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Silvia Heimpel

Der Bauvorbescheid

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 10 2012

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Bauherr S. 67

„… unterschiedliche Personen, Stellen und/oder Behörden zu beteiligen. 1. Bauherr Die Antragstellung für die …” „… Erteilung eines Bauvorbescheids obliegt dem Bauherrn, § 76 S. 1 LBO Saarland.279 Mit dem Antrag bestimmt der …”

Schutz der Interessen des Bauherrn S. 27-33

„… Preußische Oberverwaltungsgericht aus, es sei kein Grund ersichtlich, warum der Bauherr gezwungen werden …” „… Anerkennung des Instituts des Bauvorbescheids umschrieben. Der Bauherr hat seinem Antrag auf Erteilung der …” „… lassen. So spart der Bauherr bei negativer Verbescheidung Planungskosten, u.a. die meist recht hohen …”

Wahlmöglichkeit des Bauherrn S. 118-123

„… Rechtssicherheit Rechnung getragen werden, das auch bei genehmigungsfreien Vorhaben bestehen kann. Der Bauherr kann …” „… und Schleswig-Holstein hat der Bauherr derzeit die Möglichkeit, bei Vorliegen der entsprechenden …” „… die umgekehrte Richtung vor. Der Bauherr kann dort unter bestimmten Voraussetzungen statt des …”

Bestrebungen der Bauherrn S. 200-201

„… Dreiecksverhältnis zwischen Behörde, Bauherr und Nachbar stehende Abstandsflächenrecht wird in vielen Bundesländern …” „… überlegen, in welcher Weise der Bauherr in diesen Konstellationen Rechtssicherheit erlangen kann. 1027 …” „… ist, kann der Bauherr durch Ausübung dieses Wahlrechts Einzelfragen zur materiellen Legalität des …”

Einzelne Fragen S. 142-145

„… Bauherrn auch geboten.717 Es genügt jedoch nicht, wenn der Bauherr sein Vorhaben lediglich mit einigen …” „… die äußerst umstrittene und in der Praxis sehr bedeutsame Problematik, welche Einzelfragen der Bauherr …” „… Hinsichtlich der Anzahl der Einzelfragen ist der Bauherr also weitestgehend frei.713 Dabei ist die Benennung …”

Anhang: Überblick über die maßgeblichen Normen S. 220-318

„… Bauherrin oder der Bauherr hat die erforderlichen Unterlagen bei der Bauaufsichtsbehörde einzureichen. 2Mit …” „… Baugesetzbuchs nicht aussprechen wird, darf die Bauherrin oder der Bauherr mit der Ausführung des Bauvorhabens …” „… beginnen. 4Will die Bauherrin oder der Bauherr mit der Ausführung des Bauvorhabens mehr als drei Jahre …”

Rechtliche Alternativen S. 201-207

„… Einschränkung für den Bauherrn darstellen. a. Anspruch auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Der Bauherr hat …” „… Genehmigungsverfahren und Freistellungs- bzw. Anzeigeverfahren vorgesehen ist, kann der Bauherr durch Ausübung dieses …” „… Bebauungsplans aber widerspricht, ist es genehmigungsbedürftig.1034 Beantragt daher der Bauherr eine Ausnahme …”

Kritik S. 198-200

„… Verlagerung der Verantwortung vom Staat auf den Bauherrn. Die Bauherren tragen das Risiko der Übereinstimmung …” „… teilweise Abschaffung der präventiven Prüfung öffentlich-rechtlicher Normen wird der Bauherr jedoch nicht …” „… folgendermaßen: „Die Regelung hat auch zu erheblichen Wildwuchs geführt, weil eine Anzahl von Bauherren ein …”

Prüfkompetenz der Bauaufsichtsbehörde S. 147-170

„… Baugenehmigungsverfahrens allerdings dem Bauherrn. Damit kann der Bauherr den Prüfumfang im Baugenehmigungsverfahren …” „… 147 sind aber durchaus Fallgestaltungen denkbar, in denen der Bauherr die Feststellungen zur …” „… gegenständlich begrenzt auf die Fragen, die der Bauherr in seiner Bauvoranfrage genannt hat.747 Zum anderen …”

Bestimmtheit des Antrags S. 49-52

„… Unterlagen erkennen lässt, welche Fragen der Bauherr zur Entscheidung stellen möchte.192 186 So auch § 57 …” „… der Bauherr jedoch offen, an welcher Stelle des Grundstücks das Bauvorhaben entstehen soll, bleibt …” „… verbescheidungsfähig.196 Der Bauherr ist jedoch nicht gehindert, eine Voranfrage zu stellen, die mehrere, genau …”

Nachbarbeteiligung S. 67-72

„… unterschiedliche Personen, Stellen und/oder Behörden zu beteiligen. 1. Bauherr Die Antragstellung für die …” „… Verlangen hat der Bauherr die betroffenen Nachbarn namhaft zu machen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen …” „… der §§ 13, 28 VwVfG Bln zurückzugreifen.294 In einigen Bundesländern hat der Bauherr der …”

Mögliche Maßnahmen de lege ferenda S. 210-213

„… abzusichern.1088 In bestimmten konfliktträchtigen Konstellationen ist der Bauherr geneigt, Zeit und Geld zu …” „… migungsverfahren“ deutet darauf hin, dass der Bauherr Wege sucht, sich einen Vertrauenstatbestand in Form eines …” „… Anzeigeverfahren auch deshalb nicht durchgeführt, weil die Bauherren für die Finanzierung ihres Vorhabens einen …”

Wahlmöglichkeit ausschließlich bei der Gemeinde oder Bauaufsichtsbehörde S. 123-139

„… Bauherr bspw. beabsichtige, nicht plankonform zu bauen oder weil die Gemeinde bzw. die Bauaufsichtsbehörde …” „… diesem Grundsatz zu, soweit der Bauherr Zweifel hinsichtlich der Wirksamkeit des der …” „… Bauherr andernfalls in derartigen Konstellationen allein das Risiko der Rechtmäßigkeit des Bebau …”

Bestrebungen der Rechtsprechung S. 207-208

„… , oder liegt die Frage, die der Bauherr entschieden wissen möchte, außerhalb des Prüfprogramms im …” „… ausnahmsweise für zulässig, weil der Bauherr Zweifel hinsichtlich der Wirksamkeit des der …” „… , dass der Bauherr andernfalls in derartigen Konstellationen allein das Risiko der Rechtmäßigkeit des …”

Ausklammerbare Fragestellungen S. 146-147

„… Beantragt der Bauherr einen Bauvorbescheid für ein Neubauvorhaben, das den genehmigungsbedürftigen Abriss …” „… durchaus Fallgestaltungen denkbar, in denen der Bauherr die Feststellungen zur Zulässigkeit des Abrisses …” „… Fragen, die der Bauherr in seiner Bauvoranfrage genannt hat.747 Zum anderen beschränkt sich eine mögliche …”

Selbstständige und verbindliche Beurteilbarkeit S. 145-146

„… verstehen, wenn der Bauherr die Zugehörigkeit seines Grundstücks zum Innen- oder Außenbereich geklärt wissen …” „… werden, deren Beantwortbarkeit von tatsächlichen oder rechtlichen Kriterien abhängt, die der Bauherr …” „… Sachbescheidungsinteresse für eine entsprechende Bauvoranfrage.742 Beantragt der Bauherr einen Bauvorbescheid für ein …”

Form des Antrags S. 46-49

„… Niederschrift.174 Wird der Antrag von mehreren, nicht vertretenen Bauherren gestellt, müssen alle unterschreiben …” „… Zudem wird auf diese Weise die Erkennbarkeit des Ausstellers gewährleistet.178 Der Bauherr bestätigt mit …” „… Einige Bauordnungen sehen darüber hinaus vor, dass der Bauherr auch die Bauvorlagen zu unterschreiben hat …”

Erlöschen der Bindungswirkung wegen Ablaufs der Geltungsdauer S. 93-100

„… verbeschieden werden.431 Denn regelmäßig hat der Bauherr keinen Einfluss auf die Bearbeitung seines Bauantrags …” „… . Er soll aber die Geltungsdauer des Vorbescheids voll ausschöpfen können.432 Reicht der Bauherr mithin …” „… andernfalls könnte der Bauherr die Feststellungswirkung des Vorbescheids nahezu beliebig verlängern, indem er …”

Tendenz zum schlanken Staat S. 195-198

„… , erlangt der Bauherr im Umfang der getroffenen Entscheidung Rechtssicherheit. Der Bauherr wird durch die …” „… dies nicht gilt, wenn der Bauherr trotz entsprechenden Hinweises des Entwurfsverfassers explizit eine …” „… Entwurfsverfasser unter Umständen sogar verpflichtet, den Bauherrn auf die Möglichkeit eines Vorbescheids und dessen …”

Zusammenfassung S. 214-219

„… Bauvoranfrage beantwortet werden. 16. Die Bauvoranfrage ist zum einen begrenzt auf die Fragen, die der Bauherr …” „… Rechtswirkung nach außen zu entscheiden sind. Der Bauherr kann demnach in der Bauvoranfrage nur solche Fragen …” „… . Der Bauherr hat bei Bauvorhaben, die der Genehmigungsfreistellung unterliegen, keinen Anspruch auf …”

Schutz der Interessen des Nachbarn S. 33

„… Vorbescheid vorgehen.99 Selbst wenn der Bauherr, wie in Art. 71 S. 4 Hs. 2 BayBO vorgesehen, ein Absehen von …” „… Behörde Der Bauherr will durch den Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids in der Regel eine …” „… Bauaufsichtsbehörde wird in derartigen Konstellationen trotz eines entsprechenden Antrags des Bauherrn nicht von der …”

Zustimmungsverfahren ersetzt das Genehmigungsverfahren S. 140-141

„… Vorbescheids macht der Bauherr deutlich, dass für sein Vorhaben ein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden …” „… . 65. 709 Wenn der Bauherr zwischen Baugenehmigungsverfahren und Freistellungsverfahren wählen kann …” „… Bundes oder der Länder übertragen wurden. Allerdings steht es dem Bauherrn offen, statt des …”

Schutz der Interessen der Behörde S. 33-34

„… Vorbescheid vorgehen.99 Selbst wenn der Bauherr, wie in Art. 71 S. 4 Hs. 2 BayBO vorgesehen, ein Absehen von …” „… Behörde Der Bauherr will durch den Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids in der Regel eine …” „… Bauaufsichtsbehörde wird in derartigen Konstellationen trotz eines entsprechenden Antrags des Bauherrn nicht von der …”

Rechtsanspruch auf Erteilung S. 83-84

„… auf Erteilung des Bauvorbescheids besteht, oder ob der Bauherr bei Vorliegen der Voraussetzungen …” „… Vorbescheids wäre eine Abweichung im Vorbescheidsverfahren systemwidrig.370 Der Bauherr hat daher auch in …”

Ausnahmen S. 117-118

„… Bauvorhaben zum Gegenstand einer Bauvoranfrage machen.582 Der Bauherr hat dabei bereits in der Bauvoranfrage …” „… Rechtssicherheit Rechnung getragen werden, das auch bei genehmigungsfreien Vorhaben bestehen kann. Der Bauherr kann …” „… Grunde gelegt werden kann. Schließlich begründet auch Art. 19 Abs. 4 GG keinen Anspruch des Bauherrn …”

Grundsatz S. 115-117

„… . § 60 HambBauO.568 Zu untersuchen ist nun, ob der Bauherr Fragen zu solchen genehmigungsfreien …” „… .582 Der Bauherr hat dabei bereits in der Bauvoranfrage anzugeben, ob ein Verfahren nach § 61 578 Vgl …” „… noch zu überblickenden Regelungen des öffentlichen Baurechts zu erleichtern und dem Bauherrn eine …”

Begriffsbestimmung S. 25-27

„… sah in aufgeführten Fällen einen Bauvorbescheid vor. So konnte der Bauherr zu einzelnen, den Bau …” „… die umfangreiche Rechtsprechung darauf schließen, dass der Bauherr zumeist die bauplanungsrechtliche …” „… § 9 Abs. 1 BImschG einen Antrag des Bauherrn, der auf die Klärung einzelner …”

Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts S. 19-22

„… ausgearbeiteten Bauantrags. Der Bauherr hatte um Erlaubnis zur Bebauung eines Grundstücks nachgesucht und im …” „… kein Grund ersichtlich, warum der Bauherr gezwungen werden sollte, seinen Bauantrag und die …” „… , dass für den Bauherrn in bestimmten Konstellationen ein Bedürfnis bestehen kann, bereits vor …”

Eintritt der Bindungswirkung S. 90-93

„… Zustellung des Bescheides ein.420 Hatte der Bauherr eine Verpflichtungsklage auf Erteilung des …” „… Geltungsdauer nicht erst mit Erfüllung der Bedingung. Andernfalls könnte der Bauherr die zeitliche Komponente …” „… Bestandskraft erwachsen ist.408 3. Eintritt der Bindungswirkung Von entscheidender Bedeutung für den Bauherrn …”

Gang der Untersuchung S. 14-18

„… können. Soweit der Bauherr im jeweiligen Bundesland nicht zwischen Freistellungsverfahren bzw …” „… Praxis sehr bedeutsame Problematik erörtert, welche Einzelfragen der Bauherr mittels der Bauvoranfrage …” „… 14 rechtlicher Vorbescheid verschafft dem Bauherrn hinsichtlich wesentlicher Fragen seines …”

Antragsteller S. 43-46

„… Bauherr nicht Grundstückseigentümer ist, hängt die Bauvoranfrage grundsätzlich nicht von der Zustimmung …” „… ablehnen.165 Treten bei einem Vorhaben mehrere Bauherren auf, so ist gegenüber der Bauaufsichtsbehörde – in …” „… Erteilung eines Bauvorbescheids obliegt dem Bauherrn, § 76 S. 1 LBO Saarland.159 In Fällen, in denen der …”

Form der Bekanntgabe S. 80-83

„… besteht, oder ob der Bauherr bei Vorliegen der Voraussetzungen lediglich einen Anspruch auf …” „… systemwidrig.370 Der Bauherr hat daher auch in denjenigen Bundesländern einen Anspruch auf Erteilung des …” „… Bauvorbescheids an den Bauherrn vorgesehen, Art. 71 S. 4 i.V.m. Art. 68 Abs. 2 S. 3 BayBO.361 Einige …”

Vorbescheid und Veränderungssperre S. 107-111

„… konkreten Fragen ist dabei Obliegenheit des Bauherrn.531 Der Bauherr ist also nicht verpflichtet, die …” „… machen, ob der Bauherr die gesicherte Erschließung seines Vorhabens in die Bauvoranfrage aufgenommen hat …” „… gegen eine vom Bauherrn betriebene Vollstreckung 516 Hamburgisches GVBl. 1986, 183 ff. 517 BVerwG v …”

Zustimmungsverfahren ersetzt sowohl das Freistellungs- als auch das Baugenehmigungsverfahren S. 141

„… . 708 Decker, in: Simon/Busse, Art. 71 Rn. 65. 709 Wenn der Bauherr zwischen Baugenehmigungsverfahren …”

Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit S. 140

„… Vorbescheids macht der Bauherr deutlich, dass für sein Vorhaben ein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden …” „… Bundes oder der Länder übertragen wurden. Allerdings steht es dem Bauherrn offen, statt des …”

Anwendbarkeit der Vorbescheidsvorschriften durch entsprechende Verweisung S. 139-140

„… Vorbescheids macht der Bauherr deutlich, dass für sein Vorhaben ein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden …” „… Bundes oder der Länder übertragen wurden. Allerdings steht es dem Bauherrn offen, statt des …”

Fragen zu baugenehmigungsbedürftigen Bauvorhaben S. 114-115

„… . § 60 HambBauO.568 Zu untersuchen ist nun, ob der Bauherr Fragen zu solchen genehmigungsfreien …”

Vorwort S. 5-12

„… . Nordrhein-Westfalen 57 cc. Übrige Bundesländer 58 II. Verfahrensablauf 62 III. Beteiligte 67 1. Bauherr 67 2 …” „… Interessen des Bauherrn 28 a. Schutz der Planungskosten 28 b. Schutz der Investitionskosten 30 c. Schutz vor …” „… durch den Bauherrn 70 c. Präklusion 71 3. Rechtsfolgen fehlerhafter Nachbarbeteiligung 72 4. Beteiligung …”

Heutige landesrechtliche Ausgestaltung S. 23-25

„… Bauvorbescheid vor. So konnte der Bauherr zu einzelnen, den Bau betreffenden Vorhaben vor Einreichung des …” „… einer Baugenehmigung für berechtigt, auf Antrag des Bauherrn Vorbescheide über grundsätzliche oder …” „… vor, dass dem Bauherrn vor Einreichung des Bauantrags auf schriftlichen Antrag zu einzelnen Fragen des …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 177-189

„… , eine Vorwegnahme der Hauptsache drohe, weil der Bauherr mit der vorläufigen 899 VG Koblenz v …” „… öffentliche Fördergelder verloren gehen. Der Bauherr könnte dann unter Umständen sogar gezwungen sein, sein …” „… Bauherrn bereits innegehabten Rechts.885 Denn er hat den Vorbescheid noch nicht erteilt bekommen. Insoweit …”

Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten S. 39-42

„… Teilbereiche des Bauvorhabens. Allerdings kommt der Teilbaugenehmigung Gestattungswirkung zu.147 Der Bauherr …” „… Abs. 2 Nr. 1 lit. b i.V.m. § 74 Abs. 2 BauO Bln eröffnet dem Bauherrn die Möglichkeit, die …”

Rechtsfolgen fehlerhafter Nachbarbeteiligung S. 72-74

„… Nachbarbeteiligung nach Art. 66 BayBO absehen kann, wenn der Bauherr 305 Raeschke-Kessler/Eilers, NVwZ 1988, 37 (40 …” „… . § 75 Abs. 5 NdsBauO, der auf Antrag des Bauherrn eine Zustellung des Vorbescheids an Nachbarn vorsieht …”

Erlöschen der Bindungswirkung aus anderen Gründen S. 100-103

„… eindeutig und zweifelsfrei zum Ausdruck gebracht hat.478 Erklärt der Bauherr nach erfolgter …” „… Bauherrn ergibt sich dahingehend, dass er im Regelfall die für die Verbescheidung der Bauvoranfrage …” „… Erteilung eines Bauvorbescheids in diesen Konstellationen für den Bauherrn regelmäßig nutzlos ist.493 …”

Anderweitig entgegenstehende öffentlich-rechtliche Vorschriften S. 170-173

„… Fragen zu bearbeiten. Allerdings sei der Bauherr auf die zweifelhafte Zulässigkeit des Vorhabens im …” „… entgegenstehen. Dies entspräche aber weder dem Interesse des Bauherrn noch dem der Bauaufsichtsbehörde. Es kann …” „… wohl kaum davon ausgegangen werden, dass es dem Willen des Bauherrn entspricht, einen positiven …”

Sachliche Reichweite S. 86-89

„… weder die Bauaufsichtsbehörde noch den Bauherrn.393 Der Bauherr kann daher auch nach bestandskräftiger …” „… prüfenden öffentlich rechtlichen Vorschriften, sondern umfasst nur die vom Bauherrn tatsächlich zur …” „… Rechtsnachfolger des Bauherrn, vgl. bspw. § 58 Abs. 2 LBauO MV.407 In Brandenburg ergibt sich dies aus § 67 Abs. 5 …”

Verfahrensablauf S. 62-67

„… und/oder Behörden zu beteiligen. 1. Bauherr Die Antragstellung für die Erteilung eines Bauvorbescheids …” „… Vorbescheidsverfahren macht deutlich, dass hinsichtlich dieser Frage große Unsicherheit besteht. Um den Bauherrn und …” „… Schleswig-Holstein unvollständig, soll die Bauaufsichtsbehörde dem Bauherrn innerhalb von drei Wochen nach Eingang …”

Problemstellung S. 13-14

„… , in: ders., § 72 Rn. 2. 14 rechtlicher Vorbescheid verschafft dem Bauherrn hinsichtlich wesentlicher …” „… Bauherrschaft die Notwendigkeit besteht, die volle Arbeits- und Kostenbelastung eines umfassenden Bauantrags in …” „… Absicherung der Planung des Bauherrn und zur Gewährungsleistung eines möglichst weitgehenden …”

Gesetzliche Kodifikation S. 22-23

„… Möglichkeit des Bauherrn vor, vor Einreichung des Bauantrags über einzelne den Bau betreffende Fragen die …” „… Entscheidung der zuständigen Behörde einzuholen.30 Es war für den Bauherrn also aufgrund dieser Vorschrift …” „… .31 § 2 Nr. 7 der Bauordnung für die Stadt Berlin vom 3. November 192532 berechtigte den Bauherrn „vor …”

Bauvorbescheid als mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt S. 34-37

„… Entscheidung kann den Bauherrn dazu veranlassen, einen neuen Antrag zu einem geänderten Vorhaben zu stellen …” „… zwischen Bauherrn und Behörde einer ordnungsgemäßen Lösung zugeführt werden. Damit wird nicht zuletzt dem …” „… Baugenehmigung. Denn Vertrauensschutz hinsichtlich der im Vorbescheid entschiedenen Fragen ist für den Bauherrn …”

Nur Bebauungsgenehmigung als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung S. 37-38

„… 37 gung – Verwaltungsakt i.S.d. § 35 VwVfG.117 Weil er nur auf entsprechenden Antrag des Bauherrn …” „… Bauherrn gerade nicht zum Baubeginn berechtigt.119 Zudem beschränkt sich der Bauvorbescheid im Regelfall …”

Änderung/Rücknahme der Bauvoranfrage S. 52-53

„… ausreichend ermittelt werden.211 4. Änderung/Rücknahme der Bauvoranfrage Die Bauvoranfrage kann vom Bauherrn …” „… Bauvorlagen entscheidungsfähig gemacht werden kann.218 Sind die vom Bauherrn eingereichten Bauvorlagen …”

Bauvorlagen/Bauvorlageberechtigung S. 53-62

„… Vervollständigung der eingereichten Bauvorlagen entscheidungsfähig gemacht werden kann.218 Sind die vom Bauherrn …” „… trägt dem Umstand Rechnung, dass – bei entsprechender Fragestellung des Bauherrn – bereits im …” „… Verpflichtung des Bauherrn zur Einreichung der zur Beurteilung der Bauvoranfrage erforderlichen Bauvorlagen …”

Beteiligung der Gemeinde S. 74-78

„… bei öffentlichen Bauherrn, § 80 BauO NRW. Fehlt eine landesgesetzliche Regelung zur Ersetzung des …” „… erfolgen, § 10 S. 2 (L)VwVfG.340 In Brandenburg und Hamburg wird dem Bauherrn bereits im …”

Beteiligung anderer Fachbehörden und sonstiger Stellen S. 78-79

„… nicht nacheinander erfolgen, § 10 S. 2 (L)VwVfG.340 In Brandenburg und Hamburg wird dem Bauherrn …” „… teilt dem Bauherrn die Entscheidung der anderen Behörde zusammen mit ihrer Entscheidung mit, § 72 S. 3 …”

Rechtsfolgen fehlerhafter Behördenbeteiligung S. 79-80

„… LBO Saarland.346 Die Bauaufsichtsbehörde teilt dem Bauherrn die Entscheidung der anderen Behörde …”

Fehlerhafte Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde S. 84-85

„… errichtet wurde, fehlt es dem Bauherrn regelmäßig an einem Sachbescheidsinteresse für die Bauvoranfrage.379 …” „… Denn mangels beinhaltender Baufreigabe kann ein Vorbescheid die Rechtsstellung des Bauherrn in dieser …”

Fehlendes Sachbescheidungsinteresse S. 85

„… auf ein Bauvorhaben, das bereits (formell) illegal errichtet wurde, fehlt es dem Bauherrn regelmäßig …” „… ein Vorbescheid die Rechtsstellung des Bauherrn in dieser Konstellation nicht verbessern.380 379 OVG …”

Personelle Reichweite S. 89-90

„… Landesbauordnungen auch für und gegen den Rechtsnachfolger des Bauherrn, vgl. bspw. § 58 Abs. 2 LBauO MV.407 In …” „… entscheidender Bedeutung für den Bauherrn, aber auch für die Bauaufsichtsbehörde und den Nachbarn ist die Frage …”

Verhältnis des Bauvorbescheids zur Baugenehmigung S. 103-107

„… Erteilung eines Bauvorbescheids in diesen Konstellationen für den Bauherrn regelmäßig nutzlos ist.493 …” „… Bauherrn in derartig gelagerten Fällen auf die Möglichkeit der Rücknahme seines Bauantrags zu verweisen, um …” „… Vollstreckungsgegenklage nach § 167 Abs. 1 S. 1, § 168 Abs. 1 Nr. 1 VwGO i.V.m. § 767 ZPO gegen eine vom Bauherrn …”

Fiktiver Bauvorbescheid S. 173-175

„… widersprüchliches Verhalten wäre jedoch wenig sachgerecht und weder im Sinne der Behörde noch im Sinne des Bauherrn …” „… Baugenehmigung in der Verfahrensbeschleunigung für den Bauherrn liegt. Das Beschleunigungsinteresse steht aber …” „… für den Bauherrn im Vorbescheidsverfahren in der Regel nicht im Vordergrund.870 Im Gegenteil wird die …”

Rechtsschutz in der Hauptsache S. 176-177

„… Bauherrn Für den Bauherrn ist die Inanspruchnahme von Rechtsschutzmöglichkeiten von Interesse, wenn sein …” „… gewünscht verbeschieden wurde. 1. Rechtsschutz in der Hauptsache In der Hauptsache steht dem Bauherrn gegen …”

Gegenstand des Rechtsschutzes in der Hauptsache S. 189-192

„… Bauherrn daher ein baurechtlicher Vorbescheid erteilt, muss der Nachbar, der sich durch diesen in einem …” „… ., dass der erteilte Vorbescheid lediglich dem Bauherrn, nicht aber dem Nachbarn bekannt gegeben wurde …” „… Überprüfung des erteilten Vorbescheids nütze dem Bauherrn nicht.978 Denn im Falle eines noch nicht …”

Aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln S. 192-194

„… Vorbescheids fehlt es dem Bauherrn ohnehin an einem Rechtsschutzbedürfnis für ein Verfahren nach § 80 oder § 80 …”

Bestrebungen der Landesgesetzgeber S. 208-210

„… neue Wege und kann als „mutiger Ansatz“1075 gewertet werden, den praktischen Bedürfnissen der Bauherrn …” „… Landesgesetzgeber für eine interessante Neuregelung entschieden. Erstmalig wurde dem Bauherrn mit dieser Vorschrift …” „… übergangsweise ein Wahlrecht des Bauherrn normiert.1080 So sollte ermöglicht werden, dass sich die am Bau …”

Ansätze in der Literatur S. 210

„… 210 übergangsweise ein Wahlrecht des Bauherrn normiert.1080 So sollte ermöglicht werden, dass sich …” „… Bedürfnis des Bauherrn nach Rechtssicherheit im präventiven Baugenehmigungsverfahren wieder zu 1080 Dieses …”

Literaturverzeichnis S. 319-325

„… Schneider, Hans-Josef, Die Bindungswirkung des Bauvorbescheids und der Vertrauensschutz des Bauherrn, BauR …”

doi.org/10.5771/9783845241715

Kathrin Mehler - Die erheblichen Umstände der Kapitalanlageentscheidung

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Kathrin Mehler

Die erheblichen Umstände der Kapitalanlageentscheidung

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 11 2009

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Einfache Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle S. 60-61

„… 60 b) Einfache Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle Problematisch ist auch die Einordnung von …” „… einfachen Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen als Beteiligung an dem Ergebnis eines Unternehmens …” „… Gewinnen möglich.203 Daher sind inzwischen Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodellen durch geschlossene …”

Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle mit Mietpool S. 61-62

„… Fraglich ist jedoch bei Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen, was bei diesen das Ergebnis eines …” „… Unternehmens ist. Dies könnten die Mieteinnahmen der Wohnungen sein. Allerdings sind solche Bauherren …” „… erwirtschaftet.210 Mangels Erzielung eines Ergebnisses sind somit Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle nicht …”

Optionsscheine, Optionen und Futures S. 55-60

„… , § 264a / Rn. 11. 60 b) Einfache Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle Problematisch ist auch die …” „… Einordnung von einfachen Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen als Beteiligung an dem Ergebnis eines …” „… Gewinnen möglich.203 Daher sind inzwischen Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodellen durch geschlossene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Futures 55 b) Einfache Bauherren-, Bauträger und Erwerbermodelle 60 c) Bauherren-, Bauträger und …”

Partiarische Darlehen S. 62-63

„… Ergebnis eines Unternehmens vorliegt. Wie bei sonstigen Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen, beruht …” „… beeinflussbar durch die Gesellschaft als solche.216 Demnach gilt das zu einfachen Bauherrenmodellen gesagte.217 …”

Literaturverzeichnis S. 245-257

„… , Reinhart: Strafbarkeit des Vertriebs von Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen gem. § 264a; wistra …”

Kreditbetrug gemäß § 265b StGB S. 100-102

„… Kapitalanlage-Informationszentrum GmbH (KIZ)418 und die „Prospektangaben für Angebote von Bauherrenmodellen“ des Verbands zur …”

Fachkataloge, Prospekte und Checklisten der Praxis S. 102-103

„… Bauherrenmodellen“ des Verbands zur Förderung von steuerbegünstigten Privatinvestitionen e.V.419. Aktuell sind die …”

Zivilrechtliche Prospekthaftung S. 103-110

„… typischen Bauherrenmodellen434 bestanden dagegen keine spezialgesetzliche Regelung.435 Bezüglich Prospekten …”

Maßstäbe der Fachkataloge, Prospekte und Checklisten der Praxis S. 112-113

„… „Zusatzanforderungen an den Inhalt von Prospekten zu Angeboten über Bauherrenmodelle, Erwerbermodelle und geschlossene …”

Differenzierungen innerhalb der kapitalmarktrechtlichen Normen S. 113-114

„… Angeboten über Bauherrenmodelle, Erwerbermodelle und geschlossene Immobilienfonds“, „Zusatzanforderungen an …”

doi.org/10.5771/9783845218823

Nicolai Kemle, Nicolai Kemle, Peter Michael Lynen, Peter Michael Lynen, Matthias Weller, Matthias Weller - Des Künstlers Rechte - die Kunst des Rechts

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Nicolai Kemle (ed.), Nicolai Kemle (ed.), Peter Michael Lynen (ed.), Peter Michael Lynen (ed.), Matthias Weller (ed.), Matthias Weller (ed.)

Des Künstlers Rechte - die Kunst des Rechts

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 2 2008

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Joachim von Ungern-Sternberg Urheberpersönlichkeitsrecht vs. Eigentümerinteressen: Architekt und Bauherr S. 47-64

„… Urheberpersönlichkeitsrecht vs . Eigentümerinteressen: Architekt und Bauherr Joachim v …” „… und Bauherr" bezieht sich auf ein viel beackertes Problem feld im deutschen Urheberrecht. Zwischen …” „… Werk der Baukunst erkennen. 18 Lässt der Bauherr nach diesem Entwurf das geplante Gebäude von an der e …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… 44 44 44 45 Urheberpersänlichkeitsrecht vs. Eigentümerinteressen: Architekt und Bauherr 47 …”

doi.org/10.5771/9783845208701

Oliver Streiff - Baukultur als regulative Idee einer juristischen Prägung des architektonischen Raums

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Oliver Streiff

Baukultur als regulative Idee einer juristischen Prägung des architektonischen Raums

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 16 2013

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1 Bauherr – Planer – Unternehmer – Nutzer S. 178-179

„… involvierten Verwaltungseinheiten auf. 7.2 Weitere 7.2.1 Bauherr – Planer – Unternehmer – Nutzer Während …” „… organisatorisch in aller Regel ein Dreiecksverhältnis zwischen Bauherr, Planer und Unternehmer. Mehrere …” „… stehen Bauherr und Planer in einem obligationenrechtlich geprägten vertraglichen Verhältnis zueinander …”

2 Weitere S. 178

„… involvierten Verwaltungseinheiten auf. 7.2 Weitere 7.2.1 Bauherr – Planer – Unternehmer – Nutzer Während …” „… organisatorisch in aller Regel ein Dreiecksverhältnis zwischen Bauherr, Planer und Unternehmer. Mehrere …” „… stehen Bauherr und Planer in einem obligationenrechtlich geprägten vertraglichen Verhältnis zueinander …”

1 Verwaltung S. 175-178

„… , Bewilligung und der Rolle als Bauherr verwischt. Zu erwähnen ist die unter verschiedenen Bezeichnungen …” „… einem Kern von rund zehn involvierten Verwaltungseinheiten auf. 7.2 Weitere 7.2.1 Bauherr – Planer …” „… Umwelt beabsichtigt, findet sich organisatorisch in aller Regel ein Dreiecksverhältnis zwischen Bauherr …”

4 Baubewilligungsverfahren S. 147-151

„… andere als ein öffentlicher Bauherr für projektorientierte Nutzungsplanungen auf ein einvernehmliches …” „… und öffentlichen Bauherren der architektonischen Qualität der baulichen Umwelt kaum zuträglich sein …” „… ist der Bauherr, wobei das Projekt in den meisten Kantonen von jedermann ausgearbeitet werden kann. In …”

3 Nutzungsplanung S. 145-147

„… zwingenden inhaltlichen Qualitätskontrolle unterliegen. Zudem ist jeder andere als ein öffentlicher Bauherr …” „… öffentlichen Bauherren der architektonischen Qualität der baulichen Umwelt kaum zuträglich sein.753 4.4.4 …”

Zusammenfassung S. 195-198

„… Organisationsrecht, aber auch in sektoralen Erlassen. Weitere gewichtige Akteure sind Bauherren, Planer, Unternehmer …”

4 Einflussgrössen: Akteure und Rahmenbedingungen S. 69-71

„… . Büroflächen durch Investoren, von Architekten entworfene Gebäude für einzelne Bauherren resp. Nutzer …” „… Berufsgruppen, Bauherrschaft, Politik und Stadt ebenso wie Umweltbedingungen, Stand der Technik und …” „… praktischen Fähigkeiten. Ebenfalls bedeutsam sind die öffentlichen und privaten Bauherrschaften als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ...................................................................................................... 1787.2.1 Bauherr – Planer – Unternehmer – Nutzer .................................... 1787.2.2 Verbände …”

3 Kennzeichnende Merkmale S. 65-69

„… resp. Büroflächen durch Investoren, von Architekten entworfene Gebäude für einzelne Bauherren resp …” „… , Berufsbildung und Berufsgruppen, Bauherrschaft, Politik und Stadt ebenso wie Umweltbedingungen, Stand der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-28

„… Koordinationskonferenz der Bau- und Liegenschaftsorgane der öffentlichen Bauherren KFG Bundesgesetz über die …”

Verschiedene Ausprägungen von Handlungsspielräumen S. 168-175

„… . Bauherren und die mit diesen verbundenen projektverfassenden Planer. Das geltende Raumordnungsrecht weist …” „… schriftlich dem Bauherrn mitzugeben. Die sonderbarsten Einfälle würden voraussichtlich auch innerhalb der …”

Repertoire als Sammlung von Handlungsanleitungen S. 311-317

„… ist dagegen an Bauherren, Planer und Bewilligungsbehörden gerichtet. In allen Fällen ist von einer …”

Akteure: Raumwirksames Handeln S. 232-241

„… Rolle als Bauherr bei Grundstücken resp. Gebäuden im Verwaltungs- oder Finanzvermögen umfassen. Auf der …”

Leitfaden zur Architekturpolitik der Kommission S. 89-90

„… bauherrenseitigen Leitung von Bauprojekten verstanden. Komplexe Zusammenhänge werden auf zehn Qualitätskriterien für …”

Schlussfolgerungen des Rates zur Architektur: Beitrag der Kultur zur nachhaltigen Entwicklung S. 90-91

„… bauherrenseitigen Leitung von Bauprojekten verstanden. Komplexe Zusammenhänge werden auf zehn Qualitätskriterien für …”

Vorbemerkungen S. 92-93

„… öffentlichen Auftraggeber abgehandelt.386 Öffentliche Auftraggeber sind dabei öffentliche Bauherrschaften auf …”

Österreich S. 93-95

„… abgehandelt.386 Öffentliche Auftraggeber sind dabei öffentliche Bauherrschaften auf den Stufen Bund, Länder …” „… architektonischen Realisierungsvorhaben auf Landes- und Gemeindeebene ist dagegen auf der Bauherrenseite angesiedelt …” „… der Fall der traditionellen Dreieckskonstellation zwischen Bauherrschaft, Planer und Unternehmer …”

Niederlande S. 95-97

„… öffentlichen und privaten Bauherrschaften in den Vordergrund. Unter dem Oberbegriff von Aktionen werden …”

2 Verbände S. 179-181

„… 179 In der Phase der Gebäudebewirtschaftung tritt ausser im Falle einer Nutzung durch den Bauherrn …”

1 Verfassungsrechtlicher Kontext S. 181-183

„… Bauherrschaft ist jedoch beschaffungsrechtlich das Ziel eines wirtschaftlichen Einsatzes der öffentlichen Mittel …”

Struktur: Subjekt- und situationsübergreifende Handlungskriterien S. 206-219

„… Bauherrenkompetenz zur Festlegung eines Raumprogramms oder Nutzungs- und Betriebskonzepts bis hin zur handwerklichen …”

Rechtsverhältnisse über den Lebenszyklus von Bauwerken S. 270-283

„… sowohl die verfügende Behörde als auch den Bauherrn voll in die Verantwortung miteinbezieht.»1500 …” „… Bauherrschaft «den Beginn der Bauausführung, die Vollendung des Rohbaues und die Fertigstellung der Bauten und …” „… Baubegehrens bzw. des Gesuches [zur Veränderung an einem Denkmal] hat die Bauherrschaft die Denkmalpflege über …”

doi.org/10.5771/9783845246291

Katharina Krause - Sichtbar und sicher: Wohnhöfe des Adels in Münster in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts

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Katharina Krause

Sichtbar und sicher: Wohnhöfe des Adels in Münster in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts

Series: Politiken der Sicherheit | Politics of Security

Volume 4 2018

Results in this title

IV. Bestätigte Ordnung – Die Rangfolge der Bauten und Bauherren S. 117-141

„… Bestätigte Ordnung – Die Rangfolge der Bauten und Bauherren Die ständische und ökonomische Struktur …” „… . 55 mit Tabelle 8 und 9. IV. Bestätigte Ordnung – Die Rangfolge der Bauten und Bauherren 118 halten …” „… f., Harding 2012, S. 164 f. IV. Bestätigte Ordnung – Die Rangfolge der Bauten und Bauherren 120 Für …”

III. Die Wohnhöfe des Adels S. 67-116

„… , Gottfried Laurenz Pictorius Abb. 22: 127 Im Einzelfall hatten sich Bauherren und Domkapitel entschieden …” „… ; Galenscher Hof (Bentheimer Hof), Hindenburgplatz 10/12 (Schlossplatz 10/12), 1699; Unbekannter Bauherr …” „… trat in Rom jeweils nicht der Papst, sondern das weltliche Familienoberhaupt als Bauherr auf. Münster …”

II. Wohnbauten in Münster: eine Typologie des Hauses im Verhältnis zum Straßenraum S. 37-66

„… 18. Jahrhundert einsetzenden Bautätigkeit zeigen sich Architekten und Bauherren durch Reisen und die …” „… urbanen Geflecht abzeichnen. Der Rahmen, in dem sich Bauherren der frühen Neuzeit mit ihren Maßnahmen …” „… Entwicklungsgeschichte der Münsteraner Architektur. Als Quelle für die Überlegungen der Architekten und der Bauherren zu …”

V. Einblicke und Ausblicke: Sichtbarkeit und Sicherheit S. 142-193

„… Neubrückenstraße 58. Bauherr war Franz Anton Freiherr von Landsberg (†1727), der 1712 seine Erbtochter Antonia …” „… .4.1. , S. 93-97. 241 Ludgeristraße 36, Bauherr war Dietrich Burchard von Merveldt zu Westerwinkel …” „… . 83: 273 Bauherr war Edward Hyde, 1st Earl of Clarendon. Lit.: Summerson 1993, S. 140-141; Keller 1986 …”

VI. Adel in der Stadt S. 194-220

„… werden, welche Aussage Architekten und Bauherren mit der signifikanten Abweichung von einem ihnen gut …” „… Abgabenfreiheit für die Bauherren wurden diese Vorstellungen, für die aller Wahrscheinlichkeit nach Balthasar …” „… (bürgerlichen) Bauherren wurden 1724 darauf festgelegt, im Modus der absenten dorischen Ordnung zu bauen, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bestätigte Ordnung – Die Rangfolge der Bauten und Bauherren IV. 117 Die ständische und ökonomische Struktur1 …”

I. Einleitung S. 9-36

„… stellt einen Bezug zu Bauherren mit identischem Stand und ähnlichem Status innerhalb des Standes her …” „… von Bauherren an der individuellen Repräsentation hat sich die Kunstgeschichte in Bezug auf die …” „… beschäftigt.73 Der Beitrag einer Gruppe von Bauten und Bauherren zur Stabilisierung oder auch Unterminierung …”

VIII. Literatur S. 227-242

„… douceur des Lumières, Paris 2006. Fleischer, Victor: Fürst Karl Eusebius von Liechtenstein als Bauherr und …”

doi.org/10.5771/9783845287126

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