Filter results

Results (391)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Felix Geiger - Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

No access

Select

Felix Geiger

Beschränkungen von Direktinvestitionen aus Drittstaaten

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 4 2013

Results in this title

Außenwirtschaftsrecht S. 35-40

„… einerVielzahl weiterer Staaten.47AußenwirtschaftsrechtDas deutsche Außenwirtschaftsrecht wurde im Jahre 2009 …” „… außenwirtschaftsrechtlichen Investitionskontrollegliedert sich in zwei Stufen. Auf der ersten Stufe kann das …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 97-101

„… Sekundärrechtsbegrenzt.AußenwirtschaftsrechtDie Überprüfung und Untersagung von Direktinvestitionen aus Drittstaatennach § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 …” „… BundesrepublikDeutschland. Ausweislich der Gesetzesbegründung soll die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle wesentliche …” „… Außenwirtschaftsrecht, in dem der Bundesregierung angesichts der Sachnähe zu dem Bereich der auswärtigen Beziehungen von …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 113-115

„… außenwirtschaftsrechtlicheKontrolle daher letztlich als verhältnismäßige Beschränkung dar. Als ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung …” „… der betroffenen Regelung begrenzt.355Die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle von Direktinvestitionen …” „… Wohl der Allgemeinheit hergestellt wird. Die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 …”

Beeinträchtigung der Berufsfreiheit S. 92-97

„… Zusammenhang mit der Berufsausübung stehen.Ordnungsrechtliche BeschränkungenDie außenwirtschaftsrechtliche …” „… Anteilsverkäufer ein. Eine außenwirtschaftsrechtliche Untersagungsverfügungführt dazu, dass die Anteilsverkäufer …” „… Entscheidungen unmöglich. Insofern verändert die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle die Rahmenbedingungen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… BeschränkungsformenKapitel 3: 35Ordnungsrechtliche BeschränkungenA. 35AußenwirtschaftsrechtI. 35Anteilseignerkontrolle bei …” „… der EingriffeIV. 97Außenwirtschaftsrecht1. 97Anteilseignerkontrolle bei Banken, Versicherungen …” „… undArbeitsplätzeng)242Inhaltsverzeichnis11Anwendung auf die Beschränkungstatbestände2. 243Außenwirtschaftsrechtliche …”

Ordnungsrechtliche Beschränkungen S. 189-190

„… Ordnungsrechtliche BeschränkungenDie außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 …” „… . Spiegelbildlich greift die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle auch in die Kapitalverkehrsfreiheit der …”

Code of Liberalisation of Capital Movements S. 289-296

„… überprüfbarer Ermessensspielraum zugestanden. Die dargestellten Beschränkungen durch das Außenwirtschaftsrecht, …” „… jüngsten Änderungen des deutschen Außenwirtschaftsrechts. So ist die Bundesregierung ganz offensichtlich …” „… abgehandelt. Die Vereinbarkeit der Änderungen des Außenwirtschaftsrechts mit denVerpflichtungen aus dem …”

Literaturverzeichnis S. 325-350

„… deutschen Außenwirtschaftsrecht,ZBB 2009, S. 257 ff.Rötting, Michael / Lang, Christina: Das …” „… deutscher Unternehmen durch ausländische Investoren nach dem Außenwirtschaftsrecht – ein …” „… , Rolf: Änderungen des Außenwirtschaftsrechts zur Kontrolleausländischer Investoren, NJW 2009, S. 1638 …”

Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe S. 253-255

„… werden. Eine Rechtfertigung der außenwirtschaftsrechtlichen Kontrolle gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr …” „… Drittstaatskonstellationen unzulässig.Gleiches gilt für die außenwirtschaftsrechtlichen Investitionsbeschränkungen aus § 7 …”

Grundsätze S. 186-189

„… außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2Nr. 6 AWG i.V.m. § 53 Abs. 2 AWV behindert unmittelbar den …” „… Kapitalverkehrsfreiheitder Drittstaatsinvestoren dar. Spiegelbildlich greift die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle auch in …”

Persönlicher Schutzbereich S. 88-92

„… stehen.Ordnungsrechtliche BeschränkungenDie außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2Nr. 6 AWG …” „… außenwirtschaftsrechtliche Untersagungsverfügungführt dazu, dass die Anteilsverkäufer ihre Anteile nicht an interessierte …”

Schutz der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit (Art. 65 Abs. 1 b) Var. 3 AEUV) S. 230-251

„… BeschränkungstatbeständeAußenwirtschaftsrechtliche KontrolleAls Rechtfertigung für die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7Abs. 1 Nr. 4, Abs …” „… entsprechend den europäischen Vorgabengestalten.924Die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle betrifft pauschal …” „… in der Gesetzesbegründung zu den Änderungen des Außenwirtschaftsrechts, nach denen§ 7 Abs. 1 Nr. 4 …”

General Agreement on Trade in Services (GATS) S. 263-285

„… Gesetzgeber bei der Neufassung des Außenwirtschaftsrechts bewusst. So führt die Gesetzesbegründung zur …” „… , gesellschaftsrechtlichen undsteuerrechtlichen Beschränkungen könnten allein die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle sowie …” „… behandeln darf als Investoren aus der Europäischen Union. Die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7 …”

Beeinträchtigung der Eigentumsgarantie S. 105-113

„… der betroffenen Regelung begrenzt.355Die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle von Direktinvestitionen …” „… Wohl der Allgemeinheit hergestellt wird. Die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle nach § 7 Abs. 1 Nr. 4 …”

Ergebnis S. 115

„… Eigentumsgarantie der Anteilsverkäufer durch dasAußenwirtschaftsrecht sowie durch die Anteilseignerkontrolle nach …”

Ergebnis S. 262

„… der außenwirtschaftsrechtlichen Investitionsbeschränkungen gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 6 AWG …”

Ergebnis S. 255

„… auch in Drittstaatskonstellationen unzulässig.Gleiches gilt für die außenwirtschaftsrechtlichen …”

Ergebnis S. 123-124

„… aus Art. 14 Abs. 1 GG.398ErgebnisAllein die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle gemäß § 7 Abs. 1 Nr …”

Rechtfertigung der Eingriffe S. 122-123

„… ErgebnisAllein die außenwirtschaftsrechtliche Kontrolle gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 4,Abs. 2 Nr. 6 AWG i.V.m. § 53 Abs …”

Ergebnis S. 101-102

„… Anteilsverkäufer zu rechtfertigen sind. Die Verkaufsbeschränkungen durch das Außenwirtschaftsrecht sowie durch die …”

Kein Handelsbezug der Investitionsbeschränkungen S. 82-84

„… i.V.m. § 53 Abs. 2 AWV muss es verneint werden.Die außenwirtschaftsrechtliche Untersagungsmöglichkeit …”

Stillhalteklausel (Art. 64 Abs. 1 AEUV) S. 201-203

„… Kontrolle derDirektinvestitionen aus Drittstaaten erstmalig als ein Instrument des Außenwirtschaftsrechts …”

Zusammenfassung S. 319-324

„… Auslegung der Rechtfertigungsgründe nicht rechtfertigen. Auch die außenwirtschaftsrechtlichen …”

Verhältnis der Unionsgrundrechte zu den Grundfreiheiten S. 255-258

„… auch in Drittstaatskonstellationen unzulässig.Gleiches gilt für die außenwirtschaftsrechtlichen …”

Sachlicher Schutzbereich S. 115-118

„… Eigentumsgarantie der Anteilsverkäufer durch dasAußenwirtschaftsrecht sowie durch die Anteilseignerkontrolle nach …”

Einleitung S. 21-26

„… mündeten schließlich in Änderungen des deutschen Außenwirtschaftsrechts, das seitdem die Beschränkung von …”

Anwendung auf die Beschränkungstatbestände S. 258-262

„… qualifizieren. Im Falle der außenwirtschaftsrechtlichen Investitionsbeschränkungen gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs …”

Sachlicher Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit S. 134-140

„… knüpft auch das deutsche Außenwirtschaftsrecht an die 25 %-Grenze an, vgl. oben unter Kapitel 3:A.I.464 …”

Zulassung von Investitionen S. 297-303

„… betrifft, räumt er den Investoren auch kein subjektives Zugangsrecht ein.1157Die außenwirtschaftsrechtliche …”

doi.org/10.5771/9783845247830

Martin Kemmerer - Kapitalverkehrsfreiheit und Drittstaaten

No access

Select

Martin Kemmerer

Kapitalverkehrsfreiheit und Drittstaaten

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 17 2010

Results in this title

Bestehendes Außenwirtschaftsrecht S. 310-311

„… Außenwirtschaftsverkehrs und damit des grenz-überschreitenden Kapitalverkehrs zu. I. Bestehendes Außenwirtschaftsrecht …” „… Wirtschaftsverkehr mit fremden Gebieten grundsätzlich frei. Das bestehende Außenwirtschaftsrecht Deutschlands …” „… des Außenwirtschaftsrechts1599 sieht eine Erweiterung der staatlichen Einschränkungskompetenz vor …”

Änderungen durch die AWG-Novelle S. 311-312

„… unwirksam1598. II. Änderungen durch die AWG-Novelle Die Novellierung des Außenwirtschaftsrechts1599 sieht …” „… nach einem neu einzuführenden § 7 I Nr. 4 AWG auch Beschränkungen des Außenwirtschaftsrechts bereits …” „… Außenwirtschaftsrechts sieht ein System präventiver Verbotsvorbehalte für die grenzüberschreitende …”

Europarechtliche Dimension der Novellierung S. 312-317

„… gewährleisten. III. Europarechtliche Dimension der Novellierung Die Neuregelung des Außenwirtschaftsrechts …” „… Beeinträchtigung der Kapitalverkehrsfreiheit durch die Novellierung des deutschen Außenwirtschaftsrechts könnte …” „… Begriff der öffentlichen Sicherheit und Ordnung des deutschen Außenwirtschaftsrechts im europarechtlichen …”

Gefahren durch Investitionen von Staatsfonds S. 309-310

„… Kapitalverkehrs zu. I. Bestehendes Außenwirtschaftsrecht Gemäß § 1 AWG ist sämtlicher Waren-, Dienstleistungs …” „… bestehende Außenwirtschaftsrecht Deutschlands normiert damit zwar grundsätzlich die 1590 Martini, DÖV 2008 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Bestehendes Außenwirtschaftsrecht 310 II. Änderungen durch die AWG-Novelle 311 III. Europarechtliche Dimension …”

Literaturverzeichnis S. 329-336

„… zwischen Fusionskontrolle, Außenwirtschaftsrecht und Grundfreiheiten, ZIP 2008, 857. Wellige, Stefan, Weg …”

Kapitalverkehrsrechtlicher Beschränkungsbegriff im System der Grundfreiheiten S. 171-181

„… hindern846. Deshalb sollen sowohl devisenrechtliche, im Rahmen des Außenwirtschaftsrechts eines …”

doi.org/10.5771/9783845221717

Christoph Schaefer - Die nationale Kompetenz zur Ausfuhrkontrolle nach Art. 133 EG

No access

Select

Christoph Schaefer

Die nationale Kompetenz zur Ausfuhrkontrolle nach Art. 133 EG

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 53 2008

Results in this title

Außenwirtschaftsrecht und Ausfuhrkontrolle S. 36-38

„… allgemeine und übergreifend anwendbare Grundsätze wie die Verhältnismäßigkeit. II. Außenwirtschaftsrecht und …” „… Ausfuhrkontrolle Die Ausfuhrkontrolle ist Teil des Außenwirtschaftsrechts. Diese Feststellung setzt voraus, dass …” „… beide Rechtsgebiete inhaltlich bestimmt sind. 1. Das Rechtsgebiet „Außenwirtschaftsrecht“ Das Recht ist …”

Zuständigkeit, Kompetenz, Befugnis S. 33-36

„… allgemeine und übergreifend anwendbare Grundsätze wie die Verhältnismäßigkeit. II. Außenwirtschaftsrecht und …” „… Ausfuhrkontrolle Die Ausfuhrkontrolle ist Teil des Außenwirtschaftsrechts. Diese Feststellung setzt voraus, dass …” „… beide Rechtsgebiete inhaltlich bestimmt sind. 1. Das Rechtsgebiet „Außenwirtschaftsrecht“ Das Recht ist …”

Literaturverzeichnis S. 279-296

„… ) Bachmann, Ernst-Udo, Außenwirtschaftsrechtliche Beschränkungen der Ausfuhr, Außenwirtschaftliche Praxis …” „… .), Handbuch des Außenwirtschaftsrechts mit Kriegswaffenkontrollrecht, 2. Auflage, Münster, Köln 2005 (zitiert …” „… außenwirtschaftsrechtliche Genehmigung: Rechtsnatur und Rechtsfolgen, Verwaltungsarchiv 1992, S.53ff. (zitiert: von Bogdandy …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Negative Kompetenz 35 II. Außenwirtschaftsrecht und Ausfuhrkontrolle 36 1. Das Rechtsgebiet …” „… „Außenwirtschaftsrecht“ 36 2. Ausfuhrkontrolle als Teil des Außenwirtschaftsrechts 37 III. Verhältnis der Ausfuhrkontrolle …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… Außenwirtschaftsrecht BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAnz Bundesanzeiger BB Betriebs-Berater Bd …”

Verhältnis der Ausfuhrkontrolle zu verwandten Rechtsmaterien S. 38-42

„… sind ebenfalls Teil des Außenwirtschaftsrechts, da sie hoheitlich in den grenzüberschreitenden …”

Die Genehmigungspflichten nach nationalem Recht S. 66-71

„… Diskussion auf dem Außenwirtschaftsrechtstag 1996, Grote DVBl 1997 S.108f. 191 BVErfGE 91 S.148, 162. 192 …”

doi.org/10.5771/9783845212524

Andreas von Arnauld - Europäische Außenbeziehungen

No access

Select

Andreas von Arnauld (ed.)

Europäische Außenbeziehungen

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

Results in this title

Sigrid Boysen § 10 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 557-636

„… Das System des Europäischen AußenwirtschaftsrechtsSigrid BoysenA. Einleitung …” „… Europäischen Außenwirtschaftsrechts,EuZW 2018, 749; dies., Die Entwicklung des Europäischen …” „… , Benedikt, AußenwirtschaftsrechtlicherSchutz vor drittstaatlichen Investitionen in Kritische Infrastrukturen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… das weite Feld desEuropäischen Außenwirtschaftsrechts (Teil 3). Im Interesse einer besseren …” „… Außenwirtschaftsrechts aus: Der vertraglichen Handelspolitik (§ 10, Wolf-gang Weiß) folgt ein Kapitel zur EU als Mitglied …” „… Europäischen Außenwirtschaftsrechts (Boysen) ................§ 10 557Autonome Handelspolitik (Bungenberg …”

Marc Bungenberg § 11 Autonome Handelspolitik S. 637-758

„… . Bedeutung des Wirtschaftsvölkerrechtsfür das autonome Außenwirtschafts-recht …” „… des Außenwirtschaftsrechts mit Kriegswaffenkontroll-recht, 2. Aufl., Köln, 2005; Bierwagen, Rainer M …” „… , Armin/Nettesheim, Martin, Europäi-sches Außenwirtschaftsrecht, München, 1994; von der Groeben, Hans/Schwarze …”

Andreas von Arnauld § 1 Das System der Europäischen Außenbeziehungen S. 43-124

„… ., Entwicklung des gerichtlichen Rechtsschutzes im europäischen Außen-wirtschaftsrecht, in: Ehlers, Dirk ua (Hrsg …” „… .), Aktuelle Entwicklungen des Rechtsschutzes undder Streitbeilegung im Außenwirtschaftsrecht, Frankfurt a.M …” „… ). Amehesten noch gelingt die Beschreibung als System im Außenwirtschaftsrecht, namentlichder Gemeinsamen …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1265-1308

„… Dialog 5 38– Rolle der Delegationen 5 37Außenwirtschaftsrecht 1 21, 26 ff., 93– Anwendungsbereich 10 …” „… Außenwirt-schaftsrecht 10 44 ff.– Verhältnis zum WTO-Recht 2 87,10 38 ff.– Verhältnis zur GASP 10 33 …” „… Agreement 13 25– und autonomes Außenwirtschaftsrecht11 16 ff.– unionsrechtliche Bindung 13 112 ff …”

Christoph Herrmann, Thomas Streinz § 13 Die EU als Mitglied der WTO S. 853-960

„… von WTO-Recht und europäischem Außenwirtschaftsrecht, EuZW 2000, 261;Bollrath, Laura, Die …” „… .), EuropäischesAußenwirtschaftsrecht, 1994; Griller, Stefan, Europarechtliche Grundfragen der Mitgliedschaftin der WTO, in: Köck …” „… , DieEntwicklung des europäischen Außenwirtschaftsrechts, EuZW 2016, 646; dies., Die Entwick-lung des europäischen …”

Stefan Kadelbach § 3 Handlungsformen und Steuerungsressourcen in den EU-Außenbeziehungen S. 185-254

Marc Bungenberg § 14 Europäische Internationale Investitionspolitik S. 961-1030

„… europäischen Außenwirtschaftsrechts, EuZW2016, 646; ders. (Hrsg.), Die gemeinsame Handelspolitik im …”

Wolfgang Weiß § 12 Vertragliche Handelspolitik der EU S. 759-852

„… , Eberhard/v. Bogdandy, Armin/Nettesheim, Martin, EuropäischesAußenwirtschaftsrecht, München, 1994; Griller …”

doi.org/10.5771/9783845299471

No access

Select

Andreas von Arnauld (ed.)

Europäische Außenbeziehungen

2014

Results in this title

Sigrid Boysen § 9 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts S. 447-514

„… Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts Sigrid Boysen A. Einleitung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 II. Legitimationsfragen des Außenwirtschaftsrechts …” „… Außenwirtschaftsrechts innerhalb des Unionsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 I …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-20

„… das weite Feld des Europäischen Außenwirtschaftsrechts (Teil 3). Im Interesse einer besseren …” „… Außenwirtschaftsrechts aus: Der vertraglichen Handelspolitik (§ 10, Wolfgang Weiß) folgt ein Kapitel zur EU als Mitglied …” „… Außenwirtschaftsrechts (Boysen) ................§ 9 447 Vertragliche Handelspolitik der EU (Weiß) …”

Marc Bungenberg § 12 Autonome Handelspolitik S. 681-742

„… . Bedeutung des Wirtschaftsvölkerrechts für das autonome Außenwirtschaftsrecht …” „… , 101; Bieneck, Klaus (Hg.), Handbuch des Außenwirtschaftsrechts mit Kriegswaffenkontrollrecht, 2. Aufl …” „… ., Berlin, 2009; von Bogdandy, Armin/Nettesheim, Martin, Europäisches Außenwirtschaftsrecht, München, 1994 …”

Bearbeiterverzeichnis S. 21-22

„… . Sigrid Boysen Freie Universität Berlin § 9 Das System des Europäischen Außenwirtschaftsrechts Professor …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 981-1012

„… , 16 6 f, 13 ff, 50 ff Außenvertretung 10 122, 125, 127, 148, 16 12 ff, 57 ff Außenwirtschaftsrecht 1 …” „… – Umweltschutz 9 31, 109 – Verfahren 9 48 ff – Verhältnis zum nationalen Außenwirtschaftsrecht 9 44 ff …” „… – autonome gemeinsame Handelspolitik 12 14 ff – Bedeutung für das autonome Außenwirtschaftsrecht 12 14 ff …”

Andreas von Arnauld § 1 Das System der Europäischen Außenbeziehungen S. 41-102

„… . 509 ff; ders., Entwicklung des gerichtlichen Rechtsschutzes im europäischen Außenwirtschaftsrecht, in …” „… Außenwirtschaftsrecht, Frankfurt a.M. 2013, S. 55 ff.; Bartels, Lorand, Human Rights Conditionality in the EU’s …” „… Außenwirtschaftsrecht, namentlich der Gemeinsamen Handelspolitik, die, von Anbeginn an supranationalisiert, zu einer Art …”

Christoph Herrmann, Thomas Streinz § 11 Die EU als Mitglied der WTO S. 587-680

„… Außenwirtschaftsrecht, EuZW 2000, 261; Bollrath, Laura, Die Vertragsschlusskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf …” „… Bogdandy, Armin/Nettesheim, Martin (Hg.), Europäisches Außenwirtschaftsrecht, 1994; Griller, Stefan …”

Stefan Kadelbach § 4 Handlungsformen und Steuerungsressourcen in den EU-Außenbeziehungen S. 207-272

Wolfgang Weiß § 10 Vertragliche Handelspolitik der EU S. 515-586

„… Außenwirtschaftsrecht, München, 1994; Griller, Stefan/Hummer, Waldemar (Hrsg.), Die EU nach Nizza, Wien, 2002; Griller …”

doi.org/10.5771/9783845258409

1

2 3 ... 79