarten 2009, 99–103Dujesiefken, Dirk, Baumschutz und Schadensbegrenzung bei …” „… , Erich (Begr.), Verwaltungsgerichtsordnung. Kommentar, 15. Auflage 2015FischerHüftle, Peter, Baumschutz …”

C. Ziel und Gang der Arbeit S. 9-14

„… primäres Untersuchungsobjekt.Die Untersuchung der Instrumente des kommunalen Baumschutzrechts schließt mit …” „… Baumschutzsatzungen und Baumschutzverordnungen – befasst und wird in dieser Arbeit umfangreich miteinbezogen. Eine …” „… BaumschutzrechtIm Mittelpunkt der Untersuchung des kommunalen Baumschutzrechts (Kapitel E.I) stehen konkrete …”

Anhänge S. 261-266

„… AnhängeAnhang 1 – hessische BaumschutzsatzungenStand: 30.08.2020 Gemeinde …” „… Nr. 25 lit. a) BauGBErhaltungsbindung nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 lit. b) BauGBandere baumschützende …” „… – Kaiserlei-Promenade10.11.2015 + Nr. 5.1 - - - Nr. 6.14 913 – Taunusanlage 9 bis 1110.11.2015 + - + - Baumschutz …”

A. Einleitung S. 1-4

„… unverzichtbar.Wegen dieser Bedeutungsfülle von Bäumen sind baumschützende Regelungen in der europäischen …” „… der lokalen Durchgrünung rechtsverbindlich steuern.Den rechtlichen Rahmenbedingungen des Baumschutzes …” „… sowohl die Möglichkeiten kommunaler Satzungen als auch unmittelbar baumschützende Vorschriften des …”

B. Stand der Forschung S. 5-8

„… nicht ausführlich behandelt werden.Zum Baumschutz durch die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung …” „… Stand der ForschungIn der Rechtswissenschaft wurde das Baumschutzrecht trotz des wachsenden …” „… . Umfangreichere Arbeiten zum Baumschutzrecht sind rar und überwiegend älteren Datums. Seit Mitte der 1990er Jahre …”

doi.org/10.5771/9783828878686

Beate Ulla Walsch - Umweltschutz durch örtliche Bauvorschriften

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Beate Ulla Walsch

Umweltschutz durch örtliche Bauvorschriften

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 25 2016

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I. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 671-696

„… Abwasserentsorgung, das Institut des Anschluss- und Benutzungszwangs, die Bauleitplanung oder der Baumschutz im …” „… Verbesserung des Stadtklimas zulässig sind. º Freiflächengestaltung und Baumschutz - Freiflächengestaltung Die …” „… Berlin und Hamburg fehlen entsprechende Verordnungsermächtigungen. - Baumschutz Unter der Überschrift …”

I. Die rechtspraktischen Konflikte: S. 635-651

„… Sonnenkollektoren vs. Baumschutz Ein weiteres potenzielles Spannungsfeld tut sich auf, wenn mittels örtlicher …” „… - und Baumschutzes entge- 3. 2472 Zum Baumschutz mittels örtlicher Bauvorschriften siehe oben D. II. 4 …” „… Regensburg mit der Frage zu befassen, ob der Klägerin eine Befreiung von der Baumschutzverordnung der Stadt …”

Literaturverzeichnis S. 731-766

„… – Abwasser – Abgaben – Baumschutz, mit Beiträgen von Thomas Bunge, Nicole Pippke, Katja Gnittke, Gertrude …” „… – Baumschutz, mit Beiträgen von Thomas Bunge, Nicole Pippke, Katja Gnittke, Gertrude Lübbe-Wolff, Bernhard W …” „… , Bauleitplanung – Abfall – Abwasser – Abgaben – Baumschutz, mit Beiträgen von Thomas Bunge, Nicole Pippke, Katja …”

III. Konfliktlösungsansätze de lege lata und de lege ferenda S. 653-671

„… die, wie etwa im Falle der Solarenergiegewinnung und des Baumschutzes, überdies noch beide die …” „… Baumschutz und Einsatz erneuerbarer Energieträger ist hierdurch freilich noch nichts gewonnen. So stellt …” „… Benutzungszwangs, die Bauleitplanung oder der Baumschutz im Vordergrund, ist, nicht zuletzt durch das …”

C. Unionsrechtlicher Hintergrund für den Erlass örtlicher Bauvorschriften S. 381-385

„… Freiflächengestaltung und den Baumschutz, Brennstoffverwendungsverbote und Heizungsanlagengebote bis hin zur …”

II. Der (verfassungs-)rechtliche Konflikt: S. 651-653

„… Bauvorschriften? 652 die, wie etwa im Falle der Solarenergiegewinnung und des Baumschutzes, überdies noch beide …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Bewertungdd) 578 Freiflächengestaltung und Baumschutz4. 580 Freiflächengestaltunga) 580 Tatbestandaa) 581 …” „… Sonnenkollektoren vs. Baugestaltung1. 635 Umweltschutz vs. „Denkmalschutz“2. 643 Sonnenkollektoren vs. Baumschutz3 …” „… ) 588 Baumschutzb) 591 Inhaltsverzeichnis 23 Begriffaa) 591 Art. 81 I Nr. 7 BayBObb) 592 Tatbestand …”

II. Auslegung der Ermächtigungsgrundlagen der Landesbauordnungen S. 433-635

I. Handlungsfelder und Bedeutung kommunalen Umweltschutzes S. 43-60

„… Baumschutz im Vordergrund,16 ist gerade in letzter Zeit vermehrt auch das Bauordnungsrecht in den Fokus …”

I. Dogmatische Vorüberlegungen S. 386-434

„… Freiflächengestaltung und den Baumschutz, Brennstoffverwendungsverbote und Heizungsanlagengebote bis hin zur …” „… Baumschutzsatzungen, die rein auf den Erhalt von Bäumen abzielen, das Vorliegen eines entsprechenden schutzbedürftigen …”

II. Formelles Verfassungsrecht: Kompetenzrechtlicher Rahmen für den Erlass umweltbezogener örtlicher Bauvorschriften und Geltung eines Zitiergebots S. 122-209

„… zum Erlass von Baumschutzmaßnahmen ebenso in § 9 I Nr. 25 BauGB, wie auch in den …”

III. Materielles Verfassungsrecht S. 209-381

doi.org/10.5771/9783845265315

Annette Braun - Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

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Annette Braun

Kommunalisierung von Umweltaufgaben im europäischen Mehrebenensystem

Series: Forum Umweltrecht

Volume 63 2012

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Kommunale Umweltaufgaben im Rahmen der Gesetze S. 348-361

„… Baumschutz. Die nach der alten Rechtslage in den Landesnaturschutzgesetzen enthaltenen Ermächtigungen zum …” „… zum Gegenstand kommunaler Satzungen erklären. Der kommunale Baumschutz wird damit in gewisser Weise …” „… ist auch im Baumschutz ersichtlich keine zusätzliche Verankerung im Kommunalrecht geboten. 2 …”

Literaturverzeichnis S. 403-444

„… Umweltschutz in Europa, Frankfurt am Main 1992 Schröer, Thomas, Kommunale Baumschutzsatzungen vor dem Aus …”

doi.org/10.5771/9783845242972

Anne-Christin Gläß - Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende

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Anne-Christin Gläß

Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 32 2016

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Literaturverzeichnis S. 479-490

„… – Baumschutz, S. 413 ff., 3. Auflage, Berlin 2002 Böhm, Monika/Schwarz, Philip, Klimaschutz durch Anschluss …” „… kommunales Satzungsrecht. Bauleitplanung – Abfall – Abwasser – Abgaben – Baumschutz, S. 219 ff., 3. Auflage …”

doi.org/10.5771/9783845272139

Kerstin Müller - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

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Kerstin Müller

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 1 2010

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Hintergrund S. 34-36

„… bringe, nicht in geeigneter Relation zu deren Nutzen stehe. Die Bürger würden den Baumschutz auch ohne …” „… umgangen.704.3. Für den Erhalt der Baumschutzsatzung (2002) 4.3.1. Hintergrund Am 14. März 1984 trat in …” „… Delmenhorst aufgrund eines Stadtratbeschlusses die Baumschutzsatzung in Kraft.71 In ihr war (und ist) geregelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 31 4.2.3. Das Ergebnis 34 4.3. Für den Erhalt der Baumschutzsatzung (2002) 34 4.3.1. Hintergrund 34 …”

Die Durchführung S. 31-34

„… umgangen.704.3. Für den Erhalt der Baumschutzsatzung (2002) 4.3.1. Hintergrund Am 14. März 1984 trat in …” „… Delmenhorst aufgrund eines Stadtratbeschlusses die Baumschutzsatzung in Kraft.71 In ihr war (und ist) geregelt …” „… eventuellen Ersatzpflanzungen dabei erforderlich werden.72 Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung …”

Das Ergebnis S. 34

„… umgangen.704.3. Für den Erhalt der Baumschutzsatzung (2002) 4.3.1. Hintergrund Am 14. März 1984 trat in …” „… Delmenhorst aufgrund eines Stadtratbeschlusses die Baumschutzsatzung in Kraft.71 In ihr war (und ist) geregelt …” „… eventuellen Ersatzpflanzungen dabei erforderlich werden.72 Das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung …”

Die Durchführung S. 36-37

„… Spiecker als offizielle Vertreter das Bürgerbegehren zum Erhalt der Baumschutzsatzung bei der Stadt …” „… e.V.80 für den Erhalt der Baumschutzsatzung.81 Die Unterschriftenlisten sollten unter anderem in …” „… der Baumschutzsatzung in Delmenhorst“ auch Informationsabende in der Volkshochschule Delmenhorst, um …”

Das Ergebnis S. 37-38

„… Baumschutzsatzung in Delmenhorst“ auch Informationsabende in der Volkshochschule Delmenhorst, um auf ihr Anliegen …” „… Aufhebung der Baumschutzsatzung war in Folge dessen abgelehnt.86 Der Rat hat mit dieser Abstimmung im Sinne …” „… des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Baumschutzsatzung entschieden und das Bürgerbegehren war somit …”

Hintergrund S. 38-39

„… die Bezirkregierung Weser-Ems im Oktober 2002.89Im Dezember 2003 wurde die Baumschutzsatzung …” „… Baumschutzsatzung der Stadt Delmenhorst. Oldenburg, 11.10.2002. 90 vgl. Vorlage zur Sitzung des Rates der Stadt …”

Schlussbetrachtung S. 59-67

„… Bürgerbegehrens zum Erhalt der Baumschutzsatzung ausgemacht werden. Eine genaue Anzahl der Unterschriften ist zwar …” „… man den Umstand, dass ein Thema wie die Baumschutzsatzung keine große Bedeutung für das Alltagsleben …”

Übersicht Bürgerbegehren in Delmenhorst S. 68

„… Baumschutzsatzung 30.8.2002-Okt.2002 5.902 - Positive Erledigung durch gleichlautenden Ratsbeschluss 4. Gegen den …”

Schriftverkehr S. 72-75

„… : Durchführung des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Baumschutzsatzung der Stadt Delmenhorst. Oldenburg, 11.10.2002 …”

Protokolle und Vorlagen S. 76

„… Amts für Umweltschutz und Abfallwirtschaft: Neufassung der Baumschutzsatzung Vorlage zur Sitzung des …”

doi.org/10.5771/9783845223735

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