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Julia Aya Haeffs - Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht

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Julia Aya Haeffs

Der Auskunftsanspruch im Zivilrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 84 2010

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Akzessorische Auskunftsansprüche S. 86-87

„… vergleichsweise selten.Akzessorische AuskunftsansprücheFür eine Klageerhebung, die den Anforderungen des § 253 Abs …” „… Nicht-akzessorische AuskunftsansprücheBei den nicht-akzessorischen Auskunftsansprüchen ist der Auskunftsanspruch …” „… Rechtsnatur des AuskunftsanspruchsBei den Auskunftsansprüchen unterscheidet man zwischen dem …”

Vertragliche Auskunftsansprüche S. 49-55

„… Leistungsklage verbunden werden.Mögliche Rechtsgrundlagen für AuskunftsansprücheAnspruchsgrundlagen für einen …” „… Glauben gemäß § 242 BGB abgeleitet.Vertragliche AuskunftsansprücheDie rechtliche Grundlage für einen …” „… Aufklärungspflicht der Parteien bereit.Ob, gegen wen und in welchem Unfang im Einzelfall ein Auskunftsanspruch …”

Nicht-akzessorische Auskunftsansprüche S. 87-88

„… einemfunktionalen Abhängigkeitsverhältnis stehen.413Nicht-akzessorische AuskunftsansprücheBei den …” „… des Hauptanspruchs, liegt in der Anerkennung des Auskunftsanspruchs zugleich auchdie Anerkennung …” „… eine dauernde Einrede entgegen, bestehtauch kein Auskunftsanspruch.412 Die Verknüpfung von …”

Gesetzliche Auskunftsansprüche des BGB S. 55-57

„… zu den vermögensrechtlichen Auskunftsansprüchendient dieser Auskunftsanspruch jedoch nicht dazu, ein …” „… Auskunftsansprüche des BGBBei Sachverhaltsunkenntnis einer Partei und dem daraus folgenden Informationsbedürfnis für …” „… die Prozessvorbereitung spielen die gesetzlichen Auskunftsansprüche desBGB eine wichtige Rolle. Zur …”

Gesamtergebnis: Regelungsvorschlag für einen vorbereitenden Auskunftsanspruch in § 259 BGB n. F. S. 187-188

„… Gesamtergebnis: Regelungsvorschlag für einen vorbereitendenAuskunftsanspruch in § 259 BGB n. F.Eine …” „… Kodifikation des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs ist aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen angezeigt. Eine …” „… : § 259 BGB n. F.: Vorbereitender Auskunftsanspruch (1)Stehen zwei Beteiligte zueinander in einer …”

Ausgestaltung der Neuregelung im BGB S. 181-187

„… gemachtwird.Rechtsgedanke der speziellen AuskunftsansprücheDie spezialgesetzlichen Auskunftsansprüche sind keine …” „… einer ausdrücklichen gesetzlichenGrundlage für den „allgemeinen“ Auskunftsanspruch wie bei jeder …” „… des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs liegt faktischkein Normzuwachs vor, sondern aufgrund des Wechsels …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Mögliche Rechtsgrundlagen für AuskunftsansprücheB. 49Vertragliche AuskunftsansprücheI. 50Die vertragliche …” „… AuskunftsanspruchsB. 86Akzessorische AuskunftsansprücheI. 86Nicht-akzessorische AuskunftsansprücheII. 87 …” „… derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 84Julia Aya HaeffsDer Auskunftsanspruch im ZivilrechtZur Kodifikation des …”

Ergebnisse S. 189-192

„… Auskunft. Bei dengesetzlichen Auskunftsansprüchen des BGB unterscheidet man Auskunftsansprüchekraft …” „… Anspruchsgrundlagen. (6) Man unterscheidet akzessorische und nicht-akzessorische Auskunftsansprüche.Akzessorische …” „… sachgerechteProzessdurchführung. (4) Auskunftsansprüche können sich aus einem Vertrag oder aus dem Gesetz ergeben. Bei einem …”

Alternative Lösungsansätze S. 160-179

„… “ Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben.Durch eine Kodifikation wird ein Mehr an Verlässlichkeit und Voraussehbarkeit …” „… Frage nach dem Bestehen einesim BGB nicht ausdrücklich normierten Auskunftsanspruchs nicht mit Hilfe des …” „… . Die Anbindung des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs an einen ausdrücklichen Tatbestand ist aus Gründen …”

Dogmatische Anbindung an eigene gesetzliche Grundlage S. 179-181

„… ausdrücklichen Regelung für den „allgemeinen“ Auskunftsanspruch fördert überdies die Betonung des …” „… die Kodifikation des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs die Europafähigkeit, die für alle …” „… für den „allgemeinen“ Auskunftsanspruch. Beider Suche nach alternativen Lösungsansätzen hat sich weder …”

Abtretbarkeit S. 88-90

„… Rückgriff auf § 242 BGB dannalso weder erforderlich noch dogmatisch richtig.420 Denn der Auskunftsanspruch …” „… . Nicht-akzessorische Auskunftsansprüche haben jedoch insoweit prozessvorbereitenden Charakter zur Durchsetzung anderer …” „… denakzessorischen Auskunftsansprüchen richten sich diese anderen Ansprüche aber nichtgegen den Schädiger, sondern …”

Ergebnis S. 85-86

„… der Praxis vergleichsweise selten.Akzessorische AuskunftsansprücheFür eine Klageerhebung, die den …” „… ., § 260 Rn. 9.407 Rehm, S. 4.85Rechtsnatur des AuskunftsanspruchsBei den Auskunftsansprüchen unterscheidet …” „… man zwischen dem akzessorischen unddem nicht-akzessorischen Auskunftsanspruch. Den Regelfall und …”

Problemaufriss S. 125-127

„… 4. Kapitel: Der „allgemeine“ Auskunftsanspruch aus § 242 BGBEinleitungZiel dieses Kapitels ist es …” „… Auskunftsansprüchen werden viele Fallkonstellationen typischer Informationsnot aufgegriffen und einer normativen …” „… . Die Judikatur hat hierfür sowohl die spezialgesetzlichen Auskunftsansprüche, als auch andere …”

Zurückbehaltungsrecht S. 90-91

„… den Auskunftsansprucherhält.440 Gegen eine selbständige Pfändung des Auskunftsanspruchs spricht, dass …” „… des Auskunftsanspruchs indessen keinen Anspruch; die Abtretung an ihnkann nur freiwillig durch den …” „… Berechtigten erfolgen.435PfändbarkeitFür die Pfändbarkeit von Auskunftsansprüchen nach §§ 828 ff. ZPO gilt …”

Abgrenzung zu anderen Informationsansprüchen des BGB S. 62-85

„… Inbegriffs von Gegenständen zur Anspruchsgrundlage für einen materiell-rechtlichen Auskunftsanspruch.Entweder …” „… Auskunftsanspruch.247 Vielmehr setzt sie das Bestehen eines Auskunftsanspruchs voraus und konkretisiert im Falle …” „… Ausgaben verbundenen fremdnützigen Verwaltung zur Anwendung, während der Auskunftsanspruch bereits dann in …”

Rechtliche Bedenken S. 156-159

„… “ Auskunftsanspruch, ist zu widersprechen. Denn der Grundsatz von Treuund Glauben erweist sich als gesetzliche …” „… Generalklausel handelt, sondern beim„allgemeinen“ Auskunftsanspruch gemäß § 242 BGB auch um ein …” „… . Dass das Gesetz selbst mit der Zuerkennung von Auskunftsansprüchen auf der Grundlage von Treu und …”

Pfändbarkeit S. 90

„… den Auskunftsansprucherhält.440 Gegen eine selbständige Pfändung des Auskunftsanspruchs spricht, dass …” „… des Auskunftsanspruchs indessen keinen Anspruch; die Abtretung an ihnkann nur freiwillig durch den …” „… Berechtigten erfolgen.435PfändbarkeitFür die Pfändbarkeit von Auskunftsansprüchen nach §§ 828 ff. ZPO gilt …”

Ergebnis S. 49

„… Leistungsklage verbunden werden.Mögliche Rechtsgrundlagen für AuskunftsansprücheAnspruchsgrundlagen für einen …” „… Aufklärungspflicht der Parteien bereit.Ob, gegen wen und in welchem Unfang im Einzelfall ein Auskunftsanspruch …” „… besteht,richtet sich allein nach dem materiellen Recht. Hält das materielle Recht einen Auskunftsanspruch bereit …”

Einleitung S. 125

„… 4. Kapitel: Der „allgemeine“ Auskunftsanspruch aus § 242 BGBEinleitungZiel dieses Kapitels ist es …” „… Auskunftsansprüchen werden viele Fallkonstellationen typischer Informationsnot aufgegriffen und einer normativen …” „… . Die Judikatur hat hierfür sowohl die spezialgesetzlichen Auskunftsansprüche, als auch andere …”

Der US-amerikanische Zivilprozess im Rechtsvergleich S. 44-49

„… Leistungsklage verbunden werden.Mögliche Rechtsgrundlagen für AuskunftsansprücheAnspruchsgrundlagen für einen …” „… Aufklärungspflicht der Parteien bereit.Ob, gegen wen und in welchem Unfang im Einzelfall ein Auskunftsanspruch …” „… besteht,richtet sich allein nach dem materiellen Recht. Hält das materielle Recht einen Auskunftsanspruch bereit …”

Eingrenzungen S. 20-21

„… Auskunftsansprüche einer umfassenden Bestandsaufnahme und einer kritischen Überprüfung zuunterziehen. Es wird der …” „… praktizierte Ergänzungssystem ausgesetzlich ausdrücklich verankerten Auskunftsansprüchen und dem grundsätzlich …” „… subsidiär anwendbaren ungeschriebenen Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben tatsächlich und rechtlich auch …”

Gesamtanalyse: der gemeinsame Rechtsgedanke S. 121-124

„… ergreifen sind.Auskunftsanspruch gegen den Nachlasspfleger oder den Nachlassverwalter(§ 2012 Abs. 1 S. 2 …” „… ausdrücklich normierten Auskunftsansprüche des BGB in vier Fallgruppen unterteilt werden können.Den Schwerpunkt …” „… bilden Auskunftsansprüche zur Wahrnehmung (auch) fremderInteressen. Sie ergeben sich regelmäßig im …”

Anspruchsvoraussetzungen S. 127-151

„… kunftsanspruch. Einen solchen hält das Gesetz aber gerade nicht bereit.591 Der Auskunftsanspruch …” „… Rechtsprechung zum„allgemeinen“ Auskunftsanspruch, die auf die reichsgerichtliche Entscheidung aus den1920er …” „… nicht normierte „allgemeine“ Auskunftsanspruch verstärkt demEinfluss durch das Richterrecht. Bei der …”

Einzelanalyse, oder: der Normzweck S. 95-121

„… Erkenntnisgewinn erzielt.BestandsaufnahmeEinzelanalyse, oder: der NormzweckDie gesetzlichen Auskunftsansprüche …” „… vermögensrechtlicher Art lassen sich in vierKategorien unterteilen. In Auskunftsansprüche zur Wahrnehmung (auch) von …” „… Drittinteressen, Auskunftsansprüche wegen eines rechtswidrigen Eingriffs in Drittinteressen,Auskunftsansprüche zur …”

Ziel der Untersuchung S. 20

„… Auskunftsansprüche einer umfassenden Bestandsaufnahme und einer kritischen Überprüfung zuunterziehen. Es wird der …” „… praktizierte Ergänzungssystem ausgesetzlich ausdrücklich verankerten Auskunftsansprüchen und dem grundsätzlich …” „… subsidiär anwendbaren ungeschriebenen Auskunftsanspruch aus Treu und Glauben tatsächlich und rechtlich auch …”

Einleitung S. 19-20

„… eine Reihe von Auskunftsansprüchen normiert, mit deren Hilfe es dem Anspruchsinhaber gelingen kann …” „… Ziel, das bestehende System des BGB der Auskunftsansprüche einer umfassenden Bestandsaufnahme und einer …” „… ausdrücklich verankerten Auskunftsansprüchen und dem grundsätzlich subsidiär anwendbaren ungeschriebenen …”

Tatsächliche Bedenken S. 159-160

„… Gesetz.734Dass auch der Auskunftsanspruch aus § 242 BGB als Gewohnheitsrecht zu qualifizieren ist, ergibt …” „… “ Auskunftsanspruch Ausdruck eines Fairness- und Gerechtigkeitsgebotes ist und sich insofern weniger an …” „… Grundsätze zum „allgemeinen“ Auskunftsanspruch bedeutet das, dass eine Anbindung an positives Recht dann …”

Eingrenzungen S. 94-95

„… Auskunftsansprüche desBGB muss die Frage, ob bei der Ermittlung des Normzwecks der objektiven oder dersubjektiven …” „… Streitentscheidung erforderlich wird.EingrenzungenSoweit es sich bei den spezialgesetzlichen Auskunftsansprüchen um …” „… erzielt.BestandsaufnahmeEinzelanalyse, oder: der NormzweckDie gesetzlichen Auskunftsansprüche vermögensrechtlicher Art lassen sich in …”

These: § 242 BGB als Grundlage kraft Gewohnheitsrecht S. 155-156

„… 5. Kapitel: Die dogmatische Anbindung des „allgemeinen“Auskunftsanspruchs an Treu und Glauben …” „… ZPO) auf Auskünfte angewiesen ist, zwei Arten von Auskunftsansprüchen bereit, diezueinander in einem …” „… Anwendungsvorrang vor dem gewohnheitsrechtlich anerkannten „allgemeinen“ Auskunftsanspruch aus § 242 BGBgenießen.Das …”

Gegenstand der Untersuchung S. 93-94

„… 3. Kapitel: Die spezialgesetzlichen Auskunftsansprüche des BGBEinleitungGegenstand des dritten …” „… Auskunftsansprüche. In diesem Abschnitt wird herausgearbeitet, welcher gemeinsame Rechtsgedanke den …” „… Einzelanalyse, wird für die spezialgesetzlichen Tatbestände,die einen Auskunftsanspruch oder eine …”

Ausgangspunkt: Einfache Auskunft S. 59-62

„… Auskunftsanspruch. Auskunftsansprüche bedürfen daher einer dahingehenden rechtsgeschäftlichen Vereinbarung oder …” „… einer besonderen Regelungen des materiellen Rechts. Bei den gesetzlichenAuskunftsansprüchen kann sich …” „… eine Analyse der Rechtsnaturdes Auskunftsanspruchs und die Klärung praxisrelevanter Einzelfragen …”

Anspruchsinhalt und Anspruchsumfang S. 151-152

„… Rechtsprechungsformel erfüllt, steht dem Berechtigten gegen den Verpflichteten ein Auskunftsanspruch aus§ 242 BGB dem …” „… Glauben.709 Für den Inhalt und Umfangund damit für die Erfüllung des Auskunftsanspruchs ist entscheidend …” „… ungeschriebenen Voraussetzungen, dem Inhalt und Umfang des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs aus § 242 BGB ergibt …”

Ergebnis S. 152-154

„… ungeschriebenen Voraussetzungen, dem Inhalt und Umfang des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs aus § 242 BGB ergibt …” „… Auskunftsansprüche des BGB lassen sichhier jedoch keine Fallgruppen bilden. Dies resultiert daraus, dass der …” „… heutigen Stand der Rechtsentwicklung.Dem Auskunftsanspruch aus § 242 BGB liegt der folgende allgemeine …”

Ergebnis S. 57-58

„… Auskunftsanspruchs aus Treu und Glauben sind heute allgemeinanerkannt und werden bisweilen als „Zauberformel“ oder …” „… Ungewissheit erforderliche Auskunft unschwer geben kann.“219Auch wenn der Auskunftsanspruch gemäß § 242 BGB nur …” „… verdrängt. Wenn nämlich eine Norm innerhalb ihres Regelungsbereichs einen Auskunftsanspruch gewährt, der …”

Ergebnis S. 124

„… ErgebnisDie Bestandsaufnahme der ausdrücklichen Auskunftsansprüche hat gezeigt, dass derGesetzgeber …” „… Rechtsverwirklichung scheitern muss.Die Auskunftsansprüche des BGB sind durch einen allgemeinen Rechtsgedankeverbunden …” „… der Auskunftsansprüche gefunden: Auskunftsansprüche zur Wahrnehmung (auch) fremder Interessen …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Auskunftsanspruch grundsätzlichgestützt werden kann.Das zweite Kapitel befasst sich mit grundsätzlichen Fragen der …” „… Auskunftsansprüche. Ausgehend von dem zentralen Begriff der Auskunft erfolgt eine Abgrenzung zuverwandten …” „… . 2 BGB). Anschließend werden die Rechtsnatur und praxisrelevante Einzelfragendes Auskunftsanspruchs …”

Einleitung S. 93

„… 3. Kapitel: Die spezialgesetzlichen Auskunftsansprüche des BGBEinleitungGegenstand des dritten …” „… Auskunftsansprüche. In diesem Abschnitt wird herausgearbeitet, welcher gemeinsame Rechtsgedanke den …” „… Einzelanalyse, wird für die spezialgesetzlichen Tatbestände,die einen Auskunftsanspruch oder eine …”

Allgemeiner Rechtsgedanke S. 152

„… ungeschriebenen Voraussetzungen, dem Inhalt und Umfang des „allgemeinen“ Auskunftsanspruchs aus § 242 BGB ergibt …” „… Auskunftsansprüche des BGB lassen sichhier jedoch keine Fallgruppen bilden. Dies resultiert daraus, dass der …” „… heutigen Stand der Rechtsentwicklung.Dem Auskunftsanspruch aus § 242 BGB liegt der folgende allgemeine …”

Literaturverzeichnis S. 193-206

„… . jur., Köln u.a. 1990 [zit.: Assmann]Bälz, Henning: Der Auskunftsanspruch gemäß § 131 AktG und das …” „… 2007 f. [Bearbeiter, in: Bamberger/Roth, 2. Aufl.]Banzhaf, Volker: Der Auskunftsanspruch im …” „… .: Bergmann-Franke, FamRZ 1978]Börstinghaus, Ulf: Der Wegfall der Kappungsgrenze und der Auskunftsanspruch des …”

Ergebnis S. 91-92

„… Auskunftsanspruchs. Sein Zweck, dieVorbereitung der Geltendmachung des Hauptanspruchs zu ermöglichen, würde durchdie …” „… Selbständige Ansprüche wie der Auskunftsanspruch lassen sich im Wege der Vollstreckung besserdurchsetzen, als …” „… im Wege einer Verurteilung Zug-um-Zug gemäß § 320 BGB.445ErgebnisAuskunftsansprüche unterliegen einer …”

Keine allgemeine Auskunftspflicht aus dem BGB S. 31-32

„… Regeln auf die Auskunftserteilungangewiesen, bedarf der begehrte Auskunftsanspruch einer …” „… Anspruchsgrundlage. Hieltedas deutsche Recht bereits einen allgemeinen Auskunftsanspruch bereit, böte dies denVorteil …” „… für einen allgemeinen Auskunftsanspruch kommen jedochweder Vorschriften aus dem materiellen Recht des …”

Keine allgemeine Auskunftspflicht aus der ZPO S. 32-44

„… Voraussetzungen eingefordert werden. Einallgemeiner Auskunftsanspruch folgt also jedenfalls nicht unmittelbar aus …” „… Auskunftsanspruch bereit.Ein Teil der Lehre befürwortet indessen eine allgemeine prozessuale Aufklärungspflicht ohne …” „… andere Auskunftsansprüche habe, beurteile sich ausschließlich aufgrund desmateriellen Rechts und es sei …”

Vorprozessuales Informationsbedürfnis vs. prozessualer Bestimmtheitsgrundsatz S. 22-26

„… Rechtsgedanke aller Auskunftsansprüche des BGB für die Einfügung einer Neuregelung fruchtbar …” „… Auskunftsansprüche von erheblichem rechtspraktischem und ökonomischem Gewicht für die Prozessparteien. Vorprozessuale …” „… Auskunftsansprüche sinddazu bestimmt, das auf unverschuldeter Sachverhaltsunkenntnis beruhende Informationsdefizit …”

Innerprozessuales Informationsbedürfnis vs. Ausforschungsverbot S. 26-30

„… ZPOsind vorprozessuale Auskunftsansprüche von erheblichem rechtspraktischem und ökonomischem Gewicht für …” „… die Prozessparteien. Vorprozessuale Auskunftsansprüche sinddazu bestimmt, das auf unverschuldeter …” „… Auskunftsansprüche zur Vorbereitung einer exakt bezifferten Leistungsklage stufenweise ohne Doppelprozesse verfolgt …”

Methode der Untersuchung S. 94

„… Auskunftsansprüche desBGB muss die Frage, ob bei der Ermittlung des Normzwecks der objektiven oder dersubjektiven …” „… Streitentscheidung erforderlich wird.EingrenzungenSoweit es sich bei den spezialgesetzlichen Auskunftsansprüchen um …”

doi.org/10.5771/9783845222981

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Auskunftsanspruch S. 47-49

„… Auskunftsanspruch Definition: Der sozialrechtliche Auskunftsanspruch ist das grundsätzlich anlassbezogene subjektive …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch das subjektive Recht der geschiedenen Eheleute oder aber Verwandter gerader …” „… sozialrechtliche Auskunftsanspruch einen Teilaspekt der in §§ 13–15 SGB I allgemein geregelten Informationsrechte …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 208

„… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch auf den Grundsicherungsträger über. Bei Unterhaltsansprüchen minderjähriger …” „… von Familien- und Sozialrecht, SGb 2009, 200 Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch Definition: Der …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… vollstrecken. Mit dem Unterhaltsanspruch geht zugleich der unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch auf den …” „… Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch Definition: Der unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf …” „… Auskunftsansprüche: n § 1361 Abs. 4 S. 4 BGB für den Unterhalt unter Verheirateten, n § 1580 BGB für den Unterhalt …”

Unterkunftskosten S. 208-209

„… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch auf den Grundsicherungsträger über. Bei Unterhaltsansprüchen minderjähriger …” „… von Familien- und Sozialrecht, SGb 2009, 200 Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch Definition: Der …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunfterteilung über Einkommens- und Vermögensverhältnisse …”

Ausbildungsgeld S. 47

„… Auskunftsanspruch Definition: Der sozialrechtliche Auskunftsanspruch ist das grundsätzlich anlassbezogene subjektive …” „… unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch das subjektive Recht der geschiedenen Eheleute oder aber Verwandter gerader …”

Ausbildungsbegleitende Hilfen S. 46-47

„… , SGB II/III, § 104 ff SGB III aF; GK- SGB III/Götze § 104 Rn 4 ff Auskunftsanspruch Definition: Der …” „… sozialrechtliche Auskunftsanspruch ist das grundsätzlich anlassbezogene subjektive Recht jeder natürlichen oder …” „… Auskunftsstelle imstande ist. Dagegen stellt der unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch das subjektive Recht der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Ehmann) 47 Ausbildungsbegleitende Hilfen (Ehmann) 47 Ausbildungsgeld (Ehmann) 48 Auskunftsanspruch …” „… (Wendtland) 208 Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch (Wendtland) 209 Unterkunftskosten (Wendtland) 209 …”

Anspruchsübergang S. 23-24

„… diesbezüglicher Auskunftsansprüche (§ 33 Abs. 1 S. 4 SGB II). Der Umstand, dass ein Anspruch nicht übertragen …”

Anspruchsüberleitung S. 24-25

„… bürgerlich-rechtliche Unterhaltsansprüche einschließlich diesbezüglicher Auskunftsansprüche (§ 33 Abs. 1 S. 4 SGB II …”

Auskunftspflicht von Arbeitgebern S. 49-50

„… Auskunftsanspruch des Leistungsempfängers gegen den Unterhaltsverpflichteten über (§ 33 Abs. 1 S. 1 u. 4 SGB II; vgl …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Auskunftsanspruch S. 39

„… Hilfesuchenden. Auskunftsanspruch →Auskunftspflicht Auskunftspflicht Definition: Dies ist die Verpflichtung zur …” „… Sozialhilfeträger über Art und Dauer der Beschäftigung, die Arbeitsstätte und das Arbeits- Auskunftsanspruch 40 …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 249

„… Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch Definition: Der unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf …” „… Auskunftsansprüche: n § 1361 Abs. 4 S. 4 BGB für den Unterhalt unter Verheirateten; n § 1580 BGB für den Unterhalt …” „… Auskunftsanspruch. Der Leistungsträger kann Auskunfts- und Unterhaltsanspruch miteinander verbinden und im Wege der …”

Unterhaltsansprüche S. 248-249

„… dem Unterhaltsanspruch geht der →unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch über. Literaturhinweise …” „… Auskunftsanspruch Definition: Der unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf Auskunftserteilung über …” „… von Unterhaltsansprüchen verschiedene unterhaltsrechtliche Auskunftsansprüche: n § 1361 Abs. 4 S. 4 …”

Unterhaltsvorschuss S. 249-250

„… Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch Definition: Der unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich auf …” „… Auskunftsansprüche: n § 1361 Abs. 4 S. 4 BGB für den Unterhalt unter Verheirateten; n § 1580 BGB für den Unterhalt …” „… Auskunftsanspruch. Der Leistungsträger kann Auskunfts- und Unterhaltsanspruch miteinander verbinden und im Wege der …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… Hilfesuchenden. Auskunftsanspruch →Auskunftspflicht Auskunftspflicht Definition: Dies ist die Verpflichtung zur …” „… Sozialhilfeträger über Art und Dauer der Beschäftigung, die Arbeitsstätte und das Arbeits- Auskunftsanspruch 40 …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… Hilfesuchenden. Auskunftsanspruch →Auskunftspflicht Auskunftspflicht Definition: Dies ist die Verpflichtung zur …” „… Sozialhilfeträger über Art und Dauer der Beschäftigung, die Arbeitsstätte und das Arbeits- Auskunftsanspruch 40 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ) 39 Auskunftsanspruch (Cirsovius) 40 Auskunftspflicht (Cirsovius) 40 Ausland, Sozialhilfe an Deutsche …” „… Untätigkeitsklage (Wollenschläger) 248 Unterhaltsansprüche (Wendtland) 249 Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch …”

Anspruchsübergang S. 26

„… etwaigen unterhaltsrechtlichen Auskunftsansprüchen gem. § 94 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über. In …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… dem Unterhaltsanspruch geht der →unterhaltsrechtliche Auskunftsanspruch über. Literaturhinweise …”

Anspruchsausschluss S. 25-26

„… etwaigen unterhaltsrechtlichen Auskunftsansprüchen gem. § 94 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über. In …”

Anspruchsüberleitung S. 26-27

„… etwaigen unterhaltsrechtlichen Auskunftsansprüchen gem. § 94 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über. In …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Christoph Rademacher - Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

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Christoph Rademacher

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 32 2010

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Auskunftsanspruch S. 131-138

„… können.811 V. Auskunftsanspruch Im geistigen Eigentumsrecht wird zunächst zwischen dem selbstständigen …” „… Auskunftsanspruch und dem unselbstständigen, auch als akzessorisch bezeichneten, Auskunftsanspruch unterschieden.812 …” „… Beide Arten von Auskunftsansprüchen zielen darauf ab, dem Schutzrechtsinhaber zu ermöglichen, notwendige …”

Überraschungsmoment der Beweisaufnahmen S. 275-277

„… Auskunftsanspruches gemäß § 140b Absatz 1 PatG, § 19 Absatz 1 MarkenG verlangen.1869 Besteht bereits ein Hauptanspruch …” „… dem Grunde nach, so kann der gewohnheitsrechtlich anerkannte unselbstständige Auskunftsanspruch zur …” „… Informationssammlung stellt der Auskunftsanspruch dar. Allerdings setzen sowohl der selbstständige als auch der …”

Ansprüche auf Vernichtung, Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen S. 127-131

„… nicht mehr auf Unwissenheit berufen können.811 V. Auskunftsanspruch Im geistigen Eigentumsrecht wird …” „… zunächst zwischen dem selbstständigen Auskunftsanspruch und dem unselbstständigen, auch als akzessorisch …” „… bezeichneten, Auskunftsanspruch unterschieden.812 Beide Arten von Auskunftsansprüchen zielen darauf ab, dem …”

Umfang des Anspruches auf Beweismittelvorlage S. 277-279

„… materiellrechtliche Grundlage zur Informationssammlung stellt der Auskunftsanspruch dar. Allerdings setzen sowohl der …” „… selbstständige als auch der unselbstständige Auskunftsanspruch das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung voraus …” „… . Gegenstand des unselbstständigen Auskunftsanspruches sind insbesondere Informationen hinsichtlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Vernichtungsanspruch 127 2. Anspruch auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen 130 V. Auskunftsanspruch 131 1 …” „… . Unselbstständiger Auskunftsanspruch 132 a) Voraussetzungen 132 b) Umfang und Inhalt 134 2. Selbstständiger …” „… Auskunftsanspruch 137 2. Teil Die Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Japan 139 A. Rechtshistorische …”

Kosten des Verfahrens S. 273-275

„… selbstständigen Auskunftsanspruches gemäß § 140b Absatz 1 PatG, § 19 Absatz 1 MarkenG verlangen.1869 Besteht …” „… Auskunftsanspruch zur Schadensbestimmung geltend gemacht werden.1870 Ähnlich wie nach Inkrafttreten des Gesetzes …”

Literaturverzeichnis S. 297-359

„… . 1283 – 1286 [zit.: Asendorf, NJW 1990]Asendorf, Claus Dietrich Auskunftsansprüche nach dem …” „… )]Banzhaf, Volker Der Auskunftsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Heidelberg 1989 [zit …” „… .: Banzhaf, Der Auskunftsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (1989)]Barbosa, Cláudio R …”

Sonstige relevante Verfahren S. 85-107

„… Rechtsschutzes ein Unterlassungsanspruch in Betracht.535 Der Auskunftsanspruch über die Herkunft und Vertriebsweg …” „… Auskunftsanspruch bei Vorliegen einer offensichtlichen Rechtsverletzung ebenfalls im einstweiligen Rechtsschutz …” „… Schadensersatzanspruch vorbereitenden indirekte Auskunftsanspruch grundsätzlich nicht Gegenstand einer einstweiligen …”

doi.org/10.5771/9783845223766

Nora Ziegert - Die Rechtsbeziehung des Headhunters zum Kandidaten

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Nora Ziegert

Die Rechtsbeziehung des Headhunters zum Kandidaten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 813 2013

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Auskunftsanspruch S. 196-202

„… gegen den (potentiellen) Arbeitgeber herleiten. IV. Auskunftsanspruch Dieses Ergebnis ist immer dann …” „… einen Auskunftsanspruch gegen den werbenden Dritten zuerkannt.784 Das ArbG Köln hat diese Frage offen …” „… argumentieren, das europarechtliche Gebot der effektiven Umsetzung von Richtlinien mache einen Auskunftsanspruch …”

Stichwortverzeichnis S. 245-247

„… 189 ff. – Anwendungsbereich 189 f. – Auskunftsanspruch 196 ff. – Ausschreibung 193 f., 195 …” „… der Arbeitsvermittlung 50 – bei der Personalberatung 116, 185 ff. Auskunftsanspruch 196 ff …”

Ansprüche über §§ 7 Abs. 1, 11 AGG S. 192-196

„… gegen den (potentiellen) Arbeitgeber herleiten. IV. Auskunftsanspruch Dieses Ergebnis ist immer dann …”

Ansprüche aus den allgemeinen Vorschriften S. 202-207

„… . Der Headhunter kann den Auskunftsanspruch folglich durch eine Übernahme der Haftung aus § 15 AGG zu …”

Literaturverzeichnis S. 235-244

„… Bissels, Alexander: Rechtsweg für Auskunftsanspruch bei AGG-Verletzung, jurisPR-ArbR 45/2008 Anm. 4 …”

doi.org/10.5771/9783845248950

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