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Wernhard Möschel - Bankenrecht im Wandel

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Wernhard Möschel

Bankenrecht im Wandel

Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Band 239 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Kontrolle der Ausgabe von Banknoten S. 56-57

„… 56 III. Kontrolle der Ausgabe von Banknoten Die historisch wohl bedeutsamste Wurzel der …” „… hoheitlicher Währungssteuerung gehört, nämlich der Kontrolle bei der Ausgabe von Banknoten. Diese wurde …”

Einführung S. 15

„… werde dafür sorgen, daß sich auf Dauer nur wertbeständige Banknoten am Markt halten können,3 haben sich …” „… nach Art. 105a EG-Vertrag über das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Banknoten innerhalb der …”

Konzessionssystem und begrenzte Geschäftsbefugnisse von Kreditinstituten S. 54-56

„… III. Kontrolle der Ausgabe von Banknoten Die historisch wohl bedeutsamste Wurzel der Bankenregulierung …” „… Währungssteuerung gehört, nämlich der Kontrolle bei der Ausgabe von Banknoten. Diese wurde überwiegend erst im Laufe …”

Währungssteuerung S. 15-18

„… werde dafür sorgen, daß sich auf Dauer nur wertbeständige Banknoten am Markt halten können,3 haben sich …” „… nach Art. 105a EG-Vertrag über das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Banknoten innerhalb der …”

Institute zur Finanzierung der Staatsverschuldung S. 53-54

„… Geschäftsbefugnissen, der Kontrolle über die Ausgabe von Banknoten, welche den Charakter von Zahlungsmitteln erworben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Konzessionssystem und begrenzte Geschäftsbefugnisse von Kreditinstituten 54 III. Kontrolle der Ausgabe von Banknoten …”

Allgemeine Regulierung der Kreditwirtschaft S. 57-67

„… zur Ausgabe von Banknoten. Eine umfassende Regelung wurde freilich erst durch das königliche …”

In Verkehrswirtschaften S. 68-85

„… wertbeständige Banknoten am Markt halten können. Banken geraten hier unter einem doppelten Aspekt ins Blickfeld …”

doi.org/10.5771/9783845221243

Maximilian Bergengruen, Gerhard Neumann, Ursula Renner, Günter Schnitzler, Gotthart Wunberg - Hofmannsthal Jahrbuch zur Europäischen Moderne

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Maximilian Bergengruen (Hrsg.), Gerhard Neumann (Hrsg.), Ursula Renner (Hrsg.), Günter Schnitzler (Hrsg.), Gotthart Wunberg (Hrsg.)

Hofmannsthal Jahrbuch zur Europäischen Moderne

Reihe: Hofmannsthal. Jahrbuch zur europäischen Moderne

Band 20 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Friedmar Apel Die Ambivalenz der Anomie Hugo von Hofmannsthals »Verse, auf eine Banknote geschrieben« S. 161-172

„… Hugo von Hofmannsthals »Verse, auf eine Banknote geschrieben« 161Friedmar ApelDie Ambivalenz der …” „… AnomieHugo von Hofmanns thals »Verse, auf eine Banknote geschrieben«Verse, auf eine Banknote geschriebenWas …” „… f.Hugo von Hofmannsthals »Verse, auf eine Banknote geschrieben« 163In den 90er Jahren des 19 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… des Tizian«141Friedmar ApelDie Ambivalenz der AnomieHugo von Hofmanns thals »Verse, auf eine Banknote …”

Hugo von Hofmannsthal-Gesellschaft e.V. Mitteilungen S. 313-328

„… 319thals Gedicht »Verse auf eine Banknote geschrieben« von 1890 setzt sich auf merkwürdige Weise mit …”

doi.org/10.5771/9783968216904

Benjamin Beck - Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang

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Benjamin Beck

Gesetzliche Zahlungsmittel und Annahmezwang

Reihe: Money, Currency and Finance | Geld, Währung und Finanzen

Band 2 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

B. Die als gesetzliches Zahlungsmittel geltenden Medien S. 17-46

„… umlaufenden 500- Euro-Banknoten der ersten Euro-Banknotenserie gelten nach Angaben der EZB allerdings auch …” „… Banknoten vom 4. August 1914 (Reichskassenschein- und BanknotenG)80 die Einlösungsverpflichtung der …” „… Weltkriegs zu sichern, wurden durch § 1 Reichskassenschein- und BanknotenG „bis auf weiteres“ auch …”

D. Rechtswirkungen des währungsrechtlichen Annahmezwangs S. 68-101

„… lautende Banknoten und Münzen einheitlich definiert sind, sind die sich aus dem Status eines gesetzlichen …” „… Privatrechtsverkehr nicht. Nach § 61 Abs. 2 NatBankG müssen auf Euro lautende Banknoten „zum vollen Nennwert …” „… .“ Jedoch wird auch in Deutschland aus der Qualifikation von auf Euro lautenden Banknoten und Münzen als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Arbeit ist die Debatte über die Rolle von Euro- Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel …” „… Banknoten I. 18 Unbeschränkter Annahmezwang1. 19 Zahlungsmitteleigenschaft von 500-Euro-Banknoten2. 20 …” „… Banknoten zum gesetzlichen Zahlungsmittel a) 34 Erhebung von Reichskassenscheinen zum gesetzlichen …”

A. Einleitung S. 13-16

„… Einleitung In Deutschland gilt Bargeld (auf Euro lautende Banknoten und Münzen) als gesetzliches …” „… Banknoten und Münzen.1 Bezogen auf die gesamte Anzahl derjenigen Transaktionen, die am Verkaufsort einer …” „… . 29.03.2016, Drucks. 21/3742. A. Einleitung 14 stärkt die Annahme von Euro-Banknoten mit einem hohen …”

Literaturverzeichnis S. 103-109

„… definition, scope and effects of legal tender of euro banknotes and coins, Brüssel o.J., abrufbar unter …” „… .: Euro as Legal Tender and Banknotes, in: Fabian Amtenbrink/Christoph Herrmann (Hrsg.), The EU Law of …” „… , Baden-Baden 1991. ders.: Ersatzpflicht der Bundesbank für gestohlene und beschädigte Banknoten – BVerwG, NJW …”

C. Gesetzliche Zahlungsmittel und Geld: Eine begriffliche Abgrenzung S. 47-67

„… kommt neben dem gesetzlichen Zahlungsmittel in Form von Banknoten und Münzen allenfalls noch Buchgeld …” „… , 2016, S. 511 („[O]nly when a banknote must be accepted by everyone as a means of payment can it be …” „… („Nach heutigen Begriffen aber fallen Banknoten und Kassenscheine unter den Begriff des baaren Geldes …”

doi.org/10.5771/9783748913368

Marit Sademach - Regionalwährungen in Deutschland

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Marit Sademach

Regionalwährungen in Deutschland

Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Band 1 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Ordnungswidrigkeiten, §§ 127 ff. OWiG S. 149-160

„… sowie einige Wertpapierdruckereien, die Dokumente unterhalb von Banknoten-Standards (wie Schecks und …” „… sich in vielerlei Merkmalen von Euro-Banknoten736 sowie von sonstigen gesetzlichen Zahlungsmitteln auf …” „… , § 127 Rn. 5.736 Auf Euro lautende Banknoten und Münzen wurden am 1. Januar 2002 als gesetzliche …”

Das Währungswesen in Deutschland S. 124-135

„… banknoten.php#euro_laendercode (4.8.2011).588 Art. 1 Abs. 2 des Beschlusses EZB/2003/4.1294. Die MünzausgabeGemäß Art. 128 Abs. 2 …” „… Währungsrecht noch subsidiäre Anwendung, Art. 6 Abs. 1 Satz 2 EuroVO II.Auf Euro lautende Banknoten und Münzen …” „… von Euro-Banknoten, ABl. L 337 vom 20. Dezember 2001, S. 52.552 Zu den Szenarien in anderen …”

Währungsrecht, § 35 BBankG S. 165-244

„… äußerlich keine Elemente aufweisen, die banknoteneigentümlich sind und sich sowohl in der Größe als auch …” „… Ausgabe von Banknoten ausgeschlossen wird.«793 Da die Union darüber hinaus das Notenmonopol der EZB …” „… Verbesserung des rechtlichen Schutzes der Euro-Banknoten und -Münzen (EZB/1998/7), ABl. C11 vom 15. Januar 1999 …”

Urheberrecht S. 284-286

„… der Geldzeichen kollidieren.1. Euro-BanknotenGemäß Art. 2 Abs. 2 des Beschlusses der Europäischen …” „… von Euro-Banknoten (EZB/2003/4)1367 gelten solche Reproduktionen von Euro-Banknoten1368 als …” „… unrechtmäßig, die die Öffentlichkeit mit echten Euro-Banknoten verwechseln könnte.Der Beschluss wird innerhalb …”

§ 244 BGB S. 282-284

„… der Geldzeichen kollidieren.1. Euro-BanknotenGemäß Art. 2 Abs. 2 des Beschlusses der Europäischen …” „… von Euro-Banknoten (EZB/2003/4)1367 gelten solche Reproduktionen von Euro-Banknoten1368 als …” „… unrechtmäßig, die die Öffentlichkeit mit echten Euro-Banknoten verwechseln könnte.Der Beschluss wird innerhalb …”

Begriffsbestimmungen S. 115-124

„… sich bis heute Münzen, Banknoten (Papiergeld), Forderungen gegen eine Bank (Giralgeld oder Buchgeld …” „… ) und elektronisches Geld als Geldformen herausgebildet.498 Münzen und Banknoten werden zusammen …” „… benötigten, anvertraut hatten.506 Auf diese Weise entwickelten sich die ersten Banknoten.507cc) BuchgeldEin …”

Die internationale Ausstrahlung der deutschen Freigeld-Versuche S. 95-113

„… Dieser besagte, dass Banknoten oder andere auf den Inhaber lautende Anweisungen, die im Verkehr als …” „… , BGBl. I Nr. 823/1922, lautete: »Wer unbefugt Banknoten oder andere auf den Inhaber lautende Anweisungen …” „… , Banknoten innerhalb der durch Artikel 85 bestimmten Grenzen auszugeben.«431 Broer, Schwundgeld, S. 143, 205 …”

Geldfälschungsdelikte, §§ 146 ff. StGB S. 135-148

„… Emission von Banknoten,625 dieses steht nunmehr allerdings unter dem Vorbehalt von Art. 128 Abs. 1 AEUV …” „… . Als Unionsrecht vorrangig zu beachten ist daher, dass die Ausgabe von Banknoten an die Genehmigung …” „… von Banknoten zukommt.Damit wurde das in § 14 Abs. 1 Satz 1 BBankG einfachgesetzlich verankerte …”

Einsichten und Schlussfolgerungen S. 66-69

„… »inneren Wert« des Geldes ab.215 Gesells Theorie zufolge resultiert der Wert einer Banknote nicht aus212 …” „… umlaufenden Banknoten durch Gold gedeckt sei,218 wodurch die restlichen zwei Drittel »auch anderen Umständen …” „… - Banknoten in andere Währungen getauscht oder auf Bankkonten eingezahlt haben dürften«, vgl. Bargeldbedarf …”

Münzschutz, §§ 11, 12 MünzG S. 160-165

„… angesehen, wenn Drucksachen oder Abbildungen Banknoten, wenn auch nur in Teilausschnitten, in der …” „… , vielmehr werden grundsätzlich völlig andere Stil- und Design-Elemente verwendet als gültige Banknoten sie …” „… aufweisen. Aufgrund der klaren Unterschiede zwischen Regiogutscheinen und echten Banknoten greift daher auch …”

Beobachtungen in Argentinien S. 65-66

„… Wert« des Geldes ab.215 Gesells Theorie zufolge resultiert der Wert einer Banknote nicht aus212 Vgl …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… 2009, S. 200-218- Neuere Rechtsprechung zum Umtausch von Banknoten, WM 2010, S. 97-102Hafke …” „… Urheberrecht an den Euro-Münzen und Euro-Banknoten, ecolex 2000, S. 654-658358Roxin, Claus, Strafrecht …” „… Lockspitzels und des Verlockten, ZStW 95 (1983), S. 797-833 Seidel, Martin, Euro-Banknoten ohne Angabe der …”

Das Konzept des Freigeldes S. 69-71

„… ihre gehorteten D-Mark- Banknoten in andere Währungen getauscht oder auf Bankkonten eingezahlt haben …”

Gesamtergebnis der Arbeit S. 287-290

„… Zahlungsmitteln auch nicht in Konflikt mit urheberrechtlichen Vorschriften zum Schutz der EuroBanknoten bzw …”

Rechtspolitische Überlegungen S. 290-294

„… EuroBanknoten bzw. -Münzen.Abschließend lässt sich bemerken, dass der Herausgabe und Verwendung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… UWG 28116bb) Ergebnis 2822. Ergebnis 282IX. § 244 BGB 282X. Urheberrecht 2841. Euro-Banknoten 2842 …”

Bankenrecht, §§ 1 Abs. 1, 3 Abs. 3, 32 Abs. 1 KWG S. 244-270

„… nicht die Emittenten sind. Dabei erfolgt die Transaktion nicht notwendig über Banknoten, sondern die …”

doi.org/10.5771/9783845237190

Martin Kemmerer - Kapitalverkehrsfreiheit und Drittstaaten

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Martin Kemmerer

Kapitalverkehrsfreiheit und Drittstaaten

Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Band 17 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Abgrenzungsansatz der Rechtsprechung nach den ursprünglichen Verträgen S. 118-121

„… , die Ein- und Ausfuhr von Banknoten zum Zwecke der Durchführung von Handelsgeschäften zu genehmigen …” „… Transfer der Banknoten wegen einer Zahlungsverpflichtung, die sich aus einer Transaktion auf dem Gebiet …” „… Investitionszwecken erfolge, liege Kapitalverkehr vor, während Zahlungsverkehr gegeben sei, wenn die Banknoten zur …”

Abgrenzungsansatz der Rechtsprechung nach dem Vertrag von Maastricht S. 121-124

„… Zahlungsverkehrsfreiheit. 1. Urteil in der Rechtsache „Bordessa“ In der Rechtssache „Bordessa“ging es darum, dass Banknoten …” „… Rechtsvorschriften, die für den grenzüberschreitenden Transfer von Banknoten ab einer gewissen Höhe ein …” „… , dass Banknoten, die als Zahlungsmittel fungieren, keine Waren im Sinne des Art. 30 EWGV darstellen …”

Sekundärrechtliche Begriffsbestimmung S. 71-74

„… Banknoten Bezüglich des grenzüberschreitenden Transfers von Banknoten stellte der Gerichtshof fest, dass …” „… ist312. Sofern dieser Banknotentransfer gültiger Zahlungsmittel zur Zahlung eines primärrechtlich …”

Konkretisierung des Kapitalverkehrsbegriffs durch die Rechtsprechung S. 74-77

„… Gerichtshof von dem Kapitalverkehrsbegriff des Art. 56 EGV erfasst: 1. Transfer von Banknoten Bezüglich des …” „… grenzüberschreitenden Transfers von Banknoten stellte der Gerichtshof fest, dass derselbige, soweit es sich um gültige …” „… Zahlungsmittel handelt, nicht von der Warenverkehrsfreiheit geschützt ist312. Sofern dieser Banknotentransfer …”

Begriffsbestimmung S. 116-118

„… Mitgliedstaaten seien somit nicht verpflichtet, die Ein- und Ausfuhr von Banknoten zum Zwecke der Durchführung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtsprechung 74 1. Transfer von Banknoten 74 2. Immobilienerwerb 75 3. Bestellung einer Hypothek 75 4 …”

Verhältnis der Schutzbereiche S. 124-171

„… nationalen Banken die Banknoten bestimmen, die als gesetzliches Zahlungsmittel gelten sollen: Ohler, Art. 56 …”

doi.org/10.5771/9783845221717

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