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Stefan Kadelbach - Verfassungskrisen in der Europäischen Union

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Stefan Kadelbach (ed.)

Verfassungskrisen in der Europäischen Union

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 44 2018

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Bernd Martenczuk Art. 7 EUV und der Rechtsstaatsrahmen als Instrumente der Wahrung der Grundwerte der Union S. 41-60

„… van Vormizeele (Fn. 8), Rn. 5; Ruffert in Callies/Ruffert (Hrsg.), EUV/AEUV, 5. Aufl. 2016, Art. 7 Rn …” „… 41 Art. 7 EUV und der Rechtsstaatsrahmen als Instrumente der Wahrung der Grundwerte der Union …” „… hat die Kommission bewegt, im Dezember 2017 zum ersten Mal den Mechanismus des Art. 7 EUV zu …”

Stefan Kadelbach Verfassungskrisen in der Europäischen Union S. 9-22

„… nach sich ziehen (Art. 7 EUV), und sie sollen Leitlinien der Außenpolitik der Union sein (Art. 21 Abs …” „… den Charakter der britischen Demokratie.25 II. Das Verfahren nach Art. 7 EUV Für den Fall, dass ein …” „… erfüllen, ist das Arsenal des Art. 7 EUV jedoch nur schwach ausgerüstet. Art. 7 EUV sieht ein …”

Tobias Lock Das Brexit-Experiment: ein verfassungsrechtlicher Härtetest S. 105-128

„… . 7 Art. 50 Abs. 2 EUV. 8 Ausführlich zu den Außenkompetenzen der Union in diesem Bereich Monar …” „… sich nach dem in Art. 50 EUV festgelegten Verfahren vollziehen. Art. 50 EUV sieht den Abschluss eines …” „… , mitgeteilt hat. Diese nach Art. 50 Abs. 2 EUV vorgesehene Mitteilung des Vereinigten Königreichs ging dem …”

Armin von Bogdandy Vertrauen im europäischen Rechtsraum – Eine Bestandsaufnahme im Lichte der Verfassungskrisen S. 23-40

„… , folgt aus Art. 49, 7 und 2 EUV; hierin findet der Vertrauensgrundsatz, wie ihn der EuGH formuliert …” „… ergibt die systematische Interpretation des Art. 7 EUV, vgl. CONV 528/03, Entwurf der Art. 1 bis 16 des …” „… Art. 2 EUV und eine Identifikation wichtiger Krisenphänomene (D.). Die Überlegungen schließen mit …”

Hüseyin Çelik Beziehungen der Türkei zur EU – Auswirkungen politischer Entwicklungen auf den Beitrittsprozess S. 129-160

„… Europäischen Union auszutreten.16 Das Austrittsverfahren ist in Art. 50 EUV normiert. Zurzeit verhandelt die …” „… . 49 EUV und Art. 6 Abs. 1 EUV werden die Bedingungen und Grunds- ätze festgelegt, denen jedes Land …” „… der Oppositionsparteien aufgehoben.133 Dies alles wiederspricht Art. 2 und Art. 49 EUV sowie den sog …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bestandsaufnahme im Lichte der Verfassungskrisen Armin von Bogdandy Art. 7 EUV und der Rechtsstaatsrahmen als …” „… April 2018 Rainer Hofmann Stefan Kadelbach Rainer Klump 7 Inhaltsverzeichnis …”

Christoph Grabenwarter Neuere Verfassungsentwicklungen in Europa und „Europäisches Verfassungsrecht“ – Die Rolle der Venedig-Kommission S. 61-84

„… Verfahren nach Art. 7 EUV im Hinblick auf die Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit in Polen eingeleitet …” „… ausführlich begründeten „Vorschlag zur Annahme eines Beschlusses nach Art. 7 Abs. 1 EUV“ durch den Rat …” „… Venedig-Kommission vgl. Art. 2 Z. 1-3 des Statuts der Venedig-Kommission, CDL(2002)27. Näher Grabenwarter (Fn. 7), S …”

doi.org/10.5771/9783845293004

Claudio Franzius, Franz C. Mayer, Jürgen Neyer - Die Neuerfindung Europas

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Claudio Franzius (ed.), Franz C. Mayer (ed.), Jürgen Neyer (ed.)

Die Neuerfindung Europas

Series: Recht und Politik in der Europäischen Union

Volume 9 2019

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Martin Nettesheim »Gegründet auf Werten ...«: Das Narrativ der Wertegemeinschaft und der Sanktionsmechanismus des Art. 7 EUV S. 91-110

„… . Differenzen sind hier unschädlich und können sogar attraktiv sein. In der Frage, wie Art. 7 EUV zu verstehen …” „… . Ausgestaltung und Gewährung durch Art. 6 Abs. 1 und Art. 7 EUV, 2000. Martin Nettesheim 92 Zukunft des Begriffs …” „… »Rechtsgemeinschaft« bemerkbar (III.). Im Streit darüber, wie das Instrumentarium des Art. 7 EUV zu verstehen ist …”

Sigrid Boysen Das geeinte Europa der »ever closer union« und ein neues Narrativ differenzierter Integration? S. 147-178

„… auf sie Anwendung finden. Schließlich hat die Union etwa in Art. 2 und Art. 7 EUV Bausteine …” „… Werte und Art. 7 EUV sieht einen Sanktionsmechanismus für den Fall ihrer Verletzung durch einzelne …” „… Zeit der Kritik ausgesetzt, nicht entschlossen genug vorzugehen und die Aktivierung des in Art. 7 EUV …”

Armin von Bogdandy Von der technokratischen Rechtsgemeinschaft zum politisierten Rechtsraum. Probleme und Entwicklungslinien in der Grundbegrifflichkeit des Europarechts S. 67-90

„… .), EUV/AEUV, 2016, Art. 2 EUV, Rn. 25. 12 U. Volkmann, Vom Ursprung und Ziel der Europäischen Union: die …” „… , Flüchtlingskrise, Brexit oder auch autoritären Tendenzen in Polen und Ungarn stellen, sollten, Art. 2 und 3 EUV …” „… . 4 und 5 EUV), die Austrittsmöglichkeit (Art. 50 EUV), finden im überkommenen Verständnis keine …”

Peter M. Huber Europa am Scheideweg – Zur Notwendigkeit einer realistischen und nachhaltigen Fortentwicklung der Europäischen Union, deutschen »Hausaufgaben« und der Bedeutung eines Narrativs S. 215-234

„… faktisch außer Kraft gesetzt wird (vgl. Art. 3 Abs. 6, Art. 4 Abs. 1 EUV, Art. 7 AEUV; siehe auch EuGH …” „… welches?, 2016, S. 104 ff. 56 P. H. Huber, in: Streinz (Hrsg.), EUV/AEUV, 3. Aufl., 2018, Art. 14 Rn. 4 ff …” „… Mitgliedstaaten, die die Verpflichtung der Europäischen Union und ihrer Mitglieder auf die in Art. 2 EUV …”

Mattias Wendel Nationale Identität als Narrativ der europäischen Integration? S. 51-66

„… europäische. Hier lässt sich am unionsrechtlichen Identitätsschutz nach Art. 4 Abs. 2 S. 1 EUV ein Narrativ …” „… . Franzius, in: Pechstein/Nowak/Häde (Hrsg.), Frankfurter Kommentar, 2017, Art. 4 EUV, Rn. 28 ff. Aber auch …” „… stellen. Mit Art. 4 Abs. 2 S. 1 EUV sieht das europäische Vertragswerk den Schutz der nationalen Identität …”

Lars Viellechner Nach den großen Erzählungen: Möglichkeiten und Grenzen von Verfassungspluralismus in der Krise der Europäischen Union S. 179-194

„… Rechtsstaatlichkeitsverfahren nach Art. 7 EUV einzuleiten.73 Ebenso muss im Rahmen der rechtlichen Vorgaben politisch …” „… Integrationsschranken im Begriff der Verfassungsidentität zu bündeln,44 der auch durch Art. 4 Abs. 2 EUV geschützt wird …” „… Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einschließlich von Grundrechtsschutz. Demzufolge heißt es in Art. 2 EUV …”

Franz C. Mayer Die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft – ein überholtes Narrativ? S. 111-130

„… in die EU aufgenommen worden – der Sanktionsmechanismus, den Art. 7 EUV für solche Fälle vorsieht …” „… . Die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft – ein überholtes Narrativ? 125 der EU in Art. 2 und 3 EUV …” „… und durch die Achtung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten (Art. 4 EUV) gespiegelt. Diese …”

Thorsten Kingreen Das Europa der Wohlfahrtsstaaten und die Schwierigkeiten eines sozialen Narrativs für die Europäische Union S. 131-146

„… durchführen sollte, und enthält einen Zeitplan für diese Maßnahmen (vgl. Art. 7, 8 VO [EU] 1176/2011 …” „… Marktwirtschaft, im Laufe der Zeit. Die »soziale Marktwirtschaft« ist nach Art. 3 Abs. 3 S. 2 EUV eine Richtschur …” „… ff. 14 Vgl. zusammenfassend etwa Brechmann, in: Calliess/Ruffert (Hrsg.), Kommentar zu EUV/AEUV, 5 …”

Claudio Franzius Narrative für Europa? S. 9-20

„… keine Rechtsordnung der Welt einem Teil so einfach den Ausstieg wie die Austrittsklausel des Art. 50 EUV …” „… geben soll.7 Für diese pluralistische Mehrebenenordnung fällt es schwer, einen Orientierungsmythos zu …” „… ?, VVDStRL 75 (2016), 7 (38 ff.); Claudio Franzius, Verfassungspluralismus – was bedeutet das konkret …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Wertegemeinschaft und der Sanktionsmechanismus des Art. 7 EUV 91 Martin Nettesheim Die Europäische Union als …” „… . Dr. Franz C. Mayer, Prof. Dr. Jürgen Neyer Band 9 BUT_Franzius_5020-7.indd 2 20.12.18 15:54 …” „… von Narrativen für die europäische Integration Nomos BUT_Franzius_5020-7.indd 3 20.12.18 15:54 …”

Albrecht Koschorke Auf der Suche nach dem verlorenen Europa-Narrativ S. 21-32

„… , 6. Aufl. München 2005, S. 119. Auf der Suche nach dem verlorenen Europa-Narrativ 23 7. Nicht alles …” „… günstigenfalls Auflösung – einer Störung, eines Normverstoßes oder einer anderen Art von Auffälligkeit. Sie …” „… . 15. Kollektiv erfolgreiche Narrative teilen dementsprechend zwei Arten von Belohnungen aus. Zum einen …”

doi.org/10.5771/9783845292700

Paul Weismann - Soft Law and its Importance in Ensuring Member States' Compliance with Union Law

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Paul Weismann

Soft Law and its Importance in Ensuring Member States' Compliance with Union Law

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 321 2024

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Bibliography S. 651-708

„… and MKotzur (eds), EUV. AEUV (7th edn, CH Beck 2023)Geismann, Maria, ‘Art. 288 AEUV’ in H von der …” „… , Stefan, ‘Art. 5 EUV’ in H von der Groeben, J Schwarze and A Hatje (eds),Europäisches Unionsrecht (7th edn …” „… Unionsrecht (7th edn, Nomos 2015)Marquardt, Stephan, and Jens-Christian Gaedtke, ‘Art. 27 EUV’ in H von der …”

III. FUNDAMENTAL QUESTIONS OF EU SOFT LAW S. 149-396

„… example, are relatively limited;see eg Nettesheim, Art. 13 EUV, para 85; see also below.454 Article 15 …” „… references; critically: Kadelbach, Art. 5EUV, para 14; Ruffert, Art. 288 AEUV, para 107; Tridimas …” „… respective output see Article 7 para 2 of Annex V); see alsothe example given by Wirth, Assistance 225.401 …”

V. CLASSIFICATION AND LEGAL ASSESSMENT OF COMPLIANCE MECHANISMS S. 487-636

„… Commission, Press release of 7 December 2017,IP/17/5109.2129 See Articles 147 f of the Rules of Procedure of …” „… European agency alone (Article 7 para 4 of Regula‐tion 806/2014, SRB) conducts the respective compliance …” „… Regulation 2019/452), for the Com‐mission together with another body (Article 6 paras 5–7 of Regulation …”

IV. MECHANISMS IN EU LAW TO ENSURE LEGAL COMPLIANCE OF MEMBER STATES S. 397-486

„… which is enforced before national courts; the mechanismlaid down in Article 7 TEU or the three-stage …” „… , Verbundaufsicht 5–7, with furtherreferences; see also Weiler, Supranational Law 413 f, addressing – as a third …” „… final, 7 ff; see also III.3.5.2.2.3. above.1684 The Commission claims that the situations addressed by …”

doi.org/10.5771/9783748935865

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Browse Volumes: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Christian Magaard Ein ständiger Sitz der Europäischen Union im UN-Sicherheitsrat S. 671-700

„… .), EUV/AEUV, 3. Aufl. 2018, Art. 220 AEUVRn. 38; Rachel Frid, The Relations Between the EC and International …” „… Auftreten der EU kon-terkarieren, Art. 2 Abs. 4 AEUV, Art. 24 Vertrag über die Europäische Uni-on (EUV …” „… , Art. II.5-7 FAO-C, XLII.2 FAO-GR.So beschränken sie aber die Handlungsspielräume der Union und …”

András Jakab Warum verliert die deutsche Verfassungsrechtswissenschaft an internationalem Einfluss und was kann dagegen getan werden? S. 701-724

„… wurden, ein oderzwei Jahre in den 1980ern als Gastforscher in Deutschland zugebrachthatten.7 Es ist nicht …” „… Verfassungsrechts, JZ 61 (2006), 763-770 (767-769) jeweils m.w.N.7 Georg Brunner/Herbert Küpper, Der Einfluß des …” „… Constitutional Law InSouth Africa: Judicial Law-Making In Action?, Journal of International and Comparative Law7 …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-3

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… Art. 7 EUV zu. Vgl. zu konkreten Anwendungsfällen Ukrow, Jenseits der Grenze, S. 5. Jörg Ukrow 480 …” „… zur Kompetenzabgrenzung 483 Im EUV findet diese Wertentscheidung insbesondere in Art. 7 EUV mit der …” „… Art. 7 EUV kann nach seiner tatbestandlichen und verfahrensmäßigen Ausformung nur unter …”

Executive Summary S. 419-436

„… nationale Identität der Mitgliedstaaten zu achten (Art. 4 Abs. 2 EUV), der Grundsatz der loyalen …” „… Zusammenarbeit (Art. 4 Abs. 3 EUV), der Grundsatz der Subsidiarität (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 3 EUV) und der …” „… Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 EUV). 19. Der Grundsatz der Subsidiarität …”

Literaturverzeichnis S. 777-814

„… zahnlosen Art. 7 EUV für das Wertefundament der EU am Beispiel Ungarns in: Die öffentliche Verwaltung 2014 …” „… in Art. 5 EUV und seine Kontrolle, in: EuR, Jahrgang 48 (2013), Heft 5, S. 523–548. Zitiert …” „… .; Ruffert, M.: EUV/AEUV, Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta …”

List of references S. 365-400

„… zahnlosen Art. 7 EUV für das Wertefundament der EU am Beispiel Ungarns in: Die öffentliche Verwaltung 2014 …” „… . Bickenbach, C.: Das Subsidiaritätsprinzip in Art. 5 EUV und seine Kontrolle, in: EuR, Vol. 48 (2013), Issue 5 …” „… .; Ruffert, M.: EUV/AEUV, Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta …”

Mark D. Cole, Jörg Ukrow G. Gesamtergebnis und politische Handlungsoptionen S. 765-776

„… – unbeschadet der Kontrolle über die Einhaltung der Werteordnung der EU nach Art. 7 EUV – einer Verlagerung der …” „… Verantwortung zählt zum Kern der seitens der EU nach Art. 4 Abs. 2 EUV zu achtenden nationalen Identität dieses …” „… Medienpluralismus sogar ausdrücklich als zu beachtender Parameter sowohl in der Werteordnung der EU nach Art. 2 EUV …”

Jörg Ukrow E. Völkerrechtliche Kernprobleme der Regulierung des „Mediensektors“ im Hinblick auf mögliche Spannungsverhältnisse mit dem Recht der EU S. 671-740

„… - Vertrag wird diese Völkerrechtsfreundlichkeit nicht zuletzt in Art. 3 Abs. 5 Satz 2 EUV und Art. 21 Abs. 1 …” „… EUV bestätigt. Im AEUV wird diese Völkerrechtsfreundlichkeit durch dessen Art. 216 Abs. 2 bekräftigt …” „… : • Nach Art. 3 Abs. 5 Satz 2 EUV leistet die EU „einen Beitrag ... zur strikten Einhaltung und …”

Vorwort S. 403-412

„… EUV/AEUVI. 447 Einleitung1. 447 Die Mitgliedstaaten als „Herren“ der Verträge vs. Integrationsoffenheit und …” „… Medienstaatsvertrag am 7. November 2020 in Kraft getreten ist. Dieser medienpolitische Meilenstein ist das Ergebnis …” „… Medienregulierung und die primärrechtliche Bedeutung nachfolgender Organpraxis 7. 478 Die Werteordnung der EU und …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf C. Zur Bedeutung und rechtlichen Verankerung der Medienvielfalt auf EU-Ebene S. 541-568

„… , Art. 11 GRC, Rn. 7 ff. 323 Cornils in: Sedelmeier/Burkhardt, § 1 Rn. 1, 46, 86. 324 2018 verwies der …” „… mit einer der bedeutendsten Zielsetzungen der Union verbunden (Art. 3 Abs. 2 und 3 EUV), einen …” „… , Beitrag zur vierten Ministerkonferenz zur Politik der Massenmedien, vom 7./8. Dezember 1994. Übersetzung …”

Mark D. Cole, Christina Etteldorf D. Sekundärrechtlicher Rahmen zum „Medienrecht“ und Medienpluralismus S. 569-670

„… einer geringen Zuschauerzahl und eines geringen Umsatzes soll die Kommission nach Art. 13 Abs. 7 …” „… als die neue Bestimmung zur Signal- bzw. Inhalteintegrität in Art. 7 b, die durch ihre bestimmende und …” „… Bedeutung für die Nutzer, wurde Art. 7 a im Entwurf auf Vorschlag des Parlaments – der im Unterschied zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… /10.5771/9783748925934. 7 Die Rundfunkkommission der Länder als Initiator, das EMR als Ersteller und das Mainzer …” „… this publication 5 Über diese Veröffentlichung 7 On the Allocation of Competences between the European …” „… Commission of the German Länder I am proud to say that the State Media Treaty entered into force on 7 …”

doi.org/10.5771/9783748924975

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