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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Katja Fahlbusch Arbeitsvertrag S. 57

„… wirksamen Arbeitsvertrag zu haben. Damit wird zwar kein → Vertrag für die Zukunft fingiert, Rechte und …” „… jeweilige A. regelmäßig durch den Arbeitsvertrag. Gesetzliche Grundlagen sind hauptsächlich im …” „… FahlbuschArbeitsvermittlung → Arbeitsförderung (SGB III)Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher, personenrechtlicher …”

Thomas Stähler Arbeitsmarktliche (gutachterliche) Stellungnahme S. 51-52

„… Menschen gebunden ist. Im → Arbeitsvertrag überträgt deshalb der Anbieter der Arbeitskraft nur teilweise …” „… hauptsächliche Quelle der Existenzsicherung. (2) Durch den Arbeitsvertrag entsteht eine Autoritätsbeziehung mit …” „… ausgleichen sollen. So können die zu erbringenden Arbeitsleistungen im Arbeitsvertrag häufig nicht genau …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarkt S. 50-51

„… danach von anderen Märkten, weil das Gut Arbeit direkt an den Menschen gebunden ist. Im → Arbeitsvertrag …” „… ) Durch den Arbeitsvertrag entsteht eine Autoritätsbeziehung mit einem Über- und Unterordnungsverhältnis …” „… erbringenden Arbeitsleistungen im Arbeitsvertrag häufig nicht genau spezifiziert werden. Asymmetrische …”

Katja Fahlbusch Arbeitsverhältnis S. 56-57

„… ist dies durch den → Arbeitsvertrag begründet. Nach der Eingliederungstheorie hingegen entsteht ein …” „… wirksamen Arbeitsvertrag zu haben. Damit wird zwar kein → Vertrag für die Zukunft fingiert, Rechte und …” „… jeweilige A. regelmäßig durch den Arbeitsvertrag. Gesetzliche Grundlagen sind hauptsächlich im …”

Katja Fahlbusch Arbeitszeugnis S. 57-58

„… wirksamen Arbeitsvertrag zu haben. Damit wird zwar kein → Vertrag für die Zukunft fingiert, Rechte und …” „… jeweilige A. regelmäßig durch den Arbeitsvertrag. Gesetzliche Grundlagen sind hauptsächlich im …” „… FahlbuschArbeitsvermittlung → Arbeitsförderung (SGB III)Arbeitsvertrag ist ein privatrechtlicher, personenrechtlicher …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… Inhalte von → Arbeitsverträgen. So können Befristungen ohne sachlichen Grund nur bis zu einer Höchstdauer …” „… , der allen Beschäftigten laut Gesetz, Tarif- oder → Arbeitsvertrag zusteht, hinzu und folgt dessen …”

Katja Fahlbusch Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst S. 1021

„… → Arbeitsvertrag zusteht, hinzu und folgt dessen Regelungen, insbesondere was die Wartezeit, Übertragbarkeit …”

Katja Kruse Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen S. 1021

„… → Arbeitsvertrag zusteht, hinzu und folgt dessen Regelungen, insbesondere was die Wartezeit, Übertragbarkeit …”

Katja Fahlbusch Arbeitsunfähigkeit S. 56

„… ist dies durch den → Arbeitsvertrag begründet. Nach der Eingliederungstheorie hingegen entsteht ein …”

Ulrich Walwei Arbeitsmarktpolitik S. 52

„… Rahmenbedingungen, z.B. im System der Arbeitsbeziehungen oder auch der Regulierung von → Arbeitsverträgen. Zur A …”

Harald Dahm Arbeitsunfall S. 56

„… ist dies durch den → Arbeitsvertrag begründet. Nach der Eingliederungstheorie hingegen entsteht ein …”

Sylvia Dünn Betriebliche Altersversorgung und Sozialleistungen S. 109

„… . Kantinen, Betriebskindergärten).Der Arbeitgeber kann die Leistung z.B. im → Arbeitsvertrag oder in einer …”

Elke Tießler-Marenda Live-in-Care S. 571

„… Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.6.2021, Az. 5 AZR 505/20) ist nicht die arbeitsvertraglich vorgesehene, sondern die …”

Katja Fahlbusch Arbeitsrecht S. 54-55

„… → Arbeitsvertrag unterliegt bestimmten gesetzlichen Vorgaben, von denen nicht zulasten der abhängig beschäftigten …”

Katja Fahlbusch Entgeltfortzahlung S. 233-234

„… → Arbeitsvertrags geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann (→ Arbeitsunfähigkeit). Erfasst ist auch die …”

Ansgar Klein, Birger Hartnuß Engagementpolitik S. 232-233

„… → Arbeitsvertrags geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann (→ Arbeitsunfähigkeit). Erfasst ist auch die …”

Ralf Sommer Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) S. 55-56

„… ist dies durch den → Arbeitsvertrag begründet. Nach der Eingliederungstheorie hingegen entsteht ein …”

Alexander Hobelsberger Arbeitsplatzuntersuchung S. 53-54

„… → Arbeitsvertrag unterliegt bestimmten gesetzlichen Vorgaben, von denen nicht zulasten der abhängig beschäftigten …”

Maria Meyer-Höger Arbeitspflicht S. 52-53

„… Rahmenbedingungen, z.B. im System der Arbeitsbeziehungen oder auch der Regulierung von → Arbeitsverträgen. Zur A …”

Eva Maria Hohnerlein Europarat S. 271-272

„… ), → soziale Sicherheit und sozialer Schutz, Schutz bei Beendigung des Arbeitsvertrags, Unterrichtung und …”

Eberhard Eichenhofer Europäische Union (EU) S. 270-271

„… Beendigung des Arbeitsvertrags, Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer/innen, kollektive Formen der …”

Martin Klein Betriebliche Soziale Arbeit S. 109-110

„… . Kantinen, Betriebskindergärten).Der Arbeitgeber kann die Leistung z.B. im → Arbeitsvertrag oder in einer …”

Anja Mlosch Betreuungsvermeidung S. 108-109

„… Arbeitgeber kann die Leistung z.B. im → Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung zusagen und ist …”

Peter Löcherbach Care Management S. 147-148

„… praktischen Fragen gehen (z.B. Abschluss von Miet- oder Arbeitsverträgen) als auch um eine persönliche …”

Sabine Gallep Careleaver S. 146-147

„… - oder Arbeitsverträgen) als auch um eine persönliche → Beratung und Unterstützung in allgemeinen …”

Nadia Kutscher Digitalisierung S. 192-193

„… → VerwaltungsmodernisierungDienstleistung, soziale → Soziale DienstleistungDienstvertrag → ArbeitsvertragDigitalisierung wird in der …”

Stephanie Scholz Dienstleistungsfreiheit S. 191-192

„… → VerwaltungsmodernisierungDienstleistung, soziale → Soziale DienstleistungDienstvertrag → ArbeitsvertragDigitalisierung wird in der …”

Dagmar Karrasch, Monika Rausch Logopädie S. 571-572

„… Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.6.2021, Az. 5 AZR 505/20) ist nicht die arbeitsvertraglich vorgesehene, sondern die …”

Katja Fahlbusch Kündigung (im Arbeitsrecht) S. 545-546

„… → Arbeitsvertrags zu, wobei die K.befugnis des Arbeitgebers aus Gesichtspunkten des Arbeitnehmerschutzes stark …”

Bernd Halfar Kunden/Kundinnen im sozialen Bereich S. 544-545

„… »Arbeitsverhältnis« gerichtet ist. Das K.recht steht grundsätzlich beiden Parteien eines → Arbeitsvertrags zu …”

Katharina Galuschka Lese- und/oder Rechtschreibstörung S. 570-571

„… die arbeitsvertraglich vorgesehene, sondern die tatsächlich erbrachte Arbeitszeit zu entlohnen. Bei …”

Philipp Mattern Zuschuss S. 1021-1022

„… → Arbeitsvertrag zusteht, hinzu und folgt dessen Regelungen, insbesondere was die Wartezeit, Übertragbarkeit …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… öffentlichen DienstTzBfG Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete ArbeitsverträgeTZI Themenzentrierte …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… → Arbeitsförderung (SGB III)Arbeitsvertrag (Katja Fahlbusch) 57Arbeitsverwaltung → Arbeitslosenversicherung …” „… , soziale → Soziale DienstleistungDienstvertrag → ArbeitsvertragDigitalisierung (Nadia Kutscher) 192DIN EN …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Udo Reifner

Der andere Vertrag

2023

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I. Arbeitsvertrag S. 300-316

„… §5 Der Arbeitsvertrag (locatio conductio operis/operarum)In der Geschichte der locatio conductio …” „… Grundstrukturen des Arbeitsvertrages auchheute bestimmen.Doch das Arbeitsrecht sträubt sich gegen seine Schwestern …” „… Schriften, 2006 S. 117.299I. ArbeitsvertragGem. §611 BGB sagt der Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag „Dienste zu …”

VI. Definition des Arbeitsvertrages S. 386

„… VI. Definition des ArbeitsvertragesE-§611a [Arbeitsvertrag] (1) Durch den Arbeitsvertrag wird der …” „… erhalten und das vereinbarte Entgelt zubezahlen.§5 Der Arbeitsvertrag (locatio conductio operis/operarum …”

IV. Der andere Arbeitsvertrag S. 367-376

„… IV. Der andere ArbeitsvertragDer Arbeitsvertrag ist nach herrschender Auffassung eine …” „… Unterordnung ist nicht Voraussetzung, sondern Folge eines Dienst‐vertrages, aus dem der Arbeitsvertrag …” „… Arbeitsvertrag, der sich auf den ande‐ren vertraglichen Typus beziehen würde, der neben dem Kaufvertrag …”

III. Arbeitskräftevertrag S. 331-366

„… Abschluß des Arbeitsvertrages.Darüber hinaus ist sie für ihn ein leeres agitatorisches Schlagwort; denn mit …” „… angedeutet.Ausdehnung des ArbeitsvertragesDimension Ausprägung AusdehnungRecht Vertrag Faktische …” „… Arbeitsvertrages verzichtet.Däubler hat innerhalb der bestehenden Definition des Arbeitsvertrageseine Neubestimmung …”

V. Arbeitsprobleme im Lichte des industriellen Werkmietvertrages S. 377-385

„… umfangreichste Regulierung in der Wirt‐schaft. Aus der Sicht eines Zivilrechtlers ist der Arbeitsvertrag nur …” „… sollen dieMöglichkeiten demonstrieren, mit dem Konzept eines anderen Arbeitsver‐trages arbeitsrechtliche …” „… Arbeitsvertrag über den Arbeitnehmerbegriff konstituiert.Auf jeden Fall ist sie so wesentlich, dass sie in der …”

II. Arbeitnehmervertrag S. 317-330

„… würden, in denen keine Rücksicht auf die sozialeExistenz genommen wird.Im Arbeitsvertrag der locatio …” „… Allge‐meinwohls, Ausdruck zu verleihen.II. ArbeitnehmervertragDer Arbeitnehmerbegriff und nicht der Arbeitsvertrag …” „… Arbeitsvertrag seine Selbständigkeit gegenüberWerkvertrag711 und Dienstvertrag,712 Dies wurde in §611a BGB …”

VI. Locatio conductio operis (Werkmiete) S. 209-218

„… Element im Arbeitsvertrag.Ein Ausflug in die Physik kann dies erhellen. Der Physiker interessiertsich …” „… Arbeitsvertrag und nicht Arbeitenvertrag, Wohnungsmietvertrag und nicht Woh‐nungenmietenvertrag. Locatio …” „… auch für den synallagmatischen Arbeitsvertrag heu‐te. Eine menschliche Betätigung ist nur dann Arbeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Schutzbereich2. 379Scheinselbständigkeit3. 379Tarif- und Arbeitsvertrag4. 382Definition des ArbeitsvertragesVI …” „… Herausforderungen imwichtigsten Bereich, dem Arbeitsvertrag, diskutieren und begreifen. GianniSantucci und Roberto …” „… Arbeitsvertrages von der5Meinung in der Gruppe ab, die sich über den Forschungsgegenstand einigweiß, die Ergebnisse …”

III. Mängel S. 106-142

„… Defizite im Verhältnis zu Arbeitsvertrag,Wohnraummietvertrag und Verbraucherdarlehensvertrag unter dem …” „… ArtStellvertreterdisput zur Rechtsnatur des Arbeitsvertrages, bei dem sich Ein‐gliederungstheorie218 (Vertrauenshaftung …” „… den Arbeitsvertrag, sondern aufdas Arbeitsverhältnis bezogen, dessen feudales Führermodell den …”

I. Soziale Dauerschuldverhältnisse (Life Time Contracts) S. 219-232

„… vermittelten durch das Geldzerrissenen Beziehungen zwischen Arbeit und Geld (Arbeitsvertrag), Kapi‐tal und Geld …” „… Arbeitsvertrag (§611aBGB)Darlehensvertrag(§488 BGB)Mietvertrag (§535BGB)Kapitaleigner Arbeitgeber Kreditgeber …” „… Gepräge erhalten.4. Arbeitsvertrag als WerkmieteAuch der Arbeitsvertrag passt in dieses Schema. Der Lohn …”

I. Sklaventum S. 144-172

„… , pres‐titoLeiheCommodatumMarktwirt‐schaft(Kapital)Synallagma,AusgleichendeGerechtigkeitArbeitsvertrag alsWerkvertragL.c. Operarum,OperisDarlehensvertragL.c. specialisMietvertragL.c. reiEntgelt …” „… ) FeldsklaveDies zeigt auch eine Simulation. Ersetzt man in der deutschen Definitiondes Arbeitsvertrages in §611a …” „… erstaunlichtreffende Definition der Sklaverei:„Durch den Dienst (Arbeitsvertrag) wird der Sklave (Arbeitnehmer)im …”

V. Locatio conductio operarum (Arbeitsmiete) S. 198-208

„… menschlicheTätigkeit beim Arbeitsvertrag, um (tote) Produkte menschlicher Tätigkeitbei der Sachmiete und um die Nutzung …” „… im Arbeitsvertrag. Ersteht auf dem Kopf. Geht man mit der hM davon aus, dass der Arbeitgeberdie …” „… sozialer Dauerverträge, der Arbeitsvertrag, nichts zur allgemei‐nen Natur des sozialen Nutzungsvertrages …”

III. Elemente sozialer Nutzungsverträge (LTC) S. 247-265

„… , Arbeitsvertrag, Pachtvertrag, Darlehens‐vertrag, Lizenzverträgen etc. umgekehrt wie bei der Genese des …” „… wollten. Tatsächlich aber war esanders. Bei Dienst-, Service- bzw. Arbeitsverträgen standen bis hin zur …” „… wie Werk- undArbeitsvertrag. Die Werkswohnung und die Verlagerung von Abhängigkeitund Unterordnung in …”

III. Locatio Conductio (Miete) S. 180-196

„… Marktwirtschaft eine gemeinsame Rechts‐form, die das bezeichnet, was bleibt, wenn aus dem Arbeitsvertrag …” „… Arbeitsvertrag,wo der Arbeitnehmer nicht nach dem individuellen, sondern nach demdurchschnittlichen Erfolg seiner …” „… Form eines Mietvertragesangesprochen. Der Code de Travail vermeidet mit dem Begriff „Arbeitsver‐trag …”

I. Modelle S. 39-66

„… Dienst- und Arbeitsvertrag wird in den§§611, 611a BGB das Dauerelement der Nutzung der Produktionsmittel …” „… Arbeitsvertrages enthält, dafür aber das „Arbeitsverhältnisals die rechtliche und soziale Beziehung zwischen …” „… Arbeitgeber und Arbeitnehmer,die durch einen Arbeitsvertrag zustande kommt“, bezeichnet.109 Carbonnier, Droit …”

Zusammenfassung S. 17-28

„… erlangt haben. Die hM hat sich bis‐her mit der Schaffung von Sondervertragstypen wie dem Arbeitsvertrag in …” „… Ar‐beitsverträge gab,– das Arbeitsverhältnis als Dienstverhältnis heutiger Prägung mit seinerUnterordnung und …” „… erscheinen. Sie sehen im Mietmodell desArbeitsvertrages, das im 19. Jahrhundert viele Romanisten …”

II. Gebrauchswert und Tauschwert S. 233-246

„… Arbeitsvertrag für den Unter‐nehmer, der die Arbeitsleistungen für seinen Betrieb braucht aber letztlichihren …” „… Sachmietvertrag und beim Arbeitsvertrag oder Werk‐vertrag ist die Nutzung der Früchte und des Gebrauchs der …” „… BedürfnisbefriedigungArbeitsvertrag, Verbraucherkreditvertrag und Wohnraummietvertrag bezie‐hen sich auf untereinander austauschbare …”

III. Preis, Dauer und Regulierung S. 288-296

„… Arbeitsverträ‐gen mit dem Management institutionelle Vorkehrungen, die geeignet sind,die notwendigen Anpassungen …” „… Arbeitsverträgen. Anfang2017 waren ca. 300 Städte von der mietrechtlichen Regelung erfasst. Aller‐dings wird ihr …” „… bedeutet oft Wechsel der Wohnung und Anpassung des Kreditbe‐darfs. Neuvermietung, neuer Arbeitsvertrag und …”

II. Geld oder Forderung S. 392-409

„… - und Arbeitsvertrag. Man konnte nun hinter diesen dreiVerhältnissen die Konturen eines allgemeinen …” „… Arbeitsvertrag bedauert. Es würdedas Gerechtigkeitsideal gleicher Freiheit902 unsichtbar machen.Die Begriffe …” „… BGB) aufgegeben.Es scheint so, als ob sich der Kreditvertrag parallel zum Arbeitsvertragentrechtlichen …”

II. Funktionen S. 67-105

„… Abhängigkeit,Unterwerfung und Subordination122 auch heute noch spiegelt, soll in demKapitel zum Arbeitsvertrag erörtert …” „… gro‐ßer Mühe Ende des 19. Jahrhunderts einen Platz zusammen mit demArbeitsvertrag erkämpft haben, als die …” „… der Kapitalist im Arbeitsvertrag die Arbeitskraft. Sie wird alsWare von der Person des Menschen …”

Literaturverzeichnis S. 423-446

„… der Hörigkeit zum Arbeitsvertrag, Heidelberg 1981.American Law Institute, The Restatement (Second) of …” „… 2010, S. 133.Becker, Martin, Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland – vom Beginn …” „… .), AusgewählteSchriften, Baden-Baden 2006, S. 112.Gamillscheg, Franz, Arbeitsvertrags- und Arbeitsschutzrecht, München …”

I. Vermietung oder Bereicherung S. 388-391

„… anders als der Arbeitsvertrag dasrömische Recht der l.c. folgerichtig weiter. Gleichzeitig führt dies zu …”

II. Eigentum S. 173-179

„… Sklaventum allzu wenig befreiten Natur des Arbeitsver‐trages, die ihre Parallelen im Wohnraummietrecht sowie …”

I. Mieten und Wohnen S. 271-278

„… einfachste Ausdruck der Kapitalnutzungsverträge. Siewird anders als Arbeitsvertrag und Darlehen auch heute …”

doi.org/10.5771/9783748937913

Julia Fesenmeyer - Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

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Julia Fesenmeyer

Die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 15 2007

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Arbeitsvertrag S. 66-75

„… 66 2. Arbeitsvertrag Bereits im Arbeitsvertrag kann eine Regelung enthalten sein, die bestimmt, ob …” „… . Eine wie auch immer ausgestaltete Freistellungsvereinbarung im Arbeitsvertrag kann nur zulässig sein …” „… arbeitsvertraglich vereinbartes Freistellungsrecht muss bereits unter geringeren Voraussetzungen als das einseitige …”

Freistellungsvereinbarung S. 62-66

„… Änderungsvertrag des ursprünglichen Arbeitsvertrages handeln, andererseits um einen Erlassvertrag nach § 397 BGB …” „… ; ders., Der Arbeitsvertrag, II F 10 Rn. 7; Gaul, Aktuelles Arbeitsrecht 1/2005, S. 181; Buchner …” „… , 2244. 66 2. Arbeitsvertrag Bereits im Arbeitsvertrag kann eine Regelung enthalten sein, die bestimmt …”

Freistellung und Beschäftigungsanspruch S. 16-19

„… arbeitsrechtlichen Weisungsrecht gedeckt. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers wird aus dem Arbeitsvertrag selbst …” „… abgeleitet. Es ist aber nicht anzunehmen, dass der Arbeitnehmer sich bei Abschluss des Arbeitsvertrages einem …” „… , 687 f. 17 Zu Freistellungsregelungen im Arbeitsvertrag s. u. C. II. 2. 18 Lepsien, Suspendierung, S …”

Erhebliche Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers S. 29-34

„… Arbeitsverträge abzuschlie-ßen und diese folglich auch wieder – ebenfalls im Rahmen des gesetzlichen Zulässigen …” „… Kreitner in: Küttner, Personalbuch 2006, 181 Rn. 20; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …” „… Preis, Der Arbeitsvertrag, II F 10 Rn. 4; ders., Vertragsgestaltung, S. 451; ders …”

Literaturverzeichnis S. 141-148

„… , Gießen 1990. Gamillscheg, Franz, Arbeitsrecht I, Arbeitsvertrags- und Arbeitsschutzrecht, 8. Auflage …” „… . 107. Jacobs, Matthias / Naber, Sebastian, Arbeitsvertrag als Verbrauchervertrag - zweistufige …” „… , Individualarbeitsrecht, 2. Auflage, Köln 2003. Ders., Der Arbeitsvertrag, 2. Auflage, Köln 2005. Rabe, Dieter …”

Freistellung nach Ausspruch der Kündigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist S. 34-36

„… arbeitsvertraglichen Nebenpflichten wie das Wettbewerbsverbot bestehen für die Dauer des Arbeitsverhältnisses und enden …” „… ; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII; auch bereits Isele in: FS für Molitor, S …” „… 1985, 702, 708; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII. 95 BAG v …”

Gerichtlicher Vergleich S. 77-78

„… ; Sibben, NZA 1998, 1266; Marotzke, InVo 2004, 301, 302, 313; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …” „… , 16, 17; Seifert, DZWIR 2002, 407, 413; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …”

§ 102 BetrVG S. 78-79

„… ; Sibben, NZA 1998, 1266; Marotzke, InVo 2004, 301, 302, 313; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …” „… , 16, 17; Seifert, DZWIR 2002, 407, 413; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …”

Beschäftigungsmangel S. 19-29

„… ; Kreitner in: Küttner, Personalbuch 2006, 181 Rn. 14; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …” „… , 98, 99; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII. 38 Dörner in: DLW …” „… , frei. So war er auch frei, mit dem Arbeitnehmer, den er jetzt freistellen will, einen Arbeitsvertrag …”

Anrechnung von Urlaub während der Freistellung S. 110-115

„… einen kann der Arbeitsvertrag eine Freistellungsklausel enthalten und zusätzlich die Urlaubsanrechnung …” „… die Anrechnung von Urlaub während einer im Arbeitsvertrag nicht geregelten Freistellung bestimmt. Ist …”

Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag S. 75

„… , AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII. 270 Zachert in: Kempen/Zachert, TVG, § 1 Rn. 619 …”

Einleitung S. 13-14

„… Freistellungsvereinbarungen oder auch arbeitsvertragliche individuell vereinbarte oder vorformulierte Klauseln in Betracht …”

Freistellung im Kündigungsrechtsstreit nach Ablauf der Kündigungsfrist S. 36-37

„… 1985, 702, 708; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII. 95 BAG v …”

Nach Eröffnung des Verfahrens S. 98-99

„… Arbeitsverträge gegenseitige Verträge sind, deren Erfüllung für die Zeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Arbeitsvertrag 66 a) Individualvereinbarung 66 aa) § 134 BGB 67 bb) § 138 BGB 67 b) Formularmäßige Vereinbarung …”

Mitgliedschaft im Betriebsrat S. 45-47

„… , § 78 Rn. 17; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII. 47 Im Ergebnis ist …”

Tarifvertrag S. 75-77

„… , AR-Blattei D Arbeitsvertrag - Arbeitsverhältnis VII. 270 Zachert in: Kempen/Zachert, TVG, § 1 Rn. 619 …”

Zusammenfassung S. 136-140

„… eine Freistellungsregelung bereits im Arbeitsvertrag. Individualvertraglich ist dies bis zur Grenze der …”

§§ 99 Abs. 1, 95 Abs. 3 S. 1 BetrVG S. 79-81

„… ; Seifert, DZWIR 2002, 407, 412; Sibben, NZA 1998, 1266; Woltereck/Radeke, AR-Blattei D Arbeitsvertrag …”

Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens S. 95-98

„… Arbeitsverträge gegenseitige Verträge sind, deren Erfüllung für die Zeit nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …”

Einseitige Freistellung S. 89-93

„… Entgeltzahlungspflicht aus dem Arbeitsvertrag iVm § 611 BGB auch bei einer berechtigten Freistellung des Arbeitnehmers …”

doi.org/10.5771/9783845204208

Christian Kümpers - Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

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Christian Kümpers

Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 72 2009

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Arbeitsvertrag S. 104-105

„… Schaffung einer Nutzungsregelung bieten sich auf individualrechtlicher Ebene der Arbeitsvertrag, die …” „… werden im Folgenden dargestellt. I. Arbeitsvertrag Die Nutzungsregelung kann in die einzelnen mit den …” „… Arbeitnehmern bestehenden Arbeitsverträge aufgenommen werden. Die Nachteile dieser Möglichkeit liegen jedoch auf …”

Arbeitsvertrag S. 116

„… Betriebsvereinbarung geregelt. IV. Arbeitsvertrag Arbeitsbedingungen können auch vertraglich vereinbart werden. Es ist …” „… somit möglich, betriebliche Kontrollen durch entsprechende Vereinbarungen im Arbeitsvertrag vorzusehen …” „… praktischen Erwägungen wäre auch zu berücksichtigen, dass arbeitsvertragliche Regelungen zu …”

Betriebliche Einheitsregelung S. 105-106

„… Nutzung erschwert. Ist der Widerruf der Privatnutzungserlaubnis im Arbeitsvertrag nicht wirksam …” „… betriebliche oder arbeitsvertragliche Einheitsregelung liegt vor, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer Inhalte der …” „… Arbeitsverträge durch Verweis auf vom Arbeitgeber für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte …”

Direktionsrecht S. 116-118

„… Betriebsvereinbarung geregelt. IV. Arbeitsvertrag Arbeitsbedingungen können auch vertraglich vereinbart werden. Es ist …” „… somit möglich, betriebliche Kontrollen durch entsprechende Vereinbarungen im Arbeitsvertrag vorzusehen …” „… praktischen Erwägungen wäre auch zu berücksichtigen, dass arbeitsvertragliche Regelungen zu …”

Beteiligung des Betriebsrats; § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG S. 103-104

„… Verletzung der Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers dar. Diese besteht als arbeitsvertragliche …” „… sich auf individualrechtlicher Ebene der Arbeitsvertrag, die Arbeitsanweisung und die betriebliche …” „… . Arbeitsvertrag Die Nutzungsregelung kann in die einzelnen mit den Arbeitnehmern bestehenden Arbeitsverträge …”

Grenzen des Direktionsrechts S. 41-45

„… schwächste „Rechtsquelle“ im Arbeitsrecht vielmehr Grenzen, die durch den Arbeitsvertrag, auf der …” „… nach billigem Ermessen vorzunehmen. 1. Arbeitsvertrag Je enger die geschuldete Tätigkeit des …” „… Arbeitnehmers in seinem Arbeitsvertrag festgeschrieben ist, desto weniger Raum bleibt dem Arbeitgeber für die …”

Betriebsvereinbarung S. 115-116

„… Kontrollrechte in einer Betriebsvereinbarung geregelt. IV. Arbeitsvertrag Arbeitsbedingungen können auch …” „… Vereinbarungen im Arbeitsvertrag vorzusehen.341 Als Regelungsinstrument auf vertraglicher Ebene kommen sowohl …” „… , dass arbeitsvertragliche Regelungen zu Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers der AGB-Kontrolle (§§ 307 …”

Verhinderung von Missbrauch S. 98-103

„… arbeitsvertraglichen Pflichten gehindert wird und die betriebliche Nutzbarkeit des Internetzugangs nicht beeinträchtigt …” „… arbeitsvertraglichen Nebenpflichten aus §§ 242; 241 Abs. 2 BGB i.V.m. dem Arbeitsvertrag. Dennoch sollten zur …” „… trifft die arbeitsvertraglich begründete Nebenpflicht, sich innerhalb des Betriebs ordnungsgemäß zu …”

Arbeitsrechtliche Konsequenzen S. 228-259

„… arbeitsvertraglicher Pflichten bei einer privaten Nutzung des Internets hat das BAG in seinem Urteil vom 31.05.2007 – 2 …” „… , weil der Arbeitnehmer während der privaten Nutzung seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung …” „… arbeitsvertraglichen Aufgaben zu erfüllen. Insofern liegt ein Vorenthalten der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer …”

Qualifizierung der Arbeitnehmer S. 71-82

„… zur Teilnahme ergibt sich aus der im Arbeitsvertrag begründeten Arbeitspflicht; die Berechtigung zur …” „… Arbeitspflicht aus dem Arbeitsvertrag erfasst, die eben durch die Ausübung des Direktionsrechts konkretisiert …” „… Arbeitsvertrag meist nur rahmenmäßig vereinbarte Arbeitspflicht konkretisiert198. Nach der Verkehrsauffassung …”

Direktionsrecht als Rechtsgrundlage S. 40-41

„… Arbeitsvertrag (§ 611 Abs. 1 BGB). Die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers wird in dem Arbeitsvertrag jedoch …” „… schwächste „Rechtsquelle“ im Arbeitsrecht vielmehr Grenzen, die durch den Arbeitsvertrag, auf der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Direktionsrechts 41 1. Arbeitsvertrag 42 2. Kollektivvereinbarungen 42 3. Billiges Ermessen 438 B …” „… , Arbeitsvertrag 73 bb) Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 73 (1) Förderung der Arbeitnehmerpersönlichkeit 73 …” „… Nutzungsregelung 104 I. Arbeitsvertrag 104 II. Betriebliche Einheitsregelung 105 III. Arbeitsanweisung 106 …”

Arbeitsanweisung S. 106

„… hier nicht auswirkt. Es bleibt somit bei den schon für den Arbeitsvertrag festgestellten Nachteilen und …”

Konsequenz S. 103

„… Verletzung der Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers dar. Diese besteht als arbeitsvertragliche …”

Betriebliche Übung S. 106-107

„… hier nicht auswirkt. Es bleibt somit bei den schon für den Arbeitsvertrag festgestellten Nachteilen und …”

Gleichbehandlungsgrundsatz S. 45-47

„… Arbeitsrecht besonders deutlich. Erhält der Arbeitgeber durch den Arbeitsvertrag eine weitgehende …”

Beteiligungsrecht nach § 80 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1 BetrVG S. 67-69

„… Schutz der Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers, der dem Arbeitgeber kraft der arbeitsvertraglichen …”

Spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz im Arbeitsverhältnis und deren Einfluss auf die Zulässigkeit von Kontrollen der Internetnutzung S. 142-189

„… arbeitsvertraglichen Pflichten für den Arbeitgeber als dessen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe (§§ 278; 831 BGB …” „… Gesprächsunterbrechung der Inanspruchnahme des Arbeitnehmers zu den von ihm arbeitsvertraglich geschuldeten …” „… Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers darstelle, diese Einschränkung aber schon in der mit dem Arbeitsvertrag …”

Kontrolle von Betriebsratsmitgliedern S. 198-203

„… Befreiung von ihren arbeitsvertraglichen Pflichten zur Erfüllung von Betriebsratsaufgaben gemäß § 37 Abs. 2 …”

Grundlagen des Datenschutzes im Arbeitsverhältnis S. 119-142

„… stellt das eine Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten dar404. Jedoch müssen im …” „… der Pflichten aus dem Arbeitsvertrag darstellen469. Zu denken ist hierbei an den Verrat von Betriebs …”

Literaturverzeichnis S. 281-292

„… II, 6. Aufl. 1982, Heidelberg Gamillscheg, Franz, Arbeitsrecht, Band I: Arbeitsvertrags- und …”

doi.org/10.5771/9783845217727

Sebastian Bröckner - Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

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Sebastian Bröckner

Nebenpflichten und Haftung von Arbeitnehmern in Führungspositionen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 39 2012

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Arbeitsvertrag S. 88-92

„… . Quellen der Nebenpflichten I. Arbeitsvertrag Ein Arbeitsverhältnis wird im Regelfall durch den Abschluss …” „… eines Arbeitsvertrags begründet.368 Durch diesen Vertrag wird zugleich das Gros der Pflichten geregelt …” „… großen Unternehmen werden Arbeitsverträge oder zumindest weite Teile für eine Vielzahl von Anstellungen …”

Struktur der Nebenpflichten S. 70-88

„… . 77 c) Arbeitsvertrag als Subordinationsvertrag i. Vertragsstruktur des Subordinationsvertrages …” „… , S. 19. 78 prüft werden, ob und inwieweit ihre Arbeitsverträge Strukturen eines …” „… . Zunächst lässt sich eine koalitionsvertragliche Struktur des Arbeitsvertrags ausschließen. Arbeitnehmer …”

Abschließende Betrachtung S. 100-101

„… mittels Direktionsrecht, Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung festgesetzten Pflichten hinausgeht, hat …” „… Abschluss eines Arbeitsvertrages begründen sich für beide Seiten umfangreiche Verpflichtungen. Primär sind …” „… des Unternehmens und des Arbeitgebers. Deswegen kann ihr Arbeitsvertrag als Subordinationsvertrag …”

Arbeitsrechtlicher Vermögensschutz S. 187-189

„… auf Arbeitgeberseite. Eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten kann bereits dann …” „… Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten. Wie jeder Arbeitnehmer schuldet die Führungskraft bei der …” „… .911 Dies wurzelt in dem grundsätzlichen, dogmatischen Charakter des Arbeitsvertrages als Dienst- und …”

Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse S. 129-138

„… Arbeitsvertrages gemäß den §§ 60, 61 HGB sowie § 110 GewO, §§ 74 ff. HGB in Betracht. Dieses Thema wurde schon …” „… UWG das öffentliche Interesse an einem unverfälschten Wettbewerb schützt, soll die arbeitsvertragliche …” „… arbeitsvertragliche Nebenpflicht. In der Regel ist diese arbeitsvertragliche Verschwiegenheitspflicht nicht darauf …”

Abwerbungsverbot S. 159-163

„… arbeitsvertraglich gebundenen Arbeitnehmer um ihn zu einem Arbeitsplatzwechsel zu veranlassen.757 Zudem wird auch …” „… Arbeitnehmern durch Art. 12 Abs. 1 GG garantiert und die arbeitsvertragliche Treuepflicht verdränge nicht die …” „… nicht gleich. Sie befinden sich aufgrund ihres Arbeitsvertrages in einer Sonderverbindung zum …”

Rechtsquellen S. 102-105

„… berücksichtigen zu können. Daneben sieht Diller die arbeitsvertragliche Treuepflicht als dritte Rechtsquelle der …” „… bereits dargestellt wurde,472 ist die arbeitsvertragliche Treuepflicht keine abstrahierte Rechtsfigur …” „… , ergeben sich schon aus der Tätigkeitsbeschreibung des Arbeitsvertrages umfangreiche Anzeige- und …”

Vorwort S. 7-18

„… 75 b) Arbeitsverhältnisse mit Führungskräften 75 c) Arbeitsvertrag als …” „… . Arbeitsvertrag als Geschäftbesorgungsvertrag im Sinne von § 675 BGB 82 (1) Formales Verständnis der …” „… I. Arbeitsvertrag 88 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen 89 2. Vertragsauslegung 90 …”

Externes Whistleblowing S. 145-152

„… , dass die Äußerungsfreiheit durch den Arbeitsvertrag eingeschränkt wird.705 Wie weit eine Einschränkung …” „… Rechtsverfolgung darstellt.712 Jedoch verpflichtet sich der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag auch, den …” „… Abwägungsprozess zugunsten des Unternehmers. Durch das Eingehen des subordinatorischen Arbeitsvertrages nimmt die …”

Umgang mit unterstellten Mitarbeitern S. 193-201

„… Dies ist bei der Übertragung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten nicht der Fall. In der Regel kann …” „… arbeitsvertraglich festgesetzten Leistungspflicht überschreiten, kann ihre Achtung auch mittels Direktionsrecht …” „… Arbeitsvertrag.967 Je nach individueller Position, Betriebsgröße und –organisation kann die Führungskraft die …”

Führungskräfte im rechtlichen Sinn S. 34-45

„… arbeitsvertraglicher Vereinbarung und tatsächlicher Stellung im Unternehmen oder im Betrieb aufweisen muss. Dies …” „… , Management, 1999, S. 91. 95 Gaul, Arbeitsvertrag, S.88. 96 ErfK/Preis, § 611 Rn. 108. 97 BAG – 1 ABR …” „… Arbeitsvertrag festgesetzt wird.104 Dies ist jedoch in keinem Fall die einzige konstitutive Bedingung, sondern …”

Allgemeine Begriffsbestimmungen S. 241

„… , sondern auch mitursächlich für die Modifikation der Nebenpflichten. Bei Analyse der arbeitsvertraglichen …” „… ihr Arbeitsvertrag rechtlich auch als Subordinationsvertrag eingestuft und über § 675 BGB das …”

Umgang mit Informationen und Sonderwissen S. 241-242

„… , sondern auch mitursächlich für die Modifikation der Nebenpflichten. Bei Analyse der arbeitsvertraglichen …” „… ihr Arbeitsvertrag rechtlich auch als Subordinationsvertrag eingestuft und über § 675 BGB das …”

Nebenpflichten im Schuldrecht S. 65-66

„… Fällen namensgebend für das Schuldverhältnis ist.231 Beim Arbeitsvertrag, der seine gesetzliche …” „… bürgerlichen Rechts den Inhalt des Arbeitsvertrages nicht umfassend regeln, sondern dass der Gedanke von Treue …”

Vertragliches Direktionsrecht im Sinne des § 106 GewO, § 315 BGB S. 92-93

„… bestimmen. Dies ist erforderlich, da es bei Abschluss des Arbeitsvertrages nicht möglich ist, alle sich …” „… § 106 GewO Rn. 1. 93 übung des Weisungsrechts halten.407 Nur falls der Arbeitsvertrag einer Regelung …”

Freie Ausübung von Nebentätigkeiten S. 163-164

„… Ausübung von Nebentätigkeiten Die Arbeitnehmer-Führungskraft verpflichtet sich durch den Arbeitsvertrag …” „… üblich, sondern kann sich sogar verpflichtend aus dem Arbeitsvertrag ergeben.790 Daraus aber den Schluss …”

Überwachungs- und Organisationspflichten S. 201-202

„… Vereinbarung im Arbeitsvertrag.967 Je nach individueller Position, Betriebsgröße und –organisation kann die …” „… bedarf ebenfalls keiner ausdrücklichen Aufgabenbeschreibung im Arbeitsvertrag, sondern obliegt der …”

Parallele zu Tendenzträgern S. 180-181

„… besonderen Zielsetzungen können die arbeitsvertraglichen Pflichten nicht abstrahiert vom Unternehmenszweck …” „… geschuldeten Leistungen eine stärkere Erstreckung der arbeitsvertraglichen Leistungen in ihr außerdienstliches …”

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit S. 176-177

„… Denn der Beschäftigte schulde arbeitsvertraglich die Widerherstellung genauso wenig wie den Erhalt …” „… Gründen bestimmte Behandlungsmethoden nicht, verletzt er keine Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag …”

Literaturverzeichnis S. 245-256

„… Arbeitsvertrag mit Führungskräften, 4. Auflage, München 1978. 248 Gehb, Jürgen / Heckelmann, Martin …” „… : AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen − Neue Erkenntnisse, in NJW-Spezial 2005, 321 ff. Steinkühler, Bernhard …” „… . Wirtz, Manfred: Anwendbarkeit des § 675 BGB für den Arbeitsvertrag, Köln 1967. Witte, Eberhard …”

Begründung einer Unternehmensförderungspflicht S. 202-205

„… Pflicht des Arbeitnehmers, sich über die arbeitsvertragliche Verpflichtungen hinaus aktiv für das …” „… arbeitsvertragliche Pflicht begründet werden. Dieser Ansatz wird, wie gesagt, bei einfachen Arbeitnehmern jedoch …”

Historische Entwicklung S. 66-69

„… bürgerlichen Rechts den Inhalt des Arbeitsvertrages nicht umfassend regeln, sondern dass der Gedanke von Treue …” „… prägte damit die Dogmatik bis in die 60er Jahre.246 Der Arbeitsvertrag sollte als personenrechtliches …”

Kollektivarbeitsrechtliche Vereinbarungen S. 93-96

„… 93 übung des Weisungsrechts halten.407 Nur falls der Arbeitsvertrag einer Regelung entbehrt oder …” „… entfaltet muss sie entweder im Arbeitsvertrag umgesetzt oder gemäß § 28 Abs. 2 S. 1 SprAuG ausdrücklich …”

Compliance-Regelungen S. 97-100

„… , Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung festgesetzten Pflichten hinausgeht, hat Compliance nicht. Der Kreis der …” „… konkretisiert werden.461 D. Abschließende Betrachtung Mit Abschluss eines Arbeitsvertrages begründen sich für …”

Intimsphäre des Arbeitnehmers S. 173-176

„… jeweils anderen zu respektieren. Somit gehört es auch zu den arbeitsvertraglichen Pflichten des …” „… arbeitsvertraglich die Widerherstellung genauso wenig wie den Erhalt seiner Gesundheit. Demgegenüber will die …”

Selbst- und Kollegenbelastung S. 115-126

„… Kündigung rechtfertigen.574 Das Gericht lehnt eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht mit der Begründung ab …” „… arbeitsvertraglichen Aussagepflicht – anders als bei der Aussagepflicht im Prozess – nicht starr, sondern wird erst im …” „… arbeitsvertragliche Verpflichtung wäre nicht erforderlich. Jedoch endet der Einfluss des Gerichts, wenn der …”

Ergebnis S. 187

„… auf Arbeitgeberseite. Eine Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten kann bereits dann …”

Abschließende Betrachtung S. 171-172

„… der Führungskraft im Arbeitsvertrag. …”

Stellungnahme S. 181-182

„… Repräsentantenstellung und der Art der geschuldeten Leistungen eine stärkere Erstreckung der arbeitsvertraglichen …”

Übertragung auf Arbeitnehmer-Führungskräfte S. 215-226

„… arbeitsvertraglicher Pflichten durch den Chefarzt gemäß §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 278, 253 Abs. 2 BGB für gegeben an …” „… Privilegierung aus. Diese besonderen Risiken müsse der Angestellte arbeitsvertraglich übernommen haben und gerade …”

Konflikte im Geschäftsfeld des Unternehmens S. 242-243

„… Vermögensbetreuungspflicht zu bejahen. Dieser, die arbeitsvertraglichen Pflichten flankierende, strafrechtliche Schutz soll …”

Wahrung von Arbeitgeberinteressen S. 243-244

„… tatbestandlich vorausgesetzte Vermögensbetreuungspflicht zu bejahen. Dieser, die arbeitsvertraglichen Pflichten …”

Sonderfall des GmbH-Geschäftsführers S. 47-48

„… Abhängigkeit vorliegt und somit das zugrunde liegende Beschäftigungsverhältnisses als Arbeitsvertrag …”

Ergebnis S. 48-49

„… somit das zugrunde liegende Beschäftigungsverhältnisses als Arbeitsvertrag qualifiziert werden kann …”

Straf- und arbeitsrechtliche Korruptionsverbote S. 168-169

„… besteht im Verhältnis zu den übrigen Arbeitnehmern eine gesteigerte arbeitsvertragliche Verpflichtung zur …”

Straftaten S. 177-178

„… Nebenpflicht aus dem Arbeitsvertrag. Ebenfalls ist eine Nebenpflichtverletzung nur dann zu bejahen, wenn der …”

Repräsentantenfunktion S. 179-180

„… die arbeitsvertraglichen Pflichten nicht abstrahiert vom Unternehmenszweck gesehen werden.881 Die …”

Zeugenpflicht S. 126-128

„… zwangsweise durchsetzen kann. Eine parallele arbeitsvertragliche Verpflichtung wäre nicht erforderlich …”

Fremdnütziges Handeln S. 169-171

„… arbeitsvertragliche Verpflichtung zur Förderung des Unternehmenswohls.823 Besonders im Bereich der Akquisition von …”

Informationen privaten Charakters S. 113-115

„… arbeitsvertraglichen Pflichten darstelle. Jedoch sei er verpflichtet, seinen Arbeitgeber zeitnah, vollständig und …”

Unternehmerische Führungsaufgaben S. 58-61

„… einen ist der Beschäftigte in seinem Handeln nicht durch gesetzliche, arbeitsvertragliche und …”

Geschäftschancenlehre S. 156-159

„… unmittelbare oder mittelbare Einwirken auf einen arbeitsvertraglich gebundenen Arbeitnehmer um ihn zu einem …”

Strafrechtliche Beispielsfälle S. 184-187

„… Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten kann bereits dann anzunehmen sein, wenn die Schwelle zum …”

Arbeitnehmerhaftungsprivilegierung S. 212-215

„… ) − vom 27.09.1994 in NZA 1994, 1083. 214 tigkeit arbeitsvertraglich übertragen oder zumindest im …”

Umfang und Grenzen der Informationspflicht im Allgemeinen S. 106-109

„… auferlegt werden, wenn die verschwiegenen Umstände die Erfüllung der arbeitsvertraglichen Leistungspflicht …”

Grenzen S. 164-167

„… Mehrarbeit ist nicht nur allgemein üblich, sondern kann sich sogar verpflichtend aus dem Arbeitsvertrag …”

Wahrnehmung von Vorgesetztenaufgaben S. 54-58

„… seiner Stellung als Partei des Arbeitsvertrages und wird von diesem …”

Allgemeine Voraussetzungen S. 49-54

„… seiner Stellung als Partei des Arbeitsvertrages und wird von diesem …”

Nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht S. 138-145

„… ist eine Aufnahme von Verschwiegenheitsklauseln in den Arbeitsvertrag aufgrund ihrer Warn-, Appell …”

doi.org/10.5771/9783845235332

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