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Elke Gurlit, Peter O. Mülbert - Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

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Elke Gurlit, Peter O. Mülbert

Der Börsenträger im Spannungsfeld von Gemeinwohlauftrag und Privatinteresse

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 2 2012

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Börse und Börsenträger S. 12-13

„… Grundlagen: die Rechtsstellung des BörsenträgersDer Börsenträger als beliehener AnstaltsträgerBörse …” „… und BörsenträgerEine Börse ist nach ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung des § 2 Abs. 1 Satz 1BörsG …” „… jeweilige Börse und nicht der in den Gebührenordnungen jeweils genannteBörsenträger materieller …”

Börsenerlaubnis als Beleihungsakt S. 13-15

„… Zurechnungssubjekt. Der Börsenträger ist Eigentümer der beweglichen und unbeweglichen Sacheinrichtungen der Börse …” „… Verbindung zwischen der Börse und ihremTräger wird durch die Börsenerlaubnis hergestellt. Die Erlaubnis …” „… Börsenträger der Betreiber und die Börse sein Betreiberunternehmenist.17 Burgi, WM 2009, 2337 (2340) m.w.N.18 …”

Regelung der Pflichten in der Börsenerlaubnis S. 61-70

„… zwischen Börse, Börsenträger und Börsenaufsicht genutzt werden.233Auch hier wird aber verkannt, dass die …” „… übertragenden Aufgabe – deren Erfüllung der Börsenaufsicht unterliegt.232Bedeutsamer ist der Einwand, die Börse …” „… Beleg dient insbesondere die der Börse zuerkannte Satzungsautonomie nach § 16 BörsG. Der Börsenrat lege …”

Die Ausgestaltung der Aufsicht über den Börsenträger S. 77-85

„… börsenrechtlichenVorschriften und Anordnungen zugewiesen sind. Vielmehr sind Anordnungssubjekte die Börse (Rechtsaufsicht) und …” „… auszugleichen.Börsenträger und Börsenaufsichtsbehörde: die AufsichtsstrukturDie gesetzlichen und die aus der Börsenerlaubnis …” „… Börse“ Anordnungen zu treffen, nicht die Beachtung der börsenrechtlichen Vorschriften durchgesetzt …”

Die Anteilseignerkontrolle im System der Börsenaufsicht S. 91-94

„… Börsenregulierung, erhielte ein Börsenträger die Erlaubnis, als Beliehener eine Börsezu errichten und zu betreiben …” „… Die Anteilseignerkontrolle im System der BörsenaufsichtDie Anteilseignerkontrolle nach § 6 Abs. 1 …” „… Börsenträger.Maßnahmen nach § 6 Abs. 2 BörsG haben den potentiellen Anteilseigner zumAdressaten, wirken sich aber …”

Börsenbetrieb S. 112-113

„… Börsenbetriebi.S. der operativen Börsentätigkeit (Börsenhandel) beeinträchtigt wird, etwa weildas IT-Handelssystem …” „… Hinweis, Ziel derRegelung sei die Sicherung der Funktionsfähigkeit der Börse, insbesondere imHinblick auf …” „… dualen Organisationsstruktur von Börsenanstalt undBörsenträger für die ex ante-Anteilseignerkontrolle …”

Genese der börsenrechtlichen Anteilseignerkontrolle S. 90-91

„… Börsenregulierung, erhielte ein Börsenträger die Erlaubnis, als Beliehener eine Börsezu errichten und zu betreiben …” „… börsenrechtlicheAnteilseignerkontrolle jedenfalls nicht unmittelbar maßgeblichen362 – Beteiligungsrichtlinie 2007/44/EG erheblich …” „… . 607.90Die Anteilseignerkontrolle im System der BörsenaufsichtDie Anteilseignerkontrolle nach § 6 Abs. 1 …”

Betriebspflicht S. 26-40

„… BörsenträgersBetriebspflichtBetreiben und Fortentwicklung als wettbewerbsfähige BörseMit der Erteilung der Börsenerlaubnis ist der …” „… Börse, und insbesondereder Börsengeschäftsführung,109 in dem Organisationskomplex Börse/Börsenträgeralso …” „… – Börsengeschäftsführung und Börsenrat –, nicht aber um die Rollenverteilung zwischenBörse und Börsenträger, und erst recht …”

Organisationspflichten S. 42-61

„… Strukturvorgaben des Inhalts enthalten, dassder Börsenträger kein Bestandteil eines (Börsen-)Konzern sein darf.Kein …” „… Börsenträgersmit anderen Börsen gerade voraussetzt und mit dem bloßen Anhörungsrecht desBörsenrats196 als …” „… ein Konkurrenzunternehmen, also eine andere Börse,betreibt.199Jedoch sieht das deutsche Börsenrecht …”

Zur Problemstellung S. 9-11

„… Deutsche Börse AG als Trägerin einer teilrechtsfähigen Börsenanstalt und als erwerbswirtschaftliches …” „… sollte die Börsenträgerschaft der Deutsche Börse AG unangetastet lassen, das Unternehmen aber zugleich …” „… die Frage imRaum, ob deswegen die dem Börsenträger erteilte Genehmigung zum Betrieb einerBörse von der …”

Aufsichtszuständigkeit S. 85-89

„… , derBörsenträger unterliege nicht der Börsenaufsicht.338 Auch die Erwägung, die Börsenanstalt sei aufgrund ihrer …” „… Börse die örtliche Aufsichtszuständigkeit, so erfasst diesenicht nur die Börsenorgane als …” „… Aufsichtssubjekte der am Sitz der Börse zuständigen Börsenaufsichtsbehörde. Denn am „Ort“der Börse vollzieht sich …”

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Beleihung S. 16-26

„… wettbewerbsfähige BörseMit der Erteilung der Börsenerlaubnis ist der Antragsteller als Börsenträger zurErrichtung …” „… disponieren.Bezugsmaßstab der Betriebspflicht ist die Wettbewerbsposition der Börse. DerBörsenträger hat den Börsenbetrieb …” „… Börsenträgerdie Rechtsform einer Aktiengesellschaft aufwiesen41 und die Deutsche Börse AGals Träger der …”

Literaturverzeichnis S. 155-162

„… , Martin, Börse, Börsenträger und Börsenaufsicht im System des Wirtschaftsverwaltungsrechts, WM 2009, S …” „… aufgerufen am 29.2.2012)155Ders., Die börsenrechtliche Zulässigkeit des Zusammenschlusses der Deutsche Börse …” „… , Börsenkooperationen)Ders., Die Anteilseignerkontrolle nach dem Börsengesetz, WM 2004, S. 1856Ders., Die börsenrechtliche …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 149-154

„… Börse.Dabei ist der Umfang der vom Börsenträger geschuldeten Leistungen höher,wenn mit den Investitionen der …” „… vermitteltdurch die Börsenerlaubnis. Diese bringt die Börsenanstalt zur Entstehung undbeleiht den Börsenträger mit …” „… bedarf die Börse als teilrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts notwendig ihres Trägers als …”

Beeinträchtigung S. 113-130

„… Börsenbetrieb zu etablieren. Dieses Versäumnis kann auf längere Sicht die Wettbewerbsposition der Börse durchaus …” „… , durch deren Befolgung der Börsenträger den Betrieboder die Fortentwicklung der Börse beeinträchtigen und …” „… allem aber impliziert dies, dass der Börsenträger für dieWahrnehmung von Wettbewerbschancen der Börse zu …”

Ausstattungspflicht S. 40-42

„… umsetzt,163 muss derBörsenträger der Börse eine hinreichend leistungsstarke IT-Infrastruktur in Gestaltvon …” „… ) abdecken,164 mit ihren Funktionalitäten den von der Börse(ngeschäftsführung) festgelegten Anforderungen und …” „… deswegenrelativiert, weil die Börsen keine hinreichenden personellen Ressourcen zur Verfügung haben, um diese …”

Unionsrechtskonformität S. 107-111

„… denOrganisationskomplex Börse/Börsenträger/Anteilseigner bei einer Änderung derAnteilseignerstruktur.441 …” „… den Organisationskomplex Börse/Börsenträger/Anteilseigner im Bezug auf ursprünglich vorhandene …” „… Börse/Börsenträger/Anteilseignerbei Änderungen der Anteilseignerstruktur.462Anteilserwerbsuntersagung im Falle der …”

Grundlagen S. 111-112

„… Organisationskomplex Börse/Börsenträger/Anteilseignerbei Änderungen der Anteilseignerstruktur.462 …” „… Börsenbetriebi.S. der operativen Börsentätigkeit (Börsenhandel) beeinträchtigt wird, etwa weildas IT-Handelssystem …” „… durch den Börsenträger oder zumindestdie angemessene Weiterentwicklung der Börse wird durch ein …”

Unionsrechtskonformität des dualistischen Beleihungsmodells S. 15-16

„… MiFID, mit der die Zulässigkeit eines Auseinanderfallens von Börse und Börsenträger ausdrücklich …” „… , Grenzüberschreitende Börsenkonzentratio-15deutschen Modells zwischen Pflichten des geregelten Marktes (Börse) und …” „… von einem privatrechtlich verfassten, beliehenen Unternehmenbetriebenen Börse in der Rechtsform einer …”

Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Ausgestaltung S. 70-77

„… (91); ders., Börsenkooperationen, S. 348; s.zum Verhältnis von Börse und ihrem Träger auch die …” „… Regelungen in der Börsenerlaubnis s. die Ausführungen obenB.II.4.c).75börsennotierte Börsenträger wie die …” „… durchsetzbarePflichtenkonkretisierungen in der Börsenerlaubnis auszugleichen.Börsenträger und Börsenaufsichtsbehörde: die …”

Die Tatbestände des § 6 Abs. 2 Satz 1 BörsG S. 94-102

„… Börsenträgers gegen börsenrechtliche Bestimmungendie Börsenaufsichtsbehörde die erteilte Börsenerlaubnis …” „… Gewerbetreibenden soweit wie möglich auszuschließen, dassder Organisationskomplex Börse/Börsenträger aufgrund eines …” „… untersagen und so die Tätigkeit des Börsenträgers und insbesondereauch der von ihm betriebenen Börse …”

Leitlinien des Entschließungsermessens S. 135-137

„… zwischendem Sitzland der von einem beabsichtigten Beteiligungserwerb erfassten Börse,557 dem Börsenträger und …” „… und sachliche Zuständigkeit der Aufsichtsbehördender Länder knüpft an den Sitz der Börse an, s. dazu …” „… Untersagung zu schaffen.De lege lata verfügt die Börsenaufsichtsbehörde nicht über ein Auswahlermessen,das ihr …”

Rechtsnatur der Vereinbarung S. 137-139

„… beabsichtigten Beteiligungserwerb erfassten Börse,557 dem Börsenträger und dem potentiellem Beteiligungserwerber …” „… und sachliche Zuständigkeit der Aufsichtsbehördender Länder knüpft an den Sitz der Börse an, s. dazu …” „… börsenrechtlichenVertrag zur Abwendung einer Erwerbsuntersagung denkbar, wenn z.B. unmittelbarim Vertrag ein Direktanspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . 12Der Börsenträger als beliehener AnstaltsträgerI. 12Börse und Börsenträger1. 12Börsenerlaubnis als …” „… BörsenträgernNomosBUT_Gurlit_7528-9.indd 3 16.05.12 09:241. Auflage 2012?Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2012 …” „… 16.05.12 09:24InhaltsverzeichnisZur ProblemstellungA. 9Grundlagen: die Rechtsstellung des BörsenträgersB …”

Verfassungskonformität S. 106-107

„… denOrganisationskomplex Börse/Börsenträger/Anteilseigner bei einer Änderung derAnteilseignerstruktur.441 …” „… Beleihungscharakters der Börsenerlaubnis und der öffentliche Auftrag des Börsenträgersrechtfertigen es, die …” „… beruflichen Zwecken zu erwerben.438 Ebenso ist der Börsenträger ungeachtet seiner fehlenden …”

§ 6 Abs. 2 BörsG als Ermessensnorm S. 130-132

„… Börsengeschäftsführung gemäß§ 5 Abs. 1 Satz 2 BörsG beim Börsenträger findet nämlich in dessen gegenwärtigerfinanzieller …” „… einen Untersagungsgrund begründen, wenn die Börsengeschäftsführung die Betriebspflicht des Börsenträgers …” „… nachweisbare Gründe für die Vermutung vorliegen, dass siedie solide und umsichtige Verwaltung der Börse …”

Keine Pflichten aus auftragsrechtlichem Treueverhältnis S. 70

„… – gesetzeskonformen – Regelungen der Börsenerlaubnis.Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen AusgestaltungDie …” „… Konkretisierung der börsengesetzlichen Pflichten in der Börsenerlaubnis unddie hiermit verbundenen …” „… Verhältnisbesondere Treuepflichten des Auftragnehmers (Börsenträger) zu entnehmen, dieinsbesondere verletzt werden …”

Die behördliche Entscheidungsgrundlage S. 102-106

„… Fortentwicklung des Börsenbetriebs beeinträchtigt. Im börsenrechtlichen Schrifttum wird – wiederum im Anschluss an …” „… , derpotentielle Anteilseigner werde dem Börsenträger die Einhaltung seiner börsenrechtlichen Pflichten unmöglich …” „… Beleihungscharakters der Börsenerlaubnis und der öffentliche Auftrag des Börsenträgersrechtfertigen es, die …”

Behördliches Auswahlermessen? S. 132-135

„… dann auf§ 6 Abs. 2 Satz 1 BörsG gestützt werden, wenn die Vorschrift der Börsenaufsichtsbehörde neben …” „… Börsenaufsicht zu einer Untersagung der Stimmrechtsausübung gegenüber dem Inhaber einer bedeutenden Beteiligung …” „… Börsenaufsichtsbehörde abschließend bestimmt, spricht schon, dass die Vorschrift eine gänzlich andere Konstellation zum …”

Zulässigkeit des Gebrauchs der Vertragsform S. 139-140

„… werk teilbar ist.566 Eine Übereckkonstellation ist auch bei einem börsenrechtlichenVertrag zur …” „… Börsenträgers gegenüber dem herrschendenUnternehmen auf Überlassung der von der Börsengeschäftsführung …” „… öffentlichen Recht zu unterstellen. Denn Gegenstandder Vereinbarung sind insoweit Mittel, die der Börsenträger …”

Gestaltungsspielräume für den Vertragsinhalt S. 140-145

„… Anteilserwerbs einen Aufhebungsgrund für die Börsenerlaubnis schaffen und dadurch den Börsenbetrieb …” „… die BörsenerlaubnisVorgaben zur Anteilseignerstruktur macht, wäre in gleicher Weise nach einem …” „… Gestaltungsfreiräume der Verwaltung.575Nach diesen Maßgaben ist es der Börsenaufsichtsbehörde nicht verwehrt …”

Vor- und Nachteile vertraglichen Handelns S. 145-148

„… dadurch schaffen, dass die BörsenerlaubnisVorgaben zur Anteilseignerstruktur macht, wäre in gleicher Weise …” „… sich auch für einen börsenrechtlichen Vertrag zur Abwendung einer Erwerbsuntersagung erhebliche …” „… BörsG verstoßendes Verhandlungsgebaren des Börsenträgers anlässlich eines Zusammenschlussvorhabens,603 …”

doi.org/10.5771/9783845237831

Bero-Alexander Lau - Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

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Bero-Alexander Lau

Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 19 2008

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Notierungsgebühren der Börsen S. 220

„… 220 III. Notierungsgebühren der Börsen Im Gegensatz zum Regelinsolvenzverfahren ist auch die …” „… Behandlung der an die Notierung anknüpfenden Gebühren, die von den Börsen über § 14 I BörsG in Verbindung mit …” „… Gebührenbescheide der Börsen. Weil aber die Notierungsgebühren nicht aus der Verwaltung der Insolvenzmasse im Sinne …”

§ 38 I BörsG in der Insolvenz und der Primärzweck der Börsen S. 65-68

„… Regelungen des Börsengesetzes, den Börsenordnungen und den Geschäftsbedingungen der einzelnen Börsen …” „… Aktionäre, ihre börsennotierten Anteile über den Börsenmarkt zu veräußern. Die von der Geschäftsführung der …” „… Börsen im Rahmen der Insolvenz getroffenen Maßnahmen stellen darüber hinaus auch keinen Verstoß gegen die …”

Ende der Börsenzulassung durch reguläres Delisting S. 56-60

„… Zweckrichtungen für einen Rückzug von der Börse denkbar. So kann das Delisting erstens ausschließlich zur …” „… Börse zu handeln210. Für die Fortgeltung des Anlegerschutzes in der Insolvenz kann auch nicht der …” „… 56 2. Ende der Börsenzulassung durch reguläres Delisting Noch mehr als im Zeitraum nach der …”

Automatisches Ende der Börsenzulassung S. 28-29

„… . Insolvenzantrag als auflösende Bedingung Es ist denkbar, daß von den Börsen die Zulassung nur noch unter der …” „… realisierbar: Entweder wird die Börsenzulassung auf Initiative der Zulassungsstelle beendet, oder es tritt nach …” „… . 1. Automatisches Ende der Börsenzulassung Das automatische Ende der Börsenzulassung als Folge des …”

Widerruf der Börsenzulassung S. 62-63

„… Voraussetzungen des § 43 S. 2 BörsG in Betracht kommen. Tritt die Gesellschaft den Rückzug von der Börse auf …” „… . börsennotierte AG, § 12 Rn. 12. 236 § 38 III BörsG setzt voraus, daß ein ordnungsgemäßer Börsenhandel auf Dauer …” „… Börsenzulassung Ebenso wie nach der Beantragung und der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bleibt auch nach …”

Ende der Börsenzulassung auf Initiative der Zulassungsstelle S. 30-34

„… Verbindung mit den Börsenordnungen der einzelnen Börsen erteilt worden ist68. Nach § 49 II VwVfG darf ein …” „… Markt seit dem Börsenzulassungsgesetz von 1986 widerrufen werden, wenn ein ordnungsgemäßer Börsenhandel …” „… 30 Anhaltspunkte für eine Verknüpfung der Börsenzulassung mit Nebenbestimmungen im Sinne des VwVfG …”

Amtlicher/Geregelter Markt S. 69-80

„… Börse auf die Beantragung des Insolvenzverfahrens kommen die Aussetzung der Börsennotierung (§ 38 I S. 1 …” „… 263, kommt die Streichung des Börsenkurses oder die Unterbrechung des Börsenhandels allenfalls als …” „… Grundsatzes „Die Börse ist zum Handel da!“ – „auf keinen Fall akzeptabel“278. Im folgenden wird deshalb auf …”

Beendigung der Zulassung auf Initiative des Emittenten S. 34-53

„… das durch die Börsenzulassung entstandene Benutzungsverhältnis zwischen Emittent und Börse90. Ob ein …” „… Unternehmen sich nicht vollständig von den Börsen zurückziehen, sondern lediglich einzelne Börsennotierungen …” „… nicht schon vorher geschehen ist, ihr Börsenengagement bis auf eine Börse reduziert, um wenigstens …”

Freiverkehr/Open Market S. 80-82

„… Verfahrens, dessen Ablauf sich an den jeweiligen Richtlinien für den Freiverkehr an den verschiedenen Börsen …” „… . Gemäß § 57 I BörsG werden zum Freiverkehr der jeweiligen Börse nur diejenigen Wertpapiere zugelassen …” „… Marktsegment als Handelsforum für diejenigen Aktien bedeutsam ist, die an anderen deutschen Börsen im amtlichen …”

Auffassung der Rechtsprechung S. 207-209

„… können die Börsen nach § 14 I, II Nr. 5 BörsG in Verbindung mit den einzelnen Börsenordnungen …” „… 207 F. Gebühren der Börsen Für die Notierung der Aktienanteile einer Gesellschaft an der Börse …” „… Börsennotierungsgebühren nach § 14 I BörsG in Verbindung mit den einschlägigen Börsenordnungen erhoben werden1064. So …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 237-244

„… nicht-börsennotiertes Unternehmen an die Börse zu bringen. In der Regel wird eine solche Börsenmanteltransaktion über …” „… Börsenzulassung auch dadurch beenden, daß er den Börsen und den Aktionären mitteilt, die Kosten, die aus der …” „… Börsen, die BaFin und die Insolvenzverwaltungspraxis hätten orientieren können. Die erste …”

Allgemeines S. 26-28

„… Börse41 begründet42, dessen Inhalt für die Börse primär in der Herbeiführung des Börsenhandels und der …” „… “. Maßgeblich für die Börsennotierung ist daher in erster Linie die Börsenzulassung, deren Verhältnis zu den …” „… , die Einrichtungen der Börse im amtlichen und geregelten Markt genutzt werden dürfen39. Hierbei handelt …”

Aussetzung der Notierung S. 83-86

„… gegebenenfalls welche Maßnahmen von der Börse in diesem Zeitraum im Hinblick auf die Börsennotierung zu ergreifen …” „… auf die Preisfeststellung an den Börsen einzugehen sein. IV. Eröffnung des Insolvenzverfahrens Die …” „… Berichtspflichten gegenüber der Börse und der BaFin353. Denn um diesen Zustand zu erreichen, eignen sich die …”

Einstellung der Notierung S. 86-89

„… Chance auf hohe Gewinne besteht. Darüber hinaus haben die Börsen darüber zu wachen, daß Börsenhandel und …” „… Handel des Wertpapiers an der jeweiligen Börse zunächst einmal einzustellen. Im Gegensatz zum endgültigen …” „… befürworten, ist aber mit dem Grundsatz entgegenzutreten, daß die Börse zum Handel geschaffen worden ist …”

Problemdarstellung S. 19-24

„… Insolvenzverwalter „Schwierigkeiten mit Börsenaufsicht, Bundesamt oder gar der Börse selbst“ nicht beträfen36 …” „… unerfahrenen Managements die Tatsache, daß die Geschäftsmodelle unausgereift und für einen Gang an die Börse …” „… neunziger Jahre vielfach sehr schnell, aber inhomogen gewachsene Unternehmen an die Börse. Die mangelnde …”

Ergebnis S. 220

„… 220 III. Notierungsgebühren der Börsen Im Gegensatz zum Regelinsolvenzverfahren ist auch die …” „… Behandlung der an die Notierung anknüpfenden Gebühren, die von den Börsen über § 14 I BörsG in Verbindung mit …” „… Gebührenbescheide der Börsen. Weil aber die Notierungsgebühren nicht aus der Verwaltung der Insolvenzmasse im Sinne …”

Beendigung auf Initiative der Zulassungsstelle S. 53-56

„… Grub/Streit, BB 2004, 1397 (1401). 188 Gemäß § 58 I Nr. 2, II S. 3 BörsenO FWB i.d.F. vom 26.3.2007 wird der …” „… ausschließt186. Dies vorausgesetzt, kann sich der Börsenrückzug über die Umwandlung der börsennotierten in eine …” „… Neuen Markt Weder im Börsengesetz und in der Börsenzulassungsverordnung noch in den einzelnen …”

Anordnung der Zustimmungsbedürftigkeit S. 219-220

„… mit weiteren Nachweisen). 220 III. Notierungsgebühren der Börsen Im Gegensatz zum …” „… Regelinsolvenzverfahren ist auch die Behandlung der an die Notierung anknüpfenden Gebühren, die von den Börsen über § 14 I …” „… entsprechender Gebührenbescheide der Börsen. Weil aber die Notierungsgebühren nicht aus der Verwaltung der …”

Abweisung des Insolvenzantrags und Einstellung mangels Masse S. 89-90

„… die Börsen darüber zu wachen, daß Börsenhandel und ausgeglichene Preisfeststellung ordnungsgemäß …” „… . Dieser Auffassung steht jedoch entgegen, daß es nicht Aufgabe der Börsen sein kann, die Aktionäre vor …” „… , 127 (130). 373 Grub/Streit, BB 2004, 1397 (1404). 90 nur den Interessen von Börsen, Maklern und …”

Finanzierung durch die Öffentlichkeit? S. 196-198

„… tragen, daß die Gesellschaft nicht rechtzeitig den vollständigen Rückzug von der Börse angetreten hat. Im …” „… dieser Verpflichtung nicht nachkommt, so ist es zu vertreten, daß die BaFin und die Börsen dann auch für …” „… abzulehnen, weil es nicht Aufgabe der Börsen sein kann, die Aktionäre vor einem Totalverlust ihres …”

Finanzierung durch die Insolvenzmasse S. 198-206

„… Nr. 1 Alt. 1 InsO, und zwar aufgrund der Eigenart, daß nicht die Gesellschaft als solche an der Börse …” „… Wertpapiere zum amtlichen oder geregelten Markt wird zwischen Börse und Emittent ein Rechtsverhältnis mit …” „… nutzungsvertraglichen, überwiegend dienstvertraglichen Elementen begründet, das die Börse zur Herbeiführung des …”

Gesellschaftsrechtliche Regelungen und Insolvenzplan S. 221-226

„… einem nicht-börsennotierten Unternehmen erworben wird, das auf diese Weise den Gang an die Börse …” „… . Börsen-Zeitung vom 4.2.2004; S. 7; Börsen-Zeitung vom 5.2.2005, S. 2. 1146 Hierzu: Blättchen/Nespethal, in …” „… Börsenhandels, als vielmehr in den Beteiligungen an jungen Unternehmen, die nie die Reife für den Börsengang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Insolvenz und der Primärzweck der Börsen 66 II. Streichung des Börsenkurses/Unterbrechung der …” „… Zustimmungsbedürftigkeit 219 III. Notierungsgebühren der Börsen 220 IV. Ergebnis 220 H. Verwertung des Börsenmantels in der …” „… ) Stellungnahme 203 III. Ergebnis 206 F. Gebühren der Börsen 207 I. Auffassung der Rechtsprechung 208 II …”

Insolvenzprivileg in Einzelfällen S. 96-98

„… nach der Anzeige der Masseunzulänglichkeit weder die Geschäftsführung der Börse nach § 38 I S. 1 Nr. 2 …” „… deswegen sinnlos, weil die an der Börse notierten Aktien ohnehin keinen inneren Wert mehr hätten. Dies …” „… Insolvenzverfahrens am 1. April 2005) um 19:49 Uhr an der Börse München 0,11 Euro. 412 Grub/Streit, BB 2004, 1397 …”

Delisting gegen den Willen des Vorstands? S. 189-191

„… Börsenpflichtblatt nach § 38 IV S. 3 BörsG und aus den Gebühren der jeweiligen Börsen986 resultieren, hat – trotz der …” „… hinaus kommt als zweite Lösungsmöglichkeit in Betracht, daß der Insolvenzverwalter den Börsen mitteilt …” „… Mitteilung gegenüber den Börsen könnte der Widerruf der Zulassung von Amts wegen erfolgen997. Dieser Lösung …”

Literaturverzeichnis S. 245-260

„… von der Börse, Leipzig 2005. Zitiert: Rieske, Börsenrückzug. Ringstmeier, Andreas/Hohmann, Stefan …” „… entschlußlosen Gesetzgeber: Die aktienrechtliche Lösung des BGH für den Rückzug von der Börse, in …” „… , Zwischenberichterstattung nach Börsenrecht/DRS, IAS und US-GAAP, 2. Auflage, Berlin 2003. Zitiert: Alvarez/Wotschofsky …”

Ergebnis S. 191-192

„… . Darüber hinaus kommt als zweite Lösungsmöglichkeit in Betracht, daß der Insolvenzverwalter den Börsen …” „… Mitteilung gegenüber den Börsen könnte der Widerruf der Zulassung von Amts wegen erfolgen997. Dieser Lösung …” „… mitteilt, die aus der Börsenzulassung resultierenden Kosten seien nicht mehr zu Lasten der Masse …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… mit Börsenaufsicht, Bundesamt oder gar der Börse selbst“ nicht beträfen36. Vielmehr ist das Gegenteil …” „… Qualifikation der Börsennotierungsgebühren relevant und, damit verbunden, die Frage, an wen sich die Börsen …” „… „für die börsennotierte AG in Zeiten der Krise34 und der Insolvenz gegenüber nicht börsennotierten …”

Antragsbefugnis des Verwalters S. 187-188

„… Verwalters Das Verwaltungsgericht976 und die Börse977 in Frankfurt halten in der Regelinsolvenz den Verwalter …” „… Zuständigkeit des Insolvenzverwalters aus. Darin verlangt die Börse Auskunft vom Emittenten dahingehend, ob ein …” „… . Kommen sie zu der Überzeugung, daß die Zulassung der Aktien zum Börsenhandel zu beenden ist, so haben sie …”

Antragsbefugnis des Vorstands S. 188-189

„… Zuständigkeit des Insolvenzverwalters aus. Darin verlangt die Börse Auskunft vom Emittenten dahingehend, ob ein …” „… aus den Gebühren der jeweiligen Börsen986 resultieren, hat – trotz der Zuständigkeit des Vorstands …” „… Insolvenzverwalters, den Börsenrückzug einzuleiten, analog auch aus den Entscheidungsgründen des Urteils des …”

Stellungnahme S. 234-236

„… Fortsetzung des amtlichen Handels mit völlig wertlosen Aktien nur dem Interesse von Börse, Maklern und …” „… „offensichtlich nur dem Interesse von Börse, Maklern und Aufsichtsämtern dient“1214, kommt es dann nicht. Wenn …” „… ausschließlich den trotz Eröffnung des Insolvenzverfahrens im Amt bleibenden Vorstand der börsennotierten …”

Allgemeines Insolvenzprivileg S. 92-96

„… 400, die aus der Zulassung der Wertpapiere an einer oder mehreren Börsen resultieren. Daher besteht in …” „… Geschäftsführung der Börse nach § 38 I S. 1 Nr. 2 BörsG zur Einstellung der Notierung verpflichtet noch, damit …” „… Börsenzulassung als auch auf die Preisfeststellung der Wertpapiere auswirken, so geht es nunmehr um die aus der …”

Handelsrechtlicher Jahresabschluß S. 111-116

„… einer Gesellschaft zum Wertpapierhandel an den Börsen bringt kapitalmarktrechtliche Folgepflichten498 …” „… S. 1 HGB unterschritten werden, nachdem die Gesellschaft den vollständigen Rückzug von der Börse …” „… zwischen solchen nach dem Börsengesetz (BörsG), nach dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), nach dem …”

Kooperationsbereich S. 106

„… Aktiengesellschaften, die sich nicht an der Börse engagieren, wird bei börsennotierten Gesellschaften dieser …” „… börsennotierten Aktiengesellschaften Bedeutung zu. Denn da die Börsenzulassung nicht Bestandteil der …” „… bilden. Dieser Bereich stellt vor allem bei börsennotierten Gesellschaften die „Keimzelle“ ungeklärter …”

Positionen in der Literatur S. 209

„… sich bei dem öffentlich-rechtlich ausgestalteten Benutzungsverhältnis zwischen der jeweiligen Börse und …” „… die Aktien und deren Börsenzulassung nicht zur Insolvenzmasse gehören“1073. Darüber hinaus werde das …” „… Literatur vorgebrachten Auffassung, sei hier die Ansicht vertreten, daß die Börsennotierungsgebühren im …”

Anzeige der Masseunzulänglichkeit S. 90-91

„… 90 nur den Interessen von Börsen, Maklern und Aufsichtsämtern, nicht jedoch den Anlegern374. Von …” „… nicht mehr ordnungsgemäßen Börsenhandel geschlossen werden, der die Einstellung nach § 38 I S. 1 Nr. 2 …” „… nach Abweisung des Insolvenzantrags mangels Masse hat damit ein Widerruf der Börsenzulassung nach den …”

Ergebnis S. 63-64

„… Betracht kommen. Tritt die Gesellschaft den Rückzug von der Börse auf Veranlassung des Emittenten an, so …” „… . börsennotierte AG, § 12 Rn. 12. 236 § 38 III BörsG setzt voraus, daß ein ordnungsgemäßer Börsenhandel auf Dauer …” „… Börsenzulassung aus. Davon zu unterscheiden ist der Widerruf der Börsenzulassung auf Initiative der …”

Rolle des Aufsichtsrats S. 215-216

„… weiterhin an der Börse notierten Gesellschaft orientiert1107. Dies umfaßt vor allem die ordnungsgemäße …” „… Gläubigerausschuß kontrolliert wird, wenn er über die Vermögensübertragung einen indirekten Börsenrückzug der …” „… Gesellschaft durchführen will. Vom indirekten Börsenrückzug als Folge gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen zu …”

Insolvenzantrag als auflösende Bedingung S. 29-30

„… Bedingung Es ist denkbar, daß von den Börsen die Zulassung nur noch unter der auflösenden Bedingung der …” „… für den Fall angenommen, daß der Emittent auf die Börsenzulassung verzichtet57. Die Beantragung des …” „… des Insolvenzverfahrens“ die Börsenzulassung automatisch enden. Eine derartige auflösende Bedingung …”

Zwischenergebnis S. 82-83

„… Auswirkungen der Verfahrenseröffnung auf die Preisfeststellung an den Börsen einzugehen sein. IV. Eröffnung des …” „… hinausgeschobener Erfüllungszeit abgeschlossen339. In § 4.2 sieht die Börsenordnung für die Eurex Deutschland und …” „… , daß auch im Finanzterminhandel eine Aussetzung nach § 4.2 Börsenordnung Eurex zu erfolgen hat. 4 …”

Insolvenzschuldnerbereich S. 105-106

„… Kooperationsbereich gehen. Im Gegensatz zu Aktiengesellschaften, die sich nicht an der Börse engagieren, wird bei …” „… Verdrängungsbereich zu unterscheiden ist der Insolvenzschuldnerbereich börsennotierter Gesellschaften. Dieser umfaßt …” „… – auch bei börsennotierten Aktiengesellschaften – in drei Aufgabenbereiche zu untergliedern: In den …”

Erklärung gemäß § 161 S. 1 AktG S. 116-117

„… unterschritten werden, nachdem die Gesellschaft den vollständigen Rückzug von der Börse angetreten hat. 2 …” „… . Erklärung gemäß § 161 S. 1 AktG Vorstand und Aufsichtsrat der börsennotierten Gesellschaft haben nach § 161 …” „… Pflichten, die das Börsengesetz (BörsG), das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), das Wertpapiererwerbs- und …”

Kritik S. 233-234

„… Fortsetzung des amtlichen Handels mit völlig wertlosen Aktien nur dem Interesse von Börse, Maklern und …” „… 1197. II. Kritik Zu den Änderungen des Wertpapierhandelsgesetzes und des Börsengesetzes in Gestalt des …” „… ausschließlich den trotz Eröffnung des Insolvenzverfahrens im Amt bleibenden Vorstand der börsennotierten …”

Kapitalmaßnahmen S. 110-111

„… . Zulassungsfolgepflichten in der Insolvenz Die Zulassung der Aktien einer Gesellschaft zum Wertpapierhandel an den Börsen …” „… Hauptversammlung ein Auskunftsrecht gegenüber dem Vorstand zu. Auskunftsverpflichtet ist jedoch die börsennotierte …” „… Informationspflicht des Vorstands einer börsennotierten Gesellschaft endet aber dort, wo er Auskunft über solche …”

Übertragung vinkulierter Namensaktien S. 106-108

„… Aktiengesellschaften, die sich nicht an der Börse engagieren, wird bei börsennotierten Gesellschaften dieser …” „… börsennotierten Aktiengesellschaften Bedeutung zu. Denn da die Börsenzulassung nicht Bestandteil der …” „… bilden. Dieser Bereich stellt vor allem bei börsennotierten Gesellschaften die „Keimzelle“ ungeklärter …”

Stellungnahme S. 209-211

„… sich bei dem öffentlich-rechtlich ausgestalteten Benutzungsverhältnis zwischen der jeweiligen Börse und …” „… die Aktien und deren Börsenzulassung nicht zur Insolvenzmasse gehören“1073. Darüber hinaus werde das …” „… Literatur vorgebrachten Auffassung, sei hier die Ansicht vertreten, daß die Börsennotierungsgebühren im …”

Zulassungsfolgepflichten nach dem WpHG S. 122-179

„… beziehen und die geeignet sind, im Falle ihres öffentlichen Bekanntwerdens den Börsen- oder Marktpreis der …” „… Einschätzung über den zukünftigen Verlauf des Börsen- oder Marktpreises eines Insiderpapiers bilden kann591. In …” „… Einzelfall geeignet ist, den Börsen- und Marktpreis erheblich zu beeinflussen594. Im Zweifel haben sich daher …”

Stellungnahme S. 98-100

„… Handel weiterhin an der Börse statt. Solange die börsennotierte Aktiengesellschaft noch nicht nach § 141a …” „… resultieren, möglicherweise den Börsenpreis derartiger Aktiengeschäfte übersteigen. Eine derartige Situation …” „… Problem. Vielmehr handelt es sich um ein Problem der Börsenzulassung von Wertpapieren insolventer …”

Kaltes Delisting durch Vermögensübertragung S. 212-215

„… , wie die Notierungsgebühren der Börsen gegenüber Gesellschaften zu behandeln sind, die sich in der …” „… 212 G. Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Eigenverwaltung Die vorangegangenen …” „… Ausführungen haben sich an der börsennotierten Aktiengesellschaft im Regelinsolvenzverfahren orientiert. Neben …”

Mitwirkung des Sachwalters S. 216-219

„… des Vorstands sich an den Erfordernissen einer weiterhin an der Börse notierten Gesellschaft …” „… dem BörsG, dem WpHG, dem WpÜG oder dem WpPG folgen, in der werbenden börsennotierten …” „… der die börsennotierte Aktiengesellschaft vertretende Vorstand verpflichtet ist, den Sachwalter über …”

Verdrängungsbereich S. 100-105

„… Börse notierten Aktiengesellschaft eröffnen. In diesem Fall ernennt das Insolvenzgericht im …” „… Konstellation einer börsennotierten Aktiengesellschaft nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit übertragbar. Denn …” „… die kapitalmarktrechtlichen Pflichten an der Börsenzulassung, unabhängig davon, in welchem …”

Ende der Börsenzulassung durch kaltes Delisting S. 60-61

„… Aufrechterhaltung der Börsenzulassung noch lohnt, ob für die börsennotierte Gesellschaft Sanierungsaussichten …” „… 60 3. Ende der Börsenzulassung durch kaltes Delisting Im Zeitraum nach Verfahrenseröffnung stellt …” „… der Liquidation des börsennotierten Rechtsträgers als beendet223, so daß ein zeitlicher Vorteil, auf …”

Streichung des Börsenkurses/Unterbrechung der Preisfeststellung S. 68-69

„… eine Übereinstimmung von Börsenpreis und innerem Wert der Aktie in der Börsenpraxis häufig nur zufällig …” „… Börsenkurses/Unterbrechung der Preisfeststellung Von der Aussetzung und der dauerhaften Einstellung der Preisfeststellung als …” „… Folge der Insolvenz sind die Unterbrechung des Börsenhandels sowie die Streichung des Börsenkurses zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Börsengesetz BörsO Börsenordnung BörsZulG Börsenzulassungsgesetz BörsZulV Börsenzulassungsverordnung BR-Drucks …”

Zwischenergebnis S. 61

„… ist, wird die Frage nach dem Fortbestand der Börsenzulassung relevant. Im Berichtstermin hat der …” „… Insolvenzverwalter darüber zu berichten, ob sich die Aufrechterhaltung der Börsenzulassung noch lohnt, ob für die …” „… börsennotierte Gesellschaft Sanierungsaussichten bestehen und wie hoch die Befriedigungschancen der Gläubiger …”

Gesellschaftsrechtliche Auswirkungen S. 61-62

„… ist, wird die Frage nach dem Fortbestand der Börsenzulassung relevant. Im Berichtstermin hat der …” „… Insolvenzverwalter darüber zu berichten, ob sich die Aufrechterhaltung der Börsenzulassung noch lohnt, ob für die …” „… börsennotierte Gesellschaft Sanierungsaussichten bestehen und wie hoch die Befriedigungschancen der Gläubiger …”

Eurex S. 82

„… hinausgeschobener Erfüllungszeit abgeschlossen339. In § 4.2 sieht die Börsenordnung für die Eurex Deutschland und …” „… , daß auch im Finanzterminhandel eine Aussetzung nach § 4.2 Börsenordnung Eurex zu erfolgen hat. 4 …” „… . Zwischenergebnis Die Beantragung des Insolvenzverfahrens führt regelmäßig bei börsennotierten Aktiengesellschaften …”

Ergebnis S. 91

„… Börsennotierung ist zwischen den Maßnahmen der Aussetzung und der Einstellung zu unterscheiden. Die Notierung ist …” „… Handelszeit, so ist die Aussetzung nicht erforderlich. Die Einstellung des Börsenhandels ist für alle Phasen …” „… nach § 38 I BörsG zu treffen hat, nicht an. Wenn eine Einstellung der Börsennotierung regelmäßig …”

Zwischenergebnis S. 100

„… Konstellation einer börsennotierten Aktiengesellschaft nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit übertragbar. Denn …” „… die kapitalmarktrechtlichen Pflichten an der Börsenzulassung, unabhängig davon, in welchem …”

Einberufung der Hauptversammlung S. 108-110

„… Hauptversammlung Im Hinblick auf die Einberufung der Hauptversammlung einer börsennotierten Aktiengesellschaft ist …” „… Hauptversammlung einzuberufen und von wem die Kosten, die aufgrund der Börsenzulassung höher als bei …” „… nicht-börsennotierten Gesellschaften anzusetzen sind480, dafür aufgebracht werden müssen. Außerhalb der Insolvenz …”

Auskunftspflicht in der Hauptversammlung S. 110

„… Hauptversammlung ein Auskunftsrecht gegenüber dem Vorstand zu. Auskunftsverpflichtet ist jedoch die börsennotierte …” „… Informationspflicht des Vorstands einer börsennotierten Gesellschaft endet aber dort, wo er Auskunft über solche …” „… Verdrängungsbereich des Verwalters fallen. 4. Kapitalmaßnahmen Von Relevanz für börsennotierte Aktiengesellschaften …”

Zulassungsfolgepflichten nach dem BörsG S. 117-122

„… von Wertpapieren zum Börsenhandel im amtlichen Markt“ – als grundlegende, börsengesetzliche …” „… sind diejenigen kapitalmarktrechtlichen Pflichten, die das Börsengesetz (BörsG), das …” „… selbst im Rahmen einer Börsenbekanntmachung zu veröffentlichen (§§ 43 S. 1, 54 S. 1 BörsG)545. Als ultima …”

Zulassungsfolgeverpflichtungen nach dem WpÜG S. 179-183

„… über das Vermögen einer börsennotierten Gesellschaft das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. In …” „… : Ehricke/Oechsler/Ekkenga, WpÜG, Einf. Rn. 2; Drinkuth, in: Marsch-Barner/Schäfer, Hdb. börsennotierte AG, § 57 Rn. 2, 21 …” „… eine nach § 21 I S. 1 WpHG erfolgende Veränderungsmitteilung – primär auf die börsennotierten …”

Zulassungsfolgepflicht nach § 10 WpPG S. 183-185

„… auf der einen und Börsenzulassungsprospekte auf der anderen Seite aufgehoben worden ist964. Darüber …” „… Regelinsolvenz börsennotierter Aktiengesellschaften sind weit mehr Verpflichtungen als nur diejenigen zu beachten …” „… (§ 266 III A I HGB). Auf der anderen Seite führt die Nichtzugehörigkeit der börsennotierten Aktienanteile …”

Ergebnis S. 185-186

„… 185 V. Ergebnis In der Regelinsolvenz börsennotierter Aktiengesellschaften sind weit mehr …” „… Nichtzugehörigkeit der börsennotierten Aktienanteile zur Insolvenzmasse nicht dazu, daß für sämtliche …” „… börsennotierten Aktiengesellschaft erwirbt oder veräußert. Wenn dagegen Wertpapiere erworben oder veräußert werden …”

Masseverwaltende Maßnahmen S. 193

„… Ausführungen zum einen diejenigen Pflichten, die aus der Zulassung der Aktien zum Börsenhandel resultieren, zum …” „… einleiten kann, so ist im folgenden darauf einzugehen, von wem die Kosten des Börsenengagements der …” „… Zulassungsfolgepflichten zu differenzieren, die auch bei börsennotierten Gesellschaften die Folge masseverwaltender …”

Insolvenzforderungen S. 193-196

„… Ausführungen zum einen diejenigen Pflichten, die aus der Zulassung der Aktien zum Börsenhandel resultieren, zum …” „… einleiten kann, so ist im folgenden darauf einzugehen, von wem die Kosten des Börsenengagements der …” „… Zulassungsfolgepflichten zu differenzieren, die auch bei börsennotierten Gesellschaften die Folge masseverwaltender …”

Ergebnis S. 206

„… Aufrechterhaltung der Börsennotierung realistischerweise mit einem Massezufluß zu rechnen ist“1061. Ist das der Fall …” „… beeinflußt, daß sich die Gläubiger nach Verfahrenseröffnung für die Aufrechterhaltung der Börsenzulassung …”

Reguläres Delisting S. 215

„… Gläubigerausschuß kontrolliert wird, wenn er über die Vermögensübertragung einen indirekten Börsenrückzug der …” „… Gesellschaft durchführen will. Vom indirekten Börsenrückzug als Folge gesellschaftsrechtlicher Maßnahmen zu …” „… Fortbestand der Börsenzulassung. Deswegen stellt sich nach Verfahrenseröffnung auch für den eigenverwaltenden …”

Mitwirkung des Gläubigerausschusses S. 219

„… „Tagesgeschäft“ börsennotierter Gesellschaften gehören und, wie soeben ausgeführt, unter § 275 I InsO fallen …” „… Gunsten der Insolvenzmasse eingespart werden können, wenn das Börsenengagement im Insolvenzverfahren keine …”

Schwächen des Insolvenzplanverfahrens S. 226-227

„… Regelungen, die Gegenstand eines bedingten Insolvenzplans bei börsennotierten Aktiengesellschaften sein …” „… Sinne des § 249 InsO die Verwertung des Börsenmantels in die Wege geleitet werden. Das setzt allerdings …” „… voraus, daß die Aktionäre als Inhaber der börsennotierten Gesellschaftsanteile, die ja nicht unter die …”

Lösungsmöglichkeiten de lege lata und de lege ferenda S. 227-229

„… Zustimmung, ist die Verwertung des Börsenmantels dadurch, daß beispielsweise die börsennotierten Anteile auf …” „… 227 im Hinblick auf die Umwandlung von Gläubigerforderungen in Aktienanteile an der börsennotierten …” „… Weise die Verwertung des Börsenmantels bereits von einigen wenigen Aktionären blockiert werden. Daher …”

Ergebnis S. 229-230

„… Zustimmung, ist die Verwertung des Börsenmantels dadurch, daß beispielsweise die börsennotierten Anteile auf …” „… Gläubiger zurück. In diesem Zusammenhang ist es unstimmig, wenn der Börsenmantel, dessen Verwertung unter …” „… unberührt bleiben, welche die Insolvenzsituation der börsennotierten Aktiengesellschaft durch Zuführung …”

Intention des Gesetzgebers im Hinblick auf § 11 WpHG n.F. S. 231-233

„… einer börsennotierten Gesellschaft auf drei Prozent herabgesetzt werden, wodurch die Rechtslage an die …” „… Einfluß auf den Emittenten nehmen können1187. Bei börsennotierten Aktiengesellschaften in der Insolvenz …” „… WpHG n.F. von ihren Wertpapieren trennen. In der Insolvenzverwaltung börsennotierter Gesellschaften …”

doi.org/10.5771/9783845205830

Cornelia Richter - Das Leben ist zu kurz für Riester-Rente

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Cornelia Richter

Das Leben ist zu kurz für Riester-Rente

2021

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3 Börse, Edelmetalle und Kryptowährungen S. 63-114

„… Börsenstrate-gie als Anlageprodukt anbietet, Gelder von Anlegern entgegennimmt und so an der Börse investiert. Ein …” „… ausführenden Teilnehmer:Börsenmakler/BörsenhändlerBörsenmakler sind Vermittler, die an der Börse …” „… ; und wer überhaupt kein Geld hat, der muss spekulieren. André Kostolany, Börsenexperte1. Börse kann …”

7 Umsetzen und mit Freude dranbleiben S. 223-228

„… werden:Börse analytisches Denkvermögen Beobachtungsfähigkeit den Willen, die Thematik zu durchdringen gute …” „… zum Ende des Jahres eine vermietete Eigentumswohnung zu kaufen. Nicht Börse, nicht Business, sondern …” „… Business generieren und Cashfl ow aus Business genießenEigenkapital durch Börsengewinne …”

8 Anhang S. 229-232

„… benötigen, um mit Mut und Motivation durch Investitionen an der Börse, in Immobilien und mit Geschäft mit …” „… Börse. Ja, ich weiß, was ich mit Geschäftsaufbau mit System erreichen kann und auch wie. Ja, ich bin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Grundlagen 25Börse, Edelmetalle und Kryptowährungen 63Immobilien für Einsteiger 115 …”

2 Grundlagen S. 25-62

„… reflektieren.Sie müssen auch nicht gleich echtes Geld einsetzen. Im Börsen- bereich beispielsweise gibt es …” „… . Börse und Immobilien florieren. Wir haben eine sogenannte Kapitalmarktinflation. Das bedeutet nicht …” „… geldpolitisch gegen die drohende Rezession, reagiert die Börse sofort. Für mich ist www.WALHALLA.de 618. Fazit2 …”

1 Zum Aufwärmen S. 9-24

„… kann die Finanzlage vorhersagen?Wenn Sie bereits etwas Erfahrung mit der Börse haben, sagen Sie …” „… Börsenanlagen.Mein zweites Motiv, mich mit Finanzen zu beschäftigen, war, dass ich für mich langfristig keine …”

5 Lifestyle-Business mit System S. 171-220

„… Börse bereits interessant. Wollen Sie erst einmal noch mehr Kapital aufbauen, ist das Thema „Geschäft …” „… Training umgesetzt und an der Börse und in Gold investiert hatten.Alles ist möglich!176 …”

doi.org/10.5771/9783802955877

Patrick Waldecker - Ad-hoc-Pflichten im deutschen Profifußball

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Patrick Waldecker

Ad-hoc-Pflichten im deutschen Profifußball

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 20 2021

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§ 1 Europäische Profifußballklubs an Börsen S. 31-34

„… derzeit an einer Börse listen. Börsengänge im europäischen Profifußball Insbesondere britische …” „… 2012 erneut an einer Börse, nun an der New York Stock Exchange. Durch den Börsengang, bei dem 10 % des …” „… ww.wiwo.de/finanzen/boerse/boersennotierte-vereine-diese-fussball-aktien-bieten-si egchancen/10113700.html. 6 Hierzu insgesamt: Hock, Klub der Absteiger, 17.7.2012, abrufbar unter …”

§ 2 Bewertung eines Börsengangs für Profifußballklubs S. 35-38

„… Börsen-Abenteuer: „Wir spielen nicht Harakiri“, 26.6.2019, abrufbar unter …” „… https://www.wiwo.de/finanzen/boerse/boersennotierte-vereine-die se-fussball-aktien-bieten-siegchancen/10113700.html. 26 Quitzau, zitiert von: Klemm, Geld …” „… Borussia Dortmund und die SpVgg Unterhaching ihre Aktien an Börsen. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Für …”

§ 24 Änderungen der Börsenzulassungen S. 327

„… letzten Jahrzehnten reihenweise von den Börsen zurück. Der Plan eines solchen Delistings ihrer Aktien kann …” „… Fußballgesellschaft kann die Ad-hoc-Pflicht nicht nur einsetzen, wenn sie ihre Aktien vollständig von den Börsen …” „… § 24 Änderungen der Börsenzulassungen Englische Profifußballgesellschaften zogen sich in den …”

Einleitung S. 27-29

„… Gelsenkirchen und der Hamburger SV eigene Anleihen an Börsen. Wenn Fußballklubs mit Sitz in der EU ihre …” „… Finanzinstrumente an einer Börse listen, stellt sich die Frage, ob und wann für sie die Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 …” „… bekanntesten Fußballklubs genannt, die gegenwärtig eine Handelszulassung an einer europäischen Börse besitzen …”

§ 5 Allgemeine Ad-hoc-Pflicht des Art. 17 Abs. 1 MAR S. 50-84

„… , 5:53 Abs. 1 Wft a.F.,102 die österreichischen § 48d Abs. 1 i.V.m. § 48a Abs. 1 Z 1 BörseG a.F.103 und …” „… regulierte Markt der Börsen i.S.v. § 32 BörsG.113 Ein „Börsengang“ bzw. „IPO“ ist die erstmalige Zulassung …” „… ; Happ/Bohlken, 7.30, Rn. 3.3; K/O/T/W/Kert/Wess, BörseG, § 163, Rn. 48; Komm- AktG/Hefendehl, § 400, Rn. 81 …”

§ 25 Schuldtitel S. 328-336

„… mehrfach nicht an einer Börse gelistete Fananleihen heraus. Neben diesen können Fußballklubs auch …” „… neun europäischen Staaten platziert und in den Handel der Börsen in Frankfurt a.M. (in den Freiverkehr …” „… der HSV Fußball AG ist die Anleihe im Freiverkehr deutscher Börsen handelbar.1307 Jüngst beschloss …”

Erstes Kapitel Profifußball und Kapitalmarkt S. 30

„… der Vergangenheit versuchten, über den Gang an eine Börse neue finanzielle Mittel zu generieren. Zudem …” „… wird aufgezeigt, welche in der EU ansässigen Fußballklubs ihre Finanzinstrumente derzeit an einer Börse …” „… listen. Ferner wird erläutert, welche Vor- und welche Nachteile eine Börsennotierung für Fußballklubs hat …”

§ 3 Zwischenfazit zum ersten Kapitel S. 39

„… europäischer, insbesondere englischer Fußballklubs ihre Aktien an Börsen. Langfristig lohnte sich ein …” „… Börsen listen. In den letzten Jahren entschieden sich der FC Schalke 04 Gelsenkirchen, Hertha BSC Berlin …” „… Börsengang jedoch nur für die wenigsten Fußballklubs. Fußballklubs erscheint ein Börsengang inzwischen eher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… europäischen ProfifußballA. 31 Deutsche Fußballklubs an BörsenB. 33 § 2 Bewertung eines Börsengangs für …” „… Profifußball und KapitalmarktErstes Kapitel 30 § 1 Europäische Profifußballklubs an Börsen 31 Börsengänge im …” „… Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht BörseG Österreichisches Bundesgesetz über die Wertpapierund …”

Fazit und Schlussfolgerungen für die Praxis S. 337-342

„… GmbH organisierte Fußballgesellschaft ihre Finanzinstrumente an einer Börse listen. Mit der steigenden …” „… an einer Börse listen, um neue Finanzierungsmöglichkeiten zu generieren, erweist sich die …” „… oder verkauft. Ein verständiger Anleger ist durchschnittlich börsenkundig, kennt sich im deutschen …”

§ 11 Personalveränderungen S. 142-186

„… . K/O/T/W/Kert/Wess, BörseG, § 163, Rn. 39; S/B/L/Hopt/Kumpan, § 107, Rn. 62; Langenbucher, § 15, Rn. 30. Die …” „… https://www.wiwo.de/finanzen/boerse/boersennotierte-vereine-diese-fussball-akt ien-bieten-siegchancen/10113700.html. § 11 Personalveränderungen 164 stehenden Marktwert des …” „… ] Angebot für die Börse benötigen. […] In puncto Ad-hoc-Mitteilungen liegt Rummenigge komplett falsch. Wie …”

§ 21 Kapitalmaßnahmen S. 308-319

„… , § 20, A, I, 2. 1234 Vgl. BaFin, S. 22; E/B/J/S/Poelzig, MAR, Art. 7, Rn. 49; K/O/T/W/Kert/Wess, BörseG …” „… gewinnberechtigt. Man beziehe sie in den Freiverkehr der Börse München in das Marktsegment m:access ein. Mit dem …” „… Börsenzulassung, womit dieser eindeutig für den Verkauf der Aktien des Emittenten spricht. Dass die Altaktionäre …”

§ 20 Mergers & Acquisitions S. 278-307

„… https://www.wiwo.de/finanzen/boerse/boersennotierte-vereine-diese-fussball-ak tien-bieten-siegchancen/10113700.html. A. Art. 17 Abs. 1 MAR bei M&A-Transaktionen 287 zung ist …” „… ; Douklias, S. 123; speziell zu Zielgesellschaften: D/E/ Horcher, § 22, Rn. 38; K/O/T/W/Kert/Wess, BörseG …” „… , BörseG, § 163, Rn. 39; Douklias, S. 123; Austmann/Frost, ZHR 2005, 431, 435; Bachmann, ZHR 2008, 597, 604 …”

§ 19 Geschäftszahlen, Planungen, Prognosen und Dividenden S. 257-277

„… , BörseG, § 163, Rn. 39. § 19 Geschäftszahlen, Planungen, Prognosen und Dividenden 258 aufweisen können z.B …” „… an Börsen listende Fußballgesellschaft auch Planungen, Prognosen, Dividenden und Strategieänderungen …” „… . 1 MAR bei Finanzzahlen Eine börsennotierte Fußballgesellschaft kann hinsichtlich ihrer …”

§ 4 Rechtliche Grundlagen der Ad-hoc-Pflicht S. 41-49

„… Intentionen der Regelungen der Börsenzulassungsrichtlinien 1979 und 2001 (BörsenzulassungsRL), der …” „… , 22.4.2020, abrufbar unter https://www.bafin.de/DE/Aufsicht/Boersen …”

§ 23 Auskunftsverlangen in Hauptversammlungen S. 324-326

„… : Https://www.boerse-muenchen.de/Aktie/DE000A2TR919. 324 § 278 Abs. 3) AktG.1282 Hat ein Emittent berechtigte Interessen am Aufschub einer …”

§ 16 Compliance- und andere Rechtsverstöße S. 212-225

„… Juventus Turin bspw. fast 10 % ihres Werts an der Mailänder Börse.874 Dies dürfte weniger mit der Sorge vor …” „… . Sein wahrscheinliches Steuerdelikt hätte für die FC Bayern München AG bei einer Börsennotierung …” „… Parallel hierzu erkennt ein Emittent mit seinem Börsenzulassungsantrag die kapitalmarktrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 343-364

„… : J/V/R/B/Bearbeiter) Kalss, Susanne / Oppitz, Martin / Torggler, Ulrich / Winner, Martin (Hrsg.): BörseG| MAR, 2019 …” „… leisen Sohlen“? – Stakebuilding bei der börsennotierten AG, Die Aktiengesellschaft 2009, S. 53ff …” „… börsennotierte Anlegerschutz und seine strafrechtliche Absicherung, 2007 (zitiert: Douklias) Literaturverzeichnis …”

§ 18 Finanzielle Krisen S. 235-256

„… ; K/O/T/W/Kert/Wess, BörseG, § 163, Rn. 48. 968 Ein Delisting in einer Insolvenz als potenzielle Insiderinformation …” „… finanzielle Krise gerät. Finanzielle Krisen von Profifußballgesellschaften Bei börsennotierten …” „… allgemeine Ad-hoc- Pflicht begründen. Schließlich besteht die Börsenzulassung ihrer Wertpapiere auch nach der …”

§ 7 Spezifische Ad-hoc-Pflichten S. 103-117

„… zukommen lassend, die börsennotiert ist, aber für sich alleine keine berechtigten Interessen besitzt, vgl …”

§ 6 Aufschub einer Ad-hoc-Veröffentlichung S. 85-102

„… Aufschubs der BörsenzulassungsRL 1979 ungenau um. Der Börsenvorstand konnte einen Emittenten von dessen …” „… A Abs. 2, Schema D Nr. 4 A Abs. 2 BörsenzulassungsRL 1979; Art. 68 Abs. 1 UAbs. 2, Art. 81 Abs. 1 …” „… UAbs. 2 BörsenzulassungsRL 2001. Vgl. insbesondere die englischen Sprachfassungen. 288 Vgl. die …”

Dokumentenverzeichnis S. 365-367

„… ) Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes über den Wertpapierhandel und zur Änderung börsenrechtlicher und …”

§ 10 Zwischenfazit zum zweiten Kapitel S. 140

„… börsenkundiger Anleger ihr alle wesentlichen Informationen entnehmen kann. Wenn ein Fußballklub die …”

§ 9 Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Ad-hoc-Pflicht S. 126-139

„… Börsenwert in die Höhe treibt.583 Ausnahmsweise kann die Wettbewerbsabsicht und damit die geschäftliche …”

§ 8 Pflicht zur unverzüglichen Bekanntmachung S. 118-125

„… Ad-hoc-Pflicht besteht indes unabhängig von den Börsenhandelszeiten jederzeit.495 senauer, MAR, Art. 17, Rn. 77 …”

doi.org/10.5771/9783748927235

Tadeusz Wludyka - Marktwirtschaft in Polen

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Tadeusz Wludyka

Marktwirtschaft in Polen

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 1 2010

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Die Börse in Warschau S. 109-118

„… , bereits an der kaufmännischen Börse notiert waren. Die 1817 angenommenen Börsenregulierungen überlebten …” „… und Edelmetalle. Der rechtliche Status der Börsenmitglieder und die innere Struktur der Börse wurden …” „… Börsenzeit über Werte, die an einer bestimmten Börse zum Handel und zu den Notierungen zugelassen sind …”

Zinspapiere der Banken S. 122-128

„… über einen Wert von 54.336.974 Zloty, an der Warschauer Börse notierte 5,5%ige 148.976.910 Zloty, 6%ige …” „… 116.870.901,28 Zloty, an der Warschauer Börse notierte 7%ige 33.999.454 Zloty, an der Warschauer Börse notierte 8 …” „… insgesamt 376.278.707,28 Zloty. • Kommunalanleihen: an der Warschauer Börse notierte 5,5%ige i.H.v …”

Die Pfandbriefe der Landwirtschaftlichen Kreditvereine S. 128-135

„… Franc mit einem Wert von 40.406.000 Franc, alle an der Warschauer Börse notiert. Darüber hinaus wurden …” „… : 4,5%ige (notiert an der Warschauer Börse) 55-jährige Gold-Briefe über 37.368.620 Zloty, 4%ige 56 …” „… Zloty in Gold über 19.506.190 Zloty; sie waren an der Warschauer Börse notiert. Eine wichtige Rolle im …”

Der polnische Markt in der Zwischenkriegszeit S. 72-109

„… der Börse (insbesondere, wenn dies rentabel ist), hier wird jedoch von einem Eigentümerwechsel die …” „… sie eine Sicherheit in Gestalt von Vermögen des Unternehmens haben, wechseln Aktien an der Börse ihren …” „… geschieht an den Börsen, an denen sich alle Teilnehmer des Finanzmarktes treffen. Die Kleinbesitzer handeln …”

Die Wirtschafts- und Währungsunion S. 304-306

„… der Beitritt der Warschauer Börse zu einem größeren europäischen Markt scheint unausweichlich. Die …” „… neue Börse wird dem niederländischen Recht untergeordnet sein und ihr Präsident wird der Chef der …” „… französischen Börse werden. Man einigte sich auf eine Aufteilung der Aufgaben zwischen Paris, Amsterdam und …”

Landwirtschaftliche Kreditvereine S. 146-151

„… eine gewisse Anzahl an Pfandbriefen an der Börse kaufte und die Schuldner dann ihre Schulden (gegenüber …” „… hingegen der Kauf der Briefe an der Börse. 13. Landwirtschaftliche Kreditvereine Die Landwirtschaftlichen …” „… . Binnen fünf Jahren (1924-1928) wurde an der Börse in Posen für 100 kg Roggen entsprechend die folgenden …”

Der private Kreditmarkt S. 145-146

„… , dass der Verein alljährlich eine gewisse Anzahl an Pfandbriefen an der Börse kaufte und die Schuldner …” „… Schuldner hingegen der Kauf der Briefe an der Börse. 13. Landwirtschaftliche Kreditvereine Die …”

Die Propagandakampagne der PKO: „Spart“ S. 194-197

„… niedrigeren Beträgen bis 1/2‰ bei Beträgen über 100.000 Zloty. Die PKO nahm an den polnischen Börsen notierte …” „… Börsenaufträge verzeichnete von Jahr zu Jahr eine Zunahme an Geschäften. Im Jahre 1933 waren es 6.044, 1935 7.075 …”

Der Etatismus und die Marktwirtschaft S. 61-72

„… . Daher sollte die Tätigkeit der Warschauer Börse insbesondere in der Zwischenkriegszeit 69 Pa?stwowa …” „… Privatinstitutionen verloren systematisch an Bedeutung. Eine besondere Rolle spielte auch die Warschauer Börse. Der …” „… Wege der Abschaffung, die wenigen letzten Institutionen der Marktwirtschaft (Banksektor, Börse …”

Der Kreditverein der Polnischen Industrie (TKPP) S. 154-158

„… bestimmten Werts der Pfandbriefe (gemäß ihrer Satzung), im Losverfahren, zum Nominalwert oder an der Börse …” „… besichert waren, weckten sie kein Interesse. Ihre Börsenkurse betrugen: für 7%ige Pfandbriefe 80% des Werts …”

Der Freie Kapitalverkehr S. 313

„… Ausschusses für Wertpapiere und Börsen, des Nationalrates für Rundfunk und Fernsehen231 sowie der Staatlichen …”

Die Fischerei S. 306

„… wichtigsten Gesellschaften der drei Börsen stattfinden. Amsterdam übernimmt die Derivat- und Termingeschäfte …”

Die Landwirtschaft S. 54-55

„… Verzinsung, Emissionspolitik und deren Folgen, Inflation, Deflation, Börsen, Zölle, Steuern und …”

Der Freie Personenverkehr S. 313-314

„… Ausschusses für Wertpapiere und Börsen, des Nationalrates für Rundfunk und Fernsehen231 sowie der Staatlichen …”

Der Verkehr S. 311-313

„… Narodowy Bank Polski, des Ausschusses für Wertpapiere und Börsen, des Nationalrates für Rundfunk und …”

Die Tätigkeit der Pocztowa Kasa Oszcz?dno?ci in den Jahren 1919–1939 S. 186-194

„… niedrigeren Beträgen bis 1/2‰ bei Beträgen über 100.000 Zloty. Die PKO nahm an den polnischen Börsen notierte …” „… Börsenaufträge verzeichnete von Jahr zu Jahr eine Zunahme an Geschäften. Im Jahre 1933 waren es 6.044, 1935 7.075 …”

Vorwort zur deutschen Ausgabe des Buches „Marktwirtschaft in Polen – Zwei Doppeldezennien“ S. 9-14

„… . Kreditmarktinstitutionen 72 1. Der polnische Markt in der Zwischenkriegszeit 89 2. Die Börse in Warschau 109 3 …”

Der Markt und das Geld S. 55-58

„… Folgen, Inflation, Deflation, Börsen, Zölle, Steuern und Versicherungen. In den meisten der …”

Der langfristige Kredit S. 135-138

„… Börse verbunden waren, wie auch auf Grund von politischen Barrieren, erheblich teurer. Die Versuche der …”

Die Energie S. 306-309

„… wichtigsten Gesellschaften der drei Börsen stattfinden. Amsterdam übernimmt die Derivat- und Termingeschäfte …”

Die territoriale Selbstverwaltung S. 264-270

„… Vorstandsvorsitzende des Bankgarantiefonds215, der Vorsitzende des Ausschusses für Wertpapiere und Börsen216 und der …”

Wettbewerbsschutz S. 270-285

„… ) als auch des an der Warschauer Börse anwesenden und des die Schatzscheine kaufenden Portfoliokapitals …” „… ihnen wurde erst 2005 durch den Börsengang, unter Beibehaltung des Mehrheitspakets in den Händen des …” „… Börseninvestitionen. Dank solcher Investitionen änderten sich nämlich die Verwaltungsmethoden, und die Qualifikationen …”

Die (4%ige) Konsolidierungsanleihe von 1936 S. 119-120

„… übrigen staatlichen Anleihen. Sie wurden am 1. September 1924 ausgegeben, die Börseneinführung erfolgte am …”

Die (5%ige) Staatliche Konversionsanleihe von 1924 S. 120-121

„… übrigen staatlichen Anleihen. Sie wurden am 1. September 1924 ausgegeben, die Börseneinführung erfolgte am …” „… Datum der Börseneinführung der 21. Juni 1927. Die Anleihen und die Bruchteilsscheine lauteten auf den …”

Die (5%ige) Eisenbahnkonversionsanleihe von 1926 S. 121-122

„… Datum der Börseneinführung der 21. Juni 1927. Die Anleihen und die Bruchteilsscheine lauteten auf den …” „… 1937, die Börseneinführung erfolgte für die Zwischenscheine am 25. Juni 1937 und für die Anleihen am 18 …”

Die (4,5%ige) Staatliche Inlandsanleihe von 1937 S. 122

„… Börseneinführung erfolgte für die Zwischenscheine am 25. Juni 1937 und für die Anleihen am 18. Oktober 1937. Die …”

doi.org/10.5771/9783845225173

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