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Rudolf Ratzel, Helmut Frister - Festschrift für Prof. Dr. Karl-Heinz Möller

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Rudolf Ratzel (ed.), Helmut Frister (ed.)

Festschrift für Prof. Dr. Karl-Heinz Möller

2023

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Martin Rehborn Sekundäre Darlegungslasten im Arzthaftungsrecht S. 269-284

„… Sekundäre Darlegungslasten im ArzthaftungsrechtMartin RehbornEinführungBeinahe still kam sie aufs …” „… Tapet: die sekundäre Darlegungslast1 im Arzthaftungsrecht!2 Und auch der amtliche Leitsatz scheint eher …” „… das Arzthaftungsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs sekundäre Darlegungslasten im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… LehmannInhalt10Sekundäre Darlegungslasten im Arzthaftungsrecht 269Martin RehbornCorona-Impfschaden …”

Harald Wostry Behandlergesundheit und Mindestmengen: strafrechtlich bedeutsame Anwendungsfälle der einrichtungs- und behandlerbezogenen Patientenaufklärung? S. 585-600

„… „Vertragsarztrecht und Arzthaftungsrecht“ in der Deutschen Richterakademie in Wustrau nach Auskunft des …” „… „Vertragsarztrecht und Arzthaftungsrecht“, MedR 2015, 805, 807.53 Lungstras, MedR 2015 (Fn. 52), 805, 807.54 Ähnlich …”

Michael Tsambikakis Nicht schon wieder: Die streng formale Betrachtungsweise des Sozialrechts und der Vermögensschaden beim Betrug S. 557-570

„… Selbstbestimmungsaufklärung, die das Gericht aus dem Arzthaftungsrecht heranziehe, habe ein vollständig anderes Prüfprogramm …”

Dirk Niggehoff Ein Blick zurück, ein Blick nach vorn S. 667-688

„… veröffentlicht hätte, nämlich zum Arzthaftungsrecht.Neben grundsätzlichen Fragen der Delegation106, der …”

doi.org/10.5771/9783748930075

Christine Greiner - Die Arzthaftpflichtversicherung

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Christine Greiner

Die Arzthaftpflichtversicherung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 592 2008

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Grundzüge des deutschen Arzthaftungsrechts S. 46-79

„… II. Grundzüge des deutschen Arzthaftungsrechts 1. Die Rechtsnatur des Arztvertrages Wie in den USA …” „… existiert auch in Deutschland keine spezielle Kodifikation für das Arzthaftungsrecht. Für die Beurteilung …” „… Arzthaftpflichtrecht, Kap. A, RN 2; Martis/Winkhart-Martis, Arzthaftungsrecht aktuell,, S. 67. 124 Vgl. Katzenmeier …”

Grundzüge des US-amerikanischen Arzthaftungsrechts S. 33-46

„… . Grundzüge des materiellen Arzthaftungsrechts im Überblick I. Grundzüge des US-amerikanischen …” „… Arzthaftungsrechts In den Vereinigten Staaten von Amerika existiert keine umfassende Kodifikation, die das …” „… Arzthaftungsrecht regelt. Die Arzthaftung basiert im Wesentlichen auf „common law“, also auf von der Rechtsprechung …”

Literaturverzeichnis S. 277-285

„… , 1019-1023. Zitiert: Flatten, VersR 1994, S. Frahm, Wolfgang; Nixdorf, Wolfgang: Arzthaftungsrecht, 3. Aufl …” „… ., Karlsruhe 2005. Zitiert: Frahm/Nixdorf, Arzthaftungsrecht, RN. Furrow, Barry R.; Greaney, Thomas L.; Johnson …” „… : Das internationale Arzthaftungsrecht: eine kollisionsrechtliche Darstellung auf …”

Ergebnisse der Rechtsvergleichung S. 79-85

„… . In den USA liegt der Schwerpunkt des Arzthaftungsrechts im Deliktsrechts; vertragliche Ansprüche …” „… , 1284; VersR 2002, 313, 314. 372 Vgl. Martis/Winkhart-Martis, Arzthaftungsrecht aktuell, S 653. 84 …” „… „res ipsa loquitur“ kommt zur 373 Vgl. Martis/Winkhart-Martis, Arzthaftungsrecht aktuell, S. 652 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Universitätskliniukums Freiburg, in deren Verlauf ich mich intensiv mit der Thematik des Arzthaftungsrechts beschäftigt …” „… : Rechtsvergleichender Überblick zum materiellen Recht der Arzthaftung 33 A. Grundzüge des materiellen Arzthaftungsrechts …” „… im Überblick 33 I. Grundzüge des US-amerikanischen Arzthaftungsrechts 33 1. Action for Neglicence 33 …”

Vergleich prozessualer Besonderheiten S. 85-88

„… (klassisches Beispiel ist der Auffahrunfall im Straßenverkehr) zur Anwendung, im deutschen Arzthaftungsrecht …” „… Arzthaftungsrechts auch die Bedeutung der Durchsetzbarkeit der zivilrechtlichen Arzthaftungsansprüche gegen den Arzt …”

Entwicklungen in den USA S. 101-131

„… , die Zahlen des Haftungssystems aufzubauschen. Das Arzthaftungsrecht ist einer der Schwerpunkte dieser …” „… , von Krisen des Arzthaftungsrechts.450 Um die Kosten für die Versicherungen zu reduzieren, haben viele …” „… erste Krise des Arzthaftungsrechts erreichte während den Jahren 1974 bis 1975 ihren Höhepunkt.458 Die …”

Einführung S. 29-32

„… Grundlagen umfasst. Im Rahmen des US-amerikanischen Arzthaftungsrechts wird hierbei gesondert auf die …”

Relevanz der Durchsetzbarkeit der Arzthaftungsansprüche für den geschädigten Patienten in den USA S. 88-93

„… geschädigten Patienten Untersucht werden soll im Rahmen des materiellen Arzthaftungsrechts auch die Bedeutung …”

doi.org/10.5771/9783845212418

Sandra Wiesner - Die hypothetische Einwilligung im Medizinstrafrecht

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Sandra Wiesner

Die hypothetische Einwilligung im Medizinstrafrecht

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 6 2010

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Zusammenfassung des arzthaftungsrechtlichen Hintergrunds der hypothetischen Einwilligung S. 51

„… . E. Zusammenfassung des arzthaftungsrechtlichen Hintergrunds der hypothetischen Einwilligung …” „… Abschließend lässt sich der arzthaftungsrechtliche Hintergrund der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung …”

Einführung in die Thematik S. 15-18

„… Arzthaftungsrecht waren die mit dem Nachweis eines Behandlungsfehlers verbundenen Beweisschwierigkeiten im …” „… , S. 699, 707; Laufs, NJW 1974, 2025, 2026f.; ders., NJW 1969, 529; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht …” „… , 514; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 834; Fiebig, S. 131. 5 Vgl. dazu auch Rosenau, in: Der …”

Rechtspolitische Erwägungen für die Etablierung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Strafrecht S. 105-107

„… erforderlich macht. Berücksichtigt man die Entwicklung des Arzthaftungsrechts, erscheint eine Pönalisierung von …” „… folglich nicht nur im zivilen Arzthaftungsrecht, sondern auch im Strafrecht zu beachten. Das Vorbringen des …” „… , S. 699, 707; Laufs, NJW 1974, 2025, 2026f.; ders., NJW 1969, 529; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht …”

Befürworter der hypothetischen Einwilligung S. 94-95

„… hypothetischen Einwilligung In der Wissenschaft wird die Anwendung des aus dem Arzthaftungsrecht importierten …” „… Arzthaftungsrecht und Strafrecht bezüglich der Anwendung der hypothetischen Einwilligung sei – trotz der natürlich …” „… Vertreter der Lehre die Anwendung des spezifisch für das Arzthaftungsrecht entwickelten Haftungskorrektivs …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 174-178

„… Rechtsinstitut der hypothetischen Einwilligung hat seine Wurzeln im Arzthaftungsrecht. Der Einwand des Arztes …” „… Arzthaftungsrecht eine Auffangfunktion übernommen hatte. An die Stelle der Haftung wegen schwer nachweisbarer …” „… ist im zivilen Arzthaftungsrecht in ein abgestuftes System der Darlegungs- und Beweislast eingebettet …”

Ursache für die Entwicklung des Rechtsinstituts der hypothetischen Einwilligung S. 21-22

„… ihre Wurzeln im zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht. Um die Übernahme dieser Rechtsfigur in den Bereich …” „… ; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 834; MüKo/Wagner § 823 Rn. 753. 22 Schreiber, BGH-FG, S. 503, 514 …” „… ; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 834; Fiebig, S. 131. 23 Vgl. dazu auch Rosenau, in: Der medizinische …”

Anwendung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 88-91

„… Arzthaftungsrecht ist folglich im Rahmen einer hypothetischen Einwilligung auf den konkreten Patienten abzustellen …” „… Patienten abstellt und insofern die im zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht entwickelten Grundsätze auf den …” „… Arzthaftungsrecht importierten Rechtsinstitut auseinanderzusetzen. Am 20.01.2004417 hatte der 1. Strafsenat über …”

Literaturverzeichnis S. 179-190

„… ). Ehlers, Alexander / Broglie, Maximilian, Arzthaftungsrecht, 4. Auflage, München 2008. Eisele, Jörg …” „… . 236-239. Ders., Arzthaftungsrecht, 3. Auflage, Tübingen 1990. Ders., Anm. zu den Urteilen des BGH vom …” „… . 161-173. 182 Hart, Dieter, Autonomiesicherung im Arzthaftungsrecht, in: Recht im Spannungsfeld von Theorie …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… Haftungskorrektivs im zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht sowie die Beweislastverteilung geworfen werden. Daneben wird …” „… zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht gegeben. 12 BGH, Urteil vom 29.06.1995 – 4 StR 760/94, NStZ 1996, 34, 35 (= JR …”

Gegner der hypothetischen Einwilligung S. 95-96

„… Arzthaftungsrecht und Strafrecht bezüglich der Anwendung der hypothetischen Einwilligung sei – trotz der natürlich …” „… Vertreter der Lehre die Anwendung des spezifisch für das Arzthaftungsrecht entwickelten Haftungskorrektivs …”

Ansicht der Rechtsprechung zur Sonderstellung des Einwands der hypothetischen Einwilligung im Rahmen von Schmerzensgeldansprüchen S. 50-51

„… Selbstbestimmungsrechts beim Ersatz immaterieller Schäden nicht anerkennt. E. Zusammenfassung des arzthaftungsrechtlichen …” „… Hintergrunds der hypothetischen Einwilligung Abschließend lässt sich der arzthaftungsrechtliche Hintergrund der …”

Argumente für die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 168-170

„… .812 Hintergrund der Entwicklung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Arzthaftungsrecht …” „… entgegenzusteuern. Der funktionale Zusammenhang mit dem zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht ist folglich bei der …”

Fazit S. 170-173

„… zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht ist folglich bei der Diskussion stets zu berücksichtigen.824 Darüber hinaus kann …” „… Aufklärungsanforderungen entgegenzusteuern. Der funktionale Zusammenhang mit dem zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht ist …”

Grundsätze S. 29-31

„… , § 67 Rn. 1f.; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 829ff.; Hart, FS Heinrichs, S. 291, 295f.; Laufs …” „… Arzthaftungsrecht kein Unterlassen des Schädigers, sondern ein aktives Tun (Abstellen auf einen Eingriff in die …”

Historische Entwicklung S. 22-29

„… , 2026f.; ders., NJW 1969, 529; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 834; MüKo/Wagner § 823 Rn. 753. 22 …” „… Schreiber, BGH-FG, S. 503, 514; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 834; Fiebig, S. 131. 23 Vgl. dazu …” „… , § 67 Rn. 1f.; Ehlers/Broglie, Arzthaftungsrecht, Rn. 829ff.; Hart, FS Heinrichs, S. 291, 295f.; Laufs …”

Alternative Haftungskorrektive im Bereich des materiellen Strafrechts S. 138-164

„… die ärztliche Aufklärungspflicht im Strafrecht Im zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht wurden die …” „… wird folglich ein Gleichlauf mit der Haftung im zivilen Arzthaftungsrecht erreicht ohne die Rechtsfigur …” „… Aufklärungspflichten ist.686 Es verwundert daher nicht, dass dem englischen Arzthaftungsrecht ein Medizinstrafrecht im …”

Zusammenfassung der Entwicklung der hypothetischen Einwilligung in der strafrechtlichen Judikatur S. 93-94

„… hypothetischen Einwilligung In der Wissenschaft wird die Anwendung des aus dem Arzthaftungsrecht importierten …”

Erforderlichkeit der Einwilligung als Rechtfertigungsgrund S. 66-83

„… , 1785 = VersR 2000, 725); Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, Rn. 513; Kern, NJW 1994, 753, 756. 304 OLG …” „… wird.333 b) Arten der Aufklärung Da die in der zivilrechtlichen Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht …” „… , Arzthaftungsrecht, Rn. 508; Schöch, in: Handbuch des Medizinstrafrechts, 4. Aufl., S. 51, 63. 360 BGH, Urteil vom …”

Argumente gegen die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht S. 166-168

„… der Entwicklung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Arzthaftungsrecht war die …”

Austariertes System der Darlegungs- und Beweislast S. 31-39

„… Arzthaftungsrecht kein Unterlassen des Schädigers, sondern ein aktives Tun (Abstellen auf einen Eingriff in die …” „… ; Steffen/Pauge, Arzthaftungsrecht, Rn. 523; Soergel/Spickhoff § 823 Anh. I Rn. 155. 102 BGH, Urteil vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… arzthaftungsrechtlichen Hintergrunds der hypothetischen Einwilligung 51 IV. Teil: Übernahme der Rechtsfigur der …”

Bestimmung des verletzten Rechtsguts als Weichenstellung für die grundsätzliche Beachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung S. 39-42

„… Von Caemmerer, S. 35. 148 Lange/Schiemann, Schadensersatz, S. 207; Giesen, Arzthaftungsrecht, S. 259 …”

Konsequenzen der Anerkennung des Rechtsinstituts S. 133-137

„… im zivilrechtlichen Arzthaftungsrecht entwickeltes Haftungskorrektiv handelt, welches nur deswegen in …”

Stand der Lehre zur Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung S. 42-47

„… Von Caemmerer, S. 35. 148 Lange/Schiemann, Schadensersatz, S. 207; Giesen, Arzthaftungsrecht, S. 259 …”

Rechtliche Bedenken S. 107-130

„… darauf hinweist, dass im Arzthaftungsrecht kein Unterlassen des Schädigers, sondern ein aktives Tun …” „… Arzthaftungsrecht und ins Medizinstrafrecht gefunden. Im Fokus der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung …”

doi.org/10.5771/9783845226170

Kathrin Nitschmann - Das Arzt-Patient-Verhältnis im ''modernen'' Gesundheitssystem

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Kathrin Nitschmann

Das Arzt-Patient-Verhältnis im ''modernen'' Gesundheitssystem

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 35 2007

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Allgemein zur Bedeutung der Rechtsprechung für das Arzthaftungsrecht S. 251-254

„… Problemstellungen des Arzthaftungsrechts beteiligt und dessen legislative Entwicklung damit vorangetrieben haben. I …” „… . Allgemein zur Bedeutung der Rechtsprechung für das Arzthaftungsrecht 1. Regelbildung und Rechtsfortbildung …” „… Arzthaftungsrecht Malicier/Miras/Feuglet/Faivre, La responsabilité, S. 73-83, 31-39, 43 f. 254 …”

Fazit mit rechtsvergleichender Perspektive S. 248-251

„… . 902 Im Einzeln zu dieser Entwicklung Katzenmeier, Arzthaftungsrecht, S. 81 ff. 249 vom BGH …” „… getragen. Angesichts des beständig vor- 903 Für Deutschland siehe Katzenmeier, Arzthaftungsrecht, S. 82 …” „… - und Kooperationsbeziehung vgl. Katzenmeier, Arzthaftungsrecht, S. 57 ff; vgl. auch schon im zweiten …”

Die materiellrechtlichen Elemente der ärztlichen Haftung S. 254-277

„… arzthaftungsrechtlichen Kategorien jeweils umgegangen sind. In nahezu 90% der Zivilverfahren, so das Ergebnis der …” „… kommt demgegenüber im Arzthaftungsrecht nach wie vor trotz steigender Inanspruchnahme der Gerichte eine …” „… responsabilité, 404-25. 941 Katzenmeier, Arzthaftungsrecht, S. 278. 259 sion akzeptiert ist.942 Auch hier wird …”

Die Schwierigkeiten der inhaltlichen Bestimmung der „faute“ als Kernstück des Haftungsregimes S. 240-244

„… arzthaftungsrechtlichen Entwicklungsgeschichte immer wieder aufgegriffen worden ist und selbst heute noch bisweilen …” „… , Arzthaftungsrecht, Rn. 406-419; Laufs, Arztrecht, Rn. 598 ff. 873 Zitate bei Kornprobst, La responsabilité , S. 68 …” „… Umschwung in der Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht dar, indem sie das Arzt-Patient-Verhältnis als …”

Die vertragliche Haftung S. 244-246

„… Umschwung in der Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht dar, indem sie das Arzt-Patient-Verhältnis als …” „… ausführlich Tourneau/Cadiet, Droit de la responsabilité, Rn. 1018 ff. sowie speziell für das Arzthaftungsrecht …”

Die Jahrhunderte der Haftungsfreistellung – ärztliche Verantwortung als „embryon de la justice“ S. 235-238

„… entgegenkommen, die die Anwendung der allgemeinen Vorschriften auf das Arzthaftungsrecht -vor allem im Hinblick …” „… Entwicklung des Arzthaftungsrechts trefflich beobachten, wie die faute als traditionelles Element des …”

Die Einwilligung im Rahmen der ärztlichen Heilbehandlung S. 170-187

„… Dazu mit Nachweisen zur deutschen Rechtsprechung Giesen, Arzthaftungsrecht, Rn. 226. 612 Cour de …” „… Aufklärungspflicht in Deutschland Katzenmeier, Arzthaftung, S. 337; Giesen, Arzthaftungsrecht, Rn. 225 f., 278-285 …” „… Aufklärungspflicht bei verschiedenen Indikationen beschreibt Giesen, Arzthaftungsrecht, Rn. 278 ff.; ausführlich zu …”

Art. 1382, 1383 Code civil als Kernstück der Deliktshaftung S. 238-240

„… arzthaftungsrechtlichen Entwicklungsgeschichte immer wieder aufgegriffen worden ist und selbst heute noch bisweilen …”

Das Sonderproblem der „unité des fautes“ S. 246-248

„… , Arzthaftungsrecht, S. 81 ff. …”

Zur Notwendigkeit der (Neu-) Regelung der rechtlichen Beziehungen S. 304-307

„… französischen Arzthaftungsrechts im letzten Kapitel nachvollziehen. Vor der neuen Gesetzgebung war die …”

Zur Strukturfrage S. 307-310

„… „öffentliches Recht“ voranzustellen. Der Blick auf die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht …”

Der Patient im zivilrechtlichen Verhältnis S. 156-159

„… orientieren. Diese gewinnt indes im Rahmen der arzthaftungsrechtlichen Entwicklung, wieder an Bedeutung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… des Gesetzes 251 I. Allgemein zur Bedeutung der Rechtsprechung für das Arzthaftungsrecht 251 1 …”

Einzelne Aspekte der Ausgestaltung der rechtlichen Beziehungen S. 310-320

„… Arzthaftungsrechts mag man aus dieser Perspektive grundsätzlich zurückhaltend gegenüberstehen.1173 Diese Überlegungen …”

Literaturverzeichnis S. 323-337

„… : Giandomenico, Filosofia. 328 Giesen, Dieter, Arzthaftungsrecht, Tübingen 1990. Gillot, Dominique, Faire …”

doi.org/10.5771/9783845201771

Hans Steege - Organisationspflichten und Organisationsverschulden

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Hans Steege

Organisationspflichten und Organisationsverschulden

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 996 2022

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5. Kapitel: Ausdehnung von Organisationspflichten und Organisationsverschulden durch die Rechtsprechung am Beispiel des Arzthaftungsrechts S. 242-295

„… Beispiel des Arzthaftungsrechts Nachdem in den vorangegangenen Kapiteln die dogmatischen Grundlagen gelegt …” „… Arzthaftungsrecht Was im Allgemeinen an Kritik bezüglich der deliktischen Organisationspflichten angeführt werden …” „… , Arzthaftungsrecht, Rn. 118; Kardasia- 5. Kapitel: Ausdehnung von Organisationspflichten und Organisationsverschulden …”

Literaturverzeichnis S. 341-358

„… (zit.: v. Gierke, Deutsches Privatrecht Bd. III). Giesen, Dieter, Arzthaftungsrecht, Die …” „… Schweiz, 4. Auflage, Tübingen 1995 (zit.: Giesen, Arzthaftungsrecht). Goldschmidt, Levin, Das receptum …” „… , Patientensicherheit, Fehlermanagement, Arzthaftungsrecht – zugleich ein Beitrag zur rechtlichen Bedeutung von …”

Einleitung S. 23-40

„… besonders relevante Bereich des Arzthaftungsrechts untersucht, in dem die Menge an Urteilen zum …” „… Organisationsverschulden unüberschaubar geworden ist. Der Wechsel vom Abstrakten zum Konkreten (Arzthaftungsrecht) soll …” „… Organisationsverschuldens und der Organisationspflichten, die sich in dem besonderen Bereich des Arzthaftungsrechts ergeben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Organisationspflichten und Organisationsverschulden durch die Rechtsprechung am Beispiel des Arzthaftungsrechts 5 …” „… Arzthaftungsrecht I. 244 Katzenmeier1. 244 Alberts/Michalcik2. 244 Hart3. 245 Pflüger4. 245 Gross/Kucharz5. 245 …”

doi.org/10.5771/9783748931355

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