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Detlef Czybulka - Das neue Naturschutzrecht des Bundes

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Detlef Czybulka (ed.)

Das neue Naturschutzrecht des Bundes

Series: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Volume 10 2011

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PETER FISCHER-HÜFTLE Gebietsschutz im BNatSchG 2010 S. 97-110

„… Gebietsschutz im Bundesnaturschutzgesetz 2010 PETER FISCHER-HÜFTLE Das BNatSchG 2010 regelt in …” „… 2000. I. Abschnitt 1 (§§ 20 – 30 BNatSchG) § 20 legt drei allgemeine Grundsätze fest, die nicht dem …” „… . 5 betrachtet, der § 31 BNatSchG a.F. entspricht und die großräumige Vernetzungsfunktion der …”

TOBIAS HELLENBROICH Die Vorschriften zum Schutz der heimischen Arten – abweichungsfest, aber ergänzungsbedürftig? S. 111-132

„… ? TOBIAS HELLENBROICH I. Einleitung Größeren Veränderungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im …” „… Regelungen geblieben ist. Dieser Beitrag betrachtet die artenschutzrechtlichen Bestimmungen des BNatSchG …” „… , umfasst dies gemäß des in § 1 Abs. 1 BNatSchG niedergelegten und abweichungsfesten allgemeinen …”

Stefan Lütkes Das neue Bundesnaturschutzgesetz S. 17-26

„… Das neue Bundesnaturschutzgesetz STEFAN LÜTKES I. Das neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG 2010 …” „… ) Das BNatSchG wurde in der bis September 2009 dauernden 16. Legislaturperiode im Wesentlichen im …” „… BNatSchG waren dort als Bücher II und III vorgesehen, während Buch I neben einem verklammernden …”

SUSAN KROHN Die Erhaltung der Waldökosysteme: Was leistet das neue Bundesnaturschutzgesetz? S. 235-248

„… , inwieweit die zum 1. März 2010 in Kraft getretene Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) zu …” „… neuen BNatSchG im Hinblick auf ihren Beitrag zur Erhaltung der Waldökosysteme untersucht (IV.) und vor …” „… unbeeinflusst lassen23. IV. Waldrelevante Regelungen des BNatSchG 2010 Im Folgenden werden die wesentlichen …”

BEATE JESSEL Die Eingriffsregelung im neuen Bundesnaturschutzgesetz – Rechtssystemare Verknüpfungen und Synergien mit anderen Instrumenten S. 155-170

„… Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) hat eine Reihe von Änderungen auch zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung mit …” „… des allgemeinen abweichungsfesten Grundsatzes des aktuellen § 13 BNatSchG gefunden. Dieser bestimmt …” „… Grunddefinition des Eingriffstatbestandes ist mit § 14 Abs. 1 BNatSchG im Wesentlichen erhalten geblieben. Sie …”

JOCHEN SCHUMACHER Delegierte Gesetzgebungskompetenzen und Abweichungsgesetze der Länder S. 39-46

„… die Bundesländer die rahmenrechtlichen Vorgaben des BNatSchG a.F. in ihr jeweiliges Landesrecht …” „… Grundsätze“ schwieriger. Um eine Rechtsklarheit herbeizuführen, kennzeichnet das BNatSchG die allgemeinen …” „… Grundsätze ausdrücklich, vgl. z. B. § 8 BNatSchG (zur Landschaftsplanung). Dabei werden Inhalt und …”

Gerold Janssen Neue Instrumente des Naturschutzrechts nach dem Bundesnaturschutzgesetz 2010 S. 87-96

„… Abs. 4 BNatSchG sind Nationale Naturmonumente rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, die aus …” „… gemäß § 56 Abs. 1 BNatSchG (bis auf die Regelungen zur Landschaftsplanung, § 8-12 BNatSchG …” „… § 57 Abs. 2 BNatSchG, wonach Meeresgebiete zu Schutzgebieten im Sinne des § 20 Abs. 2 BNatSchG …”

ELLEN KRÜSEMANN Der abweichungsfeste Kern im Naturschutzrecht – Verfassungsrecht und Bundesnaturschutzgesetz S. 27-38

„… § 8 BNatSchG 2009, NuR 2010, S. 171 (172); Berghoff/Steg, Das neue Bundesnaturschutzgesetz und seine …” „… Naturschutzrecht – Verfassungsrecht und BNatSchG 29 Bund die Möglichkeit, (…) bundesweite (…) Grundsätze für den …” „… BNatSchG enthalten sind („vor die Klammer gezogen“) und die damit ersichtlich eine Leitfunktion für …”

Eckard Rehbinder Biodiversitäts- und Klimaschutz in der Landwirtschaft: Reichen die gesetzlichen Rahmenbedingungen? S. 249-276

„… früher vom Primat der Landwirtschaft beherrscht. In § 1 Abs. 3 BNatSchG 1976 war bestimmt, dass die …” „… im Rahmen der Eingriffsregelung (§ 8 Abs. 7 BNatSchG 1976) machte mit der Bezugnahme auf die im …” „… BNatSchG). Zum anderen sind die Landwirtschaftsklauseln des § 5 Abs. 2 BNatSchG, § 17 Abs. 1, 2 BBodSchG …”

DETLEF CZYBULKA Naturschutz und Naturschutzrecht im marinen Bereich S. 307-324

„… Deutschland, die – nach meiner Meinung eher deklaratorische1 – Bestimmung in das zu novellierende BNatSchG …” „… nicht, sondern es wurde § 38 BNatSchG („Geschützte Meeresflächen in der Ausschließlichen Wirtschaftszone …” „… das BNatSchG 2002 nur deshalb gelang, weil sonst der Ausbau der Windenergie möglicherweise an …”

Diskussion S. 133-138

„… , und Sie haben zu Recht angesprochen, die Umsetzung des § 21 Abs. 6 BNatSchG sei dabei von ganz …” „… Landschaftsschutzgebiet! Im Vordergrund steht doch gem. § 23 Abs. 1 BNatSchG die „Erhaltung, Entwicklung und …” „… Befreiungsvoraussetzungen des § 67 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG, der z. B. keine Alternativenprüfung kennt und deswegen den § 67 …”

Silke Ruth Laskowski Nachhaltige Wasserwirtschaft einschließlich der Naturschutzaspekte S. 277-306

„… (BNatSchG) vom 29. Juli 20092 – vollständig in Kraft getreten ist. Dessen Regelungen bilden die Grundlage …” „… darstellt, können sich hier Überschneidungen zwischen den Regelungen des WHG und des BNatSchG ergeben, die …” „… BNatSchG, das aufgrund der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 29 …”

Diskussion S. 71-80

„… . Diskussion 72 jetzt im Bundesnaturschutzgesetz geregelt ist, also beispielsweise § 13 BNatSchG …” „… Schutzgebieten. Jetzt sagt das BNatSchG in der Tat nichts zu biologischen Stationen, unser …” „… werden sollen. So, jetzt wurde auf die Regelung in § 3 Abs. 4 BNatSchG abgestellt. Da stünde jetzt …”

Diskussion S. 325-328

„… Ihrem Statement den § 3 Abs. 2 BNatSchG n. F. angeschaut und ich bin fast der Meinung, es handelt sich …” „… Planungsrechts waren Generalklauseln. Das heißt, das Problem liegt nicht bei der Frage, ob § 3 Abs. 2 BNatSchG …” „… bewusst den § 5 Abs. 2 BNatSchG als Grundsatz, nicht als Regel konstruiert und daraus folge, dass ich …”

Podiumsdiskussion „Naturschutzrecht im 21. Jahrhundert“ S. 215-234

„… Sie mich dies an einigen Beispielen verdeutlichen: In erster Linie ist auf § 5 BNatSchG aufmerksam …” „… Abs. 4 – 6 BNatSchG a.F. weitgehend wortgleich in das neue Recht zu überführen. Da der …” „… Eingriffsregelung (§ 14 BNatSchG) davon abgesehen hat, die im Landesrecht bisher üblichen Positiv- und …”

Gerold Janssen Einführende Worte zum zweiten Themenblock „Instrumente des Naturschutzrechts“ S. 81-86

„… den – nach neuem Recht – § 64 BNatSchG, die rein naturschutzrechtliche Verbandsklage. Ob diese …” „… natürlich muss ich den § 64 BNatSchG bei der Gesamtbilanzierung mit berücksichtigen. Diese Bestimmung ist …” „… Verfahrensbeteiligung, sodass ich immer noch Schnittflächen habe, in denen ich mit § 64 BNatSchG nicht kompensieren …”

DETLEF CZYBULKA Begrüßung und einführende Worte zum ersten Themenblock „Allgemeiner Teil des Naturschutzrechts“ S. 15-16

„… neue BNatSchG“ – gemeint war das BNatSchG 2002 – „Analyse und Kritik“. Jetzt sind wir ein bisschen …” „… weiser, ein bisschen älter geworden, und wir haben das BNatSchG 2010 zum Gegenstand unserer heutigen …”

Diskussion S. 203-212

„… eine konkrete Frage zu § 15 Abs. 2 BNatSchG. Sie haben gesagt, es gebe jetzt die Verschränkung der …” „… damit auch einen Widerspruch zum EU-Recht auf, wenn ich das BNatSchG quasi dahingehend ändere. Das …” „… - Diskussion 204 le Fehler ist. Das ist ja in der Frühzeit des BNatSchG auch gerügt worden. Das Projekt darf …”

Konrad Ott Naturschutz und Nationale Biodiversitätstrategie: Zwischen neuen Erfolgsgeschichten und symbolischer Umweltpolitik S. 139-154

„… . Der Gedanke ist, die generelle Zielbestimmung des § 1 BNatSchG und die Ziele der NBS als die Zwecke …” „… auffangen können. Die Vorgaben des jetzigen § 3 BNatSchG (Mindestumfang des Biotopverbundes in Höhe von 10 …” „… in § 1 BNatSchG und nunmehr auch die Nationale Biodiversitätsstrategie. Was für die nächsten …”

Klaus Ferdinand Gärditz Klagerechte der Umweltöffentlichkeit im Umweltrechtsbehelfsgesetz S. 47-70

„… Beanstandung ermöglichende Verbandsklagerecht nach § 64 BNatSchG löst das prinzipielle Problem aufgrund seines …” „… eröffnete naturschutzrechtliche Verbandsklage teilweise schließen lassen. Jedoch hängt § 64 BNatSchG im …” „… Zusammenspiel mit § 63 BNatSchG von verschiedenen verfahrensspezifischen sowie beteiligtenbezogenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bundesnaturschutzgesetz 2010 87 PETER FISCHER-HÜFTLE Gebietsschutz im BNatSchG 2010 97 Inhaltsverzeichnis 6 DR. TOBIAS …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-14

„… Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Abkürzungsverzeichnis 10 BNatSchG Gesetz über Naturschutz …”

doi.org/10.5771/9783845233321

Jens Nusser - Zweckbestimmungen im Umweltschutzgesetzen

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Jens Nusser

Zweckbestimmungen im Umweltschutzgesetzen

Series: Forum Umweltrecht

Volume 57 2007

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Normvorschlag § 1 BNatSchG. S. 349-351

„… und Praxis parlamentarischer Gesetzgebung, S. 523. 350 1. Normvorschlag § 1 BNatSchG. In seiner zur …” „… Zeit geltenden Fassung lautet § 1 BNatSchG: „Natur und Landschaft sind auf Grund ihres eigenen Wertes …” „… Erholungsfunktion wird insoweit hinreichend durch das Unterziel des § 2 Nr. 13 BNatSchG zum Ausdruck gebracht. Auch …”

Umsetzung der Zweckbestimmung des BNatSchG S. 196-206

„… BNatSchG schreibt fest, dass Natur und Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Bereich dauerhaft zu …” „… gemäß §§ 18 ff. BNatSchG den besiedelten Bereich einschließen875. Darüber hinaus gilt das …” „… insofern das Tierschutzgesetz. 3. Umsetzung der Zweckbestimmung des BNatSchG Die Zweckbestimmung des …”

Inhalt der Zweckbestimmung S. 183-196

„… ist nunmehr in § 5 BNatSchG geregelt. Eine inhaltliche Anlehnung an Art. 20a GG erfolgte im Rahmen des …” „… “. Gleichzeitig wurde der bis zum Neuregelungsgesetz verwendete Begriff „nachhaltig“ am Ende des § 1 (1) BNatSchG …” „… Die amtliche Überschrift von § 1 BNatSchG ist auf den ersten Blick verwirrend. Die verglichen mit …”

Verweis auf den Zweck des Gesetzes S. 153-155

„… Zweck des Gesetzes Unmittelbar auf den Zweck des Gesetzes verweist etwa § 59 BNatSchG für den Fall der …” „… Entscheidung über die Anerkennung eines Vereins als Naturschutzverband. Nach § 59 BNatSchG hat der jeweilige …” „… Verein für seine Anerkennung als Naturschutzverband gemäß § 59 (1) Nr. 1 BNatSchG nach seiner Satzung …”

Ergebnisse und kritische Würdigung S. 206-209

„… , die dauerhafte Sicherung von Natur und Landschaft, wird durch die vier in § 1 Nr. 1-4 BNatSchG …” „… Lebensstätten und Lebensräume in § 1 Nr. 3 BNatSchG eine besondere Betonung erfährt. Der Erreichung dieser vier …” „… BNatSchG normierten Ziel, der nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter, sowie der ausdrücklichen …”

Entstehungsgeschichte S. 181-183

„… herausgenommen und ist nunmehr in § 5 BNatSchG geregelt. Eine inhaltliche Anlehnung an Art. 20a GG erfolgte im …” „… “ am Ende des § 1 (1) BNatSchG a.F. durch die Wendung „auf Dauer“ ersetzt. Ebenfalls neu eingeführt …” „… . Inhalt der Zweckbestimmung Die amtliche Überschrift von § 1 BNatSchG ist auf den ersten Blick verwirrend …”

Zweckbestimmungen als Auslegungsdirektive S. 156-159

„… KrW-/AbfG; v. Lersner/ Wendenburg, Recht der Abfallbeseitigung, Rn. 2 zu § 1 KrW-/AbfG; für das BNatSchG …” „… : Marzik, in: ders./ Wilrich, BNatSchG, Rn. 1 zu § 1 BNatSchG, Louis, BNatSchG, Rn. 1 zu § 1 BNatSchG …” „… ; Kolodziejcok, in: ders./ Recken/ Apfelbacher/ Iven, Naturschutz, Landschaftspflege, Rn. 1 zu § 1 BNatSchG; Lorz …”

Rechtscharakter von Zweckbestimmungen S. 151-153

„… von §§ 1, 2 BNatSchG siehe Berendt, Die Bedeutung von Zweckund Zielbestimmungen für die Verwaltung …” „… das WHG: Knopp, in: Sieder/ Zeitler/ Dahme, WHG, Rn. 3 zu § 1a WHG; für das BNatSchG: Marzik, in: ders …” „… ./ Wilrich, BNatSchG, Rn. 3 zu § 1 BNatSchG; für das ChemG: Schiwy, ChemG, § 1, S. 3. 664 Für das …”

Verweis auf die Schutzgüter des Gesetzes S. 155-156

„… ) Nr. 3 BNatSchG die Tätigkeit des Vereins mit den Zielen des Naturschutzes und der Landschaftspflege …” „… abgeglichen werden. Bei den in § 1 BNatSchG normierten Zwecken und Zielen handelt es sich daher um teilweise …” „… / Stöckel, Naturschutzrecht, Rn. 9 zu § 59 BNatSchG. 683 Siehe dazu 3. Teil, D. II. 2. 684 Koch, in …”

Zweckbestimmungen als Ermessensleitlinie S. 159-162

„… Sinne der §§ 18 ff. BNatSchG stellt eine erhebliche Beeinträchtigung des Naturhaushalts dar. Bei der …” „… Naturhaushalt in § 10 (1) Nr. 1 BNatSchG legal definiert, weswegen nicht mehr auf § 1 BNatSchG zurückgegriffen …” „… das BNatSchG: Louis, BNatSchG, Rn. 1 zu § 1 BNatSchG; für das ChemG: Schiwy, ChemG, § 1, S. 3. 710 …”

Rechtsverordnungen S. 162-169

„… Bundsnaturschutzgesetztes gemäß § 11 BNatSchG nicht unmittelbar im Rahmen der Landesnaturschutzgesetze. Die Zweckbestimmung …” „… , UGB-AT, S. 107. 725 Kotulla, WHG, Rn. 2 zu § 1a WHG. 726 Dass §§ 1 und 2 BNatSchG nicht …” „… hatten den Einfluss der Zweckbestimmung des § 1 BNatSchG a.F. auf den Gestaltungsspielraum des …”

Schutzgüter in Zweckbestimmungen S. 71-76

„… den §§ 18 ff. BNatSchG einen Eingriff in Natur und Landschaft zum Tatbestandsmerkmal erhebt. Eine …” „… heißt es: 233 Gassner, in: ders./ Bendomir-Kahlo/ Schmidt-Räntsch, BNatSchG, Rn. 2a und 20a zu § 1 …” „… BNatSchG; Meßerschmidt, Bundesnaturschutzrecht, Rn. 20 zu § 1 BNatSchG. 234 Dies trifft allerdings …”

Schutzgüter S. 338-339

„… insbesondere durch die die Zwecke und Ziele des § 1 BNatSchG konkretisierenden Unterziele des § 2 (1) BNatSchG …” „… 3. Teil, E. II. 2. 339 sondern entweder in Verbindung mit dem Begriff Landschaft in § 1 BNatSchG …” „… oder im Rahmen des zusammengesetzten Begriffs Naturhaushalt in § 1 Nr. 1 BNatSchG und in § 1a (1) S. 1 …”

Abgrenzung zu ähnlichen Normtypen S. 27-37

„… Zweckbestimmungen bestehen auch andere Bezeichnungen. Vom Gesetzgeber selber werden sie, etwa in § 1 BNatSchG als …” „… BNatSchG konkretisiert wird13. Der Gesetzgeber muss dabei nicht an der ersten Konkretisierungsstufe halt …” „… Vorschrift, die solche Unterziele beinhaltet, ist § 2 BNatSchG. Eine Vorschrift, die allein Ziele und/oder …”

Schutzgrund S. 339-340

„… 339 sondern entweder in Verbindung mit dem Begriff Landschaft in § 1 BNatSchG oder im Rahmen des …” „… zusammengesetzten Begriffs Naturhaushalt in § 1 Nr. 1 BNatSchG und in § 1a (1) S. 1 WHG. Des Weiteren werden durch …” „… zurechtzulegen, das mit der ursprünglichen philosophischen Diskussion wenig zu tun hat. In § 1 BNatSchG spricht …”

Zwecke, Ziele, Grundsätze S. 331-338

„… " verwendet. § 1a WHG ist als „Grundsatz“ bezeichnet, § 1 BNatSchG als „Ziele des Naturschutzes und der …” „… Grundsätzen ist das Schutzprinzip darüber hinaus in § 1 BNatSchG, in § 1a (1) S. 2, in § 1 S. 2 BBodSchG und …” „… ist das Vorsorgeprinzip auch in § 1 BNatSchG in den Grundsätzen des Pflegens und Entwickelns1548 sowie …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… Verfassung vs. ökozentrisches BNatSchG 69 6. Ergebnisse 70 III. Inhalt von Zweckbestimmungen 71 1 …” „… . Entstehungsgeschichte 182 2. Inhalt der Zweckbestimmung 183 a) Zweck, Ziele und Grundsätze des § 1 BNatSchG 183 aa …” „… ) Ziele des § 1 BNatSchG 184 (1) Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts 184 (2 …”

Ergebnisse S. 70-71

„… Bundesnaturschutzgesetzes überaus bedeutend, da etwa die Eingriffsregelung in den §§ 18 ff. BNatSchG einen Eingriff in Natur …” „… ./ Bendomir-Kahlo/ Schmidt-Räntsch, BNatSchG, Rn. 2a und 20a zu § 1 BNatSchG; Meßerschmidt, Bundesnaturschutzrecht …” „… , Rn. 20 zu § 1 BNatSchG. 234 Dies trifft allerdings nicht nur auf den Bereich der Gesetzgebung zu …”

Anthropozentrik und ökozentrische Ansätze im Grundgesetz und einfachen Bundesumweltrecht S. 62-70

„… § 1 (1) Nr.2 BNatSchG umfasst der Begriff Lebensgrundlagen insbesondere die Naturgüter, als alles das …” „… § 1 BNatSchG a.F. lautete: „Natur und Landschaft sind (..) so zu schützen (..), dass 1. die …” „… Erholung in Natur und Landschaft nachhaltig gesichert sind.“ § 1 BNatSchG hingegen formuliert seit der …”

Schutzniveau S. 340-341

„… Zukunftsdimension, die im Rahmen des § 1 BNatSchG durch die Bezugnahme auf die zukünftigen Generationen besonders …” „… Geltungsbereich wird in § 1 BNatSchG durch den Zusatz „im besiedelten und unbesiedelten Bereich“ klargestellt …” „… . Insofern hätte auch eine Regelung in einer eigenen Vorschrift vorgenommen werden können; da § 1 BNatSchG …”

Historische Entwicklung von Zweckbestimmungen S. 37-41

„… materiellen Verhaltensmaßstab für den Bürger. Dies gilt hingegen nicht für § 4 BNatSchG. Dieser Vorschrift …” „… / Reinhardt, WHG, Rn. 25 zu § 1a WHG. 64 Marzik, in: ders./ Wilrich, BNatSchG, Rn. 3 zu § 4 BNatSchG. 38 …”

Zweckbestimmungen als Leitlinie für die Landesgesetzgeber S. 162

„… Bundsnaturschutzgesetztes gemäß § 11 BNatSchG nicht unmittelbar im Rahmen der Landesnaturschutzgesetze. Die Zweckbestimmung …” „… , UGB-AT, S. 107. 725 Kotulla, WHG, Rn. 2 zu § 1a WHG. 726 Dass §§ 1 und 2 BNatSchG nicht …”

Ergebnisse des Abschnitts B S. 145-146

„… Bestandteil ökologischer Ethik verankert. 7. Der Gesetzgeber erkennt in § 1 BNatSchG ausdrücklich und …” „… . § 1 BNatSchG ist jedoch nicht verfassungswidrig, da dem einfachen Gesetzgeber bei der Konkretisierung …”

Geltungsbereich S. 341-342

„… Geltungsbereichs unterliegt. Der räumliche Geltungsbereich wird in § 1 BNatSchG durch den Zusatz „im besiedelten …” „… vorgenommen werden können; da § 1 BNatSchG jedoch durch diesen Zusatz in keiner Weise verkompliziert wird, ist …”

Die Entwicklung des menschlichen Naturverständnisses S. 43-49

„… diesem Grund betrieben, etwa bei der Unterschutzstellung von Naturdenkmalen nach § 28 BNatSchG113. Dabei …” „… ). 113 Schmidt-Räntsch, in: Gassner/ Bendomir-Kahlo/ ders., BNatSchG, Rn. 12 zu § 28 BNatSchG. 48 …”

Einleitung S. 23-26

„… Zvolský, NuL 1981, S. 392 (392) zu § 1 BNatSchG a.F. 24 ren Vorschriften, denen eine einleitende bzw …” „… Gesetzes so- 7 Siehe für § 1 BNatSchG Berendt, Die Bedeutung von Zweck- und Zielbestimmungen für die …”

Ergebnisse des Abschnitts C S. 146-148

„… . Der Gesetzgeber erkennt in § 1 BNatSchG ausdrücklich und unmissverständlich Natur und Landschaft einen …” „… Verfassung, in der den natürlichen Lebensgrundlagen gerade kein Eigenwert zugestanden wird. § 1 BNatSchG ist …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben S. 136-144

„… des Bundesnaturschutzgesetzes im Jahre 2002 gemäß § 11 BNatSchG für das Naturschutzrecht der Fall ist …” „… erwarten. Vielmehr werden die Landesgesetzgeber entweder durch einen neuen Verweis auf die §§ 1, 2 BNatSchG …” „… Gestaltungsprozess ein614. 610 Vgl. etwa Meßerschmidt, Bundesnaturschutzrecht, Rn. 11 zu § 1 BNatSchG. 611 …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 124-136

„… nach §§ 22, 23 BNatSchG i.V.m. den jeweiligen landesrechtlichen Rechtsvorschriften. Immer bedarf es für …” „… § 11 BNatSchG für das Naturschutzrecht der Fall ist. Diese Neuregelung ist in der Literatur auf …” „… Landesgesetzgeber entweder durch einen neuen Verweis auf die §§ 1, 2 BNatSchG die Regelungen des Bundesrechts im …”

Entstehungsgeschichte S. 209-212

„… 209 §§ 39 ff. BNatSchG u.a. durch die Vorschriften zum Flächenschutz und die Instrumente zum …” „… in § 4 BNatSchG und § 4 (1) BBodSchG, die nicht innerhalb der Zweckbestimmung, sondern in den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… Grundgesetz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz BT-Drs. Bundestagsdrucksache Buchst. Buchstabe BVerfG …”

Normvorschlag § 1a WHG S. 351-353

„… 351 Schönheit kann im Rahmen von § 1 Nr. 4 BNatSchG verzichtet werden, da dieses allein anhand …”

Verwaltungsvorschriften S. 169-172

„… BImSchG, § 12 (2) KrW-/ AbfG oder § 55 BNatSchG. Aufgrund des § 48 S. 1 Nr. 1 BImSchG sind bspw. die …”

Umsetzung der Zweckbestimmung des WHG S. 233-237

„… . auch § 4 BNatSchG und § 4 (1) BBodSchG, in denen ebenfalls allgemeine Sorgfaltspflichten normiert …”

Prinzipien des Umweltrechts S. 76-124

„… Nachhaltigkeitsbegriffs. Dabei steht etwa nachhaltig in § 1 Nr. 2 BNatSchG, wonach u.a. die „nachhaltige Nutzungsfähigkeit …” „… Eingang in einfach-gesetzliche Normen gefunden, etwa in § 1 BNatSchG: 402 Callies, Rechtsstaat und …”

Literaturverzeichnis S. 359-386

„… Bedeutung von Zweck- und Zielbestimmungen für die Verwaltung, dargestellt am Beispiel der §§ 1 f. BNatSchG …” „… Landschaftspflege (BNatSchG NeuregG), NuR 2002, S. 385 ff. ders.: Bundesnaturschutzgesetz Teil I, Kommentar, 2 …”

Inhalt der Zweckbestimmung S. 243-254

„… darüber, ob der Begriff „nachhaltig“ wie in § 1 BNatSchG a.F.1130 im Sinne von „dauerhaft“ zu gebrauchen …”

Inhalt der Zweckbestimmung S. 212-233

„… in § 4 BNatSchG und § 4 (1) BBodSchG, die nicht innerhalb der Zweckbestimmung, sondern in den …”

doi.org/10.5771/9783845201061

Stephan Mitschang - Neuregelungen für Windenergieanlagen

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Stephan Mitschang (ed.)

Neuregelungen für Windenergieanlagen

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 48 2023

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Marcus Lau Neuregelungen und Änderungen des BNatSchG S. 79-92

„… nunmehr in § 45b Abs. 8 Nr. 1 BNatSchGgeregelt, dass § 45 Abs. 7 BNatSchG im Hinblick auf den Betrieb …” „… Verpflichtungen ausder Eingriffsregelung nach § 15 BNatSchG (§ 45d Abs. 2 Satz 8 BNatSchG).Eine andere Vorschrift …” „… artenschutzrecht‐lichen Verbotstatbeständen des § 44 Abs. 1 BNatSchG konfrontiert. Mitvoranschreitendem Ausbau der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Wind-an-Land-Gesetzes,des BauGB, des ROG, des BNatSchG, sowie entsprechender Übergangsre‐gelungen und der auf Landesrecht …” „… und Änderungen des BNatSchG 79Tim SchwarzDie Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Berlin 93Sandra …”

Stephan Mitschang Das 2%-Flächenziel des WindBG S. 27-50

„… durchzuführenden artenschutzrechtli‐chen Prüfungen. Geändert werden die §§ 26, 54 und 74 BNatSchG, neueingefügt …” „… in § 26 BNatSchG, die erst am 1. Februar 2023 in Kraft trat) am29. Juli 2022 in Kraft.III Das …” „… . 20/2354, S. 1.16 Im Zentrum steht dabei eine neue Bestimmung in § 45b BNatSchG, die insbesonderedie …”

Olaf Reidt Neues Zulassungsregime für Windenergieanlagen S. 51-66

„… Beeinträchtigung von Menschen und der besondere Artenschutz (s.insbesondere § 44 BNatSchG8) enthalten keine so …” „… mit Aus‐nahme- und Befreiungstatbeständen kombiniert sind (s. z.B. § 44 Abs. 7BNatSchG für den …” „… artenschutz‐rechtliche Neuregelung in § 45b BNatSchG mit ihren grundsätzlich pauschalierendenAnnahmen für Abstände …”

Tim Schwarz Die Umsetzung des Wind-an-Land-Gesetzes in Berlin S. 93-104

„… Windenergieanlagen (§ 26 Abs. 3 BNatSchG) unddie Vorgabe standardisierter Prüfungen, um die Betroffenheit von …” „… kollisi‐onsgefährdeten Brutvogelarten zu vereinfachen (§ 45b BNatSchG).1. WindflächenbedarfsgesetzZielsetzung des …”

Marianna Roscher Umgang mit bestehenden Raumordnungs- und Bauleitplänen - Wie sich Bestandsplänen in die neue Planungssystematik für Windenergievorhaben einfügen S. 121-136

„… Vorhaben, die sich in einem Natura 2000-Gebiet (i.S.d. § 7Abs. 1 Nr. 8, §§ 31 ff. BNatSchG) oder in einem …” „… Naturschutzgebiet (§ 23BNatSchG) befinden, soll die Norm zum Repowering keine Anwendungfinden. Diese Vorschrift ist …”

Christian-W. Otto Neuregelungen für Windenergieanlagen – Rechtsschutzaspekte S. 155-169

„… Naturschutzrechts folgen (§ 44BNatSchG), sondern zugleich als Belange des Naturschutzes im Sinne des§ 35 Abs. 3 Satz …” „… BNatSchG in einem Ver‐fahren zur Entscheidung über einen Genehmigungsantrag für die Errich‐tung und den …”

doi.org/10.5771/9783748915584

Marcus Karge - Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

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Marcus Karge

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 677 2010

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Anwendungsbereich von § 61 BNatSchG S. 59-61

„… von § 61 BNatSchG Mit dem Ziel einer stärkeren Beteiligung der Bürger und zur Verbesserung der …” „… Transparenz naturschutzrelevanter Entscheidungen206 wurde im Jahr 2002 mit § 61 BNatSchG die Voraussetzung …” „… führte § 61 BNatSchG erstmals eine naturschutzrechtliche Vereinsklage bzw. Verbandsklage208 auf …”

§ 3 Abs. 1 S. 1 UmwRG S. 66-68

„… 66 III. Zwischenbewertung Die Vereinsklage nach § 61 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 2 BNatSchG hat einen …” „… Umweltvereine nach dem neuen § 59 BNatSchG einen Antrag auf Anerkennung stellen, um in den Genuss entsprechender …” „… BNatSchG in § 3 UmwRG im tradierten Sinn255. Der Gesetzgeber will nicht sämtliche Verbänden bzw. Vereinen …”

Gesetzgebungskompetenz des Bundes S. 56-59

„… wurde205. I. Anwendungsbereich von § 61 BNatSchG Mit dem Ziel einer stärkeren Beteiligung der Bürger …” „… § 61 BNatSchG die Voraussetzung geschaffen, bestimmte Verwaltungsentscheidungen ohne die Geltendmachung …” „… eigener Rechte anzufechten207. Mithin führte § 61 BNatSchG erstmals eine naturschutzrechtliche …”

§ 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UmwRG S. 68-69

„… § 59 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BNatSchG wird damit eine auf Dauer angelegte, im Vordergrund der Tätigkeit …” „… Landesbehörde zuständig für die Anerkennung, vgl. §§ 59 Abs. 2 BNatSchG bzw. § 60 Abs. 2 S. 2, 3 BNatSchG i.V.m …” „… § 29 BNatSchG a.F., NuR 1994, S. 381, 381. 270 Eingehend zu § 59 BNatSchG Landmann/Rohmer/Gellermann …”

§ 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 UmwRG S. 70-71

„… Gesetzesbegründung auf § 59 BNatSchG. Aufgrund des Wortlauts von § 58 Abs. 1 BNatSchG können danach nur rechtsfähige …” „… Einbeziehung ausländischer Vereinigungen geschuldet284; mit der im Vergleich zu § 59 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 BNatSchG …” „… erleichtert285. 277 Siehe dazu auch Louis, NuR 1994, S. 381, 383 f. zu § 29 BNatSchG a.F. 278 Beachte dazu …”

§ 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UmwRG S. 69-70

„… . 3 BNatSchG. 276 Vgl. Kapitel 3 C I. 2. b). 70 Leistungsfähigkeit zu entscheiden, vgl. § 3 Abs. 1 S …” „… Gesetzesbegründung auf § 59 BNatSchG. Aufgrund des Wortlauts von § 58 Abs. 1 BNatSchG können danach nur rechtsfähige …” „… Einbeziehung ausländischer Vereinigungen geschuldet284; mit der im Vergleich zu § 59 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 BNatSchG …”

Zusammenfassende Thesen S. 148-152

„… weiten Zugang zu Gerichten gewähren. 2. Die Bestimmungen der §§ 59 ff. BNatSchG sind auf den Schutz von …” „… Natur und Landschaft ausgerichtet. Mit dem Rechtsbehelf nach § 61 Abs. 1 BNatSchG können unter engen …” „… naturschutzrechtliche Vereinsklage nach § 61 Abs. 1 BNatSchG ist gegen-über der umweltrechtlichen Vereinigungsklage nach …”

Inhalt und Ziel der Arbeit S. 17-20

„… , UmweltR IV, Vor § 58 BNatSchG Rn. 1. 6 Dazu VG Hamburg, NuR 1990, S. 229. 7 Entsprechend zu § 29 …” „… BNatSchG BVerwG, NVwZ 1998, S. 279, 280. 8 BVerwG a.a.O. sowie schon, NVwZ 1997, S. 905, 906; der vom …” „… Verbandsbeteiligung zunächst nur nach Maßgabe des § 29 BNatSchG a.F. auf Bundesebene vorgesehen, so forderten …”

Die Folgerungen aus den Vorgaben von Konvention und Richtlinie S. 96-125

„… Einführung des § 61 BNatSchG im Jahr 2002 mit dem Grundsatz gebrochen und damit eine neue Qualität des …” „… Rechtsschutzes im Umweltrecht erreicht. Nach § 61 BNatSchG darf ein anerkannter Verein, 448 BVerwGE 112, S. 135 …” „… des Naturschutzes und der Landschaftspflege berührt sind, § 61 Abs. 2 Nr. 1 BNatSchG454. Auch muss der …”

§ 3 Abs. 1 S. 3 UmwRG S. 71-72

„… . 3 UmwRG Der Wortlaut des § 59 Abs. 1 S. 3 BNatSchG findet sich in § 3 Abs. 1 S. 3 UmwRG wieder …” „… . 291 Vgl. Kloepfer, Umweltrecht, § 9 Rn. 244 zu § 59 BNatSchG. 72 Berufung auf diese Bezeichnung …” „… . 1 S. 2 UmwRG gezeigt, wurde eine nahezu wortgleiche Parallelregelung zu § 59 Abs. 1 S. 2 BNatSchG …”

„Klassische Konstruktionen“ des Umweltprozessrechts S. 95-96

„… BNatschG nach § 58 BNatSchG zu beteiligen, soweit er in seinem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt wird …” „… Einführung des § 61 BNatSchG im Jahr 2002 mit dem Grundsatz gebrochen und damit eine neue Qualität des …” „… Rechtsschutzes im Umweltrecht erreicht. Nach § 61 BNatSchG darf ein anerkannter Verein, 448 BVerwGE 112, S. 135 …”

Das Problem des § 1 Abs. 1 S. 4 UmwRG S. 131-133

„… Argumente bereits im 661 Vgl. Vallendar, UPR 2008, S. 1, 2 zu § 61 Abs. 1 S. 2 BNatSchG. 662 BT-Drucks …” „… auch BVerwG, NuR 2008, S. 633, 635 zu § 61 Abs. 1 S. 2 BNatSchG. 667 Von Amts wegen zu beachten …” „… . 2 BNatSchG. 669 Über die Einordnung im prozessualen Aufbau kann man trefflich streiten, dieser …”

Die materielle Präklusion S. 133-135

„… , 2 zu § 61 Abs. 1 S. 2 BNatSchG. 662 BT-Drucks. 14/6378, S. 61. 663 Dazu schon Kapitel 4 E II. 664 …” „… . 2 BNatSchG. 667 Von Amts wegen zu beachten: BVerwG, NJW 1996, S. 737, 738. 668 I. E. so wohl auch …” „… Vallendar, UPR 2008, S. 1, 2 f. zu § 61 Abs. 1 S. 2 BNatSchG. 669 Über die Einordnung im prozessualen …”

Sonderfall Umweltrecht S. 92-95

„… geschützt sein mag, vgl. beispielsweise die Normen der §§ 22 ff. und §§ 39 ff. BNatSchG. Kann aber schon ein …” „… BNatschG nach § 58 BNatSchG zu beteiligen, soweit er in seinem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt wird …”

§ 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 UmwRG S. 71

„… . 3 UmwRG Der Wortlaut des § 59 Abs. 1 S. 3 BNatSchG findet sich in § 3 Abs. 1 S. 3 UmwRG wieder …” „… . 291 Vgl. Kloepfer, Umweltrecht, § 9 Rn. 244 zu § 59 BNatSchG. …”

§ 3 Abs. 1 S. 4 UmwRG S. 72-73

„… Parallelregelung zu § 59 Abs. 1 S. 2 BNatSchG geschaffen. Folgerichtig erkennt § 3 Abs. 1 S. 4 UmwRG alle nach dem …” „… . 2 BNatSchG findet sich nicht. Diese Beschränkungen sind jedoch ebenfalls von der Anerkennung erfasst …”

Vorverfahren S. 125-127

„… specialis“ zum Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz612. Ist der Anwendungsbereich des § 61 BNatSchG eröffnet, so kommt …” „… . 4 BNatSchG nachgebildete § 2 Abs. 4 UmwRG628. Geschaffen wurde diese Regelung für Fälle, bei denen …”

Anwendungsbereich des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes S. 61-66

„… Schaffung des § 61 BNatSchG noch abgelehnt, vgl. Schmidt/Zschiesche, NuR 2003, S. 16, 18. 225 Zu diesem …” „… Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 2 BNatSchG hat einen restriktiv gefassten Klagekatalog. Im Vordergrund steht der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz BR-Drucks …”

§ 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UmwRG S. 69

„… . 3 BNatSchG. 276 Vgl. Kapitel 3 C I. 2. b). …”

Zwischenbewertung S. 66

„… 66 III. Zwischenbewertung Die Vereinsklage nach § 61 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 2 BNatSchG hat einen …”

Fristen S. 127-128

„… . 4 BNatSchG nachgebildete § 2 Abs. 4 UmwRG628. Geschaffen wurde diese Regelung für Fälle, bei denen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Anwendungsbereich von § 61 BNatSchG 59 II. Anwendungsbereich des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes 61 1. § 1 Abs. 1 S. 1 …”

Das behördliche Verfahren im Rechtsschutzsystem der Verwaltungsgerichtsordnung S. 87-89

„… Schumacher/Fischer-Hüftle, BNatSchG, § 61 Rn. 4. 397 Exemplarisch sei auf § 79 VwVfGBbg verwiesen. 398 Siehe auch …”

Literaturverzeichnis S. 153-158

„… Übergangsregelungen für das Verbandsklagerecht nach den §§ 61, 69 Abs. 7 BNatSchG vor dem Hintergrund der …”

doi.org/10.5771/9783845223568

Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

Results in this title

Errichtung des Schutzgebietsnetzes, §§ 32, 33 BNatSchG S. 243-247

„… 243 lichkeitsprüfung, sind im nationalen Recht in den §§ 32, 33 BNatschG beziehungsweise in §§ 34 …” „… , 35 BNatSchG geregelt. Die Regelungen des BNatSchG über die Verträglichkeitsprüfung werden ergänzt …” „… durch § 6 Abs. 2 S. 3 WHG sowie §§ 1 a Abs. 2 Nr. 4 BauGB und § 7 Abs. 7 ROG. § 37 BNatSchG regelt das …”

Anforderungen an die Zulassung von Plänen S. 247-262

„… Legaldefinition für den Begriff des Plans im naturschutzrechtlichen Sinn enthält § 10 Abs. 1 Nr. 12 BNatSchG …” „… . Danach umfasst der Anwendungsbereich der §§ 34, 35 BNatSchG Pläne und Entscheidungen im vorgelagerten …” „… Vogelschutzgebiete dienen. Den Planbegriff des BNatSchG prägen danach zwei Merkmale. Erstens muss der Plan für …”

Überblick S. 242-243

„… mangelhafter SUP ausgeschlossen wird. II. Die Umsetzung der FFH-Verträglichkeitsprüfung im BNatSchG u. a …” „… stehenden Vorschriften der §§ 34 und 35 BNatSchG sind als Rahmenvorschriften ausgestaltet, gelten aber gemäß …” „… § 69 Abs. 1 S. 1 BNatSchG bis zum 8.5.2003 unmittelbar. Hintergrund dieser Regelungen sind die …”

Umsetzungsdefizite S. 263-264

„… Vorschriften des BNatSchG zur ausnahmsweisen Zulassung erhaltungszielwidriger Pläne. § 35 Nr. 2 BNatSchG …” „… schließt zwar die Anwendung des § 34 Abs.1 S. 1 BNatSchG und damit die Pflicht zur Durchführung der …” „… Anwendbarkeit des § 34 Abs. 1 S. 1 BNatSchG zur Vermeidung einer doppelten Anordnung ausgeschlossen.912 Daraus …”

Umsetzung im Rahmen des Raumordnungsrechts S. 262-263

„… 262 Gemäß § 34 Abs. 5 S. 2 BNatSchG unterrichtet die zuständige Behörde die Kommission über das BMU …” „… nur unter den Voraussetzungen des § 34 Abs. 3 bis 5 BNatSchG zugelassen werden.910 Was unter …” „… des BNatSchG zur ausnahmsweisen Zulassung erhaltungszielwidriger Pläne. § 35 Nr. 2 BNatSchG schließt …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… schreiben die §§ 32 ff. BNatSchG in Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie vor. Neben anderen …” „… Eingriffsregelung in §§ 18, 21 BNatSchG ein Verfahren zur Berücksichtigung von Umwelterwägungen vor, dass auch auf …” „… Eingriffe in Natur und Landschaft durch planerische Festlegungen erfasst. b) §§ 34 , 35 BNatSchG Die …”

Formellrechtliche Anforderungen S. 264-265

„… Pläne beschränkt, ist die Rüge der Kommission, § 34 Abs. 1 S. 2 BNatSchG stelle keine hinreichende …” „… Umsetzung dar. Denn nach dieser Vorschrift ergeben sich bei Schutzgebieten i. S. d. § 22 Abs. 1 BNatSchG die …” „… BNatSchG dennoch nicht dar. Denn soweit die Schutzverordnungen bestehender Schutzgebiete i.S.d. § 22 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG 217 a) Vorläufiger Befund 217 b) §§ 34 , 35 BNatSchG 217 c) §§ 18 bis 20 …” „… BNatSchG 218 aa) Einbeziehung von Plänen und Programmen 218 bb) Verfahrensrechtliche Anforderungen der SUP …” „… BNatSchG 237 cc) Verfahrensrecht 237 (1) Screening 237 (2) Scoping, § 14 f UVPG 237 (3) Umweltbericht 238 …”

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… ; • Landschaftsplanungen nach §§ 15,16 BNatSchG. • Konditionale Strategische Umweltprüfung bei Rahmensetzung, § 14 b Abs. 1 …” „… insbesondere der Bundesverkehrswegeplan sowie die Landschaftsplanung gemäß §§ 15, 16 BNatSchG grundsätzlich …” „… enthalten. (c) SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung nach § 35 BNatSchG § 14 c UVPG schafft …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… , Verträglichkeitsprüfung und Ausnahmeregelung nach § 19? BNatSchG, ZUR 2000, 1 Bender, Martin/Pfaff, Richard, Zur …” „… BNatSchG, NuR 2003, 197 Berkemann, Jör , Rechtliche Instrumente gegenüber Eingriffen in Natur und …” „… Landschaft (§ 8 BNatSchG), NuR 1993, 97 Berner, Klaus, Der Habitatschutz im europäischen und deutschen Recht …”

Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Projekte im Sinne des Art. 1 UVP-RL, zum anderen Pläne und Programme nach § 10 Abs. 1 Nr. 12 BNatSchG.739 …” „… planerischen Entscheidungen in diesem Sinne. Anders als im Falle des BNatSchG, dessen Anwendungsbereich auch …” „… Verträglichkeitsprüfung für Pläne und vorgelagerte Entscheidungen schreiben die §§ 32 ff. BNatSchG in Umsetzung der …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 131-139

„… .; Louis, BNatSchG, 2. Aufl., § 19b Rn. 36 f.; Schink, DÖV 2002, 45 (53); ders., UPR 1999, 417 (423 f …” „… . 2 BNatSchG sind.“ 137 der Natur der Sache, dass bestimmte Gebietsteile empfindlicher sind als andere …” „… naturschutzrechtlichen Eingriffsregelungen der §§ 2 Nr. 1 und 8 Abs. 2 S. 1 BNatSchG - dienen der Kompensation …”

Faktische und potentielle Schutzgebiete S. 169-171

„… , 104. 563 Vgl. zur Ersatzbenennung auch Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19c Rn. 32. 564 So OVG …” „… Lüneburg, U. v. 18.11.1998 – 7 K 912/98 -, NuR 1999, 522, 524. Ebenso Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19c …” „… ); Gellermann, Natura 2000, 2. Aufl. 2001, 2. Aufl. 2001, S. 111; Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19b Rn. 29 …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …” „… setzt sich mit der durch den deutschen Gesetzgeber erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG …”

Ausgleichsmaßnahmen S. 168-169

„… auch Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19c Rn. 32. 564 So OVG Lüneburg, U. v. 18.11.1998 – 7 K 912/98 …” „… -, NuR 1999, 522, 524. Ebenso Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19c Rn. 33. …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 139-141

„… , in: Erbguth, Neuregelungen im BNatSchG, S. 65 (72); im Ergebnis auch Jarass, ZUR 2000, 183 (186), der …” „… (70); Iven, UPR 1998, 361 (363 f.); Louis, BNatSchG, § 19 d Rn. 9; Schink, UPR 1999, 417 (420); ders …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

„… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

„… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Grundlagen S. 27

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… Baunutzungsverordnung BGBl. Bundesgesetzblatt BlmSchG Bundes-Immissionsschutzgesetz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz …”

Prüfungsmaßstab S. 141

„… (70); Iven, UPR 1998, 361 (363 f.); Louis, BNatSchG, § 19 d Rn. 9; Schink, UPR 1999, 417 (420); ders …”

Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht S. 265-266

„… FFH-RL enthält, ebenso wie die §§ 34, 35 BNatSchG, keine detaillierten Vorschriften über die Beteiligung …”

Umweltbericht S. 99-119

„… Sachverhalt zu entnehmen sind.324 Als Beispiel sei § 34 BNatSchG genannt, der die Durchführung eines Plans …” „… beeinträchtigt. Erfüllt ein planerischer Akt diese Voraussetzungen, so ist er gemäß § 34 BNatSchG unzulässig. In …” „… ausgleichenden Maßnahmen im Sinne des BNatSchG dürften kaum in Betracht kommen, da das einzelne Projekt …”

Räumlicher Anwendungsbereich S. 139

„… , in: Erbguth, Neuregelungen im BNatSchG, S. 65 (72); im Ergebnis auch Jarass, ZUR 2000, 183 (186), der …”

Die Rechtsprechung des EuGH zu faktischen Vogelschutzgebieten S. 171

„… (907); Gellermann, Natura 2000, 2. Aufl. 2001, 2. Aufl. 2001, S. 111; Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000 …”

Potentielle FFH-Gebiete S. 171-190

„… (907); Gellermann, Natura 2000, 2. Aufl. 2001, 2. Aufl. 2001, S. 111; Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000 …” „… nationales Recht durch die §§ 32 ff. BNatSchG und Meldung einer offiziell abschließenden Vorschlagsliste an …” „… prioritäre Gebiete ist danach eine Verträglichkeitsprüfung nach den Grundsätzen des § 34 BNatSchG …”

Prüfungsinhalt S. 141-143

„… (70); Iven, UPR 1998, 361 (363 f.); Louis, BNatSchG, § 19 d Rn. 9; Schink, UPR 1999, 417 (420); ders …”

Verfahren S. 143-145

„… , 373 (378); Jarass, ZUR 2000, 183 (186); Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19c Rn. 4; Wirths …”

Beeinträchtigung des Gebiets „als solchem“ als Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? S. 147-150

„… bemerkt, dass deshalb die Umsetzung der FFH-RL in § 34 BNatSchG als richtlinienkonform anzusehen ist. A. A …”

Planbegriff S. 65-74

„… dem deutschen Recht stellen die Pläne der Landschaftsplanung gemäß §§ 13 ff. BNatSchG dar. 188 Art …”

Ausnahmetatbestände S. 157-168

„… Belangs sein und 515 Vgl. Louis, BNatSchG, 2. Aufl. 2000, § 19 c Rn. 18. 516 Schink, DÖV 2002, 45 (55 …”

doi.org/10.5771/9783845207476

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