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Henning Jäde, Franz Dirnberger - Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

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Henning Jäde, Franz Dirnberger

Baugesetzbuch (BauGB) Baunutzungsverordnung (BauNVO)

2022

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§ 25d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts S. 1605-1606

„… Neufassung der BauNVO nur dannAnwendung finden sollte, wenn mit der öffentlichen Auslegung des …” „… maßgeblichen Zeitpunkt für die Frage, wel-che Fassung der BauNVO anzuwenden ist, den Beginn der öffentlichen …” „… Verfahren nach Beginn der öffentlichen Auslegung erneut einzulei-ten und so die BauNVO 1990 zur Anwendung …”

§ 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete S. 1425-1454

„… –BauNVO) [zuletzt geändert durch Art. 2 Baulandmobilisierungsgesetz vom 14. 6. 2021(BGBl. I S. 1802) in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62.2.1 Wirkungsweise der BauNVO . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62.2.2 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 741. AllgemeinesDer Erste Abschnitt der BauNVO mit den §§ 1 bis 15 befasst sich mit den Darstellun-gen …”

§ 25b Überleitungsvorschrift aus Anlass der dritten Änderungsverordnung S. 1604-1605

„… a regelt den Übergang bei Inkrafttreten der BauNVO 1977. Abs. 1 enthält dabeieine dem § 25 …” „… die Vorschrift eine Weitergeltung der BauNVO 1968an.§ 25bÜberleitungsvorschrift aus Anlass der dritten …” „… Schlussvorschriftente. Auch insoweit ordnet § 25b Abs. 1 an, dass die Neufassung der BauNVO nur dannAnwendung finden …”

§ 25c Überleitungsvorschrift aus Anlass der vierten Änderungsverordnung S. 1605

„… Neufassung der BauNVO nur dannAnwendung finden sollte, wenn mit der öffentlichen Auslegung des …” „… maßgeblichen Zeitpunkt für die Frage, wel-che Fassung der BauNVO anzuwenden ist, den Beginn der öffentlichen …” „… Verfahren nach Beginn der öffentlichen Auslegung erneut einzulei-ten und so die BauNVO 1990 zur Anwendung …”

Zweiter Teil Schlussvorschriften S. 1339-1425

„… § 246SchlussvorschriftenDadurch, dass nach § 14 Abs. 1a Halbs. 2 BauNVO der § 14 Abs. 1 Satz 3 …” „… . Daher schließt § 245d Abs. 2die Anwendbarkeit des § 14 Abs. 1a BauNVO für faktische Baugebiete aus und …” „… Gewerbegebiet (§ 8 BauNVO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477.7.3 Ausnahmsweise …”

§ 5 Dorfgebiete S. 1489-1499

„… Vorrang auch Stock, in: EZBK, § 4a BauNVO Rdnr. 83; Stock,in: KRS, § 4 a Rdnr. 42) zugleich dadurch, dass …” „… ; wohl auch Stock, in: EZBK, § 4a BauNVO Rdnr. 81). DieErmächtigung schließt die Befugnis ein, im …” „… Veränderungen in der Definition des Gebietscharakters des Dorfgebiets in denverschiedenen Fassungen der BauNVO …”

§ 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche S. 1585-1588

„… durch die BauNVO-Novelle 1968 geänderten § 20 Abs. 2 Satz 2 Bau-NVO 1968 waren auch Flächen von …” „… früher in § 18BauNVO 1962/1968/1977 enthaltene Regelung über Vollgeschosse wurde in § 20 alsdessen neuer …” „… die Festlegung derdritten Dimension zwingend erforderlich. Hierzu enthält die BauNVO neben der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Kommentar bietet praxisorientierte Erläuterungen zum gesamten Bauplanungsrecht (BauGB und BauNVO). Das …” „… beziehbaren elektronischen Kommentar »BauGB · BauNVO context« ergänzen weiterführende Materialien das Werk …” „… www.baugb-context.dewww.baunvo-context.deBauGB_10Aufl_Druck.pdf 2 11.05.2022 10:17:18BaugesetzbuchBaunutzungsverordnungKommentarbegründet …”

§ 11 Sonstige Sondergebiete S. 1535-1546

„… bis 10 BauNVO unterscheidet (BVerwG,Urt. v. 28. 5. 2009 – 4 CN 2.08 – BVerwGE 134, 117 Rdnr. 10 …” „… BN 11.97 – Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 22 S. 4). Zu vergleichen sind dabei diekonkreten …” „… Nutzungsmöglichkeiten lässtdie BauNVO nur in wenigen, ausdrücklich geregelten Ausnahmefällen (§ 4a Abs. 4Nr. 2, § 7 Abs …”

§ 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen S. 1557-1563

„… 10.03 – BRS 67 Nr. 68). Sie ist Bestandteil des ersten Abschnittsder BauNVO, der, auf § 9a Nr. 1 Buchst …” „… -) Gebäudessind (BVerwG, Beschl. v. 14. 2. 1994 – 4 B 18.94 – Buchholz 406.12 § 23 BauNVO Nr. 1S. 1); zur …” „… (BVerwG, Urt. v. 28. 4. 2014 – 4 C 10.03 – Buchholz 406.12 § 3 Bau-NVO Nr. 15 S. 6) oder ob es in das …”

§ 4 Allgemeine Wohngebiete S. 1468-1479

„… C 5.18 – Buchholz § 4 BauNVO Nr. 21 Rdnr. 17;(BVerwG, Urt. v. 20. 1. 2021 – 4 CN 7.19 – ZfBR 2021 …” „… Schank- und Speisewirtschaft wird von der BauNVO nicht definiert,sondern vorausgesetzt. Mit Blick auf die …” „… sozialenGegebenheiten tatsächlich zu erwarten ist (BVerwG, Beschl. v. 3. 9. 1998 – 4 B 85.98 –Buchholz 406.12 § 4 BauNVO …”

§ 3 Reine Wohngebiete S. 1457-1468

„… zulässigen Nutzungen – demWohnen dienende Gebäude. Zum Gebäudebegriff der BauNVO, für den die selbststän-dige …” „… , § 4 BauNVO Rdnr. 110;FF, § 3 Rdnr. 20) auch nicht als Beherbergung qualifiziert werden, weil die für …” „… Ferienwohnnutzung alseigenständige Nutzungsarten in der BauNVO angeführt werden, verbietet es dieseUnterscheidung …”

Erster Teil Überleitungsvorschriften S. 1293-1339

„… Nr. 2 und Satz 2 BauNVO beschriebe-nen Art, außer Betracht (BVerwG, Urt. v. 17. 9. 2003 – 4 C 14.01 …”

§ 5a Dörfliche Wohngebiete S. 1499-1503

„… die BauNVO eingefügt worden (siehe hier-Decker 14991BauGB_10Aufl_Druck.pdf 1499 11.05.2022 …” „… . etwa BVerwG, Beschl. v. 4. 12. 1995 – 4 B258.95 – Buchholz 406.12 § 5 BauNVO Nr. 3 S. 4) soll durch das …” „… ausgelegt worden ist, die BauNVO inder bis zum 23. 6. 2021 geltenden Fassung anzuwenden ist. Auch für diese …”

§ 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren S. 1603-1604

„… Inkrafttretens der jeweiligen Fassung der BauNVO bereitsbegonnen, aber noch nicht abgeschlossen war. Als …” „… Grundsatz gilt, dass die Fassungder BauNVO anzuwenden ist, die im Zeitpunkt des Beginns der Auslegung des …” „… An-wendung.A N M E R K U N G E N :§ 25 a regelt den Übergang bei Inkrafttreten der BauNVO 1977. Abs. 1 enthält …”

§ 4a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete) S. 1479-1489

„… von den Sondergebieten nach §§ 10 f. ab – maßgeblichvon den übrigen (vertypten) Baugebieten der BauNVO …” „… (vgl. Stock, in: EZBK, BauGB,§ 4a BauNVO Rdnr. 16). Es muss der Eindruck einer geschlossenen baulichen …” „… Festsetzung eines anderen in der BauNVO vorgesehenenGebietstyps, beispielsweise eines allgemeinen Wohngebiets …”

§ 7 Kerngebiete S. 1517-1522

„… Gebietscharakteristik zum Aus-druck gelangende Zentralitätsfunktion des Kerngebiets (wie hier Ziegler, in: KK, § 7BauNVO …” „… BauNVO nicht allein nach der Einordnung desVorhabens in eine bestimmte Begriffskategorie (Nutzungs- oder …” „… , Beschl. v. 2. 7. 1991 – 4 B 1.91 –Buchholz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 6 – Sportanlagen; BVerwG, Urt. v. 29. 4 …”

§ 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche S. 1580-1585

„… Allgemeines und Änderungen durch die BauNVO-Novelle 1990Nach § 19 Abs. 4 BauNVO 1962/1968/1977 waren auf die …” „… Ermittlung der zulässigen Grundflä-che daher unberücksichtigt (Boeddinghaus, BauNVO, § 19 Rdnr. 13). Der – im …” „… waren oder zugelassen werden konnten. § 19 Abs. 4 der Bau-NVO 1990 bringt demgegenüber eine prinzipielle …”

§ 27 Inkrafttreten S. 1606-1609

„… Vorschrift wurde durch den Einigungsvertrag in die BauNVO aufgenommen.Die BauGB-Novelle 2013 hat den früheren …” „… Neufas-sung des § 17 gegenstandslos geworden. Die verbleibende Regelung (früher Abs. 2)hat für die BauNVO …” „… SchlussvorschriftenA N M E R K U N G E N :Die Inkrafttretensanordnung betraf das ursprüngliche Inkrafttreten der BauNVO …”

§ 17 Orientierungswerte für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung S. 1574-1578

„… BauNVO 1962/1968/1977, der Sonderregelungen über Gartenhof- und Atriumhäuser enthielt, siehe VGHBaWü …” „… Vorschriftender BauNVO gebunden. Die BauNVO besitzt jedoch eine Leitlinien- und Orientie-rungsfunktion bei der …” „… der Regelungen der BauNVO vorzunehmen. Die Zuläs-Decker 1577789101112BauGB_10Aufl_Druck.pdf 1577 …”

§ 23 Überbaubare Grundstücksfläche S. 1599-1603

„… bebaut werden darf, und zwar nur mit einem bestimmten Vorhaben, ergibt sichaus der BauNVO aber keine …” „… entsprechenden Anordnungen der BauNVO unmittelbar. Es handelt sich umquasigesetzliche Ausnahmen, zu denen die …” „… , deren Verfah-ren zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der jeweiligen Fassung der BauNVO bereitsbegonnen …”

Dritter Teil Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschädigung S. 444-752

„… einennicht überplanten Innenbereich nach § 34 Abs. 1 handelt – nach der BauNVO anderenZulässigkeitsmaßstäben …” „… 3191/96 –), mit Rücksicht namentlich auf § 11Abs. 3 BauNVO die Änderung der Nutzung eines bisher für den …” „… Unterwerfung des Vorhabensunter unterschiedliche Nutzungskategorien nach der BauNVO führt, ist aber keines-wegs …”

Erster Teil Bauleitplanung S. 29-341

„… nach der BauNVO entspräche, die im Übrigen auch bei Inkrafttreten desBBauG noch gar nicht erlassen war …” „… BauNVO und den für Ge-bietsgliederungen – etwa nach § 1 Abs. 9 BauNVO – geltenden Regeln; die Gemeindeist …” „… indessen nicht gehindert, abweichend von der Terminologie der BauNVO (undDirnberger 339101112BauGB_10 …”

§ 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen S. 1563-1567

„… Änderungdes Bebauungsplans über § 14 Abs. 1 Satz 3 BauNVO eingeschränkt oder ausgeschlos-sen werden (vgl. etwa …” „… Rdnr. 47)und Teile der Literatur (z. B. FF, § 15 Rdnr. 7; EZBK, BauGB, § 15 BauNVO Rdnr. 36 …” „… f.;Bönker/Bischopink, BauNVO, § 15 Rdnr. 64 f.) davon aus, dass § 15 Abs. 1 Satz 1 den inder Rechtsprechung des BVerwG …”

§ 26a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands S. 1606

„… Vorschrift wurde durch den Einigungsvertrag in die BauNVO aufgenommen.Die BauGB-Novelle 2013 hat den früheren …” „… Neufas-sung des § 17 gegenstandslos geworden. Die verbleibende Regelung (früher Abs. 2)hat für die BauNVO …”

§ 26 Berlin-Klausel S. 1606

„… Vorschrift wurde durch den Einigungsvertrag in die BauNVO aufgenommen.Die BauGB-Novelle 2013 hat den früheren …” „… Neufas-sung des § 17 gegenstandslos geworden. Die verbleibende Regelung (früher Abs. 2)hat für die BauNVO …”

§ 25e Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland S. 1606

„… Vorschrift wurde durch den Einigungsvertrag in die BauNVO aufgenommen.Die BauGB-Novelle 2013 hat den früheren …” „… Neufas-sung des § 17 gegenstandslos geworden. Die verbleibende Regelung (früher Abs. 2)hat für die BauNVO …”

§ 24 (weggefallen) S. 1603

„… Inkrafttretens der jeweiligen Fassung der BauNVO bereitsbegonnen, aber noch nicht abgeschlossen war. Als …” „… Grundsatz gilt, dass die Fassungder BauNVO anzuwenden ist, die im Zeitpunkt des Beginns der Auslegung des …” „… Verfahren bei Inkrafttreten der BauNVOam 1. 8. 1962 eingeleitet waren; seinerzeit sollten die …”

§ 9 Industriegebiete S. 1527-1530

„… eine Befrei-ung zugunsten einer Spielhalle in einem Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO 1968; ähn-lich BayVGH …” „… Industriegebiet nicht Vergnügungsstätten (BVerwG, Urt. v. 24. 2. 2000 – 4 C 23.98 –für alle Fassungen der BauNVO …” „… . Ausnahmsweise zulässige Nutzungen (Abs. 3)Da Industriegebiete der einzige Baugebietstyp der BauNVO sind, in dem …”

§ 25a Überleitungsvorschriften aus Anlaß der zweiten Änderungsverordnung S. 1604

„… a regelt den Übergang bei Inkrafttreten der BauNVO 1977. Abs. 1 enthält dabeieine dem § 25 …” „… die Vorschrift eine Weitergeltung der BauNVO 1968an.§ 25bÜberleitungsvorschrift aus Anlass der dritten …” „… , ist § 11 Absatz 3 Satz 4 ent-sprechend anzuwenden.A N M E R K U N G E N :Die BauNVO-Novelle 1986 …”

§ 21 Baumassenzahl, Baumasse S. 1588-1589

„… bezogener relativer Maßfaktor (Boeddinghaus, BauNVO, § 21 Rdnr. 2).§ 21 Abs. 2 regelt, wie die Baumasse zu …” „… Bauherrn, nicht an den Plangeber (ebenso Boeddinghaus, BauNVO, § 21 Rdnr. 18).§ 21aStellplätze, Garagen und …”

Entscheidungsregister S. 1609-1801

„… BauNVO Nr. 5 =IBR 2007, 338 = ZfBR 2007, 270Beschluss 13.11.2006 • 4 BN 18.06 • BauR 2007, 859 = DVBl …” „… BauNVO Nr. 17 = ZfBR 2005, 698Beschluss 13.06.2005 • 4 B 36.05 • BauR 2005, 1886 = BRS 69 Nr. 67 = ZfBR …” „… BauNVO Nr. 30 = ZfBR 2005, 187Beschluss 08.11.2004 • 4 BN 39.04 • BauR 2005, 513 = NVwZ 2005, 324 = UPR …”

Siebter Teil Maßnahmen für den Naturschutz S. 1014-1031

„… . 4 BauNVO zulässigeÜberschreitung der Grundfläche durch Nebenanlagen.2. Die einzelnen …” „… BauNVO. Nach der letztgenannten Vorschrift können die über-baubaren Grundstücksflächen durch die …” „… Verteilungsmaßstab das Problem des § 23 Abs. 5BauNVO, wonach auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen – also …”

§ 8 Gewerbegebiete S. 1522-1527

„… BauNVO, namentlich zur Vergnü-gungsstätte oder zum Wohnen führen.So ist das BVerwG – allerdings unter dem …” „… Rechtszustand vor der BauNVO 1990, unterdem § 8 noch keine Regelung über die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten …” „… eine Befrei-ung zugunsten einer Spielhalle in einem Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO 1968; ähn-lich BayVGH …”

§ 21a Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen S. 1589-1594

„… ein auf die Grund-stücksgröße bezogener relativer Maßfaktor (Boeddinghaus, BauNVO, § 21 Rdnr. 2).§ 21 …” „… , BauNVO, § 21 Rdnr. 18).§ 21aStellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen(1) Garagengeschosse oder ihre …” „… nach früherem Recht in den in § 21aAbs. 3 Nr. 1 und 2 BauNVO 1968/1977 genannten Gebieten eine …”

§ 6a Urbane Gebiete S. 1512-1517

„… Gebiete“ eine weitere Baugebietskategorie indie BauNVO eingefügt worden (siehe hierzu etwa …” „… . 1992 – 4 B 182.92 –Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 15; BVerwG, Beschl. v. 25. 2. 1997 – 4 NB 30.96 …”

§ 22 Bauweise S. 1594-1599

„… errichtet. WelcherGrenzabstand dabei einzuhalten ist, ergibt sich nicht aus der BauNVO oder auch ande-rem …” „… . v. 19. 1. 2009 – 10 B 1687/08 –).§ 22 Abs. 4 BauNVO eröffnet den Gemeinden dabei eine „Weite der …”

§ 18 Höhe baulicher Anlagen S. 1578-1580

„… . 2019 – 5 S2015/17 – ZfBR 2019, 587, 692 m. w. N.; FF, BauNVO, § 18 Nr. 3; a. A. OVG Koblenz,Urt. v. 20 …” „… zugelassen werden.A N M E R K U N G E N :Übersicht Rdnr.1. Änderungen durch die BauNVO-Novelle 1990 …” „… BauNVO-Novelle 1990§ 18 ist durch die BauNVO-Novelle 1990 neu gefasst worden. Die Vorschrift enthieltfrüher …”

§ 2 Kleinsiedlungsgebiete S. 1454-1457

„… . Stock, in KRS, § 2 Rdnr. 17).Ebenso sind allgemein zulässig Gartenbaubetriebe. Der in der BauNVO …” „… – störempfindlichste und – andererseits – schutzbedürftigste Baugebiet nach derSystematik der BauNVO.Decker 1457111 …”

Stichwortverzeichnis S. 1801-1840

„… G: §31, 1; V: §1, 15– als allgemein zulässige NutzungV: §1, 50– aufgrund BauNVO G: § 31, 2 …” „… , 125– Geltung der BauNVO V: §1, 61804Baugebiet faktisches G: §34, 64Baugebietsgliederung– Wahrung des …” „… GrundstücksflächeG: § 34, 83– Überleitungsvorschrift G: §238, 1– und BauNVO G: §34, 75, 76, 77, 78,79, 80– und …”

§ 12 Stellplätze und Garagen S. 1546-1549

„… Systemzusammenhang der Baugebietsvorschriften nachder BauNVO gestellt ist, erstreckt sich seine …”

Zweiter Teil Sicherung der Bauleitplanung S. 341-444

„… planerischen Mitteln gemäß § 1 Absatz 5und § 1 Absatz 9 BauNVO zu erreichen (BayVGH, Urt. v. 12. 12. 2013 – 15 …” „… Bebau-ungsplan Einzelhandelsnutzungen gem. § 11 Abs. 5 BauNVO auszuschließen (OVGRhPf, Urt. v. 18. 5. 2000 – 1 C …” „… Gliederung eines Baugebietsnach § 1 Abs. 5 BauNVO und § 1 Abs. 9 BauNVO (HessVGH, Urt. v. 5. 2. 2004 – 4 N …”

§ 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen S. 1530-1535

„… grundsätzlich die Systematik der BauNVO beherrschende Typenzwang wird durchdie Regelungen der §§ 10 f. über die …” „… BauNVORdnr. 5). Die allgemeine Wohnnutzung und die Wochenendhausnutzung wertet dieBauNVO als städtebaulich …” „… (BVerwG, Urt. v. 18. 8. 1989 – 4 C 12.86 – Buchholz 406.12 § 17 BauNVONr. 2 S. 4). Bei der Festsetzung …”

§ 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung S. 1568-1574

„… die BauNVO nicht selbst Spezialregelungenenthält, wie etwa in § 19 Abs. 4 Satz 3, § 21a für Nutzungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12. Änderungen durch die BauNVO-Novelle 1990 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23. Allgemeines …” „… BauNVO-Novelle 1990§ 16 wurde durch die BauNVO-Novelle 1990 zwar inhaltlich und redaktionell umge-staltet; das …”

§ 13a Ferienwohnungen S. 1552-1557

„… über „Ferienwohnungen“ in die BauNVO eingefügt worden (sie-he hierzu etwa Battis/Mitschang/Reidt, NVwZ …” „… , § 13a BauNVORdnr. 23); Satz 1 bringt dies zudem dadurch zum Ausdruck, dass die Qualifikation von(auch …”

§ 6 Mischgebiete S. 1503-1512

„… – Buch-holz 406.12 § 4 BauNVO Nr. 9 = juris Rdnr. 3 zur sog. Wohnungsprostitution;siehe auch Stühler, BauR …”

Sechster Teil Erschließung S. 925-1014

Vierter Teil Bodenordnung S. 752-838

„… überplanten Innenbereichs regelmäßig nicht von den grundstücksbezo-genen Kriterien der BauNVO abhängt, weil es …”

Erster Teil Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 1031-1102

„… , die zu störenden Nutzungskonflik-ten führt. Hier sind insbesondere auch die Vorgaben der BauNVO für …”

doi.org/10.5771/9783415073203

Stephan Mitschang - Städtebaurechtsnovelle 2017

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Stephan Mitschang (ed.)

Städtebaurechtsnovelle 2017

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 33 2018

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Alexander Schink Neue Baugebietskategorie: Urbane Gebiete nach § 6a BauNVO S. 177-194

„… Neue Baugebietskategorie: Urbane Gebiete nach § 6a BauNVO Prof. Dr. Alexander Schink Einleitung …” „… Zusammenlebens in der Stadt vom 04. Mai 20171 wurde in die BauNVO eine neue Baugebietskategorie, das Urbane …” „… Gebiet eingefügt. Dieser neue Gebietstyp wird in § 6a BauNVO näher konkretisiert. Mit der Festsetzung …”

Christian-W. Otto Neuregelungen über Ferienwohnungen S. 155-176

„… Ferienwohnung bauplanungsrechtlich etwas anderes ist als eine „Wohnung“ im Sinne von §§ 2 bis 6 BauNVO …” „… im Sinne von § 3 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO, noch als Beherbergungsbetrieb im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 1 …” „… BauNVO noch als Gewerbebetrieb im Sinne von § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO einzustufen sei. Es soll sich um eine …”

Rolf Blechschmidt Novellierungen des Städtebaurechts im Jahr 2017 S. 9-28

„… einer neuen Baugebietskategorie („Urbanes Gebiet“) in die Baunutzungsverordnung (BauNVO). Darüber hinaus …” „… enthalten. Stattdessen war (wie auch im geltenden § 6a Abs. 1 Satz 2 BauNVO) vorgesehen, dass die …” „… Vorgeschichte ausführlich Hornmann, in: BeckOK (Hrsg.), BauNVO Kommentar, Loseblattsammlung, Stand: 10. Ed …”

Norbert Portz Die Bedeutung der Städtebaurechtsnovelle 2017 für die Kommunen S. 29-52

„… UVP-Änderungsrichtlinie 2011/92/EU vom 16. April 2014. Zum anderen wurde das Städtebaurecht (BauGB / BauNVO / PlanZV) mit …” „… in § 6a BauNVO neu geschaffene Urbane Gebiet. Bedeutung und Auswirkungen der Städtebaurechtsnovelle …” „… Portz 30 gorie „Urbanes Gebiet“ in § 6a BauNVO hervorzuheben. Hiermit kann eine stärkere Verdichtung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bundesgesetzgebers, das BauGB und die BauNVO dahingehend zu novellieren, die Innenentwicklung in den Städten und …” „… Planerhaltungsvorschriften in § 214 BauGB. Darüber hinaus werden auch die Änderungen der BauNVO einer näheren Betrachtung …” „… unterzogen, insbesondere die neue Baugebietskate- 5 gorie der „Urbanen Gebiete“ nach § 6a BauNVO sowie die …”

Michael Krautzberger Erweiterung des Anwendungsbereichs des beschleunigten Verfahrens durch § 13b BauGB S. 129-138

„… Wohnnutzungen begründet – für alle nach § 9 BauGB und nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) zulässigen …” „… denen eine Wohnnutzung zumindest auch zulässig ist, also insbesondere auch Mischgebiete (§ 6 BauNVO …” „… ), Urbane Gebiete (§ 6a 2. 3. Michael Krautzberger 134 BauNVO) und nach Maßgabe der Festsetzungen des …”

Olaf Reidt Genehmigungsvorbehalte bei Zweit- oder Nebenwohnungen S. 205-216

„… Gedanken des Vertrauensschutzes Rechnung. Ferienwohnungen im Sinne von § 13a BauNVO Der …” „… Sinne von § 13a BauNVO einem wechselnden Personenkreis angeboten wird, da es sich dann nicht um eine …” „… Entscheidung des Verordnungsgebers, Ferienwohnungen in § 13a BauNVO in der Regel den nicht störenden …”

Tim Schwarz Sonstige formelle und materielle Änderungen des BauGB S. 139-154

„… in Verbindung mit der BauNVO8 gezielt Einfluss auf die Nutzungsmischung über die Art der baulichen …” „… § 10 BauNVO. Hierzu gehören Wochenendhausgebiete, Ferienhausgebiete und Campingplätze. Gemeinsamkeit …”

Stephan Mitschang Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen, Änderungen und Klarstellungen im Städtebaurecht S. 53-112

„… den §§ 2 bis 11 BauNVO können künftige Konflikte mit den Anfälligkeiten eines Projekts für schwere …” „… Möglichkeiten der planerischen Feinsteuerung, die auf der Grundlage von § 1 Abs. 4 bis 9 BauNVO vermindert …”

WILHELM SÖFKER Stärkung der Wohnnutzung im unbeplanten Innenbereich und in Erhaltungsgebieten S. 195-204

„… . Dies führt zumeist zur Anwendung des § 34 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 oder § 4 BauNVO, also zu …”

doi.org/10.5771/9783845291642

Walhalla Fachredaktion - Verwaltungsgesetze kompakt

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Walhalla Fachredaktion

Verwaltungsgesetze kompakt

2022

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Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung – BauNVO) S. 419-433

„… StädtebaurechtsInhaltsübersicht BauNVO: Baunutzungsverordnung III.2IIIwww.WALHALLA.de 419§25e Überleitungsvorschrift aus Anlass …” „… Herstellung der EinheitDeutschlands§27 (Inkrafttreten)III.2 BauNVO: Baunutzungsverordnung InhaltsübersichtIII …” „… Zweckbestimmung des Bauge-biets gewahrt bleibt, allgemein zulässigsind.§ 1 BauNVO: Baunutzungsverordnung III.2 …”

Stichwortverzeichnis S. 1413-1416

„… ff.Baugesetzbuch III.1/BauGB §§1 ff.Bauleitplanung III.1/BauGB §§1 ff.Baunutzungsverordnung– Geschoss III.2/BauNVO …” „… §20– Gewerbegebiet III.2/BauNVO §8– Nutzungsarten III.2/BauNVO §§1 ff.– Stellplätze, Garage III.2 …” „… /BauNVO §§2a ff.– Wohngebiet III.2/BauNVO §§3 ff.Baurecht– Baugesetzbuch III.1/BauGB §§1 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , BGebG, VwGO, IFG, EGovG, De-Mail-Gesetz, De-Mail-KostV, OZG)Baurecht (BauGB, BauNVO, ROG …” „… , De-Mail-KostV, OZG)§ Baurecht (BauGB, BauNVO, ROG, BBodSchG)§ Umweltrecht und Gesundheitsrecht (BNatSchG, UVPG …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286III.2 Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke(Baunutzungsverordnung – BauNVO …”

Baugesetzbuch (BauGB) S. 286-418

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286III.2 Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke(Baunutzungsverordnung – BauNVO …”

doi.org/10.5771/9783802956317

Karlheinz Schlotterbeck, Manfred Busch, Bernd Gammerl, Gerd Hager, Dirk Herrmann, Christian Kirchberg - Städtebaurecht 2023

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Karlheinz Schlotterbeck (ed.), Manfred Busch (ed.), Bernd Gammerl (ed.), Gerd Hager (ed.), Dirk Herrmann (ed.), Christian Kirchberg (ed.)

Städtebaurecht 2023

2023

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Stichwortverzeichnis S. 319-324

„… . Abwasserbeseitigung 1, 5, 9, 35, 38, 40, 127, 150; BauNVO: 14; PlanZV: Anlage Ziffer 7.Abfi ndung bei Umlage 59 ff …” „… ., 153Abgaben- und Auslagenbefreiung 79, 151, 169Agrarstruktur 35, 136, 187Allgemeine Wohngebiete BauNVO …” „… ächen 5, 34, 129; BauNVO: 1Baugebiete 5, 9a, 12, 34, 127, 246; BauNVO: 1, 9, 11 ff.Bauleitpläne 1 …”

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (Baunutzungsverordnung—BauNVO) S. 265-286

„… Bauweise§ 23 Überbaubare Grundstücksfläche266 BauNVO – Inhalt, § 1Vierter Abschnitt§ 24 …” „… EinheitDeutschlands§ 27 (Inkrafttreten)267BauNVO – § 14. besondere Wohngebiete (WB)5. Dorfgebiete (MD)6. Dörfliche …” „… _a.xml / FMTS: 2017-06-06265-550 OUTPUT (531)268 BauNVO – §§ 1, 2(7) In Bebauungsplänen für Baugebiete …”

Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts (Planzeichenverordnung—PlanZV) S. 287-310

„… . BesondereWohngebiete(§ 4a BauNVO)schwarz/weiß farbig1.2. GemischteBauflächen(§ 1 Abs. 1 Nr. 2BauNVO)1.2.1. Dorfgebiete …” „… BauNVO)schwarz/weiß farbig1.4. Sonderbauflächen(§ 1 Abs. 1 Nr. 4BauNVO)1.4.1. Sondergebiete, dieder Erholung dienen …” „… Nr. 1 desBaugesetzbuchs – BauGB –§§ 1 bis 11 der Baunutzungsordnung – BauNVO –)schwarz/weiß farbig1.1 …”

Einführung S. 17-54

„… ) Baunutzungsverordnung (BauNVO)Zu den BauGB-Rechtsverordnungen gehört die (Bundes-)Baunut-zungsverordnung (BauNVO;35 § 9a …” „… ) Baunutzungsverordnung (BauNVO) . . . . . . . . . . 23(2) Planzeichenverordnung (PlanZV) . . . . . . . . . . . . 24(3 …” „… Jäde/Dirnberger , Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung: BauGB, BauNVO, Kommentar, 10. Aufl age 2022; Kment …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Städtebaurecht 2023BauGB – PlanSiG – BauNVO – PlanZV – WindBGTextausgabe mit Einführung3 …” „… Grundstücke (Baunutzungsverordnung – BauNVO) .......................................... 265Verordnung über die …” „… Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekannt-machung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3786), die zuletzt …”

doi.org/10.5771/9783415074101

Mathias Susnik - Das „urbane Gebiet“ zwischen Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht

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Mathias Susnik

Das „urbane Gebiet“ zwischen Bauplanungsrecht und Immissionsschutzrecht

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 153 2021

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C. Bauplanungsrechtliche Notwendigkeit des urbanen Gebiets im Lichte der Regelungen anderer Baugebiete der BauNVO S. 59-118

„… der BauNVO Das urbane Gebiet stellt das Kernstück des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU …” „… Gebiet als neues Baugebiet in die BauNVO einzuführen oder ob nicht bestehende städtebaurechtliche …” „… der Baugebietsvorschriften der BauNVO siehe S. 14 ff. 290 Söfker, Ernst/Zinkahn/Bielenberg u. a., Vorb …”

B. Die BauNVO bis zu ihrer Novellierung durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU S. 13-58

„… Die BauNVO bis zu ihrer Novellierung durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU …” „… Vorbemerkungen zur BauNVO Die in dieser Arbeit maßgebliche, durch das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie …” „… eingeführte Baugebietskategorie „Urbanes Gebiet“ ist in § 6a der BauNVO geregelt. Im Folgenden werden zunächst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… des § 6a BauNVO © Tectum – ein Verlag in der Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2021 ePDF …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .III. 10 Die BauNVO bis zu ihrer Novellierung durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B. 13 Vorbemerkungen zur BauNVO …”

E. Gesamtbetrachtung der bauplanungsrechtlichen Notwendigkeit und der immissionsschutzrechtlichen Dimension des urbanen Gebiets S. 211-234

„… Dimension des urbanen Gebiets Das in den Kanon der Baugebiete der BauNVO neu aufgenommene urbane Gebiet …” „… der BauNVO im Jahre 1962 – in die Baunutzungsverordnung eingefügt worden. Aus diesem großen Schritt …” „… . Bis zu diesem Zeitpunkt wurden zwar schon einige Änderungen der BauNVO vorgenommen, doch bereits gegen …”

D. Immissionsschutz im urbanen Gebiet S. 119-210

„… Bauleitplanung Die BauNVO regelt das in ihrem Anwendungsbereich erfasste Städtebaurecht (Bauplanungsrecht …” „… Siehe zum Anwendungsbereich und zur Systematik der BauNVO auf S. 11 ff. 557 Hyckel, Die …” „… , Die BauNVO und das Immissionsschutzrecht oder: Wird ein "urbanes Gebiet" als neues Baugebiet in der …”

G. Literaturverzeichnis S. 237-246

„… . Boeddinghaus, Gerhard/Grigoleit, Klaus Joachim, BauNVO – Baunutzungsverordnung – Kommentar, 6. Auflage …” „… . faz.net/aktuell/wirtschaft/urbanes-gebiet-wird-lauter-und-dichter-14543875. html), (Stand: 27.04.2020). o.V., „Urbanes Gebiet“ in der Baunutzungsverordnung (BauNVO …” „… -urbanes-gebiet-in-der-baunut zungsordnung-baunvo/), (Stand: 28.04.2020). o.V., BID fordert vor Bundesratsabstimmung: TA Lärm …”

A. Einführung: Das urbane Gebiet – ein Weg aus der Wohnraumnot und hin zur nutzungsgemischten Stadt? S. 1-12

„… (369). 32 o.V., „Urbanes Gebiet“ in der Baunutzungsverordnung (BauNVO), BFW Bundesverband Freier …” „… eingeführte Baugebietskategorie „Urbanes Gebiet“ des § 6a BauNVO, welche das Ziel hat, unterschiedlichste …” „… . Nach der Begründung der Bundesregierung hat die Novellierung der BauNVO das Ziel, das neue …”

F. Schlussbemerkung S. 235-236

„… Immissionsschutzes begründet und nicht in der Regelung des § 6a BauNVO. Nur die Änderung der das urbane Gebiet …”

doi.org/10.5771/9783828877047

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