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Alexander Brade, Anette Ebner - Baurecht Sachsen

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Alexander Brade, Anette Ebner

Baurecht Sachsen

2024

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§ 5 Bauleitplanung S. 27-103

„… BauleitplanungDie Bauleitplanung ist das zentrale städtebauliche Gestaltungselement.1 Eine Art Präambel der …” „… ist.Materiell-rechtliche Anforderungen der BauleitplanungAllgemeinesDie Gemeinde kann sich bei der Aufstellung der …” „… Zweiter Teil:BauplanungsrechtBauleitplanungZur Einführung: Becker-Rosenfelder, Basiswissen …”

§ 11 Bauleitpläne S. 299-312

„… BauleitpläneZur Einführung: Decker, Zulässigkeitsprobleme bei der Normenkontrolle gegen …” „… Bauleitpläne 299Hinweis: Der Rechtsschutz gegen Bebauungspläne im Wege der Normenkontrolle ist ein stetes Thema …” „… Normenkontrollen anerkannter Umweltschutzvereinigungen gegen beide Bauleitpläne sind im Vordringen begriffen, in …”

Vorwort S. 5-18

„… Bauplanungsrechts, d.h. das Recht der Bauleitplanung einerseits, das von Frau Ebner bearbeitet wurde, und das von …” „… – Bauordnungsrecht§ 4 25BauplanungsrechtZweiter Teil: 27Bauleitplanung§ 5 27Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von …” „… Einzelentscheidungen§ 10 245Bauleitpläne§ 11 299Stichwortverzeichnis 313 7InhaltsverzeichnisVerzeichnis der Fälle und …”

Stichwortverzeichnis S. 313-318

„… Baulandmobilisierungsgesetz 3 2Baulast 9 71Bauleitplanung 5 2 ff.– Anpassungspflicht 5 41 f.– Anspruch auf Bauleitplanung …” „… – Fachplanung 5 5, 44– Fehlerhafte Bauleitpläne 5 91 ff.– Formelle Anforderungen 5 8 ff.– Förmliche …” „… der Bauleitplanung 5 100 ff.– Strategische Umweltprüfung 5 12– Überörtliche Planung 5 5 …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

„… Bauleitplänen gewährleistet. Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans sind Bauvorhaben i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB …” „… Fachplanungsträger bestehende Bauleitpläne der Gemeinde einfach ignorieren oder sich zumindest im Wege der Abwägung …” „… Bauleitplanung entzogen. Anders verhält es sich aber, wenn die Bahnanlagen aufgegeben werden, was eine …”

§ 10 Baurechtliche Einzelentscheidungen S. 245-298

„… , Öffentliches Baurecht in der Nussschale, JA 2005, 471; Böhm, Recht der Bauleitplanung, JA 2013, 81; dies …” „… zunächst hinsichtlich der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Bauleitplanung sowie hinsichtlich der …” „… Durchführung der nach § 1 Abs. 3 BauGB erforderlichen Bauleitplanung b)aa)90 BVerfG NJW 1980, 759 …”

§ 8 Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts S. 188-203

„… Städtebaulich-gestalterische gemeindliche Markenkerne: Möglichkeiten und Grenzen durch eine Kombination von Bauleitplanung …”

doi.org/10.5771/9783748911524

Thomas Wessels - Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Thomas Wessels

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 59 2013

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Bauleitplanung S. 359-370

„… Entscheidungsvorbereitung dient.18335. BauleitplanungArtverwandt1834mit demAusschluss der Planfeststellungsverfahren und …” „… förmlichenVerfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung ist der Ausschluss von Fragen der „Bauleitplanung“, der sich in …” „… Bürgerbeteiligung vor, um dieWünsche und Bedürfnisse der Bürger und das Interesse der Gesamtheit bei Bauleitplänen …”

Gesetzeswidrigkeit bei Ermessensentscheidungen (insbes. Bauleitplanung) S. 400-405

„… . Bauleitplanung)Schließlich stellt sich im Rahmen dieses Ausschlussgrundes die Frage, inwieweitdas Ergebnis einer …” „… der Aufstellung derBauleitpläne die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und …” „… Bauleitplanung, in: Wollenschläger u.a.,FS für H. Hablitzel, 137 (137 f.). Diese Frage wurde vor allem in Bayern …”

„Vergleichbare Zulassungsverfahren“ S. 358-359

„… Entscheidungsvorbereitung dient.18335. BauleitplanungArtverwandt1834mit demAusschluss der Planfeststellungsverfahren und …” „… förmlichenVerfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung ist der Ausschluss von Fragen der „Bauleitplanung“, der sich in …” „… Bürgerbeteiligung vor, um dieWünsche und Bedürfnisse der Bürger und das Interesse der Gesamtheit bei Bauleitplänen …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 396-400

„… . Bauleitplanung)Schließlich stellt sich im Rahmen dieses Ausschlussgrundes die Frage, inwieweitdas Ergebnis einer …” „… der Aufstellung derBauleitpläne die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und …” „… Bauleitplanung, in: Wollenschläger u.a.,FS für H. Hablitzel, 137 (137 f.). Diese Frage wurde vor allem in Bayern …”

Anwendungsfälle S. 405-409

„… die Bauleitplanung nicht bereits über einen eigenständigen Ausschluss erfasst ist.2074 VG München, Urt …” „… eine Bauleitplanung in geordnete,für die Bürger überschaubare Bahnen gelenkt werden können, verdichtet …” „… von Bauleitplänen für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Umgekehrt folgt aus …”

Darstellung anhand konkreter Sachverhalte S. 46-49

„… ersparen." Angesichts der Hürde innerhalb des Negativkatalogs, welche die Bauleitplanung von einem Begehren …” „… erforderlichen Bebauungsplans. Da im Negativkatalog die Aufstellung, Ergänzungund Aufhebung von Bauleitplänen für …” „… einVerstoß gegen denAusschluss der Bauleitplanung drohe. Allerdings war der Verkaufdes Grundstücks an der …”

Auswertung anhand der vorliegenden Rechtsprechung S. 115-117

„… .115– In 10 Verfahren (ca. 9,2%) lag ein Verstoß gegen den Ausschluss der Bauleitplanung vor.– In 6 …” „… Unzuständigkeit und Bauleitplanung) bilden ca.73,6% aller gerichtlichen Verfahren.In 32 Fällen (mithin ca. 29,4 …” „… Ausschluss des gesetzwidrigen Zieles Streitigkeiten, die mit der Bauleitplanung zu tun haben. Etwagleichauf …”

Beispiele S. 271-273

„… öffentlichen Einrichtung diskutiert wird.1365Auch Entscheidungenüber die Bauleitplanung und Fragen der …” „… Landschaftspflege und der -erhaltung sowie der Bauleitplanung betroffen. Hieraus ergibt sicheine grundlegende …” „… Bauleitplänen und Ortsentwicklungsplänen einschließlichstädtebaulicher Rahmenplanungen nach § 140 Nr. 4 des …”

Auswertung aufgrund empirischen Erhebung S. 112-115

„… Bauleitpläne und Bauprojekte bezogenen Vorhaben, gefolgt von Verkehrsprojekten sowie Infrastrukturund …” „… dieBauleitplanung von einem Begehren ausnimmt, wurde das Bürgerbegehrendahingehend formuliert, dass der Stadt …” „… Begehren an, die sich primär auf die „Verkaufsproblematik“ öffentlicher Sachen im Rahmen der Bauleitplanung …”

Gesamtüberblick S. 100-106

„… Entwicklung einschließlich der Bauleitplanung andererseits (Rehmet/Weber/Pavlovic, Bürgerbegehren, in …” „… Ländern erhöht die Zulässigkeit von Themen zur Bauleitplanung die Zahl der Bürgerbegehren, etwa in …” „… . Neben diesen Ländern, die einen hohen Restriktionsgrad wie den Ausschluss der Bauleitplanung vorsehen …”

Gründe und Kritik S. 370-379

„… , NVwZ 1997, 223 (225).1896 So sei unter anderem der Ausschluss der Bauleitplanung „rechtspolitisch …” „… natürlichen (oder juristischen) Personen gemeintsind, die von der Bauleitplanung betroffen sind oder ein …” „… öffentlicher Belange (§ 4 BauGB) ein bundesrechtlichvorgegebenes Verfahren der Bauleitplanung bereit (OVG …”

Jahresrechnung und Jahresabschluss S. 347-348

„… Planfeststellungsverfahren (Abschnitt 2, §§ 72– 78).1771 Diese Verfahren bilden zusammen mit der Bauleitplanung das …” „… , wasserrechtlichen oder vergleichbaren Zulassungsverfahrenssowie der Bauleitplanung.1771 Kopp/Ramsauer, § 63, Rdnr. 1 …”

Vorwort S. 5-12

„… . Sonstige Verfahren3584. „Vergleichbare Zulassungsverfahren“3595. Bauleitplanung3706. Gründe und Kritik372a …” „… Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit104006. Gesetzeswidrigkeit bei Ermessensentscheidungen (insbes.Bauleitplanung)400a …”

Planfeststellungsverfahren S. 348-354

„… , §§ 72– 78).1771 Diese Verfahren bilden zusammen mit der Bauleitplanung das Kernstückdes vorliegenden …” „… , wasserrechtlichen oder vergleichbaren Zulassungsverfahrenssowie der Bauleitplanung.1771 Kopp/Ramsauer, § 63, Rdnr. 1 …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung verbundensein müssen. Abschließend wird eine Bewertung des Ausschlusses der Bauleitplanung …”

Zulässigkeit von Grundsatzbeschlüssen? S. 379-382

„… , sinngemäß ist sie aber auch auf den Ausschluss derBauleitplanung übertragbar.1926 Die Diskussion wird primär …” „… weitere Auffassung differenziert zwischen den beiden Ausschlüssen. So sei derAusschluss von Bauleitplänen …”

Thesen und Folgerungen S. 442-448

„… Fachgesetz. Ebenso wie bei den beidenvorstehenden Verfahren ist auch der Begriff der Bauleitplanung umfassend …” „… , dass auch in Ländern, die den Ausschlussder Bauleitplanung nicht erfasst haben, ein Verstoß gegen den …”

Unzulässigkeitsquoten ausgewählter Länder S. 106-112

„… Themenstellungen im Bereich der Bauleitplanung undÖffentlichkeitsbeteiligung (25% der Fälle) waren (Bogumil …” „… die auf Bauleitpläne und Bauprojekte bezogenen Vorhaben, gefolgt von Verkehrsprojekten sowie …”

Positivkataloge S. 273-285

„… Landschaftspflege und der -erhaltung sowie der Bauleitplanung betroffen. Hieraus ergibt sicheine grundlegende …” „… Bauleitplänen und Ortsentwicklungsplänen einschließlichstädtebaulicher Rahmenplanungen nach § 140 Nr. 4 des …” „… Auch Bauleitpläne, Planfeststellungen, Satzungen, Grund-1391 OVG Koblenz, Beschl. v. 07.02.2007 – AN 2 …”

Anwendungsfälle S. 250-268

„… Genehmigungspflicht ändert nichts daran, dass die Aufstellungdes Flächennutzungsplanes Teil der Bauleitplanung (vgl …” „… ein zulässiger Gegenstand ist, eine Frage desAusschlusses der Bauleitplanung bzw. des gesetzwidrigen …” „… örtlicher Verkehrsplanungen im Rahmen derBauleitplanung (§ 2 I S. 1 BauGB). Soweit die Gemeinde in diesen …”

Anwendung sowohl auf Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid? S. 225-234

„… Zulassungsverfahrens zu entscheiden sind“ oder „die Aufstellung,Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen …” „… , Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen und sonstigen Satzungen nach demBaugesetzbuch(BauGB) und dem …”

Literaturverzeichnis S. 449-486

„… , Bürgerbegehren in der Bauleitplanung,in: Wollenschläger u.a., FS für H. Hablitzel, S.)Greifeld …” „… gemeindlichenBauleitplanung in Bayern, in: Wollenschläger, Michael/Kreßel, Eckhard/Egger, Johann(Hrsg.), Recht – Wirtschaft …” „… Bauleitplanung, in: KommPBY 1998, S. 163 – 166 (zit.: Metzner, KommP BY 1998, S.)Meyer, Gerd: Das kassatorische …”

Deutsche Demokratische Republik vor 1990 S. 92-95

„… ungeeignet waren(Bauleitplanung, innere Gemeindeorganisation, Entscheidungen in Rechtsmittelverfahren)oder …”

Bundesrepublik Deutschland nach 1990 S. 95-99

„… einen Bürgerentscheid ungeeignet waren(Bauleitplanung, innere Gemeindeorganisation, Entscheidungen in …”

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft S. 242-246

„… . 1995, 290 (290); BVerfGE 8, 256 (258); 38, 258 (279)).1216 Bauleitplanung, gemeindliche Stellungnahmen …”

doi.org/10.5771/978384524204

Frederike Zufall - Planungsrecht im Vergleich

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Frederike Zufall

Planungsrecht im Vergleich

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 37 2016

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Bauleitplanung S. 119-138

„… D. Bauleitplanung D. Bauleitplanung Die Bauleitplanung kann als Wiege des deutschen …” „… Grundlage für die Bauleitplanung bildet, entstand im Jahr 1986 aus 424 Siehe zur historischen Entwicklung …” „… . Dabei wurde historisch gesehen Bauleitplanung immer als kommunale Aufgabe begriffen und folglich auch …”

Dezentralisierung und Zentralisierung S. 235-255

„… Ebene im Bereich der Gesamtplanung bildet schließlich die Bauleitplanung, die die unmittelbare …” „… Stadtplanung bzw. Bauleitplanung anzutreffen sind. Der Begriff ist hier bewusst weit gewählt, weil die …” „… Gemeinde hinausreichenden Bauleitplanung (§ 203 Abs. 1 und Abs. 2, § 204 Abs. 1, § 205 Abs. 1 und Abs …”

Wirkungsweise S. 267-272

„… sich dann auch auf die Bauleitplanung (§ 1 Abs. 4 BauGB), sodass durch die Verknüpfung mit …” „… bereits auf Verfassungsebene die Kompetenzen zur Raumordnungs- und Bauleitplanung von denen der …” „… jeweiligen Sachmaterie, die verfassungsrechtlich von der Raumordnungs- und Bauleitplanung abzugrenzen wären …”

Europäische Raumordnung? S. 77-83

„… und Boden.293 Es beinhaltet demnach das Recht der Bauleitplanung.294 Die Kompetenz zur Gesetzgebung …” „… Nr. 18 GG unterfallende Recht der Bauleitplanung (D.) wird durch das Baugesetzbuch296 ausgestaltet …” „… . Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . Planaufstellung 98 II. Plangestaltung 110 III. Planverwirklichung 114 IV. Ergebnis 116 D. Bauleitplanung 119 I …” „… II. Plangestaltung 110 III. Planverwirklichung 114 IV. Ergebnis 116 D. Bauleitplanung 119 I …” „… vorbereitender Bauleitplan 131 2. Zulässigkeit von Vorhaben nach §§ 29 ff. BauGB 131 3. Verhältnis zur …”

Landes- und Regionalplanung S. 97-118

„… konsequent ein raumordnungsplanerisches Verfahren und das der Bauleitplanung nebeneinander. Folglich …” „… . 4 BauGB eine Bindung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung und damit ein …” „… bindet, über die durch die Landesplanung gebundene Regionalplanung hinab zur Bauleitplanung reicht …”

Intention des Planungsverfahrens S. 256-260

„… im Bereich der Bauleitplanung ein zweistufiges System gewählt: Eingeführt im Jahr 1976 stellte es von …” „… . Dies zeigt sich im deutschen Recht der Bauleitplanung im Falle der Genehmigungsbedürftigkeit des …”

Stadtplanung S. 188-234

„… kommunal stärker verankerten Bauleitplanung im Gegensatz zur japanischen Stadtplanung. Das weitere …” „… Rechtsaufsicht wie im Rahmen der deutschen Bauleitplanung festgeschrieben, sondern die Befugnisse knüpfen …” „… kommt der Planung eine der deutschen Bauleitplanung vergleichbare Koordinierungs- und …”

Gegenstand des Rechtsvergleichs S. 52-76

„… Bauleitplanung vorsahen.179 Dem Willen, diese in einem bundesweiten Gesetz zu vereinheitlichen, ging ein …” „… grundsätzlich freizuhaltenden Außenbereich differenzierte und die Bauleitplanung einer übergeordneten …” „… Raumordnung zur Bauleitplanung sowie zur Fachplanung durch Neufassung einiger Vorschriften.216 Im Jahr 2009 …”

Landesnutzungsplanung S. 157-173

„… Bestandteil der Raumordnung und Bauleitplanung ist, so entstammt das japanischen System - zumindest auf …” „… Bauleitplanung ist, setzt in Japan die Steuerung schon auf der Ebene des Zentralstaates mit dem …”

Planungsgegenstand und inhaltliche Steuerung S. 261-266

„… in der Bauleitplanung die Art der baulichen Nutzung innerhalb des Flächennutzungs- und …”

Landesgestaltungsplanung S. 139-156

„… viel weiter als im deutschen Planungsrecht, das die Kompetenzen für Raumordnung und Bauleitplanung …”

doi.org/10.5771/9783845274928

Henning Jäde, Franz Dirnberger - Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

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Henning Jäde, Franz Dirnberger

Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

2022

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Erster Teil Bauleitplanung S. 29-341

„… derGrundlage des § 11 Abs. 1 Nr. 1 gelten, weil ihnen eine (bestimmte) Bauleitplanung(mindestens in aller Regel …” „… StädtebaurechtErster TeilBauleitplanungErster AbschnittAllgemeine Vorschriften§ 1Aufgabe, Begriff und Grundsätze der …” „… Bauleitplanung(1) Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung derGrundstücke in der …”

Zweiter Teil Sicherung der Bauleitplanung S. 341-444

„… der Anwendungseuphorie von § 13 b ent-gegenzusetzen.Zweiter TeilSicherung der BauleitplanungErster …” „… Ausschluss vom Bauleitplanungs-verfahren – Gleiches gilt für die Veränderungssperre – auf dieses Verfahren …” „… Umweltbericht kann verzichtet werden. Es ist besonders wichtig, dieseallgemeinen Grundlagen der Bauleitplanung …”

Zweiter Teil Allgemeine Vorschriften; Zuständigkeiten; Verwaltungsverfahren;Planerhaltung S. 1181-1271

„… derBauleitplanung anschließend noch ein Umlegungsverfahren erforderlich sein wird.Demgegenüber dürfte die bloße …” „… Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen;denn wenn schon die Bauleitplanung übertragungsfähig ist, so …” „… Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung vonPlanungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung(1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335Zweiter TeilSicherung der BauleitplanungErster AbschnittVeränderungssperre und Zurückstellung von …” „… Baugesetzbuch (BauGB)Erstes KapitelAllgemeines StädtebaurechtErster TeilBauleitplanungErster AbschnittAllgemeine …” „… Vorschriften§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung . . . . . . . . . . . . 29§ 1a Ergänzende …”

Siebter Teil Maßnahmen für den Naturschutz S. 1014-1031

„… Geldleistung an denGeschädigten erbringen. Die in die Bauleitplanung integrierte Eingriffsregelung orien-tiert …” „… erreichen.Im Rahmen der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung ist nun der wahre Verursa-cher des Eingriffs …” „… nicht die Gemeinde, die zwar mit der Bauleitplanung eine Conditiosine qua non für die Zulässigkeit des …”

Neunter Teil Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur S. 1158-1164

„… Maßnahmen; Bauleitplanung und Maßnahmen zurVerbesserung der Agrarstruktur(1) Bei der Vorbereitung und …” „… zu befinden, ob Bauleitpläne aufzu-stellen sind und ob sonstige städtebauliche Maßnahmen durchgeführt …” „… werdensollen.(2) Bei der Aufstellung von Bauleitplänen hat die obere Flurbereinigungsbe-hörde zu prüfen, ob im …”

Zweiter Teil Schlussvorschriften S. 1339-1425

„… Bauleitpläne (Abs. 6) . . . . . . . . . . . . . . 136. Abbedingung des Einfügungsgebots für großflächige …” „… (Battis/Krautzberger/Löhr, NVwZ 2007, 121, 127).5. Sonderregelung für übergeleitete Bauleitpläne (Abs. 6)Nach Abs. 6, der …” „… bauleitplanungspflichtig. Die Ermächtigung galt jedochnur bis zum 31. 12. 2004 und ist damit heute gegenstandslos. Das gilt …”

§ 25d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts S. 1605-1606

„… aus Anlass der vierten ÄnderungsverordnungIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 27. Januar 1990 …” „… des Bauleitplans erneut einzuleiten,bleibt unberührt.A N M E R K U N G E N :§ 25 c enthält in seiner …” „… weiterenFortentwicklung des StädtebaurechtsIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 20. September 2013 nach § 3 Ab-satz …”

§ 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren S. 1603-1604

„… § 251Fortführung eingeleiteter VerfahrenFür Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits …” „… bis 25 c enthalten die Übergangsbestimmungen für Bauleitpläne, deren Verfah-ren zum Zeitpunkt des …” „… betref-fenden Bauleitplans gültig war. Die Regelungen wollen letztlich im Interesse des Plan-gebers aufwendige …”

§ 25b Überleitungsvorschrift aus Anlass der dritten Änderungsverordnung S. 1604-1605

„… Anlaß der zweitenÄnderungsverordnung(1) Für Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits …” „… ÄnderungsverordnungIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 27. Januar 1990 nach § 3 Absatz 2des Baugesetzbuchs …” „… anzuwenden. Das Recht derGemeinde, das Verfahren zur Aufstellung des Bauleitplans erneut einzuleiten,bleibt …”

§ 24 (weggefallen) S. 1603

„… § 251Fortführung eingeleiteter VerfahrenFür Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits …” „… bis 25 c enthalten die Übergangsbestimmungen für Bauleitpläne, deren Verfah-ren zum Zeitpunkt des …” „… betref-fenden Bauleitplans gültig war. Die Regelungen wollen letztlich im Interesse des Plan-gebers aufwendige …”

§ 25c Überleitungsvorschrift aus Anlass der vierten Änderungsverordnung S. 1605

„… aus Anlass der vierten ÄnderungsverordnungIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 27. Januar 1990 …” „… des Bauleitplans erneut einzuleiten,bleibt unberührt.A N M E R K U N G E N :§ 25 c enthält in seiner …” „… weiterenFortentwicklung des StädtebaurechtsIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 20. September 2013 nach § 3 Ab-satz …”

§ 23 Überbaubare Grundstücksfläche S. 1599-1603

„… Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits eingeleitet ist, sinddie dieser Verordnung entsprechenden …” „… bereitsausgelegt sind.A N M E R K U N G E N :§§ 25 bis 25 c enthalten die Übergangsbestimmungen für Bauleitpläne …” „… im Zeitpunkt des Beginns der Auslegung des betref-fenden Bauleitplans gültig war. Die Regelungen …”

Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung S. 444-752

„… Bauleitplanung hervorzurufen. Durch dieseszusätzliche, den weiten Begriff des Bauens einschränkende Kriterium …” „… geeignet ist, das Bedürfnis nach einer ihre Zulässigkeit re-gelnden verbindlichen Bauleitplanung …” „… Bauleitplanung oder von Zielen derRaumordnung nicht durch Landesrecht eingeengt oder erweitert werden (BVerwG,Urt …”

Erster Teil Überleitungsvorschriften S. 1293-1339

„… erhebliche Vorarbeiten, namentlich bei derAufstellung von Bauleitplänen, geleistet wurden und die nicht …” „… , soweitnicht in den 234 ff. speziellere Regelungen getroffen worden sind, mithin sowohl fürBauleitplan- als …” „… bei Verfahren zur Aufstellung eines Bauleitplans regel-mäßig mit Fassung des Aufstellungsbeschlusses …”

§ 17 Orientierungswerte für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung S. 1574-1578

„… allgemeine Festlegungen, die bei der Aufstellungvon Bauleitplänen (§ 1 Abs. 2) zu beachten sind. Die …” „… Vorschrift richtet sich also alleinan den Satzungsgeber und Träger der Bauleitplanung und nicht an die …” „… noch ein Anspruch darauf, dass der Träger der Bauleitpla-nung die Höchstzahlen ausschöpft. Die Gemeinde …”

Stichwortverzeichnis S. 1801-1840

„… – UVP-Pflicht G: §214, 35– von Verstößen bei der BauleitplanungG: §214, 1– Vorprüfung im Einzelfall G: §214, 34 …” „… StichwortverzeichnisAsylbewerberunterkunft V: §3, 7, 34;§5, 29; §9, 9Aufforstungsgebot G: § 9, 80Aufgabe der Bauleitplanung G: §1, 1 …” „… Bauleitplan– verbindlicher G: §8, 1Bauleitplanung G: §1, 1– Aufgabe G: §1, 1– Begriff G: §1, 1 …”

Achter Teil Miet- und Pachtverhältnisse S. 1152-1158

„… zurVerbesserung der Agrarstruktur§ 187Abstimmung von Maßnahmen; Bauleitplanung und Maßnahmen zurVerbesserung der …” „… bauliche Entwicklung des Gemeindege-biets führen, hat die Gemeinde darüber zu befinden, ob Bauleitpläne …” „… von Bauleitplänen hat die obere Flurbereinigungsbe-hörde zu prüfen, ob im Zusammenhang damit eine …”

§ 26a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands S. 1606

„… des Gesetzes zur Mobilisierung vonBaulandIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 23. Juni 2021 nach …” „… Gemeinde, das Verfahren zurAufstellung des Bauleitplans erneut einzuleiten, bleibt unberührt.§ 26 …”

§ 26 Berlin-Klausel S. 1606

„… des Gesetzes zur Mobilisierung vonBaulandIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 23. Juni 2021 nach …” „… Gemeinde, das Verfahren zurAufstellung des Bauleitplans erneut einzuleiten, bleibt unberührt.§ 26 …”

§ 25e Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland S. 1606

„… des Gesetzes zur Mobilisierung vonBaulandIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 23. Juni 2021 nach …” „… Gemeinde, das Verfahren zurAufstellung des Bauleitplans erneut einzuleiten, bleibt unberührt.§ 26 …”

§ 5a Dörfliche Wohngebiete S. 1499-1503

„… DörflichenWohngebiete. Ferner ist § 25e Satz 1 zu beachten, wonach auf einen Bauleitplan (§ 1Abs. 2 BauGB), dessen …” „… Bauleitplä-ne gilt § 5a damit nicht. Da nach § 25e Satz 2 das Recht der Gemeinde, das Verfahrenzur Aufstellung …” „… des Bauleitplans erneut einzuleiten, unberührt bleibt, kann aber überdiesen Weg § 5a in Anwendung …”

§ 27 Inkrafttreten S. 1606-1609

„… des Gesetzes zur Mobilisierung vonBaulandIst der Entwurf eines Bauleitplans vor dem 23. Juni 2021 nach …” „… Gemeinde, das Verfahren zurAufstellung des Bauleitplans erneut einzuleiten, bleibt unberührt.§ 26 …”

Erster Teil Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 1031-1102

„… etwa im Rahmen einer Bauleitplanung nach § 3 odereiner Umlegung nach § 50. Wie die entsprechenden …” „… Zwecke der Sanierung,4. die städtebauliche Planung; hierzu gehört auch die Bauleitplanung odereine …” „… Bauleitplanung sowie eine Rahmenpla-nung auf, soweit sie für die Sanierung erforderlich ist. Darüber hinaus ist …”

Dritter Teil Stadtumbau S. 1116-1122

„… Stadtumbau- und Sanierungsrecht, Berlin 2006).Dies gilt insbesondere für die Instrumente der Bauleitplanung …” „… ergän-zend zu sonstigen Maßnahmen nach dem BauGB – also Bauleitplanung oder Instru-mente des besonderen …”

§ 25a Überleitungsvorschriften aus Anlaß der zweiten Änderungsverordnung S. 1604

„… Anlaß der zweitenÄnderungsverordnung(1) Für Bauleitpläne, deren Aufstellung oder Änderung bereits …”

Einführung S. 1567-1568

„… baulichenNutzung in den Bauleitplänen, § 17 die dabei von der Gemeinde zu beachtenden Ori-entierungswerte bezüglich …”

§ 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete S. 1425-1454

„… erster Linie für die Bauleitplanung bisher unbebauter odernicht vorbelasteter Bereiche, nicht dagegen für …” „… sich das Maß der Freiheit oderder Bindung, welche für die gemeindliche Bauleitplanung im Einzelfall …” „… , nicht gleichsam „allgemeinpoliti-schen“ Gründen getroffen werden; jede Bauleitplanung erfolgt notwendig …”

§ 4a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete) S. 1479-1489

„… diekonkrete Eigenart des jeweiligen Gebiets, aus dem ein besonderes Wohngebiet durchBauleitplanung entwickelt …” „… Bauleitplanung i. S. d. § 1 Abs. 3 Satz 1BauGB zu orientieren hat. Nur an die vorgefundene konkrete Situation …”

§ 11 Sonstige Sondergebiete S. 1535-1546

„… Aufl_Druck.pdf 1539 11.05.2022 10:18:56§ 11 Art der baulichen Nutzung89101540 Deckerjeweiligen Bauleitplans …” „… von einervorgängigen Bauleitplanung abhängig (allgemein zur Verfassungsmäßigkeit der Rege-lung BVerwG …”

Zweiter Teil Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen S. 1102-1116

„… Flächengröße nur dadurch erreicht, dass sie Flächen einbe-zieht, die auch im Wege einer normalen Bauleitplanung …” „… dasin der Bauleitplanung begründete Angebot einer entsprechenden baulichen Nutzungnicht zügig wahrnehmen …”

Vierter Teil Bodenordnung S. 752-838

„… (verbindlicher) Bauleitplanung und Umle-gung besteht indessen nicht nur in der soeben dargestellten Funktion des …” „… , der ein wechselseitiges Ein- und Zusammenwirkenvon Bauleitplanung und Umlegung erleichtert, weil er …” „… realisieren lässt, ihreBauleitplanung auf die Ergebnisse einer derartigen bodenordnenden Maßgabe einstel-len …”

§ 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen S. 1563-1567

„… Darstellung und Festsetzung des Maßes der baulichenNutzung in den Bauleitplänen, § 17 die dabei von der …”

§ 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen S. 1557-1563

„… . 2 Hs. 1 BauGB; zu weiteren Einzelheiten siehe dort)und auch nur für Bauleitpläne, die nach dem 23. 6 …”

§ 4 Allgemeine Wohngebiete S. 1468-1479

„… . 2 dient damit dem in § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauGB formulierten Grundsatz, dass dieBauleitplanung den …”

Fünfter Teil Enteignung S. 838-925

„… dass in der Realität der Bau-leitplanung eine eigentumsverteilende Wirkung zukommen kann, bedeutet …” „… im Wege einer Bauleitplanung ermöglicht werdenkann, weil eine solche Bebauung städtebauliche …” „… Spannungen auslösen würde, die nurim Wege der Bauleitplanung gelöst werden können (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. 5 …”

Entscheidungsregister S. 1609-1801

doi.org/10.5771/9783415073203

Stephan Mitschang - Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

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Stephan Mitschang (ed.)

Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 43 2022

Results in this title

Anke Sterz Bauleitplanung ohne Umweltprüfung S. 125-152

„… Bauleitplanung ohne Umweltprüfungvon Anke SterzEinleitungDie Aufstellung von Bauleitplänen …” „… bewertet werden […]. Die Gemeinde legt dazu für jeden Bauleitplan fest, in welchem Umfang und …” „… Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung eines Bauleitplans der grundsätzlichen Pflicht zur Durchführung …”

Stephan Mitschang Umweltprüfung in der Bauleitplanung S. 63-124

„… BauleitplanungZunächst ergibt sich aus § 33 UVPG, dass die strategische Umweltprüfung im Rahmen von behördlichen …” „… Umweltprüfung in der BauleitplanungDie Anordnung zur Durchführung einer generellen Umweltprüfung bei der …” „… Durchführung von Umweltprüfungen in der Bauleitplanung zurückgreifen. Bei genauerer Betrachtung stellt sich …”

Tim Schwarz Die Umweltprüfung in der Berliner Planungspraxis S. 153-168

„… Bauleitplänen. Werden diese im Normalverfahren durchgeführt, ist entsprechend den Vorgaben des Baugesetzbuchs1 …” „… eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die erheblichen Umweltauswirkungen des Bauleitplans ermittelt …” „… hat die Umweltprüfung eine wichtige Funktion in der Bauleitplanung. Gleichzeitig ist für die zügige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bauleitplanung sowie bei der VorhabenzulassungBerliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung 43Berliner …” „… Bauleitplanung sowie bei der VorhabenzulassungDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in …” „… „Umweltprüfung und Umweltverträglichkeits-prüfung in der Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie bei der …”

Alexander Schink Anforderungen an Alternativenprüfungen S. 193-212

„… Alternativenprüfung im Fachplanungsverfahren, aber auch in der Bauleitplanung verpflichtend vorgibt, gab es lange …” „… der Bauleitplanung Alternativen zu prüfen sind, ist weithin anerkannt.7Diese allgemeine rechtliche …” „… unterschiedlich:Für die Bauleitplanung besteht die Verpflichtung, im Umweltbericht „die in Betracht kommenden …”

Boas Kümper Fehler gemacht – Anforderungen an die Planerhaltung (insbesondere mit Blick auf Fehler der Umweltprüfung) S. 213-234

„… Bauleitplänen, in: Driehaus/Birk (Hrsg.), Festschrift für Felix Weyreuther, 1993, S. 249 (250 ff.).2 Zur …” „… Gesetzes für die Rechtswirksamkeit eines Bauleitplans nur beachtlich, wenn es sich um bestimmte dort …” „… weitere Rechtsfehler für die Wirksamkeit der Bauleitpläne unbeachtlich, u. a. etwa gewisse Verstöße gegen …”

Antje Kosan Die SUP im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main – Praxisbericht aus dem Regionalverband FrankfurtRheinMain S. 169-176

„… für vorbereitende BauleitpläneFlächennutzungs- und Landschaftspläne unterliegen keiner gesetzlichen …” „… Umweltprüfung auf der Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung erfassen und bewerten lassen.GIS-gestützte …”

Jörg Wagner Die Umweltprüfung in der Raumordnung – eine Paartherapie S. 41-62

„… Bauleitplanung vorstrukturieren und dieser bestimmte übergreifende Nutzungen vorgeben. Als Ziele definiert § 3 Nr …” „… Regionalplänen, vermittelt über die Raumordnungsklausel des § 1 Abs. 4 BauGB (Die Bauleitpläne sind den Zielen …” „… Überschwemmungsbereichen (ÜB) gelegene Bauflä-chen, die noch nicht realisiert oder in verbindliche Bauleitpläne umgesetzt …”

Michael Bongartz Das OVG-Urteil 10 D 106/14.NE vom 26.08.2021 zum Kraftwerk Datteln IV – Auswirkungen auf die Durchführung von Standortalternativenprüfung S. 177-192

„… (Bauleitplanung und immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren) beantragt.Quelle: Regionalverband Ruhr177 …” „… einer Angebotsplanung verletzt, wenn die Lösung der durch die Bauleitplanung aufgeworfenen Probleme …”

doi.org/10.5771/9783748935483

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