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Johann Gottlieb Fichte, Erich Fuchs, Hans Georg von Manz, Ives Radrizzani, Peter K Schneider, Martin Siegel, Günter Zöller, Reinhard Lauth, Hans Gliwitzky - Johann Gottlieb Fichte: Gesamtausgabe / Reihe II: Nachgelassene Schriften. Band 15: Nachgelassene Schriften 1813

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Johann Gottlieb Fichte (ed.), Erich Fuchs (ed.), Hans Georg von Manz (ed.), Ives Radrizzani (ed.), Peter K Schneider (ed.), Martin Siegel (ed.), Günter Zöller (ed.), Reinhard Lauth (ed.), Hans Gliwitzky (ed.)

Johann Gottlieb Fichte: Gesamtausgabe / Reihe II: Nachgelassene Schriften. Band 15: Nachgelassene Schriften 1813

Series: Johann Gottlieb Fichte Gesamtausgabe

Volume 2009

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Auseinandersetzung S. 1-28

„… AUSEINANDERSETZUNG[1812/13] 39174_Fichte_II_15 03.08.2009 06:37 Seite 139174_Fichte_II_15 …” „… 03.08.2009 06:37 Seite 2VorwortDas Manuskript der im folgenden wiedergebenen „‹Auseinan›dersetzung …” „… „Auseinandersetzung“ und im Diarium I) die folgenden Ver-weiszeichen verwendet: *1 (für eine Anmerkung zu einer …”

Einleitung

„… Bandvorgelegten Texte, wobei der erste mit dem Titel „Auseinandersetzung“ nicht ganzgenau zu datieren ist. Er …” „… kriegerischeAuseinandersetzung mit Napoleons Armee ein ersprießliches ruhiges Philosophierenim Studierzimmer und im Hörsaal …”

[Thatsachen des Bewußtseyns] S. 29-128

„… Freiheit.Jedoch ich will diesen Unterschied tiefer auseinandersetzen, da er unter die von mirbeabzieltena Punkte …” „… ich den Unterscheidungscharakter angegeben in seiner höchsten Schärfe: denich jezt auseinandersetzen …” „… der Behauptung nach unsre Meinung.Jezt zur Auseinandersetzung dieses synthetischen Ganzen.– . Ich will …”

Diarium v. 29. März 1813. an S. 193-414

„… zweiter und dritter Ordnung verweisen (vgl. auch das Vorwort zur„Auseinandersetzung“, S.4 dieses …” „… läßt sich durch diese ganzeSteigerung auseinandersetzen.Es bleibt drum ganz beim Alten. – . / Die …”

doi.org/10.5771/9783772832642

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Mathias Schmoeckel

Erbrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Auseinandersetzung S. 180-185

„… Auseinandersetzung Zeitpunkt u Frage: Nach dem Tod des E sind die Ehefrau F sowie die Kinder S und …” „… verteilen? t Die Auflösung der Erbengemeinschaft erfolgt durch die Auseinandersetzung, also die tatsächliche …” „… Auseinandersetzung aufgelöst werden kann. Grundsätzlich kann jeder Erbe die Teilung nach § 2042 BGB jederzeit …”

Testamentsvollstreckung S. 190-195

„… Auseinandersetzung des Nachlasses berufen ist. Er muss insbesondere (1.) den Nachlass sichten und (2.) gemäß § 2203 …” „… Auseinandersetzung unter den Erben nach § 2204 BGB zu bewirken. In Erledigung dieser Angelegenheit muss er unter den …” „… . Im Ergebnis ähnelt dies dem Ausschluss der Auseinandersetzung. Zusätzlich wird den Erben verwehrt …”

Stichwortverzeichnis S. 274-289

„… . Bedingung, auflösende Aufschiebende Bedingung s. Bedingung, aufschiebende Auseinandersetzung – Ausschluss …” „… 34 1 – Ausschluss der Auseinandersetzung durch den Erblasser 34 1 – Ausschluss der …” „… Auseinandersetzung durch die Miterben 34 1 – Erbteile stehen nicht fest 34 1 – Gläubigeraufgebot 34 1, 42 2 …”

Grundbegriffe und Prinzipien S. 27-33

„… Auseinandersetzung unter den Erben beendet, indem die Verteilung des Nachlasses unter den Erben gemäß der Erbquote …” „… hinweg bestehen. Bis zur Auseinandersetzung handelt es sich bei der Erbengemeinschaft folglich um eine …”

Legalordnung des Erbrechts S. 44-45

„… machen kann und wie sich mehrere Erben untereinander auseinandersetzen sollen. Der dritte Abschnitt …”

Erbschaftskauf S. 196-197

„… Auseinandersetzung und der Ausgleichung ist der Erwerber wie ein Miterbe zu behandeln. Der Erwerber wird gemäß § 2382 …”

Erbrecht der nichtehelichen Kinder S. 72-73

„… Familie sollte die Auseinandersetzung mit „Fremden“ innerhalb einer Erbengemeinschaft erspart bleiben. So …”

Erbengemeinschaft S. 177-179

„… der Verwaltung, der Auseinandersetzung und der Ausgleichung ist der Erwerber wie ein Miterbe zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… Auseinandersetzung§ 34 181 ZeitpunktI. 181 TeilungsverfahrenII. 182 Teilungsanordnung1. 182 Ausgleichung2. 183 …”

Historischer Überblick S. 19-23

„… Streitpunkt der politischen Auseinandersetzung. Zur Zeit der Kodifikation des BGB galt in Deutschland ganz …”

Wiederholungs- und Vertiefungsfragen und Antworten S. 211-249

„… Auseinandersetzung zwischen den Erben wird lediglich präzisiert, welche Teile des Nachlasses konkret dem einen Erben …” „… Einräumung von Mitbesitz. t Kann der Erblasser die Auseinandersetzung verhindern? Der Erblasser kann die …” „… Auseinandersetzung ausschließen für maximal 30 Jahre, § 2044 II 1 BGB, und anordnen, dass sie mit dem Eintritt eines …”

Einführung S. 78-95

„… sich S mit den anderen Erben auseinandersetzen, um die Bibel als Anteil seines Erbteils zu erhalten …”

Testamentarische Anordnungen S. 122-142

„… Einsetzung eines Schiedsgerichts für den Fall von Auseinandersetzungen unter den Erben. Im Testament können …”

doi.org/10.5771/9783845260150

Kirsten Birgit Kocyan - Rechtsprobleme des Hochschulsponsoring

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Kirsten Birgit Kocyan

Rechtsprobleme des Hochschulsponsoring

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 7 2008

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Inneruniversitäre Auseinandersetzungen S. 178-194

„… AuseinandersetzungenEin hochschulinterner Konflikt im Vorfeld eines Sponsoringengagements machtauf den potenziellen …” „… diesem Hintergrundsollte es im Falle einer hochschulinternen Auseinandersetzung als erstes immerdarum …” „… hochschulinternenAuseinandersetzung neu engagiert werden, es wäre aber auch möglich, eineSchlichtungsinstanz in oder an der Hochschule …”

Auseinandersetzungen mit dem zuständigen Ministerium S. 194-195

„… .789II. Auseinandersetzungen mit dem zuständigen MinisteriumIn Bremen und Sachsen ist für den Abschluss …” „… . die Genehmigung zügig und unproblematisch erteilt, drohtkeinerlei Auseinandersetzung mit dem …” „… . Auseinandersetzungen zwischen Hochschule und mehreren (potenziellen) SponsorenMöchte eine Hochschule sich dem …”

Auseinandersetzungen zwischen Hochschule und mehreren (potenziellen) Sponsoren S. 195-196

„… Aufsichtsbehörde vorgehen.III. Auseinandersetzungen zwischen Hochschule und mehreren (potenziellen) SponsorenMöchte …”

Im Verhältnis zwischen Hochschule, Sponsor und Dritten (Dreieckskonstellationen) S. 102-104

„… .1. Inneruniversitäre AuseinandersetzungenInnerhalb des äußerst heterogenen Gebildes Hochschule …” „… Vertragsunterzeichnung ab,liegt gleichfalls eine hochschulinterne Auseinandersetzung vor. Auch hier stelltsich die Frage …” „… .2. Auseinandersetzungen mit dem MinisteriumInwieweit das Ministerium im Vorfeld eines …”

Im Verhältnis zwischen Hochschule und Sponsor S. 100-102

„… .1. Inneruniversitäre AuseinandersetzungenInnerhalb des äußerst heterogenen Gebildes Hochschule …” „… Hochschule zu kooperieren. Eine juristische – schwerpunktmäßig hochschulrechtliche – Auseinandersetzung mit …” „… Vertragsunterzeichnung ab,liegt gleichfalls eine hochschulinterne Auseinandersetzung vor. Auch hier stelltsich die Frage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… (Dreieckskonstellationen) 1021. Inneruniversitäre Auseinandersetzungen 1022. Auseinandersetzungen mit dem Ministerium 1033 …” „… . Auseinandersetzungen zwischen Hochschule und mehreren(potenziellen) Sponsoren 1034. Wettbewerbsrechtliche …” „… Hochschule, Sponsor und Dritten (Dreieckskonstellationen) 178I. Inneruniversitäre Auseinandersetzungen 1781 …”

Steuerliche Aspekte S. 145-178

„… AuseinandersetzungenEin hochschulinterner …”

doi.org/10.5771/9783845210162

Reinhold Spanl, Andrea Imre - Erbengemeinschaft: Verwaltung - Auseinandersetzung - Ausgleichung

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Reinhold Spanl, Andrea Imre

Erbengemeinschaft: Verwaltung - Auseinandersetzung - Ausgleichung

2016

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5 Auseinandersetzung der Miterbengemeinschaft S. 101-174

„… Auseinanderset-zungsanspruch.Dinglicher Vollzug der AuseinandersetzungDie schuldrechtliche Auseinandersetzungsverpflichtung, die durch …” „… AuseinandersetzungDie Miterbengemeinschaft ist nicht auf Dauer geschaffen, sondern dient von vorneherein nur der …” „… Miterben. Wird hiergegen ohne hinreichenden Grund verstoßen, kann das Auseinandersetzungs-verlangen …”

1 Miterbengemeinschaft S. 11-22

„… Gesamtschuldner (mit ihrem gesamten Vermögen), § 2058 BGB. Verlangen Nachlassgläubiger vor Auseinandersetzung der …” „… Abs. 1 Satz 1 BGB.Erst nach Auflösung der Erbengemeinschaft (Auseinandersetzung) können …” „… Dauer angelegt, sondern auf Auseinandersetzung gerichtet ist. 3Beispiel:Es wurde durch eine …”

10 Stichwortverzeichnis S. 221-224

„… Aufgebot 20 – Frist 69 – Verfahren 68Aufschub 107Aufwendungsersatz 45, 87Auseinandersetzung 13 …” „… – Verlangen 102 – Vertrag 115Auseinandersetzungsverein-barung 20Ausgleichsbetrag 159Ausgleichsrecht 157 …” „… , minderjährige 177Klage – auf Auseinandersetzung 133fachbuch.indd 222 05.10.2016 11:01:51223 …”

6 Besonderheiten im Gesellschaftsrecht S. 175-186

„… Unternehmen unter teilweiser Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft in der Form einer OHG fortführen. Dabei …” „… §§ 1629 Abs. 2, 1795 Abs. 2, 181 BGB jeweils beim Auseinandersetzungs- und Gesellschaftsvertrag die Mutter …” „… Genehmigungen nach §§ 1915 Abs. 1, 1822 Nr. 2 BGB für den Auseinandersetzungsvertrag und nach §§ 1915 Abs. 1 …”

2 Anteil der Miterben am Nachlass S. 23-38

„… Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft und Zuweisung der Gegenstände, Kontenforderungen und des Grundstücks …” „… , welches vom Erbfall bis zur Aus-einandersetzung vorhanden ist. Dadurch kann der einzelne Miterbe vor der …” „… Auseinandersetzung des Nachlasses sein Erbrecht bereits wirtschaftlich nutzen.Soweit Eltern im Namen minderjähriger …”

Von der schönen Einigkeit zur Erbteilungsklage S. 7

„… Problem der Erbengemeinschaft kann die Auseinander-setzung unter den Miterben darstellen, insbesondere …” „… Nachlassverbindlichkeiten und die Ergreifung haftungsbegrenzender Maßnahmen▪▪ die Auseinandersetzung der Gemeinschaft unter …”

8 Gesetzliche Grundlagen S. 201-218

„… .(2) Die Zuweisung ist ferner nur zulässig, wenn sich die Miterben über die Auseinandersetzung nicht …” „… einigen oder eine von ihnen vereinbarte Auseinandersetzung nicht vollzogen werden kann.(3) Die Zuweisung …” „… ist unzulässig, solange die Auseinandersetzung ausgeschlossen oder ein zu ihrer Bewirkung berechtigter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Nachlassverbindlichkeiten 57Auseinandersetzung der Miterbengemeinschaft 101Besonderheiten im Gesellschaftsrecht 175Erbrecht …”

7 Erbrecht in der Landwirtschaft S. 187-200

„… im Wege der Sondererbfolge (HöfeO) oder im Wege der Auseinandersetzung. Ziel des Anerbenrechts oder …” „… allgemeinem BGB-Recht auf die Erbengemeinschaft über. Die Erben können sich auseinandersetzen, eventuelle …”

3 Verwaltung des Nachlasses in der Gemeinschaft S. 39-56

„… . Die Teilung der Früchte ist jedoch bis zur Auseinandersetzung aufgeschoben, § 2038 Abs. 2 Satz 2 BGB …” „… Verwaltung des Nachlasses48 www.WALHALLA.de3Verzögerung der Auseinandersetzung genügt nicht. Eine frühere …”

doi.org/10.5771/9783802944048

Katharina Stüber - Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

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Katharina Stüber

Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 40 2013

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Vereinfachung der Auseinandersetzung S. 129-130

„… AuseinandersetzungTeilweise wird vertreten, dass die Durchsetzungssperre dem Zweck der Vereinfachung einer erforderlichen …” „… Auch die Einheitlichkeit der Auseinandersetzung als solche ist jedoch ähnlichwie bei dem zuvor …” „… untereinander erleichtert werde.534 Erst nach Abschluss der (einheitlichen) Auseinandersetzung kann festgestellt …”

Auseinandersetzung bei Ausscheiden eines Gesellschafters unter Fortbestand der Gesellschaft im Übrigen, §§ 738-740 BGB S. 91

„… Auseinandersetzung bei Ausscheiden eines Gesellschafters unter Fortbestandder Gesellschaft im …”

Feststellung oder Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung? S. 191-200

„… Auseinandersetzungsrechnung?Teilweise wird vertreten, dass der Auseinandersetzungsanspruch durch die Auseinandersetzungsrechnung zur …” „… den Gesellschaftern und der Gesellschaft bildet denEndpunkt der Auseinandersetzung der Gesellschaft …” „… Aufstellung vonAktiva und Passiva zu vermeiden.867 Damit allein wäre es bei einer Auseinandersetzung nicht …”

Fälligkeit mit Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung S. 204-205

„… AuseinandersetzungsrechnungMit der Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung ist der Anspruch erstmalsder Höhe nach bestimmt …” „… Betrachtkommt, s. S. 192 ff.204machen, da der Verzögernde gegen die Pflicht,937 die Auseinandersetzung …” „… MindestanspruchsSteht bereits vor Abschluss der Auseinandersetzung fest, dass ein Gesellschaftereinen bestimmten …”

Mindestbetrag einer Forderung steht bereits vor Erstellung der Auseinandersetzungsrechnung fest S. 67-71

„… endgültigen Auseinandersetzungsbilanz und damitvor Beendigung der Auseinandersetzung (sicher)206 feststeht …” „… Geltendmachungvon dem Grunde und der Höhe nach feststehenden Ansprüchen schon vor Abschluss der Auseinandersetzung …” „… AuseinandersetzungsrechnungDie Rechtsprechung hält es in einigen Entscheidungen, in denen nicht ‚offensichtlich’ ein …”

Fälligkeit mit Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung S. 202-203

„… fürAufstellung der AuseinandersetzungsrechnungNach anderer Auffassung soll der Auseinandersetzungsanspruch mit …” „… AuseinandersetzungsrechnungZu Unrecht wird aus der Ablehnung der Fälligkeit mit Auflösung bzw. Ausscheidenteilweise der Schluss …” „… gezogen, dass der Auseinandersetzungsanspruch erst mit derFeststellung der Auseinandersetzungsrechnung …”

Fälligkeit mit Ausscheiden bzw. Auflösung zuzüglich fiktiv benötigter Zeit für Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung S. 203-204

„… fürAufstellung der AuseinandersetzungsrechnungNach anderer Auffassung soll der Auseinandersetzungsanspruch mit …” „… Auseinandersetzungsanspruch tritt, vgl.S. 197 f. Die Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung hat damit keinen Einfluss …” „… AuseinandersetzungsrechnungMit der Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung ist der Anspruch erstmalsder Höhe nach bestimmt …”

Zinsanspruch auf den Auseinandersetzungsanspruch S. 206-207

„… fällig.ZwischenergebnisDer mit Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung entstandene Auseinandersetzungsanspruch wird …” „… . Erforderlichkeitsrechnung fällig.Zinsanspruch auf den AuseinandersetzungsanspruchOb und in welcher Höhe Zinsen auf einen …” „… anspruch entsprechend der parallelen Situation des endgültigen Auseinandersetzungsanspruchs auch …”

Untergehen der Einzelansprüche mit Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung, soweit sie sich decken S. 209-210

„… Auseinandersetzungsrechnung?Die Gesellschafter können die Auseinandersetzungsrechnung durch Beschlussfeststellen. Der beim …” „… derAuseinandersetzungsrechnung, soweit sie sich deckenGehen die Einzelansprüche nicht bereits mit dem Eingreifen der …” „… Durchsetzungssperre unter, kommt als nächster Zeitpunkt die Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung für ihr …”

Untergehen der nach Aufstellung im Auseinandersetzungssaldo enthaltenen Einzelansprüche mit Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung? S. 210-211

„… Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung?Die Gesellschafter können die Auseinandersetzungsrechnung durch …” „… Untergehen der nach Aufstellung im Auseinandersetzungssaldo enthaltenenEinzelansprüche mit …” „… Auseinandersetzungsrechnung vollständig erlöschen. Entsprechend wird auch für die Durchsetzungssperre teilweise vertreten …”

Feststellungsantrag auf Einstellung von Ansprüchen in die Auseinandersetzungsrechnung S. 247-248

„… . beweisen muss.Feststellungsantrag auf Einstellung von Ansprüchen in die AuseinandersetzungsrechnungWird auf …” „… Feststellung, dass ein bestimmter Anspruch in die noch aufzustellendeAuseinandersetzungsrechnung einzustellen …” „… Gesellschafter schon vor Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnungeinen ‚feststehenden Mindestanspruch’ geltend …”

Auseinandersetzungsguthaben bzw. Nachschusspflicht S. 249

„… dieForderung beanspruchen kann.Auseinandersetzungsguthaben bzw. NachschusspflichtKlagt eine Partei entweder auf …” „… Auszahlung eines positiven Auseinandersetzungsguthabens oder auf Zahlung eines Nachschusses gilt die …” „… Einstellungbestimmter Einzelforderungen in die aufzustellende Auseinandersetzungsrechnung. Ebenso muss auch der …”

Begriffsbestimmungen S. 31-36

„… Gesellschaftsgläubiger dienen.46AuseinandersetzungIn Rechtsprechung und Literatur wird insbesondere der Begriff der …” „… vorgesehenen Regelungen zur Auseinandersetzung die Spezialvorschriften der InsO gelten.27 Im Übrigen erfolgte …” „… Abwicklung und Auseinandersetzung. Die Liquidation beinhaltet nach hier zugrunde gelegtem Verständnis beide …”

Stellungnahme S. 128-129

„… AuseinandersetzungTeilweise wird vertreten, dass die Durchsetzungssperre dem Zweck der Vereinfachung einer erforderlichen …” „… derEinheitlichkeit stützen, da dort von einer einheitlichen Zahlung am Ende der Auseinandersetzung ausgegangen wird …” „… der Auseinandersetzung als solche ist jedoch ähnlichwie bei dem zuvor genannten Argument der …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 250-262

„… , wenn dies während der an sich noch laufenden Auseinandersetzung aufgrund einer besonders einfachen …” „… erscheint oder wennmit der gegenständlichen Klage die ansonsten erforderliche Auseinandersetzung quasi …” „… gesetzlichvorgesehene Rückerstattung von Einlagen vor Abschluss der Auseinandersetzung, § 733 Abs. 2 BGB.a) Das BGB …”

Relevante Gesellschaftsformen für die Durchsetzungssperre S. 142-147

„… der Gesellschaftnebst Abwicklung von deren Außenbeziehungen. Vielmehr findet eine Auseinandersetzung …” „… auch hier nach wohl einhelliger Meinung ein geordnetes Verfahren der Auseinandersetzung erforderlich …” „… solcherexistieren. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Durchsetzungssperre auch auf dieAuseinandersetzung der …”

Besonders einfache wirtschaftliche Situation der Gesellschaft S. 71-77

„… , 574.72Argument: Zulässige Vorwegnahme der AuseinandersetzungFerner wird von der Rechtsprechung eine …” „… Abschluss der Auseinandersetzung möglich sei, wenn die Verhältnisse der Gesellschaft so einfach lägen …” „… das Zahlungsverlangen direkt zu seinen Gunsten aber die Auseinandersetzung der Gesellschaft in …”

Durchsetzungssperre nicht im Wortlaut der §§ 732 ff. BGB normiert S. 91-94

„… Auseinandersetzung bei Ausscheiden eines Gesellschafters unter Fortbestandder Gesellschaft im …” „… Nachschusszahlung gegen ihreGesellschafter ein, sollte sich am Ende der Auseinandersetzung herausstellen, dassdie …” „… Grundsatzes der Durchsetzungssperre vergleichbar, wonach die Gesellschaft erst am Ende der Auseinandersetzung …”

Verjährung der Einzelforderungen S. 219-221

„… Abs. 2 ZPO.1009 Damit ist die Pfändung gem. § 851 Abs. 1 ZPO während derAuseinandersetzung …” „… Einzelforderungenwährend der Auseinandersetzung nicht der Verjährung unterliegen dürfen.Dieses Ergebnis wird durch die …” „… Rn. 50.219rend der Auseinandersetzung gehemmt.1012 Eine unmittelbare Anwendung des§ 205 BGB scheidet …”

Stichwortverzeichnis S. 277-280

„… Aufrechnung 110Aufwendungsersatz 59Auseinandersetzung 32Auseinandersetzung– Zulässige Vorwegnahme 71 …” „… – Zinsen 206Auseinandersetzungsbilanz 191Auseinandersetzungsrechnung– § 259 Abs. 1 BGB 195– Abstraktes …” „… – Auseinandersetzungsanspruch 200 ff.– Ausscheiden 201– Feststellung Auseinandersetzungsrechnung 202– Fiktiv benötigte Zeit für …”

Stellungnahme S. 231-232

„… zurzeit nicht fällig abgewiesen werdenmüsse, da vor der endgültigen Auseinandersetzung einer aufgelösten …” „… während der Auseinandersetzung nur dann stattgegeben werden, wennder Kläger entweder einen Anspruch auf …” „… vorläufige Verteilung gem. § 155 Abs. 2HGB (analog) bzw. den für die Auseinandersetzung erforderlichen …”

Die Durchsetzungssperre auslösende Ereignisse S. 147-153

„… zu ermittelnden Auseinandersetzungsanspruchs tritt. Kommt es zu keiner Auseinandersetzung, wird die …” „… daher grundsätzlich abzuwickeln und auseinanderzusetzen. Zur Auseinandersetzung gehören auch alle …” „… Auseinandersetzung desRechtsverhältnisses zwischen Ausgeschiedenem und fortbestehender Gesellschaft– ist nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Einheitlichkeit der AuseinandersetzungII. 127Vereinfachung der AuseinandersetzungIII. 129Gläubigerschutz als Zweck …” „… AuseinandersetzungsanspruchsII. 189Zeitpunkt der Fälligkeit des AuseinandersetzungsanspruchsIII. 201Zinsanspruch auf den …” „… Meinungsstand1. 125Stellungnahme2. 126Einheitlichkeit der AuseinandersetzungII. 127Meinungsstand1. 127 …”

Pfändbarkeit der Einzelforderungen S. 218-219

„… Einzelforderungen können während derDauer der Auseinandersetzung nicht rechtsgeschäftlich verpfändet werden, § 1274 …” „… Abs. 2 ZPO.1009 Damit ist die Pfändung gem. § 851 Abs. 1 ZPO während derAuseinandersetzung …” „… Einzelforderungenwährend der Auseinandersetzung nicht der Verjährung unterliegen dürfen.Dieses Ergebnis wird durch die …”

Meinungsstand S. 127-128

„… umfassenderen Argumentation seinkann.525Einheitlichkeit der AuseinandersetzungMeinungsstandAls zweites Argument …” „… Einheitlichkeit der Auseinandersetzung bzw.II.1.524 Dazu ausf. S. 235 ff.525 Dieses Argument ist als Teil des hier …” „… Grundsatz derEinheitlichkeit stützen, da dort von einer einheitlichen Zahlung am Ende der Auseinandersetzung …”

Meinungsstand S. 230-231

„… als zurzeit nicht fällig abgewiesen werdenmüsse, da vor der endgültigen Auseinandersetzung einer …” „… . EinerKlage kann während der Auseinandersetzung nur dann stattgegeben werden, wennder Kläger entweder einen …” „… Anspruch auf vorläufige Verteilung gem. § 155 Abs. 2HGB (analog) bzw. den für die Auseinandersetzung …”

Literaturverzeichnis S. 263-276

„… Berücksichtigungder Auseinandersetzung, in: DStR 1994, 657-661Gehrlein, Markus, Anlegerschutz bei stillen …” „… , Bernd, Auseinandersetzung von Anwaltsgesellschaften ? Anmerkung zum Beschlussdes BGH vom 11.05.2009 ? II …” „… Hadding zum 70. Geburtstag am 8. Mai 2004Kilian, Matthias, Durchsetzungssperre bei Auseinandersetzung, in …”

Ausnahmsweise: Gesellschaftsfremde Dritte als Partei S. 160-164

„… Beendigung der Auseinandersetzung unmöglich ist.715Folglich ist die Durchsetzungssperre insolvenzfest.716 …” „… Auseinandersetzung einer Gesellschaft717 außerhalb des Insolvenzverfahrens nach gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen …” „… Gesellschaftsverhältnis in der Liquidationsphase bis zur endgültigen Auseinandersetzung ‚gebunden und gelähmt’, was …”

Erhebung einer Feststellungsklage S. 232-239

„… Auseinandersetzung auf Feststellung dahingehend klagen kann, dass eine bestimmte,derzeit von der Durchsetzungssperre …” „… Auseinandersetzung nicht hinreichend fördern würde unddaher kein Feststellungsinteresse besteht.Des Weiteren ist nur …” „… Auseinandersetzung der Gesellschaft gestelltwird.1102 Ein mit diesem Inhalt gestellter Leistungsantrag ist zu …”

Einführung S. 27-28

„… Daherwird die Auseinandersetzung der Gesellschafter auch als „Ehescheidung“ des Gesellschaftsrechts …” „… Schadensersatzansprüche gegen ihre Gesellschafter auch während der Auseinandersetzung einfordern, ohne dass es auf eine …” „… während dieser Auseinandersetzungsphase grundsätzlich nicht zu. Werden Ansprüche von den Beteiligten …”

Stellungnahme S. 126-127

„… umfassenderen Argumentation seinkann.525Einheitlichkeit der AuseinandersetzungMeinungsstandAls zweites Argument …” „… Einheitlichkeit der Auseinandersetzung bzw.II.1.524 Dazu ausf. S. 235 ff.525 Dieses Argument ist als Teil des hier …” „… Leistungsklagen könnten das Auseinandersetzungsguthaben leicht aufzehren.5232.519 Dazu z.B. BGH, Urt. v …”

Zwischenergebnis S. 200-201

„… Verrechnung vergleichbar: Sie ist notwendiger Bestandteil derAuseinandersetzung. Anders als die Feststellung …” „… ist die Aufstellung grundsätzlicherforderlich; sie ist insofern das Wesen der Auseinandersetzung, da …” „… . DieAufstellung dieser Auseinandersetzungsrechnung führt zum Entstehen des Auseinandersetzungsanspruchs. Stellen …”

Sonderfall: Fälligkeit eines feststehenden Mindestanspruchs S. 205-206

„… machen, da der Verzögernde gegen die Pflicht,937 die Auseinandersetzung nachKräften zu fördern …” „… wird.Sonderfall: Fälligkeit eines feststehenden MindestanspruchsSteht bereits vor Abschluss der Auseinandersetzung …” „… Auseinandersetzungsrechnung fällig wird.939 Vielmehr kann der Auseinandersetzungsanspruch auch partiell fällig werden.940 Zu …”

Geltendmachung von Ansprüchen wegen Ausgleichs der Gesellschafter S. 246-247

„… von Gesellschaftern die Auseinandersetzung praktische Schwierigkeiten mit sich bringe, S. 374. Die …” „… Gesellschaften mit geringer Anzahl von Gläubigern die Auseinandersetzung überdie Gesellschaft einen Umweg …” „… . beweisen muss.Feststellungsantrag auf Einstellung von Ansprüchen in die AuseinandersetzungsrechnungWird auf …”

Persönliches Verhalten der Beteiligten S. 80-82

„… , für eine ungewisse Zeitdauer auf denAbschluss der Auseinandersetzung verwiesen zu werden.279Im …” „… gesellschaftsrechtliche Rücksichtnahmepflicht gebiete, dass derklagende Gesellschafter nicht auf die Auseinandersetzung …” „… einer Auseinandersetzungsrechnungseine erbrachte Einlage zurückfordern.275 In dieser rechtlichen …”

Nach Auflösung bzw. Ausscheiden entstandene Ansprüche S. 166-168

„… Auseinandersetzung geltend gemacht werden.743 Begründet wird diese Herausnahme von Forderungen aus dem …” „… wünschenswerten Beschleunigung und Vereinfachung der Auseinandersetzung aus und entspricht damit dem Sinn und …” „… Anwendungsbereich der Durchsetzungssperre damit, dass die Auseinandersetzungsrechnung auf den Stichtag des …”

Entwicklung des Grundsatzes der Durchsetzungssperre durch die Rechtsprechung S. 28-30

„… Schadensersatzansprüche gegen ihre Gesellschafter auch während der Auseinandersetzung einfordern, ohne dass es auf eine …” „… Grundsatzder Auseinandersetzungs-15 bzw. Liquidationsbefangenheit,16 Liquidationsgebundenheit,17 dem Grundsatz …” „… derAuseinandersetzungsphase wurde schon vom Reichsgericht in einzelnen Aspektenbehandelt, das damit auch den Grundstein für …”

Schicksal der Sicherheiten der Einzelforderungen S. 221-224

„… Ansprüche währenddessen verjähren könnten wiez.B. der Anspruch auf Mitwirkung bei der Auseinandersetzung, da …” „… für die von der Durchsetzungssperre erfassten Einzelforderungen. Während der Auseinandersetzung …” „… durch Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung gilt eineeinheitliche Verjährungsfrist für den …”

Schadensersatzansprüche S. 51-58

„… vorübergehend die Vorteile seiner unrechtmäßigen Handlung bis zum Abschluss der Auseinandersetzung behalten …” „… Gerichtargumentierte, die Durchsetzungssperre sei ein Mittel zur geordneten Auseinandersetzung der Gesellschaft. Ihr …” „… Auseinandersetzung der Gesellschaft schon erfolgt sei oder nocherfolgen müsse, geltend gemacht werden.154 Diese …”

Einstufung der Durchsetzungssperre als Einwendung S. 226-229

„… vorübergehenden rechtlichen Unmöglichkeitähnlich. Während der Auseinandersetzung können die Einzelansprüche nicht …” „… bewirken. Dieser Zustandist zwar in seiner Dauer nicht bestimmt, doch wird ein Ende der Auseinandersetzung …” „… Vereinheitlichung des Auseinandersetzungsverfahrens unter Vermeidung von Hin- und Herzahlungen liegt. Zudem wäre …”

Alternativen zur Feststellungsklage S. 239-242

„… auf Mitwirkung an AuseinandersetzungEin Leistungsantrag gegen den Mitgesellschafter, „an der …” „… Durchführung der Auseinandersetzung und Erstellung der Auseinandersetzungsbilanz mitzuwirken“,stellt nach …” „… FeststellungsklageErhebung einer Zahlungsklage auf AuseinandersetzungsguthabenAnstelle der Klage auf Feststellung, dass eine …”

Geltendmachung von Ansprüchen zu Gunsten der Gesellschaft wegen Erforderlichkeit in der Liquidation S. 243-246

„… von Gesellschaftern die Auseinandersetzung praktische Schwierigkeiten mit sich bringe, S. 374. Die …” „… Gesellschaften mit geringer Anzahl von Gläubigern die Auseinandersetzung überdie Gesellschaft einen Umweg …” „… Auseinandersetzungsrechnung ggf. in Form einer Zwischenrechnungaufzustellen haben und der Gesellschafter seine Kontrollrechte …”

Keine Durchsetzungssperre bei Drittgläubigeranspruch S. 173-179

„… gegen ehemalige Gesellschafter schon vor Abschlussder Auseinandersetzung separat mit der Begründung …” „… Auseinandersetzung wartenmuss.809Dem ist im Ergebnis zuzustimmen: Die Unanwendbarkeit der Durchsetzungssperre auf …” „… Drittgläubigeransprüchen in die Auseinandersetzungsrechnung jedenfalls nach wie vorfür möglich hält.810 Dies hat …”

Erfüllbarkeit der erfassten Einzelforderungen S. 214

„… Schuldnersauf eine betroffene Einzelforderung während der Auseinandersetzung nicht zurErfüllung und damit auch …” „… Forderungen nur in der Auseinandersetzungsrechnung berücksichtigt.983Die von der Durchsetzungssperre …” „… betroffenen Einzelforderungen sind daher biszur Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung nicht erfüllbar …”

Zwischenergebnis S. 82-83

„… gesellschaftsrechtliche Rücksichtnahmepflicht gebiete, dass derklagende Gesellschafter nicht auf die Auseinandersetzung …” „… vor Abschlussder Auseinandersetzungsrechnung gefordert werden könne.287Auch in diesem Fall wird …”

Zwischenergebnis S. 213-214

„… selbst eine Leistung des Schuldnersauf eine betroffene Einzelforderung während der Auseinandersetzung …” „… Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung soweitbestehen, wie sie nicht durch eine gegenseitige Deckung …” „… vielmehr ebenso wie die anderen Forderungen nur in der Auseinandersetzungsrechnung berücksichtigt.983Die …”

Vergütung für die Tätigkeit als Geschäftsführer S. 61-62

„… bis zumAbschluss der Auseinandersetzung warten müsse.179 Anders wurde dies lediglichausnahmsweise für …” „… solcher Anspruch sei damit nur noch Rechnungsposten in deraufzustellenden Auseinandersetzungsrechnung.184 …”

Verzug hinsichtlich der erfassten Einzelforderungen S. 214-215

„… Schuldnersauf eine betroffene Einzelforderung während der Auseinandersetzung nicht zurErfüllung und damit auch …” „… Forderungen nur in der Auseinandersetzungsrechnung berücksichtigt.983Die von der Durchsetzungssperre …” „… betroffenen Einzelforderungen sind daher biszur Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung nicht erfüllbar …”

Aufrechenbarkeit der Einzelforderungen S. 217-218

„… unterliegenden Einzelforderungen können während derDauer der Auseinandersetzung nicht rechtsgeschäftlich …” „… darstellen, was aber in der Auseinandersetzungsphase gerade nicht gestattet ist.1004 Folglich hindert die …”

Grundsätzliches Liquidationsverfahren, § 149 HGB S. 95-96

„… ) Rechnungslegungsvorschriften unberührt.357 Die in§ 154 HGB vorgesehene Bilanzierungspflicht soll nur der Auseinandersetzung …” „… Art der Auseinandersetzungvon den Gesellschaftern vereinbart“ wurde. Aus § 145 Abs. 1 HGB wird …”

Vor Auflösung bzw. Ausscheiden entstandene Ansprüche S. 164-166

„… der gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung geltend gemacht werden.743 Begründet wird diese …” „… des anteiligen Auseinandersetzungsanspruchs verlangen.731 Auch insofern greiftdie …” „… Auseinandersetzungsrechnung Hin- und Herzahlungen vermieden werden können.739 Dies führt dazu, dasseine Einzelforderung auch …”

Ansprüche aus Darlehensvertrag S. 62-65

„… Gesellschafters könne die Gesellschaft vor Abschluss derAuseinandersetzung die Rückzahlung eines von ihr selbst …” „… AuseinandersetzungsrechnungEingang finde.189Anspruch auf Auszahlung der DarlehensvalutaGrundsatzHat die Gesellschaft einen Anspruch …” „… Rechnungsposten in deraufzustellenden Auseinandersetzungsrechnung.184Ansprüche aus DarlehensvertragIm Verhältnis …”

Fünfter Schritt der Liquidation: Geltendmachung von Nachschussansprüchen, § 735 BGB S. 89-91

„… . Nur so kommt § 735 S. 1 BGB90Auseinandersetzung bei Ausscheiden eines Gesellschafters unter …” „… ergibt sich das Auseinandersetzungsguthaben der einzelnen Gesellschafter.Fünfter Schritt der Liquidation …” „… Auseinandersetzungsrechnung fällig werden.328 Der Gesellschafter kann seine Nachschussleistungjedoch darüber hinausgehend …”

Gewinnansprüche und Entnahmen S. 41-44

„… übersteigt, schon vor Abschluss der Auseinandersetzung verlangen könne.Im umgekehrten Fall könne die …” „… Auseinandersetzungsrechnung schon einbestimmter Gewinn feststeht; Messer in Lutter/Mertens/Ulmer, Festschrift für Walter …” „… Auseinandersetzungsanspruchs, derauf den sogenannten ‚Good will’-Wert des Gesellschaftsanteils entfällt, sei grundsätzlich …”

Durchsetzungssperre nicht im Wortlaut der §§ 145 ff. HGB normiert S. 101-104

„… gehaltene Auseinandersetzungsrechnung, die ebenfalls nur der internen Auseinandersetzung der Gesellschafter …” „… . § 155 Abs. 2 HGB ist ein Teil des endgültigen Auseinandersetzungsguthabens. Mit ihm wird also kein in …” „… , aufgestellt werdenmuss.400 Inhaltlich sind in die Auseinandersetzungsrechnung alle Einzelforderungen der …”

Besondere rechtliche Situation in der Gesellschaft S. 77-80

„… Durchsetzungssperre soll auch dann nicht eingreifen, wenn zwar eine Auseinandersetzung noch nicht erfolgt sei und ein …” „… größeren Auseinandersetzungsaufwand zwischen den Gesellschaftern zu verteilen, sodass die Gefahr von Hin …” „… seinen Anspruch durch eine vorläufige Auseinandersetzungsrechnung belegen könne.262Das Thüringer OLG geht …”

Beschränkung auf gesellschaftsvertragliche Zahlungsansprüche S. 170-173

„… Auseinandersetzungs- und Abfindungsanspruch, vgl. dazu MünchKomm-BGB-Ulmer, § 705 BGBRn. 189 ff.; Hadding, Actio pro …” „… Auseinandersetzungsrechnung einzustellen seien, vgl. MünchHB-GesR-Gummert,§ 21 Rn. 96, der als Beispiele den Anspruch auf …”

Besondere wirtschaftliche Situation S. 180-184

„… geltend gemacht. Durch eine derartige Klage kann die Auseinandersetzung in zulässiger Weise vorweggenommen …” „… Einzelanspruch ausnahmsweise bereits vor Feststellung814 der Auseinandersetzungsrechnung geltend gemacht werden …” „… . 67 ff.814 Zu der Frage, ob wirklich auf die Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung abzustellen …”

Verteilung des Gesellschaftsvermögens an die Gesellschafter, § 155 HGB S. 97-101

„… erforderlich ist, wenn die Gesellschaftereine solche für ihre Auseinandersetzung nicht benötigen.362 Aufgrund …” „… Gesellschaft ihren Gesellschaftern gegenüber in Form der Auseinandersetzungsansprüche können hiervonnicht …” „… Auseinandersetzungsansprüche durch die Gesellschafter setzt prinzipiell eine von den Liquidatoren aufgestellte Schlussbilanz …”

Stellungnahme S. 134-138

„… .569 Diese‚anderen Arten der Auseinandersetzung’ werden vielmehr einhellig als möglichanerkannt.570 …” „… 2002, 249, 250.134lungen zur Auseinandersetzung der Gesellschaft zumindest auch im Interesse …” „… treffen.588 Anders als andere Gläubiger habensie Anspruch auf Durchführung der Auseinandersetzung.589 Wie …”

Einleitung S. 84-85

„… Auflösung zunächst die Auseinandersetzung unter denGesellschaftern an, sofern nicht ein Insolvenzverfahren …” „… . MünchKomm-BGB-Ulmer/Schäfer, § 731 BGB Rn. 24.291 In § 731 S. 1 BGB als Auseinandersetzung bezeichnet.292 Dazu auch …”

Liquidationsbilanz gemäß § 154 HGB S. 96-97

„… Bilanzierungspflicht soll nur der Auseinandersetzung derGesellschafter dienen.358 Die für die Zwecke der externen …” „… erforderlich ist, wenn die Gesellschaftereine solche für ihre Auseinandersetzung nicht benötigen.362 Aufgrund …”

Gläubigerschutzbefürwortende Auffassung S. 130-132

„… gerichteten Gesellschaftszweck zuvereinbaren sei.542Sicherlich ist eine möglichst einfache Auseinandersetzung …” „… einer Vereinfachung der Auseinandersetzung gesprochen werden, wennes für die Frage der möglichen …”

Gläubigerschutzablehnende Auffassung S. 132-134

„… , was der Gesellschafter bei einer Auseinandersetzung erhaltenwürde. Damit haben die Privatgläubiger nur …” „… Auseinandersetzung’ werden vielmehr einhellig als möglichanerkannt.570 Weiter wird argumentiert, dass die Gläubiger …”

Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110 HGB S. 61

„… bis zumAbschluss der Auseinandersetzung warten müsse.179 Anders wurde dies lediglichausnahmsweise für …”

Gesetzliche Grundlagen der Liquidation von Personengesellschaften sowie der Folgen des Ausscheidens eines Gesellschafters S. 30-31

„… Gesellschaftstatt der im BGB vorgesehenen Regelungen zur Auseinandersetzung die Spezialvorschriften der InsO gelten …”

Aufarbeitung und Einordnung der umfangreichen Rechtsprechung zum Grundsatz der Durchsetzungssperre S. 36-37

„… Auseinandersetzung langeandauere. Letzteres gelte aber dann wiederum nicht, wenn noch nicht feststehe, dass der …”

Erarbeitung einer dogmatischen Grundlage des Grundsatzes der Durchsetzungssperre S. 37-38

„… geltend gemacht werdenkönnen. Ausnahmsweise sei dies aber doch möglich, wenn die Auseinandersetzung …”

Erster Schritt der Liquidation: Rückgabe von Gegenständen an die Gesellschafter, § 732 Satz 1 BGB S. 85-86

„… § 731 S. 1 BGB als Auseinandersetzung bezeichnet.292 Dazu auch MünchKomm-BGB-Ulmer/Schäfer, § 731 BGB Rn …”

Anspruch auf Schuldbefreiung gemäß § 738 Absatz 1 Satz 2 BGB S. 60-61

„… Gesellschafter mit seiner Forderung bis zumAbschluss der Auseinandersetzung warten müsse.179 Anders wurde dies …”

Herleitung der Durchsetzungssperre aus dem Gebot von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB S. 117-120

„… Auseinandersetzung ggf. eine Ausnahme von der Durchsetzungssperre greifen, vgl. S. 80 f. Brandini hält dem allerdings …”

Gang der Untersuchung S. 38-40

„… unselbständigeRechnungsposten in die Auseinandersetzungsrechnung einzustellen.67Zunächst wird der Zeitpunkt der Entstehung des …” „… einzig geltend zu machendenAuseinandersetzungsanspruchs sowie dessen für die Praxis so wichtigen …” „… Aspektesder Fälligkeit und Verzinslichkeit untersucht. Hierzu wird auch die Auseinandersetzungsrechnung …”

Beiträge und Einlageverpflichtungen der Gesellschafter S. 44-51

„… Errechnung eines negativen Saldos der Auseinandersetzungsrechnung die Zahlung seines Beitrages gefordert …” „… , 876.46nur noch ein zu berechnender Saldo der Auseinandersetzungsrechnung geschuldetwerde.99Ausnahme …” „… grundsätzlich eine Auseinandersetzungsrechnung aufzustellen.103Die zweite Ausnahme von der grundsätzlichen …”

Ansprüche gemäß § 426 BGB S. 58-60

„… zur Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung grundsätzlich ausgeschlossen ist.158 Der …” „… Ausgleichsanspruch sei lediglich als Einzelposten in der Auseinandersetzungsrechnung zu berücksichtigen.159Zur …” „… bereits vor Feststellung derAuseinandersetzungsrechnung feststehe, dass der in Anspruch genommene …”

Auskehrung von Mietzinsen S. 62

„… Rechnungsposten in deraufzustellenden Auseinandersetzungsrechnung.184Ansprüche aus DarlehensvertragIm Verhältnis …”

Kaufpreisanspruch gemäß § 433 Absatz 2 BGB S. 65

„… abgeschlosseneAuseinandersetzungsrechnung vorliege.197Zinsanspruch auf EinzelforderungenEine Gesellschaft soll Zahlung von Zinsen auf …”

Wirtschaftlicher Ausgleich für Verlust des Gesellschaftsanteils S. 65

„… abgeschlosseneAuseinandersetzungsrechnung vorliege.197Zinsanspruch auf EinzelforderungenEine Gesellschaft soll Zahlung von Zinsen auf …”

Zinsanspruch auf Einzelforderungen S. 65-66

„… abgeschlosseneAuseinandersetzungsrechnung vorliege.197Zinsanspruch auf EinzelforderungenEine Gesellschaft soll Zahlung von Zinsen auf …”

Zwischenergebnis S. 66-67

„… andeutet.Mindestbetrag einer Forderung steht bereits vor Erstellung derAuseinandersetzungsrechnung festGrundsatzEine in …”

Drittgläubigeransprüche S. 71

„… Entsprechend sei eine solche vorläufige Auseinandersetzungsrechnung auch indem Fall erforderlich …” „… , wenn der Beklagte das Bestehen eines Auseinandersetzungsguthabens zu Gunsten des Klägers insgesamt …” „… wenigstens vorläufige Auseinandersetzungsrechnung vor, schade es nicht, wenn derBeklagte einzelne Positionen …”

Vierter Schritt der Liquidation: Verteilung des Überschusses an die Gesellschafter, § 734 BGB S. 88-89

„… Schlussrechnung ergibt sich das Auseinandersetzungsguthaben der einzelnen Gesellschafter.Fünfter Schritt der …”

Einleitung S. 94-95

„… Auseinandersetzungvon den Gesellschaftern vereinbart“ wurde. Aus § 145 Abs. 1 HGB wird teilweisegefolgert, dass die …”

Die Liquidation gemäß § 145 HGB S. 95

„… Art der Auseinandersetzungvon den Gesellschaftern vereinbart“ wurde. Aus § 145 Abs. 1 HGB wird …”

Durchsetzungssperre als Kontokorrent gemäß §§ 355 f. HGB S. 104-111

„… eine Gesamtabrechnung, die Auseinandersetzungsrechnung,eingestellt. Insofern gleicht die …”

Durchsetzungssperre als Stundungsverabredung gemäß § 271 Absatz 2 BGB S. 111-112

„… Verrechnung in der Auseinandersetzungsrechnung „konserviert“ würden.446 Eine Stundung setzt jedoch voraus …”

Durchsetzungssperre als Zurückbehaltungsrecht S. 112-113

„… Verrechnung in der Auseinandersetzungsrechnung „konserviert“ würden.446 Eine Stundung setzt jedoch voraus …”

Gesellschaftsverhältnis allein als Grundlage für die Durchsetzungssperre S. 113-117

„… hiernach erlöschen und nichteinmal unselbständiger Rechnungsposten in der Auseinandersetzungsrechnungsein …” „… der endgültigen Auseinandersetzungsrechnung feststeht, dass dieAnsprüche sämtlicher Gesellschafter …”

Heranziehung von § 155 Absatz 1 HGB iVm § 735 Satz 1 BGB bei Personenhandelsgesellschaften S. 121-123

„… die vonden Liquidatoren aufzustellende Auseinandersetzungsrechnung sind alle Einzelansprüche …” „… Auseinandersetzungsrechnung sind alle Forderungen und Verbindlichkeiten einzubeziehen.506Diese Einstellung in die …” „… Gesellschafter vor Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung keine Zahlung von der Gesellschaft mehr verlangen …”

Heranziehung der § 155 Absatz 1 HGB iVm § 735 Satz 1 BGB bei Gesellschaften bürgerlichen Rechts S. 123-124

„… machen, sofern die Auseinandersetzungsrechnung für einen Gesellschafter einen negativen Saldo …” „… nicht die in die Auseinandersetzungsrechnungeingestellten Einzelforderungen. Im ersten Fall handelt es …” „… sich um einen Nachschussanspruch, im zweiten Fall um das Auseinandersetzungsguthaben.508Damit kann die …”

Meinungsstand S. 125-126

„… Herzahlungen zwischen den Beteiligten genannt.518 Grundsätzlich steht erstmit der Auseinandersetzungsrechnung …” „… Auseinandersetzungsguthaben leicht aufzehren.5232.519 Dazu z.B. BGH, Urt. v. 21.05.1964 ? II ZR 211/61, WM 1964, 740, 741 …”

Gesellschafterschutz S. 138-140

„… geordnetes Auseinandersetzungsverfahren sichert die Interessen der Gesellschafter selbst und vermeidet …”

Zwischenergebnis S. 153-154

„… aufzustellende Auseinandersetzungsrechnung einzustellen; vgl. z.B. BGH,Urt. v. 12.05.1954 ? II ZR 167/53, NJW …”

Gesellschaft auf der Aktivseite, Gesellschafter auf der Passivseite S. 154-155

„… Liquidationsphase gegenihre Gesellschafter nur noch Auseinandersetzungsansprüche in Form von Nachschuss verlangen …” „… Auseinandersetzungsanspruch ein.Gesellschafter auf der Aktiv-, Gesellschaft auf der PassivseiteEntsprechendes gilt für die …” „… Auseinandersetzungsrechnung mit entsprechendem Feststellungsantrag für möglich hielt.155 …”

Gesellschafter auf der Aktiv-, Gesellschaft auf der Passivseite S. 155-156

„… noch Auseinandersetzungsansprüche in Form von Nachschuss verlangen kann. Einzelansprüche können nicht …” „… mehr geltend gemacht werden, sondern gehen in den zu berechnenden Auseinandersetzungsanspruch …” „… Auseinandersetzungsrechnung mit entsprechendem Feststellungsantrag für möglich hielt.155gegen die Gesellschaft isoliert …”

Gesellschafter auf der Aktiv- und Passivseite S. 156-160

„… zu berechnender Auseinandersetzungsanspruch zusteht, § 155 Abs. 1 HGB.Gesellschafter auf der Aktiv …” „… Auseinandersetzungsverfahrensim Vorgriff grundsätzlich nichts verlangen, solange nicht durch eine abgeschlossene …” „… Auseinandersetzungsrechnung feststehe, dass ihm im Ergebnis überhaupt etwas zustehe und er seinerseits nichts auszugleichen …”

Zwischenergebnis S. 164

„… des anteiligen Auseinandersetzungsanspruchs verlangen.731 Auch insofern greiftdie …”

Ausnahme: Auflösung bzw. Ausscheiden wegen Insolvenz S. 168

„… Ansprüche bis zur Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung ist jedoch eine Ausnahme zu machen: Tritt die …” „… Auseinandersetzungsrechnung entstehen. Solche Ansprüche sind in die Auseinandersetzungsrechnung einzubeziehen. Eine Ausnahme …”

Zwischenergebnis S. 168

„… Ansprüche bis zur Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung ist jedoch eine Ausnahme zu machen: Tritt die …” „… Auseinandersetzungsrechnung entstehen. Solche Ansprüche sind in die Auseinandersetzungsrechnung einzubeziehen. Eine Ausnahme …”

Beschränkung auf Zahlungsansprüche S. 168-170

„… Ansprüche bis zur Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung ist jedoch eine Ausnahme zu machen: Tritt die …” „… Auseinandersetzungsrechnung entstehen. Solche Ansprüche sind in die Auseinandersetzungsrechnung einzubeziehen. Eine Ausnahme …” „… Auseinandersetzungsrechnung zu erteilen; auch ein Zurückbehaltungsrecht steht ihm nicht zu.758 Ebensounterliegt ein Anspruch …”

Zwischenergebnis S. 179-180

„… Feststellung814 der Auseinandersetzungsrechnung geltend gemacht werden können.815Die Kernaussage dieser …” „… wirklich auf die Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung abzustellen ist, s. ausf. S. 167 ff.815 So im …”

Ausnahmen aufgrund besonderer – vom gesetzlichen Leitbild abweichender – rechtlicher Situation S. 184-186

„… ausnahmsweise ein Einzelanspruch, sondern ein (Teil-) Auseinandersetzungssaldoanspruch geltend gemacht. Die …” „… Auseinandersetzungsrechnung durch besonders einfache wirtschaftliche Verhältnisseder Gesellschaft ermöglicht.Anspruch auf …” „… Auseinandersetzungsrechnung einzubeziehen. Davor ist ein sich aus diesem Anspruch ergebender Betrag nur als (Teil …”

Besonderes persönliches Verhalten der Beteiligten S. 186

„… zu machenderRechnungsposten der Auseinandersetzungsrechnung sei. Hierzu bedarf es aberkeiner …”

Ergebnis S. 186-187

„… zu machenderRechnungsposten der Auseinandersetzungsrechnung sei. Hierzu bedarf es aberkeiner …” „… Auseinandersetzungsrechnung entstanden sein.Eine Ausnahme hiervon gilt nur bei Ausscheiden bzw. Auflösung aufgrund …” „… vonInsolvenz.Eine Partei kann schon vor Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung eineZahlung verlangen, wenn …”

Herkömmliche Auffassung zu den Rechtsfolgen der Durchsetzungssperre S. 188-189

„… Auseinandersetzungsanspruch entsteht.Zeitpunkt der Entstehung des AuseinandersetzungsanspruchsDer Auseinandersetzungsanspruch …” „… Einzelforderungen sind ausschließlich als unselbständige Rechnungsposten in die Auseinandersetzungsrechnung …” „… von der rechtlichen Beurteilung des Auseinandersetzungsanspruchs als viel beschworenem einzig geltend …”

Abschluss des Gesellschaftsvertrages S. 189-190

„… Auseinandersetzungsanspruch entsteht.Zeitpunkt der Entstehung des AuseinandersetzungsanspruchsDer Auseinandersetzungsanspruch …” „… auch von der rechtlichen Beurteilung des Auseinandersetzungsanspruchs als viel beschworenem einzig …” „… wird unstreitig in der Regel mithilfe der Auseinandersetzungsrechnung berechnet. Dies klärt aber noch …”

Auflösung der Gesellschaft bzw. Ausscheiden eines Gesellschafters S. 190-191

„… abgestellt werden kann.Feststellung oder Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung?Teilweise wird vertreten …” „… , dass der Auseinandersetzungsanspruch durch die Auseinandersetzungsrechnung zur Entstehung gelangt …” „… Auseinandersetzungsguthaben mit dem Eintritt der Auflösung der Gesellschaft853 bzw. mitAusscheiden854 des Gesellschafters …”

Fälligkeit mit Ausscheiden bzw. Auflösung S. 201-202

„… Zeitpunkt der Fälligkeit des AuseinandersetzungsanspruchsDie Aufstellung der …” „… Auseinandersetzungsrechnung lässt den Auseinandersetzungsanspruch zur Entstehung gelangen. Dies bedeutet aber noch nicht …” „… Feststellung der AuseinandersetzungsrechnungZu Unrecht wird aus der Ablehnung der Fälligkeit mit Auflösung bzw …”

Zwischenergebnis S. 206

„… fällig.ZwischenergebnisDer mit Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung entstandene Auseinandersetzungsanspruch wird …” „… . Erforderlichkeitsrechnung fällig.Zinsanspruch auf den AuseinandersetzungsanspruchOb und in welcher Höhe Zinsen auf einen …” „… anspruch entsprechend der parallelen Situation des endgültigen Auseinandersetzungsanspruchs auch …”

Einleitung S. 207-208

„… Rechnungsposten derAuseinandersetzungsrechnung werden und nur noch Zahlung des abschließendenSaldos verlangt …” „… Rechnungsposten nicht in der Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung, da letztere nur ein „Spiegelbild einer …” „… daher zuuntersuchen, ob die Ansprüche mit dem ‚Einstellen in die Auseinandersetzungsrechnung’ bereits …”

Untergehen der Einzelansprüche mit Eingreifen der Durchsetzungssperre S. 208-209

„… Gesellschafterbeschlusses fortgesetzt, hat dies Auswirkungen auf den Auseinandersetzungsanspruch: Dieser entfällt bei …” „… derForderungen.960Untergehen der Einzelansprüche mit Aufstellung derAuseinandersetzungsrechnung, soweit sie sich …” „… nächster Zeitpunkt die Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnung für ihr Erlöschen in Betracht.961 Die …”

Endgültiger Untergang der im Saldo enthaltenen Einzelforderungen erst bei Erfüllung des Saldos S. 211-212

„… ben.969 Daher führt auch eine Feststellung der Auseinandersetzungsrechnung nichtzum endgültigen …” „… Auseinandersetzungsanspruch weiter. Daher können diese Einzelansprüche, aus denen sich derSaldo berechnet, erst mit Erfüllung …” „… der Saldoanspruch nachAufstellung der Auseinandersetzungsrechnung nicht vollständig beglichen …”

Sondersituation: Von Durchsetzungssperre erfasste Einzelforderung war bereits vor Auflösung bzw. Ausscheiden an Dritten abgetreten S. 212-213

„… Auseinandersetzungsrechnung soweitbestehen, wie sie nicht durch eine gegenseitige Deckung durch die Verrechnungbereits getilgt …”

Abtretbarkeit der Einzelforderungen S. 215-217

„… Auseinandersetzungsrechnung berücksichtigt werden. Daherkönnen in der Auseinandersetzungsrechnung auch Zinsen als …” „… Eintritt des Verzuges bezüglich der zu zahlenden Auseinandersetzungsansprüche kommt das Entstehen von …” „… geltend zu machenden Auseinandersetzungssaldo gewähren würde. Ferner würde der Zweck derVereinfachung des …”

Zwischenergebnis S. 242-243

„… Feststellungsklage mit dem Antrag, dasseine bestimmte Einzelposition in die Auseinandersetzungsrechnung …” „… letzten Stufe möglich.Hat ein Beteiligter eine Auseinandersetzungsrechnung erstellt, kann er im Wegeder …” „… Feststellungsklage, mit der ersteine Auseinandersetzungsrechnung aufgestellt oder die Zustimmung hierzu gerichtlich …”

Geltendmachung eines ‚feststehenden Mindestanspruchs’ zu Gunsten des Gesellschafters S. 248

„… Gesellschafter schon vor Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnungeinen ‚feststehenden Mindestanspruch’ geltend …” „… , muss er diesen grundsätzlichdurch Vorlage einer vorläufigen Auseinandersetzungsrechnung darlegen und …” „… Auseinandersetzungsphase eine Einzelforderung geltend gemacht, bedeutet dies, dass den Beklagten die Darlegungs- und …”

Eingreifen der Durchsetzungssperre S. 248-249

„… Gesellschafter schon vor Aufstellung der Auseinandersetzungsrechnungeinen ‚feststehenden Mindestanspruch’ geltend …” „… , muss er diesen grundsätzlichdurch Vorlage einer vorläufigen Auseinandersetzungsrechnung darlegen und …” „… Auseinandersetzungsphase eine Einzelforderung geltend gemacht, bedeutet dies, dass den Beklagten die Darlegungs- und …”

Zwischenergebnis S. 249

„… dieForderung beanspruchen kann.Auseinandersetzungsguthaben bzw. NachschusspflichtKlagt eine Partei entweder auf …” „… Auszahlung eines positiven Auseinandersetzungsguthabens oder auf Zahlung eines Nachschusses gilt die …” „… Einstellungbestimmter Einzelforderungen in die aufzustellende Auseinandersetzungsrechnung. Ebenso muss auch der …”

doi.org/10.5771/9783845247755

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