Filter results

Results (567)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Jan-Dirk Winkelhaus - Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

No access

Select

Jan-Dirk Winkelhaus

Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 37 2012

Results in this title

Zahlungsauftrag, Autorisierung und Aufwendungsersatzanspruch bei Überweisungen S. 298-299

„… der Überweisung sind. § 2 Zahlungsauftrag, Autorisierung und Aufwendungsersatzanspruch bei …” „… Zahlungsdiensterahmenvertrag bzw. Einzelzahlungsvertrag. (6) Zur Begründung eines Aufwendungsersatzanspruches der Bank gegen …”

Die Auswirkungen des neuen Zahlungsdiensterechts auf störungsbehaftete Weisungen S. 127-132

„… Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 675c Abs. 1, 670 BGB besteht nicht.42 Dies ergibt sich mittlerweile direkt aus § 675u S. 1 …” „… ; zutreffend wurde ein Aufwendungsersatzanspruch auf S. 216 abgelehnt; Bittner VersR 1996, 805, 806 (zum Scheck …” „… Rechtslage in Deutschland, wonach […] kein Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters gegen seinen …”

Ansprüche bei der Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses, aber wirksamer Autorisierung S. 123-127

„… Aufwendungsersatzanspruch zu. Aufgrund dieser Regelung im neuen 22 Diese Differenzierung wird auch, soweit ersichtlich …” „… Zahlungsdienstleister keinen Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 675c Abs. 1, 670 BGB.31 Aufgrund der Nichtigkeit des …” „… Vertrages könnte der Zahlungsdienstleister nun entweder einen Aufwendungsersatzanspruch aus den Vorschriften …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei gering zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie B) S. 188-197

„… Aufwendungsersatzanspruch gegen diesen besitzt. Dies ist jedoch aufgrund einer fehlenden vorherigen Vereinbarung nur durch …” „… Überweisungsauftrag gleichwohl aus, hat die Bank keinen Aufwendungsersatzanspruch gegen die zahlungspflichtige …” „… der hier vertretenen These sperrt der § 675u BGB neben einem Aufwendungsersatzanspruch einen …”

Kondiktionsansprüche zwischen den Parteien einer Überweisung S. 299-300

„… . Einzelzahlungsvertrag. (6) Zur Begründung eines Aufwendungsersatzanspruches der Bank gegen den Zahler bedarf es zweier …” „… nicht autorisierten Zahlungsvorgangs sperrt § 675u BGB nicht nur einen Aufwendungsersatzanspruch des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Aufwendungsersatzanspruch bei Überweisungen 298 § 3 Erfüllung 299 § 4 Kondiktionsansprüche zwischen den Parteien einer …” „… Überweisung 46 1. Die Voraussetzungen des Aufwendungsersatzanspruches bei der Überweisung 48 2. Enge Grenzen …” „… Aufwendungsersatzanspruch bei Überweisungen 298 § 3 Erfüllung 299 § 4 Kondiktionsansprüche zwischen den Parteien einer …”

Der Ablauf der Überweisung S. 46-69

„… Voraussetzungen des Aufwendungsersatzanspruches bei der Überweisung Sofern der Zahler wirksam seinen …” „… notwendig zur Begründung des Aufwendungsersatzanspruchs ist allerdings das Vorliegen eines Zahlungsauftrages …” „… Aufwendungsersatzanspruch zugestehen (§§ 677, 683 S. 1, 670 BGB), vgl. die Ausführungen auf S. 125. 126 Vgl. RegE BT-Drucks …”

Vorschlag einer Gesetzesänderung S. 289-292

„… Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen seinen Kunden, sondern auch andere, insbesondere …” „… einen Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen seinen Kunden, sondern auch …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei zurechenbar gesetztem Rechtsschein – die später weggefallene Autorisierung (Kategorie C) S. 197-247

„… damit zudem, dass ein Aufwendungsersatzanspruch nicht mehr gegeben ist. Umstritten und nach der hier …” „… Aufwendungsersatzanspruch gegen diesen aus §§ 675c Abs. 1, 670 BGB. Genau auf diese erste Autorisierung stellt der BGH ab …” „… Aufwendungsersatzanspruches, nicht aber zum Wegfall der Veranlassung. Die Bank verfolge schließlich keine eigenen …”

Fazit zu bereicherungsrechtlichen Ansprüchen bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs im Überweisungsverkehr S. 252-281

„… unterstellter Wirksamkeit des Zahlungsdiensterahmenvertrages Aufwendungsersatzansprüchen ausgesetzt. Die …” „… Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen seinen Kunden, sondern auch andere, insbesondere …” „… ausführenden Bank ohne Verschulden unbekannt, stehen der Zahlerbank Aufwendungsersatzansprüche als …”

Erfüllung S. 299

„… . Einzelzahlungsvertrag. (6) Zur Begründung eines Aufwendungsersatzanspruches der Bank gegen den Zahler bedarf es zweier …”

Veränderungen der Kondiktionsansprüche durch den § 675u BGB S. 300

„… sperrt § 675u BGB nicht nur einen Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einem nicht zurechenbar gesetzten Rechtsschein (Kategorie A) S. 136-188

„… BGB nicht nur einen Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen seinen …” „… einen Aufwendungsersatzanspruch der Bank rechtfertigt, und in Fällen der intakten Überweisung regelmäßig …” „… . 1 ZDRL. Diesem Artikel ist das Wort »Aufwendungsersatzanspruch« allerdings fremd. Es findet dort …”

Zahlungsdienste S. 297-298

„… der Überweisung sind. § 2 Zahlungsauftrag, Autorisierung und Aufwendungsersatzanspruch bei …”

Keine Auswirkungen des § 675u BGB außerhalb des Anwendungsbereichs des Zahlungsdiensterechts S. 300-301

„… sperrt § 675u BGB nicht nur einen Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen …”

Zusammenfassung zur zahlungsverkehrsrechtlichen Ausgangslage S. 69-72

„… vor, hat die Bank einen Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 675c Abs. 1, 670 BGB. An einem …”

Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung bei Leistungsstörungen im Überweisungsrecht S. 292-296

„… einen Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen seinen Kunden, sondern auch …”

Bereicherungsausgleich bei Mängeln im Valutaverhältnis S. 119-123

„… Zahlungsdiensterahmenvertrages einen Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 675c Abs. 1, 670 BGB. Die Autorisierung wurde weder iSd …”

Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung S. 38-42

„… Aufwendungsersatzanspruch zu sehen.79 Diese Differenzierung war bereits dem Überweisungsrecht – weist er zugleich die Bank …”

Ansprüche des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahler bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung außerhalb der bereicherungsrechtlichen Ansprüche S. 132-136

„… Aufwendungsersatzanspruch aus § 670 BGB der § 645 Abs. 1 S. 1 BGB eine »über die tatsächlichen Auslagen hinausgehende …”

Keine Auswirkungen auf andere vergleichbare Situationen außerhalb des Anwendungsbereiches des § 675u BGB S. 283-289

„… Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters des Zahlers gegen seinen Kunden, sondern auch andere, insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845242279

Katharina Stüber - Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

No access

Select

Katharina Stüber

Der Grundsatz der Durchsetzungssperre bei Liquidation von Personengesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 40 2013

Results in this title

Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110 HGB S. 61

„… Durchsetzungssperre unterfallen.177Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110 HGBVon der …” „… Durchsetzungssperre sei grundsätzlich ebenfalls ein Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110 HGB …”

Vergütung für die Tätigkeit als Geschäftsführer S. 61-62

„… Durchsetzungssperre unterfallen.177Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110 HGBVon der …” „… Durchsetzungssperre sei grundsätzlich ebenfalls ein Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110 HGB …”

Anspruch auf Schuldbefreiung gemäß § 738 Absatz 1 Satz 2 BGB S. 60-61

„… sein und damit der Durchsetzungssperre unterfallen.177Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB …” „… bzw. § 110 HGBVon der Durchsetzungssperre sei grundsätzlich ebenfalls ein Aufwendungsersatzanspruch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… BGB5. 60Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 713, 670 BGB bzw. § 110HGB6.61Vergütung für die Tätigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845247755

Janina Rumpff - Die Vergütung des Berufsbetreuers

No access

Select

Janina Rumpff

Die Vergütung des Berufsbetreuers

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 134 2015

Results in this title

Elftes Kapitel: Zu Aufwendungsersatzansprüchen des Berufsbetreuers und der Zulässigkeit von Vergütungsvereinbarungen S. 326-339

„… Zu Aufwendungsersatzansprüchen des Berufsbetreuers und der Zulässigkeit von …” „… vertraglichen Vergütungsvereinbarungen s. unter C. Elftes Kapitel: Zu Aufwendungsersatzansprüchen des …” „… Aufwendungsersatzanspruch zu. Vielmehr ist § 1835 III BGB einschlägig.1544 Gegen ein Wahlrecht werden der Wortlaut1545 des …”

Zwölftes Kapitel: Besondere Betreuer und deren Vergütung S. 340-359

„… Aufwendungsersatzansprüche gem. § 8 II VBVG zustehen.1599 In Übereinstimmung mit dem soeben Gesagten überzeugt auch diese …” „… .1604 Ebenso kann der Verhinderungsbetreuer Aufwendungsersatzansprüche nach § 1835 BGB geltend machen …” „… Aufwandspauschale im Sinne eines pauschalierten Aufwendungsersatzanspruchs zuzustimmen. Schließlich besteht dieser …”

Zehntes Kapitel: Der Stundenansatz gem. § 5 VBVG S. 266-325

„… der Amtshaftung. Allerdings hilft die Zubilligung von Aufwendungsersatzansprüchen über die GoA nicht …” „… , wenn der Betreute mittellos ist (und sich damit ein Aufwendungsersatzanspruch aus GoA gegen letzteren …” „… “ konsequenterweise auch keine Vergütung zu. Aufwendungsersatzansprüche über die GoA oder eine Leistungskondiktion …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Mittellosigkeit bei Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüchen 5. 158 Die Schongrenzen der §§ 1908i I 1, 1836c …” „… ) 325 Zu Aufwendungsersatzansprüchen des Berufsbetreuers und der Zulässigkeit von …”

Drittes Kapitel: Einführung in das geltende Vergütungssystem der Berufsbetreuer S. 54-60

„… Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche des Betreuungsvereins und der Betreuungsbehörde.151 Mit Blick auf …”

Dreizehntes Kapitel: Schlussbetrachtung S. 360-384

„… . § 300 I FamFG Rechnung getragen werden. Ein Aufwendungsersatzanspruch des „Betreuers“ über die …” „… auch in diesem Falle nicht. Dafür spricht insbesondere, dass sich die Aufwendungsersatzansprüche aus …”

Siebtes Kapitel: Die Modalitäten des Vergütungsanspruchs und seiner Geltendmachung S. 151-232

„… .645 Beurteilung der Mittellosigkeit bei Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüchen Fraglich erscheint …” „… - und Aufwendungsersatzansprüche geltend macht, bezogen auf beide Ansprüche oder für jeden Anspruch …” „… 2 VBVG bei Aufwendungsersatzansprüchen nach § 1835 III BGB.647 Die Schongrenzen der §§ 1908i I 1 …”

Achtes Kapitel: Das Regressverfahren der Staatskasse S. 233-247

„… des Betreuers, gehen gem. § 1836e I 1 BGB dessen Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche1021 gegen …”

doi.org/10.5771/9783845265926

Access

Select

Sozialwirtschaft

Browse Volumes: Sozialwirtschaft

SW Volume 25 (2015) Issue 5 ISSN Online: 2942-3481

Results in this title

Tobias Winterhalter Neue Regeln für Rückspenden S. 30-31

„… Anforderungen erfüllt sind. Zivilrechtlich betrachtet setzt ein wirksamer Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 …” „… ausgeschlossen sind). Der nach § 670 BGB wirksam entstandene zivilrechtliche Aufwendungsersatzanspruch muss …” „… sodann unter Heranziehung steuerlicher Aspekte gewürdigt werden. Ein Aufwendungsersatzanspruch geht …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2015-5

Wiebke Hansen - Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Lauterkeitsrecht

No access

Select

Wiebke Hansen

Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Lauterkeitsrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 146 2024

Results in this title

Kapitel 2: Gesetzgeberische Ansätze zur Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen S. 63-232

„… . Beschränkung des AufwendungsersatzanspruchsDer „Kernvorschlag“201 des Gesetzes zur Stärkung des fairen …” „… unter IV.).I. Historie des Aufwendungsersatzanspruchs1. Einführung des AufwendungsersatzanspruchsDen …” „… Stärkung des fairen Wettbewerbs.215II. Missbrauchsanfälligkeit des AufwendungsersatzanspruchsBereits in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… AnreizeAbschnitt 1: 65Beschränkung des AufwendungsersatzanspruchsA. 65Historie des AufwendungsersatzanspruchsI. 66 …” „… Missbrauchsanfälligkeit des AufwendungsersatzanspruchsII. 68Aufwendungsersatzanspruch der Mitbewerber nach § 8Abs. 3 Nr. 1 …” „… Einführung des Aufwendungsersatzanspruchs1. 66Inhaltsverzeichnis8Vorherige Reformvorhaben2. 67 …”

Kapitel 3: Weitere Lösungsansätze zur Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Lauterkeitsrecht S. 233-264

„… Abmahnungen.788So besteht mit dem Aufwendungsersatzanspruch des § 13 Abs. 3 UWGdie Möglichkeit, Konkurrenten …” „… Ausschluss des Aufwendungsersatzanspruchs nach § 13 Abs. 4UWG als auch der Wegfall der Möglichkeit zur …” „… Unterlassungs- und Beseitigungsanspruchs im Sinnedes § 8 Abs. 1 UWG nicht.(2) Aufwendungsersatzanspruch und …”

Kapitel 1: Der Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht S. 25-62

„… Gesetzesentwurf,der die vollständige Abschaffung des Aufwendungsersatzanspruchs für dieerste Abmahnung vorsah.55 Durch …” „… keinen Anspruch aufAufwendungsersatzanspruchs gemäß § 13 Abs. 3 UWG auslösen.Wird der …” „… . So wird ihm etwa der Aufwendungser‐satzanspruch ausdrücklich über § 13 Abs. 3 UWG gewährt. Auch das …”

doi.org/10.5771/9783748916345

1

2 3 ... 114