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Hsing-An Chen - Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

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Hsing-An Chen

Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 17 2012

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Anschlusspflicht von EVU S. 293-309

„… als allgemeine Anschlusspflichtregelung gegenüber § 17 EnWG eine sog. Jedermann Anschlusspflicht bei …” „… staffelt ist und eine bessere Ausrichtung des Angebots am Bedarf zur Folge hat.1106 II. Anschlusspflicht …” „… besondere Anschlusspflicht des Netzbetreibers vor. Zunächst wird die allgemeine Anschlusspflicht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Anschlusspflicht von EVU 293 1. Bedeutung der Netzanschlusspflicht von Netzbetreibern 293 2. Inhalt der …” „… Netzanschlusspflicht des Netzbetreibers 295 a) Allgemeine Anschlusspflicht des Netzbetreibers 295 (1) Kommunale …” „… ) Netzanschluss und Anschlussnutzung 297 (3) Inhalt der allgemeinen Anschlusspflicht des Netz betreibers 298 15 (2 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 385-402

„… allgemeine Anschlusspflicht. Aus § 18 Abs. 1 EnWG folgen insgesamt drei Verpflichtungen des kommunalen …” „… gemischt wirtschaft lichen EVU innerhalb der allgemeinen Anschlusspflicht, nämlich die zur Veröf …” „… § 18 Abs. 1 S. 1 EnWG Anspruch hat. Die allgemeine Anschlusspflicht des Netzbetreibers ist durch einen …”

Qualifizierung als Grundversorger S. 327-329

„… Dies bedeutet, dass der Netzbetreiber wegen der Trennung von Anschlusspflicht und …”

Bedeutung der Grundversorgung S. 325-327

„… Dies bedeutet, dass der Netzbetreiber wegen der Trennung von Anschlusspflicht und …”

Aufgaben des Verteilernetzbetreibers und die an ihn gestellten rechtlichen Anforderungen S. 284-293

„… .1106 II. Anschlusspflicht von EVU 1. Bedeutung der Netzanschlusspflicht von Netzbetreibern Als …”

doi.org/10.5771/9783845241586

Christian Gahr - Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

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Christian Gahr

Strikte Gesetzesbindung statt Vertragsautonomie

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 173 2013

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Anschlusspflicht und Anschlussherstellung S. 369-370

„… Anschluss der Anlage ohnehin nicht bestünde. IV. Anschlusspflicht und Anschlussherstellung Durch die §§ 5 I …” „… , 7 I EEG sind Anschlusspflicht und die eigentliche Anschlussherstellung systematisch voneinander …” „… Anschlusspflicht aus § 5 I EEG zuordnen wollen, so führt dies zu Problemen insbesondere hinsichtlich der weder …”

Vertragliche Regelung der Netzanschlusspflicht S. 260-310

„… Anschlusspflicht ist insbesondere die Wahl des Netzverknüpfungspunktes 884 Salje, Netzverträglichkeitsprüfung …” „… auch nichts geändert. Nach wie vor besteht die Anschlusspflicht für denjenigen Netzbetreiber, dessen …” „… , 226. 262 Weiterhin besteht nach dem Wortlaut nur eine Anschlusspflicht des nächstgelegenen …”

Anschlussverweigerungsrecht statt Vergütungsausschluss aus §§ 6 VI iVm 17 I EEG S. 368-369

„… . IV. Anschlusspflicht und Anschlussherstellung Durch die §§ 5 I , 7 I EEG sind Anschlusspflicht und …” „… explizit geregelt. Würde man die Anschlussherstellung der allgemeinen Anschlusspflicht aus § 5 I EEG …” „… systematische Trennung von Anschlussherstellung in § 7 I EEG und Anschlusspflicht aus § 5 I EEG aufhebt. Die …”

Vereinbarungen im Vorfeld des Netzanschlusses S. 241-260

„… fehlende Eignung des Netzes insgesamt würde zu einem Ausschluss der Anschlusspflicht aus § 5 I EEG führen …” „… , nämlich die Anschlusspflicht aus § 5 I EEG vorzubereiten und zu ermöglichen. Ohne die erforderlichen Daten …” „… Netzverträglichkeitsprüfung Die Anschlusspflicht des Netzbetreibers steht gemäß § 5 I EEG unter dem Vorbehalt der …”

Vereinbarungen vor- und im Rahmen des Netzanschlusses S. 355-359

„… §§ 17 I, 19 I EnWG erfolgen. 358 EEG folgt kein Anspruchsausschluss hinsichtlich der Anschlusspflicht …” „… Anschlusspflicht aus § 5 I im Ergebnis eine Pflicht zur Duldung des Anschlusses darstellt. Insgesamt ist aus …” „… Anschlusspflicht und Anschlussherstellung nachzuvollziehen und die Anschlussherstellung in einem gesonderten …”

Begriff und Funktion des Kontrahierungszwangs S. 29-37

„… Anschlussherstellung und –nutzung verpflichtet ist. Parallel zur Anschlusspflicht erfasst § 36 I EnWG die …” „… : Britz/Hellermann/Hermes, EnWG, § 18, Rn. 3. 35Anschlusspflicht speziell für Haushaltskunden und kleinere Gewerbebetriebe …” „… regelt, besteht mit § 17 I eine generellere Regelung der Anschlusspflicht der Netzbetreiber für …”

Einleitung S. 5-25

„… : Anschlussverpflichtung aus § 5 I und Anschlussherstellung sind zu trennen 286cc) Stellungnahme: Anschlusspflicht aus § 5 …” „… EEG 368IV. Anschlusspflicht und Anschlussherstellung 369V. Mess- und Messkostenzuständigkeit gemäß § 7 …” „… -nutzung verpflichtet ist. Parallel zur Anschlusspflicht erfasst § 36 I EnWG die Belieferungspflicht …”

Vereinbarungen mit EnWG-Bezug, insbesondere: Netzanschlussund Netznutzungsverträge gemäß §§ 17, 20 EnWG S. 351-355

„… Anschlusspflicht aus § 17 EnWG, anders als § 5 I EEG, als mittelbarer Kontrahierungszwang auszulegen, weshalb die …” „… Anschlusspflicht aus § 17 EnWG, obgleich der Pflichteninhalt im Ergebnis der gleiche ist wie bei § 5 I EEG. Auch …”

Übertragung der gefundenen Ergebnisse auf übliche Vereinbarungen im Zusammenhang mit EEG-Einspeisungen S. 240-241

„… würde zu einem Ausschluss der Anschlusspflicht aus § 5 I EEG führen, wenn ein anderes Netz technisch und …”

§ 4 II EEG als zwingendes Recht oder Verbotsgesetz? S. 211-231

„… einem deutschen Gericht von der vorrangigen Anschlusspflicht des § 5 EEG oder der Höhe der …”

Vertragliche Regelungen im Zusammenhang mit der Abnahmepflicht S. 310-342

„… im Kontext der allgemeinen Anschlusspflicht aus § 18 EnWG steht. Die NAV regelt die Bedingungen, zu …”

Sachlicher Anwendungsbereich und Regelungsinhalt des § 4 II EEG S. 133-211

„… den Anschlussvorgang und sind im Kontext der einheitlichen Anschlusspflicht des Netzbetreibers gemäß …”

doi.org/10.5771/9783845248233

Marcus Schiller - Staatliche Gewährleistungsverantwortung und die Sicherstellung von Anschluss und Versorgung im Bereich der Energiewirtschaft

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Marcus Schiller

Staatliche Gewährleistungsverantwortung und die Sicherstellung von Anschluss und Versorgung im Bereich der Energiewirtschaft

Series: Forum Energierecht

Volume 17 2012

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Die allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG S. 192-273

„… Letztverbrauchern dagegen grds. nach der Vorschrift des § 18 EnWG über die allgemeine Anschlusspflicht,die in …” „… neue Sicherungspotentiale erschließen kann.192Inhalt der allgemeinen AnschlusspflichtDie Vorgaben des …” „… Regelfall auch nicht zu erwarten.543Berechtigte der allgemeinen AnschlusspflichtGrundsätzliche …”

Der Netzanschluss nach Maßgabe des § 17 EnWG S. 177-192

„… sämtliche Betreiber von Energieversorgungsnetzen anschlusspflichtig,ohne dass es auf die Spannungs- oder …” „… Letztverbrauchern dagegen grds. nach der Vorschrift des § 18 EnWG über die allgemeine Anschlusspflicht,die in …” „… zumindest im Regelfall auf der Grundlage der allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 EnWG vollziehen wird …”

Gesamtergebnis S. 392-398

„… ., 36 ff. EnWG. Insb. die Regelungen zu allgemeinen Anschlusspflicht nach§ 18 EnWG und zur …” „… Anschlusspflicht und insb. zur allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 EnWG,die für die Versorgungssicherstellung …” „… Anschlusspflicht nach § 18 EnWGnoch dadurch verstärkt, dass die Regelungen des EnWG zur Grundversorgungspflicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… § 17 Abs. 1 EnWG1. 177Das systematische Verhältnis zwischen der allgemeinenAnschlusspflicht nach § 18 …” „… Sonderkundenversorgung und alsAuffangtatbestand2.179Der Beitrag der Anschlusspflicht nach § 17 EnWG …” „… weitgehende Vernetzung derEnergieversorgungsnetzeb.191Die allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWGIII. 192 …”

Gesamtbewertung der Regelungen zum Anschluss von Letztverbrauchern S. 282-283

„… Ausführungen wird ersichtlich, dass die gesetzlichen Regelungen zur Anschlusspflicht dem Sicherstellungsziel …” „… Anschlusspflicht nach § 18 Abs. 1 EnWG gewährleistet bei demvorliegend vertretenen Begriffsverständnis, wonach …” „… gesetzlich normierten Ausnahmetatbestände zur allgemeinen Anschlusspflicht unter sozialstaatlichen …”

Überblick über die Netzanschlussregelungen des EnWG S. 176-177

„… Regelung der allgemeinenAnschlusspflicht anknüpft, sollen im Folgenden zunächst die gesetzlichen Regelungen …” „… zur Anschlusspflicht dargestellt werden.Zentrale Vorschrift für den Netzanschluss nach neuem Recht ist …” „… dabei die Vorschrift des § 18 EnWG zur allgemeinen Anschlusspflicht, die den Anschluss vonC.I.481 Dazu …”

Überblick über die gesetzlichen Vorschriften zur Anschluss- und zur Versorgungspflicht S. 127-130

„… durch die Vorschriften des § 18EnWG über die allgemeine Anschlusspflicht und des § 36 EnWG über die …” „… § 18 Abs. 1 EnWG begründete allgemeine Anschlusspflicht durchdie auf Grundlage von § 18 Abs. 3 EnWG …” „… der verordnungsrechtlich näher konkretisierten allgemeinen Anschlusspflicht besteht erkennbar darin …”

Die Grundversorgungspflicht zu allgemeinen Bedingungen und Preisen nach § 36 EnWG S. 288-339

„… Anspruchsberechtigten hat § 36 Abs. 1 S. 1 EnWGgegenüber der allgemeinen Anschlusspflicht nach der Vorgängervorschrift …” „… imRahmen der allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 Abs. 1 S. 1 EnWG und auchals der Kreis der …” „… EnWG nur solche Haushaltskunden sind, die im Rahmen der allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 Abs. 1 S …”

Anschluss und Versorgung nach dem EnWG 2005 S. 167-176

„… wurde: die allgemeineAnschlusspflicht nach § 18 EnWG 2005 und die sog. Grundversorgungspflichtnach § 36 …” „… Versorgungspflicht in eine jeweils eigenständigeAnschlusspflicht und eine Grundversorgungspflicht. Diese Separierung …” „… allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 EnWG,der erstmalig472 ausdrücklich vorgibt, dass die nach dieser …”

Das für Anschluss und Anschlussnutzung zu entrichtende Entgelt S. 273-282

„… Wartung, Instandhaltung sowieeinen zur Erfüllung der allgemeinen Anschlusspflicht erforderlichen Ausbau …” „… , dass die allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG mittelbar auch eine Verpflichtung zum Netzausbau …” „… denNetzanschluss auf Basis der allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 EnWG der ex-ante-Regulierung nach § 29 EnWG …”

Überblick über die rechtlichen Regelungen zur Energielieferung an Letztverbraucher S. 283-288

„… sachgerechten Ausgleich zwischen dem Interesseder anschlusspflichtigen Netzbetreiber an einem weitgehenden …” „… sachgerechte Entgeltregulierung.737Die gesetzlichen Vorschriften zur allgemeinen Anschlusspflicht werden …” „… Leistungsfähigkeit des Anschlusspflichtigen auch ein auf weitgehendenKostenausgleich gerichtetes Mindestpreisniveau …”

Die traditionelle Sicherstellung der Versorgung des Einzelnen durch die allgemeine Anschluss- und Versorgungspflicht S. 130-167

„… Anschlusspflicht spezialgesetzlich regelt. Dazu unten unter 3. Teil C II.344 Vgl. Scholz, in …” „… „AllgemeineAnschlusspflicht“ (§ 18 EnWG 2005) und „Grundversorgungspflicht“ (§ 36EnWG 2005) weist allerdings darauf hin, dass …” „… allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG unddie Grundversorgungspflicht nach § 36 EnWG mittelbare …”

Die gestiegenen Anforderungen an die regulative Sicherstellung von Anschluss und Versorgung in einem liberalisierten Umfeld S. 61-64

„… die Anschlusspflichten nach Maßgabe der §§ 17 f. EnwGund die Versorgungspflichten nach den §§ 36 ff …” „… eigenständigeAnschlusspflicht, die allgemeine Anschlusspflicht nach § 18 EnWG, und eineeigenständige Versorgungspflicht, die …”

Einführung in die Problematik und Gegenstand der Untersuchung S. 29-39

„… wurde die überkommene Anschluss- und Versorgungspflicht ineine eigenständige Anschlusspflicht, die …” „… allgemeine Anschlusspflicht nach Maßgabe von § 18 EnWG, sowie eine eigenständige Versorgungspflicht, die …”

Die hoheitliche Regulierung der gesellschaftlichen Selbstregulierung als Hauptinstrument der Verantwortungswahrnehmung S. 112-114

„… Anschlusspflicht nach dieserVorschrift unten unter 3. Teil C III 4 a bb.112Die hoheitliche Regulierung der …”

Das Thema Versorgungssicherstellung im EnWG S. 52-61

„… , ob die aktuellen Regelungen desEnWG 2005, namentlich die Anschlusspflichten nach Maßgabe der §§ 17 f …”

Die Begründung einer staatlichen Gewährleistungsverantwortung für den Bereich der leitungsgebundenen Energieversorgung S. 97-112

„… Anschlusspflicht nach dieserVorschrift unten unter 3. Teil C III 4 a bb.112 …”

doi.org/10.5771/9783845237138

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK S. 111-112

„… Gas zum Gegenstand hat, als Energierecht im engeren Sinne verstanden.4 A. Anschlusspflicht bei Nutzung …” „… EnWG zurückgreifen, sondern kommen in den Genuss der allgemeinen Anschlusspflicht nach § 18 EnWG …” „… . Da die allgemeine Anschlusspflicht wegen § 18 Abs. 2 S. 2 EnWG weiterhin gilt, ist die Norm eine …”

Netzanschluss S. 32-34

„… beziehungsweise § 4 KWK-G folgt eine Anschlusspflicht für den Netzbetreiber. Diese Pflicht trifft …” „… Offshore-Windenergieanlagen (also bei der Windenergienutzung auf See) geht die Anschlusspflicht sogar noch über die …” „… nur deklaratorischer Natur.40 Da die Anschlusspflicht des § 4 Abs. 1 KWK-G wie auch die des …”

Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG S. 112

„… die allgemeine Anschlusspflicht wegen § 18 Abs. 2 S. 2 EnWG weiterhin gilt, ist die Norm eine …”

Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen S. 112-113

„… die allgemeine Anschlusspflicht wegen § 18 Abs. 2 S. 2 EnWG weiterhin gilt, ist die Norm eine …”

Folgerung S. 170-171

„… Anschlusspflicht.13 Nur für die verbleibenden Anlagen wie Kundenanlagen für das Lastmanagement und Speicher gilt …”

Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen S. 171-173

„… Anschlusspflicht.13 Nur für die verbleibenden Anlagen wie Kundenanlagen für das Lastmanagement und Speicher gilt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Umweltverträglichkeitsaspekten auf Netze 1107. Kapitel: Konkretisierungen des Umweltverträglichkeitsziels 111A. Anschlusspflicht …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Felix Buchmann - Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

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Felix Buchmann

Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 143 2009

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Keine Vergleichbarkeit mit Versorgungsunternehmen S. 187-196

„… der Anschlusspflicht. Bei Versorgungsnetzen (darunter fallen nach § 3 Nr. 4 EnWG 2005 bzw. Art. 2 Ziff …” „… der Anschlusspflicht in § 18 EnWG 2005. Denn diese würde ins Leere gehen, wenn sich der Netzbetreiber …” „… vorrangigen Anschlusspflicht dieser Anlagen zu einer Verpflichtung zum Ausbau der bestehenden Netze führen. d …”

Rechtsgrundlagen für eine Rettungspflicht zugunsten der Netzinfrastruktur S. 203-214

„… insbesondere die Anschlusspflicht zu beachten ist, die weiteren erheblichen Verwaltungsaufwand nach sich zieht …” „… , ABl. Nr. L 27 v. 30.01.1997, S. 20 ff. 210 bb) Anschlusspflicht, § 18 EnWG 2005 Aus der allgemeinen …” „… Anschlusspflicht von Letztverbrauchern nach § 18 EnWG 2005 kann keine Rettungspflicht abgeleitet werden. Sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Pflicht zur Wartung 192 c) Pflicht zum Netzausbau 193 d) Anschlusspflicht 193 4. Sicherstellung der …” „… zum sicheren Netzbetrieb in den §§ 11 ff. EnWG 2005 207 bb) Anschlusspflicht, § 18 EnWG …”

Zusammenfassung S. 135-136

„… beispielsweise die der Grundversorgung und der Anschlusspflicht, was ein klassisches Beispiel655 für einen …”

Rettungspflicht aufgrund einer energierechtlichen Garantenstellung für eine sichere Versorgung? S. 136-183

„… Pflichten auferlegt, wie beispielsweise die der Grundversorgung und der Anschlusspflicht, was ein …” „… , Energierecht, 2006, S. 139; die Regelungen werden im Bereich der Netze durch die Anschlusspflicht nach § 18 Abs …” „… S. 1 EnWG 2005 für die Allgemeine Anschlusspflicht auf „Gemeindegebiete“ ab. 701 Die …”

Betrauung mit der Energieversorgung S. 228-231

„… Grundversorgungsverpflichtung in § 36 Abs. 1 S. 2 EnWG 2005 und die Anschlusspflicht in § 18 Abs. 1 S. 2 EnWG 2005 jeweils dem …”

doi.org/10.5771/9783845215969

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