„… , 2014, S. 173 f. Die NSA-Affäre in Deutschland 125 Auslandsgeltung der deutschen Grundrechte Bei der …” „… Weise gewinnen würden? Dann kommt es auf die Auslandsgeltung der deutschen Grundrechte an. Man möchte …” „… der NSA-Überwachungsmaßnahmen aus der deutschen Grundrechtsperspektive 1. 123 Grundrechte des …”

„… .). Erst im Anschluss wird es um Grenzen der Auslandsgeltung (III.) und um Modifikationen der …” „… ff. 62 II Auslandsgeltung von Grund- und Menschenrechten Die Frage nach der Auslandsgeltung4 von …” „… Jugoslawien-Konflikt herauszuhalten.8 Die Frage der Auslandsgeltung soll hier einer im Völkerrecht gebräuchlichen …”

„… folgen imstande“ sei.1 Was im Bereich der Grundrechte des deutschen Grundgesetzes schon zweifelhaft ist …” „… „Extraterritorialität der Grundrechte“ vgl.: Lorenz, a.a.O., S. 127 ff. 11 Art. 6 Internationaler Pakt über …” „… “ von Staaten, die an Friedenseinsätzen unter VN-Mandat teilnehmen, und dem Gebot der Nichteinmischung …”

„… Grundgesetzesauf Sachverhalte außerhalb der Grenzen Deutschlands gibt.208Auch im Hinblick auf die Grundrechte und …” „… aus. Zudem ist bei der Frage derReichweite der grundrechtlichen Bindung auch der „Umfang der …” „… nicht auf das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.214 Auch die Grundrechte und …”

„… Ausland.Besonders wichtig ist dabei neben der Auslandsgeltung der Grundrechte und grundrechtsähnlichen Rechte auch …” „… Sachverhalte außerhalb der Grenzen Deutschlands gibt.208Auch im Hinblick auf die Grundrechte und …” „… aus. Zudem ist bei der Frage derReichweite der grundrechtlichen Bindung auch der „Umfang der …”

„… Münchner Kommentar zur Zivilprozessordnung, § 166 GVG Rn. 1.199 Bei den Grundrechten, die aufgrund der …” „… nach der Geltung des Grundgesetzes im Ausland.Besonders wichtig ist dabei neben der Auslandsgeltung der …” „… Grundrechte und grundrechtsähnlichen Rechte auch die Geltung der staatsorganisationsrechtlichen Normen …”

„… gebunden sind (sog. extraterritoriale Grund­rechtsgeltung oder auch Auslandsgeltung der Grundrechte …” „… . 297 ff.232der Auslandsgeltung von Grundrechten v. a. für den BND, der zum gro­ßen Teil im Ausland oder …” „… Auslandsgeltung von Grundrechten bisher – d. h. vor der Entscheidung zur Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle – zwar …”

„… Auslandsgeltung der Grundrechte1. 299Kritische Würdigung2. 302Grundrechtsbindung des BND trotz struktureller …” „… der objektiven Dimension der Grundrechte1.49Herleitung aus rein objektivem Verfassungsrecht2. 53 …” „… . Gesamtverantwortung für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die …”

„… Recht­sprechung auf die Auslandsgeltung der Grundrechte eingegangen (A. und 91 BVerfGE 133, 277 …” „… dieser Basis ein Ansatz für die Reichweite der Grundrechte im Ausland entwickelt. Ein besonderes …” „… grund­rechtlichen Datenschutz auf der anderen Seite; insbesondere wurden die Empfeh­lungen des …”

„… Verfassungsrecht:Schutzpflichtenlehre des BVerfG – Herleitung aus der objektiven Dimension der GrundrechteSo hat das BVerfG klargestellt …” „… sind nicht unmittelbar an die Grund­rechte gebunden und können daher nicht zu deren Einhaltung …” „… berücksichtigt werden müssen,109 sowie aus der grundrechtlichen Schutzpflichtenlehre des BVerfG und einer …”

„… grundrechtlich gebotenen Eingriffs­schwellen nicht umgangen werden.Der Umstand, dass Nachrichtendienste dem …” „… Trennungsgebot auf: Das Rechtsstaatsprin­zip, das Bundesstaatsprinzip und der Schutz der Grundrechte könnten es …” „… den Grundrechten herzuleiten. (bb) Literatur In der rechtswissenschaftlichen Literatur finden sich …”

„… Verfassungsgeber eine Auslandsgeltung der Grundrechte gewollt oder überhaupt ins Auge gefasst habe“. 12 BVerfG, 1 …” „… Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte im Ausland 1. Einleitung Am 19. Mai 2020 …” „… „Zweifel an der These einer Auslandsgeltung von Art. 10 GG“ hegt. 11 So aber Löffelmann 2017, VI § 3 Rn …”