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Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Aufsichtsbehörde S. 244

„… Rechtsanwaltkammern als Aufsichtsbehörden überwacht. I. Aufsichtsbehörde Die Aufsicht über die Rechtsanwälte liegt …” „… Aufsichtsbehörden für Anwälte zuständig sein können. Nicht zu den Aufsichtsbehörden im eigentlichen Sinne zählt die …”

Aufsichtsbehörden S. 97-98

„… (objektivrechtliche) Rechtstaatsprinzip. I. Aufsichtsbehörden Eich, Die Pflicht der Vorstandsmitglieder der …” „… . 2003, S. 19ff.; Weichert, Datenschutz auch bei Anwälten?, NJW 2009, S. 550ff. Aufsichtsbehörden dürfen …” „… ist61. Grundsätzlich hat nur die für Rechtsanwälte zuständige Aufsichtsbehörde, die …”

Aufsichtsmaßstab S. 244-245

„… Rechtsanwaltkammern als Aufsichtsbehörden überwacht. I. Aufsichtsbehörde Die Aufsicht über die Rechtsanwälte liegt …” „… Aufsichtsbehörden für Anwälte zuständig sein können. Nicht zu den Aufsichtsbehörden im eigentlichen Sinne zählt die …” „… , wenngleich es keine rechtliche Voraussetzung für das Tätigwerden der Rechtsanwaltkammer als Aufsichtsbehörde …”

Zulassung ausländischer Rechtsanwälte S. 243-244

„… Berufsrechts werden von den Rechtsanwaltkammern als Aufsichtsbehörden überwacht. I. Aufsichtsbehörde Die …” „… nicht aus, dass auch weitere Aufsichtsbehörden für Anwälte zuständig sein können. Nicht zu den …” „… Aufsichtsbehörden im eigentlichen Sinne zählt die „Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft“ nach § 191f BRAO (s.o …”

Aufsichtsmittel S. 245-246

„… der Rechtsanwaltkammer als Aufsichtsbehörde ist, dass ein Verdacht besteht. Um die Aufsicht über …” „… Rechtsanwalt nach § 56 I BRAO der Rechtsanwaltskammer als Aufsichtsbehörde gegenüber zum persönlichen …”

Rechtfertigender Notstand S. 96-97

„… . Aufsichtsbehörden Eich, Die Pflicht der Vorstandsmitglieder der Rechtsanwaltskammer zur Verschwiegenheit, MDR 1991 …” „… , Datenschutz auch bei Anwälten?, NJW 2009, S. 550ff. Aufsichtsbehörden dürfen auf allgemeiner …”

Vorwort S. 5-18

„… . Aufsichtsbehörden 97 II. Durchsuchung 98 III. Beschlagnahme 99 IV. Überwachung 100 G. Datenschutz 101 H …” „… . Aufsichtsbehörde 244 II. Aufsichtsmaßstab 244 III. Aufsichtsmittel 245 1. Personalakte 245 2. Ermittlungsbefugnisse …”

Verschwiegenheit S. 170-171

„… Vgl. aus steuerrechtlicher Sicht RFH, RStBl. 1935, S. 937. 171 die Aufsichtsbehörde, also die …”

Interne Organe S. 171-172

„… 171 die Aufsichtsbehörde, also die zuständige Rechtsanwaltskammer, zu benachrichtigen. V. Interne …”

Handakte S. 110-111

„… nur als Sollenspflicht der Aufsichtsbehörde in Bezug auf eine entsprechende Verpflichtung des …”

Fremdgeld S. 111-112

„… nur als Sollenspflicht der Aufsichtsbehörde in Bezug auf eine entsprechende Verpflichtung des …”

Durchsuchung S. 98-99

„… Rechtsanwälte zuständige Aufsichtsbehörde, die Rechtsanwaltskammer (s.u. Kap. 14 A.I.), das Recht, sich …”

Liberalisierung und Internationalisierung S. 45-47

„… eine nur für größere Sozietäten zuständige Aufsichtsbehörde (Solicitors Regulation Authority, SRA) in …”

Form und Mittel der Werbung S. 206-209

„… Besonderheit. Auch die Möglichkeit der Rechtsanwaltskammer als Aufsichtsbehörde, wettbewerbsrechtlich gegen …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Aufnahme eines neuen Sozius 103 Aufrechnung 66, 131 Aufsicht 218, 244ff. - Aufsichtsbehörde 96, 244 …”

Haftung S. 139-146

„… Aufsichtsbehörde sowie wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche anderer Anwälte oder auch der Kammer1. Schwere …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Puya Rezai Hariri - Übernahmerecht und Aufsicht

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Puya Rezai Hariri

Übernahmerecht und Aufsicht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 56 2015

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A. Die Aufsichtsbehörde S. 91-122

„… Kapitels sein wird (§ 5). A. Die Aufsichtsbehörde Das Übernahmerecht bildet in Deutschland einen Teil …” „… Aufsichtsbehörde konzentrieren. Da die Übernahmeaufsicht jedoch nur einen Teilausschnitt der von der BaFin …” „… , Kapitalmarktaufsicht, S. 15 ff. A. Die Aufsichtsbehörde 93 Aufsichtsämter nach § 4 FinDAG bei der BaFin gebündelt …”

B. Die europäische Wertpapieraufsicht de lege lata S. 429-440

„… Meinungsverschiedenheiten zwischen nationalen Aufsichtsbehörden vermittelnd und schlichtend zu interagieren, vergleichende …” „… nationalen Aufsichtsbehörden, die von Beschlüssen der ESMA betroffen sind, Beschwerde einlegen können (Art …” „… europäischen Aufsichtsbehörden ernannt. Für die ESMA ist der Verwaltungsrat für die Ernennung zuständig (Art …”

A. Problemaufriss S. 424-429

„… Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersvorsorge sowie der European Securities and …” „… drei Aufsichtsbehörden als „nicht optimal“ bewertet; zur historischen Entwicklung des europäischen …” „… und des Rates vom 24.11.2010 zur Errichtung einer europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische …”

B. Vorgaben des europäischen Gesetzgebers S. 63-88

„… RL-Vorschlag 1990 enthielt detaillierte Regelungen zur Aufsichtsbehörde. Danach sollten die Mitgliedstaaten …” „… Aufsichtsbehörden konnten ihre Befugnisse wiederum auf private Stellen übertragen.226 Zudem sollten die …” „… Aufsichtsbehörden (und die aufgrund Subdelegation zuständigen privaten Stellen) über Befugnisse zur Durchsetzung …”

C. Die Rolle der ESMA de lege ferenda S. 440-456

„… die ESMA durch Koordination und Kontrolle der nationalen Aufsichtsbehörden »als eine Art Superinstanz …” „… 2010, 87, 89 in Bezug auf alle drei europäischen Aufsichtsbehörden (EBA); siehe auch Thiele …” „… Anwendung des Gemeinschaftsrechts Lemke, Aufsichtsbehörde, S. 161 ff. § 6 Die Europäisierung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Übernahmeaufsicht de lege lata 91 A. Die Aufsichtsbehörde 91 I. Entstehungsgeschichte und Ziele der BaFin 92 1 …” „… Aufsichtsstellen 115 1. Zusammenarbeit mit inländischen Aufsichtsbehörden 115 2. Zusammenarbeit mit ausländischen …”

C. Zusammenfassung S. 88-91

„… . Die Aufsichtsbehörde Das Übernahmerecht bildet in Deutschland einen Teil des Kapitalmarktrechts …”

E. Pflichtangebot S. 388-407

„… folglich für eine Entlastung der Aufsichtsbehörde sorgen könnte.1699 Die Besprechung der deutschen …” „… Befreiungsverfahrens ein ausgiebiger informeller Dialog zwischen Aufsichtsbehörde und demjenigen, der sich auf eine …”

Literaturverzeichnis S. 463-487

„… : Leixner, Komitologie und Lamfalussyverfahren, S. …). Lembke, Martin: Eine Aufsichtsbehörde für den …” „… europäischen Kapitalmarkt, Frankfurt a. M. 2010 (zitiert: Lembke, Aufsichtsbehörde, S …”

B. Die Aufsichtsbefugnisse S. 122-231

„… die Aufsichtsbehörden wirksam beseitigt werden« können.489 Neben der organisatorischen …” „… Übernahmeaufsicht de lege lata 132 Wirtschaftssubjekten und der Aufsichtsbehörde stellt sich dabei auch für …” „… - ____________________ von Richtlinien des BAWe als „norminterpretierende aufsichtsbehördliche Verwaltungsvorschrift[en …”

B. Die Übernahmeaufsicht in Österreich S. 283-313

„… ergänzt wird. Die für Übernahmefragen ausschließlich zuständige Aufsichtsbehörde ist die ÜbK, welche sich …” „… als eigentliche Aufsichtsbehörde nicht mehr als eine Strukturhilfe bieten kann. Von daher erfährt …”

A. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrundlagen des deutschen Übernahmerechts S. 51-63

„… Aufsichtsbehörden geregelt und damit mittelbar das anzuwendende Recht bestimmt. 2. Sitz der Zielgesellschaft in …”

C. Rechtsschutz S. 231-242

„… Sachverhaltsaufklärung“ oder das Abwarten von „Auskünfte[n] ausländischer Aufsichtsbehörden“, BT-Drucks. 14/7034, S. 63 …”

C. Die Übernahmeaufsicht in der Schweiz S. 313-338

„… zuständige Aufsichtsbehörde für die verschiedenen Finanzsektoren ist die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht …”

doi.org/10.5771/9783845271392

Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann - Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

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Thomas Dreier, Indra Spiecker genannt Döhmann

Die systematische Aufnahme des Straßenbildes

2010

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Information der Aufsichtsbehörden S. 104

„… . Information der Aufsichtsbehörden Nach § 38 Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 21 Satz 1 BDSG kann die Aufsichtsbehörde …” „… glaubt, in seinen Datenschutzrechten verletzt zu sein. Die Aufsichtsbehörde hat dann zu bescheiden, ob …”

Unterlassung S. 104

„… . Information der Aufsichtsbehörden Nach § 38 Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 21 Satz 1 BDSG kann die Aufsichtsbehörde …” „… glaubt, in seinen Datenschutzrechten verletzt zu sein. Die Aufsichtsbehörde hat dann zu bescheiden, ob …”

Widerspruch S. 104

„… . Information der Aufsichtsbehörden Nach § 38 Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 21 Satz 1 BDSG kann die Aufsichtsbehörde …” „… glaubt, in seinen Datenschutzrechten verletzt zu sein. Die Aufsichtsbehörde hat dann zu bescheiden, ob …”

Änderung des Verfahrensrechts? S. 123-126

„… Vollstreckungsdefizit abmildern und die Aufsichtsbehörden entlasten können. Erweiternd könnte für besonders schwere …” „… der landesrechtlichen Aufsichtsbehörden? Eine einem einzelnen Bundesland zugängliche Regelung wäre …” „… eine Intensivierung der Tätigkeit der jeweiligen landesrechtlichen Aufsichtsbehörde nach § 38 BDSG.393 …”

Löschungs- und Informationspflicht gegenüber Drittempfängern S. 103-104

„… Politiker in einer herausgehobenen Situation betreffen.320 5. Information der Aufsichtsbehörden Nach § 38 …” „… Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 21 Satz 1 BDSG kann die Aufsichtsbehörde – d.h. in der Regel die …” „… verletzt zu sein. Die Aufsichtsbehörde hat dann zu bescheiden, ob eine Verletzung vorliegt; weitergehende …”

Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften S. 135-136

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …” „… Aufsichtsbehörden diese über das Vorliegen eines Rechtsverstoßes zu bescheiden, ohne dass daraus weitergehende …” „… Ansprüche, etwa auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde, erwüchsen. Denkbare Gesetzesänderungen I. Zivilrecht …”

Zivilrecht S. 136-137

„… Aufsichtsbehörden diese über das Vorliegen eines Rechtsverstoßes zu bescheiden, ohne dass daraus weitergehende …” „… Ansprüche, etwa auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde, erwüchsen. Denkbare Gesetzesänderungen I. Zivilrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Aufsichtsbehörden 104 D. Ausländische Rechtslage 105 I. Zivilrechtliche Fragen 105 1. Abbildung von Gebäuden und …” „… landesrechtlichen Aufsichtsbehörden? 125 3. Änderung des materiellen Rechts? 126 a) Schadensersatz nach dem BDSG …”

Datenschutz nach dem Telemedienrecht S. 135

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …”

Datentransfer in die USA S. 135

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …”

Datenschutz nach dem Telemediengesetz S. 102

„… Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher …”

Datentransfer in die USA S. 102

„… Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher …”

Schadensersatz S. 102-103

„… Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der Verletzung datenschutzrechtlicher …”

Öffentliches Recht S. 137-138

„… bereitzustellen und arbeitsrechtlich abzusichern. 64. Die landesrechtlichen Aufsichtsbehörden nach § 38 BDSG …”

Datenschutz nach dem BDSG S. 132-135

„… Grundsätzen dieses Prinzips unterworfen hat. Hier sind insbesondere die Aufsichtsbehörden zum Einschreiten …”

Anwendbarkeit des BDSG: Territorialprinzip S. 61-64

„… zuständigen Aufsichtsbehörde. Dies wäre der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg, der sich …”

Datenschutzrechtliche Fragen S. 109-113

„… Großbritannien sieht der Information Commissioner – das Äquivalent zu Aufsichtsbehörde und …”

Personenbezogene Daten S. 67-85

„… vom 13./14.11.2008 des Düsseldorfer Kreises, des Zusammenschlusses der Aufsichtsbehörden, zu Google …” „… . Düsseldorfer Kreis,, der informelle Zusammenschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im …”

Rechtfertigung S. 85-102

„… ; der Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden unteliegt dieses Vorgehen ohnehin. IV. Rechtsfolgen der …”

doi.org/10.5771/9783845225999

Georg Borges - Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

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Georg Borges

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 30 2008

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Die Positionen der Aufsichtsbehörden S. 769-774

„… Seite 734§23 Die räumliche Zuordnung von Angeboten und Werbung im Internet 735b) Aufsichtsbehörden …” „… Aufsichtsbehörden zahlreicherStaaten stellen für die Frage, ob eine Kapitalmarktmaßnahme im Internet dennationalen …” „… Markt berührt, wesentlich auf derartige Disclaimer ab. So grenzt etwa die japanische Aufsichtsbehörde …”

Die Schwierigkeiten der Lokalisierung beim elektronischen Geschäftsverkehr S. 735-737

„… Aufsichtsbehörden zahlreicher Länder ein Konzept, wonach es auf die Angaben des Anbieters über den Adressatenkreis …”

Die Vor- und Nachteile von Disclaimer-Konzepten S. 774-776

„… Anleger getroffen werden müssen. So scheint etwa die italienischeAufsichtsbehörde weitergehende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… über Internet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7312. Die Positionen der Aufsichtsbehörden …” „… ) Aufsichtsbehörden anderer Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 735c) Disclaimer-Lösung und …”

E-Commerce-Richtlinie S. 963-985

„… Zulassung erforderlich ist, die Angaben zurzuständigen Aufsichtsbehörde;f) hinsichtlich reglementierter …”

Wertpapieremissionen über Internet S. 767-769

„… erfülltwerden können.1162. Die Positionen der Aufsichtsbehördena) Die Bekanntmachung des BAWeDas BAWe hat in …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Jürgen Taeger - Chancen und Risiken von Smart Cams im öffentlichen Raum

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Jürgen Taeger (ed.)

Chancen und Risiken von Smart Cams im öffentlichen Raum

Series: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Volume 7 2017

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Maja Smoltczyk Statement: Die Sicht der Aufsichtsbehörde S. 129-140

„… 129 Statement: Die Sicht der Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk Berliner Beauftragte für …” „… Praxis aus der Sichtweise einer Aufsichtsbehörde darzustellen. Es wird Sie nicht wundern, wenn ich einen …” „… etwas anderen Blick auf die Dinge habe als meine Vorredner. In unserer Aufsichtsbehörde haben wir sehr …”

Chris Newiger Statement: Die Sicht des Konzerndatenschutzes der Deutschen Bahn AG S. 141-148

„… Rechtslage. Insofern haben wir uns bemüht, mit den Aufsichtsbehörden ins Gespräch zu kommen. Im Endeffekt …” „… Gremium der Aufsichtsbehörden, in dem auch Vertreter der Wirtschaft zu bestimmten Themen immer wieder …” „… zutage getreten, auch von den verschiedenen Aufsichtsbehörden, die vertreten waren. Mittlerweile haben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Aufsichtsbehörden sehen diese Entwicklung kritisch, erkennen aber an, dass Erfahrungen mit dem Einsatz von Body …” „… Statement: Die Sicht der Aufsichtsbehörde Maja Smoltczyk 129 Inhaltsverzeichnis 8 Statement: Die Sicht …”

Alexander Bergfink Videoüberwachung im ÖPNV S. 57-74

„… Datenschutzausschuss,43 bestehend aus den nationalen Aufsichtsbehörden, die einheitliche Anwendung des …” „… die zuständige Aufsichtsbehörde zu Rate gezogen werden, sofern keine Maßnahmen zur Eindämmung des …”

Morris Lee, Boris Reibach Einsatz von Body Cams bei privaten Sicherheitsdiensten S. 209-226

„… Auseinandersetzung mit dem Einsatz von Body Cams im privaten Bereich ist bei den deutschen Aufsichtsbehörden bislang …”

Claudia Bischof Drohnen: Chancen und Regulation S. 75-100

„… 57 Düsseldorfer Kreis am 15./16.9.2015: Beschluss der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im …”

doi.org/10.5771/9783845285344

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